Eine derartige bekannte Espressobrüheinrichtung umfaßt eine Brüheinheit, ein - auch elektromotorisch-drehbares Magazin mit einem Magazinteller, auf dem mehrere als Kartuschen bezeichnete Magazinröhren zur Aufnahme von Porti- onskapseln bzw. Kaffeeportionen annähernd in Umfangsrichtung des Magazin- tellers angeordnet sind (EP 1 460 366 A1). Um die Portionskapseln einzeln in die Brüheinheit abgeben zu können, ist ein verhältnismäßig komplizierter, mit einem Elektromagneten gekoppelter Hebeimechanismus vorgesehen. Dieser Hebelmechanismus wirkt auf schwenkbar angeordnete Klinken ein, die beider- seits mit je einer Auflagefläche zum Abstützen einer Kaffeeportion versehen sind. Die Klinken erfassen einen abstehenden Rand der Kaffeeportionen, die mit ihrem Rand und damit ihrem Boden nach oben ausgerichtet in den Maga- zinröhren gestapelt sind. Durch Betätigung des Hebelmechanismus kann je- weils die unterste Portionskapsel von den Klinken gelöst in einen unter sie ge- schwenkten Teil der Brühkammer, welche Bestandteil der Brüheinheit ist, fallen.

Zum Aufbrühen des Kaffees muß dieser untere Teil der Brühkammer zu einem oberen Teil der Brühkammer, die auf ihrer Oberseite einen Verschlußkolben mit pyramidenförmigen Erhebungen und Durchtrittsöffnungen aufweist, geschwenkt werden. Anschließend wird ein Stößel von der Unterseite des unteren Teils der Brühkammer hochgefahren, der in die Portionskapse eindringt, um die Kaffee- portion mit Brühwasser zu beaufschlagen. Nach Durchbrechen des oben ange- ordneten Bodens der Portionskapsel durch die pyramidenförmigen Erhebungen kann der aufgebrühte Kaffee bzw. Espresso durch die oberen Öffnungen in dem Verschlußkolben ausströmen. Danach wird die Brühkammer wieder in ihre Ausgangsstellung bewegt und die ausgelaugte Portionskapsel wird mit dem

weiter hochfahrenden Stößel aus der Brühkammer ausgeworfen. Der Schwenk- und Betätigungsmechanismus der Brühkammer und des hierin beweglichen Stößels sind verhältnismäßig kompliziert. Wie die ausgelaugte Portionskapsel vollständig ausgeworfen werden soll ist unklar, da sich in der Ausgangsstellung der Brühkammer über ihr eine Magazinröhre befindet.-Ein zwischen dem Ma- gazin und der Brüheinheit angeordnetes Schubladenelement soll dazu dienen, eine einzelne, nicht magazinierte Portionskapsel der Brüheinheit zuzuführen.

Durch dieses Schubladenelement wird die Bauhöhe der gesamten Einrichtung vergrößert und die Einrichtung komplizierter.-Zur Auswahl einer Kaffeesorte bzw. einer Portionskapsel, welche die Kaffeesorte beinhaltet, weist jede Maga- zinröhre ein Sichtfenster auf, welches dem Benutzer erlaubt, zu erkennen, wel- che Kaffeesorte in der entsprechenden Magazinröhre aufgenommen ist. Da- durch soll auch erkannt werden, welche Kaffeesorte sich gerade über der Brüh- einheit befindet und als nächstes zum Aufbrühen eines Kaffeegetränks verwen- det wird. Zur Erkennung der jeweiligen Kaffeesorte wird beispielsweise eine Farbkennung vorgeschlagen. Denkbar sei es aber auch, die einzelnen Porti- onskapseln mit einem Code zu versehen, der mit einem entsprechenden Lese- gerät elektronisch erfaßt werden kann, um die Portionskapseln und insbesonde- re deren Inhalt zu erkennen. Diese Erkennung soll beispielsweise dazu genutzt werden, auf einem Display anzuzeigen, welche Kaffeesorte zum Aufbrühen des nächsten Kaffeegetränks verwendet wird. Als weitere Variante ist ein Bedien- paneel vorgesehen, über welches eine Kaffeesorte ausgewählt werden kann, um den Magazinteller elektromotorisch so weit zu verdrehen, bis sich die ent- sprechende Magazinröhre in der Wirkstellung über der Brüheinheit befindet. Die dazu notwendigen Mittel sind nicht dargestellt. Schwierig, wenn nicht unmög- lich, erscheint die Erkennung eines Code auf dem Umfang einer Portionskap- sel, der durch das Sichtfenster abgetastet werden könnte, während beispiels- weise eine Erkennung eines Code auf dem Boden der Portionskapsel nicht in Frage kommen kann, da dieser Boden durch die darüber gestapelte Portions- kapsel abgedeckt ist.

Zum Stand der Technik gehört weiterhin eine Maschine zur Abgabe von Ge- tränken, wie Kaffee, Tee, mit einem Magazinteller, der eine Reihe von längs seines Umfangs angeordneten Magazinröhren trägt, welche Portionskapseln aufnehmen (EP 1 002 490 A1). Der Magazinteller ist durch eine Antriebseinrich- tung, auch Malteserantriebseinrichtung, so drehbar, daß eine Magazinröhre mit den gewünschten Portionskapseln neben eine Wasser- /Dampfabgabeeinrichtung einstellbar ist. In dieser Position kann die unterste der mit ihrem Rand nach unten orientiert gestapelten Portionskapseln durch eine Schubeinrichtung in die Position unter der Wasser- /Dampfabgabeeinrichtung geschoben werden. Die dazu verwendete Schubein- richtung liegt vollständig innerhalb der Magazinröhrenanordnung zentral über dem Magazinteller. Diese Maschine ist zwar nicht sehr hoch, jedoch muß die Wasser-/Dampfabgabeeinrichtung wegen der Anordnung der Schubeinrichtung nahe neben der Magazinröhrenanordnung liegen.

