Endstück für Retrofit-Leuchtstofflampe und Retrofit-Leucht- stofflampe

Die Erfindung betrifft ein Endstück für eine Retrofit-Leucht ^¬ stofflampe, insbesondere LED-Retrofit-Leuchtstofflampe .

LED-Retrofit-Leuchtstofflampen sollen herkömmliche Leucht- stofflampen ersetzen und verwenden Leuchtdioden (LEDs) als Lichtquellen. Die LED-Retrofit-Leuchtstofflampe lässt sich in für die herkömmlichen Leuchtstofflampen vorgesehene Fassungen einsetzen und sollte sich den herkömmlichen Leuchtstofflampen in Form und Lichtabstrahlcharakteristik annähern. Die LED- Retrofit-Leuchtstofflampe weist somit auch eine entlang einer Längsachse gestreckte Form auf, welche sich typischerweise nicht Wesentlich über die von der herkömmlichen Leuchtstofflampe bekannte zylindrische Außenkontur hinaus erstreckt. Die LED-Retrofit-Leuchtstofflampe benötigt zum Betrieb der Leuchtdioden einen Treiber. Bei einigen LED-Retrofit-Leucht- stofflampen wird der Treiber in einem dann auch als ein Treibergehäuse dienendes Endstück untergebracht. Bisher weist das Endstück ein einseitig offenes Gehäuseteil und einen das Ge ^¬ häuseteil verschließenden Deckel auf. Das Gehäuseteil und der Deckel sind durch metallische Schrauben miteinander befes ^¬ tigt, wobei die Schrauben nach ihrem Einsatz von einer Kunststoffkappe abgedeckt werden.

Die bisherigen LED-Retrofit-Leuchtstofflampen weisen den Nachteil auf, dass sich die Schrauben mit einfachen Mitteln lösen lassen und sich der Deckel dann ohne Probleme abziehen lässt. Dann ist die Treiberelektronik frei zugänglich, so dass die Gefahr eines Stromschlags besteht. Auch ist der Mon ^¬ tageaufwand vergleichsweise groß durch die Notwendigkeit der Verschraubung und des Aufsetzens der Kunststoffkappen . Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, zumindest ei ^¬ nige der Nachteile des Standes der Technik zumindest zu ver ^¬ ringern und insbesondere ein einfach zusammenbaubares und nur schwer zu öffnendes Treibergehäuse für eine Retrofit-Leucht- stofflampe bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird gemäß den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind insbesonde ^¬ re den abhängigen Ansprüchen entnehmbar.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Endstück für eine Retrofit- Leuchtstofflampe, wobei das Endstück ein an einer ersten Stirnseite offenes Gehäuseteil und einen die erste Stirnseite verschließbaren Deckel aufweist, wobei das Gehäuseteil und der Deckel miteinander unlösbar verrastbar sind.

Die Rastverbindung ist schwieriger zu öffnen als die bisher verwendete Schraubverbindung, insbesondere da sie nicht für eine einfache Lösung vorgesehen oder ausgestaltet ist. Ferner sind das Gehäuseteil und der Deckel durch ein einfaches Auf ^¬ einanderschieben verrastbar und damit befestigbar. Es werden keine weiteren Elemente benötig.

Unter einer "unlösbaren Verrastung" kann insbesondere eine Verrastung verstanden werden, welche nicht zum Lösen eingerichtet ist und welche nur mit erheblichem Aufwand, ggf. nur unter Einsatz von Werkzeug, und/oder unter Beschädigung des Endstücks gelöst werden kann. An der der ersten Stirnseite gegenüberliegenden zweiten Stirnseite kann das Endstück an den Kühlkörper mit der mindestens einen Lichtquelle, insbesondere Leuchtdiode, ange ^¬ schlossen werden. Bevorzugterweise umfasst die mindestens eine Lichtquelle min ^¬ destens eine Leuchtdiode. Bei Vorliegen mehrerer Leuchtdioden können diese in der gleichen Farbe oder in verschiedenen Far- ben leuchten. Eine Farbe kann monochrom (z.B. rot, grün, blau usw.) oder multichrom (z.B. weiß) sein. Auch kann das von der mindestens einen Leuchtdiode abgestrahlte Licht ein infraro ^¬ tes Licht (IR-LED) oder ein ultraviolettes Licht (UV-LED) sein. Mehrere Leuchtdioden können ein Mischlicht erzeugen; z.B. ein weißes Mischlicht. Die mindestens eine Leuchtdiode kann mindestens einen wellenlängenumwandelnden Leuchtstoff enthalten (Konversions-LED) . Die mindestens eine Leuchtdiode kann in Form mindestens einer einzeln gehäusten Leuchtdiode oder in Form mindestens eines LED-Chips vorliegen. Mehrere LED-Chips können auf einem gemeinsamen Substrat ("Submount") montiert sein. Die mindestens eine Leuchtdiode kann mit min ^¬ destens einer eigenen und/oder gemeinsamen Optik zur Strahlführung ausgerüstet sein, z.B. mindestens einer Fresnel- Linse, Kollimator, und so weiter. Anstelle oder zusätzlich zu anorganischen Leuchtdioden, z.B. auf Basis von InGaN oder AlInGaP, sind allgemein auch organische LEDs (OLEDs, z.B. Po- lymer-OLEDs) einsetzbar. Auch können z. B. Diodenlaser verwendet werden. Alternativ kann die mindestens eine Lichtquel- le z.B. mindestens einen Diodenlaser oder eine andere Halb ^¬ leiterlichtquelle umfassen.

