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Patent Searching and Data


Title:
EQUIPMENT FOR A GAME OF CHANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1991/001783
Kind Code:
A1
Abstract:
Equipment for a game of chance has a base plate (1') on which is mounted a spring rod (2) to which flexural vibrations can be imparted. A plurality of disks (15 to 18) is mounted on the spring rod. The lowest disk is designed as a collecting disk (15) on which pin-shaped distance pieces (21) and upwardly projecting locking pins (22) are mounted.

Inventors:
MUELLER RUDOLF (DE)
Application Number:
PCT/EP1990/001071
Publication Date:
February 21, 1991
Filing Date:
July 04, 1990
Export Citation:
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Assignee:
MUELLER RUDOLF (DE)
International Classes:
A63F5/04; A63F9/00; A63F9/06; A63F11/00; (IPC1-7): A63F9/00
Foreign References:
DE1986429U1968-05-30
BE711862A1968-07-15
US4042247A1977-08-16
DE610921C1935-03-19
DE646214C1937-06-10
Other References:
See also references of EP 0485406A1
Attorney, Agent or Firm:
Rau, Manfred (N�rnberg 1, DE)
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Claims:
Ansprüche1. Glücks-Spielgerät mit einem in Schwingungen ver¬ setzbaren, in einer Sockelplatte (1, 1') eingespannten o5 und an seinem oberen freien Ende mit einem Betäti¬ gungs-Knopf (13) abgeschlossenen Federstab (2), auf dem mehrere Scheiben (15 bis 18) frei verschiebbar an¬ geordnet sind, von denen eine untere Spielscheibe (16) Zeichen, wie Zahlen, Buchstaben oder sonstige Zeichen lo aufweist, und von denen eine obere Spielscheibe (17) mindestens ein einem Zeichen zugeordnetes Fenster (31), eine Markierung od.dg
1. l.
2. aufweist, wobei ein die Scheiben (15 bis 18) im Ruhezustand im Abstand über der Sockelplatte (1, 1') haltender Abstandshalter (21, 15 37) vorgesehen ist, wobei mindestens die Spielscheiben (16, 17) mit einem Kranz von Rastöffnungen (27, 28) versehen sind und wobei diesen zugeordnete Rasten vor¬ gesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß an einer der Sockelplatte (1, 1') zugewandten, auf dem Feder 2o stab (2) frei verschiebbaren Fängerscheibe (15, 15') mindestens ein der Sockelplatte (1, 1') zugeordneter Abstandshalter (21, 37) und der unteren Spielscheibe (16) zugewandte Raststifte (22, 22') angebracht sind, die zur Aufnahme aller über der Fängerscheibe (15) 25 angeordneten Scheiben (16, 17, 18) ausgebildet sind.
3. Spielgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Abstandshalter (21) stiftförmig und je¬ weils einstückig mit einem Raststift (22) ausgebildet 3o sind.
4. Spielgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Einspannstelle (6) des Federstabes (2) an der Sockelplatte (1) gegenüber dieser höhen¬ verstellbar ist. o5.
5. Spielgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da¬ durch gekennzeichnet, daß oberhalb der oberen Spiel¬ scheibe (17) eine Kreiselscheibe (18) angeordnet ist.
6. lo.
7. Spielgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da¬ durch gekennzeichnet, daß zwischen der obersten Schei¬ be (18) und dem BetätigungsKnopf (13) ein Gewichts¬ körper (33) frei verschiebbar auf dem Federstab (2) angeordnet ist. 15.
8. Spielgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Durchmesser (c, d, e) von den Federstab (2) aufnehmenden Öffnungen (24, 25, 26) der Spielscheiben (16, 17) und gegebenenfalls der 2o Kreiselscheibe (18) von unten nach oben abnehmen.
9. Spieigerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstandshalter (21) mit den Raststiften (22) aus Metall, vorzugsweise Stahl, bestehen. 5.
10. Spielgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, r,a__ der Federstab (2) an einer in einer Gewindebohrung (4) der Sockelplat.te (1) verstellbaren S .raube (3) angebracht ist. o.
11. Spielgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraube (3) gegenüber dem Gewinde der Gewin¬ debohrung (4) selbsthemmend ausgebildet ist.
12. 05.
13. Spielgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, da¬ durch gekennzeichnet, daß an der Unterseite der Sockelplatte (1, 1') und im Bereich ihres Außenumfan ges ein Ring (35) aus Filz od.dgl. angebracht ist.
14. 10.
15. Spielgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich¬ net, daß der Federstab (2) mittels eines in ihn hineingeschraubten Gewindebolzens (8) mit der Sockel¬ platte (1') verbunden ist.
16. ^5.
17. Spielgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Fängerscheibe (15') einstückig mit einem Abstandshalter (37) und den Raststiften (22') ausge¬ bildet ist.
18. 20.
19. Spielgerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeich¬ net, daß der Abstandshal er (37) rohrförmig ausgebil¬ det ist.
Description:
- .

