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Patent Searching and Data


Title:
EXCREMENT-COLLECTING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/127912
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a system and to the components thereof for collecting excrement, in particular dog feces, comprising a foldable device that has the shape of a box in the folded state with a rear surface, four side surfaces that are constituted by a top face, a bottom face, and two lateral faces, and an open front surface. Said system also comprises a closing surface for the open front surface of the box and one or two spacers in the form of a telescopic shaft or telescopic rod.

Inventors:
SCHÄFER, Axenia (Neuhofstr. 22, Frankfurt, 60318, DE)
SCHÄFER, Björn (Zur Wippenharth 16A, Reiferscheid, 53809, DE)
Application Number:
DE2011/000415
Publication Date:
October 20, 2011
Filing Date:
April 15, 2011
Export Citation:
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Assignee:
SCHÄFER, Axenia (Neuhofstr. 22, Frankfurt, 60318, DE)
SCHÄFER, Björn (Zur Wippenharth 16A, Reiferscheid, 53809, DE)
International Classes:
E01H1/12
Attorney, Agent or Firm:
ARTH, Hans-Lothar (ABK Patent Attorneys, Jasminweg 9, Berlin, 14052, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Sammeln von Exkrementen, wobei die Vorrichtung zusammenfaltbar ist und im gefalteten Zustand eine Box mit einer Rückenfläche und vier Seitenflächen bildet, wobei die Vorderfläche offen ist und eine Seitenfläche einen durchstechbaren Bereich zur Aufnahme eines Abstandshalters aufweist und die offene Vorderfläche mit einer Verschlussfläche verschliessbar ist.

2. Vorrichtung gemäß Anspruch 1 , wobei der durchstechbare Bereich zur Aufnahme des Abstandshalters sich mittig und im der Rückenfläche zugewandten Bereich einer Seitenfläche befindet.

3. Vorrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei die den durchstechbaren Bereich aufweisende Seitenfläche eine mittig und der offenen Vorderfläche zugewandten Kante der Seitenfläche in Richtung Rückenfläche verlaufende Aussparung oder Perforierung aufweist.

4. Vorrichtung gemäß eines der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vorderfläche mindestens die Kantenlängen der Rückenfläche besitzt.

5. Vorrichtung gemäß eines der vorhergehenden Ansprüche, wobei sich auf der Innenseite der Rückenfläche unterhalb des durch stech baren Bereichs eine Lasche zur Aufnahme des Abstandshalters befindet.

6. Vorrichtung gemäß Anspruch 5, wobei die Lasche zur Aufnahme des Abstandhalters faltbar mit der den durchstechbaren Bereich aufweisenden Seitenfläche verbunden ist.

7. Vorrichtung gemäß eines der vorhergehenden Ansprüche, wobei im entfalteten Zustand die Rückenfläche mit zwei gegenüberliegenden Kanten jeweils mit einer Seitenfläche faltbar verbunden ist und eine dieser beiden mit der Rückenfläche verbundenen Seitenfläche über zwei gegenüberliegende Kanten jeweils mit einer weiteren Seitenfläche faltbar verbunden ist.

8. Vorrichtung gemäß eines der vorhergehenden Ansprüche, wobei mindestens zwei Klebeverbindungen zum Fixieren der Vorrichtung als Box im gefalteten Zustand vorgesehen sind. Vorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei mindestens zwei Seitenklappen zum Fixieren der Vorrichtung als Box im gefalteten Zustand vorgesehen sind, die durch mindestens eine Steckverbindung einer Lasche in eine Aussparung miteinander verbunden werden.

Verschlussfläche zum Verschließen der Vorrichtung gemäß eines der Ansprüche 1 - 8, wobei die Verschlussfläche eine dem Innenraum der Vorrichtung zugewandten Lasche zur Aufnahme der Haltevorrichtung eines Abstandshalters aufweist.

1 1 . Verschlussfläche gemäß Anspruch 9, wobei die dem Innenraum zugewandte Lasche durch Falten des Kartons entsteht und durch Stecken in eine Aussparung fixiert wird.

12. Abstandhalter in Form eines Teleskopstockes oder Teleskopstabes mit einer Haltvorrichtung zum Umfassen der Verschlussfläche gemäß Anspruch 10 oder 1 1 an oder entlang einer Kante. 13. System aus Abstandhalter gemäß Anspruch 12, Verschlussfläche gemäß Anspruch 10 und Vorrichtung gemäß eines der Ansprüche 1 - 9.

14. Faltmuster für die Herstellung der gefalteten Box gemäß Anspruch 1 bestehend aus einer Rückenfläche R mit einer schlitzförmigen Aussparung AS1 entlang der Faltkante f2 und einer schlitzförmigen Aussparung AS2 entlang der Faltkante f4, einer über die Faltkante f1 mit der Rückenfläche R verbundenen Bodenfläche B mit einer gegenüber der Faltkante f1 liegenden Außenkante f10, einer über die zur Faltkante f1 gegenüberliegenden Faltkante f3 mit der Rückenfläche R verbundenen Deckfläche D mit einer Aussparung A1 , welche sich mittig im Bereich der gegenüber der Faltkante f3 liegenden Faltkante f9 befindet und sich in Richtung des

Mittelpunktes der Deckfläche D erstreckt und einem durchstechbaren Bereich P in der Deckfläche D, der sich mittig im Bereich der Faltkante f3 befindet und zur Aufnahme des Abstandhalters dient, einer über die zwischen den Faltkanten f1 und f3 liegenden Faltkante f2 mit der Rückenfläche R verbundenen lateralen Fläche L1 und einer über die der Faltkante f2 gegenüberliegenden sich zwischen den

Faltkanten f1 und f3 befindlichen Faltkante f4 mit der Rückenfläche R verbundenen lateralen Fläche L2, einer über die der Faltkante f2 gegenüberliegenden Faltkante f21 mit der lateralen Fläche L1 verbundenen Steckfläche C1 mit einer der Faltkante f21 gegenüberliegenden Lasche F1 zur Einführung in die Aussparung AS1 , einer über die der Faltkante f4 gegenüberliegenden Faltkante f22 mit der lateralen Fläche L2 verbundenen Steckfläche C2 mit einer der Faltkante f22 gegenüberliegenden Lasche F2 zur Einführung in die Aussparung AS2, einer über die zwischen den Faltkanten f3 und f9 liegenden Faltkante f7 mit der Deckfläche D verbundenen Seitenklappe K1 , einer über die zwischen den Faltkanten f3 und f9 und gegenüber der Faltkante f7 liegenden Faltkante f8 mit der Deckfläche D verbundenen Seitenklappe K2, einer über die zwischen der Faltkante f1 und der Außenkante flO liegenden Faltkante f5 mit der Bodenfläche B verbundenen Seitenklappe K3, einer über die zwischen der Faltkante f1 und der Außenkante fl O und gegenüber der Faltkante f5 liegenden Faltkante f6 mit der Bodenfläche B verbundenen Seitenklappe K4, und einer über die zwischen den Faltkanten f7 und f8 und der Faltkante f3 gegenüberliegenden Faltkante f9 mit der Deckfläche D verbundenen Hygienelasche H1 mit einer Aussparung A2, welche sich mittig im Bereich der Faltkante f9 befindet, an der Aussparung A1 angrenzt und sich in Richtung des Mittelpunktes der Hygienelasche H1 erstreckt und beim Falten der Hygienelasche H1 entlang der Faltkante f9 auf die Deckfläche D der Aussparung A1 entspricht.

Faltmuster für die Herstellung der gefalteten Box gemäß Anspruch 1 bestehend aus einer Rückenfläche R mit einer schlitzförmigen Aussparung AS5 entlang der Faltkante f1 1 , einer über die Faltkante f 1 1 mit der Rückenfläche R verbundenen lateralen Fläche L2, einer über die der Faltkante f 1 1 gegenüberliegenden Faltkante f23 mit der lateralen Fläche L2 verbundenen Steckfläche C3 mit einer der Faltkante gegenüberliegenden Lasche F5 zur Einführung in die Aussparung AS5, einer über die der Faltkante f1 1 gegenüberliegenden Faltkante f12 mit der Rückenfläche R verbundenen lateralen Fläche L1 mit einer gegenüber der Faltkante f12 liegenden Außenkante f12A, einer über die zwischen der Faltkante f 12 und der Außenkante f12A liegenden Faltkante f 13 mit der lateralen Fläche L1 verbundenen Bodenfläche B, einer über die der Faltkante f13 gegenüberliegenden Faltkante f 15 mit der Bodenfläche B verbundenen Seitenklappe K5, einer über die zwischen der Faltkante f 12 und der Außenkante f12A liegenden und der Faltkante f 13 gegenüberliegenden Faltkante f14 mit der lateralen Fläche L1 verbundenen Deckfläche D, einer über die der Faltkante f14 gegenüberliegenden Faltkante f16 mit der Deckfläche D verbundenen Seitenklappe K6, einer über die zwischen den Faltkanten f14 und f16 und auf Höhe der Außenkante f12A liegenden Faltkante f9 mit der Deckfläche D verbundenen Hygienelasche H1 mit einer mittig an der Faltkante f9 ansetzenden Aussparung AS2, welche sich in Richtung des Mittelpunktes der Hygienelasche H1 erstreckt, einer an der Faltkante f9 mittig ansetzenden Aussparung AS1 , welche sich in Richtung des Mittelpunktes der Deckfläche D erstreckt, an die Aussparung AS2 angrenzt und beim Falten der Hygienelasche H1 entlang der Faltkante f9 auf die Deckfläche D der Aussparung AS2 entspricht und einem durchstechbaren Bereich P in der Deckfläche D, der sich mittig im Bereich der zwischen den Faltkanten f14 und f16 auf Höhe der Faltkante f12 liegenden Außenkante der Deckfläche D befindet und zur Aufnahme des Abstand halters dient.

Faltmuster für die Herstellung der gefalteten Box gemäß Anspruch 1 bestehend aus einer Rückenfläche R, einer über die Faltkante f1 1 mit der Rückenfläche R verbundenen lateralen Fläche L2, einer über die der Faltkante f11 gegenüberliegenden Faltkante f 12 mit der Rückenfläche R verbundenen lateralen Fläche L1 mit einer gegenüber der Faltkante f12 liegenden Außenkante f12A, einer über die zwischen der Faltkante f 12 und der Außenkante f12A liegenden Faltkante f 3 mit der lateralen Fläche L1 verbundenen Bodenfläche B, einer über die der Faltkante f13 gegenüberliegenden Faltkante f15 mit der Bodenfläche B verbundenen Seitenklappe K5 mit einer gegenüber der Faltkante f15 liegenden Lasche F3, einer über die zwischen der Faltkante f 12 und der Außenkante f12A liegenden und der Faltkante f13 gegenüberliegenden Faltkante f14 mit der lateralen Fläche L1 verbundenen Deckfläche D, einer über die der Faltkante f14 gegenüberliegenden Faltkante f16 mit der Deckfläche D verbundenen Seitenklappe K6 mit einer schlitzförmigen Aussparung AS3 zur Aufnahme der Lasche F3 der Seitenklappe K5, einer über die zwischen den Faltkanten f14 und f16 und auf Höhe der Außenkante f12A liegenden Faltkante f9 mit der Deckfläche D verbundenen Hygienelasche H1 mit einer mittig an der Faltkante f9 ansetzenden Aussparung A2, welche sich in Richtung des Mittelpunktes der Hygienelasche H1 erstreckt, einer an der Faltkante f9 mittig ansetzenden Aussparung A1 , welche sich in Richtung des Mittelpunktes der Deckfläche D erstreckt, an die Aussparung A2 angrenzt und beim Falten der Hygienelasche H1 entlang der Faltkante f9 auf die Deckfläche D der Aussparung A2 entspricht und einem durchstechbaren Bereich P in der Deckfläche D, der sich mittig im Bereich der zwischen den Faltkanten f14 und f16 auf Höhe der Faltkante f12 liegenden Außenkante der Deckfläche D befindet und zur Aufnahme des Abstand halters dient.

