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Patent Searching and Data


Title:
EMERGENCY KEY FOR ARRANGING WITHIN A MOBILE IDENTIFICATION TRANSMITTER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/038617
Kind Code:
A1
Abstract:
Emergency key for a motor vehicle for arranging within a mobile identification transmitter, having a key bit for actuating a lock cylinder, wherein a code is provided on the key bit, and a key head which is formed from metal, wherein the key head has a fastening portion for interacting with the key bit, wherein the key bit can be moulded on the fastening portion of the key head by means of a plastic overmoulding method.

Inventors:
HABECKE MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/061333
Publication Date:
February 27, 2020
Filing Date:
May 03, 2019
Export Citation:
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Assignee:
HUF HUELSBECK & FUERST GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E05B19/00; E05B19/04; E05B19/26; G07C9/00
Foreign References:
EP3266961A12018-01-10
EP3075925A12016-10-05
DE102011053717A12012-04-19
Other References:
None
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Notschlüssel (10) für ein Kraftfahrzeug zur Anordnung innerhalb eines mobilen Identifikationsgebers (1 ), aufweisend einen Schlüsselbart (7) zum Betätigen eines Schließzylinders, wobei auf dem Schlüsselbart (7) eine Kodierung vorgesehen ist, und einen Schlüsselkopf (2) zum Greifen durch einen Benutzer, welcher aus Metall ausgebildet ist, wobei der Schlüsselkopf (2) einen Befestigungsabschnitt (9) zum Zusammenwirken mit dem Schlüsselbart (7) aufweist, dadurch

gekennzeichnet, dass der Schlüsselbart (7) mittels eines Kunststoff- Umspritzverfahrens am Befestigungsabschnitt (9) des Schlüsselkopfes (2) anformbar ist.

2. Notschlüssel (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (9) des Schlüsselkopfes (2) eine Lasche (11 ) in Längsrichtung des Schlüsselbarts (7) aufweist, wobei die Lasche (11 ) eine Ausnehmung aufweist.

3. Notschlüssel (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselkopf (2) einen Verriegelungsabschnitt (8) zum Zusammenwirken mit einem Sperrelement (3) des Identifikationsgebers (1 ) aufweist.

4. Notschlüssel (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselkopf (2) aus Zamak ausgebildet ist.

5. Notschlüssel (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselkopf (2) einen außenliegenden Abschnitt (13) und einen innenliegenden Abschnitt (14) aufweist.

6. Notschlüssel (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der außenliegende Abschnitt (13) des Schlüsselkopfs (2) mit einer Chrom-Beschichtung versehen ist.

7. Notschlüssel (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselbart (7) aus einem Thermoplast, insbesondere aus einem mit mindestens 25 Prozent Glasfasern verstärkten

Polybutylenterephthalat, hergestellt ist.

8. Mobiler Identifikationsgeber (1 ) für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse (5), wobei innerhalb des Gehäuses (5) eine Elektronikeinheit (4), insbesondere Sende- und Empfangseinrichtung, zur Kommunikation mit einem Kraftfahrzeug angeordnet ist, und einem innerhalb des Gehäuses (5) angeordneten Notschlüssel (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselbart (7) des

Notschlüssels (10) aus einem für Funkwellen (15) durchlässigen Werkstoff ausgebildet ist.

9. Mobiler Identifikationsgeber (1 ) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Notschlüssel (10) am Verriegelungsabschnitt (8) des Schlüsselkopfes (2) mit Hilfe eines Sperrelements (3), welches im Gehäuse (5) des mobilen

Identifikationsgebers (1 ) gelagert ist und mit einer Feder (12) vorgespannt ist, verriegelbar ist. 10. Mobiler Identifikationsgeber nach Anspruch 8 oder 9, dadurch

gekennzeichnet, dass das Sperrelement (3) innerhalb des Gehäuses (5) angeordnet ist, wobei das Sperrelement (3) einteilig mit einer außerhalb des

Gehäuses (5) zugänglichen Taste (6) ausgebildet ist. 11. Das Verfahren zur Herstellung eines Notschlüssels für ein Kraftfahrzeug umfasst folgende Schritte:

- Einlegen eines Schlüsselkopfes (2) in eine Spritzgussform,

- Anformen eines Schlüsselbarts (7) am Befestigungsabschnitt (9) des Schlüsselkopfes (2) mittels eines Kunststoff-Umspritzverfahrens,

- Fräsen einer Kodierung am Schlüsselbart (7).

