Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
ENGINE HOOD LOCK FOR MOTOR VEHICLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/074610
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for locking the front hood (2) of a motor vehicle, comprising a forward hood lock (3) that is provided with a manually actuated lock element (4) used for establishing an effective removable mechanical connection to a locking element (5) on the front hood. In order to facilitate unlocking of the hood lock while easily integrating the new requirement regarding protection of pedestrians , an electromagnetic actuator (12, 13) comprising an electric control mechanism (8) is associated with the lock element (4) in order to actuate said lock element (4) in an unlocking manner. The input side of said electric control mechanism (8) is connected to a manually actuated control element (8 a) used for unlocking the hood lock for maintenance purposes and a sensor (8 d) used for unlocking the hood lock in case of a collision with a person. Moreover, the hood lock (3) is provided with an electromotive drive unit (14, 17-21) for vertical adjustment in addition to the associated actuator (12, 13).

Inventors:
HARTEBRODT RAPHAEL (DE)
PRACEJUS ACHIM (DE)
ROEHNER STEPHAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/001470
Publication Date:
September 02, 2004
Filing Date:
February 17, 2004
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
ISE GMBH (DE)
HARTEBRODT RAPHAEL (DE)
PRACEJUS ACHIM (DE)
ROEHNER STEPHAN (DE)
International Classes:
B60R21/34; B60R21/38; E05B65/19; E05B47/00; (IPC1-7): E05B65/19; B60R21/34
Foreign References:
DE19721565A11997-12-04
DE10034523A12002-01-24
DE19957868A12001-06-07
DE19923703A12000-11-23
US4892340A1990-01-09
Attorney, Agent or Firm:
Fuchs, Jürgen H. (Wiesbaden, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche 1. Vorrichtung zum Verschließen der Fronthaube (2) eines Kraftfahrzeuges, mit mindestens einem frontseitigen Haubenschloß (3), das ein manuel
1. l.
2. betätigbares Schlosselement (4) für eine lösbare mechanische Wirkverbindung mit einem Schließelement (5) an der Fronthaube (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur entriegelnden Betätigung des Schlosselementes (4) diesem ein elektromagnetischer Aktuator (12,13) mit einer elektrischen Steuerung (8) zugeordnet ist, die eingangsseitig mit einem manuell betätigbaren Steuerelement (8 a) für eine Entriegelung im Servicefall und einem Sensor (8 d) für eine Entriegelung im Kollisionsfall mit einer Person verbunden ist und dass das Haubenschloß (3) neben dem zugeordneten Aktuator (12, 13) eine elektromotorische Antriebseinheit (14, 1721) zur Verstellung in der Vertikalen aufweist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Frontbereich der Karosse des Kraftfahrzeuges mindestens eine Federanordnung (6) angebracht ist, die so ausgelegt ist, dass sie im geschlossenen Zustand der Fronthaube (2) vorgespannt ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Frontbereich des Kraftfahrzeuges an der Motorhaube (2) mindestens ein manuell lösbarer Fanghaken (7) mit einem zugeordneten Widerlager an der FahrzeugKarosse (2) angebracht ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromotorische Antriebseinheit mit der elektrischen Steuerung (8) des elektromechanischen Aktuators verbunden ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3,4, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Federanordnungen (6) beabstandet quer zur Längsachse des Kraftfahrzeuges angebracht sind.
7. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4,5, dadurch gekennzeichnet, dass quer zur Fahrzeuglängsachse beabstandet zwei Haubenschlösser (3) angebracht sind.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromotorische Antriebseinheit des Haubenschlosses (3) durch einen Etektromotor mit horizontaler Antriebsachse (17) mit einem nachgeschalteten Schneckengetriebe (18, 19) mit vertikaler Spindel Abtriebsachse (20) gebildet ist, wobei die Spindel (20) einen Gewindeabschnitt (21) besitzt, der im Gewindeeingriff mit einer zentrischen Gewindebohrung (14) in einem zylindrischen Träger (14) für das Haubenschlo# (3) mit Aktuator (12) steht.
9. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (17) mit Schneckengetriebe (18,19) in einem Gehäusesockel (16) und die Gewindespindel (20, 21) in einem Sockelaufsatz (15) untergebracht sind, wobei der zylindrische Träger (14) in dem Sockelaufsatz (15) linear verschiebbar aufgenommen ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass Anschläge (14 b, 15 a) zur Begrenzung der Aufstellbewegung des zylindrischen Trägers (14) vorgesehen sind.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass als elektromagnetischer Aktuator (8) ein Elektromagnet mit einem Anker (13) zur Wirkverbindung mit dem Schlosselement (4) vorgesehen ist.
Description:
Motorhaubenschloß für Kraftfahrzeuge Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Verschließen der Fronthaube eines Kraftfahrzeuges, mit einem frontseitigen Haubenschloß, das ein manuell betätigbares Schlosselement für eine lösbare mechanische Wirkverbindung mit einem Schließelement an der Fronthaube aufweist.

