HINNO INTER AG (CH)
| DE8706613U1 | 1987-07-30 |
| 1. | Feststeller für Gardinen und Vorhangschienen mit unterem Längsschlitz, bestehend aus einem Kunststoff¬ körper, welcher ein im Schienenschlitz durch Verklemmung zu verankerndes Klemmteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmteil (1114) einen länglichen Querschnitt auf¬ weist, dessen in Längsrichtung der Schiene gemessene Länge (y) etwas grösser ist als die Ausbruchlänge (x) und dessen quer zur Schienenlängsachse gemessene Breite ( ) etwas grösser als die Schienenschlitzbreite (V) ist, derart, dass sich der Feststeller an beliebiger Stelle der Schiene, d.h. sowohl im Ausbruch als auch am SchienenLängsschlitz bei aufge¬ hängter Gardine oder Vorhang montieren und wieder abnehmen lässt, wobei der Feststeller ein Griffteil (9) aufweist, das einen aus seiner Ruhelage herausklappbaren Haltegriff bildet, damit sich das Abnehmen des Feststellers von der Schiene ohne Werkzeug bewerkstelligen lässt. |
| 2. | Feststeller nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass der Haltegriff (9) auf seiner dem restlichen Kopfteil zugewandten Fläche Arretierungsorgane (19) auf¬ weist, die es im Zusammenwirken mit einem am restlichen Kopfteil angeordneten Gegenstück (15) gestatten, den Halte¬ griff (9) in seiner Ruhelage zu sichern. |
| 3. | Feststeller nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungsorgane (18, 19) so ge¬ staltet sind, dass sie im arretierten Zustand eine seitli¬ che Klemmwirkung ausüben können, die den Halt in der Schiene verstärkt. |
| 4. | Feststeller nach einem der Ansprüche 2 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmteil zwei im gegensei¬ tigen Abstand angeordnete Längsrippen (11) aufweist, an deren Aussenflächen keilförmige Klemmnocken (13) angeformt sind. |
| 5. | Feststeller nach Anspruch 4, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass jede Längsrippe (11) zwei voneinander beab stahdete Klemmnocken (13) aufweist, zwischen welchen jeweils ein Bremsnocken (14) angeformt ist, der ein ungewolltes Ver schieben des Feststellers im Schienenschlitz erschwert. |
| 6. | Feststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass derselbe zwei durch ein Schar¬ nier (10) gelenkig verbundene Platten (8, 9) aufweist, deren eine (8) das Klemmteil (1114) trägt und deren andere (9) das Griffteil bildet, wobei die das Griffteil bildende Plat¬ te (9) auf ihrer der anderen Platte (8) zugewandten Fläche mit den genannten Arretierungsorganen (19) und dem Zentrier¬ organ (18) versehen ist, um die das Griffteil bildende Plat te (9) an der anderen Platte (8) zu zentrieren. |
| 7. | Feststeller nach Anspruch 6, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die das Klemmteil (1114) tragende Platte (8) mit Durchbrüchen (17, 15) versehen ist, in welche sich die Zentrierorgane (19) der das Griffteil bildenden Platte (9) unter Klemmwirkung eindrücken lassen und dadurch das Klemmteil in seiner Klemmposition stabilisieren und die Klemmwirkung verbessern. |
| 8. | Feststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass er einteilig aus einem Kunst¬ stoff erstellt ist. |
Die Erfindung betrifft einen Feststeller für Vor¬ hangschienen mit unterem Längsschlitz, gemäss dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs. Dabei ist hervorzuheben, dass der erfindungsge ässe Feststeller auch als Zwischen¬ feststeller Verwendung finden kann, nachdem der Vorhang oder die Gardine bereits aufgehängt wurde.
Einige bekannte Feststeller haben einen fest ange- formten sichtbaren Griff, der vom ästhetischen Gesichtspunkt aus unbefriedigend sein kann.