Zum horizontalen Transport von Portionskapseln, die von einem Magazin mit linear nebeneinander angeordneten Magazinkammern ausgewählt und in eine im Abstand neben dem Magazin angeordneten Brüheinheit transportiert werden sollen, ist auch die Verwendung eines Transportbandes bekannt, welches im wesentlichen unterhalb der Magazinkammern angeordnet ist und mit einer Übergabestation zur horizontalen Übergabe einer ausgewählten Portionskapsel von dem Transportband zu der Brüheinheit ausgestattet ist (US-A 3 812 273).- Die lineare Anordnung der Magazinkammern erfordert aber eine entsprechend große Ausdehnung der gesamten Einrichtung in ihrer Breite. Außerdem sind der Transport und die Übergabe einer der ausgewählten Portionskapsel von dem Magazin zu der Brüheinheit technisch verhältnismäßig aufwendig.

Bei einer anderen Einrichtung zur Zubereitung von Getränken ist unterhalb von röhrenförmigen Magazinabteilungen, in denen Portionskapseln mit dem Boden nach unten gestapelt sind, eine drehbare Trommel mit einer Aufnahmeöffnung für eine ausgewählte der Portionskapseln angeordnet (FR-A 1 564 088). Mit der Trommel wird die ausgewählte Portionskapsel zu einer Öffnung in einer ortsfe-

sten Platine transportiert, durch die die Portionskapsel auf eine weitere Trans- porteinrichtung zum horizontalen Transport bis zu einer Getränkeaufberei- tungseinheit transportiert wird, über der die Portionskapsel zusätzlich gekippt wird.-Diese Einrichtung ist kompliziert, weil eine ausgewählte Portionskapsel nicht nur horizontal transportiert werden muß, sondern auch zum abschnitts- weise kontrollierten Fall freigegeben werden muß und schließlich noch aus ihrer magazinierten Lage mit dem Boden nach unten in die umgekehrte Lage mit ih- rem Boden nach oben über der Getränkezubereitungseinheit gekippt werden muß.

Hinsichtlich der Kodierung der Portionskapsel und der Steuerung der Espres- sobrüheinrichtung gehören bereits Portionskapseln bzw. Patronen zur Zuberei- tung von verschäumten Getränken zum Stand der Technik, die mit wenigstens einem Code bzw. Erkennungsmittel versehen sind, durch welche die Patrone bei Verwendung in der Einrichtung identifiziert wird und die Patrone bzw. deren Inhalt den richtigen Behandlungsschritten unterzogen wird, einschließlich der Einführung eines wäßrigen Mediums in die Patrone (DE 694 00 787 T2). Das Erkennungsmittel kann einen Strichcode umfassen, der auf den Körper der Patrone aufgedruckt ist und durch eine optische Vorrichtung abgetastet werden kann. Das Erkennungsmittel kann aber auch einen oder mehrere Streifen eines magnetischen Materials umfassen, die mit einem magnetischen Sensor gelesen werden können. Die Einrichtung zur Getränkezubereitung ist vorzugsweise so ausgeführt, daß die Patrone nach ihrem Einsatz in die Einrichtung automatisch gehandhabt wird.

Generell geht die Verwendung von Portionskapseln mit Kennungen und deren Identifizierung, um die Portionskapsel und deren Inhalt richtig zu behandeln, insbesondere mit flüssigem Medium zu beaufschlagen, generell auch aus der EP 0 455 337 B1 hervor.

In einer weiterhin bekannten Vorrichtung zur Zubereitung eines Getränks unter Verwendung einer Packung bzw. Portionskapsel sind unterschiedliche Porti-

onskapseln in verschiedenen ortsfesten Kanälen geordnet untergebracht, die durch jeweils einen zugeordneten Betätigungsknopf zur Entnahme einer Porti- onskapsel geöffnet werden können (EP 0 334 573 B1). Die manuell entnomme- ne Portionskapsel wird in eine Öffnung unter einer Brühstation eingesetzt, und zwar so, daß durch die Portionskapsel ein Mikroschalter betätigt wird, der den Brühvorgang freigibt. Der Mikroschalter dient also zur Erkennung der richtigen Position der Portionskapsel vor deren Beaufschlagung mit dem wäßrigen Medi- um.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Espressobrühein- richtung der eingangs genannten Gattung zunächst von der Steuerung abgese- hen so weiterzubilden, daß bei geringer Bauhöhe die Zugänglichkeit funktionell wichtiger Teile, insbesondere des Magazins zum geordneten Einfüllen von Por- tionskapseln, verbessert wird, wenngleich diese Teile der Espressobrüheinrich- tung in einem Gehäuse geschützt untergebracht werden sollen.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabenstellung wird grundlegend ge- mäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 gelöst.

Die von dem Trägerchassis der Espressobrüheinrichtung herausziehbare Ma- gazintellerschublade trägt den Magazinteller mit den auf ihm angebrachten Ma- gazinröhren sowie mit einem unten herausragenden Drehzapfen zur Lagerung in der Magazinschublade. Zur Steuerung seines Antriebs kann der Magazintel- ler seitlich eine Nullstellungsreferenzmarke aufweisen, zu deren Abtastung ein Abtastkontakt bzw. Sensor auf der Magazintellerschublade ortsfest angeordnet sein kann.-Die Magazintellerschublade hat den Vorteil, daß die Magazinröh- ren bequem von oben mit Portionskapseln jeweils einer Kaffeesorte gefüllt wer- den können, wonach die Magazinschublade wieder in die Einrichtung einge- schoben werden kann, in der die Magazintellerschublade mit den an ihr ange- brachten Elementen, insbesondere den Magazinröhren mit Portionskapseln, geschützt und im Bedarfsfall verschließbar untergebracht sind. Außerdem wird durch die herausziehbare Magazinschublade die Wartung vereinfacht.

