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Patent Searching and Data


Title:
END WALL FOR A GUTTER FOR SURFACE DRAINAGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/191127
Kind Code:
A1
Abstract:
In order to seal gutters at the ends with low output, an end wall (10) of a gutter (30) is provided for surface drainage, comprising a plate element (11) which can be secured at a first or a second end of the gutter (30) substantially sealingly closing a cross-section of the gutter (30). In addition, the ends (31, 32) of the gutter (30) are formed differently. According to the invention, in order to reduce the output, the plate element (11) can be secured at the first end (31) of the gutter (30) with a first edge (12) oriented upwards or can be secured at the second end (32) with a second edge (13) oriented upwards. In this way, an adjustment can be made to both differently formed ends (31, 32) of the gutter (30) by simply rotating the plate element.

Inventors:
MEIER, Stephan (An der Gieselau 77, Albersdorf, 25767, DE)
AHLMANN, Hans-Julius (Glück-Auf-Allee 5, Büdelsdorf, 24782, DE)
Application Number:
EP2017/060405
Publication Date:
November 09, 2017
Filing Date:
May 02, 2017
Export Citation:
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Assignee:
ACO SEVERIN AHLMANN GMBH & CO KOMMANDITGESELLSCHAFT (Am Ahlmannkai, Büdelsdorf, 24782, DE)
International Classes:
E03F3/04
Foreign References:
DE102005012146A12006-09-21
US20070177941A12007-08-02
EP1881118A12008-01-23
EP0000862A11979-03-07
EP0542701B11996-03-06
DE3519108A11986-12-04
US2701027A1955-02-01
US6540437B12003-04-01
EP1479838B12010-11-17
Attorney, Agent or Firm:
MEISSNER BOLTE PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB (Jochen Kilchert Widenmayerstraße 47, München, 80538, DE)
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Claims:
Stirnwand einer Rinne zur Oberflächenentwässerung

Ansprüche

1. Stirnwand (10) einer Rinne (30) zur Oberflächenentwässerung, umfassend: ein Plattenelement (11), das einen Querschnitt der Rinne (30) im

Wesentlichen dicht abschließend an einem ersten Ende (31) oder einem zweiten Ende (32) der Rinne (30) befestigbar ist, wobei die Enden (31, 32) unterschiedlich ausgebildet sind,

d a d u rc h g e ke n n ze i ch n et, dass

das Plattenelement (11) entweder mit einer ersten Kante (12) nach oben am ersten Ende (31) oder mit einer zweiten Kante (13) nach oben am zweiten Ende (32) der Rinne (30) befestigbar ist.

2. Stirnwand nach Anspruch 1,

d a d u rc h g e ke n n ze i ch n et, dass

die erste Kante (12) der zweiten Kante (13) gegenüberliegt.

3. Stirnwand nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rc h g e ke n n ze i ch n et, dass

das Plattenelement (11) Einrasthaken oder dergleichen

Befestigungseinrichtungen (14, 14'; 15, 15') aufweist, welche mit entsprechend ausgebildeten Gegenelementen (33) an der Rinne (30) in Halteeingriff bringbar sind.

4. Stirnwand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 3,

d a d u rc h g e ke n n ze i ch n et, dass

die Befestigungseinrichtungen (14, 14'; 15, 15') an Vertikalkanten (16, 17) des Plattenelementes (11) angebracht sind.

5. Stirnwand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 4,

d a d u rc h g e ke n n ze i ch n et, dass

die Befestigungseinrichtungen (14, 14'; 15, 15') paarweise in gleichen Abständen von der ersten Kante (12) bzw. der zweiten Kante (13) angebracht sind.

6. Stirnwand nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rch g e ke n n ze i ch n et, dass

das Plattenelement (11) eine elastische Dichtschicht (18) umfasst, deren Kontur dem ersten Ende (31) bzw. dem zweite Ende (32) der Rinne (30) angepasst ist.

7. Stirnwand nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rc h g e ke n n ze i ch n et, dass

die erste Kante (12) und/oder die zweite Kante (13) des Plattenelementes (11) eine Tritt- oder Überfahrverstärkung (19, 20) umfassen.

8. Stirnwand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 7,

d a d u rc h g e ke n n ze i ch n et, dass

die Verstärkung (19, 20) aus Metallblech oder dergleichen stabilem

Material ausgebildet ist.