Fronthauben, d. h. typischerweise Motorhauben von Kraftfahrzeugen, insbesondere Personenkraftwagen, sind im allgemeinen in einem Schloß, das sich im vorderen Teil der Karosserie des Vorderwagens befindet, lösbar mechanisch gehalten. Hierzu sind eine Vielzahl von Konstruktionen bekannt geworden, denen jedoch gemeinsam ist, dass sie zum Öffnen im Servicefall manuell mittels eines Bowdenzuges entriegelt werden. Dazu ist typischerweise frontseitig im Innenraum des Fahrzeuges ein Hebel angebracht, der über den Bowdenzug, der durch den Motorraum verlegt ist, mit dem Haubenschloß in mechanischer Verbindung steht.

Dieses Konstruktionsprinzip hat sich zwar in vielen Jahren bewährt, jedoch stellt der lange Bowdenzug im offenen Motorraum eine Problemzone dar, und auch die Betätigung des Hebels bedarf, da der Hebelarm aus Platzgründen kleingehalten werden muß, einer nicht unerheblichen Kraftanstrengung, zumal sie nur durch einzelne Finger der Hand aufgebracht werden muß. Ferner ist es bei der bekannten Haubenaufstellung im Servicefall nicht ohne weiteres möglich, den neueren Anforderungen eines Fußgängerschutzes durch sensorgesteuertes Aufstellen der Motorhaube bei Kollisionsgefahr (aktive Motorhaube) gerecht zu werden.

So beschreibt die ältere Patentanmeldung 102 43 497.2-42 eine Vorrichtung, bei der ein übliches mechanisches Haubenschloß auf einem Schlossträger befestigt ist, der seinerseits in einem fahrzeugfesten Gehäuse linear aufstellbar gehaltert ist, derart, dass im Normalzustand der Schlossträger niedergehalten ist und im Kollisionsfall sensorbetätigt für eine begrenzte Aufstellbewegung freigebbar ist. Diese Konstruktion lässt daher das Haubenschloß unverändert und sieht eine getrennte Aktuatorik zum Aufstellen des gesamten Haubenschlosses bei verriegelter Motorhaube vor.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs bezeichnete Vorrichtung hinsichtlich des Haubenschlosses so auszubilden, dass eine leichtere Handhabung der Serviceentriegelung der Motorhaube gegeben ist und eine sensorgesteuerte Crash-Entriegelung der Motorhaube integriert ist.

Die Lösung dieser Aufgabe gelingt bei einer Vorrichtung zum Verschließen der Fronthaube eines Kraftfahrzeuges, mit mindestens einem frontseitigen Haubenschloß, das ein manuell betätigbares Schlosselement für eine lösbare mechanische Wirlwerbindung mit einem Schließelement an der Fronthaube aufweist, gemäß der Erfindung dadurch, dass zur entriegelnden Betätigung des Schlosselementes diesem ein elektromagnetischer Aktuator mit einer elektrischen Steuerung zugeordnet ist, die eingangsseitig mit einem manuell betätigbaren Steuerelement für eine Entriegelung im Servicefall und einem Sensor für eine Entriegelung im Kollisionsfall mit einer Person verbunden ist und dass das Haubenschloß neben dem zugeordneten Aktuator eine elektromotorische Antriebseinheit zur Verstellung in der Vertikalen aufweist.

Der elektromagnetische Aktuator ermöglicht eine einfache manuelle Entriegelung durch Betätigen einer Taste am Amaturenbereich, die den Aktuator mit der Bordnetzspannung beaufschlagt. Er ermöglicht ferner zusammen mit der elektromtorischen Antriebseinheit, dass auf einfache Weise eine sensorgesteuerte Crash-Entriegelung im Sinne des geforderten Personenschutzes integrierbar ist.

Zur Unterstützung der Aufstellung der Fronthaube ist gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung die Vorrichtung so ausgebildet, dass im Frontbereich der Karosse des Kraftfahrzeuges mindestens eine Federanordnung angebracht ist, die so ausgelegt ist, dass sie im geschlossenen Zustand der Fronthaube vorgespannt ist, wobei im Interesse einer gleichmäßigen Kraftverteilung vorzugsweise zwei Federanordnungen mit breiter Basis quer über die Fronthaube angebracht sind.

