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Title:
EMERGENCY LUMINAIRE WITH RECHARGEABLE BATTERY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/120791
Kind Code:
A1
Abstract:
An emergency luminaire with at least one light source, a connection for connecting the emergency luminaire to an external power supply, at least one rechargeable battery (11, 21) for emergency power supply to the light source in the event of failure of the external power supply and means (12, 22) for heating the rechargeable battery (11, 21).

Inventors:
OBERHAUSER BERND (AT)
METZLER BERND (AT)
Application Number:
PCT/EP2013/052645
Publication Date:
August 22, 2013
Filing Date:
February 11, 2013
Export Citation:
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Assignee:
ZUMTOBEL LIGHTING GMBH (AT)
International Classes:
H01M10/50; F21S9/02; H01M2/02; H01M2/10; H01M6/50
Foreign References:
EP1429072A22004-06-16
US20020025471A12002-02-28
DE3620041A11987-12-17
DE9104787U11992-08-20
DE2128307A11972-12-28
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
THUN, Clemens (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Notleuchte aufweisend

• mindestens eine Lichtquelle,

• einen Anschluss zum Anschließen der Notleuchte an eine externe

Stromversorgung und

• mindestens einen Akkumulator (11, 21) zur Notstromversorgung der Lichtquelle bei Ausfall der externen Stromversorgung,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Notleuchte Mittel (12, 22) zum Beheizen des Akkumulators (11, 21) aufweist.

2. Notleuchte nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Mittel zum Beheizen des Akkumulators eine Heizung (12, 22) aufweisen.

3. Notleuchte nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Heizung (12, 22) über den Anschluss zum Anschließen der Notleuchte an eine externe Stromversorgung an die externe Stromversorgung

angeschlossen ist.

4. Notleuchte nach einem der Ansprüche 2-3,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Heizung mindestens einen Heizdraht (12, 22) aufweist.

5. Notleuchte nach einem der Ansprüche 2-4,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Mittel zum Beheizen des Akkumulators eine Steuerung aufweisen, wobei die Steuerung dazu ausgebildet ist, die Heizung (12, 22) bei Unterschreiten einer Grenztemperatur zu aktivieren und bei Überschreiten der Grenztemperatur zu deaktivieren.

6. Notleuchte nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass es sich bei der Steuerung um einen Bi-Metallkontakt handelt.

7. Notleuchte nach einem der Ansprüche 5-6,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Grenztemperatur 0° C beträgt.

8. Notleuchte nach einem der Ansprüche 2-7,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Akkumulator (1 1, 21) zylinderförmig ausgebildet ist.

9. Notleuchte nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Akkumulator (1 1) in einem rohrförmigen Körper (13) angeordnet ist, wobei der Innenumfang des rohrförmigen Körpers (13) dem Außenumfang des Akkumulators (11) entspricht und die Heizung (12) im bzw. am rohrförmigen Körper (13) angebracht ist.

10. Notleuchte nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass der rohrförmige Körper (13) aus Schaumstoff besteht und im Inneren Ausnehmungen aufweist, in denen die Heizung (12) angebracht ist.

11. Notleuchte nach einem der Ansprüche 2-8,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Akkumulator (21) innerhalb eines kastenförmigen Gehäuses (23) angeordnet ist, wobei in dem kastenförmigen Gehäuse (23) die Heizung (22) angebracht ist.

12. Notleuchte nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,

dass es sich bei dem kastenförmigen Gehäuse um ein geschlossenes

Blechgehäuse (23) handelt und die Heizung (22) im unteren Bereich des Blechgehäuses (23) angebracht ist.

13. Notleuchte nach einem der Ansprüche 11-12,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Heizung (22) durch einen Berührungsschutz, insbesondere ein Lochblech (24) oder einen Abstandshalter, bedeckt ist, wobei der

Berührungsschutz zwischen Akkumulator (21) und Heizung (22) angeordnet ist.