9. Stirnwand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 3,

d a d u rc h g e ke n n ze i ch n et, dass

ein zusätzliches Plattenelement (21) vorgesehen ist, das derart ausgebildet ist, dass es einerseits am ersten Ende (31) oder am zweiten Ende (32) der Rinne (30) befestigbar und mit der dann entstehenden freien Fläche auf eine Seitenfläche (34) einer Rinne (30) zur Bildung eines T-Stückes abdichtend aufdrückbar ist.

10. Rinnenbausatz, umfassend mindestens eine Rinne (30) und zwei

Stirnwände (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
STIRNWAND FÜR EINE RINNE ZUR OBERFLÄCHENENTWÄSSERUNG

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Stirnwand einer Rinne zur Oberflächenentwässerung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Entwässerungsrinnen werden in oftmals sehr langen Rinnensträngen verlegt, wobei diese Rinnenstränge endseitig abgeschlossen werden müssen. Zum

Abschließen eines solchen Rinnenstranges sind beispielsweise aus der

EP 0 542 701 Bl oder der DE 35 19 108 AI Rinnen bekannt, die endseitig

Taschen oder Aufnahmeeinrichtungen aufweisen, in welche Absperrwände einsetzbar sind. Derartige Anordnungen sind aufwändig.

Aus der US 2,701,027 oder der US 6,540,437 Bl sind Rinnen bekannt, die mit Stirnwänden versehen werden können, welche mittels eines Klemmsitzes an der Rinne gehalten werden. Derartige Befestigungen sind sowohl aufwändig als auch unsicher. Darüber hinaus besteht ein Problem dahingehend, dass Rinnen verschiedene Enden aufweisen, sozusagen ein Nut- und ein Federende. Mit diesen verschiedenen Enden können die Rinnen dicht aneinander angesteckt werden. Je nachdem nun, welches Ende verschlossen werden soll, müssen verschiedene Stirnwände vorgehalten werden.

Aus der EP 1 479 838 Bl ist eine Stirnwand nach dem Oberbegriff des

Patentanspruches 1 bekannt, wobei der Druckschrift die Art und Weise nicht zu entnehmen ist, in der die Rastelemente ausgebildet sein sollen. Darüber hinaus wird auch das oben genannte Problem der unterschiedlichen Enden von verschließenden Rinnen nicht gelöst.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Stirnwand der eingangs genannten Art dahingehend auszubilden, dass in einfacher Weise unterschiedliche Rinnenenden mit ein und demselben Bauteil verschlossen werden können.

Diese Aufgabe wird durch eine Stirnwand nach Anspruch 1 gelöst. Insbesondere wird diese Aufgabe mittels einer Stirnwand einer Rinne zur

Oberflächenentwässerung, umfassend ein Plattenelement, das einen Querschnitt der Rinne im Wesentlichen dicht abschließend an einem ersten oder einem zweiten Ende der Rinne befestigbar ist, wobei die Enden unterschiedlich ausgebildet sind, dadurch gelöst, dass das Plattenelement entweder mit einer ersten Kante nach oben am ersten Ende oder mit einer zweite Kante nach oben am zweiten Ende der Rinne befestigbar ist.

Dadurch, dass die Stirnwand zwei verschiedene Querschnittsanpassungen aufweist, je nachdem, ob man die erste oder die zweite Kante nach oben ragen lässt, kann auf die verschiedenen Anpassungsbedürfnisse bzw. auf die

verschiedenen Querschnitte der Rinne eine Anpassung erfolgen. Die beiden Flächen der Stirnwand bleiben also dabei immer entweder eine nach außen gerichtete Fläche, die im Einbauzustand mit dem Erdreich in Berührung ist oder eben eine Innenfläche, welche dem Innenraum der Rinne zugewandt ist.

Die beiden Kanten könnten nun z. B. in einem rechten Winkel zueinander stehen. Dann aber, wenn nur auf zwei verschiedene Rinnenenden angepasst werden muss, wird bevorzugt, dass die erste Kante der zweiten Kante gegenüberliegt. Dies ergibt einen einfachen Aufbau.

Das Plattenelement weist vorzugsweise Einrasthaken oder dergleichen

Befestigungseinrichtungen auf, welche mit entsprechend ausgebildeten

Gegenelementen an der Rinne in Halteeingriff bringbar sind. Dadurch ist eine sehr einfache Montage möglich.

Diese Befestigungseinrichtungen sind vorzugsweise an Vertikalkanten des

Plattenelementes angebracht. Dadurch ergibt sich eine weitere Vereinfachung der Montage auf der Baustelle.

