Entleervorrichtung mit Fassfolge-Schlauchpumpe sowie Verfahren für ihren Betrieb

I. Anwendungsgebiet

Die Erfindung betrifft das Entleeren von hochviskosen, also pastösen, Stoffen aus angelieferten Gebinden, insbesondere Fässern.

II. Technischer Hintergrund

Bei der Verarbeitung von hochviskosen Stoffen, z. B. in der Klebetechnik oder Kosmetik-Industrie, besteht häufig das Problem, dass diese Stoffe oder deren Grundmaterialien in Transportgebinden wie etwa 200 I-Fässern oder in 20 I-Ei- mern, sogenannten Hobbocks, oder 1 - 5 I-Kartuschen angeliefert werden und das viskose Material von dort zu einem Verbraucher, beispielsweise einer Do sierpistole oder einem Mischer, geliefert werden muss.

Im Folgenden ist nur noch von einem Fass die Rede, was für die Zwecke der vorliegenden Erfindung jedoch alle einseitig offenen, Behälter mit einschließen soll, denn z.B. bei einer Kartusche ist die im Prinzip offene Stirnseite in der Regel von einem in axialer Richtung bewegbaren, dicht verschließenden, Verschluss stopfen verschlossen, und zusätzlich besitzt die Kartusche auf der gegenüberlie genden Stirnseite meist eine Entnahmeöffnung.

Dabei soll die Entnahme aus dem Behälter, insbesondere Fass, und der Trans port zu dem entfernten Verbraucher nach Bedarf und automatisch erfolgen und eine möglichst restefreie Entleerung des Fasses ohne aufwändige manuelle Nacharbeit möglich sein.

In diesem Zusammenhang sind bereits sog. Fasspressen oder Fass-Folgeplat- ten-Pumpsysteme bekannt, bei denen auf das viskose Material im zu entleeren den Fass eine Pressplatte aufgesetzt wird, die z.B. in der Mitte eine Durchgangs öffnung besitzt, an der eine Förderleitung für das viskose Material angeschlossen ist.

Diese Pressplatte ist an ihrem Außenumfang gegenüber dem Innenumfang des Fasses dicht anliegend ausgeführt. Durch nach unten Pressen der Pressplatte mit ausreichender Kraft und entsprechendem Weg mit dem sinkenden Material spiegel - deshalb auch Fassfolge-Platte genannt - wird das viskose Material an die Förderleitung gepresst und mittels Fördererpumpe auf diese Art und Weise zu dem von dem Fass entfernten Verbraucher in der gewünschten Menge und mit dem ausreichenden Druck beim Verbraucher angeliefert.

Diese Art der Fassentleerung weist mehrere Probleme auf:

- Zum einen steigt der Kraftaufwand zum Flerabpressen der Pressplatte mit zunehmender Viskosität, also Zähigkeit, des zu fördernden Materials stark an, sodass gerade über weitere Fördererstrecken ein Fördern von relativ zähem, hochviskosem, Material ohne eine zusätzliche Pumpe in der Ent leervorrichtung oder im Verlauf der Förderstrecke kaum möglich ist.

Ein weiteres Problem besteht darin, dass beim Aufsetzen der Fassfolge- Platte auf das viskose Material unter der Fassfolge-Platte Luft eingeschlos sen wird, die beim Fördern des Materials in die Förderleitung gelangt, was grundsätzlich unerwünscht ist, da das Material vom Verbraucher häufig ge nau dosiert ausgebracht werden soll, und diese Dosierung bei in der För derleitung befindlichen Luftblasen nicht mehr möglich ist, und dadurch ein z.B. erzeugter Kleberauftrag lückenhaft und damit fehlerhaft werden kann. Sobald das Gebinde nahezu entleert ist, muss die Pumpe rechtzeitig abge stellt werden, da ansonsten, wenn die Fassfolgeplatte am Boden des Ge bindes aufliegt, kein Material mehr nachfließen kann und durch den Saug effekt der Pumpe ein Hohlraum entsteht. Dieser Hohlraum kann beim Wie deranfahren mit einem neuen Gebinde zu Fehldosierungen führen. Deshalb wird der Pumpvorgang aus Sicherheitsgründen gestoppt, bevor die Fass folgeplatte den Boden des Gebindes erreicht. Dies führt unweigerlich zu Verschwendung des oft mehrere 100 € pro Liter teuren Materials.

Entleert man einen solchen Behälter dagegen konventionell, also mittels einer Pumpe, zum Beispiel einer Schöpfkolben-Pumpe, so besteht das Problem darin, dass in vielen verschiedenen Materialien sehr abrasive Füllstoffe enthalten sind, die bewirken, dass jede Pumpe innerhalb kurzer Zeit verschlissen ist.

Grundsätzlich wird versucht, diese Materialien zu handhaben, ohne dass sie in Spalte wie etwa zwischen z.B. einen Kolben und einen Zylinder einer Kolben pumpe eindringen können oder in andere Hohlräume, in denen sie sich ablagern können, bei aushärtbaren Materialien dort auch Aushärten können. Dies ge schieht, soweit möglich mit einem Sperrmedium, dass sich hinter den Dichtungen befindet.

Um ein Ablagern zu vermeiden, wurden in der Vergangenheit zum Transportieren in Schlauchleitungen Membran-Pumpen verwendet, bei denen eine oszillierend angetriebene Membran eine portionsweise Förderung des Materials in eine Lei tung zum Verbraucher hin ermöglicht, jedoch sind solche Membran-Pumpen in ihrem Hubvolumen häufig nicht genau genug und die Förderleistung gering.

Ferner sind Exzenterpumpen beziehungsweise Schneckenpumpen bekannt, die das Material mittels Gewinde-Stator und Gewinde-Rotor pro Umdrehung um ei nen Gewindegang weiterbefördert. Diese Pumpenart unterliegt extremer Belas tung bei abrasiven Materialien, da die Kontaktfläche zwischen Stator und Roter ständig aneinander reibt. Darüber hinaus sind Schlauch-Pumpen für dünnflüssige Materialien bekannt, bei denen der Transport durch ein regelmäßiges Verformen eines elastischen Schlauches - der Bestandteil der Leitung ist, durch welche das Material geführt wird - erfolgt. Dabei bereitet es aber Probleme, damit ein Material zu transpor tieren, welches nicht dem Umgebungsdruck unterliegt, sondern nur einem äu ßerst geringen Restdruck nahe Null von wenigen Millibar, was immer dann der Fall ist, wenn das Material aus einer Aufbereitungsvorrichtung oder einem Behäl ter gefördert werden muss, welches zur Vermeidung von Lufteinschlüssen unter Vakuum gehalten wird.

Bei Schlauchpumpen liegt ein Querschnitts-Variator an dem elastischen Schlauch an und ist in der Lage, den Querschnitt des Schlauches zu verringern und diesen zusammen zu pressen, ggfs bis auf Null, also abdichtend zusam menzupressen, wobei die Pressstelle meist entlang des Schlauches bewegt wird und dadurch das Material im Schlauch vor der Pressstelle hergeschoben wird mittels des Querschnitts-Variators.

Beim Öffnen des Querschnitts zum Nachfüllen des Volumens der Schlauch pumpe entsteht nur ein äußerst geringer Unterdrück am Eingang der Schlauch pumpe. Zum Einsaugen hochviskoser Materialien wäre dieser Unterdrück nicht ausreichend.

Typische Querschnitts-Variatoren umfassen Presskörper in Form von nicht ver formbaren, starren Gleitschuhen oder Rollen, die in Querrichtung den Schlauch zusammenpressen und dann in Längsrichtung entlang des Schlauches bewegt werden.

