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Patent Searching and Data


Title:
ELEVATOR SHAFT WITH REDUCED SHAFT PIT OR REDUCED SHAFT TOP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/191380
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an elevator system (2) with a shaft door (4.1, 4.2, 4.3) arranged on a floor (8.1, 8.2, 8.3); an elevator car (10); a door latch (32) arranged on the shaft door (4.1, 4.2, 4.3) for locking the shaft door (4.1, 4.2, 4.3), wherein the door latch (32) can be brought from a locked position into an unlocked position in order to unlock the shaft door (4.1, 4.2, 4.3) from a shaft door (4.1, 4.2, 4.3) face facing the floor (8.1, 8.2, 8.3) using a key; a blocking element (34) which prevents the shaft door (4.1, 4.2, 4.3) from being opened in a blocking position of the blocking element; and an actuator (30) which acts on the blocking element, said actuator (30) being designed such that the blocking position of the blocking element (34) is released exclusively when the elevator car (10) is arranged within an emergency rescue zone paired with the shaft door (4.1, 4.2, 4.3).

Inventors:
TROTTMANN GILLES (CH)
Application Number:
PCT/EP2014/060889
Publication Date:
December 04, 2014
Filing Date:
May 27, 2014
Export Citation:
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Assignee:
INVENTIO AG (CH)
International Classes:
B66B5/00; B66B11/02; B66B13/16
Domestic Patent References:
WO2003016192A12003-02-27
WO2003080495A12003-10-02
Foreign References:
US2521965A1950-09-12
EP1174381A12002-01-23
EP1440930A22004-07-28
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Claims:
Patentansprüche

1 . Aufzugsanlage (2) mit

- mehreren im Wesentlichen übereinander angeordneten Schachttüren (4.1 , 4.2, 4.3),

- einer Aufzugskabine ( 10),

- wobei an einer untersten und/oder einer obersten der Schachttüren (4.1 , 4.2, 4.3) ein Türriegel (32) zum Verriegeln der betreffenden Schachttür (4. 1 , 4.2, 4.3) angeordnet ist, welcher Türriegel (32) zur Entriegelung der Schachttür (4. 1 , 4.2, 4.3) von einer einem Stockwerk (8.1 , 8.2, 8.3) zugewandten Seite der Schachttür (4.1 , 4.2, 4.3) mittels eines Schlüssels aus einer Verriegeltstellung in eine Entriegeltstellung bringbar ist,

- einem Blockierelement (34), das in seiner Blockierstellung eine Öffnung der mit dem Türriegel (32) versehenen Schachttür (4.1 , 4.2, 4.3) verhindert, und

- einem auf das Blockierelement wirkenden Aktuator (30), wobei der Aktuator (30) derart ausgebildet ist, dass die Blockierstellimg des Blockierelementes (34) ausschliesslich aufgehoben ist, wenn die Aufzugskabine ( 10) innerhalb einer der mit dem Türriegel (32) versehenen Schachttür (4.1 , 4.2, 4.3) zugeordneten Notbefreiungszone angeordnet ist.

2. Aufzugsanlage (2) nach Anspruch 1 , wobei die Aufzugskabine ( 10) bei einer Anordnung des Türriegels (32) an der untersten Schachttür (4. 1 ) einen zumindest teilweise als Bodenklappe ( 12) ausgebildeten Kabinenboden ( 1 1 ) bzw. ein bei einer Anordnung des Türriegels (32) an der obersten Schachttür (4.3) teilweise als Dachklappe ausgebildetes Kabinendach aufweist, wobei sich ein Schutzraum ( 16) für in einem Schachtkopf (5) bzw. in einer Schachtgrube (7) der Aufzugsanlage (2) befindliches Servicepersonal bei geöffneter Dach- oder Bodenklappe ( 12) in die Aufzugskabine ( 10) erstreckt.

3. Auf zugsanlage (2) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei der Aktuator (30) an der Aufzugskabine ( 10) angeordnet ist.

4. Aufzugsanlage (2) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei das Blockierelement (34) derart ausgebildet ist, dass das Blockierelemeiit (34) in seiner Blockierstel- iung den Türriegel (32) in seiner Verriegeltenstellung blockiert.

5. Aufzugsanlage (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Schachttür (4. 1 , 4.2, 4,3) ein Türblatt (6) aufweist und das Blockierelement (34) derart ausgebildet ist, dass das Blockierelement (34) in seiner Blockierstellung das Türblatt (6) in seiner Geschlossenstellung blockiert.

