In dem Abgasstrang von Brennkraftmaschinen, vor allem von Dieselmoto- ren, sind Abgaspartikelfilter eingebaut, durch den der Abgasstrom zur Re- duzierung einer Partikelemission geführt wird. Die Abgaspartikelfilter die- nen bei Dieselmotoren vor allem zum Beseitigen von in dem Abgasstrom enthaltenen Rußpartikeln. Zum Entfernen der sich über die Zeit auf der Filteroberfläche ablagernden Rußpartikel werden die Filter durch Erzeu- gen eines Rußabbrandes regeneriert. Die Filter, insbesondere die Filter- körper, müssen daher nicht nur den Temperaturen des Abgasstromes sondern auch den bei einem Rußabbrand entstehenden Temperaturen standhalten. Dieselpartikelfilter werden für sich alleine oder auch im Rah- men eines zur Reinigung des Abgasstromes konzipierten CRT-Systems oder eines SCRT-Systems eingesetzt.

Ein aus DE 101 28 936 A1 bekannter, diesen Anforderungen genügender, als Dieselpartikelfilter eingesetzter Abgaspartikelfilter ist als rohrförmiger Filter aufgebaut und umfaßt einen Filterkörper, der aus einer Vielzahl die Längserstreckung des Filterkörpers bestimmender Filtertaschen gebildet ist. Die Filtertaschen sind radial zur Längsachse des Filters bzw. des Fil- terkörpers angeordnet. Die anströmseitig offenen Filtertaschenzwischen- räume sind in Richtung der Längsachse des Filterkörpers keilförmig ver- jüngt. Infolge der radialen Anordnung der einzelnen Filtertaschen zuein- ander verjüngt sich die Querschnittsfläche in radialer Richtung jeder ein- zelnen Filtertasche von außen nach innen. Jede Filtertasche ist somit in

zwei Richtungen-in Längserstreckung des Filterkörpers und in radialer Richtung von außen nach innen-keilförmig verjüngt. Gehalten sind die einzelnen radial zur Längsachse des Filterkörpers angeordneten Filtert- schen an einem zentralen, axial verlaufenden Stützrohr und außenseitig an einem Haltering.

Als Material zum Ausbilden der Filtertaschen wird üblicherweise ein Fil- termaterial eingesetzt, das einen Träger aus Metall mit Öffnungen umfaßt, wobei in den Öffnungen ein Sintermaterial eingebracht ist. Das Träger- material kann beispielsweise ein Drahtgewebe sein und ist umformbar und schweißbar. Zur Ausbildung einer Filtertasche aus einem solchen Filter- material wird zunächst jede Filtertasche aus einem eigenen Filtermaterial- zuschnitt gekantet. Anschließend werden die Stirnseite und die verjüngte Längsseite der Filtertasche durch einen Schweißprozeß verschlossen. Zur Ausbildung des Filterkörpers selbst werden zahlreiche derartiger individu- eller vorkonfektionierter Filtertaschen radial zur Längsachse des Filters angeordnet, wobei die querseitige Verjüngung zur Längsachse des Filter- körpers weist. Die verjüngten und geschlossenen stirnseitigen Enden der Filtertaschen sind in Anströmrichtung weisend angeordnet. Im Bereich der abströmseitigen Stirnfläche sind zwei benachbart zueinander angeordnete Filtertaschen jeweils durch radial verlaufende Schweißnähte verbunden, die auch der Abdichtung der Abströmseite gegenüber der Anströmseite dienen. Die anströmseitig offenen, und ebenfalls in Längsrichtung des Filterkörpers sowie in radialer Richtung von außen nach innen sich keil- förmig verjüngenden Filtertaschen sind somit durch die Zwischenräume zwischen jeweils zwei zuvor einzeln gefertigten abströmseitig offenen Fil- tertaschen gebildet.

