Abgasreinigungsvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Abgasreinigungsvorrichtung sowie eine solche umfassende

Abgasanlage, insbesondere für Brennkraftmaschinen.

Im Stand der Technik sind Abgasreinigungsvorrichtungen bekannt, bei denen stromauf eines Abgaskonverters der Abgasweg durch ein Innenrohr in einen zentralen Strömungsweg sowie einen peripheren Strömungsweg unterteilt ist (z.B. DE 103 50 516 A). Dabei kann einer dieser parallelen Strömungswege, insbesondere der periphere Strömungsweg, einen

Abgaskatalysator enthalten. Über geeignete Stellmittel kann der Abgasstrom durch den peripheren Strömungsweg durch die ringförmige Abgasreinigungseinrichtung geleitet werden oder zur Umgehung derselben durch den zentralen Strömungsweg. Eine solche Anordnung ist beispielsweise im Zusammenhang mit einem nachgeschalteten Drei-Wege-Katalysator bekannt, dem ein Adsorber für Kohlenwasserstoffe (HC-Adsorber) in einem der parallelen

Strömungswege vorgeschaltet ist. Solange der Hauptkatalysator seine Arbeitstemperatur nach einem Motorstart noch nicht erreicht hat, wird der Abgasstrom über dem peripheren HC- Adsorber geleitet, der die im Abgas befindlichen Kohlenwasserstoffe zwischenspeichert. Sobald der nachgeschaltete Katalysator seine Arbeitstemperatur erreicht hat, wird der Abgasstrom durch den zentralen Strömungsweg geleitet, um den HC-Adsorber zu umgehen und diesen zu erwärmen. Wenn der HC-Adsorber seine Desorptionstemperatur erreicht hat, erfolgt wiederum eine vollständige oder teilweise Durchleitung des Abgases durch den HC-Adsorber, um die freigesetzten Kohlenwasserstoffe auszutragen und in den Hauptkatalysator zu transportieren, wo diese katalytisch umgesetzt werden. Diese Anordnung erlaubt eine sehr gute Reduzierung von HC-Startemissionen. Jedoch ist die Herstellung eines ringförmigen Katalysatorträgers relativ aufwändig.

DE 26 27 596 A beschreibt eine Halterung eines Katalysatorträgerkörpers in einem

Katalysatorgehäuse, wobei über den Umfang der Stirnseiten des Katalysatorträgers jeweils ein Dichtungsring auf den Träger aufgesetzt ist, der sich zum Gehäuse konisch aufweitet und an diesem anliegt. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Abgasreinigungsvorrichtung mit der Möglichkeit paralleler schaltbarer Abgasführungen bereitzustellen, die gegenüber bekannten Vorrichtungen, wie etwa aus DE 103 50 516 A, einen einfacheren Aufbau aufweist.

Die erfindungsgemäße Abgasreinigungsvorrichtung umfasst:

a) ein (mit einem Abgaskanal einer Brennkraftmaschine verbindbares oder verbundenes) von einem Abgasstrom durchströmbares Gehäuse;

b) eine in dem Gehäuse angeordnete Abgasreinigungskomponente, die einen von dem

Abgasstrom durchströmbaren Trägerkörper mit einer eingangsseitige und einer ausgangsseitige Stirnfläche aufweist;

c) zumindest ein stromauf der Abgasreinigungskomponente angeordnetes Trennelement, welches einen Abgasströmungsweg in zumindest zwei parallele Strömungswege teilt; und d) wenigstens ein im Bereich der eingangsseitigen Stirnfläche des Trägerkörpers und/oder eines stromabwärtigen Endes des Trennelements vorhandenes Dichtungsmittel, welches geeignet ist, einer Querströmung des Abgasstroms zwischen den zumindest zwei parallelen Strömungswegen entgegenzuwirken.

Durch das Vorhandensein des/der Dichtungsmittel/s wird die Querströmung des Abgasstroms zwischen den dem Trägerkörper vorgeschalteten Strömungswegen verhindert oder sogar vollständig unterbunden. Somit sind die wenigstens zwei parallelen Strömungswege stromauf der Abgasreinigungskomponente bis zur eingangsseitigen Stirnseite ihres Trägerkörpers voneinander getrennt. Auf diese Weise gelingt es, bestimmte Zonen des Trägerkörpers gezielt mit Abgas zu beaufschlagen, während andere Bereiche nicht vom Abgas durchströmt werden.