Vorzugsweise sind die Befestigungseinrichtungen paarweise in gleichen

Abständen von der ersten bzw. der zweiten Kante angebracht. Durch den symmetrischen Aufbau ergibt sich ein sicherer Halt.

Das Plattenelement umfasst vorzugsweise eine elastische Dichtschicht, deren Kontur dem ersten bzw. dem zweiten Ende der Rinne angepasst ist. Eine solche Dichtschicht ist sehr einfach herstellbar. Die erste und/oder die zweite Kante des Plattenelementes umfasst vorzugsweise eine Tritt- oder Überfahrverstärkung, so dass die Haltbarkeit der Gesamtanordnung verbessert wird. Diese Tritt- oder Überfahrverstärkung ist dann so ausgebildet, dass sie in einer Ebene mit der Oberfläche der üblicherweise vorgesehenen Rinnenabdeckung endet.

Die Verstärkung wird vorzugsweise als Metallblech ausgebildet, was ihre

Haltbarkeit verbessert.

Vorzugsweise ist ein zusätzliches Plattenelemente vorgesehen, das derart ausgebildet ist, dass es einerseits am ersten oder zweiten Ende der Rinne befestigbar ist und mit der dann entsprechenden freien Fläche auf eine

Seitenfläche einer Rinne zur Bildung eines T-Stückes abdichtend aufdrückbar ist. In diesem Fall wird also keine Abschlussplatte sondern sozusagen eine Kupplungsplatte gebildet.

Die Erfindung wird somit auch durch einen Rinnenbausatz definiert, der mindestens eine Rinne und zwei Stirnwände umfasst, wie diese weiter oben beschrieben wurden.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von Abbildungen näher erläutert.

Hierbei zeigen

Fig. 1 eine Ausführungsform der Erfindung mit aufmontierter Stirnwand,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung der Anordnung nach Fig. 1 jedoch mit abgehobener Stirnwand und ohne Zargen,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung der Rinne nach den Fig. 1 und 2 mit zwei Stirnwänden, jeweils in der korrekten Orientierung für die beiden verschiedenen Enden der Rinne und wieder ohne Zargen, Fig. 4-6 eine perspektivische Darstellung einer T-Rinnenanordnung mit Darstellungen zusätzlicher Plattenelemente zur Bildung der

Anordnung,

Fig. 7 die Anordnung nach Fig. 4 jedoch ohne endseitiges Rinnenstück,

Fig. 8 eine perspektivische Darstellung einer Stirnwand, ähnlich der nach den Fig. 1-3,

Fig. 9 die Stirnwand nach Fig. 8 von der anderen (Außen-) Seite,

Fig. 10 einen Schnitt durch die Anordnung nach Fig. 8 entlang der Linie X-X,

Fig. 11 eine weitere Darstellung einer Eck und/oder T-Verbindung mit

Kupplungsplatte aber ohne Stirnwand, und

Fig. 12 eine Vergrößerung des Abschnitts XII aus Fig. 11.

In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleichwirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet.

Die in den Fig. 1 und 2 gezeigte Anordnung umfasst eine Rinne 30 mit einem ersten Ende 31 und einem zweiten Ende 32. Das erste Ende 31 weist einen Rücksprung 36 auf, der einen Vorsprung 37 aufnehmen kann, welcher an dem zweiten Ende 32 vorgesehen ist. Wir verweisen hier insbesondere auf Fig. 3.

Die Rinne 30 weist Öffnungen 35 an Seitenflächen 34 auf, an welche weitere Rinnen anschließbar sind, wie dies weiter unten anhand der Fig. 4-7 beschrieben wird.

Es sind Stirnwände 10 vorgesehen, um den Innenraum der Rinnen 30 am Ende eines Rinnenstranges abzuschließen. Die Stirnwand 10 umfasst ein

Plattenelement 11, das auf einer Fläche mit Verstärkungsrippen 25 versehen ist. Weiterhin sind am Plattenelement 11 Einrasthaken 14, 14' und 15, 15'

vorgesehen, die an Gegenelementen 33 der Rinne 30 so befestigbar sind, dass das Plattenelement 11 bzw. die Stirnwand 10 mit einer Dichtschicht 18 (siehe Fig. 3) am ersten Ende 31 bzw. am zweiten Ende 32 einer Rinne 30 aufliegt. Diese Dichtschicht 18 ist also auf einer, den Verstärkungsrippen 25

gegenüberliegenden Fläche des Plattenelementes 11 angebracht.