Description:
Notschlüssel zur Anordnung innerhalb eines mobilen Identifikationsgebers.

Die Erfindung geht von einem Notschlüssel für ein Kraftfahrzeug zur Anordnung innerhalb eines mobilen Identifikationsgebers mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

Aus dem Stand der Technik sind Notschlüssel bekannt, welche einen

Schlüsselbart und einen Schüsselkopf aufweisen, wobei beide Komponenten des Notschlüssels aus Metall ausgebildet sind. Ein Zusammenfügen des Schlüsselkopfes und des Schlüsselbarts erfolgt in den meisten Fällen durch ein Verstiften, nachdem diese in einander eingesteckt wurden. Nachteilig ist dabei, dass es einer sehr aufwendigen Geometrie zur Verbindung der beiden Teile Bedarf, insbesondere beim Schlüsselbart muss der Verbidungsabschnitt nach einem Stanzvorgang gefräst werden, was sehr kostenaufwendig ist. Solche Notschlüssel werden nur beim

fahrzeugseitigen Ausfall des Stroms oder auf der Seite des mobilen

Identifikationsgebers benutzt, um eine Kraftfahrzeugtür zu entriegeln. In einem

Standard-Betrieb wird der mobile Identifikationsgeber benutzt, um die Kraftfahrzeugtür zu entriegeln und der Notschlüssel ist meistens im Gehäuse des mobilen

Identifikationsgebers untergebracht. Meistens bildet der Schlüsselkopf einen

sichtbaren Teil des mobilen Identifikationsgebers, so dass ein Wusch besteht diesen Teil des Schlüssels aus Metall auszubilden, um ein ansprechendes Aussehen auch bei langer Nutzungsdauer zu gewährleisten. Ferner wird der Notschlüssel meist am

Schlüsselkopf mit dem mobilen Identifikationsgeber befestigt, wobei am Schlüsselkopf eine Öse zur Befestigung am Schlüsselbund vorgesehen ist. Daher wird der

Schlüsselkopf derart ausgelegt, dass dieser hohen Zugkräften sowie Reibkräften im Verriegelungsabschnitt standhalten muss.

Derzeit wird oft ein so genanntes Keyless-Go Schließsystem eingesetzt. Dabei wird vom Fahrzeug ein LF-Wecksignal zum Wecken des mobilen Identifikationsgebers periodisch ausgesendet. Wenn der mobile Identifikationsgeber in der Nähe des

Kraftfahrzeugs ein LF-Wecksignal feststellt, sendet der mobile Identifikationsgeber ein HF-Antwortsignal mit einem Kode zum Steuergerät des Kraftfahrzeugs, um einen berechtigen Benutzer zu authentifizieren. Das Senden und Empfangen von den

Telegrammen, insbesondere im HF-Bereich, wird teilweise durch metallische

Gegenstände stark gestört.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde einen Notschlüssel bereitzustellen, welcher einen kostengünstigen Aufbau aufweist und dennoch den ästhetischen

Anforderungen bei hoher Nutzungsdauer standhält, wobei gleichzeitig ein

störungsfreies Kommunizieren des mobilen ID-Gebers mit einem Kraftfahrzeug möglich sein soll. Die erfindungsgemäße Aufgabe wird gelöst durch den kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 sowie mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils vom

Patentanspruch 8. Darüber hinaus wird die Aufgabe durch ein Verfahren zur

Herstellung eines Notschlüssels für ein Kraftfahrzeug in vorteilhafter Weise gelöst. In den abhängigen Patentansprüchen sind vorteilhafte und besonders zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung angegeben. Dazu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Schlüsselbart mittels eines Kunststoff-Umspritzverfahrens am

