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Patent Searching and Data


Title:
ENGAGEMENT SYSTEM FOR A CLUTCH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/076171
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an engagement system for a clutch, in particular a dual clutch, comprising at least one engagement lever, which is coupled to an engagement bearing by means of two supports, an actuating element being connected between the engagement lever and the engagement bearing. The invention is characterized in that the supports comprise rolling bodies, which are arranged between the engagement lever and the actuating element.

Inventors:
KRAHTOV LUBEN (DE)
BOSNJAK DANIEL (FR)
MALITOURNE JEROME (FR)
Application Number:
PCT/DE2010/001455
Publication Date:
June 30, 2011
Filing Date:
December 13, 2010
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES GMBH (DE)
KRAHTOV LUBEN (DE)
BOSNJAK DANIEL (FR)
MALITOURNE JEROME (FR)
International Classes:
F16D23/14; F16D23/12
Foreign References:
US4997075A1991-03-05
FR2273195A11975-12-26
JPS62242132A1987-10-22
DE102009011809A12009-09-24
US20030127298A12003-07-10
EP1607644A22005-12-21
DE102009011809A12009-09-24
DE102006043330A12007-04-05
Attorney, Agent or Firm:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES GMBH & CO. KG (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Einrücksystem für eine Kupplung, insbesondere eine Doppelkupplung, mit mindestens einem Einrückhebel (3), der über zwei Auflager und unter Zwischenschaltung eines Betätigungselements (20) mit einem Einrücklager (28) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflager Wälzkörper (15,17) umfassen, die zwischen dem Einrückhebel (3) und dem Betätigungselement (20) angeordnet sind.

2. Einrücksystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzkörper

(15,17) verliersicher an dem Einrückhebel (3) oder an dem Betätigungselement (20) gehalten sind.

3. Einrücksystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Wälzkörper (15) die Gestalt einer Kugel aufweist, oder dass mindestens einer der Wälzkörper die Gestalt eines Zylinders aufweist, oder dass mindestens einer der Wälzkörper (17) in einem ersten Teil die Gestalt eines Teilzylinders und in einem zweiten Teil die Gestalt einer Teilkugel aufweist, oder dass der eine Wälzkörper die Gestalt eines Zylinders und der andere Wälzkörper die Gestalt einer Kugel aufweist.

4. Einrücksystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzkörper (15,17) jeweils zwischen zwei Abwälzflächen angeordnet sind, deren Gestalt an die Gestalt des jeweiligen Wälzkörpers (15,17) angepasst ist.

5. Einrücksystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (20) und der Einrückhebel (3) jeweils zwei Ausnehmungen (51 ,21 ) und/oder Vertiefungen (52) zur teilweisen Aufnahme der Wälzkörper (15,17) aufweisen.

6. Einrücksystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Einrückhebel (3) zwei Halteeinrichtungen (16,18) befestigt sind, die jeweils einen Wälzkörper (15,17) verliersicher an dem Einrückhebel (3) halten.

7. Einrücksystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtungen (16,18) jeweils einen Einklipsbereich (38) aufweisen, in den das Betätigungselement (20) einklipsbar ist.

8. Einrücksystem zur Verwendung mit einer Doppelkupplung, mit zwei Einrückhebeln, mit denen die beiden Teilkupplungen der Doppelkupplung betätigbar sind, wobei zumindest einer der Einrückhebel die Merkmale eines der Ansprüche 1 bis 7 aufweist.

9. Einrücksystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrückhebel ineinander geschachtelt angeordnet sind, und/oder dass zumindest einer der beiden Einrückhebel als Blechformteil ausgeführt ist.

Description:
Einrücksystem für eine Kupplung

Die Erfindung betrifft ein Einrücksystem für eine Kupplung, mit einem Einrückhebel, der über Auflager und unter Zwischenschaltung eines Betätigungselements mit einem Einrücklager gekoppelt ist. Das Einrücksystem ist insbesondere verwendbar als Einrücksystem für eine Doppelkupplung, mit zwei ineinandergeschachtelten Einrückhebeln, von denen zumindest einer über zwei Auflager und unter Zwischenschaltung eines Betätigungselements mit dessen zugehörigem Einrücklager gekoppelt ist.

Aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 10 2009 011 809 A1 ist ein Einrücksystem für eine Doppelkupplung mit zwei Teilkupplungen bekannt, das für jede der Teilkupplungen ein Einrücklager und ein zylinderförmiges Betätigungselement umfasst, das über zwei gegenüberliegend angeordnete Koppelelemente verfügt, die als Auflager ausgebildet sind, wobei die Enden von Gabelarmen eines Einrückhebels eine der Kontur der Auflager entsprechende inver- se Kontur aufweisen.

Aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 10 2006 043 330 A1 ist ein Hebelsystem zur Betätigung einer Kupplung mit einem Hebel bekannt, der an einer Seite um ein Gelenk drehbar gelagert ist und mit der anderen Seite in Wirkverbindung mit einem Andrückmittel ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Einrücksystem gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , insbesondere im Hinblick auf eine spielfreie Lagerung des Einrücklagers an oder in dem Einrückhebel, zu verbessern.

Die Aufgabe ist bei einem Einrücksystem für eine Kupplung, mit einem Einrückhebel, der über Auflager und unter Zwischenschaltung eines Betätigungselements mit einem Einrücklager gekoppelt ist, dadurch gelöst, dass die Auflager Wälzkörper umfassen, die zwischen dem Einrückhebel und dem Betätigungselement angeordnet sind. Die Wälzkörper ermöglichen auf einfache Art und Weise eine definierte Abroll- oder Abwälzbewegung zwischen dem Einrückhebel und dem Betätigungselement. Durch die Wälzkörper wird eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Einrücklager und dem Einrückhebel geschaffen, die nur eine Bewegungsrichtung zulässt. Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Einrücksystems ist dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzkörper verliersicher an dem Einrückhebel oder an dem Betätigungselement gehalten sind. Dadurch wird die Montage des Einrücksystems vereinfacht.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Einrücksystems ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Wälzkörper die Gestalt einer Kugel aufweist. Es können auch beide Wälzkörper als Kugeln ausgeführt sein. Die Kugel ist zum Beispiel aus einem Keramikmaterial gebildet, das eine hohe Härte und einen geringen Reibwert aufweist.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Einrücksystems ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Wälzkörper die Gestalt eines Zylinders aufweist. Es können auch beide Wälzkörper als Zylinder ausgeführt sein. Der Wälzkörper ist zum Beispiel aus Kunststoff gebildet.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Einrücksystems ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Wälzkörper in einem ersten Teil die Gestalt eines Teilzylinders und in einem zweiten Teil die Gestalt einer Teilkugel aufweist. Es können auch beide Wälzkörper in einem ersten Teil die Gestalt eines Teilzylinders und in einem zweiten Teil die Gestalt einer Teilkugel aufweisen. Der Wälzkörper ist zum Beispiel aus Kunststoff gebildet.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Einrücksystems ist dadurch gekennzeichnet, dass der eine Wälzkörper die Gestalt eines Zylinders und der andere Wälzkörper die Gestalt einer Kugel aufweist. Durch den zylinderförmigen Wälzkörper wird die Abwälzbewegung eingeschränkt. Besonders bevorzugt ist der eine Wälzkörper als Kugel ausgeführt, während der andere Wälzkörper in einem ersten Teil die Gestalt eines Teilzylinders und in einem zweiten Teil die Gestalt einer Teilkugel aufweist.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Einrücksystems ist dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzkörper jeweils zwischen zwei Abwälzflächen angeordnet sind, deren Gestalt an die Gestalt des jeweiligen Wälzkörpers angepasst ist. Die Abstützflächen sind also je nach Wälzkörperausführung kugelförmig oder zylinderförmig beziehungsweise teilkugelförmig oder teilzylinderförmig, insbesondere halbkugelförmig oder halbzylinderförmig, ausgeführt.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Einrücksystems ist dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement und der Einrückhebel jeweils zwei Ausnehmungen und/oder Vertiefungen zur teilweisen Aufnahme der Wälzkörper aufweisen. Die Ausnehmungen sind vorzugsweise als Durchgangslöcher ausgeführt.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Einrücksystems ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem Einrückhebel zwei Halteeinrichtungen befestigt sind, die jeweils einen Wälzkörper verliersicher an dem Einrückhebel halten. Die Wälzkörper sind vorzugsweise so an dem Einrückhebel gehalten, dass die Wälzkörper eine Abwälzbewegung oder Abrollbewegung des Betätigungselements relativ zu dem Einrückhebel ermöglichen, und umgekehrt.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Einrücksystems ist dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtungen jeweils einen Einklipsbereich aufweisen, in den das Betätigungselement einklipsbar ist. Dadurch wird die Montage des Einrücksystems vereinfacht.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist der Einrückhebel als Blechformteil ausgeführt, das einfach und kostengünstig herstellbar ist. Das erfindungsgemäße Einrücksystem umfasst gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung zwei Einrückhebel, mit denen zwei Teilkupplungen einer Doppelkupplung betätigbar sind. Zu diesem Zweck sind zwei Einrücklager, die jeweils durch einen Einrückhebel betätigt werden, ineinander verschachtelt angeordnet. Dabei können beide Einrückhebel als Blechformteile ausgeführt und mit den erfindungsgemäßen Wälzkörpern kombiniert sein. Es kann aber auch nur einer der beiden Einrückhebel als Blechformteil ausgeführt und mit den erfindungsgemäßen Wälzkörpern kombiniert sein. Es ist auch möglich, einen herkömmlichen Einrückhebel mit den erfindungsgemäßen Wälzkörpern zu kombinieren.