Besonders vorteilhaft ist es in diesem Zusammenhang, wenn der Magazinteller mit den Magazinröhren von der Magazintellerschublade einfach getrennt wer- den kann. In diesem Fall können auch mehrere verhältnismäßig wenig aufwen- dige Magazinteller mit Magazinröhren mit Portionskapseln bestückt bereit gehalten werden, um im Bedarfsfall rasch ausgetauscht zu werden.

Wenn verschiedene Kaffeesorten zur Auswahl bereitgehalten werden, sind die- se zur Wiedererkennung jeweils in verschiedene Magazinröhren geordnet zu laden. Im Hinblick auf die weiteren Merkmale der Einrichtung, insbesondere das Abtasten bzw. Lesen von Kodierungen an den Magazinkapseln mit mindestens einem Sensor bzw. Abtaster, werden die Portionskapseln mit ihrem Boden, d. h.

Bodenmembran, nach unten in die Magazinröhren eingelegt. Die zu der Es- pressobrüheinrichtung gehörende Brüheinheit ist, wie unten charakterisiert, wei- ter so ausgebildet, daß eine derart orientierte Portionskapsel nach lediglich ho- rizontalem Transport ohne Wendung dem Brühvorgang unterworfen werden kann.

Die Magazinröhren weisen vorteilhaft gemäß Anspruch 3 in einem sich über dem Magazinteller erhebenden, unteren Mantelabschnitt je eine Kapselmaga- zinöffnung auf, die bezüglich des Magazintellers radial nach außen offen ist.

Dabei erstreckt sich zwischen dem Magazinteller und der Brüheinheit eine Kap- selgleitbahn, auf der jeweils eine Portionskapsel durch einen elektromotorisch angetriebenen Kapselmitnehmer aus einer in Entnahmestellung positionierten Magazinröhre zu der Brüheinheit verschiebbar ist. In Entnahmestellung der ausgewählten Magazinröhre ist diese also durch den Magazinteller so gedreht, daß eine unterste der mit dem Boden nach unten gestapelten Portionskapseln mittels des Kapselmitnehmers durch die Kapselmagazinöffnung der Magazin- röhre hindurch und weiter über die Kapselgleitbahn zu der Brüheinheit gescho- ben werden kann.

Zur Führung des Kapselmitnehmers auch im Bereich innerhalb des Magazintel- lers bei dem Ausschieben jeweils einer Portionskapsel ist gemäß Anspruch 4 unter jeder Magazinröhre ein radial verlaufender, sich bis zum Außenrand des Magazintellers erstreckender und dort offener Kapselausschubschlitz ausge- formt, der in Entnahmestellung einer der Magazinröhren in eine Kapselmitnah- meführung übergeht, die aus der Kapselgleitbahn ausgeformt ist und sich in dieser bis zur Brüheinheit erstreckt.

Zur Führung der Portionskapseln auf der Kapselgleitbahn ist diese mit zusätzli- chen Mitteln in Form von Kapselführungen im wesentlichen parallel zu der Kap- selmitnahmeführung versehen, wobei der Abstand zwischen den beiden Kap- selführungen etwas größer als der Durchmesser der Portionskapsel in deren Bodenbereich bzw. an der Bodenmembran ist.

Der Kapselmitnehmer ist Bestandteil der Kapseltransporteinrichtung, und zwar steht der Kapselmitnehmer zu seiner Betätigung gemäß Anspruch 5 über einen Antriebshebel und Getriebeelemente mit einem Kapseltransportantriebsmotor in Verbindung. Die Getriebeelemente können dabei insbesondere ein Unterset- zungsgetriebe an dem Kapseltransportantriebsmotor, eine antriebsseitig mit dem Untersetzungsgetriebe verbundene Antriebsscheibe mit Antriebszapfen sein, der in einen Antriebszapfenschlitz in den Antriebshebel in der Nähe des- sen einen Endes gleitend eingreift. Der außerhalb diesen Endes um einen Mit- nehmerzapfen gelagerte Antriebshebel weist an dem zu dem Antriebszapfen- schlitz entfernten Ende einen Kapselmitnehmerschlitz auf, in dem die Kapsel- mitnahmeführung ebenfalls gleitbeweglich gelagert ist. Die Getriebeanordnung überträgt insgesamt die Drehbewegung des Kapseltransportantriebsmotors in eine linear geführte Bewegung des Kapselmitnehmers.

Bei einer niedrigen, kompakten Anordnung des Magazins im wesentlichen ne- ben der Brüheinheit ist die Kapseltransporteinrichtung so ausgebildet, daß sie die Portionskapseln nur horizontal mit deren Boden nach unten transportiert.

Sie ist dabei im wesentlichen zwischen dem Magazin und der Brüheinheit an- geordnet.

Zum Antrieb des Magazintellers bzw. um eine ausgewählte der Magazinröhren in Entnahmestellung zu drehen, steht der Magazinteller gemäß Anspruch 7 zweckmäßig mit einem Malteserantrieb in Antriebsverbindung, welcher einen Antriebsmotor, ein Getriebe, eine Malteserscheibe mit einem Antriebszapfen umfaßt und welcher unterhalb des Magazintellers auf dem Trägerchassis ange- ordnet ist. Dabei liegt der Antriebszapfen im Betriebszustand des Magazintel- lers jeweils an einer von mehreren Maltesermitnehmerflanken, die an der Un- terseite des Magazintellers angeordnet sind. Entsprechend der Anordnung der Maltesermitnehmerflanken kann jede der über dem Magazinteller angeordneten Magazinröhren exakt schrittweise in ihre Entnahmestellung geschaltet werden.