6. Aufzugsanlage (2) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei der Aktuator (30) eine Führungskurve (30) oder ein elektrisches Schaltmittel ist,

7. Aufzugsanlage (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, mit einem Aufzugsschacht (3), wobei der Aktuator (30) eine Positionserfassiingseinheit zur Erfassung einer Position der Aufzugskabine ( 10) im Aufzugsschacht (3) ist.

Description:
Aufougsscliac.it mit verldeinerter SchachtgrakeJ^^

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Aufzugsanlage mit einem Aufzugsschacht, der eine Schachtgrube bzw. einen Schachtkopf mit minimaler Höhe oder gar keine Schachtgrabe bzw. Schachtkopf umfasst.

Aufzugsanlagen umfassen üblicherweise v e tri egel bare Schachttüren. Solche Schachttüren sind mittels eines Schlüssels vom Stockwerk unabhängig von einer Position der Aufzugskabine entriegelbar, so dass beispielsweise ein Servicetechniker zur Wartung der Aufzugsaniage in die Schachtgrube oder auf die Aufzugskabine steigen kann. Vorschriften bzw. Normen schreiben in einem solchen Fall vor, dass der Aufzugsschacht einen Schutzraum im Schachtkopf bzw. in der Schachtgrube aufweisen muss, in welchen Schutzraum die Aufzugskabine nicht verfahren werden kann. Derart kann der im Aufzugsschacht ausserhalb der Aufzugskabine befindliche Servicetechniker selbst während eines Verfahrens der Aufzugskabine geschützt werden. Entsprechend muss die Schachtgrube bzw. der Schachtkopf eine Mindesthöhe aufweisen.

Vermehrt besteht jedoch die Anforderung, die Schachtgraben- bzw. die Schachtkopfhöhe weiter zu reduzieren. In der Patentschrift EP 1604934 ist beispielhaft eine Aufzugsaniage mit einem auf einer Aufzugskabine angeordneten Kontrollkasten gezeigt. Ein auf der Aufzugskabine befindlicher Wartungstechniker öffnet diesen Kontrollkasten, was ein

Ausfahren von an der Aufzugskabine angeordneten Sperrmitteln bewirkt. Die Sperrmittel verhindern in ihrem ausgefahrenen Zustand, dass die Aufzugskabine während der War- tungsarbeiten in den Schutzraum oberhalb der Aufzugskabine eindringen kann.

Nachteilig ist dabei, dass die technische Realisierung einer solchen Lösung eine komplizierte Mechanik erfordert.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Aufzugsaniage bereitzustellen, bei der trotz verringerter Höhe des Schachtkopfes bzw. der Schachtgrube ein notwendiger Schutzraum jederzeit gewährleistet werden kann. Die Aufgabe wird gelöst durch eine Aufzugsanlage mit einer an einem Stockwerk angeordneten Schachttür, einer Aufzugskabine, einer an der Schachttür angeordneten Türrie- gel zum Verriegeln der Schachttür, welcher Türriegel zur Entriegelung der Schachttür von einer dem Stockwerk zugewandten Seite der Schachttür mittels eines Schlüssels aus einer Verriegeltstellung in eine Entriegeltstellung bringbar ist, einem Blockierelement, das in seiner Blockierstellung eine Öffnung der Schachttür verhindert, und einem auf das Blockierelement wirkenden Aktuator, wobei der Aktuator derart ausgebildet ist, dass die Blockierstellung des Blockierelementes ausschliesslich aufgehoben ist, wenn die Aufzugskabine innerhalb einer der Schachttür zugeordneten Notbefreiungszone angeordnet ist.

Personen, die beispielhaft an der installierten Aufzugsanlage Arbeiten verrichten, sind gegebenenfalls durch bewegbare Teile der Aufzugsanlage, insbesondere die Aufzugskabine, gefährdet. Entsprechend sind in der Aufzugsanlage gemäss gängiger Vorschriften Schutzräume in für Personen bestimmten Aufenthaltsbereichen angeordnet. Die bewegbaren Teile der Aufzugsanlage können nicht in diese Schlitzräume eindringen. Derart kann verhindert werden, dass ein sich beispielsweise in der Schachtgrube oder im Schachtkopf befindlicher Servicetechniker durch Verfahren der Aufzugskabine im Aufzugsschacht verletzt wird. Der Servicetechniker kann sich in den Schutzraitm begeben, wenn sich die Aufzugskabine in Richtung ihrer untersten bzw. obersten möglichen Position im Aufzugsschacht bewegt.

Zunehmend besteht jedoch das Erfordernis, dass Aufzugsschächte möglichst geringe Abmessungen aufweisen. Entsprechend können die Schachtgrube und/oder der Schachtkopf des jeweiligen Aufzugsschachtes derart gering bemessen sein, dass ausserhalb, also unter bzw. über der Aufzugskabine kein vollständiger, gemäss den gängigen Vorschriften vorzusehender Schutzraum anordenbar ist.