Befestigungsabschnitt des Schlüsselkopfes anformbar ist. Der Erfindungsgedanke liegt dabei darin, dass durch die Ausbildung des Schlüsselbarts aus einem Werkstoff, welcher für Funkwellen durchlässig ist. Das hat den Vorteil, dass ein störungsfreies Kommunizieren des mobilen ID-Gebers möglich ist. Durch die Ausbildung des

Schlüsselkopfes aus Metall wird eine hohe Lebensdauer für den sichtbaren Teil des Schlüsselkopfes erreicht. Ferner werden die Herstellungskosten reduziert durch das Anformen des Schlüsselbarts am Schlüsselkopf.

Vorteilhafterweise kann der Befestigungsabschnitt des Schlüsselkopfes eine Lasche in Längsrichtung des Schlüsselbarts aufweisen, wobei die Lasche eine

Ausnehmung aufweist. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass beim Umspritzvorgang des Befestigungsabschnitts das Kunststoff in die Ausnehmung gelangt und somit eine sichere Verbindung des Schlüsselkopfes und des Schlüsselbarts hergestellt wird.

Ebenfalls ist es denkbar, dass der Schlüsselkopf einen Verriegelungsabschnitt zum Zusammenwirken mit einem Sperrelement des Identifikationsgebers aufweist. Damit ist eine stabile und konstruktiv einfache Sicherung gegen Herausfallen des Notschlüssels aus dem mobilen Identifikationsgeber gewährleistet.

In einer weiteren die Erfindung verbessernden Ausführungsform ist der

Schlüsselkopf aus Zamak ausgebildet. Durch die Ausbildung des Schlüsselkopfes aus Zinkdruckguss, insbesondere aus ZP5, kann eine einfache und schnelle Fertigung im Rahmen eines Druckgussverfahrens ohne weitere spanende Fertigungsverfahren bei geleichzeitig guter Festigkeit zur Gewährleistung einer sicheren Verriegelung des Schlüsselkopfes im mobilen Identifikationsgeber erreicht werden. Ferner ist Zamak für eine anschließende Chrombeschichtung zu dekorativen Zwecken gut geeignet, sodass es denkbar wäre den Schlüsselkopf mindestens teilweise mit einer

Chrombeschichtung zu versehen.

Sehr kostengünstig und einfach ist die Konstruktion, wenn der Schlüsselkopf einen außenliegenden Abschnitt und einen innenliegenden Abschnitt aufweist. Da der außenliegende Abschnitt eine sichtbare Oberfläche des mobilen Identifikationsgebers bildet, kann lediglich der außenliegende Abschnitt mit einer dekorativen Beschichtung, insbesondere mit einer Chrombeschichtung, versehen werden. Ferner kann der innenliegende Abschnitt ohne Beschichtung belassen werden.

Eine die Erfindung verbessernde Maßnahme sieht vor, dass der Schlüsselbart aus einem Thermoplast, insbesondere aus einem mit mindestens 25 Prozent

Glasfasern verstärkten Polybutylenterephthalat, hergestellt ist. Besonders bevorzugt ist die Herstellung des Schlüsselbarts aus PA GF50. Dadurch wird die mechanische Festigkeit des Schlüsselbarts verbessert, um ein beim Betätigen eines

Schließzylinders eingeleitetes Drehmoment zu übertragen und den Zugkräften in Längsrichtung des Notschlüssels standzuhalten.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist ein mobiler Identifikationsgeber für ein Kraftfahrzeug beansprucht. Der erfindungsgemäße mobile Identifikationsgeber für ein Sicherheitssystem, das insbesondere ein Zugangskontrollsystem und/oder ein Fahrberechtigungskontrollsystem und/oder ein Schloss mit einem Schließzylinder umfasst. Der mobile Identifikationsgeber aufweisend ein Gehäuse, wobei innerhalb des Gehäuses eine Elektronikeinheit, insbesondere Sende-und Empfangseinrichtung, zur Kommunikation mit einem Kraftfahrzeug angeordnet ist, und einem innerhalb des Gehäuses angeordneten erfindungsgemäßen Notschlüssel, wobei der Schlüsselbart des Notschlüssels aus einem für Funkwellen durchlässigen Werkstoff ausgebildet ist.