Der Malteserantrieb kann beim Herausziehen der Magazintellerschublade von dem Magazinteller getrennt werden, indem die Maltesermitnehmerflanke von dem Antriebszapfen des Malteserantriebs entfernt wird. Dies ist unkompliziert möglich, weil die Mitnehmerflanken jeweils eine definierte Stellung entspre- chend der Entnahmestellung des Magazintellers annehmen.

Der Magazinteller weist zu seiner Steuerung zweckmäßig eine abtastbare Null- stellungsreferenzmarke auf, die als Nocke mechanisch mit einem Steuerungs- kontakt oder aber bei entsprechender Ausbildung optisch oder magnetisch ab- getastet werden kann. Dieser Abtaster der Nullstellungsreferenzmarke sowie ein Zweirichtungszähler, der von dem Malteserantrieb durchgeführte Schritte in jeder Drehrichtung, ausgehend von einer Nullstellung des Magazintellers, zählt, gehören zu einer elektronischen Positionserkennungseinrichtung des Magazin- tellers gemäß Anspruch 9. Letztere ist dabei Bestandteil einer Logik- Schaltungsanordnung, welche eine Einstellbewegung einer willkürlich ausge- wählten Magazinröhre auf dem kürzesten Weg in einer der beiden möglichen Drehrichtungen in die Entnahmestellung steuert. Damit kann die Einstellzeit minimiert werden, wozu außer einem Nullstellungssignal bzw.-impuls von der Nullstellungsreferenzmarke zusätzlich nur Zählimpulse entsprechend den von dem Malteserantrieb durchgeführten Schritten benötigt werden.

Zur zusätzlichen Kontrolle oder alternativ zu der voranstehenden Steuerung weist, gemäß Anspruch 10, der Magazinteller unter jeder Magazinröhre ein zur Abtastung eines Bodens einer Portionskapsel durchlässiges Sichtfenster auf, wobei mindestens ein Sensor/Abtaster unter dem Magazinteller an einer Bewe- gungsbahn der zusammen mit dem Magazinteller drehbaren Sichtfenster ange- ordnet ist und auf das Sichtfenster gerichtet ist. Durch das Sichtfenster kann der Boden bzw. ein auf dem Boden aufgebrachter Code abgetastet und in einen entsprechenden Impuls umgesetzt werden.

Insbesondere kann ein Sensor gemäß Anspruch 11 in der Entnahmeposition angeordnet sein, mit dem das Vorhandensein einer Portionskapsel in der in die Entnahmeposition eingestellten Magazinröhre überprüfbar ist. Mit dieser Über- prüfung kann vermieden werden, daß eine Magazinröhre, der Portionskapseln, insbesondere einer bestimmten Kaffeeart, zugeordnet sind, zwar richtig einge- stellt wird, aber trotzdem keine Portionskapsel in die Brüheinheit abgeben kann, weil sie leer ist.

Statt dessen kann aber auch schon bei dem Einlauf der Magazinröhre in die Entnahmestellung nicht nur überprüft werden, ob sich mindestens eine Porti- onskapsel in der betreffenden Entnahmeröhre befindet, sondern darüber hinaus eine Portionskapsel mit der gewünschten Kaffeesorte, indem gemäß Anspruch 12 ein Scanner jeweils in Drehrichtung des Magazintellers vor der Entnahme- position angeordnet ist, mit dem ein Kaffeesorten-Code auf dem Boden der un- tersten Portionskapsel in einer ausgewählten der Magazinröhren ablesbar ist. In diesem Fall kann also schon während eines Suchlauf festgestellt werden, ob als nächste Magazinröhre eine solche in die Entnahmeposition einläuft, welche eine Portionskapsel mit der gewünschten Kaffeeart beinhaltet. In diesem Fall kann sogar auf eine Erfassung der jeweiligen Position einer definierten Maga- zinröhre mit einer Logik-Schaltungsanordnung verzichtet werden, da der vor der Entnahmeposition angeordnete Scanner einen Einlauf der gewünschten Maga- zinröhre in einen Steuerbefehl in einer Steuerungseinrichtung für den Magazin- tellerantrieb umsetzen kann, um die Weiterschaltung des Magazintellers recht-

zeitig abzubrechen, wenn die gewünschte bevorratete Magazinröhre in die Ent- nahmeposition einläuft. Im letzteren Fall genügt, wenn der Antrieb des Magazin- tellers nur eine Drehrichtung bzw. Schaltrichtung zuläßt, nur ein Scanner vor der Entnahmeposition. Sind hingegen zwei entgegengesetzte Drehrichtungen oder Schaltrichtungen für den Einlauf einer willkürlich ausgewählten Magazin- röhre auf jeweils kürzesten Weg in die Entnahmestellung zugelassen, so sind zwei Scanner beidseitig der Entnahmestellung anzuordnen.

Das Magazin und die Kapseltransporteinrichtung wirken bevorzugt mit einer kompakten Brüheinheit gemäß Anspruch 13 zusammen, die einen elektromoto- risch angetriebenen, durch Drehung vertikal einstellbaren Spindelkolben um- faßt, der innen einen Brühkammereinsatz mit einem nach unten gerichteten Kapselaufstichdorn und mit in diesem angeordneten Brühwasserkanälen auf- weist. Der Spindelkolben ist gegen einen schwenkbaren Kapselauswerfer und eine Pyramidenplatte in eine Brühstellung durch Drehung absenkbar. An dem Spindelkolben greift ein Kapselauswurfhebel an, mit dem der Kapselauswerfer nach Beendigung eines Brühvorgangs durch Hochfahren des Spindelkolbens in eine Auswurfstellung hochgeschwenkt werden kann. Der Spindelkolben kann durch Drehung somit insgesamt drei Stellungen einnehmen, nämlich eine Auf- nahmeposition für eine Portionskapsel, die horizontal mit dem Boden bzw. ei- nem Außenwulst nach unten in den Raum zwischen dem Spindelkolben und der Pyramidenplatte mit Kapselauswerfer eingeschoben wird, eine Brühstel- lung, in der die Brühkammer durch dichtes Aufsetzen des Brühkammereinsat- zes auf der Pyramidenplatte mit Kapselauswerfer geschlossen ist und eine Aus- wurfstellung, in welcher der Spindelkolben am weitesten hochgefahren ist und den Kapselauswerfer betätigt.