Als Wälzkörper wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung insbesondere auch ein relativ zu dem Einrückhebel feststehender Körper verstanden, an dem mindestens eine Abwälzfläche für das Betätigungselement ausgebildet ist. Der erfindungsgemäße Wälzkörper kann auch eine weitere Abwälzfläche für den Einrückhebel aufweisen. Die beiden Abwälzflächen können gleich oder unterschiedlich ausgeführt sein. Der Wälzkörper kann auch selbst eine Abwälzbewegung ausführen, und zwar relativ zu dem Einrückhebel und/oder relativ zu dem Betätigungselement.

Durch die Halteeinrichtung wird der jeweilige Wälzkörper nur verliersicher an dem

Einrückhebel gehalten. Unter Last, das heißt beim Betätigen des Einrückhebels, wird der Wälzkörper zwischen dem Einrückhebel und dem Betätigungselement eingeklemmt. Unter Last wird der Wälzkörper in der zugeordneten Ausnehmung beziehungsweise Vertiefung positioniert, die zu diesem Zweck in dem Einrückhebel beziehungsweise dem Betätigungselement vorgesehen ist.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung verschiedene Ausführungsbeispiele im Einzelnen beschrieben sind. Es zeigen:

Figur 1 eine Explosionsdarstellung eines Ausführungsbeispieles des erfindungsgemäßen

Einrücksystems;

Figur 2 eine perspektivische Darstellung einer Halteeinrichtung des Einrücksystems aus

Figur 1 ;

Figur 3 die Halteeinrichtung aus Figur 2 mit einem Wälzkörper, der als Kugel ausgeführt ist;

Figur 4 einen weiteren Wälzkörper mit einer Teilkugelfläche und einer Teilzylinderfläche;

Figur 5 ein Betätigungselement des Einrücksystems aus Figur 1 in perspektivischer

Darstellung und

Figur 6 eine ähnliche Darstellung wie in Figur 1 mit einem zweiten Einrückhebel.

In Figur 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Einrücksystem 1 in einer Explosionsdarstellung gezeigt. Das Einrücksystem 1 dient zum Betätigen einer Kupplung oder einer Doppelkupplung eines Kraftfahrzeugs und umfasst einen Einrückhebel 3, der im dargestellten Ausführungsbeispiel einteilig ausgeführt ist. Der Einrückhebel 3 umfasst einen länglichen, ringartigen Hebelkörper 4 mit einem Betätigungsende 5 und einem Abstützende 6.

Der Einrückhebel 3 ist vorzugsweise als Blechformteil ausgeführt. Zur Versteifung ist ein äußerer Umfangsrandbereich des ringartigen Hebelkörpers 4 so abgewinkelt, dass er einen Kragen bildet. Ein ähnlicher Kragen ist innen an dem ringartigen Hebelkörper 4 abgewinkelt. Dadurch kann die Stabilität und Steifigkeit des Einrückhebels 3 vergrößert werden. Mit seinem Abstützende 6 ist der Einrückhebel 3 schwenkbar an einem Abstützkörper 8 abgestützt, der fest an einer (nicht dargestellten) Kupplungsglocke angebracht ist. Zum Abstützen an dem Abstützkörper 8 ist an dem Abstützende 6 vorzugsweise eine Ausnehmung ausgebildet, deren Gestalt im Wesentlichen rechteckig und an die Gestalt des Abstützkörpers 8 angepasst ist. An dem Betätigungsende 5 des Einrückhebels 3 greift ein (nicht dargestellter) Betätigungsstift oder Betätigungskolben an, mit dem die Kupplung über den Einrückhebel 3 betätigt wird. Die Betätigungskraft kann als Druckkraft oder als Zugkraft aufgebracht werden. Eine Zugkraft könnte auch über einen Seilzugmechanismus erzeugt werden.