Vorzugsweise ist der Notschlüssel am Verriegelungsabschnitt des

Schlüsselkopfes mit Hilfe eines Sperrelements verriegelbar, welcher im Gehäuse des mobilen Identifikationsgebers gelagert ist und mit einer Feder vorgespannt ist. Damit ist eine stabile Sicherung gegen Herausfallen des Notschlüssels aus dem mobilen Identifikationsgeber gewährleistet.

Sehr kostengünstig und einfach ist die Konstruktion, wenn das Sperrelement innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, wobei das Sperrelement einteilig mit einer außerhalb des Gehäuses zugänglichen Taste ausgebildet ist.

Unter einem mobilen Identifikationsgeber ist dasselbe zu verstehen wie ein ID- Geber. Ferner werden die beiden Begriffe im Folgenden als Synonyme verwendet.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung im Zusammenhang mit der Zeichnung, in der beispielhafte bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt sind. In der Zeichnung zeigt: Figur 1 eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen ID-

Gebers mit einem erfindungsgemäßen Notschlüssel im

Verriegeltzustand,

Figur 2 eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen ID-

Gebers mit einem erfindungsgemäßen Notschlüssel im

Entriegeltzustand,

Figur 3 einen Schlüsselkopf eines erfindungsgemäßen Notschlüssels,

Figur 4 einen erfindungsgemäßen Notschlüssel,

In den nachfolgenden Figuren werden für die gleichen technischen Merkmale auch von unterschiedlichen Ausführungsbeispielen die identischen Bezugszeichen verwendet.

Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen ID-Gebers 1 für ein Sicherheitssystem, insbesondere für ein Sicherheitssystem eines

Kraftfahrzeuges, mit einem erfindungsgemäßen Notschlüssel 10 im Verriegeltzustand. Der ID-Geber enthält ein Gehäuse 5, innerhalb dessen ein Aufnahmefach 16 ausgebildet ist. Im Aufnahmefach 16 ist ein mechanischer Notschlüssel zur

Aufbewahrung angeordnet und kann bei Bedarf aus dem Aufnahmefach 16 und somit aus dem Gehäuse 5 des ID-Gebers 1 entnommen werden. Zusätzlich umfasst das Gehäuse 5 eine Elektronikeinheit 4 mit einer Sendeeinheit zur Kommunikation mit einem Steuergerät eines Kraftfahrzeuges in Form von Funkwellen 15 im

Hochfrequenzbereich und einer Empfangseinheit zum Empfang von Wecksignalen im Langwellenbereich. Ferner ist ein Sperrelement 3 im Gehäuse 5 angeordnet, welcher mittels einer Taste 6 in einen Verriegeltzustand mit Hilfe eines Energiespeichers 12, insbesondere einer Feder, oder durch einen Benutzer in einen Entriegeltzustand überführbar ist. Figur 2 zeigt eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen ID-Gebers mit einem erfindungsgemäßen Notschlüssel im Entriegeltzustand. Die Taste 6 kann einteilig mit dem Sperrelement 3 ausgebildet sein, wobei die Taste 6 von außerhalb des Gehäuses 5 für den Benutzer zugänglich ist.