Auch wenn grundsätzlich ein solcher Abgaspartikelfilter als Dieselpartikel- filter den gewünschten Anforderungen genügt, ist seine Herstellung auf- wendig. Insbesondere ist es erforderlich, dass bei Realisierung eines Fil- terkörpers mit einer von einer kreisrunden Querschnittsform abweichen- den Querschnittsfläche, unterschiedlich bezüglich ihrer radialen Erstrek- kung dimensionierte Filtertaschen individuell bereitgestellt werden müs- sen. Zur Ausbildung des Filterkörpers müssen zahlreiche Schweißungen vorgenommen werden. Zum einen müssen die Stirnseiten und die Längs- seiten zur Ausbildung jeder einzelnen Tasche durch Fügen verschlossen

werden. Ferner ist es notwendig, die durch die benachbarte Anordnung zweier zuvor erstellter Filtertaschen anströmseitig offenen Filtertaschen- zwischenräume an ihrem unteren Abschluß durch Fügen benachbarter Filtertaschenwände im Wege eines Schweißvorganges zu verschließen.

Darüber hinaus ist festzustellen, daß infolge der radialen Anordnung der einzelnen Filtertaschen zur Längsachse des Filterkörpers sich im Zentrum des Filterkörpers ein für die Durchführung der Filterung nicht wirksamer axialer Bereich befindet, gebildet durch das Stützrohr sowie durch die in- neren verjüngten Bereiche der Filtertaschen. Der axiale Bereich des Fil- terkörpers muß zudem durch eine an der abströmseitigen Stirnfläche des Filterkörpers aufgeschweißte Dichtscheibe verschlossen sein.

Aus DE 199 24 584 A1 ist ein weiterer Abgaspartikelfilter bekannt. Die anströmseitig offenen Filtertaschen des in diesem Dokument beschriebe- nen Abgaspartikelfilters verjüngen sich wie auch bei dem zuvor beschrie- benen Abgaspartikelfilter ebenfalls in Strömungsrichtung. Ein Element zur Ausbildung eines Filterkörpers eines solchen Abgaspartikelfilters besteht entsprechend Figur 2 dieses Dokumentes aus einer anströmseitig offenen Filtertasche und einer benachbarten abströmseitig offenen Filtertasche.

Beide Filtertaschen sind durch einen perforierten Bandabschnitt getrennt.

Diese Anordnung wird aus einer Metallfolie gebildet, die zur Ausbildung der beiden Taschen Z-förmig gefaltet ist, wobei die Faltachsen quer zur Längserstreckung des Filterkörpers verlaufen. Zum Ausbilden eines Filter- körpers werden zahlreiche dieser einzelnen Elemente miteinander gesta- pelt.

Grundsätzlich stellen sich bei dem aus diesem Dokument bekannten Ab- gaspartikelfilter dieselben Nachteile ein, die auch bereits zu DE 101 28 936 A1 beschrieben sind, wobei beim Gegenstand DE 199 24 584 A1 fer- ner Sorge für eine seitliche Abdichtung der Filtertaschen getragen werden muß.

Ausgehend von diesem diskutierten Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, einen eingangs genannten gattungsgemä- ßen Abgaspartikelfilter dergestalt weiterzubilden, dass insbesondere eine Herstellung auch unterschiedlicher Filterquerschnittsformen vereinfacht ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Filtert- schen aus einem kantbarem Filtermaterialstreifen gebildet sind, dessen Breite der Längserstreckung des Filterkörpers entspricht, wobei jeder die Filterkörperquerschnittsfläche bildende Wandabschnitt von dem benach- barten parallel zu diesem Wandabschnitt verlaufenden Wandabschnitt durch einen, sich in Längserstreckung des Filterkörpers verjüngenden Seitenwandabschnitt getrennt ist.

Bei dem beanspruchten Abgaspartikelfilter ist jede Filtertasche bezüglich der Querschnittsfläche des Filterkörpers so ausgebildet, dass diese die durch die Kontur des Filterkörpers vorgegebene Querschnittsfläche quert.