Zur Begrenzung der Aufstellung der Fronthaube ist die Vorrichtung gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung so ausgebildet, dass im Frontbereich des Kraftfahrzeuges an der Motorhaube mindestens ein manuell lösbarer Fanghaken mit einem zugeordneten Widerlager an der Fahrzeug-Karosse angebracht ist.

Im Interesse einer gleichmäßigen Lastverteilung sind vorzugsweise quer zur Fahrzeuglängsachse beabstandet zwei Haubenschlösser angebracht.

Da die Entriegelung durch den elektromechanischen Aktuator und die Verstellung des Haubenschlosses durch den elektromotorischen Antrieb einen inneren Sachzusammenhang besitzen, ist die Vorrichtung so ausgebildet, dass die elektromotorische Antriebseinheit des Haubenschlosses mit der elektrischen Steuerung des elektromechanischen Aktuators verbunden ist. Dadurch vereinfacht sich der steuerungstechnische Aufwand und die Unterbringung der Steuerung im elektrischen Gesamtsystem.

Eine vom Bauraum her günstige Unterbringung der elektromotorischen Antriebseinheit lässt sich gemäß einer Weiterbildung der Erfindung erzielen, wenn die elektromotorische Antriebseinheit durch einen Elektromotor mit horizontaler Antriebsachse mit einem nachgeschalteten Schneckengetriebe mit vertikaler Spindel- Abtriebsachse gebildet ist, wobei die Spindel einen Gewindeabschnitt besitzt, der im Gewindeeingriff mit einer zentrischen Gewindebohrung in einem zylindrischen Träger für das Haubenschloß mit Aktuator steht.

Konstruktiv lässt sich die Unterbringung der Antriebseinheit vorteilhaft bewirken, wenn der Elektromotor mit Schneckengetriebe in einem Gehäusesockel und die Gewindespindel in einem Sockelaufsatz untergebracht sind, wobei der zylindrische Träger in dem Sockelaufsatz linear verschiebbar aufgenommen ist. Dabei ist es zweckmäßig, wenn Anschläge zur Begrenzung der Aufstellbewegung des zylindrischen Trägers vorgesehen sind.

Der elektromagnetische Aktuator lässt sich vom Aufwand her und hinsichtlich einer sicheren Wirlwerbindung aum Schlosselement im Haubenschloß besonders vorteilhaft realisieren, wenn als elektromagnetischer Aktuator ein Elektromagnet mit einem Anker zur Wirkverbindung mit dem Schlosselement vorgesehen ist. Derartige Aktuatoren sind im Handel erhältlich, so dass keine spezielle Konstruktion notwendig ist.

Anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung näher erläutert.

Es zeigen : Fig. 1 in einer schematisierten Schnitt-Darstellung den Vorderwagen eines PKW mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verschließen der Fronthaube des PKW in einer Gesamtansicht, Fig. 2 eine Draufsicht auf die Fronthaube nach Fig. 1 unter Darstellung der Lage der Komponenten der erfindungsgemäßen Schließ-Vorrichtung, Fig. 3 in einer Längsschnitt-Darstellung das Haubenschloß nach Fig. 1 mit zugehörigem elektromagnetischen Aktuator zur Entriegelung und elektromotorischem Antriebssystem zum vertikalen Verstellen des Haubenschlosses, und Fig. 4 in einer Schnittdarstellung eine Federanordnung nach Fig.

1 zur Unterstützung der Aufstellung der Fronthaube.

Die Fig. 1 zeigt in einer schematischen Darstellung den Vorderwagen eines Personenkraftwagens mit seiner motorraumseitigen Karosserie 1 und seiner Motorhaube 2 im aufgestellten Zustand. An der Karosserie 1 ist ein neuartiges aufstellbares Motorhaubenschloß 3 angebracht, dessen Aufbau in Fig. 3 näher dargestellt ist. Dieses Motorhaubenschloß 3 besitzt im dargesteiiten Ausführungsbeispiei im Schließteil eine hak@nformige I lalteklinke 4, die in lösbarem Wirkeingriff mit einem bügelartig an der Motorhaube befestigten Haltebolzen 5 bringbar ist.