Glücks-Spielgerät

Die Erfindung betrifft ein Glücks-Spielgerät mit einem in Schwingungen versetzbaren, in einer Sockelplatte eingesp-annten und »an seinem oberen freien Ende mit einem Betätigungs-Knopf abgeschlossenen Federstab, auf dem mehrere Scheiben frei verschiebbar angeordnet sind, von denen eine untere Spielscheibe Zeichen, wie Zahlen, Buchstaben oder sonstige Zeichen aufweist, und von denen eine obere Spielscheibe mindestens ein einem Zeichen zugeordnetes Fenster, eine Markierung od.dgl. aufweist, wobei ein die Scheiben im Ruhezustand im Ab¬ stand über der Sockelplatte haltender Abstandshalter vorgesehen ist, wobei mindestens die Spielscheiben mit einem Kranz von Rastöffnungen versehen sind und wobei diesen zugeordnete Rasten vorgesehen sind.

Ein derartiges Glücks-Spielgerät ist aus dem DE-GM 19 86 429 beksinnt. Die Grundidee dieses bekannten

Glücks-Spielgerätes ist gut; es konnte sich in der Praxis nicht durchsetzen, weil die Schwingungseigen¬ schaften des Gesamtsystems verbesserungsbedürftig wa¬ ren und zwar insbesondere im Hinblick auf ein zeitlich ausreichend auseinandergezogenes Absinken der Scheiben aus der Schwingung in die Ruhelage nach unten unter nicht vorhersehbaren Winkellagen gegeneinander.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, das Glücks-Spielgerät der eingangs dargestellten Art da¬ hingehend zu verbessern, daß unter Verbesserung des Schwingungsverhaltens die Scheiben in ausreichendem zeitlichen Abstand nacheinander nach unten sinken und jeweils nicht vorhersehbare Winkellagen gegeneinander 5 einnehmen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß an einer der Sockelplatte zugewandten, auf dem Feder¬ stab frei verschiebbaren Fängerscheibe der Sockelplat- o te zugeordnete Abstandshalter und der unteren Spiel¬ scheibe zugewandte Raststifte angebracht sind, die zur Aufnahme aller über der Fängerscheibe angeordneten Scheiben ausgebildet sind. Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen wird erreicht, daß die untere Fängerscheibe, 5 die zusammen mit den Abstandshal ern und den Raststif¬ ten eine verhältnismäßig große Masse aufweist, beim Beginn der Schwingungen mit auf dem Federstab hoch¬ steigt und insgesamt die Schwingungsdauer vergrößert. Andererseits sinkt diese Masse als erste nach unten o ab. Die anderen Scheiben beginnen erst danach jeweils definiert abzusinken. Sie werden alle auf den Rast¬ stiften der Fängerscheibe aufgenommen.

Durch die Weiterbildung nach Anspruch 2 wird eine be¬ sonders einfache technische Lösung für die Abstands¬ halter einerseits und die Raststifte andererseits ge¬ schaffen. o5

Durch die weitere Ausgestaltung nach Anspruch 3 kann insgesamt das Schwingungsverhalten des gesamten Spiel¬ geräts verändert werden, da der Abstand zwischen der Fängerscheibe, die über die Abstandshalter auf der lo Oberseite der Sockelplatte in ihrer Ruhelage abge¬ stützt ist, und der Einspannstelle des Federstabes verändert wird.

Durch die weitere Ausgestaltung nach Anspruch 4 wird 15 einerseits die Möglichkeit geschaffen, noch eine zu¬ sätzliche Spielscheibe zu schaffen, durch die die ver¬ schiedenen Spielmöglichkeiten erweitert werden.

Die Weiterbildung nach Anspruch 5 schafft eine weitere 2o Möglichkeit, einerseits das Schwingungsverhalten und andererseits die Geschwindigkeit der Absenkung der Scheiben zu beeinflussen.