Andere Feststeller haben zwar keinen Griff, sind also aus seitlicher Sicht kaum sichtbar, haben jedoch den Nachteil, dass sie in der Regel mit einem Werkzeug aus der Schiene entfernt werden müssen. Dies bedeutet Umstände, denn oft steht man bereits auf einem erhöhten Gegenstand um den Feststeller und den Vorhang oder die Gardine zu entfernen und merkt erst dann, dass man ein Werkzeug be- nötigt. Folglich muss man wieder heruntersteigen und ein geeignetes Werkzeug suchen.
Ein Teil der bekannten Zwischenfeststeller müssen durch den Ausbruch im richtigen Moment eingefädelt werden, was sehr mühsam ist. Will man z.B. nach dem 5. Gleiter einen Zwischenfeststeller anbringen, ist es bei dieser Kategorie von Zwischenfeststellern unabdingbar, sie in der richtigen
Sequenz, also genau nach dem 5. Gleiter, einzufädeln, oft weiss man aber erst, nachdem der Vorhang hängt, wo der Zwischenfe-ststeller eigentlich hingehört. Will man einen solchen Zwischenfeststeller entfernen, muss der aufge¬ hängte Vorhang bis zu dem Punkt, o der Zwischenfeststeller 5 angebracht ist, ausgefädelt, der Zwischenfeststeller heraus¬ genommen und dann der Vorhang wieder eingefädelt werden. Eine wirklich mühsame Sache.
Eine andere Kategorie von Zwischenfeststellern • ,0 kann zwar bei aufgehängtem Vorhang montiert und abgenommen werden, muss 2lso nicht eingefädelt werden. Diese Typen haben jedoch den- Nachte! 1 , dass zu ihrer Entfernung aus der Schiene entweder ein Werkzeug benötigt wird oder dass sie einen sichtbaren Griff haben. Letzteres wirkt unästhetisch.
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Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Feststeller vorzuschlagen mit folgenden Eigenschaften bzw. Vorteilen:
0 1. Feststeller zur Arretierung im Schieπenausbruch, der ohne Werkzeug montiert und demontiert werden kann und der, seitlich gesehen, in der Schiene kaum sichtbar, also ästhetisch unproblematisch ist.
5 2. Der gleiche Feststeller kann auch als Zwischenfeststeller benützt werden, was eine Vereinfachung von Handhabung, Ein¬ kauf und Lagerhaltung bringt.
3. Der Feststeller bzw. Zwischenfeststeller kann bei aufge- 0 hängtem Vorhang oder Gardine an jeder beliebigen Stelle der Schiene eingesetzt werden; er muss also nicht durch den Ausbruch eingefädelt werden.
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Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wurde gelöst durch die im unabhängigen Patentanspruch definierte Merkmalskombinatio .
Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen
Feststellers bzw. Zwischenfeststellers wird nachstehend unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen be¬ schrieben. Es zeigen:
Fig. 1 - eine Perspektive Darstellung einer typi¬ schen Schiene mit einem Ausbruch in Unteransicht.
Fig. 2 - einen Feststeller in perspei iver Dar¬ stellung in Uπteransicht, offen, in der Position zum Ein- setzen in den Schienen-Ausbruch von Fig. 1 oder alternativ an beliebiger Stelle der Schiene.
Fig. 3 - einen Feststeller in perspektiver Dar¬ stellung in Draufsicht mit der Klemmpartie, in offener Ausführung.
Fig. 4 - eine Querschnittdarstellung der Klemm- gec etrie in montiertem Zustand in der Schiene und die Rastgeometrie der Platte 9 in Platte 8.
.Fig. 5 - einen Feststeller in perspektiver Darstellung in Unteransicht in eingesetzter und geschlossener Position im Ausbruch oder Im normalen Schienenschlitz.