Darüber hinaus sind elastische Presskörper bekannt, etwa in Form einer über den gesamten Umfang des Schlauches herum angeordneten Druck-Manschette oder nur über einen Teilbereich des Umfanges daran anliegenden Druck-Kis sens. Diese elastischen Presskörper sind meist hohl und können hydraulisch o- der pneumatisch gefüllt werden und dadurch den Schlauch zusammendrücken. Es sollte klargestellt werden, dass für eine Schlauch-Pumpe generell ein teil weise elastischer, beidseits offener, durchström barer Körper benötigt wird, der hier Schlauch genannt wird, obwohl der Körper nicht das typische Aussehen ei nes Schlauches, also weder einen runden Querschnitt noch eine in Strömungs richtung größere Erstreckung als in Querrichtung, aufweisen muss. Von dem Be griff Schlauch sollen alle elastischen Hohlkörper mit zwei Öffnungen verstanden werden.

III. Darstellung der Erfindung a) Technische Aufgabe

Es ist daher die Aufgabe gemäß der Erfindung, eine Entleervorrichtung mit einer gut für diesen Zweck geeigneten Fassfolge-Pumpe zur Verfügung zu stellen, die kostengünstig herzustellen sowie leicht auszuwechseln ist und über eine lange Lebensdauer verfügt, als auch ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Ent leervorrichtung zur Verfügung zu stellen.

Dabei sollte ein Fasswechsel ohne Lufteinschlüsse, die in die Förderleitung ge langen, machbar sein ebenso wie eine vollständige Restentleerung, ohne der Gefahr von Lufteinschlüssen durch den Saugeffekt der Förderpumpe. Ebenso sollte ein unkontrolliertes Durchsacken der Fassfolgeplatte bis zum Boden des Gebindes nicht auftreten und der Förderdruck und/oder die Förderleistung zum Verbraucher konstant gehalten werden können. b) Lösung der Aufgabe

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der Ansprüche 1 und 22 gelöst. Vorteil hafte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Hinsichtlich einer Entleervorrichtunq, die fassartige Behälter mittels einer in den Behälter dicht eintauchenden Fassfolge-Platte entleert, indem an der Pump-Öff- nung der Fass-Folgeplatte eine Fassfolge-Pumpe angeschlossen ist, wird die be stehende Aufgabe dadurch gelöst, dass die Fassfolge-Pumpe eine Fassfolge- Schlauchpumpe ist, die nur einen äußerst geringen, vorzugsweise keinen, Sau geffekt an ihrem Eingang bewirken kann.

Unter einer Schlauchpumpe wird eine solche Pumpe verstanden, bei der ein in einer Durchströmungs-Richtung durchström barer, an beiden Seiten offener, hin sichtlich seiner geschlossen umlaufenden Umfangswand wenigstens teilweise elastischer Körper vorhanden ist, der im Folgenden Schlauch genannt wird, so wie ein Querschnitts-Variator am Schlauch angreifend in der Lage ist, den Schlauch in Querrichtung zusammenzupressen und die innere freie Quer schnittsfläche des Schlauches quer zur Durchströmungs-Richtung zu verringern.

Ein Variator-Antrieb aktiviert und deaktiviert diesen Querschnitts-Variator, ge steuert von einer Steuerung, die auch das Vorwärtsschieben der Fassfolge-Platte der Entleervorrichtung steuert.

Der Vorteil ist ein sehr geringer baulicher Aufwand, sowohl für die Fassfolge- Pumpe als auch deren Antrieb, denn obwohl der Variator-Antrieb ein mechani scher Antrieb sein kann, wird der Querschnitts-Variator der Schlauchpumpe vor zugsweise mittels Druckdifferenz gegenüber dem Druck im Inneren des Schlau ches angetrieben, also mittels eines auf der Außenseite am Schlauch angelegten Überdruckes, beispielsweise Druckluft, oder Unterdruckes.

Stromaufwärts und/oder stromabwärts der Schlauchpumpe ist vorzugsweise ein ansteuerbares Sperrventil oder ein nur in der Durchströmungs-Richtung, nämlich der Förderrichtung der Fassfolge-Pumpe, durchlässiges Rückschlagventil vor handen. Diese können auch Bestandteil der Schlauchpumpe sein und im An fangsbereich oder Endbereich der Fassfolge-Schlauchpumpe angeordnet sein.

Besonders einfach lässt sich dies realisieren, wenn das Sperrventil ein als Quetschventil ausgebildeter Teil der Schlauchpumpe ist oder ein integriertes Sitzventil, insbesondere ein Kugel-Sitzventil. Bei einem druckbetriebenen Querschnitts-Variator wird meistens Druckluft aus einem vorhandenen Druckluft-Netz verwendet, welches in der Regel einen Druck von 6 - 8 bar aufweist, sodass der aus dem Druckluftnetz verwendete Druck mindestens 2 bar, besser mindestens 4 bar, besser mindestens 6 bar beträgt.

Es kann jedoch auch ein Druck-Verstärker verwendet werden, der das Über druck-Medium, etwa die Druckluft, hinsichtlich des Druckes verstärkt auf mindes tens 10 bar, besser mindestens 20 bar, besser mindestens 40 bar, wodurch die Förderleistung der Pumpe auch bei sehr pastösen Materialien dennoch sehr hoch werden kann.

Vorzugsweise ist im Inneren des Schlauches eine Stützstruktur vorhanden, die sich nicht vollständig in Querrichtung zusammendrücken lässt, sodass auch bei vollständig aktiviertem Querschnitts-Variator der freie Querschnitt des Schlau ches zwar verringert wird, aber dieser nicht verschlossen wird.

Dadurch ist vor allem bei mehreren in Längsrichtung hintereinander in oder an der Schlauchpumpe vorhandenen Querschnitts-Variatoren, die zeitversetzt zuei nander angesteuert werden, das Auspressen des Materials in Förderrichtung aus der Schlauchpumpe sichergestellt.

Statt eines Überdruck-Mediums kann die Schlauchpumpe auch mit einem Unter druck-Medium betrieben werden, indem also die drucklose Normalstellung des Schlauches diesem einen relativ geringen Querschnitt an den Stellen des Quer- schnitts-Variators aufweist, und dieser mittels Unterdrück auf einen großen Quer schnitt aufgeweitet werden kann oder muss.

Auch ein solcher Unterdrück kann mittels eines Überdruck-Mediums, insbeson dere Druckluft, etwa aus einem vorhandenen Druckluftnetz, auf einfache Weise erzeugt werden, beispielsweise mittels der bekannten Druckluft-Ejektoren. Vorzugsweise sollte die Schlauch-Pumpe um den Schlauch im pumpenden Ab schnitt, also dem Bereich, in dem sich die Pressstelle befindet oder bewegen kann, ein druckdichtes Gehäuse besitzen, vorzugsweise um die gesamte Schlauch-Pumpe herum.

Der Schlauch kann über eine druckdichte Einlassöffnung sowie eine druckdichte Auslassöffnung in das Gehäuse eintreten aus diesem wieder austreten, und das Gehäuse besitzt einen Druckanschluss, mit dem ein gewünschter Druck, insbe sondere Unterdrück, im Gehäuse eingestellt werden kann, der somit am Außen umfang des Schlauches vorherrscht.

Durch eine solche Ausbildung der Schlauch-Pumpe ist eine gezielte Einstellung des Umgebungsdruckes um den Schlauch im Bereich der Schlauch-Pumpe herum in Relation zum Druck in seinem Inneren möglich.

Die Steuerung, die die gesamte Entleervorrichtung und auch die Schlauch- Pumpe steuert, und auch den Druck im Inneren des Gehäuses, sollte so ausge bildet sein, dass sie in der Lage ist, über den Druckanschluss den Druck im Ge häuse beispielsweise übereinstimmend zu dem im Inneren des Schlauches an liegenden Druck zu steuern bzw. regeln und/oder zwischen den Pressvorgängen der Schlauch-Pumpe einen Unterdrück im Gehäuse zu bewirken gegenüber ent weder dem Umgebungsdruck oder auch gegenüber dem Druck im Inneren des Schlauches.