Faltmuster für die Herstellung der gefalteten Box gemäß Anspruch 1 bestehend aus einer Rückenfläche R, einer über die Faltkante f1 1 mit der Rückenfläche R verbundenen lateralen Fläche L2, einer über die der Faltkante f 1 gegenüberliegenden Faltkante f12 mit der Rückenfläche R verbundenen lateralen Fläche L1 mit einer gegenüber der Faltkante f12 liegenden Außenkante f12A, einer über die zwischen der Faltkante f12 und der Außenkante f12A liegenden Faltkante f 13 mit der lateralen Fläche L1 verbundenen Bodenfläche B, einer über die der Faltkante f13 gegenüberliegenden Faltkante f 15 mit der Bodenfläche B verbundenen Seitenklappe K5 mit einer gegenüber der Faltkante f15 liegenden Lasche F3, einer über die zwischen den Faltkanten f13 und f 15 und auf Höhe der Faltkante f12 liegenden Faltkante f17 mit der Bodenfläche B verbundenen Seitenklappe K7 mit einer gegenüber der Faltkante f17 liegenden Lasche F4, einer über die zwischen der Faltkante f12 und der Außenkante f12A liegenden und der Faltkante f13 gegenüberliegenden Faltkante f14 mit der lateralen Fläche L1 verbundenen Deckfläche D, einer über die der Faltkante f14 gegenüberliegenden Faltkante f16 mit der Deckfläche D verbundenen Seitenklappe K6 mit einer schlitzförmigen Aussparung AS3 zur Aufnahme der Lasche F3 der Seitenklappe K5, einer zwischen den Faltkanten f14 und f16 und gegenüber der Faltkante f9 liegenden Faltkante f18 mit der Deckfläche D verbundenen Seitenklappe K8 mit einer schlitzförmigen Aussparung AS4 zur Aufnahme der Lasche F4 der Seitenklappe K7, einer über die zwischen den Faltkanten f14 und f16 und auf Höhe der Außenkante f12A liegenden Faltkante f9 mit der Deckfläche D verbundenen Hygienelasche H1 mit einer mittig an der Faltkante f9 ansetzenden Aussparung A2, welche sich in Richtung des Mittelpunktes der Hygienelasche H1 erstreckt, einer an der Faltkante f9 mittig ansetzenden Aussparung A1 , welche sich in Richtung des Mittelpunktes der Deckfläche D erstreckt, an die Aussparung A2 angrenzt und beim Falten der Hygienelasche H1 entlang der Faltkante f9 auf die Deckfläche D der Aussparung A2 entspricht und einem durchstechbaren Bereich P in der Deckfläche D, der sich mittig im Bereich der zwischen den Faltkanten f14 und f16 auf Höhe der Faltkante f12 liegenden Außenkante der Deckfläche D befindet und zur Aufnahme des Abstandhalters dient.

Description:
Exkrementesammelvorrichtung

Hintergrund der Erfindung Die vorliegende Erfindung betrifft ein System sowie dessen Komponenten zum Einsammeln von Exkrementen, insbesondere von Hundekot, umfassend eine zusammenfaltbare Vorrichtung, welche im gefalteten Zustand die Form einer Box mit einer offenen Vorderfläche aufweist, einer Verschlussfläche für die offene Vorderfläche der Box sowie einen oder zwei Abstandshalter in Form eines Teleskopstockes oder Teleskopstabes.

Im Stand der Technik sind verschiedene Vorrichtungen zum Einsammeln von Hundekot bekannt. Die einfache Entsorgung mit Tüten oder ähnlichen Greifelementen, die dann von Tüten zur Geruchsvermeidung umschlossen werden (DE202007009029U1 ), mit denen per Hand die Tierexkremente gegriffen oder in die der Unrat geschaufelt wird und die zu einem Entsorgungspunkt getragen werden, ist unhygienisch, unästhetisch und durch die gebückte Haltung des Entsorgers unbequem insbesondere für ältere Menschen, welche vorzugsweise Hunde halten. Eine Alternative bieten stockartige Vorrichtungen, wie z.B. Spazierstöcke, mit technischen Zusatzvorrichtungen, mit denen die Tüten mit den Exkrementen gegriffen werden oder an denen die Tüten befestigt werden, und die dann zu einem Entsorgungspunkt getragen werden (DE8309064U1 , DE7903147U1 , FR2686106A1). Diese technischen Zusatzeinrichtungen müssen jedoch beim Ausführen des Tieres immer mitgeführt werden. Eine weitere Alternative bieten Behälter wie Tüten, Schachteln oder Säcke, an denen eine Öse, Schlaufe oder ähnliche Vorrichtungen zum Einführen eines Hakens an einer stockartigen Vorrichtung zum Transport zu einem Entsorgungspunkt angebracht sind (DE8309064U1 , DE7903147U1 ). Die Fertigung von besonderen Vorrichtungen an einem Behältnis ist jedoch unpraktisch und auch an besondere Vorrichtungen der stockartigen Transportvorrichtung gebunden. Eine Alternative zu auffaltbaren Behältern, die im Prinzip zum Gebrauch auseinandergezogen werden (DE202007009029U1 , DE7903147U1 , FR2686106A1 ) besteht im Gebrauch von festen Schachteln (WO2008034246A1 ). Diese Alternative ist jedoch auch an Mitführen von sperrigen Vorrichtungen gebunden, was unpraktisch ist. Weitere Möglichkeiten sind das Befestigen von Sammelvorrichtungen wie eines Sacks oder einer festen Box direkt am Stock, in denen der Unrat transportiert wird. Alle diese Vorrichtungen benötigen Stöcke oder Stäbe mit speziellen technischen Vorrichtungen, wodurch allein der Transport dieser Geräte unbequem und unangenehm ist. Auch noch so große Tierliebhaber möchten nicht mit auffälligen Vorrichtungen an stockartigen Gegenständen mit ihrem Liebsten Gassi gehen. Somit besteht Bedarf an einer Vorrichtung zum Einsammeln von Exkrementen insbesondere von Hunden, welche möglichst klein ist, bequem mitgeführt und einfach bedient und einfach entsorgt werden kann.

Ein weiterer Nachteil des Stands der Technik ist, dass die Vorrichtungen oft nicht fest und sicher verschlossen werden können. Eine Möglichkeit besteht in der Verwendung von Schachteln, an die über einen Gummizug bereits ein fester Deckel angebracht ist, der zum Einschieben der Exkremente in die Box weggezogen wird und dann wieder zurückschnappt (WO2008034246A1), oder von vornherein mit der Vorrichtung verbunden ist (DE7903147U1 ). Damit ist jedoch ein fester Deckel notwendigerweise vorhanden, der nicht zum festeren Verschluss in die Vorrichtung hineingedrückt werden kann. Außerdem ist bei diesen Vorrichtungen auch das Mitführen von komplexeren Vorrichtungen notwendig.

Ein weiterer Nachteil der Ausführungsformen des Stands der Technik ist, dass die Geräte oder Teile der Geräte zum Transport der mit Exkrementen gefüllten Sammelvorrichtungen leicht mit den Exkrementen kontaminiert werden können (DE202007009029U1 , DE8309064U1 , FR2686106A1 , FR 2 874 944 A1). Somit ist der hygienische Standard des Standes der Technik oft nicht einwandfrei.

Somit ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung die Bereitstellung einer Vorrichtung zum Sammeln und Entsorgen von Exkrementen, welche möglichst klein ist, bequem mitgeführt und einfach bedient werden kann und ferner so ausgestaltet ist, dass die Komponenten zur Bedienung der Vorrichtung nicht durch die Exkremente kontaminiert werden und somit die Vorrichtung hygienisch anwendbar ist. Diese Aufgabe wird durch die Bereitstellung einer Vorrichtung gemäß Anspruch 1 sowie des Systems gemäß Anspruch 13 und der Faltmuster gemäß den Ansprüchen 14 - 17 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen, Aspekte und Details der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung, den Beispielen und den Figuren.

Beschreibung der Erfindung

Überraschend wurde gefunden, dass die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Sammeln von Exkrementen die gestellte Aufgabe löst, wobei die Vorrichtung zusammenfaltbar ist und im gefalteten Zustand eine Box mit einer Rückenfläche und vier Seitenflächen bildet, wobei die Vorderfläche offen ist und eine Seitenfläche einen durchstechbaren Bereich zur Aufnahme eines Abstandshalters aufweist und die offene Vorderfläche mit einer Verschlussfläche verschliessbar ist. Diese Vorrichtung bietet den Vorteil, in aufrechter Haltung bequem die Exkremente von Hunden, Katzen und Pferden einsammeln und dicht in einer Box verschließen zu können, wobei die Exkremente enthaltende Box nicht direkt mit den Händen angefasst werden muss und der Benutzer daher das unangenehme und unästhetische Gefühl vermeidet, auch nur indirekt mit dem teilweise matschigen und noch warmen Kot in Berührung zu kommen. Vorteilhaft ist weiterhin, dass die erfindungsgemäße Box nur über die Abstandhalter für die Box und die Verschlussfläche (V) bedient werden, die Box selbst im gefüllten Zustand nicht mit den Händen angefasst werden muss, und die Abstandhalter vor Verschmutzung mit den Exkrementen durch Hygienelaschen geschützt sind und daher nach der Benutzung nicht gereinigt werden müssen.

Ein wichtiger Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist, dass diese faltbar ist und somit platzsparend mitgeführt werden kann. Die Wandstärke der 5 Flächen der Box beträgt vorzugsweise zwischen 1 und 3 mm. Im zusammengefalteten Zustand liegen die Flächen übereinander, so dass die Dicke der zusammengefalteten Vorrichtung vorzugsweise 5 mm bis 25 mm beträgt und damit im zusammengefalteten Zustand leicht in jeder Tasche, Hosentasche oder Manteltasche mitgeführt werden kann. Somit ist ein wesentlicher Aspekt der erfindungsgemäßen Vorrichtung, dass diese faltbar ist. Auf die möglichen erfindungsgemäßen Faltmuster wird später noch genauer eingegangen.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann aus einem beliebigen Material bestehen, vorzugsweise aus recyceltem Material und recycelbarem Material wie beispielsweise Papier, Karton, Pappe, Holz oder Plastik und insbesondere bevorzugt aus Karton. Die zusammengefaltete erfindungsgemäße Vorrichtung kann leicht gefaltet, d.h. zusammengebaut werden und hat im gefalteten oder zusammengebauten Zustand die Form einer Box mit einer offenen Vorderfläche.

Unter dem Begriff "Box", wie hierin verwendet, wird ein räumlicher Gegenstand mit 6 Flächen bezeichnet, wobei eine Fläche, nämlich die vordere Fläche offen ist. Die Box kann die Form eines Würfels mit offener Vorderfläche haben, wenn alle Kantenlängen gleich lang sind oder die Form eines Quaders mit offener Vorderfläche. Bei einem Quader ist die Rückenfläche quadratisch und die 4 Seitenflächen rechteckig und die offene Vorderfläche dementsprechend auch quadratisch entsprechend der Rückenfläche, oder die Rückenfläche ist rechteckig und zwei Seitenflächen sich quadratisch und zwei weitere Seitenflächen sind rechteckig entsprechend der Rückenfläche, wobei die offene Vorderfläche in den Abmessungen der Rückenfläche entspricht. Diese einfachen geometrischen Formen einer Box mit einer offenen Fläche sind möglich aber nicht bevorzugt. Bevorzugt sind räumliche Formen einer Box als Pyramidenstumpf. Als Pyramidenstumpf wie hierin verwendet wird ein Körper mit quadratischer oder rechteckiger Rückenfläche (R) bezeichnet, wobei zwei gegenüberliegende Seitenflächen (L1 = S1 und L2 = S3) oder alle 4 Seitenflächen (S1 , S2, S3, S4) die Form eines Vierecks mit den Kantenlängen (a), (b) und (c) haben wie in Figur 1 gezeigt. Figur 2 zeigt den Pyramidenstumpf mit der Rückenfläche (R), welche quadratisch ist, wenn a1 = a2 = a ist und welche rechteckig ist, falls a1 ungleich a2 ist. Die Seitenkanten b sind alle gleich lang. Die durch die Kanten d und c2 gebildete Vorderfläche ist offen.