Bei der Abdichtung der zwei oder mehr Strömungswege voneinander sind insbesondere die hohen auftretenden Temperaturen sowie die großen auftretenden, betriebspunktabhängigen Temperaturunterschiede zu berücksichtigen. Insbesondere führen die Temperaturunterschiede zu signifikanten Wärmeausdehnungen der verschiedenen Komponenten. Aus diesem Grunde verbietet sich ein direktes Anliegen des stromabwärtigen Endes des Trennelements der parallelen Strömungswege auf die Stirnfläche des Trägerkörpers, da dies zu hohen

Spannungen bis zur Beschädigung der Komponenten führen könnte.

In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung umfasst das wenigstens eine Dichtungsmittel eine im Trägerkörper eingearbeitete Nut, in welche das stromabwärtige Ende des

Trennelements und/oder ein weiteres (an dem Trennelement befestigtes) Dichtungsmittel der oben genannten Art hineinragt. Aufgrund der bereits angesprochenen Wärmeausdehnungen der Bauteile endet das stromabwärtige Ende des Trennelements vorzugsweise mit einem gewissen Abstand, also berührungslos zum Nutboden. Die Ausgestaltung des Dichtungsmittels in Form einer Nut im Trägerkörper entspricht in ihrer Wirkungsweise einer Labyrinthdichtung (auch Spaltdichtung genannt), bei der die Querströmung des Abgasstroms zwischen den Strömungswegen durch Umlenkungen und Verlängerung des Strömungsweges im

abzudichtenden Spalt und der Ausbildung von Prallflächen vermindert wird.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung umfasst das wenigstens eine Dichtungsmittel ein an dem stromabwärtigen Ende des Trägerelements befestigtes

Dichtelement, welches an die Stirnseite des Trägerkörpers oder - im Falle des Vorhandenseins einer im Trägerkörper eingearbeiteten Nut - an die Nut (den Nutboden) elastisch anliegt. Dabei wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung unter dem Begriff„elastisch anliegend" eine reversible Nachgiebigkeit des Dichtelements in axialer Richtung verstanden, durch welche den im Betrieb der Abgasreinigungsvorrichtung zu erwartenden Wärmeausdehnungen der

Komponenten Rechnung getragen wird. Vorzugsweise wird die axiale elastische Nachgiebigkeit des Dichtelements so gewählt, dass auch bei einem temperaturbedingten maximal zu erwartenden Abstand zwischen Trennelement und Trägerkörper noch ein Kontakt zwischen Dichtelement und Trägerkörper besteht.

Nach einer ersten Ausgestaltung umfasst ein solches Dichtelement ein Bürstenelement mit einer Vielzahl von Borsten, welche an die Stirnseite des Trägerkörpers oder gegebenenfalls an die Nut (insbesondere den Nutboden) des Trägerkörpers anliegen. Dabei können die Borsten etwa als Metalldrähte ausgebildet sein, beispielsweise aus Edelstahl, Nickel oder einer

Nickellegierung. Anzahl und Dichte der Borsten sind dabei so zu wählen, dass eine

ausreichende Dichtwirkung zwischen den Strömungswegen erzielt wird.

In einer alternativen Ausgestaltung umfasst das Dichtelement ein Federblech, das eine Vielzahl von Langschlitzen aufweist, die in axialer Richtung (das heißt in Strömungsrichtung des Abgases) schräg verlaufen, also mit einem Neigungswinkel bezüglich der axialen Richtung. Die sich durch die Langschlitze ergebende lamellare Struktur des Federblechs sorgt für eine gewisse Elastizität in axialer Richtung und somit für eine Abdichtwirkung auch bei

verschiedenen Temperaturen und Ausdehnungen der Bauteile. Das Federblech besteht vorzugsweise aus einem hitze- und korrosionsbeständigem Material, beispielsweise Edelstahl, Nickel oder einer Nickellegierung. In weiterer Ausbildung umfasst das Dichtelement ferner eine Dichtungsmatte, welche das Federblech zumindest einseitig umschließt. Auf diese Weise wird die Querströmung durch die Langschlitze des Federblechs noch weiter vermindert und eine mechanische Dämpfung erzielt. Als Materialien für die Dichtungsmatte kommen insbesondere Keramik- und Glasfasern in Frage.