Es wurde demnach versucht, die Ausgestaltung der Aufzugsanlage so zu verändern, dass ein solcher Schutzraum bzw. Schutzräume im Aufzugsschacht ausserhalb der Aufzugskabine nicht notwendig sind. Dies wird erreicht, indem die Schachttüren so ausgeführt sind, dass ein direkter Zugang vom Stockwerk in den Aufzugsschacht verunmöglicht ist. Die Schachttür ist demnach ausschliesslich offenbar, wenn die Aufzugskabine derart an der Schachttür angeordnet ist, dass der direkte Zugang vom Stockwerk in den Aufziigsschacht versperrt ist. Ist die Aufzugskabine in einer solchen Position angeordnet, ist die Blockiersteüung des Blockierelementes aufgehoben, das heisst, dass das Blockierelement seine Freigabestellung einnimmt. Zusätzlich zu Türöffnungen der Schachttür im Normalbetrieb, die üblicherweise durch einen Türantrieb bewirkt werden, bleibt die Schachttür mittels des Schlüssels entriegelbar, um beispielsweise Personen bei Störungen der Aufzugsanlage aus der Aufzugskabine notbefreien zu können. Ist die Aufzugskabine hingegen an einer anderen Position, also nicht innerhalb der Notbefreiungszone angeordnet, ist die Schachttür unabhängig von der Verriegeltenstellung bzw. Entriegeltenstellung des Türriegels unter keinen Umständen offenbar.

Der Aktuator ist demnach derart ausgebildet, dass die Blockierstellung des Blockierelementes ausschliesslich aufgehoben ist, wenn die Aufzugskabine innerhalb der der

Schachttür zugeordneten Notbefreiungszone angeordnet ist. Das bedeutet, dass der Aktuator zur Aufhebung der Blockierstellung ausschliesslich dann vorgesehen ist, wenn die Aufzugskabine innerhalb dieser Notbefreiungszone angeordnet ist.

Die Aufzugskabine gilt als in der Notbefreiungszone der Schachttür angeordnet, wenn

Personen bei geöffneter Schachttür ein Zugang in den Aufziigsschacht durch die an dieser Schachttür angeordnete Aufzugskabine gänzlich versperrt ist. Gemäss der vorliegenden Beschreibung sind Personen, die sich in einem Aufzugsschacht der Aufzugsanlage befinden oder diesen betreten haben, als Personen zu verstehen, die sich ausserhalb des Innenraumes der Aufzugskabine im Aufziigsschacht befinden.

Eine Weiterbildung der Aufzugsanlage weist mehrere im Wesentlichen übereinander angeordnete Schachttüren auf, wobei eine unterste der Schachttüren und/oder eine oberste der Schachttüren jeweils den Türriegel und das Blockierelement aufweisen. Durch eine Anordnung des erfindungsgemässen Türriegels und des erfindungsgemässen Blockierelementes an der untersten Schachttür kann verunrnögiicht werden, dass eine Person durch die unterste Schachttür in die Schachtgrube gelangen kann. Durch eine zusätzliche oder alternative Anordnung des erfindungsgemässen Türriegels und des erfindungsgemässen Blockierelementes an der obersten Schachttür kann verunrnögiicht werden, dass eine Person durch die oberste Schachttür auf die Aufzugskabine gelangen kann. Derart kann eine Gefährdung dieser Personen verhindert werden, wenn der Schachtkopf bzw. die Schachtgrube zu geringe Abmessungen zur Anordnung eines Schutzraumes ausserhalb der Aufzugskabine aufweisen. Darüber hinaus kann an allen Schachttüren der Aufzugsanlage ein solcher Türriegel und ein solches Blockierelement angeordnet sein, um den direkten Zugang von irgendeinem Stockwerk in den Aufzugsschacht durch eine der Schachttüren zu verunmöglichen.

Bei einer Weiterbildung der Aufzugsanlage weist die Aufzugskabine einen zumindest teilweise als Bodenklappe ausgebildeten Kabinenboden und/oder ein teilweise als Dachklappe ausgebildetes Kabinendach aufweist, wobei sich ein Schutzraum für in einem Schachtkopf bzw. in einer Schachtgrube der Aufzugsanlage befindliches Servicepersonal bei geöffneter Dach- oder Bodenklappe in die Aufziigskabine erstreckt. Vorteilhaft ist, dass Servicepersonal trotz einer nicht vorhandenen direkten Zugänglichkeit der Schachtgrube bzw. des Schachtkopfes durch die Schachttür dennoch Wartungsarbeiten in der Schachtgrube bzw. im Schachtkopf durchführen kann. Bei geöffneter Boden- bzw. Dachklappe ist somit der Schutzraum zumindest zum Teil in der Aufzugskabine angeordnet. Das heisst, dass derart in den Aufzugsschacht der Aiifzugsanlage, insbesondere in den Schachtkopf bzw. in die Schachtgrube, eingedrungene Personen geschützt werden können.

