Hintergrund der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Notentriegelung für Schlösser mit Profilhalbzylinder, wobei Zylindergehäuse einen mit Daumen versehenen Schließkern drehbar lagert.

Stand der Technik

Bei Schlössern, die einen Profilhalbzylinder nach DIN 18252 / 18254 verwenden, kann es vorkommen, dass das Schloss geöffnet werden muss, ohne dass ein Schlüssel zur Verfügung steht (oder das Schloss funktionsunfähig ist). Bisher war es üblich, zum Notentriegeln das Schloss zu zerstören.

Aufgabe der Erfindung

Erfindungsgemäß soll dies jedoch vermieden werden, wozu ein eine Notentriegelung gefunden werden soll, die das Öffnen eines Schlosses ermöglicht, ohne dass das eigentliche Schloss beschädigt wird, wobei gleichzeitig visuell erkennbar werden soll, dass eine Notentriegelung stattgefunden hat.

Lösungswege

Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass das Zylindergehäuse zwei ineinandersteckbare und mit einer Schraube oder sonstigem lösbarem Befestigungsmittel verbindbare Teile umfasst, und dass das Frontgehäuseteil, das den Schließkern an seinem den Schlüssel aufnehmenden Stirnende lagert, ein zerstörbares Hindernis gegen das Einstecken des Schlüssels hält oder bildet.

Dadurch wird ermöglicht, das Schloss dadurch zu öffnen, dass das Hindernis gegen das Einstecken des Schlüssels zerstört wird, ohne das eigentliche Schloss zu zerstören, so dass dann ein Schlüssel, der auch ein Steckschlüssel oder einfach ein Schraubenzieher sein kann, ermöglicht, das Schloss zu öffnen.

Um zu verhindern, dass das Schloss unbefugter Weise demontiert wird, ohne dass es erkennbar wäre, ist vorgesehen, dass der Daumen des Schließzylinders in seiner Ruhestellung den Zugang zum lösbarem Befestigungsmittel, wie Kopf der Schraube, verschließt.

Am einfachsten ist es, wenn gemäß einer Ausführungsform das Hindernis von einer mit dem Frontgehäuseteil einstückigen Stirnwand gebildet wird, alternativ durch einen in eine Bohrung in der Stirnwand eingepressten Stopfen gebildet wird.

Die Stirnwand kann eine Kerbe oder eine Körnung zur Führung oder Zentrierung eines Werkzeuges zur Beseitigung des Hindernisses, wie eines Bohrers zum Aufbohren der Stirnwand, aufweisen.

Es ist günstig, wenn gemäß einer noch anderen Ausführungsform eine von dem Gehäuse gebildete Rastung vorgesehen wird; durch die der Daumen in einer Ruhestellung festgehalten wird.

Das Gehäuse bzw. die Gehäuseteile können aus Metall oder aus Kunststoff bestehen.

Das Stirnende des Schließkerns kann einen Schlitz zur Aufnahme eines Schraubendrehers oder eine sonstige passende Aufnahme für einen Steckschlüssel aufweisen.

Das Stirnende des Schließkerns kann eine Bohrung, wie Gewindebohrung zur drehfesten Aufnahme des Schaftes eines Kopfniets oder einer Kopfschraube mit einem Kopf aufweisen, welcher Kopf eine optional mit der Kopfschraube auswechselbare Aufnahme, wie Kreuzschlitz für ein Werkzeug, wie Schraubendreher oder Steckschlüssel besitzt. Beansprucht wird auch ein Schloss mit einer Aufnahme für zumindest einen, vorzugsweise zwei Profilhalbzylindern, bei dem der oder einer der Profilhalbzylinder als eine Notentriegelung nach einem der Ausführungsformen, wie vorstehend geschildert wurde, ausgebildet ist.