Die Aufteilung des Strömungsweges stromauf der Abgasreinigungskomponente kann in Form verschiedener Geometrien realisiert sein. Nach einer ersten Ausgestaltung ist das

Trennelement als Innenrohr, beispielsweise mit rundem oder ovalem Querschnitt, ausgebildet und innen liegend, vorzugsweise koaxial in dem Gehäuse angeordnet. Ebenso ist denkbar, zwei oder mehrere Innenrohre mit unterschiedlichen Durchmessern konzentrisch anzuordnen, so dass im Betrieb die Abgasreinigungskomponente in Form mehrerer separater Ringzonen angeströmt wird. In alternativer Ausgestaltung ist das Trennelement als eine, das Gehäuse radial (zentral oder dezentral) durchlaufende Trennwand ausgebildet, die eine planare oder eine beliebig andere konturierte Gestaltung aufweisen kann. Beispielsweise kann eine planare, das Gehäuse zentral durchlaufende Trennwand vorgesehen sein, so dass der Abgasweg in zwei Strömungswegen in Form von Halbkreisen oder Halbellipsen unterteilt wird. Ebenso können mehrere parallel verlaufende Trennwände vorgesehen sein oder mehrere sich schneidende Trennwände, welche den Strömungsweg in Kreissegmente unterteilen. Grundsätzlich wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung der Begriff„parallele Strömungswege" nicht im strengen geometrischen Sinn verstanden, sondern strömungstechnisch im Sinne von wahlweise durchströmbar.

Nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist der Trägerkörper der

Abgasreinigungskomponente im Bereich einer axialen Projektion des Trennelements auf den Trägerkörper eine im Wesentlichen strömungsundurchlässige Zone auf. Dabei wird unter dem Begriff„axiale Projektion des Trennelements" die gedachte Anschlussfläche des Trennelements verstanden, wenn dieses fiktiv in Strömungsrichtung des Abgases verlängert wird und somit die Stirnfläche des Trägerkörpers berühren würde. Die axiale Projektion des Trennelements auf den Trägerkörper entspricht gleichsam dem„Windschatten" des Trennelements. Durch das Vorhandensein der strömungsundurchlässigen Zone wird die Abdichtwirkung der Vorrichtung hinsichtlich einer Querströmung des Abgases zwischen den parallelen Strömungswegen noch weiter reduziert. Eine solche strömungsundurchlässige Zone lässt sich beispielsweise dadurch realisieren, dass der Trägerkörper eine Vielzahl von axial verlaufenden Strömungskanälen aufweist, die im Bereich der strömungsundurchlässigen Zone entweder nicht vorhanden sind oder eingangsseitig verschlossen sind. In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung weist die Abgasreinigungskomponente in radialer Richtung zumindest zwei Zonen mit unterschiedlichen Funktionalitäten auf, wobei diese Zonen den zumindest zwei vorgeschalteten Strömungswegen entsprechen, das heißt im Wesentlichen mit diesen fluchten. Auf diese Weise kann der Abgasstrom wahlweise gezielt auf bestimmte Zonen der Abgasreinigungskomponente gelenkt werden, um gezielt Funktionalitäten zu nutzen. Insbesondere können die Zonen der Abgasreinigungskomponenten mit der Funktionalität eines Abgaskatalysators, beispielsweise eines Oxidationskatalysators, eines Reduktionskatalysators oder eines Drei-Wege-Katalysators; eines Adsorbers, beispielsweise eines HC-Adsorbers oder eines NO _x -Adsorbers; oder eines Partikelfilters ausgebildet sein. Derartige Funktionalitäten sind in bekannter Weise durch geeignete Beschichtungen und/oder geometrische Ausgestaltungen der Strömungskanäle realisierbar. Wahlweise können die Zonen der

Abgasreinigungskomponente auch eine funktionsfreie Zone umfassen, durch die das Abgas lediglich durchgeleitet wird, ohne dass katalytische Funktionen oder Rückhaltefunktionen zum Tragen kommen.

In einer speziellen Ausgestaltung besitzt eine erste Zone die Funktionalität eines HC-Adsorbers und eine zweite Zone die Funktionalität eines Drei-Wege-Katalysators oder ist funktionsfrei. In dieser Ausgestaltung dient die HC-Adsorberzone der Zurückhaltung von Kohlenwasserstoffen nach einem Kaltstart der Brennkraftmaschine. Sobald ein vorgeschalteter Vorkatalysator oder eben der Drei-Wege-Katalysator der zweiten Zone zumindest bereichsweise seine

Betriebstemperatur erreicht hat, erfolgt eine Umschaltung des Abgasstroms durch die zweite Zone unter Umgehung der HC-Adsorberzone. Wenn sodann auch ein nachgeschalteter Drei- Wege-Katalysator oder Oxidationskatalysator seine Betriebstemperatur erreicht hat, erfolgt wiederum die Umlenkung des Abgasstroms über den HC-Adsorber der ersten Zone, so dass die Kohlenwasserstoffe desorbieren und im nachgeschalteten Katalysator umgesetzt werden.