Bei einem Pyramidenstumpf ist c1 > a1 und c2 > a2. Es sind jedoch auch Pyramidenstümpfe möglich, bei denen c1 = a1 und c2 > a2 ist oder bei denen c1 > a1 und c2 = a2 ist. Bevorzugt ist ferner, wenn c1 1 % bis 10% länger als a1 und/oder c2 1% bis 10% länger als a2 ist. Damit ist die offene Vorderfläche grundsätzlich immer größer als die Rückenfläche. Die Box in Form eines Pyramidenstumpfes wird somit zur offenen Vorderfläche hin größer, d.h. läuft auseinander, was für eine einfachere Befüllung und Verschließung vorteilhaft ist (Figur 3).

Für den Fall, dass a1 = a2 = a und c1 = c2 = c mit c > a ist, ergeben sich 4 gleich große Seitenflächen (S) gemäß Figur 1 , welche zur Unterscheidung mit S1 , S2, S3 und S4 bezeichnet werden. Wie hierin verwendet, werden auch S1 als laterale Fläche (L1) und S3 als laterale Fläche (L2) und S2 als Deckfläche (D) und S4 als Bodenfläche (B) bezeichnet.

Die Deckfläche (D) der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist dabei die im gefalteten Zustand der Box nach oben zeigende Fläche, die Bodenfläche (B) die Fläche, auf der die erfindungsgemäße Vorrichtung liegt, die lateralen Flächen (L1 , L2) die zur Seite zeigenden Flächen, die Rückenfläche (R) die der offenen Fläche entgegengesetzt liegende Fläche und die offene Vorderfläche ist die Fläche, durch die die Exkremente in die erfindungsgemäße Vorrichtung geschoben werden. Somit betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zum Sammeln von Exkrementen, welche zusammenfaltbar ist und im gefalteten Zustand eine Box mit einer Rückenfläche (R), einer Deckfläche (D), einer Bodenfläche (B), zwei lateralen Flächen (L1 , L2) und einer offenen Vorderfläche (O) bildet, wobei die Deckfläche einen durch stech baren und vorzugsweise ausgeschnittenen oder vorperforierten Bereich (P) zum Einstechen eines Abstandhalters aufweist und die offene Vorderfläche (O) mit einer Verschlussfläche (V) verschließbar ist (Figur 3 und Figur 7c).

Der durchstechbare Bereich (P) auf der Deckfläche (D) bzw. einer Seitenfläche (S) oder der Seitenfläche (S2) ist ein Bereich, wo sich ein Abstandshalter leichter durchstechen lässt als in anderen Bereichen dieser Fläche. Der durchstechbare Bereich ist daher ein Loch, ein Loch mit umliegenden eingeschnittenen oder perforierten Bereich, um das Loch beim Durchstechen zu vergrößern oder nur ein perforierter Bereich ohne zentrales Loch, um die Spitze eines Abstandshalters durchzustechen. Sofern bereits ein Loch vorhanden ist, ist es vorteilhaft, den Durchmesser des Lochs kleiner als den Durchmesser des durchzustechenden Abstandshalters zu wählen. Besonders bevorzugt sind Perforierungen in Form konzentrischer Kreise oder auf einen Mittelpunkt zulaufende Linien, welche beim Durchstechen des durchstechbaren Bereichs die durchstochene Spitze des Abstandshalters mechanisch einklemmen, um ein Abrutschen der erfindungsgemäßen Vorrichtung vom Abstandshalter zu vermeiden.

Somit dient der durchstech bare oder vorperforierte Bereich (P) in der Deckfläche (D) oder einer Seitenfläche (S) der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Einstechen eines Abstandshalters, mit dem die Vorrichtung mit den eingesammelten Exkrementen zu einem Entsorgungspunkt getragen werden kann. Die erfindungsgemäße Vorperforation des Materials dient zum leichten Einstechen an dieser Stelle und damit zur bequemen Handhabbarkeit und trägt aber auch zu einer hygienischen Anwendung bei, weil sich unterhalb des durchstechbaren Bereichs vorzugsweise eine Hygienelasche befindet, in welche die Spitze des Abstandshalters nach dem Durchstechen des durchstechbaren Bereichs eingeführt wird. Diese Lasche oder Hygienelasche ist bevorzugt und schützt die eingestochene Spitze des Abstandshalters, welche sich im Inneren der Box befindet, vor einem Kontakt mit den Exkrementen. Ein Einstechen in die erfindungsgemäße Vorrichtung an einer beliebigen Stelle kann zu einer Beschädigung des Materials, z.B. durch Einreißen, oder durch zu starkes Einstechen zum ungewollten Kontakt mit den Exkrementen führen. Dem wird durch die erfindungsgemäße Vorperforierung und/oder Lochung vorgebeugt. Vorperforierungen können z.B. durch Stanzen, Rillen, Prägung und Nuten erreicht werden.

Der durchstechbare Bereich (P) bzw. die Vorperforierung zur Aufnahme des Abstandshalters befindet sich mittig und im der Rückenfläche zugewandten Bereich einer Seitenfläche, d.h. vorzugsweise in der der Rückenfläche zugewandten Hälfte der Deckfläche, und zwar mittig in Bezug auf die seitlichen Kanten der Deckfläche. Der durchstechbare Bereich (P) kann somit an der Kante (a) in der Mitte der Deckfläche (D) beginnen und ist vorzugsweise nicht weiter als 1 cm bis 5 cm von der Kante (a) in Richtung Mittelpunkt der Deckfläche (D) entfernt (Figur 3).

Die Lochung oder Vorperforierung oder Lochung mit Vorperforierung kann von der Form her rund, viereckig, länglich-schlitzförmig oder länglich-schlitzförmig mit runder Erweiterung im Mittelteil, kreuzförmig, X-förmig, T-förmig oder der Form der durchzustechenden Spitze eines Abstandhalters abgepasst sein (Figur 3 und 4). Der Durchmesser der Vorperforierung ist größer als der Durchmesser des Abstandhalters und der Durchmesser einer Lochung ist kleiner als der Durchmesser der durchzustechenden Spitze eines Abstandshalters, wobei vorzugsweise die erfindungsgemäße Vorrichtung durch ein Abrutschhindernis am durchgestochenen Ende des Abstand halters am einfachen Abrutschen gehindert wird, durch Druck von oben jedoch vom Abstandhalter getrennt werden kann. Das Abrutschhindernis kann dabei eine rundliche Verdickung, eine kantige Verdickung oder eine flügelartige Vorrichtung an der durchzustechenden Spitze des Abstandshalters sein. Eine flügelartige Verdickung oder ein anderes nicht rotationssymmetrisches Abrutschhindernis an der durchzustechenden Spitze des Abstandshalters dient besonders dazu, ein Rotieren der erfindungsgemäßen Vorrichtung um die Spitze des Abstandshalters zu verhindern. Somit ist bevorzugt, dass die durchzustechende Spitze des Abstandshalters nicht rund ist und vorzugsweise eine Form oder Ausgestaltung hat, welche eine Rotation um die Längsachse des Abstandhalters verhindert. Besonders bevorzugt ist dabei eine länglichschlitzförmige oder kreuzförmige Form, die der Form der Lochung oder Vorperforierung oder Lochung mit Vorperforierung angepasst ist (Figur 4). Durch die Passform nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip wird eine freie Beweglichkeit der Vorrichtung um die Längsachse des Abstandhalters eingeschränkt. Da der Abstandhalter zum Durchstechen der Perforierung oder Lochung nicht Teil der Erfindung ist und Abstandhalter mit den beschriebenen Spitzen im Handel schwer erhältlich sind, kann die Spitze des Abstand halters durch einen Aufsatz modifiziert werden. Die Anpassung der Spitze des Abstandhalters kann damit praktischerweise so erfolgen, dass ein Aufsatz auf die Spitze des Abstandhalters gesteckt wird, der von der Gestaltung her der Form der Lochung oder Vorperforierung oder Lochung mit Vorperforierung angepasst ist. Der Abstandhalter zum Einstechen in die Perforierung kann weiterhin am unteren Ende einen Aufsatz haben, der ein zu weites Durchstechen des Abstandhalters in die erfindungsgemäße Vorrichtung verhindert. Ein solcher Aufsatz kann z.B. eine Querstrebe, ein symmetrischer oder asymmetrischer Teller wie bei Skistöcken, eine flügelartige Vorrichtung oder eine viereckige oder mehreckige Vorrichtung sein. Der Aufsatz zum Verhindern des zu weiten Durchstechens in die Perforierung oder Lochung kann mit der Aufsatzform oder - ausgestaltung kombiniert werden, die eine Rotation der Vorrichtung um die Längsachse des Abstandhalters verhindert. Zum Durchstechen soll der Abstandhalter ein konisches, vorzugsweise ein spitzes Ende haben (Figur 4). Bevorzugt ist also eine Ausführungsform, in der die Spitze des Abstandhalters durch einen Aufsatz modifiziert wird.

Als Abstandhalter zum Einstechen in die Vorperforierung und den Transport der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit den Exkrementen zu einem Entsorgungspunkt kann z.B. ein Wanderstock, ein Spazierstock, ein Skistock, ein teleskopartiger Stab, teleskopartiger Wanderstock, Nordic-Walking-Stock, ein Teleskopstock oder ein Regenschirm sein. Der Abstandhalter soll genügend lang sein, so dass ein Mensch aufrecht stehend in die Vorperforierung der erfindungsgemäßen Vorrichtung einstechen kann. Bevorzugt ist eine Länge des Abstandshalters von 60 cm bis 150 cm, vorzugsweise von 80 cm bis 120 cm.