Description:
Notleuchte mit Akkumulator

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Notleuchte, die mindestens eine Lichtquelle, einen Anschluss zum Anschließen der Notleuchte an eine externe Stromversorgung und mindestens einen Akkumulator zur Notstromversorgung der Lichtquelle bei Ausfall der externen Stromversorgung aufweist. Notstromleuchten bzw. Notleuchten kommen sowohl in Gebäuden als auch außerhalb von Gebäuden zum Einsatz, wenn eine Beleuchtung, insbesondere eine

Notbeleuchtung, auch bei Ausfall der Hauptstromversorgung gewünscht bzw.

aufgrund von entsprechenden Sicherheitsbestimmungen gefordert ist. Des Weiteren können Notleuchten auch derart ausgestaltet sein, dass sie auf einen Rettungs- bzw. Fluchtweg hinweisen, weshalb derartige Notleuchten häufig auch als Hinweis-, Fluchtweg- oder Rettungswegleuchten bezeichnet werden. Auch bei derartig ausgestalteten Notleuchten ist es erforderlich, dass bei Ausfall der

Hauptstromversorgung diese nach wie vor leuchten, um beispielsweise flüchtenden Personen die Rettung bzw. Flucht so einfach wie möglich zu gestalten.

Im Wesentlichen sind bisher zwei verschiedene Varianten bekannt, die eine entsprechende Notstromversorgung der Notleuchten bei Ausfall der

Hauptstromversorgung ermöglichen. Bei einer ersten Variante werden die Notleuchten zusätzlich zu einer Hauptstromversorgung auch an eine zentrale Notstromversorgung angeschlossen, die gewährleistet, dass bei Ausfall des Hauptstromnetzes die

Notleuchten noch entsprechend versorgt werden. Bei einer zweiten Variante ist hingegen vorgesehen, dass die Notleuchten lediglich an die externe

Hauptstromversorgung angeschlossen sind, zusätzlich dann allerdings einen

Akkumulator aufweisen, der bei Ausfall der externen Hauptstromversorgung die Notleuchte bzw. die in der Notleuchte angeordneten Lichtquellen entsprechend versorgen kann.

In Gebäuden kommt häufig die zweite Variante mit Akkumulator zum Einsatz, da u.a. die Installation einer zentralen Notstromversorgung zu einem erheblich höheren Montageaufwand und somit auch zu erheblich höheren Kosten führt. Im Gegensatz dazu werden im Außenbereich Notleuchten verwendet, die entsprechend der ersten Variante an eine zentrale Notstromversorgung angeschlossen sind. Dies ergibt sich insbesondere durch die im Außenbereich teilweise auftretenden niedrigen

Temperaturen, welche sich negativ auf die Lebensdauer der Akkumulatoren auswirken und u.U. sogar zu einer Beschädigung der Akkumulatoren führen können. Neben der Verwendung von Notleuchten mit zentraler Notstromversorgung im Außenbereich finden derartige Notleuchten beispielsweise aber auch häufig Anwendung in

Umgebungen mit entsprechend niedriger Temperatur, wie einem Kühlhaus.

Aufgrund der Kosteneinsparungen und der einfacheren Installation, ist die

Verwendung von Notleuchten mit Akkumulatoren aber auch im Außenbereich und Umgebungen mit entsprechend niedrigen Temperaturen, wünschenswert. Durch die negativen Auswirkungen niedriger Temperaturen auf die Akkumulatoren ist der Einsatz derartiger Notleuchten bisher allerdings nicht so ohne Weiteres möglich bzw. sinnvoll.

Der vorliegenden Erfindung liegt dementsprechend die Aufgabe zugrunde, eine Notleuchte mit einem Akkumulator zu entwickeln, die auch bei entsprechend niedrigen Temperaturen eingesetzt werden kann, ohne dass dies negative Auswirkungen auf den Akkumulator hat.

Die Aufgabe wird durch eine Notleuchte gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Erfindungsgemäß ist eine Notleuchte vorgesehen, die eine Lichtquelle, einen

Anschluss zum Anschließen der Notleuchte an eine externe Stromversorgung und einen Akkumulator zur Notstromversorgung der Lichtquelle bei Ausfall der externen Stromversorgung aufweist, wobei die Notleuchte Mittel zum Beheizen des

Akkumulators aufweist.

Vorteilhafterweise weisen die Mittel zum Beheizen des Akkumulators eine Heizung und eine Steuerung auf, wobei die Steuerung dazu ausgebildet ist, die Heizung bei Unterschreiten einer Grenztemperatur zu aktivieren und bei Überschreiten der Grenztemperatur zu deaktivieren, wobei die Grenztemperatur vorzugsweise 0° C beträgt.