Die Erfindung betrifft gemäß einem weiteren Aspekt eine Abgasanlage, insbesondere für eine Brennkraftmaschine, die eine Abgasreinigungsvorrichtung gemäß der Erfindung umfasst. Mit Vorteil kann die Abgasanlage teil eines Kraftfahrzeugs sein.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der übrigen

Unteransprüche.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen: eine perspektivische, teilweise aufgeschnittene Ansicht einer erfindungsgemäßen Abgasreinigungsvorrichtung gemäß einer ersten Ausgestaltung mit einem ringförmigen Bürstenelement als Dichtungsmittel bei (A) zentraler Durchströmung und (B) peripherer Durchströmung, eine perspektivische, teilweise aufgeschnittene Ansicht einer erfindungsgemäßen Abgasreinigungsvorrichtung gemäß einer zweiten Ausgestaltung mit einem geraden Bürstenelement als Dichtungsmittel bei (A) Durchströmung des ersten Strömungsweges und (B) Durchströmung des zweiten Strömungsweges, eine erfindungsgemäße Abgasreinigungsvorrichtung gemäß einer dritten

Ausgestaltung mit einem Federring als Dichtungsmittel (A) in einer perspektivischen, teilweise aufgeschnittenen Ansicht, (B) als Detailausschnitt und (C) Detailansicht des Federrings;

eine erfindungsgemäße Abgasreinigungsvorrichtung gemäß einer vierten

Ausgestaltung mit einem geraden Federblech als Dichtungsmittel (A) in einer perspektivischen, teilweise aufgeschnittenen Ansicht, (B) Detailansicht der Trennwand mit Federblech, (C) Detailausschnitt der Trennwand mit Federblech und (D) Detailansicht des Federblechs; eine erfindungsgemäße Abgasreinigungsvorrichtung gemäß einer fünften

Ausgestaltung mit einem ringförmigen Bürstenelement und Ringnut im Trägerkörper als Dichtungsmittel (A) in einer perspektivischen, teilweise aufgeschnittenen Ansicht und (B) als Detailausschnitt; eine erfindungsgemäße Abgasreinigungsvorrichtung gemäß einer sechsten Ausgestaltung mit einer Ringnut im Trägerkörper als Dichtungsmittel (A) in einer perspektivischen, teilweise aufgeschnittenen Ansicht und (B) als Detailausschnitt; und

Figur 7 eine erfindungsgemäße Abgasreinigungsvorrichtung gemäß einer siebten

Ausgestaltung mit zwei Ringnuten als Dichtungsmittel (A) in einer perspektivischen, teilweise aufgeschnittenen Ansicht und (B) als Detailausschnitt. Zunächst soll anhand der Figuren 1 A und 1 B eine Abgasreinigungsvorrichtung gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung erläutert werden, bei der die Dichtungsmittel ein

ringförmiges Bürstenelement umfassen.

Die in den Figuren 1A und 1 B gezeigte Abgasreinigungsvorrichtung 10 umfasst ein von einem Abgasstrom (angedeutet mit 12) in der Darstellung von links nach rechts durchströmbares Gehäuse 14. Das Gehäuse 14 besitzt einen hier kreisrunden Querschnitt, kann jedoch auch eine beliebige andere Gestalt, beispielsweise einen ovalen Querschnitt aufweisen. Das

Gehäuse 14 kann einstückig oder in bekannter Weise aus mehreren Teilen, insbesondere aus zwei Halbschalen, zusammengefügt sein. Das Gehäuse 14 ist mit einem hier nicht dargestellten Abgaskanal einer Brennkraftmaschine verbunden, wofür es beispielsweise an seinem ebenfalls nicht dargestellten Einlass- und Auslassbereich Flanschanschlüsse aufweisen kann.

Gegebenenfalls kann das Gehäuse 14 auch konisch sich verengende Eingangs- und

Ausgangstrichter aufweisen, welche den Strömungsquerschnitt auf den des Abgaskanals verengen.