Diese Brüheinheit kann gemäß Anspruch 14 vorteilhaft mit auswechselbarer Pyramidenplatte und mit dem Kapselauswerfer auf einer Pyramidenträger- schublade eine aus der Brüheinheit herausziehbare Baugruppe bilden. Nach Herausziehen dieser Baugruppe ist die Pyramidenplatte gut zugänglich, um ausgewechselt werden zu können.

Der Auswurf der verbrauchten Portionskapsel erfolgt selbsttätig durch Hochfah- ren des parallel geführten Spindelkolbens, indem der gleitbeweglich geführte Kapselauswurfhebel den Kapselauswerfer einseitig mitnimmt, wodurch die Por- tionskapsel aus dem freien Raum zwischen dem Kapselauswerfer und dem hochgestellten Brühkammereinsatz aus der somit offenen Brühkammer zuver- lässig, ohne direkte manuelle Manipulation der Portionskapsel, ausgeworfen wird.

Zur sicheren Zentrierung der Portionskapsel vor dem Brühvorgang weist der oberhalb der Pyramidenplatte angeordnete Kapselauswerfer auf seiner Ober- seite eine Kapseizentrierung auf, die insbesondere mit dem Außenwulst der Portionskapsel zusammenwirken kann.

Ähnlich wird die Portionskapsel an ihrem Außenwulst auf der horizontalen Kap- selgleitbahn zwischen dem Magazin und der Brüheinheit durch seitliche Kapsel- führungen geführt, die an Führungen des Kapselauswerfers anschließen, wobei die Kapselgleitbahn zweckmäßig Bestandteil der Brüheinheit ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand einer Zeich- nung mit fünf Figuren näher erläutert, woraus sich weitere Merkmale und Vortei- le der Erfindung ergeben können. Es zeigt : Figur 1 einen wesentlichen Teil der Espressobrüheinrichtung mit einer Brüheinheit, einem Magazin und einer Kapseltrans- porteinrichtung zwischen diesen in einer Seitenansicht, teilweise geschnitten, Figur 2 eine Draufsicht auf den wesentlichen Teil der Espresso- brüheinrichtung gemäß Figur 1, ebenfalls teilweise ge- schnitten, Figur 3a als Einzelheit der Brüheinheit einen Spindelkolben in einer Aufnahmestellung für eine Portionskapsel,

Figur 3b den Spindelkolben in einer Brühstellung und Figur 3c den Spindelkolben in einer Auswurfstellung der gebrauch- ten Portionskapsel Das Magazin zur geordneten Bevorratung von Portionskapseln, die unterschiedliche Kaffeesorten beinhalten können, umfaßt im wesentlichen einen Magazinteller 17, der mittels eines Magazintellerdrehzapfens 19 leicht, d. h. bevorzugt ohne Werkzeug lösbar in einer Magazintellerschublade 18 drehbar gelagert ist. Auf seiner Oberseite trägt der Magazinteller 17 fünf entlang dem Umfang des Magazinteller angeordnete Magazinröhren, die mit 20 bezeichnet sind. Jede der Magazinröhren ist zur Bevorratung eines Stapels Portionskapseln 16 mit deren Bodenmembran nach unten eingerichtet, und zwar zur nach Maßgabe der Kaffeesorte sortierten Bevorratung von Magazinkapseln 16 je einer Kaffeesorte in jeweils einer der Magazinröhren 20.

Die Magazinschublade 18 ist auf parallelen Führungselementen 46 verschieb- bar, d. h. aus der Espressobrüheinrichtung herausziehbar geführt. Die Füh- rungselemente 46 stehen von einem Trägerchassis 45 nach oben ab, welches auch die Brüheinheit sowie die Kapseltransporteinrichtung zwischen dem Ma- gazin und der Brüheinheit trägt.

Zum lösbaren, präzisen Antrieb des Magazintellers 17 dient eine Malteseran- triebseinrichtung mit einem Antriebsmotor 30, der über ein Getriebe 29 eine Malteserscheibe 27 antreibt. Aus der Malteserscheibe ragt ein Antriebszapfen 28 empor, der an einer von mehreren Maltesermitnehmerflanken 58 an einer Unterseite des Magazintellers 17 zur Anlage gelangt, wenn dieser in ihre Be- triebsstellung mit der Magazintellerschublade 18 eingeschoben ist. Mit dem Malteserantrieb kann der Magazinteller 17 schrittweise so weitergeschaltet werden, daß sich jeweils eine der Magazinröhren 20 exakt in einer Ausgabe- stellung für eine der gestapelten Portionskapseln 16 befindet, und zwar hier die am weitesten nach links bzw. am nächsten zu der Brüheinheit gedrehte Maga- zinröhre. Die Ausgabestellung wird auch als Entnahmestellung bezeichnet.

Zur Ausgabe der jeweils untersten Portionskapsel 16 aus der Magazinröhre 20 in Ausgabestellung weist jede der Magazinröhren 20 eine zur Außenseite hin offene Kapselmagazinöffnung 33 auf, durch die hindurch die unterste Magazin- kapsel aus der Magazinröhre 20 ausgeschoben werden kann. Zum Ausschub dient ein Kapselmitnehmer 23, der in je einen radial gerichteten, außen offenen Kapselausschubschlitz 49 unter jeder Magazinröhre 20 eingreifen kann und in diesem verschiebbar geführt ist. Die zu dem Kapselmitnehmer gehörenden Kapseltransporteinrichtung wird weiter unten besprochen.