Der elastische durchström bare Körper kann so ausgebildet sein, dass er nach Beenden des Zusammenpressens ohne äußere Einwirkung seinen nicht zusam mengepressten Ausgangszustand wieder einnimmt, sei es aufgrund Struktur o- der Materialeigenschaften seiner Umfangswand oder einfach durch das aktive Hineindrücken des zu fördernden Materials.

So kann die Umfangswand aus einem sogenannten Memory-Material bestehen, welches entweder immer oder unter bestimmten physikalischen Voraussetzun gen seine Ausgangsform wieder einnimmt. Eine andere Möglichkeit besteht darin, dass die Rückverformung in den Aus gangszustand durch äußeren Einfluss erfolgt:

So kann beispielsweise zum Verringern seiner Querschnittsfläche der Schlauch in einer ersten Querrichtung zu seiner Längsrichtung beaufschlagbar sein, zur Zurückverformung in den Ausgangszustand dagegen in einer zweiten, insbeson dere lotrecht zur ersten Querrichtung stehenden, 2. Querrichtung mit Kraft beauf schlagbar sein, und dadurch die Rückverformung begünstigt oder überhaupt erst bewirkt wird.

Das Beaufschlagen mit Kraft in der zweiten, rückverformenden Querrichtung kann mittels eines, insbesondere nur periodisch, an dem Schlauch angreifenden Presskörpers erfolgen, oder beispielsweise auch mittels eines, insbesondere per manent, am Schlauch - an dessen Außenseite oder Innenseite - anliegenden federnden Elementes.

So kann eine im Inneren des Schlauches angeordnete Stützstruktur, zum Bei spiel eine Druckfeder, etwa eine Spiralfeder, den Schlauch radial nach außen mit Kraft beaufschlagen oder auch eine an der Außenseite des Schlauches angrei fende Feder.

Solche federnden Elemente können in Längsrichtung des Schlauches auch nur abschnittweise vorhanden sein.

Auf diese Art und Weise kann die Rückverformung sichergestellt werden, selbst wenn die Relation zwischen Außendruck und Innendruck bzgl. des Schlauches hierfür ungünstig ist.

Bei den meisten Bauformen von Schlauch-Pumpen umfasst der Querschnitts- Variator einen starren Presskörper, welcher den Schlauch mechanisch zusam mendrückt. Gerade für den vorliegenden Fall eignen sich jedoch auch Bauformen von Quer- schnitts-Variatoren, deren Presskörper nicht starr sind, sondern ihre Form ändern können und insbesondere elastische Presskörper sind, beispielsweise selbst ein Flohlkörper oder auch nur ein Flohlraum sind und über entsprechende An schlüsse, wenigstens einen entsprechenden Anschluss, in ihrem Innendruck ver ändert werden können und durch ein Druckmedium, insbesondere ein Über druck-Medium wie etwa Druckluft, ihren Innendruck verändern können und somit die Schlauchpumpe mittels dieses Druckmediums betätigt wird.

Hierfür kann der Variator-Antrieb, der dieses Druckmedium, also den Überdruck oder Unterdrück, mittels dessen die Schlauchpumpe betätigt wird, zur Verfügung stellt, in der Regel eine Pumpe, auch einen Druck-Verstärker umfassen, um den Druck auf über 20 bar, besser über 40 bar, besser über 50 bar anzuheben.

Doch selbst wenn als Überdruck-Medium die Druckluft aus einem vorhandenen Druckluft-Netz und verstärkt entnommen wird, liegt deren Druck bei mindestens 2 bar, besser mindestens 4 bar, besser mindestens 6 bar.

Auch Unterdrück kann mittels eines Überdruck-Mediums wie etwa der Druckluft aus einem vorhandenen Druckluft-Netz erzeugt werden, insbesondere mittels Druckluft-Ejektoren.

Ein solcher nicht-starrer, insbesondere elastischer, Presskörper kann mit einem Teil seiner Umfangswand an dem Schlauch anliegen und bei Beaufschlagung des Inneren eines solchen Querschnitts-Variators mit Druck die Umfangswand des Querschnitts-Variators gegen die Umfangswand des Schlauches drücken und diesen an einer solchen Quetschstelle zusammenpressen.

Die Quetschstelle mit der reduzierten Querschnitts-Fläche kann dabei auch in Durchströmungsrichtung des Schlauches bewegt werden, insbesondere ohne dass sich der Querschnitts-Variator in dieser Richtung bewegt, allein dadurch, dass die Stelle der größten Ausdehnung des Querschnitts-Variators quer zum Schlauch in Längsrichtung des Schlauches, der Förderrichtung der Schlauch pumpe, wandern kann.

Wenn der Querschnitts-Variator in der Lage ist, den inneren Querschnitt des Schlauches bis auf Null zusammenzudrücken, sodass der innere Querschnitt ge schlossen ist und damit als Sperrventil zu wirken, spricht man von einem Quetsch-Ventil,

Die Schlauchpumpe kann in Durchströmungsrichtung hintereinander auch meh rere Querschnitts-Variatoren umfassen, die dann vorzugsweise phasenversetzt antreibbar sein müssen oder in einer bestimmten zeitlichen Korrelation zueinan der antreibbar sein müssen.

So kann der Innenraum des Presskörpers mehrere in Strömungsrichtung, insbe sondere hintereinanderliegende, Kammern aufweisen, die sich nacheinander quer zur Längsachse des Schlauches ausdehnen und diesen zusammenpres sen, und zwar in Förderrichtung nacheinander, wodurch das Material im Schlauch in Förderrichtung vorwärts geschoben wird.

Die einzelnen Kammern können dabei miteinander in Verbindung stehen, mit Drosselstellen zwischen den Kammern, und insbesondere nur ein gemeinsamer Pressdruck-Anschluss für den gesamten Presskörper vorhanden sein.

Alternativ können die einzelnen Kammern auch nicht miteinander in Verbindung stehen, also voneinander getrennte Kammern sein, die jeweils einen separaten Pressdruck-Anschluss aufweisen, die dann entsprechend dieser Fortschritts-Rei henfolge mit Druck beaufschlagt werden.

Vorzugsweise ist zumindest die in Förderrichtung erste Kammer in der Lage, die Querschnittsfläche des Schlauches auf Null zu verringern, um einen Rückfluss von Material in den Schlauch zu vermeiden. Ansonsten ist an dieser Eingangs seite der Schlauchpumpe ein Sperrventil, zum Beispiel ein Rückschlagventil, vor handen. Bei den anderen Kammern ist dagegen ein Zusammenpressen bis auf einen ge ringen, aber verbleibenden Restquerschnitt im Schlauch sinnvoll, damit kein Ma terial zwischen dem geschlossenen Querschnitt in der ersten Kammer und einem weiteren geschlossenen Querschnitt in einer zweiten Kammer eingeschlossen wird, der dann unter sehr hohem Druck stehen würde. Bei vorhandenen Rest- Querschnitten kann das Material immer von der geschlossenen Pressstelle weg und damit in Durchströmungsrichtung ausweichen.

Nach Öffnen der Quetschstelle strömt Material von stromaufwärts in den Schlauch nach, insbesondere, wenn hierfür auch am Ende der Strecke von Quetschstellen, die nicht vollständig geschlossen werden, wiederum eine Quetschstelle angeordnet ist, die hierfür vollständig den Querschnitt des Schlau ches verschließt, also ein weiteres Sperrventil, z.B. ein Quetschventil oder Rück schlagventil.