In dem Gehäuse 14 ist eine Abgasreinigungskomponente 16 angeordnet, die in axialer

Richtung, also in Strömungsrichtung des Abgases 12, durch zwei Querschnittsverengungen (Einschnürungen) 18 im Gehäuse 14 fixiert wird. Eine weitere Fixierung und Stoßdämpfung der Abgasreinigungskomponente 16 kann in bekannter Weise durch ihre radiale Umhüllung mit einer hier nicht dargestellten Matte, insbesondere einer sogenannten Blähmatte, erzielt werden.

Die Abgasreinigungskomponente 16 umfasst einen Trägerkörper 20 mit einer eingangsseitigen Stirnfläche 22 sowie einer ausgangsseitigen Stirnfläche 24. Der Trägerkörper 20 weist eine Vielzahl von Strömungskanälen auf, die den Trägerkörper in axialer Richtung durchsetzen. Beispielsweise kann der Trägerkörper 20 als ein aus einem keramischen Werkstoff bestehender Monolith ausgebildet sein. Alternativ sind auch Trägerkörper einsetzbar, welche aus einem gewickelten Metallblech hergestellt sind. Die Wände der Strömungskanäle können eine

Beschichtung (so genannter Washcoat) aufweisen, welche der Abgasreinigungskomponente 16 eine gewünschte Funktionalität verleihen. Beispielsweise kann die Beschichtung eine katalytisch wirkende Komponente, insbesondere ein Edelmetall oder eine Speicherkomponente zur reversiblen Speicherung bestimmter Abgaskomponenten umfassen. Ebenso kann der Trägerkörper 20 durch geeignete Gestaltung der Strömungskanäle eine

Partikelrückhaltefunktion aufweisen. Stromauf der Abgasreinigungskomponente 16 ist innerhalb des Gehäuses 14 ein Trennelement 26 angeordnet, welches den Strömungsweg des Abgases in zwei parallele Strömungswege teilt. Im vorliegenden Beispiel ist das Trennelement als ein Innenrohr 26 ausgebildet, das den Abgasströmungsweg in einen zentralen Strömungsweg 28 sowie einen ringförmigen, peripheren Strömungsweg 30 teilt. Die Abgasreinigungsvorrichtung 10 umfasst ferner hier nicht dargestellte Mittel, mit denen der Abgasstrom wahlweise in den ersten Strömungsweg 28 oder den zweiten Strömungsweg 30 gelenkt werden kann. Optional können diese Mittel auch stufenlos verstellbar ausgebildet sein, so dass eine beliebige Aufteilung des Abgasstroms auf die beiden Strömungswege 28, 30 möglich ist. Beispielsweise können diese Umlenkmittel eine stellbare Klappe umfassen, die an einem Eingangsbereich des Innenrohrs 26 angeordnet ist. Ein Beispiel für eine geeignete Anordnung ist in DE 10 350 516 A1 beschrieben. In der in Figur 1A dargestellten Stellung wird der Abgasstrom 12 durch den ersten, zentralen Strömungsweg 28 geleitet, während gemäß Figur 1 B das Abgas durch den zweiten, peripheren Strömungsweg 30 geleitet wird.

Entsprechend der Wahl des Strömungsweges 28 oder 30 trifft das Abgas auf verschiedene Zonen des Trägerkörpers 20, nämlich auf eine erste Zone 32, die einem dem ersten

Strömungsweg 28 entsprechenden zentralen Bereich des Trägerkörpers 20 umfasst, oder auf eine zweite Zone 34, die eine dem zweiten Strömungsweg 30 entsprechende ringförmige Geometrie aufweist.

Die verschiedenen Zonen 32, 34 der Abgasreinigungskomponente 16 können hinsichtlich Ihrer Beschichtung und/oder geometrischen Ausgestaltung ihrer Strömungskanäle unterschiedliche Funktionalitäten aufweisen. In spezieller Ausführung kann beispielsweise die periphere ringförmige Zone 34 eine HC-Adsorber-Beschichtung aufweisen, so dass bis zu einer bestimmten Temperaturgrenze Kohlenwasserstoffe reversibel adsorbiert werden. Gleichzeitig kann die zentrale Zone 32 funktionsfrei sein, das heißt keine Beschichtung aufweisen, oder eine drei-wege-katalytische Beschichtung besitzen. Ebenso können die Durchmesser und

Zelldichten der Strömungskanäle der verschiedenen Zonen 32, 34 unterschiedlich gewählt sein. Beispielsweise können wie hier dargestellt die Strömungskanäle der peripheren Zone 34 kleiner und mit einer höheren Zellzahl ausgebildet sein, als die der zentralen Zone 32. Durch die geringeren Durchmesser und die höhere Zelldichte, wird eine höhere spezifische Oberfläche und damit ein höherer Wirkungsgrad der katalytischen Beschichtung erzielt.