Der erfindungsgemässe Feststeller ist zum vorzugsweisen Gebrauch an Vorhangschienen mit unterem Längsschlitz bestimmt, welche gemäss Fig. 1 eine obere durchgehende Wand 1, zwei Seitenwangen 2 und zwei untere Randstege 3 aufweisen. Letztere bilden mit ihren Innen¬ seiten die eigentlichen Klemmkanten 4 für den Feststeller und umgrenzen beidseitig den Schienenschlitz. Die Einführ¬ öffnung, in Fachkreisen meistens als Ausbruch 5 bekannt, ist eine örtliche Erweiterung mit Länge "X", die aber kleiner ist als die Länge der Feststeller-Klemmpartie "Y".
Die in Fig. 2 und Fig. 3 dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemässen " Feststellers ist ein einteilig herge¬ stellter Kunststoffkörper aus hauptsächlich zwei Platten 8 und 9, die durch eine reduzierte Brücke 10, also ein Scharnier, verbunden sind. Die in die Schiene hinein¬ ragende Partie setzt sich aus zwei Längsrippen 11, Querrippen 12, Kiemmnocken 13 und Bremsnocken 14 zusammen. Die Platte 8 beinhaltet die Durchbrüche 15, 16 und 17. Die Platte 9 enthält einen Zentriernocken '18 und die Verschluss¬ leisten 19 sowie auf der Gegenseite einen erhabenen Pfeil 20 (Fig. 3).
Auf den Längsrippen 11 sind die Klemmnocken 1 ' 3 angeordnet. Deren Aufgabe ist das zentrierte Einführen.des Feststell.ers durch die schrägen Flächen 21 (Fig. 4) und das Einrasten des Feststellers durch die schrägen Flächen 22. Durch die schrägen Flächen 21 und 22 (Fig. 4) und d ie Fl exi ¬ bilität der Längsrippen 11 (Fig. 3) ist eine üeberbrüc k ung von Masstoleranzen der Schienenklemrakante 4 gewährleistet. Der Bremsnocken 14 verhindert durch seine Klemmwir k ung an den Schienenklemmkanten 4 (Fig. 1) ein ungewolltes V er- schieben in Längsrichtung der Schiene im Schienensch l itz Die Anordnung des Bremsnockens 14 (Fig. 3) zwischen den zwei Querrippen 12 (Fig. 3) ergibt neben der Stabilität auch noch Flexibilität. Die Verschlussleisten 19 greifen beim Umlegen der Platte 9 in den Durchbruch 15 ein. Durch die differenzierte Breite in Verbindung mit dem Gegenstück im Durchbruch 15 ergibt sich eine Schnappverbindung.
Gleichzeitig mit dem Umlegen der Platte 9 wird sie durch den Zentriernocken 18 im Ausbruch 17 in Platte 8 vorzentriert. Ferner verstärken im geschlossenen Zustand die Verschlussleisten 19 und der Zentriernocken 18 die Sta- bilität der Klemmwirkung durch die Klemmnocken 13. Der er¬ höhte Pfeil 20 zeigt die Stelle an, wo sich die Seite zum Oeffnen befindet. Fig. 5 zeigt, dass die Platte 8 zwei redu¬ zierte Seitenkanten 23 aufweist, um für die Platte 9 einen besseren Umgriff 24 zu erhalten, damit die Schnappverbindung besser gelöst werden kann. Diesem Zweck dient auch die Anfa¬ sung 25 ganz am Ende der Platte 9.
Bedingt durch die Länge der Klemmnocken und ihre Flexibilität fällt der Feststeller auch dann nicht herunter, wenn der Feststeller nicht exakt in den Ausbruch eingeführt wird.
Durch Oeffnen der Platte 9 um ca. 90° kann sie als Lasche zum Entfernen der Platte 8 aus der Rasterung in der Schiene dienen; somit wird der Gebrauch eines Werkzeuges überflüssig. Zur Verbesserung der Griffigkeit dient dabei der erhöhte Pfeil 20, der auch anzeigt, wo zur Herausnahme der Lasche angesetzt werden soll.