Es ist eine Ausgestaltung, dass an der ersten Stirnseite des Endstücks mindestens zwei vorspringende Rasthaken vorhanden sind und der Deckel entsprechende Rastausnehmungen aufweist, wobei die Rastausnehmungen nicht frei zugänglich sind. Dadurch ist nicht nur der Befestigungsmechanismus als solcher schwieriger zu lösen, sondern auch schlechter zugänglich. Es ist noch eine Ausgestaltung, dass das Endstück mindestens zwei, vorzugsweise mindestens drei, stirnseitig vorspringende Rasthaken, insbesondere Paare von Rasthaken, aufweisen. Paare von Rasthaken sind noch schwerer zu lösen als einfache Rasthaken und geben bei einer Drehbewegung in beide Richtungen eine gleiche mechanische Stabilität. Das Vorsehen mehrerer Rasthaken erschwert ein Lösen weiter, da diese für eine Trennung von Deckel und Gehäuseteil gleichzeitig zu lösen sind, was mit steigender Zahl der zu lösenden Verbindungen immer schwieriger wird.

Es ist noch eine Ausgestaltung, dass die Rastausnehmungen des Deckels von einem Ring verdeckt sind. Dadurch wird eine ein ^¬ fach implementierbare und schwer zu umgehende Abdeckung be ^¬ reitgestellt .

Es ist ferner eine Ausgestaltung, dass an der ersten Stirn- seite des Endstücks mindestens ein vorspringendes Kodierungs ^¬ element vorhanden ist und der Deckel mindestens eine entspre ^¬ chende Kodierungselementausnehmung aufweist. Dadurch wird eine gewünschte relative Winkellage des Deckels und des Gehäu ^¬ seteils gewährleistet, insbesondere um die Längsachse des Endstücks oder der Retrofit-Leuchtstofflampe herum.

Es ist zudem eine Ausgestaltung, dass das Kodierungselement in Form eines Dreiecks, insbesondere mit einer abgeflachten Spitze, ausgebildet ist. Dieses Kodierungselement ist beson- ders einfach in die Kodierungselementausnehmung einzuführen und richtet sich selbst aus.

Es ist auch eine Ausgestaltung, dass das Gehäuseteil an sei ^¬ ner der ersten Stirnseite gegenüberliegenden zweiten Stirn- seite mindestens einen Steckerstift oder Anschlussstift zum Einstecken in einen Kühlkörper aufweist. Dadurch kann eine mechanisch einfache und sichere Anbindung des Gehäuseteils an den Kühlkörper erreicht werden. Auch wird so eine effektive Wärmeübertragung unterstützt.

Es ist noch eine Ausgestaltung, dass der Steckerstift eine in Einsteckrichtung im Wesentlichen kreisabschnittsförmige Außenkontur aufweist. Dadurch können das Gehäuseteil und der Kühlkörper verdrehsicher miteinander befestigt werden. Der Steckerstift kann also wie ein Kodierungselement verwendet werden . Es ist noch eine weitere Ausgestaltung, dass der Steckerstift mindestens eine quer zur Einsteckrichtung verlaufende Schrau ^¬ bendurchführung aufweist. So kann der Steckerstift einfach mit dem Kühlkörper verschraubt werden. Der Kühlkörper kann dazu insbesondere im zusammengesetzten Zustand deckungsglei ^¬ che Schraublöcher aufweisen.

Die Aufgabe wird auch gelöst durch eine Retrofit- Leuchtstofflampe, wobei die Retrofit-Leuchtstofflampe ein Endstück wie oben beschrieben aufweist.