Durch diese Ausgestaltung der Notleuchte ist es möglich, dass der Akkumulator auch bei entsprechend niedrigen Umgebungstemperaturen über einer Grenztemperatur, beispielsweise 0° C, gehalten wird, wodurch negative Auswirkungen auf den

Akkumulator aufgrund zu niedriger Umgebungstemperaturen vermieden werden können. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist auch vorgesehen, dass die Heizung über den Anschluss zum Anschließen der Notleuchte an eine externe Stromversorgung an die externe Stromversorgung angeschlossen ist.

Die Heizung ist somit solange einsatzfähig, solange kein Ausfall der externen Stromversorgung vorliegt. Bei Ausfall der externen Stromversorgung fällt dann auch die Heizung für den Akkumulator aus, wobei dies nicht weiter problematisch ist, da dieser dann zur Notstromversorgung der Lichtquelle genutzt wird und hierdurch eine ausreichende Eigenwärme produziert. Vorzugsweise ist des Weiteren vorgesehen, dass die Heizung mindestens einen

Heizdraht aufweist und es sich bei der Steuerung um einen Bi-Metallkontakt handelt.

Vorzugsweise kann auch vorgesehen sein, dass der Akkumulator zylinderförmig ausgebildet ist. Außerdem kann der Akkumulator in diesem Fall zusätzlich in einem rohrförmigen Körper angeordnet sein, wobei der Innenumfang des rohrförmigen

Körpers dem Außenumfang des Akkumulators entspricht und die Heizung im bzw. am rohrförmigen Körper angebracht ist. Der rohrförmige Körper kann hierbei aus Schaumstoff bestehen und im Inneren Ausnehmungen aufweisen, in denen die Heizung angebracht ist.

Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass der Akkumulator innerhalb eines kastenförmigen Gehäuses angeordnet ist, wobei in dem kastenförmigen Gehäuse die Heizung angebracht ist. Bei dem kastenförmigen Gehäuse handelt es sich

beispielsweise um ein geschlossenes Blechgehäuse, wobei die Heizung im unteren Bereich des Blechgehäuses angeordnet ist. Zusätzlich kann dann auch noch vorgesehen sein, dass die Heizung durch einen Berührungsschutz, insbesondere ein Lochblech oder einen Abstandshalter, bedeckt ist, wobei der Berührungsschutz zwischen

Akkumulator und Heizung angeordnet ist.

Durch den Berührungsschutz ergibt sich der Vorteil, dass die Heizung nicht unmittelbar mit dem Akkumulator in Kontakt kommt und zusätzlich auch, dass bei einem Öffnen des Gehäuses eine versehentliche Berührung weitestgehend vermieden werden kann.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen und den beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 Akkumulator einer Notleuchte und Mittel zum Beheizen des

Akkumulators entsprechend einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Figur 2 Akkumulator einer Notleuchte und Mittel zum Beheizen des

Akkumulators entsprechend einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

In den Figuren 1 und 2 ist jeweils eine Ausführungsform zum Beheizen eines

Akkumulators gezeigt, wobei jeweils die Notleuchte, in der der Akkumulator angeordnet ist, nicht gezeigt wird, da es sich bis auf die zum Beheizen des

Akkumulators notwendigen Elemente, um eine Notleuchte handelt, die bereits hinlänglich aus dem Stand der Technik bekannt ist. Dementsprechend wird im

Folgenden auch nur auf die Teile der Notleuchte eingegangen, die insbesondere für das Beheizen des Akkumulators erheblich sind. Erfindungsgemäß ist eine Notleuchte vorgesehen, die eine Lichtquelle, einen

Anschluss für eine externe Stromversorgung und einen Akkumulator 11 bzw. 21 zur Notstromversorgung der Lichtquelle bei Ausfall der externen Stromversorgung aufweist, wobei im Gegensatz zu bisher bekannten Notleuchten mit Akkumulatoren nunmehr auch noch vorgesehen ist, dass die Notleuchte Mittel 12 zum Beheizen des Akkumulators 11 bzw. 21 aufweist. Die Mittel zum Beheizen des Akkumulators 11 bzw. 21 weisen hierbei eine Heizung und eine Steuerung auf, wobei die Steuerung die Heizung nur dann aktiviert, wenn die Umgebungstemperaturen des Akkumulators 11 bzw. 21 unter eine bestimmte Temperaturgrenze, beispielsweise 0° C, fallen.