Zur Steuerung der Einstellung des Magazintellers 17 weist dieser an seinem Umfang eine Nullstellungsreferenzmarke 47 auf, die mit einem ortsfesten Ab- tastkontakt 48 abgetastet werden kann. Weiterhin sind unterhalb des Drehtel- lers Abtaster 55,55a jeweils für jede der beiden möglichen Drehrichtungen des Magazintellers 17 vor der Ausgabestellung angeordnet. Alternativ dazu kann unterhalb der Ausgabestellung ein Sensor 56 vorgesehen sein. Jeder der Abta- ster 55,55a besteht aus einem Abtastsender und einem Encoderempfänger eines optischen Abtaststrahls, wobei der Encoderempfänger zur Entschlüsse- lung eines auf der Unterseite bzw. der Bodenmembran der Portionskapseln 16 aufgebrachten Kodierung eingerichtet ist. Ein Empfänger des Sensors 56 kann einfacher eingerichtet sein, da er nur das Vorhandensein oder Nicht- Vorhandensein einer Portionskapsel festzustellen hat. Zu letzterem Zweck ist auch keine Kodierung der Portionskapseln erforderlich. Hingegen kann die Ko- dierung weitergehende Informationen, insbesondere über den Inhalt bzw. eine Kaffeesorte in der Portionskapsel und/oder den Hersteller, beinhalten.

Damit die Abtaster 55,55a, bzw. der Sensor 56, die Bodenmembran der Porti- onskapseln abtasten können, weist der Magazinteller 17 bogenabschnittsförmi- ge Sichtfenster 57, wie in Figur 2 dargestellt, unterhalb der Magazinröhren 20 auf.

Zu der Kapseltransporteinrichtung, die den Kapselmitnehmer 23 betätigt, gehö- ren ein Kapseltransport-Antriebsmotor 32 mit einem Getriebe 31, siehe Figur 1, an dem eine Antriebsscheibe 37 mit einem Antriebszapfen 38 angebracht ist.

Der Antriebszapfen 38 greift in einen Antriebszapfenschlitz 39 eines Antriebs- hebels 24 ein, der unterhalb der Ebene der Magazinscheibe 17 angeordnet ist und dort an seinem den Antriebszapfenschlitz 39 entgegengesetzten Ende ei- nen Kapselmitnehmerschlitz 40 aufweist. In den Kapselmitnehmerschlitz 40 greift ein Mitnehmerzapfen 26 des Kapselmitnehmers 23 ein. An seinem, dem Antriebszapfenschlitz benachbarten Ende ist der Antriebshebel 24 um ein Dreh- lager 25 schwenkbar gelagert, so daß er die in Figur 2 gezeigten bzw. mit un- terbrochenen Linien angedeuteten Stellungen A, B und C einnehmen kann, wo- bei sind : A Ruhestellung B Vorbereitungsstellung zum Ausschub einer Portionskapsel einer Maga- zinröhre in Ausschubstellung C Endstellung beim Einschub der Portionskapsel in die Brüheinheit.

Die Brüheinheit, die in ihrer Gesamtheit in dem linken Teil in Figur 1 dargestellt ist, umfaßt ein Gehäuseunterteil 1 mit einer Pyramidenträgerschublade 12, die in Figur 1 nicht weiter gezeigt ist. Auf der rahmenförmigen Pyramidenträger- schublade 12 ist eine auswechselbare Pyramidenplatte 13 seitlich unverschieb- bar aufgelegt sowie ein rahmenförmiger Kapselauswerfer 14, der um ein Scharnier 15 an der Pyramidenträgerschublade 12 schwenkbar gelagert ist. Der Kapselauswerfer 14 weist eine Kapselzentrierung 36 sowie eine die Brüheinheit mit dem Magazinteller verbindenden, d. h. sich an den Rand des Magazintellers fast spaltlos anschließende, Kapselgleitbahn 41 auf, siehe auch Figur 2. Letzte- re weist in der Mitte eine Kapselmitnehmerführung 22 sowie beidseitig zu dieser jeweils am Rand eine Kapselführung 21 auf.

Die Brüheinheit wird ebenfalls von dem Trägerchassis 45 getragen.

Die Brüheinheit umfaßt weiterhin ein Gehäuseoberteil 2, welches einen Spin- delkolben 3 mit einer dreigängigen Spindel 4, eine Spindelkolbenparallelführung 11 sowie einen Spindelkolbenantrieb trägt.

Der Spindelkolbenantrieb besteht aus einem Antriebsmotor 10, einem Getriebe 9 mit Abtriebsritzel 8, welches in eine Außenverzahnung eines Spindelkolben- antriebsrades 7 eingreift. Das Spindelkolbenantriebsrad ist innen mit einer zu der dreigängigen Spindel 4 passenden Verzahnung versehen.

Zur Steuerung des Spindelkolbenantriebs dient eine nicht dargestellte, z. B. elektrooptische Encodersteuerung, welche die Positionierung des Spindelkol- bens 3 in seine drei in den Figuren 3a, 3b, 3c dargestellten Arbeitsstellungen steuert.

In einem unteren Abschnitt des Spindelkolbens 3 ist ein Brühkammereinsatz 5 eingesetzt, der oben einen nach unten weisenden Kapselaufstichdorn 6 mit in diesem angeordneten Brühwasserzuführungskanälen 42 aufweist. Die Brüh- wasserzuführungskanäle 42 sind mit einer flexiblen Brühwasserzuführungslei- tung 34 verbunden.

Oben ist an dem Spindelkolben 3 ein Mitnahmering 43 ausgeformt, in den ein Kapselauswurfhebel 35 eingehängt ist, der an seinem unteren Ende mit dem Kapselauswerfer 14 über nicht dargestellte Koppelungselemente gekoppelt ist.