Es ist eine Weiterbildung, dass das Endstück einen Treiber aufnimmt oder in anderen Worten in dem Endstück, insbesondere im Wesentlichen in dem Gehäuseteil, ein Treiber untergebracht ist .

Es ist auch eine Weiterbildung, dass die Retrofit- Leuchtstofflampe einen entlang einer Längsachse der Retrofit- Leuchtstofflampe länglich ausgedehnten, hohlen Kühlkörper aufweist, wobei eine Form der Innenkontur im Wesentlichen der Form der Außenkontur des Steckerstifts entspricht.

Es ist noch eine Weiterbildung, dass der Kühlkörper mindestens ein mit der Schraubendurchführung des Steckerstifts in Deckung bringbares Schraubenloch aufweist.

In den folgenden Figuren wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels schematisch genauer beschrieben. Dabei können zur Übersichtlichkeit gleiche oder gleichwirkende Elemen ^¬ te mit gleichen Bezugszeichen versehen sein.

Fig.l zeigt in Seitenansicht Teile einer erfindungsgemä ^¬ ßen LED-Retrofit-Leuchtstofflampe ;

Fig.2 zeigt die LED-Retrofit-Leuchtstofflampe aus Fig.l in einer Draufsicht;

Fig.3 zeigt in Seitenansicht als Explosionsdarstellung die Teile der LED-Retrofit-Leuchtstofflampe ; Fig.4 zeigt in Schrägansicht ein Gehäuseteil eines erfin ^¬ dungsgemäßen Endstücks der LED-Retrofit-

Leuchtstofflampe ;

Fig.5 zeigt das Gehäuseteil aus Fig.4 in einer Ansicht von unten;

Fig.6 zeigt einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig.5;

Fig.7 zeigt in Schrägansicht einen Deckel des erfindungs ^¬ gemäßen Endstücks;

Fig.8 zeigt eine Sicht auf eine Stirnseite des Deckels aus Fig.7; und

Fig.9 zeigt eine Sicht auf eine andere Stirnseite des De ^¬ ckels aus Fig.7.

Fig.l zeigt in Seitenansicht Teile einer LED-Retrofit-Leucht- stofflampe 1 und Fig.2 zeigt die LED-Retrofit-Leuchtstoff- lampe 1 in einer Draufsicht. Die LED-Retrofit-Leuchtstoff- lampe 1 weist als ein Mittelstück einen Kühlkörper 2 auf, welcher an seinen beiden Stirnseiten 3a, 3b jeweils von einem Endstück abgedeckt ist. Das zur Befestigung an der hier rechts dargestellten Stirnseite 3a vorgesehene Endstück (o.Abb.) dient im Wesentlichen zur mechanischen Befestigung der LED-Retrofit-Leuchtstofflampe 1 in einer herkömmlichen Leuchtstofflampenfassung . An der hier links dargestellten Stirnseite 3b grenzt ein Endstück 4 an, welches als ein Trei- bergehäuse ausgebildet ist. Das Endstück 4 nimmt dabei einen Treiber (o. Abb.) auf, welcher eine über einen elektrischen Anschluss 5 bereitgestellte Leistung in einen zum Betrieb von Leuchtdioden 8 geeigneten Strom oder Spannung umsetzt. Das Endstück 4 weist eine zumindest grob zylinderförmige Au ^¬ ßenkontur auf, welche einer Außenkontur einer herkömmlichen Leuchtstofflampe ähnelt. Der Kühlkörper 2 ist ein sich in Richtung einer Längsachse L der LED-Retrofit-Leuchtstofflampe 1 erstreckender Hohlkörper, welcher eine Querschnittsform ei- nes Rands eines Kreisabschnitts aufweist. Eine Oberseite 6 des Kühlkörpers 2 ist im Wesentlichen eben ausgebildet, wäh ^¬ rend ein sich darunter (in Richtung entgegen der Y-Achse) an- schließender Mantelbereich eine kreisbogenförmige Querschnittsform aufweist. Dieser Mantelbereich mit der kreisbogenförmigen Querschnittsform ist an seiner Oberfläche für eine Verstärkung eines Kühleffekts strukturiert und weist hier senkrecht nach Außen stehende Kühlrippen oder Kühllamellen 7 auf. Auf der ebenen, bandförmigen Oberseite 6 des Kühlkörpers 2 können Leuchtdioden 8 angebracht werden und die Leuchtdio ^¬ den 8 können beispielsweise äquidistant auf einer bandförmi ^¬ gen hier gestrichelt eingezeichneten Leiterplatte 9 (LED- Band) angeordnet sein. Die bandförmige Leiterplatte 9 kann mit ihrer Rückseite beispielsweise mittels eines doppelseiti ^¬ gen Klebebands an der Oberseite 6 des Kühlkörpers 2 befestigt sein. In einem Hohlraum des Kühlkörpers 2 kann ein Stecker aufgenommen sein, welcher über elektrische Leitungen mit der Leiterplatte 9 verbunden ist (o. Abb.) .