Der Einrückhebel 3 ist zwischen seinem Betätigungsende 5 und seinem Abstützende 6 um eine Querachse schwenkbar, die durch zwei Kopplungsbereiche 11 , 12 verläuft. In dem Kopplungsbereich 11 ist ein Wälzkörper 15 mit Hilfe einer Halteeinrichtung 16 verliersicher an dem Einrückhebel 3 gehalten. In dem Kopplungsbereich 12 ist ein weiterer Wälzkörper 17 mit Hilfe einer Halteeinrichtung 18 ebenfalls verliersicher an dem Einrückhebel 3 gehalten.

Die Wälzkörper 15, 17 stellen Auflager für ein Betätigungselement 20 dar, das über die Wälzkörper 15, 17 mit dem Einrückhebel 3 gekoppelt ist. Der Einrückhebel 3 umfasst in dem Kopplungsbereich 11 eine Ausnehmung 21 , die als Kugelkalotte in den Hebel eingeformt ist und zur teilweisen Aufnahme des Wälzkörpers 15 dient, der als Kugel ausgeführt ist. In dem Kopplungsbereich 11 sind des Weiteren zwei Vertiefungen oder Durchgangslöcher 22, 23 vorgesehen, die zur Befestigung der Halteeinrichtung 16 an dem Einrückhebel 3 dienen.

Das Betätigungselement 20, ist, ebenso wie der Einrückhebel 3, zum Beispiel als Blechteil ausgeführt. Demgegenüber sind die Halteeinrichtungen 16 und 18 vorzugsweise als Kunststoffteile, insbesondere Spritzgussteile, ausgeführt. Das Betätigungselement 20 umfasst einen Betätigungsflansch, der einstückig mit einem Stützring 26 verbunden ist.

Der Stützring 26 dient zum Zentrieren eines Einrücklagers 28, das sich in axialer Richtung an dem Betätigungsfiansch 25 abstützt. Das Einrücklager 28 wird mit Hilfe eines Befestigungsrings 29 an dem Betätigungselement 20 befestigt. Das Betätigungselement 20 kann dann mit dem daran befestigten Einrücklager 28, vorzugsweise durch Einklipsen, an den Halteeinrichtungen 16, 18 des Einrückhebels 3 montiert werden. ln den Figuren 2 und 3 ist die Halteeinrichtung 16 perspektivisch in zwei verschiedenen Ansichten dargestellt, und zwar in Figur 2 allein und in Figur 3 mit dem als Kugel ausgeführten Wälzkörper 15.

Die Halteeinrichtung 16 umfasst einen Haltekörper 30, von dem zwei Befestigungselemente 31 , 32 ausgehen, die zur Befestigung der Halteeinrichtung 16 in die Vertiefungen oder Durchgangslöcher 22, 23 des Einrückhebels 3 eingesteckt werden. Der Haltekörper 30 umfasst des Weiteren eine Aufnahmetasche 34, die zur Positionierung des Wälzkörpers 15 dient. Die Halteeinrichtung 18 ist symmetrisch zu der Halteeinrichtung 16 ausgeführt und umfasst eine Aufnahmetasche, die zum Positionieren des Wälzkörpers 17 dient.

Von dem Haltekörper 30 der Halteeinrichtung 16 ist eine Befestigungslasche 36 abgewinkelt, die einen Einklipsbereich 38 für das Betätigungselement 20 aufweist. In dem Einklipsbereich 38 ist eine Federzunge 39 ausgebildet, die elastisch verformbar ist. Bei der Montage wird das Betätigungselement 20 in die gegenüber liegenden Einklipsbereiche 38 der Halteeinrichtungen 16 und 18 eingeklipst, die an dem Einrückhebel 3 befestigt sind. Dabei werden die Wälzkörper 15 und 17 so zwischen dem Betätigungselement 20 und den Kopplungsbereichen 11 , 12 des Einrückhebels 3 angeordnet, dass sie Auflager darstellen.