Bei einer Weiterbildung der Aufzugsanlage ist der Aktuator an der Aufzugskabine angeordnet. Mittels einer solchen Anordnung kann eine Ausfallwahrscheinlichkeit der Aiifzugsanlage durch einen fehlfunktionierenden Aktuator verringert werden, weil der Aktuator direkt, vorzugsweise aus unmittelbarer örtlicher Nähe, auf das Blockierelement wirken kann, wenn die Aufzugskabine innerhalb der der Schachttür zugeordneten Notbefrei- ungszone angeordnet ist.

Bei einer Weiterbildung der Aufzugsanlage ist das Blockierelement derart ausgebildet, dass das Blockierelement in seiner Blockierstellung den Türriegel in seiner Verriegeltenstellung blockiert. Alternativ dazu kann die Schachttür der Aufzugsanlage ein Türblatt aufweisen und das Blockierelement derart ausgebildet sein, dass das Blockierelement in seiner Blockierstellimg das Türblatt in seiner Geschlossenstellung blockiert. Derart kann realisiert werden, dass das Blockierelement in seiner Blockierstellung eine Öffnung der Schachttür verhindert, Bei einer Weiterbildung der Aufzugsanlage ist der Aktuator eine Führungskurve oder ein elektrisches Schaltmittel, Alternativ dazu kann der Aktuator eine Positionserfassungsein- heit zur Erfassung einer Position der Aufzugskabine im Aufzugsschacht der Aufzugsanlage sein, Mittels eines solchen Aktuators kann das Blockierelement beeinflusst werden.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 : eine mehrere Stockwerke verbindende Aufzugsanlage;

Figur 2: eine in einer Notbefreiungszone angeordnete Aufzugskabine;

Figur 3 A: einen Ausschnitt einer Schachttür, an welcher Schachttür ein in seiner Blockierstellung gezeigtes Blockierelement gemäss einer ersten Ausgestaltungs- variante angeordnet ist;

Figur 3B: das an der Schachttür angeordnete Blockierelement aus Figur 3A in seiner

Freigabestellung;

Figur 4A: einen Ausschnitt einer Schachttür, an welcher Schachttür ein in seiner Blockierstellung gezeigtes Blockierelement gemäss einer zweiten Ausgestaltungsvariante angeordnet ist;

Figur 4B: das an der Schachttür angeordnete Blockierelement aus Figur 4A in seiner

Freigabestellung; und

Figur 5: eine an einer untersten Schachttür des Aufzugsschachtes angeordnete Aufziigskabine.

Figur 1 zeigt eine Aufzugsanlage 2 mit einer in einem Aufzugsschacht 3 verfahrbaren Aufzugskabine 10. Der Aufzugsschacht 3 weist an seinem oberen Ende einen Schachtkopf 5 und an seinem unteren Ende eine Schachtgriibe 7 auf. Der Schachtkopf 5 und/oder die Schachtgrube 7 können derart klein bemessen sein, dass ein vorzusehener Schutzraum 16 nicht vollständig ausserhalb der Aufzugskabine 10 anordenbar ist. Ein solcher Schutzraum 16 bildet gemäss den üblichen Vorschriften genügend Raum für eine im Aufzugsschacht 3 befindliche Person, wenn die Aufziigskabine 10 in ihrer untersten bzw. obersten möglichen Stellung im Aufzugsschacht 3 angeordnet ist. Der Aufzugsschacht 3 verbindet mindestens zwei Stockwerke 8.1, 8.2, 8.3. An jedem Stockwerk 8.1 , 8.2, 8.3 ist eine Schachttür 4.1 , 4.2, 4.3 angeordnet, um den Aufzugsschacht 3 verschliessen zu können.

Figur 2 zeigt eine Aufzugskabine 10, die an einem Stockwerk 8 angeordnet ist. Die Aufzugskabine 10 weist einen Kabinenboden 1 1 auf. Das Stockwerk 8 weist einen Stock- werksboden 9 auf. Am Stockwerk 8 ist eine ein Türblatt 6 umfassende Schachttür 4 angeordnet. An der Schachttür 4 ist ein Türriegel 32 zur Verriegelung der Schachttür 4 angeordnet. In seiner Verriegeltenstellung verhindert der Türriegel 32 eine Öffnung der

Schachttür 4. Das heisst, dass das Türblatt 6 bei verriegelter Schachttür 4 nicht aus seiner Geschlossenstellung bewegt werden kann.