Ferner ist bevorzugt, wenn sich auf der Innenseite der Rückenfläche (R) unterhalb des durchstechbaren Bereichs eine Lasche oder Hygienelasche zur Aufnahme des Abstandshalters befindet. Wird die Spitze eines Abstandshalters durch den durchstechbaren Bereich gestochen, so befindet sie sich im Inneren der erfindungsgemäßen Vorrichtung und könnte mit den eingefüllten Exkrementen in Berührung kommen. Um dies zu verhindern, ist eine Lasche oder Hygienelasche auf der Innenseite der Rückenfläche bei einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung vorgesehen, so dass der Abstandhalter durch den durchstechbaren Bereich in den Raum zwischen Rückenfläche (R) und Lasche eingeführt wird und durch die Lasche von den Exkrementen getrennt und dadurch von Kontamination geschützt wird. Somit ist vorzugsweise unterhalb der erfindungsgemäßen Vorperforierung und/oder Lochung zum Einstechen eines Abstandhalters an der dem Innenraum zugewandten Seite der Rückenfläche (R) eine Lasche angebracht, die dazu dient, einen Kontakt der Spitze des eingestochenen Abstandhalters mit dem eingesammelten Material zu vermeiden, also der Kontamination des Abstandhalters mit Kot, Unrat oder parasitärem Material vorbeugt. Die Lasche dient also der Hygiene, um eine weitere Verbreitung von Kot oder infektiösem Material zu vermeiden. Die Lasche kann aus Plastik, Zellophan, Gummi, Stoff, Papier oder Karton sein, vorzugsweise jedoch aus Material, das nicht leicht durchnässt, also polymeren Kunststoffen wie Plastik, Zellophan oder Gummi hergestellt sein. Weiterhin kann die Lasche bevorzugt aus demselben Material wie die Vorrichtung bestehen. In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Lasche entlang der Seitenkanten und der Bodenkante fest mit der Rückenfläche verbunden und weist nur entlang der der Deckfläche (D) zugewandten Kante eine Öffnung auf, welche unterhalb des durchstechbaren Bereichs liegt und vorzugsweise die gleiche Größe wie der durchstechbare Bereich (P) besitzt. Des weiteren kann die der Deckfläche zugewandten Kante der Lasche bis fest an die Deckfläche reichen und auch fest mit der Deckfläche verbunden sein und den Bereich um den durchstechbaren Bereich wie ein Beutel umschließen. Bei dieser Ausführungsform wo alle Kanten der Lasche fest mit der Rückenfläche (R) oder der Deckfläche (D) verbunden sind, sollte das Material der Lasche flexibel sein oder in Falten liegen, um beim Zusammenbau der erfindungsgemäßen Vorrichtung nicht einzureißen. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Lasche an der dem Innenraum zugewandten Seite der Deckfläche (D) angebracht. In dieser Ausführungsform ist die Lasche vorzugsweise mit allen Kanten fest mit der Deckfläche verbunden, um eine Kontamination des Abstandhalters mit dem gesammelten Material zu vermeiden. Die Lasche deckt dabei vorzugsweise den Bereich um die Perforierung ab. Die Lasche kann sich aber auch so angebracht sein, dass sie die gesamte Innenseite der Deckfläche bis zur Aussparung abdeckt. In dieser Ausführungsform sollte das Material der Lasche flexibel sein oder in Falten liegen, um beim Durchstechen der Perforation in der Deckfläche nicht einzureißen.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Hygienelasche H1 Teil des Kartons und faltbar über die faltbare Verbindung (auch als Faltkante zu bezeichnen) f9 mit einer Seitenfläche verbunden, und zwar bevorzugt mit der Seitenfläche, in der sich der durchstechbare Bereich befindet, also der Deckfläche. Im gefalteten Zustand befindet sich die Hygienelasche im Inneren der Vorrichtung, so dass der durchstechbare Bereich abgedeckt wird. Eine weitere Faltkante in der Hygienelasche ermöglicht das bequemere Einstecken der Hygienelasche in den geformten Innenraum der Box. Diese weitere Faltkante ist vorteilhaft, weil so die Hygienelasche nicht unnötig stark gebogen werden muss und Spannungen in der zusammengefügten Vorrichtung vermieden werden. Diese weitere Faltkante kann sich an einer beliebigen Stelle in der Hygienelasche befinden, bevorzugt jedoch in einem Abstand von bevorzugt 5 bis 50% der Kantenlänge der offenen Vorderfläche von der faltbaren Verbindung mit der Deckfläche, noch bevorzugter zwischen 10 und 40%. Die Dimensionen der Laschen sind so bemessen, dass der durchstechbare Bereich der Deckfläche so abgedeckt wird, dass der durchgestochene Abstandhalter nicht kontaminiert werden kann. Die Länge der Lasche kann dabei der Kantenlänge der Deckfläche entsprechen. Bevorzugt beträgt die Länge der Lasche zwischen 100 und 160% der Kantenlänge der Deckfläche, besonders bevorzugt 140 - 150%, und die Breite zwischen 80 und 100% der Kantenbreite der Deckfläche, wobei die Form der Lasche der Form der verbunden Deckfläche bevorzugt angepasst ist, also eine trapezförmige Form, die sich von der faltbaren Verbindung her verjüngt.

Die Deckfläche (D) der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann vorzugsweise eine Aussparung oder Perforierung (A) bevorzugt in der Mitte der der Vorderseite zugewandten Kante haben, wobei die Perforierung von der besagten Kante abgeht (Figur 3). Somit weist also bei einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung die den durchstechbaren Bereich aufweisende Seitenfläche eine mittig und von der der offenen Vorderfläche zugewandten Kante der Seitenfläche in Richtung Rückenfläche verlaufende . Aussparung oder Perforierung (A) auf, welche zur Aufnahme des teleskopartigen Abstandshalters mit der Verschlussfläche (V) dient. D.h., durch diese Aussparung wird der teleskopartige Abstandhalter mit der Verschlussfläche (V) zum Verschließen der Box geführt und nach dem Verschließen herausgezogen. Die Aussparung oder Perforierung läuft dabei vorzugsweise bis in die Mitte der Deckfläche, ist weiter bevorzugt zwischen 10% - 40% der Seitenlänge (b) der Deckfläche (D) lang, noch bevorzugter zwischen 15% und 35% und am meisten bevorzugt zwischen 20% und 30% der Seitenlänge (b) der Deckfläche (D) lang. Der Begriff Aussparung wie hierin verwendet bezeichnet einen Einschnitt in das Material der Deckfläche mit einer definierten Tiefe oder Länge wie in den vorherigen Sätzen definiert, so dass die Verschlussfläche (V) bis maximal zur Tiefe oder Länge der Aussparung in die Box eingeschoben werden kann. Wird anstelle der Aussparung eine Perforierung verwendet, so verlaufen zwei perforierte oder eingeschnittene Linien so, dass sich beim Heraustrennen des perforierten Bereichs die vorher erwähnte Aussparung ergibt. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform wird ein Schnitt oder eine leicht trennbare Perforierung entlang der Aussparung verwendet, wobei der Materialstreifen der Deckfläche (D), welcher bei der Herstellung der Aussparung herausgeschnitten würde, vorhanden bleibt, aber entlang der Seitenränder eingeschnitten oder stark perforiert ist, so dass sich beim Verschließen der Box mit der Verschlussfläche (V) dieser Materialstreifen mittels des teleskopartigen Abstandshalters mit angebrachter Verschlussfläche (V) in das Innere der Box drücken lässt. Durch diese Ausführungsform weist die Aussparung keine definierte Tiefe auf sondern die Tiefe, mit welcher die Verschlussfläche in die Box eingeschoben wird ist variabel, weil der eingeschnittene oder stark perforierte Materialstreifen bis zu einer beliebigen Position in die Box geschoben werden kann, ohne dass eine Öffnung in der Deckfläche verbleibt, wenn die Verschlussfläche (V) nicht bis zur vollen Tiefe der Aussparung in die Box eingeschoben wird.

Die Aussparung oder Perforierung (A bzw. A1 und A2) ist auch in der mit der Deckfläche faltbar verbundenen Hygienelasche H 1 vorhanden, um das Einführen des Abstandhalters mit der Verschlussfläche zu ermöglichen. Vorteilhafterweise entspricht die Aussparung oder Perforierung in der Hygienelasche (A2) in der Dimension der Aussparung oder Perforierung (A1 ) in der Deckfläche. Dabei wird die Aussparung auf der Seite der Deckfläche als A1 und die Aussparung auf der Seite der Hygienelasche mit A2 bezeichnet. Sind Deckfläche und Hygienelasche zueinander gefaltet, so liegen die Aussparungen A1 und A2 übereinander und bilden die Aussparung A.

Die Länge der Aussparung richtet sich u.a. danach, welche Volumina an Exkrementen wie z.B. Hundekot aufgenommen werden müssen, ist also ggf. auch von der Tierart bzw. der Hunderasse abhängig. Bei einer größeren Hunderasse, die größere Mengen Kot absetzt, würde also eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit einer kürzeren Aussparung bevorzugt werden, wogegen bei einer kleinerer Hunderasse oder bei Katzen eine längere Aussparung bevorzugt wäre. Die Breite der Aussparung wird so gewählt, dass der teleskopartige Abstandhalter leicht in die Aussparung eingeführt und herausgezogen werden kann. Dabei soll die Aussparung breiter sein als der teleskopartige Abstandhalter, jedoch nicht mehr als 20% breiter als der Durchmesser des Abstandhalters, und bevorzugt etwa 10% breiter als der Durchmesser des Abstandhalters in diesem Bereich.

Ein nur eingeschnittener und/oder perforierter Materialstreifen kann auch mit einer kürzeren Aussparung kombiniert werden, so dass die Aussparung bis dahin reicht, wo die Verschlussfläche auf jeden Fall eingeführt wird und die weitere Strecke nicht mehr ausgeschnitten sondern nur eingeschnitten oder stark perforiert ist, so dass sich eine weitere optional ausnutzbare Tiefe für das Einführen der Verschlussfläche ergibt, welche genutzt werden kann aber nicht genutzt werden muss und sich innerhalb eines variablen Bereichs der Einführtiefe der Verschlussfläche (V) ein dichter Verschluss der Box ergibt.

Das bequeme Mitführen der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird durch die geringen Ausmaße der erfindungsgemäßen Vorrichtung ermöglicht. Da z.B. verschiedene Hunderassen unterschiedlich große Kotmengen absetzen, sind verschiedene Größen der Box vorstellbar. Die Vorrichtung hat vorzugsweise folgende Abmessungen der Kanten (a) (bei quadratischer Rückenfläche a1 = a2 = a) der Rückenfläche (R) und der Seitenkante (b): 4cm x 4cm x 4cm (Dackelvariante); 7,5cm x 7,5cm x 7,5cm (Schäferhundvariante); 0cm x 10cm x 10cm (Bernhardinervariante). Zudem ist bevorzugt, wenn die offene Vorderfläche (O) mindestens die Kantenlängen der Rückenfläche (R) besitzt, sich also eine Box in Form eines Pyramidenstumpfes ergibt. Bei einer quadratischen Vorderfläche (O) ist bevorzugt, wenn c 2 mm bis 10 mm länger als a, weiter bevorzugt 4 mm bis 8 mm länger als a ist. Bei einer rechteckigen Rückenfläche (R) ist bevorzugt, wenn c1 2 mm bis 10 mm länger als a1 , weiter bevorzugt 4 mm bis 8 mm länger als a1 und/oder c2 2 mm bis 10 mm länger als a2, weiter bevorzugt 4 mm bis 8 mm länger als a2 ist.

Eine 5% bis 30%, vorzugsweise 10% bis 20% größere Vorderfläche (O) in Bezug auf die Fläche der Rückenfläche (R) ist wegen einer einfacheren Verschließbarkeit bevorzugt.

Erfindungsgemäß soll die Vorderfläche (O) verschließbar sein, was dadurch gewährleistet wird, dass eine Verschlussfläche gemäß der Erfindung die Vorrichtung durch Feststecken verschließt. Dabei sind verschiedene Ausführungsformen der Box vorstellbar. In einer bevorzugten Ausführungsform verjüngen sich Deck-, Boden- und die beiden lateralen Flächen von der Vorderfläche zur Rückenfläche (R), so dass die an die Vorderfläche (O) grenzenden Kanten alle länger sind als die der Rückenfläche (R) sind. Die 4 Seitenflächen (S1 - S4) können trapezförmig sein. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind nur die lateralen Flächen (L1 , L2) trapezförmig, die an die Vorderfläche (O) grenzenden Kanten also länger als die an die Rückenfläche (R) grenzenden, wobei die Deckfläche (D) und die Bodenfläche (B) rechteckig sind. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind die Deckfläche (D) und die Bodenfläche (B) trapezförmig, die an die Vorderfläche (O) grenzenden Kanten also länger als die an die Rückenfläche (R) grenzenden, wobei die lateralen Flächen rechteckig sind. Die Kantenlängen (c) der Vorderfläche (O) sind dabei vorzugsweise insgesamt um 1 - 50% länger als die Kantenlängen (a) der Rückenfläche (R), bevorzugt um 4 - 40%, noch bevorzugter um 8 - 30% und am meisten bevorzugt um 10% - 20% länger als die Kantenlängen (a) der Rückenfläche (R).