Fig.3 zeigt die LED-Retrofit-Leuchtstofflampe 1 aus Fig.l in einer Explosionsdarstellung, wobei das Endstück 4 nun zweiteilig aus einem Gehäuseteil 10 und einem Deckel 11 für das Gehäuseteil 10 aufgebaut ist. Fig.4 zeigt das Gehäuseteil 10 in Schrägansicht. Fig.5 zeigt das Gehäuseteil 10 in einer Ansicht von unten. Das Gehäuseteil 10 weist einen hohlzylin- derförmigen Grundkörper 12 auf, welcher an einer ersten Stirnseite 13 offen ist und an einer zweiten Stirnseite 14 im Wesentlichen oder zumindest teilweise geschlossen ist. Durch die erste Stirnseite 13 hindurch ist beispielsweise ein Trei ^¬ ber in den hohlzylindrischen Grundkörper 12 einsetzbar. Die erste Stirnseite 13 ist mittels des Deckels 11 verschließbar. Dazu weist der hohlzylindrische Grundkörper 12 im Bereich seiner ersten Stirnseite 13 bzw. stirnseitig einen umlaufenden Aufsatzrand 15 auf, auf welchen der Deckel 11 aufsteckbar ist. Von dem hohlzylindrischen Grundkörper 12 und damit auch von dem Aufsatzrand 15 erstrecken sich in Längsrichtung drei Paare 16 von Rasthaken 17. Der Deckel 11 weist zu den Paaren 16 der vorspringenden Rasthaken 17 entsprechende Ausnehmungen auf, so dass sich bei einem Aufsetzen des Deckels 11 auf dem Gehäuseteil 10 diese beiden Teile miteinander in Eingriff bringen und so verrasten. Zur Sicherstellung einer korrekten relativen Winkelstellung des Gehäuseteils 10 und des Deckels 11 springt von der Stirnseite 13 des Gehäuseteils 10 parallel zu der Längsachse L ein Kodierungselement 18 vor, wobei in dem Deckel 11 eine passende Kodierungselementausnehmung 33 (siehe Fig.8 oder Fig.9) vorhanden ist. Durch die Verrastung mit den drei Paaren 16 von Rasthaken 17 wird eine Trennung des Gehäuseteils 10 von dem Deckel 11 aus der zusammengesetz ^¬ ten und verrasteten Stellung im Vergleich zu einem Lösen von Schrauben erheblich erschwert. Dadurch kann ein Stromschlag bei geöffnetem Endstück 4 besser verhindert werden. Auch ist das Endstück 4 nun nur noch zweiteilig aufgebaut und kann durch einen einfachen Aufsatzvorgang betriebsfertig zusammengesetzt werden.

Aus der zweiten Stirnseite 14 steht ein Anschlussstift oder Steckerstift 19 in Längserstreckung der LED-Retrofit- Leuchtstofflampe 1 vor, welcher dazu vorgesehen ist, in den Hohlraum des Kühlkörpers 2 eingesteckt zu werden. Dazu weist eine Außenkontur des Steckerstifts 19 im Wesentlichen die gleiche Form auf wie die Innenkontur des Kühlkörpers 2. Der Steckerstift 19 weist an seiner freien Stirnseite 21 zwei buchsenartige Öffnungen 20 auf, über welche die in dem Gehäu ^¬ seteil 10 aufgenommene Treiberschaltung elektrisch mit den Leuchtdioden 8 bzw. der die Leuchtdioden 8 tragenden Leiterplatte 9 elektrisch verbunden werden kann. Der Anschlussstift oder Steckerstift 19 weist ferner eine senkrecht von oben nach unten laufende Schraubendurchführung 22 auf, welche beim Aufsatz des Endstücks 4 oder des Gehäuseteils 10 mit mindes- tens einem Schraubenloch 23 des Kühlkörpers in Deckung gebracht werden kann, so dass der Kühlkörper 2 und das Gehäuse ^¬ teil 10 mittels einer durch das mindestens eine Schraubenloch 23 und die Schraubendurchführung 22 geführten Schraube miteinander befestigt werden können. An der zweiten Stirnseite 14 des Gehäuseteils 10 befindet sich ferner eine Buchse oder Durchführung 24 zur Durchführung eines Befestigungsmittels oder zur Durchführung elektrischer Leitungen oder zur Kontak- tierung mit einem Stecker.