Zum selbsttägigen Aufstellen der Motorhaube 2 beim Entriegeln des Haubenschlosses dient eine teleskopartig ausfahrbare Spiralfederanordnung 6, die in Fig. 4 näher dargestellt ist. Sie besitzt zwei gegeneinander verschiebbare Rohre 6 a, 6 b, in denen eine Spiralfeder 6 c angeordnet ist. Das Rohr 6 b ist karosseriefest angebracht, wogegen das Rohr 6 a frei beweglich ist und mit der Motorhaube in Wirkeingriff treten kann. Die Figuren 1 und 3 zeigen dabei die Feder 6 c im weitgehend entspannten Zustand bei aufgestellter Motorhaube 2. Wird die Motorhaube in den geschlossenen Zustand zurückgebracht, wird die Feder 6 c zusammengedrückt, d. h. wieder vorgespannt. Im Interesse einer gleichmäßigen Lastverteilung sind dabei ebenfalls zwei Federanordnungen 6 vorgesehen, wie die Fig.

2, in der die Motorhaube in Draufsicht dargestellt ist, zeigt. Ebenso sind, entsprechend beabstandet, zwei Motorhaubenschlösser 3 vorgesehen.

Darüber hinaus ist ein Fanghaken 7 an der Motorhaube 2 angebracht, der den Aufstellweg begrenzt und manuell zum vollständigen Öffnen der Motorhaube manuell entriegelbar ist.

Im Innern des Kraftfahrzeuges ist eine Steuerung 8 mit einer armaturseitigen Drucktaste 8 a und mit den Motorhaubenschlössern führenden elektrischen Leitungen 8 b, 8 c zum Betätigen der Motorhaubenschlösser 3 angebracht. Alternativ zur manuell betätigbaren Drucktaste 8 a kann die Steuerung auch von einem Sensor (8 d) aktiviert werden.

Das neuartige Haubenschloss 3,. das in der Fig. 3 im verriegelten Zustand näher dargestellt ist, besitzt jeweils kopfseitig eine sich nach oben erweiternde Einführöffnung 9, innerhalb der die Hattekiinke 4 drehbar um eine Achse 10 angelenkt ist, wobei eine Feder 11 die Halteklinke im verriegelnden Sinne vorspannt. An der Einführöffnung ist ein elektromagnetischer Aktuator in Form eines Auslösemagneten 12 mit einem Stößel 13, der am unteren Arm der Halteklinke 4 anliegt, angebracht, der über die Leitung 8 c aktivierbar ist, indem der Auslösemagnet 12 mit der Bordspannung beaufschlagt wird.

Die einstufige Verriegelung mit nur einer Halteklinke ist nur als eines von vielen möglichen Verriegelungsbeispielen zu sehen. Mit Vorteil kann auch ein 3-Klinken-Aktuator nach der DE 198 21 594 A1 Anwendung finden ; auf die entsprechende Offenbarung in dieser Schrift wird hiermit Bezug genommen. Wird der Auslösemagnet 12 aktiviert, dann wird der Stößel 9 nach links ausgetrieben und verschwenkt die Halteklinke 4 gegen die Kraft der Vorspannfeder 11 im entriegelnden Sinne und der Haltebolzen 5 der Motorhaube 2 wird freigegeben.

Das Haubenschloß mit seiner Einführöffnung 9 ist jeweils mit einem zylindrischen Gewindestück 14 verbunden, insbesondere verschweißt, das eine axiale, zentrische Gewindebohrung 14 a und einen umlaufenden Bund 14 b aufweist. Dieses Gewindestück 14 ist in einem zylindrischen Sockelaufsatz 15, der einen oberen abgekröpften Rand 15 a besitzt, axial verschiebbar aufgenommen, wobei der Rand 15 a ; wie dargestellt, die axiale Verschiebbarkeit des Gewindestückes 14 nach oben begrenzt.

Das Haubenschloß 3 besitzt jeweils ferner einen Sockel 16, auf dem der Sockelträger 15 aufgeschraubt ist, und der einen Elektromotor mit seiner Antriebswelle 17, und eine darauf befestigte Schnecke 18 mit zugehörigem Getriebe 19 aufnimmt. Die Abtriebswelle des Getriebes ist mit einer Spindel 20 gekoppelt, die einen Gewindeabschnitt 21 aufweist, der im Wirkeingriff mit der Gewindebohrung 14 a steht." Wird nun der Elektromotor über die Leitung 8 b mit der Bordnetzspannung versorgt, dreht er sich, wodurch sich auch die Spindel 20 mit ihrem Gewindeabschnitt 21 dreht und dabei durch den Gewindeeingriff mit der Gewindebuchse 14 diese-und damit auch das Haubenschloß-axial verschiebt, je nach Drehrichtung des Elektromotors. In Fig. 3 ist dabei der ausgefahrene Zustand der Gewindebuchse 14 dargestellt. Beim Aktivieren des Motors fährt dann der Gewindeabschnitt 21 in die Gewindebohrung 14 a ein und zieht die Gewindebuchse 14 nach unten in die Ausgangsstellung. Die Höhe des Sockelträgers 15 bestimmt dabei den möglichen Verstellweg.