Des weiteren wird ein Betätigungshebel beansprucht, mit einem Schloss mit Aufnahmen für zumindest einen, vorzugsweise zwei Profilhalbzylindern, bei dem der oder einer der Profilhalbzylinder eine Notentriegelung nach einem der vorstehenden geschilderten Ausführungsformen aufweist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird anhand von Ausführungsformen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt:

Fig. 1A in auseinander gezogener Darstellung eine Notentriegelung gemäß der

Erfindung im Ausgangszustand;

Fig. 1 B die Notentriegelung gemäß Fig. 1A, jedoch im zusammengebauten

Zustand;

Fig. 1C eine Ansicht von vorn (Frontansicht);

Fig. 1 D eine Schnittansicht entlang der Linie ID-ID der Fig. 1 C;

Fig. 1 E eine perspektivische Ansicht eines Handhebels mit erfindungsgemäßen

Schloss mit Notentriegelung analog der Fig. 1 D, wobei das Zylindergehäuse vom Handhebel aufgenommen oder, alternativ, gebildet wird; Fig. 2A bis 2D entsprechende Ansichten wie Fig. 1A bis 1 D des Schlosses mit Notentriegelung, nach einem Öffnungsvorgang.

Fig. 3A bis 3D entsprechende Ansichten wie Fig. 1A bis 1 E von einer alternativen Notentriegelung.

In Fig. 1A ist eine Notentriegelung 10 für einen verriegelbaren Handhebel erkennbar, wie er beispielsweise in der WO 91/17334 dargestellt ist. Bei dem gezeigten Profilhalbzylinder lagert drehbar das Frontteil des Zylindergehäuses 12 einen mit Daumen 14 versehenen Schließkern 16, wobei das Zylindergehäuse 12 zwei ineinandersteckbare und mit einer Schraube 18 oder mit einem sonstigen lösbaren Befestigungsmittel verbindbare Teile, nämlich rückseitiges Gehäuseteil 22 und Frontgehäuseteil 20 aufweist, wobei das Frontgehäuseteil 22, das den Schließkern 16 an seinem den Schlüssel aufnehmenden Stirnende 24 lagert, ein zerstörbares Hindernis 26 gegen das Einstecken des Schlüssels hält oder bildet.

Wie Fig. 1 D, eine Schnittdarstellung entlang der Linie ID-ID der Fig. 1C, zeigt, verschließt der Daumen 14 des Schließkerns 16 des Schließzylinders 12 in seiner Ruhestellung, die in Fig. 1 D dargestellt ist, den Zugang zu den lösbaren Befestigungsmitteln, wie zum Kopf 28 der Schraube 18, so dass in diesem Zustand die Teile nicht demontiert werden können.

Gemäß der Ausführungsform von Fig. 1A bis 1 E wird das Hindernis 26 von einem mit dem Frontgehäuseteil 20 einstückigen Stirnwandbereich gebildet, alternativ durch einen in eine Bohrung 30 in der Stirnwand 26 eingepressten Stopfen, nicht dargestellt, gemäß Fig. 1 D optional auch durch den Handhebel.

Die Stirnwand 26 besitzt zweckmäßigerweise eine Kerbe oder Körnung 32, 132 zur Führung oder Zentrierung eines Werkzeuges zur Beseitigung des Hindernisses, z. B. eines Bohrers zum Aufbohren der Stirnwand 26.

Es kann eine vom Gehäuse gebildete Rastung vorgesehen sein, nicht dargestellt, die den Daumen 14 in seiner Ruhestellung festhält.

Die beiden Gehäuseteile 20, 22 können aus Metall oder Kunststoff gespritzt sein.

Das Stirnende 24 des Schließkern 16 kann einen Schlitz 34 zur Aufnahme eines Schraubendrehers oder eine sonstige passende Aufnahme für einen Steckschlüssel aufweisen, wie Imbus-Sechskant, Sechskant vorstehend, Vierkant, Dreikant u. ä.

