Stand der Technik Sowohl aus der Druckschrift DE 93 06 074 U1 als auch aus der Druckschrift DE 35 46 059 C2 ist eine Notabschalteinrichtung mit einem rohrförmigen sta- tionären Führungsteil, einem an diesem mittels einer Kulisse verschieblich gelagerten Betätigungsknopf, einem Kontaktelemente betätigenden Betäti- gungsstößel, der über einen Mitnehmer axial verschieblich mit der Kulisse verbunden ist, und einer Betätigungsknopf und Betätigungsstöße ! beaufschla- genden Spannfeder bekannt. Beim Niederdrücken des Betätigungsknopfes aus der ungedrückten Ausgangsstellung wird die Spannfeder gegen den Widerstand elastischer Sprungelemente soweit zusammengedrückt, bis nach Überwindung des Widerstandes der Sprungelemente die bis dahin aufgebaute Energie der Spannfeder zu einer zwangsläufigen Fortbewegung des Betäti- gungsstößels und damit überlistungssicheren Abschaltung der Kontaktele- mente führt. Zur Überführung des Betätigungsknopfes durch Ziehen in seine Ausgangsstellung ist über den Mitnehmer der Widerstand der Sprungelemente in umgekehrte Richtung zu überwinden, worauf der Betätigungsknopf nach DE 93 06 074 U1 durch die Wirkung der Spannfeder und nach DE 35 46 059 C2 durch die Wirkung einer Betätigungsknopf und Führungsteil beaufschlagenden Rückholfeder jeweils in seine Ausgangsstellung gelangt.

Von Nachteil bei diesen bekannten Notabschalteinrichtungen sind die durch Reibung zwischen den untereinander bewegten Teilen ungenügend genau bestimmbaren Auslösekräfte und Auslösewege beim Niederdrücken des Betä- tigungsknopfes sowie die mit der Reibung verbundenen Verschleißerschei- nungen.

Darstellung der Erfindung Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Reproduzierbarkeit des Auslöseverhaltens von Notabschalteinrichtungen zu erhöhen.

Ausgehend von Notabschalteinrichtungen der eingangs genannten Art wird die Aufgabe erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale der un- abhängigen Ansprüche gelöst, während den Unteransprüchen vorteilhafte Weiterbildungen zu entnehmen sind.

Der Betätigungsknopf wird durch die Spannfeder bzw. die Rückholfeder und die Sperrkörper daran gehindert, im unbetätigten Zustand aus seiner Ruhe- position zu gelangen. Beim Betätigen des Betätigungsknopfes wird die Kulisse entgegen der Spannkraft der Spannfeder soweit verlagert, bis die im Füh- rungsteil gelagerten Sperrkörper aus dem Eingriff der sperrenden Schrägen der Sperrflächen an der Kulisse freigegeben werden, wodurch der Betäti- gungsstößel durch die freiwerdende Energie der Spannfeder zwangsläufig gegen das Kontaktelement bewegt wird. Durch die erfindungsgemäßen Mittel wird erreicht, daß bei jeder Betätigung sowohl ein gleichbleibender, durch die Sperrflächen und die Lage der Ausnehmungen für die Sperrkörper definierte Auslöseweg als auch eine gleichbleibende, durch den Auslöseweg und die Spannfeder definierte Auslösekraft auftritt. Beim Zurücksetzen wird über den Betätigungsknopf und den Mitnehmer der Betätigungsstößel soweit zurückge- zogen, bis die Sperrkörper über den Eingriff der Schrägen an der Kulisse wie- der in den Eingriff der Schrägen am Betätigungsstößel gelangen. Die den Be- tätigungsstößel verriegelnde Kulisse wird in dem einem Falle durch die

Spannfeder und dem anderen Falle durch die Rückholfeder in ihre Ausgangs- lage zurückgebracht. Die Spannfeder wird in dem einem Fall beim Betätigen und in dem anderen Fall beim Zurücksetzen des Betätigungsknopfes ge- spannt. Die Abstufung der Sperrflächen erfolgt jeweils mit einer Schräge, die in der Weise verläuft, daß die Sperrkörper im Verlauf der Betätigung bzw. der Rücksetzung des Betätigungsknopfes eine Bewegungskomponente senkrecht zur Betätigungsrichtung des Betätigungsknopfes ausführen.