In dem gezeigten Beispiel weist der Trägerkörper 20 eine strömungsundurchlässige Zone 36 auf, die sich dadurch auszeichnet, dass in ihrem Bereich keine Strömungskanäle im Trägerkörper 20 vorhanden sind oder diese eingangsseitig verschlossen sind. Die strömungsundurchlässige Zone 36 entspricht in ihrer Anordnung einer axialen Projektion des Innenrohrs 26 auf den Trägerkörper 20 oder - anders ausgedrückt - dem„Strömungsschatten" des Trennelements 26. Zusammen mit den noch zu erläuternden Dichtungsmitteln sorgt die strömungsundurchlässige Zone 36 für eine Verminderung einer Querströmung des

Abgasstroms 12 zwischen den Strömungswegen 28 und 30.

Erfindungsgemäß sind im Bereich der eingangsseitigen Stirnfläche 22 des Trägerkörpers 20 und/oder des stromabwärtigen Endes des Trennelements 26 Dichtungsmittel 38 vorgesehen, welche der Querströmung des Abgases zwischen den parallelen Strömungswegen 28 und 30 entgegenwirken. Im vorliegenden Beispiel der Figuren 1A und 1 B ist dieses Dichtungsmittel als ein Bürstenelement 38 ausgebildet, hier in Form eines ringförmigen Bürstenelements. Das Bürstenelement 38 umfasst eine Vielzahl von Borsten, die an die Stirnseite 22 des

Trägerkörpers 20, insbesondere an der strömungsundurchlässigen Zone 36 elastisch anliegen. Die Borsten bestehen aus einem hitzebeständigen und chemischen inerten Material, beispielsweise aus einem Edelstahl, aus Nickel oder aus einer Nickellegierung. Das

Bürstenelement 38 kann wie hier dargestellt durch ein am stromabwärtigen Ende des

Innenrohrs 26 angeschweißtes Ringblech eingefasst bzw. eingepresst werden. Andere

Befestigungsmöglichkeiten des Dichtungsmittels 38 an das Trennelement 26 sind

selbstverständlich ebenso denkbar.

Durch das Dichtungsmittel 38 ist eine gezielte Anströmung der Zonen 32 und 34 unter weitestgehender Vermeidung von Leckageströmen möglich. Gleichzeitig wird durch die elastische Ausbildung des Dichtungsmittels 38 ein direkter Kontakt des Trennelements 26 mit der Stirnfläche 22 des Trägerkörpers 20 vermieden. Auf diese Weise werden thermische Spannungen zwischen diesen Bauteilen und deren Beschädigung verhindert.

Anhand der Figuren 2A und 2B soll eine Abgasreinigungsvorrichtung gemäß einer zweiten Ausgestaltung der Erfindung erläutert werden, bei der die Dichtungsmittel ein flach

ausgestaltetes Bürstenelement umfassen. Wie auch in den nachfolgenden Figuren werden für übereinstimmende Elemente die gleichen Bezugszeichen wie in den vorstehenden Figuren verwendet und nicht noch einmal im Einzelnen erläutert.

Anders als gemäß der in den Figuren 1 A und 1 B gezeigten Ausführung ist hier das

Trennelement als eine, das Gehäuse 14 radial und zentral durchlaufende Trennwand 40 ausgebildet. Obwohl die dargestellte Trennwand 40 eine plane Gestalt aufweist, sind auch andere Konturen denkbar. Die Trennwand 40 teilt den Abgasstrom in zwei radial benachbarte Strömungswege 28, 30, die hier jeweils die Form eines Halbzylinders aufweisen. Eine

Umschaltung des Abgasstroms in einen der beiden Strömungswege 28, 30 kann hier beispielsweise durch eine am stromaufwärtigen Bereich der Trennwand 40 angelenkte

Abgasklappe (Klappenventil) erfolgen (nicht dargestellt). In Abweichung von der dargestellten Ausführung kann die Trennwand 40 auch dezentral angeordnet sein, so dass unterschiedlich große Abgasströmungswege entstehen. Ebenso ist eine Ausführung mit mehr als einer Trennwand 40 möglich, so dass drei oder mehr Strömungswege ausgebildet werden und die Abgasreinigungskomponente 16 mehr als zwei angeströmte Zonen ausbildet.