Dieser Schlitz 34 wird erst zugänglich, wenn das Hindernis, wie die Wand 26, beseitigt wurde, beispielsweise durch Aufbohren, so dass der Schraubenzieher oder Steckwerkzeug durch die Aufbohrung und der weiteren Bohrung 30 bis zu dem Schlitz 34 geführt werden kann. Daraufhin kann der Daumen 14 aus seiner Ruhestellung weggedreht werden, um während seines Bewegungsweges ein Doppelzylinderschloss, wie es beispielsweise in der genannten WO-Schrift dargestellt ist zu betätigen und zu öffnen, wenn z. B. der zweite eigentliche Schließzylinder defekt ist oder der Schlüssel dazu verloren gegangen ist.

Da die dargestellte Notentriegelung 10 anstelle eines üblichen Profilhalbzylinders eingesetzt wird, entspricht sie auch der äußeren Form eines derartigen Halbzylinders, so bildet sie beispielsweise die übliche Gewindebohrung 36 zur Befestigung in einem Türschloss oder in einem Handhebel mit zwei Schließzylindern. So ist ein Schloss denkbar mit Aufnahmen für zumindest zwei Profilhalbzylindern, beispielsweise wie dargestellt in der WO-Schrift, das dadurch gekennzeichnet ist, dass einer der Profilhalbzylinder eine Notentriegelung gemäß der beschriebenen Ausführungsform aufweist. In der WO-Schrift ist auch ein Betätigungshebel beschrieben, der mit einem Schloss mit Aufnahmen für zumindest einen, vorzugsweise zwei Profilhalbzylindern ausgebildet ist, wobei einer der Profilhalbzylinder eine Notentriegelung nach einem der vorstehenden Beispiele aufweist. Gemäß einer noch anderen Ausführungsform kann es vorgesehen sein, bei dem Betätigungshebel die Notentriegelung anzuordnen, während eine den Betätigungshebel aufnehmende Mulde ein Schloss mit einem normalen Profilhalbzylinder aufweist, nicht dargestellt.

Damit wird erreicht, dass die Notentriegelung ein Öffnen oder Herausklappen des Griffes ermöglicht, ohne dass das eigentliche Schloss beschädigt wird, anschließend kann die Notentriegelung einfach ausgetauscht werden. Durch die Aufbohrung der Wand wird auch erkennbar, dass eine Notentriegelung stattgefunden hat.

Die Fig. 2B bis 2D zeigen die Anordnung gemäß Fig. 1A bis 1 D, jedoch nach Aufbohren der Gehäusewand 26 und Verdrehen des Schließkerns um 90°, so dass der Daumen 14 jetzt waagerecht steht.

In dieser Stellung gibt der Daumen 14 den Kopf 28 der Schraube 18 frei, so dass die Schraube herausgedreht und das ausgetretene und damit beschädigte Teil, Bauteil 20, ausgetauscht werden kann. An der Aufbohrung 38 ist wiederum zu erkennen, dass eine Notentriegelung stattgefunden hat.

Kommt die Notentriegelung 10 bei einem Doppelzylinderverschluss gemäß der WO- Schrift zum Einsatz, ist der Vorteil der, dass der Benutzer auf der einen Seite seinen normalen Schließzylinder montiert und auf der anderen Seite die Notentriegelung 10, so dass im Falle von Verlust des Schlüssels des Normalzylinders oder Funktionsverlust des Normalzylinders immer noch die Möglichkeit der Notöffnung bestünde, auch hier ohne den Griff mit dem Verschluss zu beschädigen. 0808 Gm

Bezuαszeichenliste:

10 Notentriegelung

12 Zylindergehäuse

14 Daumen

16 Schließkern

18 Schraube

20 Gehäuseteil (Front)

22 Gehäuseteil (Rückseite)

24 Schlüssel aufnehmendes Ende de

26 zerstörbares Hindernis, Stirnwand

28 Kopf der Schraube

30 Bohrung

32 Kerbe, Körnung

34 Schlitz, Steckschlüssel-Aufnahme

36 Gewindebohrung

38 Aufbohrung

40 Bohrung, Gewindebohrung

42 Schaft

44 Kopfteil, Kopfschraube

46 Kopf

48 Kreuzschlitz

150, 250 Handhebel

54 Mulde, Grundplatte Lager Verriegelungsstange Türblatt