Die Sperrflächen können konzentrisch bzw. eben parallel, umlaufend senk- recht oder schief oder radial zur Mittelachse der Notabschalteinrichtung ange- ordnet sein. Die Richtung der Abstufung der Sperrflächen kann radial, senk- recht tangential, schief tangential oder parallel zur Mittelachse verlaufen.

Daraus iäßt sich erkennen, daß durch entsprechende Anordnung der Sperr- flächen und ihrer Schrägen die Verlagerung der Sperrkörper in den Ausneh- mungen des Führungsteils zur Auslösung bzw. Verriegelung des Betätigungs- stößels radial, tangential umlaufend oder parallel zur Mittelachse der Notab- schalteinrichtung erfolgt oder aus einer Zusammensetzung der vorgenannten Verlagerungsbewegungen besteht. Mit diesen Möglichkeiten ! äßt sich die Er- findung mit Vorteil auf Notabschalteinrichtungen übertragen, die zum einen translatorisch, rotatorisch oder translatorisch-rotatorisch betätigt werden und bei denen zum anderen der Betätigungsstößel innerhalb oder außerhalb der Kulisse angeordnet ist. Als Sperrkörper lassen sich mit Vorteil kugelige oder zylindrische starre Körper, die im letzten Fall mit in einer Richtung geradlinig verlaufenden Sperrflächen zusammenwirken, verwenden. Ebenso können die Sperrkörper einstückig mit dem Führungsteil bewegbar verbunden sein.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den folgen- den, anhand von Figuren erläuterten Ausführungsbeispielen. Es zeigen

Figur 1 : ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Notab- schalteinrichtung ; Figur 2 : ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Notab- schalteinrichtung.

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung Die Notabschalteinrichtung 1 nach Fig. 1 ist mit einem rohrförmigen stationä- ren Führungsteil 4 und einem Betätigungsknopf 6 versehen. An dem Füh- rungsteil 4 ist der Betätigungsknopf 6 mittels einer an ihm befestigten Kulisse 8 verschieblich gelagert. In der Kulisse 8 ist ein Betätigungsstößel 10 für nicht dargestellte Kontaktelemente angeordnet. Der Betätigungsstößel 10 ist über einen mit dem Betätigungsknopf 6 verbundenen Mitnehmer 12 in bzw. entge- gen der Betätigungsrichtung D verschieblich mit der Kulisse 8 gekoppelt. Eine druckbeaufschlagte Spannfeder 14 stützt sich an entsprechenden Flächen- elementen zwischen Betätigungsknopf 6 und Betätigungsstößel 10 ab. Die Kulisse 8 und der Betätigungsstößel 10 sind gegenüberliegend mit Sperrflä- chen 16 bzw. 18 ausgestattet. Die zur Mittelachse 20 weisende Sperrflächen 16 der Kulisse 8 sind jeweils aus ersten Teilflächen 22, gegenüber diesen nach außen zurückgesetzten zweiten Teilflächen 26 sowie die Teilflächen 22 und 26 verbindenden Schrägen 30 zusammengesetzt. Die von der Mittelachse 20 weisenden Sperrflächen 18 des Betätigungsstößels 10 sind jeweils aus ersten Teilflächen 24, gegenüber diesen nach außen zurückgesetzten zweiten Teilflächen 28 sowie die beiden Teilflächen 24 und 28 verbindenden Schrägen 32 zusammengesetzt. Die Sperrflächen 16 und 18 sind demnach senkrecht zur Betätigungsrichtung D und von der Mittelachse 20 nach außen abgesetzt.

In Ausnehmungen 34 des Führungsteiles 4 sind kugelförmige steife Sperrkör- per 36 gelagert, die an beiden Sperrflächen 16 und 18 anliegen.