Die Form der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann durch verschiedene Faltmuster verwirklicht werden. Im entfalteten, d.h. nicht gefalteten Zustand ist jede Fläche über eine Kante mit einer anderen Fläche verbunden. Vorzugsweise ist im entfalteten Zustand die Rückenfläche mit zwei gegenüberliegenden Kanten jeweils mit einer Seitenfläche faltbar verbunden und eine dieser beiden mit der Rückenfläche verbundenen Seitenfläche über zwei gegenüberliegende Kanten jeweils mit einer weiteren Seitenfläche faltbar verbunden (Figur 5 a). Dabei befinden sich in einer bevorzugten Ausführungsform an der Seitenfläche ohne weitere Seitenflächen faltbar verbundene Klebeflächen, deren Kantenlängen etwa 10% der Kantenlängen der Seite betragen. Dabei können die besagten Klebeflächen rechteckig oder trapezförmig sein, vorzugsweise jedoch trapezförmig. Die Klebefläche kann durch doppelseitiges Klebeband, einfaches Klebeband oder durch eine Klebebeschichtung, z.B. durch Sprühkleber, hergestellt werden. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Klebeflächen durch Folien abgedeckt sind, die vor dem Zusammenfalten der erfindungsgemäßen Vorrichtung abgezogen werden können. Eine weitere Möglichkeit des Faltmusters ist eine Ausführungsform, in der die Seitenflächen alle mit der Rückenfläche faltbar verbunden sind (Figur 5b). In dieser Ausführungsform müssen aber zwei gegenüberliegende Seiten faltbar verbundene Klebeflächen besitzen, um den Zusammenhalt der erfindungsgemäßen Vorrichtung im gefalteten Zustand zu gewährleisten. Eine weitere Möglichkeit des Faltmusters ist eine Ausführungsform, in der nur eine Seitenfläche mit der Rückenfläche faltbar verbunden ist, zwei weitere Seitenflächen senkrecht zur Rückenfläche mit der an die Rückenfläche grenzenden Seitenfläche faltbar verbunden sind und eine weitere Seitenfläche mit einer der sich senkrecht zur Rückenfläche befindlichen Seitenfläche faltbar verbunden ist (Figur 5c). Eine weitere Ausführungsform ist, dass eine Seitenfläche faltbar mit der Rückenfläche verbunden ist und an einer Seite dieser Seitenfläche die weiteren Seitenflächen hintereinander angeordnet sind, wobei die Seitenflächen miteinander faltbar verbunden sind (Figur 5d). In den beiden letztgenannten Ausführungsformen reicht eine seitliche Klebeverbindung an einer der seitlichen Flächen aus. Allerdings muss in diesen Ausführungsformen die der mit der Rückenfläche faltbar verbundenen Seitenfläche gegenüber liegende Seitenfläche eine faltbare Klebeverbindung zur Rückenfläche haben, um die Stabilität der gefalteten erfindungsgemäßen Vorrichtung zu gewährleisten.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform wird der Zusammenhalt der Vorrichtung über mindestens eine Steckverbindung verwirklicht. Diese wird durch Zusammenstecken einer Lasche in eine schlitzförmige Aussparung realisiert. Die zum Feststecken einer Lasche vorgesehenen schlitzförmigen Aussparungen werden zur Unterscheidung von der Aussparung A (A1 /A2) als AS (z.B. als AS1 ) bezeichnet. In einer bevorzugten Ausführungsform werden zwei Seitenklappen auf der Innenseite einer Seitenfläche zueinander geführt und dann durch Feststecken einer über die Seitenklappen geführten Steckfläche arretiert. Die Seitenklappen befinden sich dabei bevorzugt an Seitenflächen ohne weitere Seitenflächen. Die Kantenlängen der Seitenklappen betragen bevorzugt zwischen 50 und 90% der Kantenlänge der Seitenfläche, noch bevorzugter zwischen 65 und 85% und noch bevorzugter zwischen 70 und 80%. Die miteinander verbundenen Seitenflächen sind bevorzugt gleich groß, können aber auch verschieden groß sein. Die Form der Seitenklappen ist rechteckig oder trapezförmig, bevorzugt jedoch trapezförmig. Besonders geeignet für den Zusammenhalt der gefalteten erfindungsgemäßen Vorrichtung sind die Faltmuster gemäß den Figuren 5e, 5f, 5g, 5h, 5i, 5j und 5k. Im Faltmuster in Figur 5e befinden sich jeweils zwei Seitenklappen an gegenüberliegenden Kanten der Bodenfläche B und an der Deckfläche D. Für den Halt der gefalteten Vorrichtung werden die Seitenklappen an den faltbaren Verbindungen f5 - f8 ebenfalls gefaltet, auf der Innenseite der lateralen Flächen geführt und die Vorrichtung durch Feststecken der Laschen der über faltbare Verbindungen mit den lateralen Flächen verbundenen Steckflächen in die schlitzförmigen Aussparungen in der Rückenfläche R zusammengefügt. Dabei ist besonders bevorzugt, wenn das Faltmuster wie in Figur 5e eine mit der Vorrichtung faltbar verbundene Hygienelasche H1 hat, die nach dem Falten in den geformten Innenraum der Vorrichtung hineingesteckt wird.

In Faltmuster gemäß Figur 5f wird der Zusammenhalt der Vorrichtung über eine einzige Steckverbindung realisiert. In diesem Muster befindet sich je eine Seitenklappe an der Bodenfläche B und der Deckfläche D. Für den Halt der gefalteten Vorrichtung werden die Seitenklappen an den faltbaren Verbindungen f15 und f16 ebenfalls gefaltet, auf der Innenseite der lateralen Fläche L2 zusammengeführt und die Vorrichtung durch Feststecken der Lasche F5 der über eine faltbare Verbindung mit der lateralen Fläche L2 verbundenen Steckfläche C3 in die schlitzförmige Aussparung AS5 in der Rückenfläche R zusammengefügt. Dabei ist besonders bevorzugt, wenn die Vorrichtung wie in Figur 5g eine mit der Vorrichtung faltbar verbundene Hygienelasche H1 hat, die nach dem Falten in den geformten Innenraum der Vorrichtung hineingesteckt wird.

Das Zusammenfügen der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann auch über eine Steckverbindung auf der Außenseite der Vorrichtung realisiert werden. In Figur 5h wird der Zusammenhalt der Vorrichtung über eine einzige Steckverbindung realisiert. In diesem Muster ist eine Seitenklappe K5 mit Lasche faltbar mit der Bodenfläche B und eine Seitenklappe K6 mit schlitzförmiger Aussparung faltbar mit der Deckfläche D verbunden. Für den Halt der gefalteten Vorrichtung werden die ebenfalls gefalteten Seitenklappen auf der Außenseite der lateralen Seitenfläche L2 durch Einführen der Lasche in die eine Aussparung zusammengefügt. Die mindestens eine Lasche bzw. die mindestens eine Aussparung befinden sich bevorzugt in der Mitte der der faltbaren Verbindung gegenüberliegenden Kanten der Seitenklappen. Bevorzugt sind auch Ausführungsformen, bei denen zwei, drei oder vier Laschen an bzw. Aussparungen in den Seitenklappen vorhanden sind. Die Länge der Lasche kann zwischen 5 und 60% der Länge der Seitenklappen betragen, bevorzugt jedoch zwischen 10 und 50% und noch bevorzugter zwischen 20 und 40%. Die Form der Lasche ist rechteckig oder trapezförmig, bevorzugt aber trapezförmig, da sie sich in dieser Form leichter in die Aussparung schieben lässt. Die Position der Aussparung oder die Aussparungen in der Seitenklappe zum Einführen der Lasche ist bevorzugt zwischen 10 und 40% bezogen auf die Kantenlänge der Seitenfläche, noch bevorzugter zwischen 15 und 35% und noch bevorzugter zwischen 20 und 30%. Die Breite der Laschen und der Aussparung sind einander angepasst.

Dabei ist besonders bevorzugt, wenn die Vorrichtung wie in Figur 5i eine mit der Vorrichtung faltbar verbundene Hygienelasche H1 hat, die nach dem Falten in den geformten Innenraum der Vorrichtung hineingesteckt wird.

Im Faltmuster in Figur 5j wird das Zusammenfügen der erfindungsgemäßen Vorrichtung über zwei Steckverbindungen realisiert. In diesem Muster befinden sich zwei Seitenklappen mit Laschen K5 und K7 an der Bodenfläche B und zwei Seitenklappen K6 und K8 mit schlitzförmigen Aussparungen an der Deckfläche D. Für den Halt der gefalteten Vorrichtung werden die Seitenklappen K5 und K6 auf der Außenseite der lateralen Seitenfläche L2 und die Seitenklappen K7 und K8 auf der Außenseite der Rückenfläche R zusammengeführt und ineinander gesteckt. Dabei ist besonders bevorzugt, wenn die Vorrichtung wie in Figur 5k eine mit der Vorrichtung faltbar verbundene Hygienelasche H1 hat, die nach dem Falten in den geformten Innenraum der Vorrichtung hineingesteckt wird.

Alternativ kann der Zusammenhalt der Vorrichtung durch eine Klettverbindung verwirklicht werden. Insbesondere bevorzugt sind Faltmuster, welche eine erfindungsgemäße Vorrichtung nach dem Zusammenfalten ergeben, welche keine Klebeverbindungen erfordert und nur durch Steckverbindungen Stabilität erlangt. Bei diesen bevorzugten Ausführungsformen besteht die erfindungsgemäße Vorrichtung nur aus einem Material vorzugsweise Karton. Zudem bevorzugt sind Faltmuster aus einem Stück Material, wie z.B. Karton oder Pappe, bei denen die Hygienelasche H1 im Faltmuster enthalten ist. Ferner sind Faltmuster bevorzugt, welche mindestens eine verstärkte Seitenfläche S (oder L1 , L2, D, B) besitzen. Die Verstärkung einer Fläche wird durch Verdoppelung oder Verdreifachung der Materialstärke der Fläche erreicht, was wiederum durch übereinanderliegende Fläche des Faltmusters erreicht werden kann. Diese bevorzugten Faltmuster benötigen keinen Kleber oder andere Befestigungsmittel wie z.B. Klammern oder der gleichen sondern erhalten ihre Stabilität wie bei einem Umzugskarton einzig aufgrund der erfindungsgemäßen Faltung.

Die im folgenden beschriebenen bevorzugten erfindungsgemäßen Faltmuster stellen alternative Lösungen für der Herstellung der erfindungsgemäßen Box zur Aufnahme der Exkremente dar und sind daher nicht als getrennte einzelne Erfindungen zu werten. Faltmuster

In einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung besteht das Faltmuster für die Herstellung der gefalteten Box wie in Figur 5e gezeigt aus einer Rückenfläche R mit einer schlitzförmigen Aussparung AS1 entlang der Faltkante f2 und einer schlitzförmigen Aussparung AS2 entlang der Faltkante f4, einer über die Faltkante f1 mit der Rückenfläche R verbundenen Bodenfläche B mit einer gegenüber der Faltkante f1 liegenden Außenkante f10, einer über die zur Faltkante f1 gegenüberliegenden Faltkante f3 mit der Rückenfläche R verbundenen Deckfläche D mit einer Aussparung A1 , welche sich mittig im Bereich der gegenüber der Faltkante f3 liegenden Faltkante f9 befindet und sich in Richtung des Mittelpunktes der Deckfläche D erstreckt und einem durchstechbaren Bereich P in der Deckfläche D, der sich mittig im Bereich der Faltkante f3 befindet und zur Aufnahme des Abstandhalters dient, einer über die zwischen den Faltkanten f1 und f3 liegenden Faltkante f2 mit der Rückenfläche R verbundenen lateralen Fläche L1 und einer über die der Faltkante f2 gegenüberliegenden sich zwischen den Faltkanten f1 und f3 befindlichen Faltkante f4 mit der Rückenfläche R verbundenen lateralen Fläche L2, einer über die der Faltkante f2 gegenüberliegenden Faltkante f21 mit der lateralen Fläche L1 verbundenen Steckfläche C1 mit einer der Faltkante f21 gegenüberliegenden Lasche F1 zur Einführung in die Aussparung AS1 , einer über die der Faltkante f4 gegenüberliegenden Faltkante f22 mit der lateralen Fläche L2 verbundenen Steckfläche C2 mit einer der Faltkante f22 gegenüberliegenden Lasche F2 zur Einführung in die Aussparung AS2, einer über die zwischen den Faltkanten f3 und f9 liegenden Faltkante f7 mit der Deckfläche D verbundenen Seitenklappe K1 , einer über die zwischen den Faltkanten f3 und f9 und gegenüber der Faltkante f7 liegenden Faltkante f8 mit der Deckfläche D verbundenen Seitenklappe K2, einer über die zwischen der Faltkante f1 und der Außenkante f10 liegenden Faltkante f5 mit der Bodenfläche B verbundenen Seitenklappe K3, einer über die zwischen der Faltkante f1 und der Außenkante f10 und gegenüber der Faltkante f5 liegenden Faltkante f6 mit der Bodenfläche B verbundenen Seitenklappe K4, und einer über die zwischen den Faltkanten f7 und f8 und der Faltkante f3 gegenüberliegenden Faltkante f9 mit der Deckfläche D verbundenen Hygienelasche H1 mit einer Aussparung A2, welche sich mittig im Bereich der Faltkante f9 befindet, an der Aussparung A1 angrenzt und sich in Richtung des Mittelpunktes der Hygienelasche H1 erstreckt und beim Falten der Hygienelasche H 1 entlang der Faltkante f9 auf die Deckfläche D der Aussparung A1 entspricht (Figur 5e). Es ist weiterhin bevorzugt, wenn die Hygienelasche H1 noch eine weitere Faltkante hat, die zur weiteren Faltung und damit bequemeren Einführung der Hygienelasche in den Innenraum der gefalteten Vorrichtung dient. In einer weiteren Ausführungsform kann die Vorrichtung auch keine Hygienelasche haben. Fehlte die Hygienelasche, so entspricht die Aussparung A1 der Aussparung A. Ist die Hygienelasche vorhanden, dann liegen die Aussparungen A1 und A2 im gefalteten Zustand übereinander und bilden zusammen die Aussparung A. Zudem weist diese Ausführungsform gemäß Figur 5e verstärkte Seitenflächen auf, weil die Seitenklappen K1 und K3 zusammen eine Seitenfläche bilden, um welche im gefalteten Zustand die Flächen L1 und C1 nochmals herumgefaltet werden, so dass die Seitenflächen dieser Box die dreifache Materialstärke aufweisen und sich somit eine besonders stabile als auch dichte Box ergibt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform besteht das Faltmuster für die Herstellung der gefalteten Box wie in Figur 5g gezeigt aus einer Rückenfläche R mit einer schlitzförmigen Aussparung AS5 entlang der Faltkante f1 1 , einer über die Faltkante f1 1 mit der Rückenfläche R verbundenen lateralen Fläche L2, einer über die der Faltkante f1 1 gegenüberliegenden Faltkante f23 mit der lateralen Fläche L2 verbundenen Steckfläche C3 mit einer der Faltkante gegenüberliegenden Lasche F5 zur Einführung in die Aussparung AS5, einer über die der Faltkante f 1 1 gegenüberliegenden Faltkante f12 mit der Rückenfläche R verbundenen lateralen Fläche L1 mit einer gegenüber der Faltkante f12 liegenden Außenkante f12A, einer über die zwischen der Faltkante f12 und der Außenkante f12A liegenden Faltkante f13 mit der lateralen Fläche L1 verbundenen Bodenfläche B, einer über die der Faltkante f 3 gegenüberliegenden Faltkante f15 mit der Bodenfläche B verbundenen Seitenklappe K5, einer über die zwischen der Faltkante f12 und der Außenkante f12A liegenden und der Faltkante f 13 gegenüberliegenden Faltkante f14 mit der lateralen Fläche L1 verbundenen Deckfläche D, einer über die der Faltkante f14 gegenüberliegenden Faltkante f16 mit der Deckfläche D verbundenen Seitenklappe K6, einer über die zwischen den Faltkanten f14 und f16 und auf Höhe der Außenkante f12A liegenden Faltkante f9 mit der Deckfläche D verbundenen Hygienelasche H1 mit einer mittig an der Faltkante f9 ansetzenden Aussparung A2, welche sich in Richtung des Mittelpunktes der Hygienelasche H1 erstreckt, einer an der Faltkante f9 mittig ansetzenden Aussparung A1 , welche sich in Richtung des Mittelpunktes der Deckfläche D erstreckt, an die Aussparung A2 angrenzt und beim Falten der Hygienelasche H1 entlang der Faltkante f9 auf die Deckfläche D der Aussparung A2 entspricht und einem durchstechbaren Bereich P in der Deckfläche D, der sich mittig im Bereich der zwischen den Faltkanten f14 und f16 auf Höhe der Faltkante f 2 liegenden Außenkante der Deckfläche D befindet und zur Aufnahme des Abstandhalters dient. Es ist weiterhin bevorzugt, wenn die Hygienelasche H1 noch eine weitere Faltkante hat, die zur weiteren Faltung und damit bequemeren Einführung der Hygienelasche in den Innenraum der gefalteten Vorrichtung dient. In einer weiteren Ausführungsform kann die Vorrichtung auch keine Hygienelasche haben (Figur 5f). Die Faltmuster gemäß Fig. 5e, 5f, 5g, 5h, 5i, 5j und 5k sind aus einem Stück Material, benötigen keinen Kleber oder andere Befestigungsmittel, erhalten ihre Stabilität nur aufgrund der erfindungsgemäßen Faltung. Bei dem Faltmuster gemäß Fig. 5f und 5g ist eine Seitenfläche verstärkt, weil die Teilflächen K5 und K6 auf der Fläche L2 liegen und von der Fläche C3 umschlossen werden, wodurch sich eine dreifache Materialstärke und besondere Festigkeit dieser Seitenfläche und damit der gesamten Box ergibt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform besteht das Faltmuster für die Herstellung der gefalteten Box wie in Figur 5i gezeigt aus einer Rückenfläche R, einer über die Faltkante f 1 1 mit der Rückenfläche R verbundenen lateralen Fläche L2, einer über die der Faltkante f1 1 gegenüberliegenden Faltkante f12 mit der Rückenfläche R verbundenen lateralen Fläche L1 mit einer gegenüber der Faltkante f12 liegenden Außenkante f12A, einer über die zwischen der Faltkante f12 und der Außenkante f12A liegenden Faltkante f13 mit der lateralen Fläche L1 verbundenen Bodenfläche B, einer über die der Faltkante f13 gegenüberliegenden Faltkante f15 mit der Bodenfläche B verbundenen Seitenklappe K5 mit einer gegenüber der Faltkante f15 liegenden Lasche F3, einer über die zwischen der Faltkante f12 und der Außenkante f12A liegenden und der Faltkante f 13 gegenüberliegenden Faltkante f14 mit der lateralen Fläche L1 verbundenen Deckfläche D, einer über die der Faltkante f14 gegenüberliegenden Faltkante f16 mit der Deckfläche D verbundenen Seitenklappe K6 mit einer schlitzförmigen Aussparung AS3 zur Aufnahme der Lasche F3 der Seitenklappe K5, einer über die zwischen den Faltkanten f14 und f16 und auf Höhe der Außenkante f12A liegenden Faltkante f9 mit der Deckfläche D verbundenen Hygienelasche H1 mit einer mittig an der Faltkante f9 ansetzenden Aussparung A2, welche sich in Richtung des Mittelpunktes der Hygienelasche H1 erstreckt, einer an der Faltkante f9 mittig ansetzenden Aussparung A1 , welche sich in Richtung des Mittelpunktes der Deckfläche D erstreckt, an die Aussparung A2 angrenzt und beim Falten der Hygienelasche H1 entlang der Faltkante f9 auf die Deckfläche D der Aussparung A2 entspricht und einem durchstechbaren Bereich P in der Deckfläche D, der sich mittig im Bereich der zwischen den Faltkanten f14 und f16 auf Höhe der Faltkante f12 liegenden Außenkante der Deckfläche D befindet und zur Aufnahme des Abstand halters dient (Figur 5i). Es ist weiterhin bevorzugt, wenn die Hygienelasche H 1 noch eine weitere Faltkante hat, die zur weiteren Faltung und damit bequemeren Einführung der Hygienelasche in den Innenraum der gefalteten Vorrichtung dient. In einer weiteren Ausführungsform kann die Vorrichtung auch keine Hygienelasche haben (Figur 5g). Auch hier liegen im gefalteten Zustand die Aussparungen A1 und A2 übereinander.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform besteht das Faltmuster für die Herstellung der gefalteten Box wie in Figur 5k gezeigt aus einer Rückenfläche R, einer über die Faltkante f1 1 mit der Rückenfläche R verbundenen lateralen Fläche L2, einer über die der Faltkante f 1 1 gegenüberliegenden Faltkante f12 mit der Rückenfläche R verbundenen lateralen Fläche L1 mit einer gegenüber der Faltkante f12 liegenden Außenkante f12A, einer über die zwischen der Faltkante f12 und der Außenkante f12A liegenden Faltkante f 3 mit der lateralen Fläche L1 verbundenen Bodenfläche B, einer über die der Faltkante f13 gegenüberliegenden Faltkante f 15 mit der Bodenfläche B verbundenen Seitenklappe K5 mit einer gegenüber der Faltkante f15 liegenden Lasche F3, einer über die zwischen den Faltkanten f13 und f 5 und auf Höhe der Faltkante f12 liegenden Faltkante f 7 mit der Bodenfläche B verbundenen Seitenklappe K7 mit einer gegenüber der Faltkante f17 liegenden Lasche F4, einer über die zwischen der Faltkante f12 und der Außenkante f12A liegenden und der Faltkante f 13 gegenüberliegenden Faltkante f14 mit der lateralen Fläche L1 verbundenen Deckfläche D, einer über die der Faltkante f14 gegenüberliegenden Faltkante f16 mit der Deckfläche D verbundenen Seitenklappe K6 mit einer schlitzförmigen Aussparung AS3 zur Aufnahme der Lasche F3 der Seitenklappe K5, einer zwischen den Faltkanten f14 und f16 und gegenüber der Faltkante f9 liegenden Faltkante f18 mit der Deckfläche D verbundenen Seitenklappe K8 mit einer schlitzförmigen Aussparung AS4 zur Aufnahme der Lasche F4 der Seitenklappe K7, einer über die zwischen den Faltkanten f14 und f16 und auf Höhe der Außenkante f12A liegenden Faltkante f9 mit der Deckfläche D verbundenen Hygienelasche H1 mit einer mittig an der Faltkante f9 ansetzenden Aussparung A2, welche sich in Richtung des Mittelpunktes der Hygienelasche H1 erstreckt, einer an der Faltkante f9 mittig ansetzenden Aussparung A1 , welche sich in Richtung des Mittelpunktes der Deckfläche D erstreckt, an die Aussparung A2 angrenzt und beim Falten der Hygienelasche H1 entlang der Faltkante f9 auf die Deckfläche D der Aussparung A2 entspricht und einem durchstechbaren Bereich P in der Deckfläche D, der sich mittig im Bereich der zwischen den Faltkanten f14 und f16 auf Höhe der Faltkante f12 liegenden Außenkante der Deckfläche D befindet und zur Aufnahme des Abstandhalters dient (Figur 5k). Es ist weiterhin bevorzugt, wenn die Hygienelasche H1 noch eine weitere Faltkante hat, die zur weiteren Faltung und damit bequemeren Einführung der Hygienelasche in den Innenraum der gefalteten Vorrichtung dient. In einer weiteren Ausführungsform kann die Vorrichtung auch keine Hygienelasche haben (Figur 5j). Im gefalteten Zustand bilden die Aussparungen A1 und A2 die gemeinsame Aussparung A.