Durch die Ausgestaltung nach Anspruch 6 wird ebenfalls 25 ein zeitlich auseinandergezogenes Absenken der Schei¬ ben gefördert.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfin¬ dung ergeben sich aus weiteren Unteransprüchen und der 3o nachfolgenden Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnung. Es zeigt

Fig. 1 ein Spielgerät gemäß der Erfindung im Spielzu¬ stand,

Fig. 2 ein Spielgerät gemäß der Erfindung im Schnitt o5 in der Ruhelage mit einer höhenverstellbaren

Einspannstelle des Federstabes,

Fig. 3 ein Spielgerät mit einer anderen Art der Ein- spannung des Federstabes an der Sockelplatte in lo Explosionsdarstellung und

Fig. 4 eine abgewandelte Ausführungsform einer Fänger¬ scheibe.

15 Auf einer verhältnismäßig schweren Sockelplatte 1 aus Stahl ist ein Federstab 2 in Form einer völlig dicht gewickelten Schraubenfeder angebracht. Entsprechend der Ausgestaltung nach Fig. 2 ist der Federstab 2 an einer Schraube 3 mit größerem Durchmesser, als der

2o Federstab 2 ihn hat, angebracht, die in eine durchge¬ hende entsprechende Gewindebohrung 4 der Sockelplatte 1 geschraubt ist, wobei die Schraube 3 selbsthemmend ausgebildet ist. An ihrer Unterseite ist die Schraube 3 mit einem Innensechskant 5 versehen, so daß sie in

25 der Gewindebohrung 4 in unterschiedlichen Lagen ge¬ schraubt werden kann. Ihre Länge ist deutlich gerin¬ ger, als die Dicke der Sockelplatte 1. Hierdurch kann die Lage der Einspannstelle 6 des Federstabes 2 an der Oberseite der Schraube 3 relativ zur Oberseite 7 der

3o Sockelplatte 1 verändert werden.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 ist dagegen in den Federstab 2 ein Gewindebolzen 8 geschraubt, der sich an den Windungen 9 des Federstabes 2 festsetzt.

Er ist wiederum in eine entsprechende Gewindebohrung 10 der Sockelplatte 1' geschraubt. In diese Gewinde¬ bohrung 10 ist von unten eine Gegenschraube 11 zur Si¬ cherung des Gewindebolzens 8 mit dem Federstab 2 ein- o5 geschraubt.

Am oberen Ende des Federstabes 2 ist in diesen wiede¬ rum ein Gewindebolzen 12 eingeschraubt, der gegen die Windungen 9 verspannt ist. Auf dessen herausstehendes lo Ende ist ein als Bedienungsgriff und Abschlußsicherung dienender kugelförmiger Knopf 13 aufgeschraubt, der eine durchgehende Gewindebohrung 14 aufweist, wie Fig. 3 entnehmbar ist. In die also auch nach oben of¬ fene Gewindebohrung 14 kann von oben noch ein weiteres

15 Teil, beispielsweise eine Fahne od.dgl., hineinge¬ schraubt werden.

Auf dem Federstab 2 sind in den dargestellten Aus¬ führungsbeispielen jeweils vier Scheiben angeordnet.

2o Der Sockelplatte 1 bzw. 1' zugewandt ist eine Fänger¬ scheibe 15 angeordnet. Oberhalb von dieser sind eine untere Spielscheibe 16 und eine obere Spielscheibe 17 vorgesehen. Darüber befindet sich eine Kreiselscheibe 18.

25

Die Fängerscheibe 15 weist eine zentrische Öffnung 19 auf, durch die der Federstab 2 hindurchgeführt ist. Der Durchmesser a dieser Öffnung 19 ist etwas größer als der Durchmesser b des Federstabes 2. In der Fän-

3o gerscheibe 15 sind ebenfalls symmetrisch zur gemeinsa¬ men Mittel-Längs-Achse 20 mehrere, im vorliegenden Fall vier und in der Regel drei bis fünf stiftförmige

AbStandshalter 21 vorgesehen, die in der Ruhelage auf der Oberseite 7 der Sockelplatte 1 bzw. 1' aufstehen und die Fängerscheibe 15 in einer Lage parallel zur Oberseite 7 und im Abstand von dieser halten. Ein- o5 stückig mit den stiftförmigen AbStandshaltern 21 sind Raststifte 22 vorgesehen, die einstückig mit den Ab¬ standshaltern 21 ausgebildet sind und über die Fänger¬ scheibe 15 nach oben vorstehen. Sie sind mit nach oben weisenden Spitzen 23 versehen. Auch diese Raststifte l o 22 verlaufen parallel zur Achse 20. Die untere Spiel¬ scheibe 16, die obere Spielscheibe 17 und die Kreisel¬ scheibe 18 weisen ebenfalls Öffnungen 24, 25, 26 auf, deren Durchmesser c, d bzw. e ebenfalls größer sind als der Durchmesser b des Federstabes 2. Darüber