Beim Niederdrücken des Betätigungsknopfes 6 der Notabschalteinrichtung 1 aus der dargestellten Ausgangslage in Betätigungsrichtung D wird die Kulisse 8 in die gleiche Richtung verschoben. Solange die Sperrkörper 36 an den er-

sten Teilflächen 22 der zur Kulisse 8 gehörenden Sperrflächen 16 anliegen, ist der Betätigungsstößel 10 daran gehindert, mit seinen Schräge 32 an den Sperrkörpern 36 vorbei zu gleiten. Während dieser Bewegungsphase wird die bereits vorgespannte Spannfeder 14 zunehmend zusammengedrückt. Im Verlauf der weiteren Betätigung in Betätigungsrichtung D gelangen die Sperr- körper außer Eingriff von den ersten Teilflächen 22 der Kulisse 8, aber dafür in Eingriff mit den Schrägen 30 der Kulisse 8. In weiteren Verlauf dieser Bewe- gungsphase verlagern sich die Sperrkörper 36 durch die Kraftwirkung der Spannfeder 14 über die Schrägen 32 des Betätigungsstöße) s 10 nach außen und gelangen schließlich außer Eingriff von den Schrägen 32. Der ausgelöste Betätigungsstößel 10 wird daraufhin zwangsläufig durch die sich entladende Federenergie der Spannfeder 14 weiter in Betätigungsrichtung D getrieben.

Beim Zurücksetzen des Betätigungsknopfes 6 entgegen der Betätigungsrich- tung D wird der Betätigungsstößel 10 über den Mitnehmer 12 zurückgeführt, wobei die Sperrkörper 36 durch die Schrägen 30 der Kulisse 8 wieder zur An- lage gegen die Schrägen 32 des Betätigungsstößels 10 verlagert werden. Der Betätigungsknopf 6 wird schließlich durch die Federkraft der Spannfeder 14 in seiner wieder erreichten Ausgangsposition gehalten.

Die Notabschalteinrichtung 2 nach Fig. 2 unterscheidet sich von der vorste- hend beschriebenen dadurch, daß sich an entsprechenden Flächenelementen die auf Druck vorgespannte Spannfeder 14 zwischen Führungsteil 4 und Be- tätigungsstößel 10 und eine druckbeaufschlagte Rückholfeder 38 zwischen Betätigungsknopf 6 und Führungsteil 4 abstützt.

Beim Niederdrücken und Zurücksetzen des Betätigungsknopfes 6 der Notab- schalteinrichtung 2 in bzw. entgegen der Betätigungsrichtung D wirken die Sperrkörper 36 mit den Sperrflächen 16 und 18 von Kulisse 8 bzw. Betäti- gungsstößel 10 in der gleichen, vorstehend für die Notabschalteinrichtung 1 nach Fig. 1 beschriebenen Weise zusammen. Beim Niederdrücken des Betä- tigungsknopfes 6 aus der dargestellten Ausgangslage in Betätigungsrichtung D wird die Kulisse 8 in gleiche Richtung verschoben, bis durch Freigabe der Sperrkörper 36 die sich entspannende Spannfeder 14 den ausgelösten Betäti-

gungsstößel 10 zwangsläufig in Richtung der Kontaktelemente treibt. Beim Niederdrücken wird die Rückholfeder 38 volikommen zusammengedrückt.

Beim Zurücksetzen des Betätigungsknopfes 6 entgegen der Betätigungsrich- tung D wird der Betätigungsstößel 10 über den Mitnehmer 12 zurückgeführt wobei die Spannfeder 14 vorgespannt wird. Sobald der Betätigungsstößel 10 die Sperrkörper 36 freigibt, wird die Kulisse 8 durch die Federkraft der Rück- holfeder 38 in seine Ausgangsposition zurückbewegt und dort gehalten.

Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebenen Ausfüh- rungsformen beschränkt, sondern umfaßt auch alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Ausführungsformen. So faßt sich die Erfindung beispielsweise auch mit zylindrischen Sperrkörpern 36 ausführen, wobei sich in diesem Falle die Sperrflächen 16 und 18 aus jeweils ebenen ersten Teilflächen 22 bzw. 24, zweiten Teilflächen 26 bzw. 28 und Schrägen 30 bzw. 32 zusammensetzen.

Bezugszeichenliste : 1 ; 2 Notabschalteinrichtung 4 Führungsteil 6 Betätigungsknopf 8 Kulisse 10 Betätigungsstößel 12 Mitnehmer 14 Spannfeder 16 ; 18 Sperrfläche 20 Mittelachse 22 ; 24 erste Teilfläche 26 ; 28 zweite Teilfläche 30 ; 32 Schräge 34 Ausnehmung 36 Sperrkörper 38 Rückholfeder D Betätigungsrichtung