Zu der vorliegenden Erfindung gehört weiterhin eine Verschlussfläche zum Verschließen der erfindungsgemäßen Vorrichtung (Figur 6a). Die Verschlussfläche (V) ist der Form der offenen Vorderfläche angepasst. Die erfindungsgemäße Verschlussfläche kann aus einem beliebigem Material bestehen, vorzugsweise aus recyceltem Material, noch bevorzugter aus Papier, Pappe, Karton, Holz oder Plastik, noch bevorzugter aus Karton und am bevorzugtesten aus demselben Material, aus dem die erfindungsgemäße Vorrichtung hergestellt ist. Die Verschlussfläche wird durch einen Abstandhalter geführt (Figur 7b). Die Verschlussfläche wird in die erfindungsgemäße Vorrichtung eingeführt und verschließt die Vorrichtung durch Feststecken, bedingt durch die vorzugsweise sich zur Rückenseite hin verjüngende Form der Box. Die Längen der Kanten der Verschlussfläche liegen dabei zwischen denen der Vorder- und Rückenfläche, bevorzugt zwischen 70% und 95% der Kantenlängen der Vorderfläche, bevorzugter zwischen 80% und 92 % und besonders bevorzugt zwischen 85% und 90% der Kantenlängen (c1 , c2) der Vorderfläche (O). Die Verschlussfläche dient gemäß der vorliegenden Erfindung auch zum Schieben der Exkremente in die Vorrichtung, wobei die Verschlussfläche durch den Abstandhalter geführt wird (Figur 7c). Die erfindungsgemäße Verschlussfläche besitzt an der dem Innenraum der Vorrichtung zugewandten Seite eine Lasche zur Aufnahme der Haltevorrichtung des Abstandhalters, die zum Schutz des Abstandhalters vor Verunreinigung durch die Exkremente vorgesehen ist (Figur 6b). Die Lasche kann die ganze Innenseite abdecken, befindet sich jedoch vorzugsweise am Haltepunkt für die Haltevorrichtung des Abstandhalters, wobei der Haltepunkt vorteilhafterweise durch eine Markierung gekennzeichnet sein kann. Die Lasche dient der Hygiene, um eine weitere Verbreitung von Kot oder infektiösem Material zu vermeiden. Die Lasche kann aus Plastik, Zellophan, Gummi, Stoff, Papier oder Karton sein, vorzugsweise jedoch aus Material, das nicht leicht durchnässt, also polymeren Kunststoffen wie Plastik, Zellophan oder Gummi hergestellt sein. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die dem Innenraum zugewandte Lasche über eine faltbare Verbindung mit der Verschlussfläche V verbunden und besteht entsprechend aus demselben Material wie diese. Die Lasche entsteht dabei durch Falten des Kartons und wird durch Stecken des Endes in eine Aussparung fixiert (Figur 6c).

Insbesondere bevorzugt sind solche erfindungsgemäßen Ausführungsformen der Verschlussfläche, welche eine Lasche aufweisen und weiter bevorzugt, welche eine Lasche aus demselben Material wie die Verschlussfläche aufweisen und insbesondere bevorzugt, welche eine Lasche aufweisen, die durch Falten aus einem Stück Karton gebildet wird, das auch die Verschlussfläche bildet.

Zu der vorliegenden Erfindung gehört weiterhin ein Abstandhalter zum Führen und Befestigen der erfindungsgemäßen Verschlussfläche. Der Abstandhalter ist ein Teleskopstab oder Teleskopstock, der ausgezogen vorzugsweise zwischen 60 cm und 120 cm, weiter bevorzugt zwischen 70 cm und 100 cm lang ist. Im zusammengesteckten Zustand ist der Teleskopstab zwischen 5 cm und 30 cm, bevorzugt aber zwischen 7 cm und 14 cm lang. Die Dicke des Abstand halters liegt zwischen 0,5 und 5 cm, bevorzugt aber um 1 cm. Der erfindungsgemäße Abstandhalter hat seinem unteren Ende eine Haltevorrichtung, mit der die erfindungsgemäße Verschlussfläche (V) zum Schieben der Exkremente und zum Verschließen der offenen Vorderfläche (O) der erfindungsgemäßen Vorrichtung verschlossen werden kann. Die Haltevorrichtung kann eine Greifvorrichtung oder Steckvorrichtung sein (Figur 7a). Diese Haltevorrichtung am unteren Ende des Teleskopstabs oder Teleskopstocks dient zum Umfassen der Verschlussfläche an oder entlang der Kante, welche der Deckfläche (D) oder der mit dem durchstechbaren Bereich versehenen Seitenfläche (S) zugewandt ist (Figur 7c). Vorzugsweise ist der Abstandhalter derart ausgestaltet, dass keine Rotationsbewegung um die eigene Längsachse möglich ist. Des weiteren ist die Haltevorrichtung derart konzipiert, dass diese keine Rotationsbewegung um die Längsachse des Abstandhalters ausführen kann. Somit ist auch bevorzugt, dass die am Abstandhalter über die Haltevorrichtung befestigte Verschlussfläche keine Rotationsbewegung um die Längsachse des Abstand halters ausführen kann. Damit wird gewährleistet, dass die am Abstandhalter befestigte Verschlussfläche wie ein Schieber verwendet werden kann, um die Exkremente in die erfindungsgemäße Box zu schieben, ohne dass dieser Schieber sich um seine eigene Achse dreht. Der Abstandhalter kann erfindungsgemäß auch zum Abwerfen der Vorrichtung bei der Entsorgung dienen, indem nach dem Verschließen der Box mit der Verschlussfläche (V) der Teleskopstab oder Teleskopstock für die Verschlussfläche (V) dazu verwendet wird, die Box von dem Abstandhalter für die Box zu schieben (Figuren 7d und 7e).

Die einzelnen Komponenten der Erfindung bilden ein System aus der erfindungsgemäßen Vorrichtung, einer Verschlussfläche (V) zum Verschließen der Vorrichtung im zusammengebauten und befüllten Zustand sowie einen Teleskopstab oder Teleskopstock zum Greifen und Bewegen der Verschlussfläche (V).

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung besteht die Verschlussfläche und die Lasche zum Schutz der Haltevorrichtung vor Verschmutzung aus einem gefalteten Stück Karton. Bei dieser Ausführungsform ist des weiteren bevorzugt, dass die Verschlussfläche befestigt über die Haltevorrichtung am Abstandhalter nicht um die Längsachse des Abstand halters rotieren kann. Dabei umfasst die Haltevorrichtung die Verschlussfläche im Bereich der Lasche, so dass die Haltevorrichtung durch die Lasche vor Verschmutzung mit den Exkrementen geschützt ist.

Zudem ist eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung bevorzugt, bei der die Box aus einem Stück gefaltetem Karton besteht. Ferner ist bei dieser Ausführungsform bevorzugt, dass die Hygienelasche auch aus demselben Stück Karton durch entsprechende Faltung gebildet wird. Des weiteren ist bei dieser Ausführungsform bevorzugt, dass die Spitze des durchgestochenen Abstandhalters in der Hygienelasche liegt und dass die Box nicht um die Längsachse des Abstandhalters rotieren kann. Diese bevorzugten Ausführungsformen der Box werden vorzugsweise mit den bevorzugten Ausführungsformen der Verschlussfläche und Haltevorrichtung wie im vorherigen Absatz beschrieben kombiniert.

Im folgenden wird die vorliegende Erfindung an vier Beispielen verdeutlicht, welche konkrete Ausführungsformen offenbaren jedoch nicht beschränkend für den Schutzumfang der Erfindung sein sollen. Für einen Fachmann naheliegende Abwandlungen und Änderungen der Erfindung fallen dementsprechend unter den Schutzumfang der Patentansprüche.

Beispiele

Beispiel 1

Beim Ausführen eines Kleinhundes wird eine erfindungsgemäße Vorrichtung der Dackelvariante mitgeführt, deren Rückenfläche (R) quadratisch ist mit den Kantenlängen a = 4 cm, deren Seitenflächen die Kantenlängen b = 4 cm haben und die Vorderfläche quadratisch ist, wobei ihre Kantenlängen c = 4,8 cm betragen. Für das Einsammeln der Exkremente wird die Box gefaltet, mittels der Klebeverbindungen stabilisiert und mit der offenen Fläche in Richtung der Exkremente gelegt. Dann wird ein erfindungsgemäßer Abstandhalter mit im zusammengezogenen Zustand 10 cm Länge auf 80 cm auseinandergezogen, mit einer erfindungsgemäßen quadratischen Verschlussfläche mit den Kantenlängen c = 4,6 cm verbunden und die Exkremente in die Vorrichtung geschoben. Die Vorrichtung wird dabei mit dem zweiten Abstandhalter gestützt damit die Vorrichtung nicht wegrutscht. Sind die Exkremente in der Vorrichtung, wird die Verschlussfläche mit dem Abstandhalter so weit in die Vorrichtung geführt, bis sie feststeckt. Dann wird der Abstandhalter von der Verschlussfläche abgezogen; von außen kann mit dem Abstandhalter die Verschlussfläche noch weiter in die Vorrichtung hineingedrückt werden, damit sie fester sitzt. Der zweite Abstandhalter wird durch die erfindungsgemäße Perforation in der Deckfläche der erfindungsgemäßen Vorrichtung gestochen und die Vorrichtung am zweiten Abstandhalter zu einem Entsorgungspunkt getragen. Dort wird die Box abgeworfen, indem der erfindungsgemäße Abstandhalter den nötigen Gegendruck zum Herausziehen des Abstandhalters aus der Perforation ausübt.

Beispiel 2

Beim Ausführen eines Hundes einer großen Rasse wird eine erfindungsgemäße Vorrichtung der Bernhardinervariante mitgeführt, deren Rückenfläche (R) die Kantenlängen a1 = 10 cm und a2 = 8 cm hat, deren Kantenlängen der Seitenflächen b = 10 cm betragen und deren Vorderfläche die Kantenlängen c1 = 12 cm und c2 = 10 cm hat. Für das Einsammeln der Exkremente wird die Box gefaltet, mittels der Klebeverbindungen stabilisiert und mit der offenen Fläche in Richtung der Exkremente gelegt. Der zweite Abstandhalter wird durch die Perforation gestochen. Dann wird ein erfindungsgemäße Abstandhalter mit im zusammengezogenen Zustand 12 cm Länge auf 100 cm auseinandergezogen, mit einer erfindungsgemäßen quadratischen Verschlussfläche mit den Kantenlängen c1 = 1 1 ,7 cm und c2 = 9,7 cm verbunden und die Exkremente in die Vorrichtung geschoben. Durch den durch die Perforation der Deckfläche gestochenen zweiten Abstandhalter wird die Box gestützt. Sind die Exkremente in der Vorrichtung, wird die Verschlussfläche mit dem Abstandhalter so weit in die Vorrichtung geführt, bis sie feststeckt. Dann wird der Abstandhalter von der Verschlussfläche abgezogen; von außen kann mit dem Abstandhalter die Verschlussfläche noch weiter in die Vorrichtung hineingedrückt werden, damit sie fester sitzt. Die Box mit den Exkrementen wird zu einem Entsorgungspunkt getragen. Dort wird die Box abgeworfen, indem der erfindungsgemäße Abstandhalter den nötigen Gegendruck zum Herausziehen des Abstandhalters aus der Perforation ausübt.