Auch eine Abfolge von Quetsch-Ventilen kann in diesem Sinn angesteuert wer den, wenn die Schlauchstücke dazwischen den darin auftretenden Druck beim Schließen zweier benachbarter Quetschstellen nacheinander aushalten.

Vorzugsweise umfasst die Schlauch-Pumpe auch einen Vakuum-Sensor zum Messen des Unterdrucks im Gehäuse um den Schlauch herum, um hierüber bei spielsweise den Variator-Antrieb oder die Unterdruck-Pumpe zum Erzeugen des Unterdrucks im Gehäuse der Schlauchpumpe in der gewünschten Weise ansteu ern zu können.

Da viele viskosen Materialien mit zunehmender Temperatur flüssiger werden, kann auch eine Heizung vorhanden sein, insbesondere mit einer Temperatur steuerung, die die Schlauch-Pumpe beheizt, also entweder den Innenraum des Gehäuses und/oder den Schlauch selbst, sodass sich das im Schlauch befindli che Material erwärmt und dadurch leichter fließt und der Kraftaufwand zum Be treiben der Schlauch-Pumpe sinkt. Welcher Druck im Material vorliegt, kann ferner durch einen Druck-Sensor über wacht werden, der beispielsweise stromaufwärts und/oder stromabwärts des pumpenden Längenbereiches, in dem die Querschnittsfläche des Schlauches verändert wird, angeordnet sein kann.

Ein solcher Druck-Sensor muss nicht unbedingt mit dem Material im Schlauch in Verbindung stehen:

Er kann beispielsweise auch den Außenumfang oder Außendurchmesser des Schlauches messen und hieraus Rückschlüsse auf den im Inneren herrschenden Druck ziehen, wenn die Elastizität des Schlauches an dieser Stelle bekannt ist.

Ebenso kann bei einem elastischen Presskörper, dessen Inneres mit Druck be aufschlagt werden kann, der Druck im Inneren des elastischen Presskörpers mit tels eines Drucksensors gemessen werden, und basierend auf dem Druck im In neren des elastischen Presskörpers oder mit diesem gleichgesetzt auf den Druck im Material im Inneren des Schlauches von der Steuerung geschlossen werden.

Da eine solche Schlauch-Pumpe einfach und kostengünstig herzustellen ist, leicht auszuwechseln ist und abhängig von dem Schlauch-Material auch eine hohe Lebensdauer besitzt, ist dies eine gegenüber Schöpfkolben-Pumpen, Dop- pel-Schöpfkolben-Pumpen, Exzenterschnecken-Pumpen bessere Lösung, auch abhängig von den zu fördernden Materialien.

Hinsichtlich des Verfahrens zum Entleeren von viskosen Materialien aus fassar tigen Behältern mittels einer Fass-Folgeplatte wird die bestehende Aufgabe dadurch gelöst, dass als Fassfolge-Pumpe eine oder mehrere parallel betriebene Schlauchpumpen verwendet werden und insbesondere das Material so weiter gefördert wird, dass an der Einlass-Öffnung der Pumpe kein Unterdrück entsteht, sondern lediglich stromabwärts der Pumpe ein Überdruck. Vorzugsweise wird dabei das Entleeren fortgesetzt, bis die Fass-Folgeplatte auf dem Boden des Behälters aufsetzt, und dieses Aufsetzen wird detektiert durch Überwachung der Position der Fass-Folgeplatte mittels eines Sensors, also eines Wegmesssystems, und/oder des Widerstandes beim Abwärtsfahren der Fass- Folgeplatte und/oder Feststellen einer Erhöhung des Energiebedarfs des Fass - Folgeplatten-Antriebes.

Nebenbemerkung

Der zu entleerende Behälter wird vorzugsweise nur beim Gebindewechsel bzw. beim Einfahren der Fassfolgeplatte in den fassartigen Behälter, bzw. bis zum Aufsetzen der Fassfolgeplatte auch dem Material im Behälter mit Unterdrück be aufschlagt. Nach dem Aufsetzen der Folgeplatte auf das Material im Behälter und Evakuierung sämtlicher Gasbestandteile zwischen der Fassfolgeplatte und dem Eingangsbereich der Schlauch-Pumpe ist ein Unterdrück nicht mehr notwendig. Das heißt, der komplette Innenbereich der Unterdruckhülse kann vorzugsweise, muss aber nicht, wieder auf Normaldruck gebracht werden.

Vorzugsweise wird beim Entleeren im Innenraum des Pumpen-Gehäuses der gleiche oder gar ein niedrigerer Unterdrück gehalten wie der Unterdrück im Un terdruckraum um den zu entleerenden Behälter und die Fass-Folgeplatte herum.

Vorzugsweise wird jedoch Unterdrück um den zu entleerenden Behälter herum nur bis zum dichten Einsetzen der Fassfolge-Platte in dem Behälter aufrecht erhalten und/oder zwischen Fassfolge-Platte und Material bis zum Aufsetzen der Fassfolge-Platte auf dem Material.

Für das Entleeren sind vorzugsweise in Förderrichtung in Kombination mit jeweils Einlass-und Auslassventil ein oder hintereinander mehrere Querschnitts-Variato- ren an der Schlauchpumpe vorhanden, die phasenversetzt betrieben werden, vorzugsweise zeitlich hintereinander aktiviert werden. c) Ausführungsbeispiele

Ausführungsformen gemäß der Erfindung sind im Folgenden beispielhaft näher beschrieben. Es zeigen:

Figuren 1a - c: eine erfindungsgemäße Fassfolge-Entleervorrichtung in zwei verschiedenen Seitenansichten sowie in perspektivischer Dar stellung,

Figur 1 d: eine Fassfolgeplatte, Figur 2a, b: die Entleervorrichtung der Figuren 1 beim Aufsetzen eines neuen Flobbock-Behälters,

Figur 3a, b: die Entleervorrichtung der Figuren 1 beim Überstülpen der Va kuum-Hülse,

Figur 4a, b: die Entleervorrichtung der Figuren 1 beim Einfahren von Hob- bock und Vakuum-Hülse unter die Fassfolge-Platte,

Figur 5a, b: die Entleervorrichtung der Figuren 1 mit dem Hobbock fluch tend unter der Fassfolge-Platte,

Figur 6a, b: die Entleervorrichtung der Figuren 1 beim Absenken der Fass- folge-Platte und des Vakuum-Deckels auf die Vakuum-Hülse, Figur 7a, b: die Entleervorrichtung der Figuren 1 beim Absenken der Fass- folge-Platte in den Hobbock hinein und Aufpressen auf das da rin befindliche Material,

Figuren 8a - f: eine 1. Bauform einer pneumatisch oder hydraulisch betriebene Schlauch-Pumpe im Längsschnitt entlang des Schlauches in verschiedenen Funktionszuständen,

Figuren 9a, b: eine 2. Bauform einer pneumatisch oder hydraulisch betriebene Schlauch-Pumpe im Längsschnitt entlang des Schlauches in verschiedenen Funktionszuständen

Figur 10: eine 3. Bauform einer pneumatisch oder hydraulisch betriebene Schlauch-Pumpe im Längsschnitt entlang des Schlauches in verschiedenen Funktionszuständen. Figuren11a - c: eine 4. Bauform einer pneumatisch oder hydraulisch betriebe nen Schlauch-Pumpe im Längsschnitt entlang des Schlauches in verschiedenen Funktionszuständen.