Wie den Figuren 1 und 2 entnommen werden kann, handelt es sich bei der Heizung um Heizdrähte 12 und 22. Als Steuerung kann ein nicht näher gezeigter Bi-Metallkontakt verwendet werden, der an bzw. in der Nähe der Akkumulatoren 11 und 21 angeordnet ist und bei Unterschreiten der entsprechenden Grenztemperatur einen Stromkreis schließt, wodurch durch die Heizdrähte 12 und 22 entsprechend Strom fließen kann, was zu einer Erwärmung der Heizdrähte 12 und 22 führt.

Dabei ist vorgesehen, dass die Heizung bzw. die Heizdrähte 12 und 22 über den Anschluss der ein Anschließen der Notleuchte an eine externe Stromversorgung ermöglicht, mit der externen Stromversorgung verbunden sind. Hierdurch kann die Heizung jederzeit durch die Steuerung aktiviert werden, solange kein Ausfall der externen Stromversorgung vorliegt. Im Falle eines Ausfalls der externen

Stromversorgung fällt zwar dann auch die Heizung für den Akkumulator 11 bzw. 21 aus, da in diesem Fall dann aber die Lichtquelle durch den Akkumulator 1 1 bzw. 21 entsprechend versorgt wird, produziert dieser eine ausreichende Eigenwärme, durch die gewährleistet ist, dass der Akkumulator 11 bzw. 21 ausreichend warm gehalten werden kann.

In Figur 1 ist eine Ausführungsform gezeigt, bei der ein zylinderförmiger Akkumulator 11 ein einem rohrförmigen Körper 13 angeordnet ist. Der Innenumfang des

rohrförmigen Körpers 13 entspricht hierbei dem Außenumfang des Akkumulators 11, wobei die Heizdrähte 12 im Inneren des rohrförmigen Körpers 13 in Ausnehmungen bzw. Hohlkammern angebracht sind. Bei diesem rohrförmigen Körper 13 handelt es sich somit um ein sog. Heatpack, das beispielsweise aus Schaumstoff bestehen kann.

Die als Bi-Metallkontakt ausgestaltete Steuerung kann bei der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform dann beispielsweise an der Innenseite des rohrförmigen Körpers 13 angeordnet sein. Die zweite Ausführungsform zeigt in Figur 2 demgegenüber ein als geschlossenes Blechgehäuse ausgestaltetes kastenförmiges Gehäuse 23, in dem der Akkumulator 21 angeordnet ist. Bei dem Blechgehäuse 23 sind dann unterhalb bzw. seitlich des Akkumulators 21 in einem unteren bzw. seitlichen Bereich des Blechgehäuses 23 die Heizdrähte 22 angeordnet. Zusätzlich ist bei der in Figur 2 gezeigten Ausführungsform dann auch noch vorgesehen, dass die Heizdrähte 21 von einem Lochblech 24 oder einem Abstandshalter als Berührungsschutz bedeckt bzw. überdeckt werden, wobei das Lochblech 24 bzw. der Abstandshalter zwischen den Heizdrähten 22 und dem

Akkumulator 21 angeordnet ist. Hierdurch kann sowohl eine direkte versehentliche Berührung der Heizdrähte 22 beim Öffnen des Gehäuses 23 als auch ein direkter Kontakt zwischen dem Akkumulator 21 mit den Heizdrähten 22 verhindert werden. Der nicht dargestellte Bi-Metallkontakt als Steuerung kann wiederum innerhalb des Gehäuses 23 angeordnet sein. Anstelle eines Akkumulators wäre auch der Einsatz einer Batterie denkbar. Außerdem können sowohl bei der Ausführungsform in Figur 1 als auch bei der Ausführungsform in Figur 2 auch andere Vorrichtungen anstelle des Bi-Metallkontakts zur Steuerung verwendet werden. So wäre beispielsweise auch die Nutzung von Sensoren oder dergleichen denkbar.

Die erfindungsgemäße Notleuchte mit Akkumulator kann somit unabhängig von der Umgebungstemperatur eingesetzt werden, da negative Auswirkungen niedriger Umgebungstemperaturen auf den Akkumulator durch das Beheizen des Akkumulators vermieden werden.