Die Schachttür 4 ist üblicherweise mittels eines nicht dargestellten Türantriebes offenbar, wenn die Aufzugskabine 10 an der Schachttür 4 angeordnet ist. Unerheblich ist dabei, ob der Türantrieb an der Aufzugskabine 10 oder an der Schachttür 4 angeordnet ist. Bei unmittelbar bevorstehender Öffnung der Schachttür 4 mittels des Türantriebs ist der Türantrieb derart mit der Schachttür 4 gekoppelt, dass der Türriegel 32 mittels des Türantriebs aus seiner Verriegelten- in seine Entriegeltenstellung bringbar ist. Wenn der Türriegel 32 daraufhin in seine Entriegeltenstellung überführt ist, kann die Schachttür 4 durch eine Öffnungsbewegung des Türblattes 6 zumindest teilweise geöffnet werden.

Es ist möglich, dass die Schachttür 4 geöffnet werden muss, wenn der Türantrieb selbst nicht zur Entriegelung und Öffnung der Schachttür 4 betätigbar ist. Ursache kann eine Betriebsstörung der Aufzugsanlage im Falle eines Stromausfalls sein. Entsprechend kann eine Notbefreiung von in der Aufzugskabine 10 befindlichen Personen notwendig sein. Zu diesem Zweck ist der Türriegel 32 mittels eines Schlüssels von einer dem Stockwerk 8 zugewandten Seite der Schachttür 4 aus seiner Verriegeltenstellung in seine Entriegeltenstellung bringbar. Die Schachttür 4 kann demnach stockwerksseitig eine Schlüsselöffnung 37 aufweisen, durch welche Schlüsselöffnung 37 der Türriegel 32 mittels des Schlüssels betätigbar ist. Ein solcher Schlüsse! kann als 1 n nendre i kantsc h I ü se I ausgebildet sein.

Die Notbefreiung von Personen aus der Au fzugskabine 10 ist jedoch nur zulässig, wenn die Aufzugskabine 10 innerhalb einer der Schachttür 4 zugeordneten Notbefreiungszone angeordnet ist. Die Aufzugskabine 10 befindet sich in der Notbefreiungszone der Schachttür 4, wenn Personen bei geöffneter Schachttür 4 nicht aus der Aufzugskabine 10 in den Aufzugsschacht 3 gelangen können. Eine Notbefreiung aus einer ausserhalb der Notbefreiungszone angeordneten Aufzugskabine könnte beispielsweise zu einem Sturz in den Aufzugsschacht führen. Entsprechend ist eine solche N otbefre i u n gs/.one durch maximal zulässige Niveauabwei- chungen SUMAX » SOMAX zwischen dem Kabinenboden 1 1 und dem der Schachttür 4 zugeordneten Stockwerksboden 9 definiert. Dabei kann die maximal nach unten zulässige Niveauabweichung SUMAX, mit der der Kabinenboden 1 1 unterhalb des Stockwerkbodens 9 zulässig anordenbar ist, von einer maximal nach oben zulässigen Niveauabweichung SOMAX, mit der der Kabinenboden 1 1 oberhalb des Stockwerkbodens 9 zulässig anordenbar ist, verschieden sein.

Demnach gilt die Aufzugskabine 10 als innerhalb der Notbefreiungszone angeordnet, wenn der Kabinenboden 1 1 der Aufzugskabine 10 zum Stockwerksboden 9 eine rich- tungsbezogene Niveauabweichung S aufweist, welche Niveauabweichung S kleiner oder gleich der maximal zulässigen Niveauabweichung SUMAX. SOMAX in dieser Richtung ist.

Eine Notbefreiungslänge 1 1 wird durch eine Addition der maximal nach unten zulässigen Niveauabweichung SUMAX mit der maximal nach oben zulässigen Niveauabweichung

SOMAX gebildet. Um diese Notbefreiungslänge H an der Schachttür 4 entlang des Ver- fahrweges der Aufzugskabine 1 0 zu erhöhen, also die Notbefreiungszone zu vergrössern, kann an der Aufzugskabine 10 eine Sicherung, beispielhaft unterhalb des Kabinenbodens 1 1 eine Sicherheitsschürze 14, befestigt sein.