Die Figuren 1a und 1b zeigen in zwei verschiedenen Seitenansichten und in Figur 1c in einer Perspektiven Ansicht eine Fassfolge-Entleervorrichtung:

Wie bei Fassfolge-Entleervorrichtungen häufig der Fall, steht der fassartige, oben offene Behälter 2, der sogenannte Hobbock 2, auf einem Grundgestell 7 zwi schen zwei von diesem Grundgestell 7, an dem sie befestigt sind, nach oben aufragenden Antriebs-Zylindern 6a, b, bei denen es sich meistens um Pneuma tik-Zylinder, seltener um Hydraulikzylinder handelt, und die so montiert sind, dass ihre Kolbenstangen aus dem oberen Ende ihrer Zylinder heraus ausfahrbar sind.

Diesen beiden in der Regel identischen Antriebs-Zylinder 6a, b sind miteinander gekoppelt und werden immer synchron bewegt, indem die nach oben weisenden freien Enden ihrer Kolbenstangen über ein Joch 3 miteinander verbunden sind, unter dem ein oder in diesem Fall zwei vertikal verlaufende Fassfolge-Pumpen 5 sich nach vertikal unten erstrecken und deren untere Enden jeweils an einer Pump-Öffnung 12 - wie in Figur 1b dargestellt - einer Fassfolge-Platte 4 dicht verbunden sind.

Die oberen Öffnungen der beiden Fassfolge-Pumpen, die wie später erläutert in diesem Fall Schlauchpumpen sind, sind über einen Abförder-Verbinder 14, also ein Y-Stück einer Rohrleitung, zu einem gemeinsamen Abförder-Anschluss 14a miteinander verbunden, an dem eine Abförder-Leitung befestigt werden kann.

Oberhalb der Fassfolge-Platte 4 ist ein Vakuum-Deckel 9 vorhanden, durch den die beiden Fassfolge-Pumpen 5, die einen in der Höhe gleichleibenden äußeren Querschnitt, meist einen kreisförmigen Querschnitt, besitzen, hindurch verlaufen, weshalb an den Durchgängen Führungshülsen 16 an den Durchgangsöffnungen des Vakuum-Deckels 9 vorhanden sind, in denen der Außenumfang der Fass- folge-Pumpen 5 sehr genau geführt wird. Der Vakuum-Deckel 9 ist in der Aufsicht betrachtet etwas größer als die Vakuum- Hülse 8. Da die Vakuum-Hülse 8 sowohl an ihrem oberen umlaufenden Rand als auch an ihrem unteren umlaufenden Rand aus einem gut abdichtenden Material besteht, kann durch Aufsetzen des Vakuum-Deckels 9 mittels Einfahren der Kol benstangen der Antriebs-Zylinder 6a, b der Vakuum-Deckel 9 dicht auf die Va kuum-Hülse 8 und diese dicht auf den Schiebe-Boden 15 gedrückt werden, so- dass unter dieser Vakuumglocke ein Vakuumraum entsteht.

Auf der Oberseite des Vakuum-Deckels 9 ist ferner eine Vakuum-Pumpe Va kuum-Anschluss 13 montiert. Damit kann - nach Aufsetzen des Vakuum-Deckels 9 auf die Vakuum-Hülse 8 - der Innenraum der Vakuum-Hülse 8 evakuiert wer den, sodass sich nach dem Einsetzen der Fassfolge-Platte 4 in den Hobbock 2 keine Luft mehr zwischen diesen Fassfolge-Platte 4 und dem Spiegel des Mate rials im Hobbock 2 vorhanden ist, welches separat durch die Fassfolge-Platte 4 hindurch entlüftet werden müsste.

Wenn dies dennoch gewünscht ist, ist dies durch entsprechende Entlüftungs-Öff nungen in der Unterseite der Fassfolge-Platte 4 möglich, sofern diese ebenfalls mit der Vakuum-Pumpe oder dem Vakuum-Anschluss 13 verbunden sind.

Es sollte klargestellt werden, dass im Rahmen der vorliegenden Anmeldung Va kuum als Synonym für Unterdrück, insbesondere unter 50 mbar, insbesondere unter 10 mbar, verstanden wird, jedoch ein absolutes Vakuum in der Praxis nicht erreichbar ist

In den Figuren 1a - c ist die Entleervorrichtung im gebrauchsfertigen Zustand dargestellt, in der sich die Kolbenstangen der Antriebs-Zylinder 6a, b in ihrem maximal ausgefahrenen Zustand befinden und dementsprechend die Fassfolge- Platte 4 im Abstand über dem oberen Ende einer hülsenförmigen Vakuum-Hülse 8, die mit ihrer unteren offenen Seite und dem unteren umlaufenden Rand auf dem Grundgestell steht ebenso wie der Hobbock 2, der sich im Inneren der Va kuum-Hülse 8 befindet. Beide stehen jedoch nicht auf dem festen Teil des Grundgestells 7, sondern auf einem gegenüber dem Grundgestell ausziehbaren Auszieh-Boden 15, der in ei ner ersten Querrichtung zur Verlaufsrichtung der Fassfolge-Pumpen 5 - die pa rallel zueinander angeordnet sind, und deren nach oben gerichtete Richtung die Förderrichtung 10 ist - vom Grundgestell 7 aus in einer ersten Querrichtung 11.1 ausziehbar ist. Diese erste Querrichtung 11.1 verläuft quer zur zweiten Querrich tung 11 .2, die durch die Abstandsrichtung der beiden Antriebs-Zylinder 6a, b de finiert wird.

Die Fassfolge-Platte 4 befindet sich mit ihrem äußeren Rand fluchtend über dem Innenumfang des Flobbocks 2, der zu diesem Zweck in der ersten Querrichtung 11.1 gegen auf der Auszieh-Boden 15 angeordnete Anschläge gefahren ist, ebenso wie der Auszieh-Boden im vollständig eingefahren und vollständig aus gefahrenen Zustand gegen einen nicht dargestellten Anschlag gefahren ist.

Der Ausziehboden 15 ist notwendig, um diesen soweit über das Grundgestell 7 hinaus ausfahren zu können, dass ein Hobbock 2 daraufgestellt werden kann, ohne dass dabei die Fassfolge-Platte 4 oder der darüber befindliche Vakuum- Deckel 9 stören.

Die Figuren 2a, b zeigen in den beiden Seitenansichten, wie ein Hobbock 2 auf den möglichst weit über das Grundgestell 7 vorstehend herausgezogenen Schie beboden 15 aufgestellt und gegen dessen in Einschieberichtung hinten befindli chen einen oder meist zwei in der Aufsicht im Winkel zueinanderstehende An schläge 17 - die der exakten Positionierung des Hobbock 2 gegenüber dem Aus ziehboden 15 dienen und nur in dieser Figur dargestellt sind - aufgesetzt wird.

In diesem ausgezogenen Zustand des Ausziehbodens 15 wird anschließend nach exakter Positionierung des Hobbocks zur Ausziehplatte 15 durch Heran schieben an den Anschlag 17 die Vakuum-Hülse 8 über den Hobbock 2 gestülpt und abseits des Anschlages 17 und um diesen sowie den Hobbock 2 herum auf der ebenen Oberseite des Schiebebodens 15 aufgesetzt, gemäß Figur 3a, b. Sobald dies erfolgt ist gemäß Figur 4a, b, wird der Schiebeboden 15 gegenüber dem Grundgestell 7 eingefahren bis zu dem in Figur 5a dargestellten Anschlag 18, wodurch dann auch der Schiebeboden 15 gegenüber dem Grundgestell 7 exakt positioniert ist, sodass sich dann gemäß Figur 1 , b und auch 5a, b der mit seiner oberen Öffnung fluchtend unter der Fassfolge-Platte 4 befindet. Allerdings ist hierbei in Figur 5a, b das Joch 3 samt Vakuum-Deckel 9 und Fassfolge-Platte 4 bereits weiter herabgefahren, sodass nur noch ein geringer Abstand zwischen dem Vakuum-Deckel 9 und dem oberen umlaufenden Rand der Vakuum-Flülse 8 vorhanden ist.