Unter dem im Rahmen dieser Ausführungen benutzten Begriff"Queren der Querschnittsfläche"ist jedwede Filtertaschenerstreckung zu verste- hen, die sich von einem Rand des Filterkörpers zu einem anderen Rand erstreckt. Die einzelnen Filtertaschen weisen jeweils parallel zueinander verlaufende Wandabschnitte, zumindest in ihren die Querschnittsfläche des Filterkörpers erstreckenden Abschnitten auf. Infolge dieser Ausbil- dung der Filtertaschen ist auch in den axialen Bereichen eine wirksame Filterung möglich. Dieser Abgaspartikelfilter wird aus einem einzigen kant- baren Filtermaterialstreifen hergestellt, und zwar unabhängig von der Querschnittskontur des aus einem solchen Filtermaterialstreifen zu er- stellenden Filterkörpers. Die Ausbildung der Filtertaschen aus einem ein- zigen Filtermaterialstreifen, wobei die Breite des Filtermaterialstreifens der Längserstreckung des Filterkörpers entspricht, erfolgt durch Kanten des Filtermaterialstreifens an Kantachsen, die jeweils geringfügig gegenüber der Längsachse des Filterkörpers geneigt verlaufen. Zwei eine Filtert- sche einschließende und die Filterquerschnittsfläche querende Wandab- schnitte sind in dem Materialstreifen jeweils getrennt durch einen Seiten- wandabschnitt. Die Kantachse zwischen einem solchen Seitenwandab- schnitt und dem zuvor beschriebenen Wandabschnitt ist geneigt zur Aus- bildung der sich keilförmig verjüngenden Filtertaschen. Daher sind die Kantachsen zum Begrenzen eines Seitenwandabschnittes durch zwei zu- einander geneigt angeordnete Kantachsen begrenzt. Die Verjüngungs- richtung dieser Seitenwandabschnitte ist wechselweise in Hauptströ- mungsrichtung des Abgases und entgegengesetzt vorgesehen. Das zur Erstellung des Filterkörpers unter Ausbildung der einzelnen Taschen ge-

kantete Filtermaterial braucht anschließend lediglich im Bereich der stirn- seitig verjüngten Enden der Filtertaschen miteinander gefügt, beispiels- weise verschweißt zu werden.

Ein weiterer Vorteil des beschriebenen Abgaspartikelfilters liegt darin, dass bei diesem Filter mit einfachen Mitteln eine Trennung der Anström- seite von der abströmseitigen Reinseite möglich ist. Benötigt wird zur Ab- dichtung der Schmutzseite von der Reinseite lediglich eine sich über die anströmseitige Mantelfläche des Filterkörpers erstreckende Schale, bei- spielsweise ausgebildet als Gehäuseschale, und ein Dichtflansch. Der Dichtflansch ist zweckmäßigerweise im Bereich der abströmseitigen Stirn- fläche angeordnet und abgedichtet mit den Filtertaschen in denjenigen Umfangsbereichen verbunden, die der Schale umfänglich gegenüberlie- gen. Die Kontur der Querschnittsfläche der Filtertaschen ist bevorzugt viereckig, insbesondere rechteckig.

Nachfolgend ist die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben. Es zeigen : Fig. 1 Eine schematisierte dreidimensionale Ansicht auf die abström- seitige Stirnfläche eines als Dieselpartikelfilter eingesetzten Ab- gaspartikelfilters, Fig. 2 eine Darstellung entsprechend Figur 1 mit Blickwinkel auf die anströmseitige Stirnfläche des Dieselpartikelfilters, Fig. 3 eine vergrößerte Draufsicht auf die stirnseitige Anströmfläche des Filterkörpers des Dieselpartikelfilters der Figuren 1 und 2, Fig. 4 einen Schnitt durch den Dieselpartikelfilter der Figur 1 in seiner horizontalen Mittellängsebene, Fig. 5 einen Abschnitt eines Filtermaterialstreifens zum Erstellen des Filterkörpers der vorangegangenen Figuren und Fig. 6 eine schematisierte Ansicht eines weiteren Filterkörpers für ei- nen Dieselpartikelfilter mit einer rechteckigen anströmseitigen

Querschnittsfläche.