15 hinaus nehmen die Durchmesser c, d, e von unten nach oben ab, d.h. der Durchmesser e der Öffnung 26 der Kreiselscheibe 18 ist kleiner als der Durchmesser d der Öffnung 25 der oberen Spielscheibe 17. Letzterer ist wiederum kleiner als der Durchmesser c der Öffnung

2o 24 der unteren Spielscheibe 16. Alle vier Scheiben 15 bis 18 sind Kreisscheiben und konzentrisch zur Achse 20. Die Differenz der Durchmesser c, d, e liegt im Bereich von 0,2 bis 0,4 mm bei beispielsweise einem Durchmesser des Federstabes 2 von 5 mm. Die Scheiben

25 15 bis 18 bestehen aus einem durchsichtigen Kunst¬ stoff, beispielsweise einem glasklaren Polycarbonat. Die beiden Spielscheiben 16, 17 und die Krt.-iselscheibe 18 haben gleiche Dicke, also auch gleiches Gewicht, während die Fängerscheibe 15 eine größere Dicke und

3o damit ein größeres Gewicht hat. Darüber hinaus ist das Gesamtgewicht der Fängerscheibe 15 mit den aus Stahl¬ stiften bestehenden Abstandshaltern 21 mit den Rast-

stiften 22 deutlich größer als das Gewicht der Schei¬ ben 16 bis 18.

In den Spielscheiben 16, 17 und der Kreiselscheibe 18 5 sind Rastöffnungen 27, 28, 29 ausgebildet, die auf einem Kreis mit der Achse 20 als Mittelpunkt angeord¬ net sind und deren Mittelabstand f von der Achse 20 identisch ist mit dem Mittelabstand f der Raststifte 22 von der Achse 20. Die Rastöffnungen 27 bis 29 sind o mit identischem Abstand zueinander, also mit gleicher Winkelteilung relativ zur Achse 20 angeordnet, wobei die Zahl der Rastöffnungen 27 bzw. 28 bzw. 29 auf je¬ der Scheibe 16, 17, 18 ein ganzzahliges Mehrfaches der Zahl der Raststifte 22 beträgt. Letztere sind eben- 5 falls mit gleicher Winkelteilung, im vorliegenden Fall also in einem Abstand von 90° zueinander an der Fän¬ gerscheibe 15 angebracht. Bei vier Raststiften 22 be¬ trägt die Zahl der Rastöffnungen 27, 28, 29 also 8 bzw. 12 bzw. 16 etc. Die Zahl hängt wesentlich vom o Mittelabstand f einerseits und dem Durchmesser g der Öffnung 27, 28, 29 ab, da eine Randbedingung ist, daß der zwischen zwei benachbarten Rastöffnungen 27 bzw. 28 bzw. 29 verbleibende Steg 30 nur eine Breite h hat, die deutlich kleiner ist als der Durchmesser g. Es 5 sollte gelten h 0,2 g. Andere Teilungen sind natur¬ gemäß auch möglich.

Auf der unteren Spielscheibe 16 ist eine der Zahl der Rastöffnungen 27 gleiche Zahl von nicht dargestellten o Zeichen, beispielsweise Zahlen 1 bis 12, angebracht. An der oberen Spielscheibe 17 ist ein Fenster 31 mar¬ kiert mit einer Winkelöffnung, die 360° dividiert

durch die Zahl der Rastöffnungen 27 bzw. 28 ent¬ spricht. Die Zeichen auf der unteren Spielscheibe 16 und das zugeordnete Fenster 31 befinden sich im Be¬ reich des Außenumfangs der beiden Scheiben 16, 17. Auf o5 der oberen Spielscheibe 17 kann zusätzlich noch ein weiterer Kreis von ebenfalls nicht dargestellten Zei¬ chen, beispielsweise ebenfalls Zahlen 1 bis 12, ange¬ bracht sein, und zwar innerhalb der auf der unteren Spielscheibe 16 angebrachten Zeichen. Diesen kann auf lo der Kreiselscheibe 18 eine Marke 32 zugeordnet sein.

Zwischen der obersten Scheibe, also der Kreiselscheibe 18 und dem Knopf 13 kann zusätzlich auf dem F ".erstab 2 und gegenüber diesem frei verschiebbar ein Gewichts- 15 körper 33 in Form einer Kugel angebracht sein.