Der Funktionsablauf der beschriebenen Espressobrüheinrichtung ist folgende : Die Magazintellerschublade 18 wird von Hand aus dem Trägerchassis 45 gezo- gen und die Magazinröhren 20 werden, ebenfalls von Hand, mit den Portions- kapseln 16 beladen, wozu der Magazinteller 17 mit den Magazinröhren 20 von der Magazintellerschublade 18 am besten getrennt wird. Sollen verschiedene Kaffeesorten zur Auswahl bereit gehalten werden, werden diese zur Wiederer- kennung jeweils in unterschiedliche, ihnen zugeordnete Magazinröhren gela-

den. Nach dem Bestücken des Kapselmagazins wird dieses wieder in die Ein- schubelemente 46 des Trägerchassis 45 geschoben. Bei im Stand-by-Betrieb befindlicher Espressomaschine dreht daraufhin der Magazinteller 17 mit den Magazinröhren 20 automatisch um seinen Drehzapfen 19, mittels eines Malte- serantriebs 27,28,29,30 und die an seiner Unterseite angeordneten Malte- sermitnahmeflanken 58, in die durch seinen Nullstellungsnocken 47 und den dazugehörigen ortsfesten Steuerungskontakt 48 vorgegebene Nullstellung. Bei ausgeschalteter Espressomaschine erfolgt dieser Vorgang nach dem Einschal- ten der Maschine. Je nach Anzahl der Magazinröhren sind diese durchnume- riert. In einem Bedienungskontrollpaneel kann die Bestückung einer jeden Ma- gazinröhre mit den verschiedenen Kaffeesorten anhand dieser Numerierung programmiert und abgerufen werden. Das Auffinden der abgerufenen Magazin- röhre erfolgt in der Weise, daß die Zahl der Schritte des Magazintellers-aus- gehend von der Nullstellung-mittels einer elektronischen Encodereinheit und einer Speichereinheit, d. h. einem Zähler, gezählt und gespeichert wird. Die Schaltung ist so ausgelegt, daß der Magazinteller immer den kürzesten Weg in die angewählte Stellung läuft. Deswegen erfolgt diese Zählung der Schritte so- wohl additiv als auch subtraktiv, und die Speichereinheit kennt die jeweilige Po- sition des Magazintellers. Das Encodersignal kann dabei entweder von dem Malteserantrieb oder von der rotierenden Magazineinheit, d. h. dem Magazintel- ler 17 mit den Magazinröhren, gesendet werden. Nach Abschalten der Maschi- ne oder nach einem Stromausfall wird die Speichereinheit als Positionsspeicher gelöscht. Nach Neustart der Maschine läuft der Magazinteller 17 wie oben be- schieben automatisch in seine Nullstellung. Die Malteserscheibe 27 macht für den Antrieb des Magazintellers 17 für jeden Schritt des Magazintellers eine vol- le Umdrehung. Während des Kapsellaufes prüft der unter der oder am Umfang der Kapselmagazineinheit positionierte Sensor 56, sobald sich die angewählte Magazinröhre in der Ausschubposition befindet, ob in der angewählten Röhre eine Portionskapsel 16 bevorratet ist. Hierzu sind Kodierungen der Portions- kapseln 16 nicht erforderlich. Sofern die Portionskapseln mit einer Inhaltskodie- rung oder zusätzlich mit einem Herstellercode versehen sind, kann während des Suchlauf ein unter dem Magazinteller 17 in Drehrichtung vor der Entnah-

meposition angeordneter Abtaster 55 bzw. 55a durch ein Sichtfenster 57 in dem Magazinteller 17 die auf der Bodenmembran der Portionskapseln 16 befindli- chen Kodierungen einlesen. Für diesen Fall kann die Prüfung :"Kapsel vorhan- den ?" und damit auch der Sensor 56 entfallen.

Nachdem der Magazinteller 17 die angewählte Stellung erreicht hat, startet der Kapseltransport, um die gewünschte Portionskapsel 16 in die Brüheinheit zu fördern. Dazu startet der Antriebsmotor 32 und schwenkt mittels seiner An- triebsscheibe 37 und des zugehörigen Antriebszapfens 38, der sich im An- triebszapfenschlitz 39 des Antriebshebels 24 befindet, den Antriebshebel 24 aus seiner Ruhestellung A in die Ausgangsstellung B. Dabei wird der in der Kapselmitnehmerführung 22 gleitend gelagerte Kapselmitnehmer 23 mittels seines Mitnehmerzapfens 26, der sich im Kapselmitnehmerschlitz 40 des An- triebshebels 24 befindet, unter der untersten Portionskapsel der angewählten Magazinröhre 20 hindurch in die Ausgangsstellung B für den anschließenden Transport geschoben. Im Verlaufe des Transports wird der Antriebshebel 24 von seinen Antriebselementen in die Stellung C gefahren und dabei, mittels des Kapselmitnehmers 23, die Kapsel über die Kapselgleitbahn 41, seitlich begrenzt durch die Kapselführungen 21, in die Brüheinheit gefördert. Nach erfolgtem Transport schwenkt der Antriebshebel 24 in seine Ausgangsposition A zurück.