Die Figuren 3A, 3B, 4A, 4B zeigen einen Ausschnitt einer gemäss Figur 2 beschriebenen Schachttür 4, an der ein Blockierelement 34 in einer ersten Ausgestaltungsvariante (Figuren 3A, 3B) bzw, ein Blockierelement 34 in einer zweiten Alisgestaltungsvariante (Figuren 3A, 3B) angeordnet werden kann. Die Figuren 3A und 4A zeigen das jeweilige Blockierelement 34 in seiner Blockierstellung, wobei die Figuren 3 B bzw. 4B das entsprechende Blockierelement 34 in seiner Freigabestellung zeigen. Das Blockierelement 34 kann eine Kontaktrolle 42 und/oder ein Rücksteilelement, vorzugsweise eine Rückstellfeder 40 (Figuren 3A, 3B), umfassen. Das Blockierelement 34 kann beispielhaft als Schwenkriegel (Figuren 4A, 4B) oder als Sperrbolzen (Figuren 3A, 3B) ausgebildet sein.

Die Schachttür 4 weist ein in seiner Geschlossenstellung gezeigtes Türblatt 6 auf. An der Schachttür 4 ist zusätzlich zum B lockierelement 34 ein Türriegel 32 angeordnet. Der

Türriegel 32 ist beispielhaft um eine Schwenkachse 33 schwenkbar ausgebildet. In seiner Verriegeltenstellung greift der Türriegel 32 in einen Riegelanschlag 36, wodurch verhin- dert wird, dass die Schachttür 4 geöffnet werden kann, also das Türblatt 6 eine Öffnungsbewegung O ausführen kann. Beispielhaft kann der Türriegel 32 am Türblatt 6 und der Riegelanschlag 36 an einem Türrahmen der Schachttür 4 oder vice versa angeordnet sein. Ist der Türriegel 32 beispielhaft mitteis eines Schlüssels von einer dem Stockwerk zugewandten Seite der Schachttür 4 aus seiner Verriegeltenstellung (gezeigt in den Figuren 3A, 3B, 4B) in seine Entriegeltenstellung (gezeigt in Figur 4A) überführt, verhindert der Türriegel 32 bzw. der Riegelanschlag 36 die Öffnungsbewegung O des Türblattes 6 nicht.

Das Blockierelement 34 ist derart ausgebildet und angeordnet, dass das Blockierelement

34 in seiner Blockierstellung eine Öffnungsbewegung O des Türblattes 6 und damit eine Öffnung der Schachttür 4 unabhängig von der Stellung des Türriegels 32 verhindert.

Das Blockierelement 34 ist mittels eines Aktuators 30 aus seiner Blockierstellung in seine Freigabestellung überführbar, beispielhaft mittels einer Bewegung B des Blockierelementes 34. Der Aktuator 30 kann beispielhaft als mechanisch wirkende Führungskurve (Figuren 3A, 3B, 4A, 4B) oder als elektrisches Schaltmittel ausgebildet sein. Ein solcher Aktuator 30 ist vorzugsweise an der Aufzugskabine angeordnet. Ebenso kann der Aktuator durch eine Positionserfassungseinheit zur Erfassung einer Position der Aufzugskabine im Aufzugsschacht gebildet sein.

Der Aktuator 30 wirkt auf das Blockierelement 34 entlang des Bereiches, in dem die rich- tungsbezogene Niveauabweichung S gemäss Figur 2 kleiner oder gleich der maximal zulässigen Niveauabweichungen S UMA x, SQMAX ist. Die gezeigte an der Aufzugskabine angeordnete Führungskurve 30 weist demnach eine Länge entsprechend der " Notbefreiungslänge I I (Figur 2) auf, entlang welcher Länge die Führungskurve 30 auf das Blockierelement 34 wirkt. Entsprechend dieser Wirkung ist das Blockierelement 34 in seiner Freigabestellung, wenn sich die Aufzugskabine in der Notbefreiungszone der Schachttür 4 befindet. Das Blockierelement 34 ist hingegen in seiner Blockierstellung, wenn die Aufzugskabine nicht in der Notbefreiungszone der Schachttür 4 angeordnet ist. Das Rückstellelement 40 bewirkt, dass das Blockierelement 34 seine Blockierstellung einnimmt, sobald die Aufzugskabine ausserhalb der Notbefreiungszone angeordnet ist. Alternativ da/u kann das Blockierelement 34 aus seiner Freigabestellung in seine Blockierstellung und vice versa mittels des Aktuators 30 überführt werden. Das Blockierelement 34 bewirkt somit, dass die Sehachttür 4 in keinem Fall offenbar ist, wenn die Aufzugskabine ausserhalb der Notbefreiungszone dieser Schachttür 4 angeordnet ist. Derart ist es verunmöglicht, dass Personen durch diese Schachttür 4 direkt in den Aufzugsschacht gelangen.

Die ontaktroile 42 des Blockierelementes 34 ermöglicht die mechanische Wechselwirkung zwischen der Führungskurve 30 und dem Blockierelement 34. Mittels der Kontaktrolle 42 kann die Bewegung B des Blockierelementes 34 bzw. ein Halten des Blockierelementes 34 in seiner Freigabestellung beispielhaft realisiert sein.