Fig.7 zeigt in Schrägansicht den Deckel 11 des Endstücks 4, Fig.8 zeigt eine Sicht auf eine den elektrischen Anschluss 5 aufweisende Stirnseite 25 des Deckels 11 und Fig.9 zeigt eine Sicht auf die andere Stirnseite 26 des Deckels 11, welche dem Gehäuseteil 10 zugewandt ist. Der elektrische Anschluss 5 weist zwei durchgehende An ^¬ schlussbuchsen 27 auf. An einer Seitenwand 28 sind drei winkelsymmetrisch zu der Längsachse L angeordnete, sich parallel zur Längsachse L erstreckende gerade Vertiefungen 29 oder Rinnen eingebracht. Im Bereich der Stirnseite 26 weist die Seitenwand 28 einen umlaufenden Rand 30 auf, auf welchem ein umlaufender Ring 31 aufsitzt. An den Vertiefungen 29 weist der Rand 30 Rastausnehmungen 32 auf.

Zum Aufstecken des Deckels 11 auf das Gehäuseteil 10 werden die Paare 16 der Rasthaken 17 entlang der Vertiefungen 29 geführt, bis die zugehörigen Rastnasen durch die Rastausnehmungen 32 hindurch geführt werden und die Rasthaken 17 auseinanderschnappen. Ein Zugang zu den Rasthaken 17 und den zugehörigen Rastausnehmungen 32 wird durch den diese überdeckenden Ring 31 stark erschwert und praktisch verhindert. Die Verbin ^¬ dung zwischen dem Deckel 11 und dem Gehäuseteil 10 kann somit als unlösbar angesehen werden.

In den Rand 30 ist auch eine Kodierungselementausnehmung 33 zum Einführen des Kodierungselements 18 vorhanden.

Selbstverständlich ist die vorliegende Erfindung nicht auf das gezeigte Ausführungsbeispiel beschränkt. So können die Rasthaken und Rastausnehmungen auch an dem jeweils anderen Bauteil angeordnet sein. Das gleiche gilt für das Kodierungselement und die Kodierungsausnehmung. Allgemein ist die Retrofit-Leuchtstofflampe nicht auf eine Verwendung mit LEDs beschränkt, sie kann z.B. auch andere Hableiterleuchtelemente wie Laserdioden umfassen oder sogar Miniaturlampen anderer Art, z.B. Niederdrucklampen.

Auch kann der Deckel die andere Stirnseite des Endstücks dar ^¬ stellen und dann z.B. den Steckerstift aufweisen, während das Gehäuseteil den elektrischen Anschluss an die Fassung aufwei ^¬ sen kann. Der Deckel kann (insbesondere entlang der Längsachse der Retrofitlampe) kürzer als das Gehäuseteil sein oder in etwa gleich lang.

Die Art der Retrofit-Leuchtstofflampe ist nicht eingeschränkt und kann z.B. zum Ersatz einer Leuchtstofflampe vom Typ T5, T8, T12 usw. ausgestaltet sein, beispielsweise in einer ent ^¬ sprechenden Länge und mit einem passenden Sockel ausgerüstet. Dadurch kann insbesondere die Gestaltung des elektrischen Anschlusses 5 von der gezeigten Ausführungsform abweichen.

Bezugs zeichenliste

1 Retrofit-Leuchtstofflampe

2 Kühlkörper

3a Stirnseite des Kühlkörpers

3b Stirnseite des Kühlkörpers

4 Endstück

5 elektrischer Anschluss

6 Oberseite des Kühlkörpers

7 Kühllamelle

8 Leuchtdiode

9 Leiterplatte

10 Gehäuseteil des Endstücks

11 Deckel des Endstücks

12 Grundkörper

13 erste Stirnseite des Endstücks

14 zweite Stirnseite des Endstücks

15 Aufsatzrand

16 Paar von Rasthaken

17 Rasthaken

18 Kodierungselement

19 Steckerstift

20 Öffnung

21 freie Stirnseite des Anschlussstifts 22 Schraubendurchführung

23 Schraubenloch

24 Durchführung

25 Stirnseite des Deckels

26 Stirnseite des Deckels

27 Anschlussbuchse

28 Seitenwand des Deckels

29 Vertiefung

30 Rand

31 umlaufender Ring

32 Rastausnehmung

33 Kodierungselementausnehmung

L Längsachse