Entsprechend der geraden Ausgestaltung der Trennwand 40, weist das Bürstenelement 38 ebenfalls eine gerade verlaufende Form auf. Davon abgesehen kann das Bürstenelement 38 wie in Figur 1A und B beschrieben ausgestaltet sein.

Eine dritte Ausgestaltung der Abgasreinigungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung wird anhand der Figuren 3A bis 3C erläutert.

Ähnlich wie in der ersten Ausführung gemäß den Figuren 1 A und 1 B ist auch in der dritten Ausführungsform das Trennelement als ein koaxial im Gehäuse 14 angeordnetes Innenrohr 26 ausgebildet. Im Unterschied zu den Figuren 1A und 1 B umfassen die Dichtungsmittel gemäß der dritten Ausgestaltung jedoch ein als Federblech 42 ausgebildetes Dichtungselement.

Das in Figur 3C in Einzelansicht näher dargestellte Federblech 42 weist eine Vielzahl von Langschlitzen 44 auf, die bezüglich der axialen Richtung (angedeutet durch den Doppelpfeil 46) auf einer parallelen Ebene jedoch schräg, also mit einem Neigungswinkel, zur axialen Richtung 46 verlaufen. Zwischen jeweils zwei Langschlitzen 44 wird jeweils eine Lamelle 48 ausgebildet. Aufgrund der durch die Langschlitze 44 verursachten Materialschwächung ist das Federblech 42 in axialer Richtung 46 elastisch nachgiebig. Das Federblech 42, das grundsätzlich aus den gleichen Materialien bestehen kann wie das Bürstenelement gemäß der ersten und zweiten Ausgestaltung der Erfindung, kann optional noch einen umgebogenen Abschnitt 50 aufweisen, dessen Funktion aus der Detailansicht in Figur 3B deutlich wird.

Figur 3B zeigt einen Ausschnitt des stromabwärtigen Endes des Innenrohres 26, das in diesem Bereich eine Querschnittserweiterung aufweist, welche das ringförmige Federblech 42 einfasst. Beispielsweise kann das Federblech 42 in diesem Bereich mit dem Innenrohr 26 verschweißt sein. Wie aus Figur 3B ersichtlich ist, ist der die Langschlitze 44 aufweisende Bereich des Federblechs 42 beidseitig von einer Dichtungsmatte 52 umschlossen. Dabei werden die Enden der Dichtungsmatte 52 zwischen dem Innenrohr 26 und dem Federblech 42 einerseits und dem Federblech 42 und seinem umgeschlagenen Abschnitt 50 andererseits verpresst. Das

Federblech 42 beziehungsweise die Dichtungsmatte 52 liegen an der Stirnfläche 22 des Trägerkörpers 20, insbesondere an der strömungsundurchlässigen Zone 36, elastisch nachgiebig an. Obwohl bereits durch das Federblech 42 allein eine signifikante Verminderung der Querströmung zwischen den Strömungswegen 28 und 30 erzielt wird, sorgt die

Dichtungsmatte 52 für einen weiteren Abdichtungseffekt. Zusätzlich bewirkt die Dichtungsmatte 52 eine weitere Stoßdämpfung zwischen dem Innenrohr 26 und dem Trägerkörper 20 und der Vermeidung von Spannungen.

Eine Abgasreinigungsvorrichtung 10 gemäß einer vierten Ausgestaltung der Erfindung ist anhand der Figuren 4A bis 4D erläutert. Ebenso wie in der zweiten Ausgestaltung der Erfindung (siehe Figuren 2A und 2B) ist auch hier das Trennelement als eine planare Trennwand 40 ausgebildet, welche den Strömungsweg in zwei parallele, radial benachbarte Strömungswege 28 und 30 teilt. Dementsprechend weist auch das an ihrem stromabwärtigen Ende angeordnete Federblech 42 eine ebene Gestalt auf.

Eine Einzelansicht eines Beispiels eines solchen Federblechs 42 mit einem beispielhaften Anordnungsmuster der Langschlitze 44 ist in Figur 4D gezeigt. Durch die Vielzahl der schräg verlaufenden Langschlitze 44 ist das Federblech 42 in axialer Richtung 46 elastisch stauchbar.