Das in den Figuren 3A, 3B gezeigte Blockierelement 34 wirkt auf den Türriegel 32 derart, dass der Türriegel 32 in seiner Verriegeltenstellung blockiert ist, wenn die Aufzugskabine nicht innerhalb der Notbefreiungszone angeordnet ist. Zu diesem Zweck weist der Türriegel 32 ein Sperrmittel 38 auf. Das Sperrmittel 38 verhindert bei einem in seiner gemäss Figur 3A gezeigten Blockierstellung befindlichen Blockierelement 34, dass der Türriegel 32 aus seiner Verriegeltenstellung in seine Entriegeltenstellung bringbar ist. Die entsprechende Bewegung des Türriegels 32, beispielhaft die Schwenkbewegung um seine Schwenkachse 33, wird so verhindert.

Ist das Blockierelement 34 gemäss Figur 3B in seiner Freigabestellung, ist der Türriegel 32 nicht durch das Blockierelement 34 in seiner Verriegeltenstellung blockiert. Demnach kann der Türriegel 32 in seiner Verriegelten- oder Entriegeltenstellung angeordnet sein. Bei der Anordnung des Türriegels 32 in seiner Entriegeltenstellung ist die Schachttür 4 offenbar, also das Türblatt 6 aus seiner Geschlossenstellung mittels der Öffnungsbewegung O betätigbar.

Das in den Figuren 4A, 4B gezeigte Blockierelement 34 wirkt auf das Tiirblatt 6, so dass das Türblatt 6 in seiner Geschlossenstellung mittels des Blockierelementes 34 blockiert ist, wenn die Aufzugskabine nicht innerhalb der Notbefreiungszone angeordnet ist. Bei einem in Blockierstellung befindlichen Blockierelement 34 ist die Schachttür 6 unabhängig von der Stellung des Türriegels 32 nicht offenbar. Ist das Blockierelement 34 in seiner Freigabestellung angeordnet, ist die Stellung des Türriegels 32 massgebend dafür, ob die Schachttür 4 geöffnet werden kann. Befindest sich der Türriegel 32 in seiner Verriegeltenstellung, ist die Öffnungsbewegung O des Türblattes 6 nicht ermöglicht. Befindet sich der Türriegel 32 in seiner Entriegeltenstellung, ist die Öffnungsbewegung O des Türblattes 6 ausführbar. Wie bereits innerhalb der Beschreibung geschildert, kann der Türriegel 32 mittels des Türantriebes oder mittels des Schlüssels aus seiner Verriegeltenstellung in seine Entriegeltenstellung gebracht werden.

Beispielhaft ist das Blockierelement 34 mittels Gravitationskraft in seiner Blockierstellung gehalten. Der Aktuator 30 wechselwirkt bei der innerhalb der Notbefreiungszone angeordneten Aufzugskabine mit dem Blockierelement 34 derart, dass das Blockierelement 34 entgegen seiner Gravitationskraft in seine Freigabestellung überführt, vorzugsweise um eine dem Blockierelement 34 zugeordneten an der Schachttür 4 angeordneten Schwenkachse 43 geschwenkt, ist.

Figur 5 zeigt einen Aufzugsschacht 3 einer Aufzugsanlage 2. Der Aufzugsschacht 3 um- fasst eine Schachtgrube 7 und einen Schachtkopf 5. In dem Aufzugsschacht 3 ist eine Aufzugskabine 10 an einer untersten der Schachttüren 4. 1 , 4.2, 4.3 und damit im Wesentlichen unmittelbar über der Schachtgrube 7 angeordnet. Die Aufzugskabine 10 weist einen Kabinenboden 1 1 mit einer Bodenklappe 12 auf. Die Bodenklappe 12 ist in ihrer Offenstellung gezeigt. Die Bodenklappe 12 in ihrer Geschlossenstellung hat die Funktion eines herkömmlichen Kabinenbodens 1 1 . An der untersten Schachttür 4.1 ist sowohl der Türriegel als auch das Blockierelement gemäss der Beschreibung zu den Figuren 3A, 3B, 4A, 4B angeordnet. Der auf das Blockierelement wirkende Aktuator 30 ist beispielhaft an der Aufzugskabine 10 angeordnet.