Nach weiterem Absenken sitzt gemäß Figur 6a, b der Vakuum-Deckel 9 dicht auf der Vakuum-Flülse 8 auf, die Fassfolge-Platte 4 befindet sich jedoch noch in einem geringen Abstand oberhalb des oberen Randes des Flobbocks 2. In die sem Zustand ist der Vakuum-Anschluss 13 jedoch bereits im Betrieb und saugt noch vorhandene Luft innerhalb des gesamten Vakuum-Raumes, bestehend aus Schiebeboden 15, Vakuum-Flülse 8 und Vakuum-Deckel 9, nach oben ab.

Bei weiterem Einfahren des Joches 3 mittels der Antriebs-Zylinder 6a, b gemäß Figur 7a, b sitzt die Fassfolge-Platte 4 zunächst auf der Oberseite, dem Spiegel, des im Hobbock 2 befindlichen abzufördernden Materials M auf, welches durch weiteres Herabfahren des Joches 3 auf die Oberseite des Materials M drückt und dieses in die beiden Pump-Öffnungen 12 der Fassfolge-Platte 4 hinein zu den daran angeschlossenen Fassfolge-Pumpen 5 drückt, die mittels Aktivierung - wie anschließend beschrieben - das Material weiter nach oben zum Abförder-An- schluss 14a fördern.

Obwohl eine solche Fassfolge-Entleervorrichtung auch mit nur einer Fassfolge- Pumpe betrieben werden kann, führen zwei parallel vorhandene Fassfolge-Pum- pen 5 zu einem kontinuierlicheren Materialfluss durch den Abförder-Anschluss 14a, indem - je nach Bauart der Fassfolge-Pumpe 5 - diese entweder zeitlich abwechselnd betrieben werden oder auch beide kontinuierlich betreiben werden. Die beiden als Schlauchpumpen ausgebildeten Fassfolge-Pumpen 5 sind in der Regel identisch ausgebildet, und je eine davon ist in unterschiedlichen Baufor men in den nachfolgenden Figuren 8 und 9 in verschiedenen Funktionsstellun gen dargestellt:

Die Figuren 8 und 9 zeigen Lösungen, bei denen der Schlauch 22 in seinem Querschnitt nicht mittels starrer Presskörper als Variator-Antrieb 24 zusammen gedrückt wird, sondern durch in Querschnittsrichtung des Schlauches 22 in Rich tung dessen zentraler Längsachse 22' nach radial innen ausdehnbare elastische, hohle Presskörper:

Dies können ringförmig um die Längsachse des Schlauches 22 umlaufende Pressmanschetten 32 sein oder auch nur auf einer oder zwei einander gegen überliegenden Seiten Querschnittes des Schlauches 22 angeordnete Presskis sen 30, die gegenüberliegend insbesondere an der gleichen Längsposition vor handen sind, wobei dann die beiden einander gegenüberliegenden Presskissen 30 immer synchron betrieben werden. Vorzugsweise sind in Förderrichtung 10 hintereinander mehrere Presskissen 30 oder Pressmanschetten 32 vorhanden.

Die Presskissen 30 oder Pressmanschetten 32 stützen sich auf ihrer radialen Außenseite an einem feststehenden Gegenhalter 21 , im Fall einer Pressman schette 32 ein um die Längsrichtung 22' des Schlauches umlaufenden Gegen- halter-Rohr 21 , ab und liegen zumindest im ausgedehnten Zustand nicht nur am Außenumfang des Schlauches 22 an, sondern drücken dessen Querschnitt zu sammen, gegebenenfalls bis auf Null.

Falls wie dargestellt der Gegenhalter 21 Bestandteil des Presskissens 30 oder der Pressmanschette 32 ist, müssen die beiden dicht miteinander verbunden werden.

Von diesen Presskissen 30 oder Pressmanschetten 32 sind bei der ersten Bau form gemäß der Figuren 8a - f in Förderrichtung 10 vier solche, in diesem Fall ringförmige, Presskissen mit Druckkammern 29a-d dargestellt, wobei deren An zahl in der Praxis variieren kann. Zwischen den Kammern 29a, b, c, d ist dann jeweils eine dichte Fixierung zwischen der Membran des Presskissens 30 oder der Pressmanschette 32 sowie dem Gegenhalter 21 notwendig.

Jede dieser Druckkammern 29a-d, die druckdicht voneinander getrennt sind, ist mit einem eigenen Druckanschluss 29A- D - die vorzugsweise von einem außen umlaufenden, rohrförmigen Pumpen-Gehäuse 20 geschützt werden - ausgestat tet, deren Druck-Beaufschlagung - meist mittels des Öffnens und Schließens nicht dargestellter Ventile - von der Steuerung der Schlauch-Pumpe 5 in der rich tigen zeitlichen Relation zueinander gesteuert wird um die nachfolgend beschrie bene Funktion zu erreichen:

Zum Vorwärtsschieben des Materials M in Förderrichtung 10 wird zunächst die in der gewünschten Förderrichtung 10 hinterste, erste Quetsch-Stelle S1 akti viert, also die dortige Druckkammer 29a der Pressmanschette 32 mit Druck be aufschlagt, sodass sich ihre elastische, an dem Schlauch 22 anliegende Wan dung nach radial innen ausdehnt und den Schlauch 22 radial zusammen quetscht, vorzugsweise bis sein innerer Durchgang verschlossen ist.

Dadurch wird das an dieser Quetsch-Stelle S1 vorher im Schlauch 22 vorhan dene Material M sowohl in Förderrichtung 10 als auch in der Gegenrichtung hierzu verdrängt.

Während diese Quetsch-Stelle S1 geschlossen bleibt, wie in Figur 8a dargestellt, werden anschließend zeitlich nacheinander zunächst die in Förderrichtung 10 benachbarte nächste Quetschstelle S2 gemäß Figur 8b aktiviert, und auch dort der Schlauch 22 in seinem Querschnitt reduziert, aber der Querschnitt nicht voll ständig verschlossen, sodass das in diesem Bereich verdrängte Material durch die Quetsch-Stelle S2 nur noch in Förderrichtung 10 austreten kann, da ja die Quetschstelle S1 verschlossen ist. Anschließend wird - wobei die bisher aktivierten Quetsch-Stellen S1 und S2 in ihrer quetschenden Stellung verbleiben - die nächste in Förderrichtung 10 lie gende Quetsch-Stelle S3 und danach auch S4 aktiviert gemäß der Figuren 8c, d, wobei die jeweils stromaufwärts davon liegenden bereits aktivierten Kammern 29a, b, c in diesem Zustand verbleiben.

Auf diese Art und Weise wird eine erhebliche Materialmenge stromabwärts der letzten aktivierbaren Kammer, hier 29d, in Transportrichtung 10 aus dem Schlauch 22 geschoben.

Für den nächsten Fördervorgang wird nach Aktivieren aller vorhandenen Kam mern 29a-d die in Förderrichtung 10 letzte Kammer z.B. 29d weiter mit Druck beaufschlagt und dadurch der Schlauch 22 an dieser letzten Quetsch-Stelle S4 weiterhin bis auf Querschnitt Null zusammengedrückt, also geschlossen gehal ten.

Ab dem Verschließen dieser letzten Quetsch-Stelle S4 - oder eines nicht darge stellten, stromabwärtigen Sperrventils - werden zeitlich nacheinander die strom aufwärts davon liegenden Quetsch-Stellen zum Beispiel S1 , S2, S3 nacheinan der deaktiviert, also der Querschnitt des Schlauches 22 wieder geöffnet, vorzugs weise beginnend mit der am weitesten stromaufwärts liegenden Quetsch-Stelle S1 und dann sich fortsetzend mit den jeweils nächsten Quetsch-Stellen S2, S3 in Förderrichtung 10. Dadurch wird im Schlauch 22 durch dessen größer werden den Innenraum Material M aus dem stromaufwärts liegenden Bereich nachge saugt in Richtung der vollständig geschlossenen Quetsch-Stelle S4.