In Figur 4 ist der Wälzkörper 17 allein vergrößert dargestellt. Der Wälzkörper 17 hat auf einer Seite die Gestalt einer Teiikugel 41 und auf der anderen Seite die Gestalt eines Teilzylinders 42. Die Teilkugel 41 ist als Kugelabschnitt ausgeführt und durch eine Halteplatte 44 einstückig mit dem Teilzylinder 42 verbunden, der als Zylinderabschnitt ausgeführt ist. Die Halteplatte 44 dient dazu, den Wälzkörper 17 durch teilweise Aufnahme in der Haltetasche der Halteeinrichtung 18 verliersicher an dem Einrückhebel 3 zu halten.

In Figur 5 ist das Betätigungselement 20 allein perspektivisch dargestellt. In dem Betätigungsflansch 25 sind diametral Abwälzflächen für die Wälzkörper 15, 17 ausgebildet. In einer der Abwälzflächen ist eine Ausnehmung 51 zur teilweisen Aufnahme des Wälzkörpers 15 vorgesehen, der als Kugel ausgeführt ist. Die andere Abwälzfläche umfasst eine Vertiefung 52, deren Gestalt an die Gestalt des Wälzkörpers 17 angepasst ist. Vorzugsweise ist radial innerhalb der Ausnehmung 51 und der Vertiefung 52 jeweils eine Verformung in Form einer Vertiefung vorgesehen, die dazu dient, das Betätigungselement 20 zu verstärken beziehungsweise zu versteifen. ln Figur 6 ist das Einrücksystem 1 aus Figur 1 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel in Explosionsdarstellung gezeigt. In dieser Darstellung sieht man, dass der Einrückhebel 3 an seinem Abstützende 6 eine im Wesentlichen rechteckige Ausnehmung 81 aufweist, deren Gestalt an den Abstützkörper 8 angepasst ist. Die Gestalt des Abstützkörpers 8 weicht von einer Kugel ab und hat zum Beispiel die Gestalt eines Quaders 82, das ein scharnierartiges Auflager für den Einrückhebel 3 darstellt. Durch das Zusammenwirken des Quaders 82 mit der Ausnehmung 81 am Abstützende 6 des Einrückhebels 3 wird auf einfache Art und Weise in einem begrenzten Winkelbereich ein scharnierartiges Verschwenken des Einrückhebels 3 relativ zu dem Abstützkörper 8 ermöglicht.

Das in Figur 6 dargestellte Einrücksystem 1 umfasst zusätzlich zu dem Einrückhebel 3 einen zweiten Einrückhebel 83, der zum Beispiel als Schmiedeteil ausgeführt ist. Alternativ könnte der zweite Einrückhebel 83 aber auch wie der Einrückhebel 3 als Blechformteil ausgeführt sein. Der zweite Einrückhebel 83 umfasst ein Betätigungsende 85 und ein unteres Ende 86. Ein Führungsrohr 88 erstreckt sich durch ein Durchgangsloch hindurch, das in dem zweiten Einrückhebel 83 vorgesehen ist. Mit Hilfe eines Verbindungselements 89 ist ein Veriänge- rungsrohrstück 90 an dem zweiten Einrückhebel 83 angebracht. Über das Verlängerungsrohrstück 90 wirkt der zweite Einrückhebel 83 mit einem (nicht dargestellten) zweiten Einrücklager zusammen, das zum Beispiel innerhalb des Einrücklagers 28 angeordnet sein kann. Die beiden Einrückhebel 3 und 83 dienen zum Betätigen jeweils einer Teilkupplung einer Doppelkupplung.

Bezuqszeichenliste

Einrücksystem

Einrückhebel

Hebelkörper

Betätigungsende

Abstützende

Abstützkörper

Kopplungsbereich

Kopplungsbereich

Wälzkörper

Halteeinrichtung

Wälzkörper

Halteeinrichtung

Betätigungselement

Ausnehmung

Durchgangsloch

Durchgangsloch

Betätigungsflansch

Stützring

Einrücklager

Befestigungsring

Haltekörper

Befestigungselement

Befestigungselement

Aufnahmetasche

Befestigungslasche

Einklipsbereich

Federzunge

Teilkugel

Teilzylinder

Halteplatte

Ausnehmung

Vertiefung 81 Ausnehmung

82 Quader

83 zweiter Einrückhebel

85 Betätigungsende

86 unteres Ende

88 Führungsrohr

89 Verbindungselement

90 Verlängerungsrohrstück