Die Abmessungen der gezeigten Schachtgrube 7 sind insbesondere hinsichtlich ihrer Höhe so gering, dass kein Schutzraum 16 für Personen ausserhalb der Aufzugskabine 10 in der Schachtgrube 7 angeordnet sein kann. Um befugten Personen wie Servicepersonal trotz der beschriebenen Wirkung des Blockierelementes das Ausführen von Arbeiten (Wartung oder Reinigung) in der Schachtgrube 7 zu ermöglichen, ist die Schachtgrube 7 bei geöffneter Bodenklappe 12 aus der Aufzugskabine 10 erreich- bzw. betretbar. Beispielhaft ist diese Bodenklappe 12 nur offenbar bzw. entriegelbar, wenn die Aufzugskabine 10 unmittelbar an der Schachtgrube 7 oder unwesentlich darüber angeordnet ist, so dass kein gefährlicher Absturz aus der Aufzugskabine 10 bei geöffneter Bodenklappe 12 in die Schachtgrabe 7 riskiert ist. Der Schutzraum 16 kann sich bei geöffneter Bodenklappe 12 in d ie Aufzugskabine 1 0 erstrecken. Die Aufzugsanlage ist demnach derart ausgebildet, dass sichergestellt ist, dass sich die zuvor bei geöffneter Bodenklappe 12 in der Schachtgrube 7 befindliche Person im Innenraum der Aufzugskabine 10 befinden muss, um die Bodenklappe 12 zu ver- schliessen. Beispielhaft kann zu diesem Zweck eine Bodenk iappe 12 vorgesehen werden, welche nur aus dem Kabineninnenraum ent- bzw. verriegeibar ist, wobei die Aufzugskabine 10 im Aufzugsschacht 3 nur bei verriegelter Bodenklappe 12 verfahrbar ist.

Zusätzlich oder alternativ zu einer Anordnung des beschriebenen Blockierelementes an der untersten Schachttür 4.1 kann jeweils ein solches Blockierelement an zumindest einer der darüber angeordneten Schachttüren 4.2, 4.3 angeordnet sein.

Bei derart verringerten Abmessungen der Schachtgrube 7 kann der Schachtkopf 5 des Aufzugsschachtes 3 genügend gross bemessen sein, dass ein Schutzraum 16 ausserhalb der Aufzugskabine 10 im Schachtkopf 5 anordenbar ist. Entsprechend darf Servicepersonal durch eine der geöffneten Schachttüren 4.1 , 4.2, 4.3 auf die Aufzugskabine 10 gelangen, wobei aber gleichzeitig sicherzustellen ist, dass das Servicepersonal nicht unterhalb der Aufzugskabine 10 durch eine der geöffneten Schachttüren 4.1 , 4.2, 4.3 in die Schachtgrube 7 gelangen kann. Entsprechend können beispielhaft zusätzlich zur Anordnung des Türriegels und des Blockierelementes an der untersten Schachttür 4.1 alle weiteren Schachttüren 4.2, 4.3 ausgenommen einer obersten der Schachttüren 4.1 , 4.2, 4.3 mit jeweils einem solchen Türriegel und jeweils einem solchen Blockierelement gemäss der Beschreibung zu den Figuren 3A, 3B, 4A, 4B oder mit einer alternativen Sicherheitseinrichtungen versehen sein. Mittels einer solchen alternativen Sicherheitseinrichtung ist sicherzustellen, dass ein Öffnen einer zwischen der obersten Schachttür 4.3 und der untersten Schachttür 4. 1 angeordneten mittleren Schachttür 4.2 verunmöglicht ist, wenn die Aufzugskabine 10 nicht in der Notbefreiungszone dieser mittleren Schachttür 4.2 angeordnet ist.

Bei verringerten Abmessungen sowohl der Schachtgrube 7 als auch des Schachtkopfes 5 kann jeweils ein solcher Türriegel und jeweils ein solches Blockierelement an jeder der Schachttüren 4. 1 , 4.2, 4.3 angeordnet sein.

Alternativ zur gezeigten Darstellung ist es möglich, dass zur Anordnung von Schutzräu- men 16 ausserhalb der Aufzugskabine 10 die Schachtgrube 7 genügend gross bemessen und der Schachtkopf 5 zu klein bemessen ist. Entsprechend können beispielhaft alle mit Ausnahme der untersten der Schachttüren 4.1, 4.2, 4.3 mit jeweils einem solchen Türriegel und jeweils einem solchen Blockierelement gemäss der Beschreibung zu den Figuren 3A, 3B, 4A, 4B versehen sein. Derart kann Servicepersonal durch die unterste der

Schachttüren 4.1 direkt in die Schachtgrube 7 gelangen, Jedoch ist verhindert, dass das Servicepersonal durch eine der Schachttüren 4.1 , 4,2, 4.3 direkt auf die Aufzugskabine 10 gelangen kann. Entsprechend der gezeigten Bodenklappe 12 kann die Aufzugskabine 10 eine Dachklappe zur Wartung des Schachtkopfes 5 aufweisen.