Figur 3 zeigt einen Schlüsselkopf des erfindungsgemäßen Notschlüssels 10. Der mechanische Notschlüssel 10 weist ein Schlüsselkopf 2 zum Greifen durch einen Benutzer auf. Der Schlüsselkopf 2 ist aus Metall, insbesondere Zinkdruckguss ZP5, ausgebildet. Ferner enthält der Schlüsselkopf 2 einen innenliegenden Abschnitt 14 und außenliegenden Abschnitt 13. Der innenliegende Abschnitt 14 weist einen

Verriegelungsabschnitt 8 und einen Befestigungsabschnitt 9 auf. Der

Befestigungsabschnitt 9 ist in Form einer Lasche 11 in Längsrichtung des

Notschlüssels 10 mit einer Ausnehmung ausgeformt. Der außenliegende Abschnitt 13 umrandet den innenliegenden Abschnitt 14 und ragt rippenförmig aus dem innenliegenden Abschnitt 14 senkrecht zur Längsrichtung des Notschlüssels 10 hervor, wobei der außenliegende Abschnitt 13 sichtbar für den Benutzer ist und bildet einen Außenrand des ID-Gebers 1. Zusätzlich dient der außenliegende Abschnitt 13 als Anschlag, damit der Notschlüssel 10 eine definierte Position im mobilen

Identifikationsgeber einnehmen kann.

Figur 4 zeigt einen erfindungsgemäßen Notschlüssel 10. Der mechanische Notschlüssel 10 umfasst neben dem Schlüsselkopf 2 einen Schlüsselbart 7, welcher mittels eines Kunststoff-Umspritzverfahrens am Befestigungsabschnitt 9 des

Schlüsselkopfes 2 anformbar ist. Der Schlüsselbart 7 ist aus einem Thermoplast, insbesondere aus einem mit mindestens 25 Prozent Glasfasern verstärkten

Polybutylenterephthalat hergestellt. Das Verfahren zur Herstellung eines Notschlüssels 10 für ein Kraftfahrzeug umfasst folgende Schritte:

- Fertigen eines Schlüsselkopfes 2 aus Metall mittels eines

Druckgussverfahrens,

- Einlegen des Schlüsselkopfes 2 in eine Spritzgussform,

- Anformen eines Schlüsselbarts 7 am Befestigungsabschnitt 9 des

Schlüsselkopfes 2 mittels eines Kunststoff-Umspritzverfahrens,

- Fräsen einer Kodierung am Schlüsselbart 7.

Der Erfindungsgedanke liegt dabei darin, dass der Schlüsselkopf 2 aus Metall gefertigt wird, weil dies für die Anforderungen in Bezug auf das Aussehen und die mechanische Beanspruchung am besten geeignet ist, wobei der Schlüsselbart 7 aus Kunststoff durch das Spritzgießen hergestellt. Und somit wird werden die Funkwellen 15 nicht mehr gestört, wie es bei einem metallischen Schlüssel der Fall wäre.

Infolgedessen ist die Herstellung des Notschlüssels 10 wesentlich einfacher geworden, sodass der Notschlüssel 10 für eine Serien- bzw. Massenproduktion geeignet ist, wobei gleichzeitig die Produktionskosten bei den geforderten Anforderungen gesenkt wurden.

Die vorstehend beschriebene Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die beschriebenen und dargestellten Ausführungsformen beschränkt. Es ist ersichtlich, dass an den in der Figur dargestellten Ausführungsformen zahlreiche, dem Fachmann entsprechend der beabsichtigten Anwendung naheliegende Abänderungen

vorgenommen werden können, ohne dass dadurch der Bereich der Erfindung verlassen wird. Zur Erfindung gehört alles dasjenige, was in der Beschreibung enthalten und/oder in der Zeichnung dargestellt ist, einschließlich dessen, was abweichend von den konkreten Ausführungsbeispielen für den Fachmann naheliegt. Bezuqszeichenliste

1 mobiler Identitifikationsgeber bzw. ID-Geber

2 Schlüsselkopf

3 Sperrelement

4 Elektronikeinheit

5 Gehäuse

6 Taste

7 Schlüsselbart

8 Verriegelungsabschnitt

9 Befestigungsabschnitt

10 Notschlüssel

11 Lasche

12 Energiespeicher

13 Außenligender Abschnitt

14 Innenliegender Abschnitt

15 Funkwellen

16 Aufnahmefach