Das Spielen mit dem Glücksspielgerät geht wie folgt vor sich:

2o Der Spieler schlägt mit seiner Hand etwa senkrecht zum Federstab 2 gegen den Knopf 13, so daß dieser - wie in Fig. 1 angedeutet - ausgelenkt wird. Der Federstab 2 wird hierdurch in BiegeSchwingungen um seine Einspann¬ stelle 6 bzw. 6' versetzt, die in eine Ebene oder -

25 besser - räumlich verlaufen. Hierdurch werden alle Scheiben 15 bis 18 und - soweit vorhanden - der Ge¬ wichtskörper 33 auf dem Federstab 2 nach oben in Rich¬ tung auf den Knopf 13 verschoben, wodurch wiederum der Abstand der schwingenden Masse und damit das Träg- o heitsmoment des schwingenden Systems vergrößert wird. Je schwerer insgesamt die Masse der Scheiben 15 bis 18 und gegebenenfalls des Gewichtskörpers 13 ist, um so

länger schwingt der Federstab 2 mit diesen. Wenn die Schwingungen eine gewisse Dämpfung erfahren haben, dann gleitet zuerst die Fängerscheibe 15 mit ihren Ab¬ standshaltern 21 und den Raststiften 22 auf dem Feder- 5 stab 2 nach unten, so daß die Abstandshalter 21 auf der Oberseite 7 der Sockelplatte 1 bzw. 1' zur Auflage kommen. Diese kann mit einer Unterlegscheibe 34 zumin¬ dest teilweise abgedeckt sein, was sich insbesondere bei einer Ausgestaltung nach Fig. 2 anbietet.

Als nächstes sinkt die untere Spielscheibe 16 nach un¬ ten und zwar mit zeitlichem Vorsprung vor der oberen Spielscheibe 17, was insbesondere dadurch bewirkt wird, daß die Öffnung 24 in der unteren Spielscheibe 5 16 einen größeren Durchmesser c hat, als die Öffnung

25 der oberen Spielscheibe 17. Aus dem gleichen Grunde fällt die Kreiselscheibe 18 zeitlich verzögert zur oberen Spielscheibe 17 nach unten.

o Insbesondere in der Endphase der Schwingungsbewegung bzw. der Abwärtsbewegung der einzelnen Scheiben 16, 17, 18 bekommen diese einen Drall, d.h. sie führen eine Drehbewegung relativ zum Federstab 2 aus. Hier¬ durch wird zum einen erreicht, daß die einzelnen 5 Scheiben 16, 17, 18 immer eine unterschiedliche Lage zueinander einnehmen, was im Hinblick auf den Spiel¬ effekt wichtig ist, und daß die Rastöffnungen 27 bzw. 28 bzw. 29 jeweils mit Sicherheit auch über die Spit¬ zen 23 auf die Raststifte 22 gleiten. Es ist dadurch o ausgeschlossen, daß Stege 30 auf den Spitzen 23 der Raststifte 22 stehenbleiben und so ein vollständiges

Herabgleiten der Scheiben 16 bzw. 17 bzw. 18 in eine genau definierte Lage verhindern.

An der Unterseite der Sockelplatte 1 bzw. 1' ist ein 5 dünner Ring 35 aus Filz od.dgl. angebracht, durch den die Standfestigkeit der Sockelplatte 1 bzw. 1' und damit des Spielgerätes erheblich verbessert wird.

Wie Fig. 2 entnehmbar ist, ist bei der dort darge- o stellten Ausführungsform der Federstab 2 in eine Ge¬ windebohrung 36 in der Schraube 3 eingeschraubt und in dieser festgesetzt.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 ist der Gewin- 5 debolzen 8 in den Federstab 2 hineingeschraubt, d.h. der vom Gewindebolzen 8 ausgefüllte Bereich des Feder¬ stabes 2 ist in sich steif, kann also keine Biege¬ schwingungen ausführen. Physikalisch gesehen befindet sich daher die Einspannstelle 6' des Federstabes 2 bei o dieser Ausführungsform am oberen Ende des Gewindebol¬ zens 8. Durch unterschiedlich tiefes Einschrauben des Gewindebolzens 8 in den Federstab 2 kann daher auch die Lage der Einspannstelle 6 relativ zur Oberseite 7 der Sockelplatte 1' verändert werden. Mit der Gegen- 5 schraube 11 wird der Gewindebolzen 8 dann in der ent¬ sprechenden Stellung gesichert.

Die Fängerscheibe 15' nach Fig. 4 unterscheidet sich dadurch von der Fängerscheibe 15 nach den vorhergehen- o den Ausführungsbeispielen, daß nicht mehrere stiftför- mige Abstandshalter, sondern nur ein rohrförmiger Ab¬ standshalter 37 vorgesehen ist und daß die Raststifte 22', die Fängerscheibe 15' und der Abstandshalter 37 einstückig aus Kunststoff gespritzt sind.