In der Brüheinheit befindet sich die Portionskapsel 16 nach ihrem Transport in der Brühstellung. Dabei liegt sie, durch die zum Kapselauswerfer 14 gehörende Kapseizentrierung 36 zentriert, mit ihrem Außenwulst 53 auf dem Kapselaus- werfer 14 und oberhalb der Pyramidenplatte 13. Der Kapselauswerfer besteht aus einer, mit dem Scharnier 15 mit der Pyramidenschublade 12 verbundenen, Platte mit einer kreisförmigen zentrischen Aussparung, deren Durchmesser dem Durchmesser der Portionskapsel 16 ohne Außenwulst 53 entspricht, der Kapseizentrierung 36 und dem Kopplungsglied, das den Auswerfer 14 mit dem Kapselauswurfhebel 35 lösbar verbindet. Die Pyramidenträgerschublade 12 ist als ein aus der Brüheinheit herausziehbares Einschubglied ausgebildet und bil- det mit der auswechselbaren, in ihr gelagerten Pyramidenplatte 13 und dem

Kapselauswerfer 14 eine Baugruppe. Zum Auswechseln der Pyramidenplatte 13 oder zum Reinigen kann die Pyramidenträgerschublade 12 aus der Brühein- heit gezogen werden. Dabei wird auch mittels des Kopplungsgliedes die Ver- bindung zum Kapselauswurfhebel 35 gelöst.

Vor Beginn des Brühvorgangs befindet sich der Spindelkolben 3 in seiner Aus- gangsstellung gemäß Fig. 3a. Nachdem die Portionskapsel sich in der Brühein- heit befindet, wird im Ablauf des automatisch ablaufenden Vorganges : Suchlauf des Magazintellers 17, Transport der Kapsel 16 in das Gehäuseunterteil 1 der Brüheinheit und Positionieren in der Zentrierung 36 des Kapselauswerfers 14, der Spindelkolben 3 mittels des angetriebenen Spindelkolbenantriebrads 7 und dessen Innenverzahnung, die sich im Eingriff mit der dreigängigen Spindel- schnecke 4 befindet, mittels der Parallelführung 11, die in die Spindelschnecke 4 eingreift, linear geführt nach unten in die Brühposition Fig. 3b gefahren. Dabei durchsticht der Kapselaufstichdorn 6 die Oberseite der Kapsel 16, so daß an- schließend Brühwasser unter Pumpendruck von 10 bis 15 bar mit einer Tempe- ratur von ca. 96°C über die flexible Brühwasserzuleitung 34 und die innerhalb des Kapselaufstichdorns 6 liegenden Brühwasserkanäle 42 in die Portionskap- sel einströmen kann. Dadurch wird das sich in der Portionskapsel befindliche Kaffeemehl durchfeuchtet und unter Druck gesetzt. Erst, wenn ein Kapseln- nendruck von ca. 6 bar erreicht ist, wird die den Kapselboden bildende Mem- bran so stark gegen die Reliefpyramiden 50 der Reliefplatte 13 gedrückt, daß diese die Membran durchstoßen. Damit kann das Brühwasser das Kaffeemehl durchströmen und durch die Ablauflöcher 51 der Pyramidenplatte 13 und die Auslaßöffnung 44 der Brüheinheit ablaufen. Während des Brühvorgangs dichtet der Brühkammereinsatz mit seinem unteren Rand die Portionskapsel mit deren Außenwulst 53 gegen die Oberseite des Kapselauswerfers druck-und wasser- dicht ab.

Nach erfolgtem Brühvorgang, dessen Länge, abhängig von der Kaffeesorte oder dem Getränkewunsch, wie z. B. Espresso oder Morgenkaffee, vorpro- grammiert gesteuert werden kann, wird der Spindelkolben 3 mittels seiner An-

triebselemente in die Position Fig. 3c gefahren. Dabei wird mittels des in den oberen inneren Spindelkolben-Mitnahmering 43 eingehängten Kapselauswurf- hebels 35, der über das Koppelglied mit dem Kapselauswerfer 14 verbunden ist, der Kapselauswerfer 14 um seine Scharnierdrehachse 15 hochgeschwenkt und die Kapsel 16 aus der Brüheinheit geworfen. Anschließend fährt der Spin- delkolben 3 automatisch in seine Ausgangsposition Fig. 3a zurück.

In den Zeichnungen sind nur die zum Ablauf und Verständnis der Abläufe und Funktionen notwendigen Teile und Baugruppen vereinfacht und schematisch dargestellt.

Bezugszahlenliste : 1 Gehäuseunterteil 2 Gehäuseoberteil 3 Spindelkolben 4 dreigängige Spindel 5 Brühkammereinsatz 6 Kapselaufstichdorn 7 Spindelkolbenantriebsrad 8 Abtriebsritzel 9 Getriebe 10 Motor 11 Spindelkolben-Parallelführung 12 Pyramidenträgerschublade 13 Pyramidenplatte 14 Kapselauswerfer 15 Auswerferscharnier 16 Portionskapsel 17 Magazinteller 18 Magazintellerschublade 19 Magazinteller-Drehzapfen 20 Magazinröhren 21 Kapselführung 22 Kapselmitnehmerführung 23 Kapselmitnehmer 24 Antriebshebel 25 Drehlager 26 Mitnehmerzapfen 27 Malteserscheibe 28 Malteserscheibenstift 29 Getriebe 30 Motor 31 Getriebe 32 Kapseltransport-Antriebsmotor 33 Kapselmagazinöffnung 34 flexible Wasserzuführung 35 Kapselauswurfhebel 36 Kapseizentrierung 37 Antriebsscheibe 38 Antriebszapfen 39 Antriebszapfenschlitz 40 Kapselmitnehmerschlitz 41 Kapselgleitbahn 42 Brühwasserzuführungskanäle 43 Mitnahmering 44 Espressoauslauföffnung 45 Trägerchassis 46 Führungselemente 47 Nullstellungsreferenzmarke 48 Steuerungskontakt 49 Kapselausschubschlitz 50 Relief-Pyramiden 51 Ablauflöcher 52 53 Kapselwulst 54 Brühkammereinsatz-Rand 55,55a Abtaster zur Kapelsinhaltsprüfung 56 Sensor zur Prüfung, ob Kapsel vorhanden 57 Sensor/Scanner-Sichtfenster 58 Maltesermitnehmerflanken