Beispiel 3

Beim Ausführen eines mittleren Hundes wird eine erfindungsgemäße Vorrichtung der Schäferhundvariante mitgeführt, deren Rückenfläche (R) quadratisch ist mit den Kantenlängen a = 7,5 cm, deren Seitenflächen die Kantenlängen b = 7,5 cm betragen und die Vorderfläche quadratisch ist, wobei ihre Kantenlängen c = 8,5 cm betragen. Für das Einsammeln der Exkremente wird die Box gefaltet und mittels der Klebeverbindungen stabilisiert. In Bauchhöhe wird ein zusammengesteckter Teleskopstab, der als zweiter Abstandhalter dient, durch die Perforierung der Box gestochen und dann der Teleskopstab auseinandergezogen. Die Box wird mit der offenen Fläche in Richtung der Exkremente gelegt. Dann wird ein erfindungsgemäße Abstandhalter mit im zusammengezogenen Zustand 10 cm Länge auf 80 cm auseinandergezogen, mit einer erfindungsgemäßen quadratischen Verschlussfläche mit den Kantenlängen c = 8,3 cm verbunden und die Exkremente in die Vorrichtung geschoben. Die Vorrichtung wird dabei durch den bereits durchgesteckten zweiten Abstandhalter gestützt, damit die Vorrichtung nicht wegrutscht. Sind die Exkremente in der Vorrichtung, wird die Verschlussfläche mit dem Abstandhalter so weit in die Vorrichtung geführt, bis sie feststeckt. Dann wird der Abstandhalter von der Verschlussfläche abgezogen; von außen kann mit dem Abstandhalter die Verschlussfläche noch weiter in die Vorrichtung hineingedrückt werden, damit sie fester sitzt. Die Box wird am zweiten Abstandhalter zu einem Entsorgungspunkt getragen. Dort wird die Box abgeworfen, indem der erfindungsgemäße Abstandhalter den nötigen Gegendruck zum Herausziehen des Abstandhalters aus der Perforation ausübt.

Beispiel 4

Beim Ausführen eines Hundes einer großen Rasse wird eine erfindungsgemäße Vorrichtung der Bernhardinervariante mitgeführt, deren Rückenfläche (R) die Kantenlängen a1 = a2 = 10 cm hat, deren Kantenlängen der Seitenflächen b = 10 cm betragen und deren Vorderfläche die Kantenlängen c1 = c2 = 12 cm hat, die eine mit der Deckfläche faltbar verbundene Hygienelasche hat, und die an den lateralen Seitenflächen jeweils zwei Seitenklappen mit jeweils einer Lasche bzw. schlitzförmigen Aussparung hat. Für das Einsammeln der Exkremente wird die Vorrichtung gefaltet, mittels Steckverbindung stabilisiert, und die Hygienelasche an der faltbaren Verbindung f9 gefaltet und in die Vorrichtung hineingesteckt. Dazu werden die Seitenklappen an den faltbaren Verbindungen f5 - f8 gefaltet und die Laschen in die entsprechenden Aussparungen gesteckt. Die stabilisierte Vorrichtung wird mit der Öffnung Richtung Exkremente gelegt. Dann wird ein erfindungsgemäße Abstandhalter mit im zusammengezogenen Zustand 10 cm Länge auf 80 cm auseinandergezogen und mit einer erfindungsgemäßen quadratischen Verschlussfläche mit den Kantenlängen c = 1 1 ,5 cm verbunden. Ein zweiter Abstandhalter wird für zum Festhalten der Vorrichtung und späteren Transport der gefüllten Vorrichtung durch die Perforierung der Deckfläche gestochen. Die Exkremente werden mit der durch den erfindungsgemäßen Abstandhalter geführten Verschlussfläche in die Vorrichtung geschoben. Der Abstandhalter ist dabei durch eine Hygienelasche vor eventueller Verunreinigung mit Exkrementen geschützt, die durch Falten eines Teils des Kartons der Verschlussfläche und Feststecken in eine in der Verschlussfläche befindliche schlitzförmige Aussparung entstanden ist. Die Vorrichtung wird dabei durch den bereits durchgesteckten zweiten Abstandhalter gestützt, damit die Vorrichtung nicht wegrutscht. Sind die Exkremente in der Vorrichtung, wird die Verschlussfläche mit dem Abstandhalter so weit in die Vorrichtung geführt, bis sie feststeckt. Dann wird der Abstandhalter von der Verschlussfläche abgezogen; von außen kann mit dem Abstandhalter die Verschlussfläche noch weiter in die Vorrichtung hineingedrückt werden, damit sie fester sitzt. Die Box wird am zweiten Abstandhalter zu einem Entsorgungspunkt getragen. Dort wird die Box abgeworfen, indem der erfindungsgemäße Abstandhalter den nötigen Gegendruck zum Herausziehen des Abstandhalters aus der Perforation ausübt.

Beschreibung der Figuren

Ein symmetrisches Trapez mit den parallelen Grundseiten a und c und den gleichlangen Schenkeln b, wie es der Form einer der Seitenflächen in vorliegender Erfindung entsprechen könnte.

Ein Pyramidenstumpf, wie er einer Ausführungsform einer Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung entsprechen könnte. Die Rückenfläche R hat die Kanten a1 und a2, die Seitenfläche S1 (laterale Fläche L1 ) und die Seitenfläche S2 (Deckfläche D) haben die Seiten b, und die Vorderfläche O hat die Kanten c1 und c2.

Die gefaltete erfindungsgemäße Vorrichtung auf der Bodenfläche liegend und mit der offenen Vorderfläche nach vorne zeigend. Die Flächen, die Perforation und die Aussparung sind markiert. B = Bodenfläche, R = Rückenfläche, O = offene Vorderfläche, D = Deckfläche, L1 , L2 = laterale Flächen, A = Aussparung, P = Perforierung.

Die gefaltete erfindungsgemäße Vorrichtung mit einem Abstandhalter, dessen Bewegung zur perforierten Stelle der Deckfläche durch den Pfeil angedeutet ist.

Faltmuster der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei im entfalteten Zustand die Rückenfläche an zwei gegenüberliegenden Kanten jeweils mit einer Seitenfläche faltbar verbunden ist und eine dieser beiden mit der Rückenfläche verbundenen Seitenflächen über die zwei gegenüberliegende Kanten jeweils mit einer weiteren Seitenfläche faltbar verbunden ist.

Faltmuster der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei im entfalteten Zustand alle Seitenflächen faltbar mit der Rückenfläche verbunden sind. Faltmuster der erfindungsgemäßen Vorrichtung, in der nur eine Seitenfläche mit der Rückenfläche faltbar verbunden ist, zwei weitere Seitenflächen senkrecht zur Rückenfläche mit der an die Rückenfläche grenzenden Seitenfläche faltbar verbunden sind und eine weitere Seitenfläche mit einer der sich senkrecht zur Rückenfläche befindlichen Seitenfläche faltbar verbunden ist.

Faltmuster der erfindungsgemäßen Vorrichtung, in der nur eine Seitenfläche faltbar mit der Rückenfläche verbunden ist und an einer Seite dieser Seitenfläche die weiteren Seitenflächen hintereinander angeordnet sind, wobei die Seitenflächen miteinander faltbar verbunden sind.

Faltmuster der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei im entfalteten Zustand alle Seitenflächen faltbar mit der Rückenfläche verbunden sind. Mit der Deckfläche D ist eine Hygienelasche H1 über die Faltkante f9 faltbar verbunden. An der Bodenfläche B sind über die Faltkanten f5 und f6 die Seitenklappen K3 und K4 und an der Deckfläche D über die Faltkanten f7 und f8 die Seitenklappen K1 und K2 angebracht. Die lateralen Flächen L1 und L2 sind über die Faltkanten f21 und f22 mit den Steckflächen C1 bzw. C2 verbunden, die mit Laschen F1 und F2 zum Feststecken in die schlitzförmigen Aussparungen AS1 und AS2 versehen sind.

Figur 5f: Faltmuster der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei im entfalteten

Zustand die Deckfläche über die Faltkante f14 mit der lateralen Fläche L1 verbunden ist, die laterale Fläche L1 über die Faltkanten f12 und f13 mit der Rückenfläche R bzw. der Bodenfläche B, die Rückenfläche R über die Faltkante f 1 1 mit der lateralen Fläche L2, und die laterale Fläche L2 über die Faltkante f23 mit der Steckfläche C3. Die Steckfläche C3 hat eine Lasche F5 zur Einführung in die schlitzförmige Aussparung AS5. Die Seitenklappen K5 und K6 sind über die Faltkanten f 15 bzw. f16 mit der Bodenfläche bzw. Deckfläche verbunden.

Figur 5g: Faltmuster der erfindungsgemäßen Vorrichtung wie in Figur 5f, wobei über die Faltkante f9 die Hygienelasche H1 mit der Deckfläche verbunden ist. Figur 5h: Faltmuster der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei im entfalteten

Zustand die Deckfläche über die Faltkante f14 mit der lateralen Fläche L1 verbunden ist, die laterale Fläche L1 über die Faltkanten f12 und f 13 mit der Rückenfläche R bzw. der Bodenfläche B, und die Rückenfläche R über die

Faltkante f1 1 mit der lateralen Fläche L2. Die Seitenklappen K5 und K6 sind über die Faltkanten f 15 bzw. f16 mit der Bodenfläche B bzw. Deckfläche D verbunden. Die Lasche F3 in K5 dient zur Einführung in die schlitzförmige Aussparung AS3 in K6.

Figur 5i: Faltmuster der erfindungsgemäßen Vorrichtung wie in Figur 5h, wobei über die Faltkante f9 die Hygienelasche H1 mit der Deckfläche verbunden ist. Figur 5j: Faltmuster der erfindungsgemäßen Vorrichtung wie in Figur 5h, wobei die über die Faltkanten f 17 und f18 die Seitenklappen K7 und K8 mit der Bodenfläche B bzw. der Deckfläche D verbunden sind. Die Lasche F4 an K7 dient zur Einführung in die schlitzförmige Aussparung AS4 an K8.

Figur 5k: Faltmuster der erfindungsgemäßen Vorrichtung wie in Figur 5j, wobei über die Faltkante f9 die Hygienelasche H1 mit der Deckfläche D verbunden ist.

Figur 6: Die Verschlussfläche V der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit Lasche am

Haltepunkt des Abstandhalters, a) Außenseite, b) Innenseite; a =

Markierung für den Haltepunkt des Abstandhalters, b = Hygieneschutz, c = Klebefalz für den Hygieneschutz

Figur 6c: Die Verschlussfläche der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit

Hygienelasche H2 am Haltepunkt des Abstandhalters. Die Hygienelasche H2 ist über zwei Faltkanten f21 und f22 mit der Verschlussfläche V verbunden und ist mit einer Lasche F versehen. Die Verschlussfläche V hat eine Aussparung AS für die Aufnahme der Lasche F.

Der erfindungsgemäße Abstandhalter mit Haltevorrichtung. a) Klemmvorrichtung für das Schiebeschild, b) Abstreichhilfe.

Der erfindungsgemäße Abstandhalter, der über die Haltevorrichtung mit der Verschlussfläche verbunden ist und diese führt. A) erfindungsgemäßer Abstandhalter, V) Verschlussfläche.

Schnittzeichnung, welche durch eine Seitenansicht die Bewegung der durch den erfindungsgemäßen Abstandhalter (A1 ) geführten Vorderfläche (V) in die Box darstellt, wobei die Box durch einen durch die Perforation gestochenen Abstandhalter (A2) fixiert wird. Die laterale Fläche L ist dabei z.T. geschlossen (La) und z.T. offen, d.h. angeschnitten, dargestellt (Lb). Die Pfeile zeigen die Bewegungsrichtung der Abstandhalter.

Der erfindungsgemäße Abstandhalter, der auf die Vorrichtung Druck auf die Deckfläche ausübt, damit der andere Abstandhalter aus der Perforierung der Deckfläche gezogen werden kann. Die Bewegungsrichtungen der Abstandhalter sind durch Pfeile markiert. B) Bodenfläche, D) Deckfläche, L1 , L2) laterale Flächen.

Schnittzeichnung, welche darstellt, wie der erfindungsgemäße Abstandhalter (A1 ) Druck auf die Deckfläche ausübt, damit der andere Abstandhalter (A2) aus der Perforierung der Deckfläche gezogen werden kann. Die Box ist durch die Verschlussfläche (V) verschlossen. Die laterale Fläche L ist dabei z.T. geschlossen (La) und z.T. offen, d.h. angeschnitten, dargestellt (Lb). Die Pfeile zeigen die Bewegungsrichtung der Abstandhalter.