Die Rückverformung des Schlauches kann durch steuerbare Unterdruck-An schlüsse 34A - D gefördert werden, die jeweils im Bereich zwischen den Quetsch- Stellen S1 -S4 einen von einem Unterdruck-Erzeuger 35 erzeugten Unterdrück im radialen Bereich zwischen der sich am Gegenhalter-Rohr 21 abstützenden Membran, z.B. der Pressmanschette 32 und dem Schlauch 22 anlegen können. Insbesondere kann hierüber der Unterdrück innerhalb des meist rohrförmigen Gegenhalters 21 und damit im Pumpen-Gehäuse 20 auf dem gleichen oder gar einem noch niedrigeren Niveau gehalten werden wie der stark reduzierte Druck um die Fassfolge-Platte 4 und den Behälter 2 herum im dortigen Unterdruck- Raum.

In Figur 8e ist der Füll-Zustand kurz vor dem Deaktivieren der in Förderrichtung 10 letzten Quetsch-Stelle S3 vor der verschlossenen Quetsch-Stelle S4 darge stellt, in Figur 8f sind bereits alle stromaufwärts der verschlossenen letzten Quetsch-Stelle S4 vorhandenen anderen Quetsch-Stelle S1-S3 geöffnet und der Schlauch besitzt an diesen Quetsch-Stellen S1-S3 wieder seinen unbelasteten, meist kreisförmigen, Querschnitt und es wird Material in den Schlauch 22 von unten eingeschoben.

Danach kann der nächste Förder-Zyklus, beginnend mit dem Deaktivieren und Verschließen der stromaufwärtigsten Quetsch-Stelle S1 gemäß Figur 8a, wieder beginnen.

Statt der Ausbildung der ersten und letzten Pressestelle S1 , S4 als Quetsch-Ven- til, also mit der Möglichkeit der vollständigen Verschließung des Schlauch-Quer schnittes, können beide oder eines der vorgelagerten Sperrventils wie erwähnt im Schlauch 22 stromabwärts und stromaufwärts der Schlauchpumpe 5 auch konventionelle Sperrventile, also beispielsweise mit Ventilsitz und Ventilkörper, vorgesehen werden, was jedoch in der Regel einen Kontakt zwischen dem Ma terial und den Fugen zwischen Ventilsitz und Ventilkörper ermöglicht, was auf grund der häufig abrasiven Wirkung des Materials M nicht gewünscht ist.

Während bei der 1. Bauform in Figur 8a-f die Press-Druckkammern 29a-d drucktechnisch nicht miteinander verbunden sind, zeigen die Figuren 9a, b - ebenfalls im Längsschnitt entlang des Schlauches 22 - eine 2. Bauform, bei der diese Kammern 29a-d drucktechnisch miteinander verbunden sind, jedoch durch als Drossel wirkende, relativ kleine Verbindungsöffnungen 36a-c, die Vorzugs- weise über den Umfang um den Schlauch 22 herum verteilt als einzelne Durch gangsöffnungen oder einzige Durchgangsöffnung und nicht als Durchgangsring vorhanden sind.

Dabei steht die erste Kammer 29a wiederum mit einem Press-Druckanschluss 29A in Verbindung, aber stromabwärts davon höchstens die letzte Press-Druck- kammer 29d mit einem weiteren Press-Druckanschluss 29B:

Für das Vorwärtsfördern des Materials M im Inneren des Schlauches 22 im Län genbereich der Schlauch-Pumpe 5 muss lediglich - bei geschlossenem Press- Druckanschluss 29B, falls vorhanden - der Press-Druckanschluss 29A mit Pressdruck beaufschlagt werden, in der Regel mit Druckluft, sodass sich dann die Kammern 29a, b, c, d - aufgrund der Drosselstellen 36a-c zeitlich nacheinan der - gegen den Schlauch 22 ausdehnen und den gleichen Effekt bewirken wie bei den Figuren 8a-d.

In Figur 9b ist der Zustand dargestellt, in dem die Kammern 29a und b bereits vollständig gedehnt sind und sich als nächstes die Kammer 29c nach radial innen ausdehnen wird, wobei in diesem Fall vollständig gedehnt bedeutet, dass in dem vollständig gedehnten Bereich der Kammern der Querschnitt des Schlauches 22 auf Null reduziert ist, also verschlossen ist, wobei sich der ström abwärtige Beginn der verschlossenen Schlauchstrecke in Förderrichtung 10 bewegt.

Zum Einfüllen von neuem Material M im Inneren des Schlauches 22 im Längen bereich der Schlauch-Pumpe 5 wird der am Press-Druckanschluss 29A anlie gende Druck reduziert, gegebenenfalls bis auf Umgebungsdruck oder sogar in den Unterdruck-Bereich hinein, wodurch sich zuerst die Kammer 29a zusammen zieht und in der Folge auch die stromabwärts liegenden Kammern 29b 29c und 29d. Hierdurch verformt sich der Schlauch 22 an den stromaufwärtigen Quetsch- Stellen S3, S2, S1 in seinen ursprünglichen, geöffneten Querschnitt zurück und Material wird nachgedrückt in Richtung zur stromabwärtigsten Quetschstelle S4. Sofern der Press-Druckanschluss 29B vorhanden ist, kann dieser kurzzeitig mit Pressdruck beaufschlagt werden und die dortige Kammer 29d den Querschnitt des Schlauches 22 vorzugsweise vollständig verschließen, was das Nachfüllen von Material aus dem Bereich stromaufwärts der Schlauchpumpe 5 begünstigt. Vorzugsweise wird das Beaufschlagen des Press-Druckanschlusses 29B mit Überdruck erst durchgeführt, wenn die ström aufwärtigen Kammern 29a bis 29c bereits alle ihren vollständig zusammengezogenen Zustand erreicht haben.

Figur 10 zeigt eine 3. Bauform der Schlauchpumpe 5 ähnlich derjenigen der 1. Bauform gemäß der Figuren 8a bis f.

Im Unterschied dazu ist hier der Schlauch 22 selbst bereits Teil der ringförmig umlaufenden Press-Manschette 32 oder einzelne über den Umfang verteilter Press-Kissen 30 - die also keine eigene, zusätzlich zum Schlauch 22 vorhan dene, elastische Membran aufweist - von der im dargestellten Fall wiederum in Durchströmungsrichtung 10 hintereinander vier Stück vorhanden sind und ring förmig umlaufende Kammern 29a bis 29d bilden, deren radiale Außenseite wie derum durch einen rohrförmigen Gegenhalter 21 gebildet wird, in dem der Schlauch 22 entlang verläuft.

Auch hier ist jede der Kammern 29a bis 29d über einen einzelnen eigenen Druck anschluss 29A bis 29D mit Druck beaufschlagbar.

Zum Fördern von Material M können in Durchströmungsrichtung 10 wie bei der Bauform gemäß der Figuren 8 nacheinander die Kammern 29a bis d mit Über druck beaufschlagt werden und dadurch an den einzelnen Pressstellen S1 bis S4 der freie Querschnitt des Schlauches 22 reduziert werden, dabei vorzugs weise an der stromaufwärtigsten Pressstelle S1 bis auf Null reduziert werden, während zum Fördern die nachfolgenden Pressstellen nicht vollständig geschlos sen werden. Figur 10 zeigt die Situation, in der an der 1. Pressstelle S1 der Schlauch 22 be reits dicht zusammengedrückt ist und an der Pressstelle S2 der Schlauch 22 be reits bis auf einen sinnvollen Rest-Querschnitt zusammengedrückt ist, woraufhin das Zusammendrücken an den nachfolgenden Pressstellen S3 und S4, vorzugs weise wiederum bis auf einen sinnvollen Rest-Querschnitt, erfolgen wird.