Das erfindungsgemäße Haubenschloß arbeitet wie folgt : In der Grundstellung, in der die Gewindebuchse 14 nach unten gefahren ist und auf dem Sockel 16 aufsitzt und in der die Halteklinke 4 mit dem Haltebolzen 5 verriegelt ist, hält das Schloß die Motorhaube 2, die durch die zwei Federanordnungen 6 vorgespannt ist, in der unteren, geschlossenen Position.

Das erfindungsgemäße Haubenschloß hat dabei zwei Funktionen, nämlich die übliche Serviceentriegelung, um einen Zugang zu dem Motorraum zu gewährleisten, und die Crashentriegelung, um im Kollisionsfall im Sinne des geforderten Fußgängerschutzes die Motorhaube um einen vorgegebenen Hub aufzustellen ("aktive Motorhaube") sowie die Aufstellung zu reversieren.

1. Serviceentriegelung Die Serviceentriegelung wird durch Betätigen des Aktivierungsschatters 8 a, wobei die Steuerung 8 so geschaltet ist, dass dies nur bei Fahrzeugstillstand möglich ist, eingeleitet. Hierdurch wird über die Leitung 8 b der elektromotorische Verstellantrieb aktiviert und die beiden Motorhaubenschlösser mit der noch verriegelten Motorhaube 2 in die obere Position gebracht. Dieser Zustand ist in Fig. 3 dargestellt.

Bei dieser Aufstellung werden die Druckfedern 6 c teilweise entspannt.

Nach Erreichen der oberen Position wird durch die Steuerelektronik 8 über die Leitung 8 c der elektrische Aktuator 12 der Motorhaubenschlösser aktiviert und die Motorhaube 2 für die Öffnung freigegeben. Dieser Zustand ist in Fig. 1 dargestellt. Der Fanghaken 7 wird danach manuell entriegelt und die Haube aufgestellt.

Das Schließen der Motorhaube erfolgt in umgekehrter Reihenfolge. Die Haube wird zunächst mit dem noch aufgestellten Schloß mittels des Fanghakens 7 verriegelt und nach der Betätigung des Schalters 8 a mittels des elektromotorischen Antriebs in die geschlossene Position gefahren.

2. Crashentriegelung Die Crashentriegelung erfolgt durch eine geschwindigkeitsabhängige Nahfeld-bzw. Kontaktsensorik 8 d. Diese öffnet über den elektromagnetischen Aktuator 12 das jeweilige Motorhaubenschloß, das die Motorhaube 2 frei gibt, d. h. die Halterung zwischen Halteklinke 4 und Haltebolzen 5 wird aufgehoben. Durch die vorgespannten Federn wird die Motorhaube 2 in die obere Position, die durch die Fanghaken 7 begrenzt wird, aufgestellt.

In dieser Position ist die Haube 2 für einen ev. Aufprall aktiviert.

Bei einer ungewollten oder prophylaktischen Auslösung ohne Kollision oder nach einer Testauslösung muß die Aufstellung reversiert werden können. Dazu wird das jeweilige Motorhaubenschloß durch den Verstellmechanismus 17 bis 21 elektromotorisch ausgefahren, so dass die Klinke 4 des Schlosses mit dem Klinkenbügel 5 an der Haube in Eingriff kommt. Mittels des Antriebs werden dann Schloss 3 und Haube 2 in die Grundstellung zurückgefahren.

Durch die Erfindung wird eine Reihe von Vorteilen erzielt : Serviceentriegelung der Motorhaube durch Tastendruck und nicht durch Betätigungshebel, was eine leichtere Handhabung gewährleistet Öffnung der Motorhaube ist nur bei Stillstand des Fahrzeuges möglich (Sicherheit) Spaltmaßverringerung zwischen Motorhaube und Karosse durch kraftschlüssige Verriegelung in unterer Position Integration der Crashentriegelung für Fußgängerschutz in das Motorhaubenschloß, wobei gerade dem letzten Punkt eine maßgebende Bedeutung beikommt.