Die Stirnwand 10 weist weiterhin an ihrer ersten Kante 12 eine Verstärkung 19 und an ihrer zweiten Kante 13 eine Verstärkung 20 auf.

Die Kontur der Dichtschicht 18 ist an ihrer, der zweiten Kante 12 zugewandten Seite der halbrunden Form des Vorsprunges 37 der Rinne 30 angepasst (siehe Fig. 3 links). Die Kontur der Dichtschicht 18 ist an ihrer, der ersten Kante 13 zugewandten Seite demgegenüber der Kontur des ersten Endes 31 der Rinne 30 entsprechend geformt, wie dies aus Fig. 2 und Fig. 3 (rechts) deutlich wird.

Weiterhin sind die Verstärkungen 19 und 20 so am Plattenelement 11 angebracht und ausgebildet (siehe insbesondere Fig. 8-10), dass diese Verstärkungen eng an Zargen und Abdeckungen 1 anliegen, welche die Rinne 30 nach oben abdecken (siehe Fig. 4-7). Aufgrund dieser Konstruktion ist es möglich, mit ein und derselben Stirnwand eine Rinne 30 an beiden Enden 31 und 32 dicht zu verschließen.

Die Stabilität, insbesondere Biegefestigkeit des Plattenelementes 11 wird - wie dies insbesondere aus den Fig. 8-10 hervorgeht - durch Verstärkungsrippen 25 erreicht, wobei die Trittfestigkeit der beiden Kanten 12 und 13 durch

Verstärkungen 19, 20 aus Stahlblech erzielt wird.

Nachfolgend wird anhand der Fig. 4-7, 11 und 12 ein„zusätzliches"

Plattenelement 21 beschrieben, das dazu dient, eine Rinne 30 mit ihrer Stirnseite an eine Öffnung 35 an einer Seitenfläche 34 einer weiteren Rinne 30

anzuschließen. Dieses zusätzliche Plattenelement 21 weist nun an einer einzigen Kante 13 eine Verstärkung 20 auf und kann ein einziges Paar von Einrasthaken 14, 14' aufweisen, da dieses zusätzliche Plattenelement 21 immer in derselben Orientierung an einer Rinne 30 angebracht wird. Je nach Höhe der Rinne 30 ist es jedoch möglich, dass das Plattenelement 21 zusätzliche Einrasthaken aufweist. Im Gegensatz zum ersten Plattenelement 11 weist aber das zusätzliche

Plattenelement 21 auf beiden Flächen Dichteinrichtungen auf. Auf der einen Fläche ist eine Dichtfläche 24 vorgesehen, die vollständig flach ausgebildet ist und auf einem ersten Ende 31 oder einem zweiten Ende 32 einer Rinne 30 aufliegt, wenn das zusätzliche Plattenelement 21 mit seinen Einrasthaken 14, 14' an den entsprechenden Gegenelementen 33 einer Rinne 30 befestigt ist. Der Dichtfläche 24 gegenüberliegend ist ein, eine Öffnung 23 umschließender

Dichtwulst 22 vorgesehen, der so ausgebildet ist, dass er auf eine Seitenfläche 34 einer Rinne 30 ringsum deren Öffnung 35 dichtend aufsetzbar ist. Mittels dieser Anordnung können dann entweder rechtwinklige Abzweigungen oder T- Verbindungen hergestellt werden, wie sie in den Fig. 5-7, 10 und 11 gezeigt sind.

Aus Obigem geht hervor, dass es als erfindungswesentlich betrachtet wird, eine (einzige) Stirnwand zur Anpassung an zwei verschiedene Rinnenenden derart auszubilden, dass sie je nach Orientierung mit einer ersten Kante nach oben oder nach unten auf eben diese beiden verschiedenen Enden der Rinne angepasst ist. Dieses gilt gleichzeitig auch für entsprechend ausgebildete Einrasthaken, mit denen die Stirnwand an der Rinne befestigt werden kann.

Bezugszeichenliste

1 Abdeckung

10 Stirnwand

11 Plattenelement

12 Zweite Kante

13 Erste Kante

14, 14 λ Erster Einrasthaken

15, 15 λ Zweiter Einrasthaken

16 Vertikalkante

17 Vertikalkante

18 Dichtschicht

19 Verstärkung

20 Verstärkung

21 Zusätzliches Plattenelement

22 Dichtwulst

23 Öffnung

24 Dichtfläche

25 Verstärkungsrippe

30 Rinne

31 Erstes Ende

32 Zweites Ende Gegenelement Seitenfläche Öffnung Rücksprung Vorsprung