Da man den Schlauch 22 vorzugsweise nicht beschädigen will, wird sein innerer Querschnitt zwischen den einzelnen Pressstellen S1 bis S4 sowie ggfs am An fang und Ende der Schlauchpumpe 5 offengehalten durch einen dort jeweils in den Innenumfang des Schlauches 22 passenden und in den Schlauch eingesetz ten großen Stützring 27, der den Außenumfang des Schlauches 22 anliegend am Innenumfang des rohrförmigen Gegenhalter 21 hält. Dadurch ist gegebenenfalls auch keine Fixierung wie beispielsweise Verklebung des Schlauches 22 gegen über dem Gegenhalter 21 notwendig, was auch geringe Ausgleichsbewegungen des Schlauches 22 in oder entgegen der Durchströmungsrichtung 10 ermöglicht.

Nach einem Förderhub kann zum Nachfüllen von Material wie anhand der Figu ren 8 beschrieben zunächst die ström abwärtigste Kammer z.B. 29d aktiviert blei ben, während die davon ström aufwärtigen Pressstellen S1 , S2, S3, vorzugsweise in dieser Reihenfolge, entlüftet oder über die Anschlüsse 29A -D mit Unterdrück beaufschlagt werden und dadurch sich der Schlauchquerschnitt dort jeweils öff net und Material M einströmt bis zur geschlossenen Pressstelle S4.

Diese wird vorzugsweise erst dann entlüftet oder mit Unterdrück beaufschlagt, wenn oder kurz bevor die erste Kammer 29a bereits mit Pressdruck beaufschlagt wird für den nächsten Förderhub.

Figur 10 zeigt ferner, dass auch im Bereich der Quetschstellen S1 bis S4 jeweils eine innere Stützstruktur, hier dargestellt als kleiner Stützring 27 ^* , eingesetzt im Schlauch 22 vorhanden sein kann, wobei sich diese Stützstruktur, also zum Bei spiel der kleine Stützring, nicht vollständig in Querrichtung zusammen drücken lässt und dadurch eine Querschnittsverringerung des Schlauches 22 an dieser Quetschstelle auf Null verhindert, was ja zumindest bei den meisten Quetschstel len wie oben beschrieben für das Fördern von Material M notwendig ist.

Die Verwendung von inneren Stützstrukturen im Schlauch 22, wie etwa die hier dargestellten großen und/oder kleinen Stützringe 27,27 ^* , ist nicht auf die Bauform der Schlauchpumpe 5 gemäß Figur 10 beschränkt, sondern kann auch bei den anderen Bauformen der Schlauchpumpe vollzogen werden.

Die Figur 11a zeigt eine 4. Bauform, die konstruktiv besonders einfach ist, in der Ausgangsstellung ohne Druckbeaufschlagung des Schlauches 22:

Statt des anhand der Figur 10 beschriebenen kurzen Stützringes 27 ^* , der sich an jeder der Quetsch-Stellen immer nur über eine kurze axiale Länge erstreckt, ist nun ein sich über die im Wesentlichen die gesamte Länge der Schlauchpumpe 5 erstreckendes inneres Stützrohr 40 vorhanden, welches so stabil ist, dass sich der Schlauch 22 beim Beaufschlagen von radial außen gegen dieses Stützrohr 40 anlegen kann, aber dieses nicht zusammendrücken kann. Deshalb ist es auch egal, welcher axiale Bereich dieser in Längsrichtung, der Schlauch-Richtung 22', einzigen Quetsch-Manschette 32 sich als erstes an das innere Stützrohr 40 an legt.

Selbstverständlich muss das Stützrohr 40 hierfür Durchlässe durch seine Wan dung aufweisen, also Wandöffnungen 39, denn der von außen druckbeauf schlagte Schlauch 22 drückt ja das Material radial nach innen durch diese Wand öffnungen 39 in das Stützrohr 40 hinein und dort in Förderrichtung weiter.

Wie in Figur 11b dargestellt, kann es sich also bei dem Stützrohr 40 tatsächlich um ein Rohrstück mit einer Vielzahl von Wandöffnungen 39, etwa Bohrungen, handeln, wobei der Lochanteil vorzugsweise mindestens 20 %, besser mindes tens 30 % der Wandfläche betragen sollte. Darüber hinaus soll unter den Begriff Stützrohr jedoch auch jede andere rohrför mige Struktur mit mindestens einer Wandöffnung 39 fallen, wie in Figur 11c dar gestellt beispielsweise eine Spiralfeder 41 , deren Windungen in axialer Richtung im Abstand zueinander liegen und die ebenfalls nicht vom druckbeaufschlagten Schlauch 22 in radialer Richtung völlig zusammengedrückt werden kann.

Die über die gesamte Länge vorhandene innere radiale Abstützung ermöglicht es, dass auf in Schlauch-Richtung 22' mehrere hintereinander liegende, separate Quetschstellen verzichtet werden kann, sondern eine einzige Quetschstelle sich über die im wesentlichen gesamte Länge der Schlauchpumpe 5 erstreckt, also beispielsweise eine rohrförmige Quetsch-Manschette 32.

Da eine solche einzige Quetsch-Manschette 32 auch nur einen einzigen Druck anschluss 29A - zum Beispiel an ihrem oberen stirnseitigen Ende - benötigt, kann als radial außen radial um den Schlauch 22 umlaufender Gegenhalter 21 auch direkt das meist ohnehin rohrförmige, stabile Pumpen-Gehäuse 20 verwen det werden, was die Anzahl an Bauteilen vermindert.

Zusätzlich ist bei dieser Schlauchpumpe 5 an beiden Enden jeweils ein Rück schlagventil 37 in der Bauform eines Sitzventiles, hier mit einer Kugel 38 als Ven tilkörper, so angeordnet, dass Material nur in der gewünschten Förderrichtung mittels der Schlauchpumpe transportiert werden kann.

Dies steht jedoch mit dem durchgehenden inneren Stützrohr 40 und der nur einen Quetsch-Manschette 32 in keinem technischen Zusammenhang.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Entleervorrichtung

2 Behälter, Hobbock

3 Joch

4 Fass-Folgeplatte

4a Rand

5 Fassfolge-Pumpe, Schlauchpumpe

6a, b Antriebs-Zylinder

7 Grundgestell

8 Vakuum-Flülse

9 Vakuum-Deckel

10 Förderrichtung 11.1, 11.2 radiale Querrichtung

12 Pump-Öffnung

13 Unterdruck-Anschluss

13a Unterdruck-Schlauch, Spiral-Schlauch

14 Abförder-Zusammenführung

14a Abförder-Anschluss

15 Auszieh-Boden

16 Führungs-Flülse

17 Anschlag

18 Anschlag

19 Unterdruck-Öffnung, Restluft-Entlüftungsventil

20 Pumpen-Gehäuse

21 Gegenhalter, Gegenhalterplatte, Gegenhalterrohr

22 elastischer Körper, Schlauch

22' zentrale Längsachse

23 Querschnitts-Variator

24 Variator-Antrieb 26 Fixierstelle, Fixierumlauf

27, 27* Stützring 28 Druckerzeuger

29a-d Kammer

30 Presskissen

32 Pressmanschette

34A- D Unterdruck-Anschluss

35 Unterdruckerzeuger

36a, b, c Drosselstelle

37 Rückschlagventil

38 Kugel, Ventilkörper

39 Wandöffnung

40 Stützrohr

41 Feder

M Material

S1, S2,S3, S4 Quetsch-Stelle