Wie aus den Figuren 4B und 4C hervorgeht, kann das Federblech 42 von einer Dichtungsmatte 52 umhüllt sein. Das Gefüge aus Federblech 42 und Dichtungsmatte 52 ist zwischen dem Endabschnitt der Trennwand 40 und einem mit diesem verschweißten Halteblech 54 eingepresst.

Eine fünfte Ausgestaltung der Erfindung ist in den Figuren 5A und 5B dargestellt. Die hier dargestellte Abgasreinigungsvorrichtung 10 entspricht im Wesentlichen der ersten

Ausgestaltung gemäß den Figuren 1 A und 1 B. Insbesondere ist das Innenrohr 26 an seinem stromabwärtigen Ende mit einem ringförmigen Bürstenelement 38 ausgestattet, welches durch ein angeschweißtes Halteblech 54 eingepresst ist (siehe Detailausschnitt Figur 5B). Im

Unterschied zur ersten Ausgestaltung zeichnet sich die fünfte Ausgestaltung der

Abgasreinigungsvorrichtung 10 jedoch durch eine Nut 56 aus, welche im Trägerkörper 20, und zwar im Bereich seiner Stirnfläche 22 eingearbeitet ist. In die Nut 56 ragt das als

Bürstenelement 38 ausgebildete Dichtungsmittel ein. Dabei liegt das Bürstenelement 38 vorzugsweise an dem Nutboden der Nut 56 an. Die fünfte Ausgestaltung der

Abgasreinigungsvorrichtung kombiniert die durch die Nut 56 hervorgerufene Funktion einer Labyrinthdichtung mit der Dichtungswirkung eines Dichtungselements, hier in Form der Bürste 38.

Eine sechste Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Abgasreinigungsvorrichtung 10 ist in den Figuren 6A und 6B gezeigt. Diese Ausgestaltung entspricht im Wesentlichen der fünften Ausgestaltung gemäß den Figuren 5A und 5B. Im Unterschied zu dieser ist jedoch kein Dichtungselement, insbesondere kein Bürstenelement vorhanden. Vielmehr ragt das Innenrohr 26 mit seinem strömungsabseitigen Ende vorzugsweise berührungsfrei in die Nut 56 des Trägerkörpers 20 ein. Die einem Leckagestrom zwischen den Strömungswegen 28 und 30 entgegenwirkende Abdichtungswirkung beruht in dieser Ausgestaltung allein auf der Funktion einer Labyrinthdichtung.

Eine siebte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Abgasreinigungsvorrichtung 10 ist in den Figuren 7A und 7B dargestellt, bei welcher es sich im Wesentlichen um eine Weiterentwicklung der sechsten Ausgestaltung handelt. Im Unterschied zur sechsten Ausgestaltung der

Abgasreinigungsvorrichtung weist die siebte Ausgestaltung zwei Dichtungsnuten 56 auf, die parallel beziehungsweise konzentrisch im Trägerkörper 20 der Abgasreinigungskomponente 16 eingearbeitet sind. In dieser Ausgestaltung weist das als Innenrohr 26 ausgebildete

Trennelement an seinem strömungsabseitigen Ende ein insbesondere angeschweißtes Dichtungsblech 58 auf. Dabei ragen das Trennelement 26 sowie das Dichtungsblech 58 jeweils in eine der beiden Dichtungsnute 56 vorzugsweise berührungslos hinein. Die Dichtungswirkung der siebten Ausgestaltung beruht somit auf einer doppelten Labyrinthdichtung.

Selbstverständlich kann die doppelte Labyrinthdichtung nach dieser Ausgestaltung auch mit einem Dichtungselement, insbesondere einem Büstenelement und/oder einem Federblech, kombiniert werden.

Bezugszeichenliste

Abgasreinigungsvorrichtung

Abgasstrom

Gehäuse

Abgasreinigungskomponente

Querschnittsverengung / Einschnürung

Trägerkörper

eingangsseitige Stirnfläche

ausgangsseitige Stirnfläche

Trennelement / Innenrohr

erster Strömungsweg

zweiter Strömungsweg

erste Zone der Abgasreinigungskomponente zweite Zone der Abgasreinigungskomponente strömungsundurchlässige Zone

Dichtungselement / Bürstenelement

Trennelement / Trennwand

Dichtungselement / Federblech

Langschlitz

axiale Richtung

Lamelle

umgeschlagener Abschnitt

Dichtungsmatte

Halteblech

Nut

Dichtungsblech