Ein insgesamt mit den Bezugszeichen 1 bezeichneter Dieselpartikelfilter umfaßt einen Filterkörper 2, der aus einem einzigen Filtermaterialstreifen hergestellt ist. Die Querschnittsfläche des Filterkörpers 2 ist etwa kreis- rund. Der Dieselpartikelfilter 1 umfaßt neben dem Filterkörper 2 eine Ge- häuseschale 3 und einen Dicht-und Montageflansch 4. Der Dicht-und Montageflansch 4 schließt bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel die ausströmseitige Filterquerschnittsfläche 5 ein. Die Hauptströmungsrich- tung des in einem nicht näher dargestellten Abgasstrang eines Dieselmo- tors eingesetzten Dieselpartikelfilters 1 ist mit dem die Abgasströmung symbolisiert darstellenden Pfeil 6 gekennzeichnet.

Der Filterkörper 2 ist gebildet aus wechselweise offenen und geschlosse- nen Filtertaschen Fo ab, Fg ab, wobei sich die abströmseitig offenen Filter- taschen Fo ab entgegen der durch den Pfeil 6 gekennzeichneten Haupt- strömungsrichtung verjüngen. Umgekehrt bilden die abströmseitig ge- schlossenen Filtertaschen Fg ab die anströmseitig offenen Filtertaschen Fo an und die abströmseitig offenen Filtertaschen Fo ab die anströmseitig ge- schlossenen Filtertaschen Fg an. Die Filtertaschen Fo ab, Fg ab, Fo an, Fg an sind somit jeweils keilförmig verjüngt ausgebildet. Figur 2 zeigt die an- strömseitig offenen Filtertaschen Fo an und die anströmseitig geschlosse- nen Filtertaschen Fg an. Der zu reinigende Abgasstrom 6 des Dieselmotors tritt in die anströmseitig offenen Filtertaschen Fo an ein, durchtritt die die Filtertaschen Fo an ausbildenden Wandabschnitte und tritt ein in die ab- strömseitig offenen Filtertaschen Fo ab. In dem Abgasstrom 6 enthaltene Partikel, beispielsweise Rußpartikel lagern sich somit auf den durch die anströmseitig offenen Filtertaschen Foan gebildete Filteroberfläche ab.

Zum Trennen der durch die anströmseitige Oberfläche des Filterkörpers 2 gebildeten Schmutzseite von der durch die abströmseitig offenen Filtert- schen Fo ab gebildeten Reinseite dient u. a. die Gehäuseschale 3, die den Filterkörper 2 in seinem oberen Bereich umgibt. Die Gehäuseschale 3 ist im Bereich ihres anströmseitigen Endes gasdicht mit dem oberen Ab- schluß des Filterkörpers 2 verbunden. Zur weiteren Abdichtung ist die Ge- häuseschale 3 entlang eines Dichtfalzes 7 mit dem Filterkörper 2, bei- spielsweise durch Verschweißen verbunden. Der Dicht-und Monta-

geflansch 4 ist im Bereich der ausströmseitigen Querschnittsfläche 5 des Filterkörpers 2 im Bereich des unteren Abschlusses des Filterkörpers 2 mit diesem gasdicht verbunden. Aus der Darstellung der Figur 2 wird fer- ner deutlich, dass der in ein Rohr eingesetzte Dieselpartikelfilter nicht nur stirnseitig, wie durch den Pfeil 6 symbolisiert, sondern auch von unten an- geströmt werden kann. Zu diesem Zweck ist es vorteilhaft, den Dieselpar- tikelfilter 1 in eine rohrförmige Aufnahme dergestalt einzusetzen, dass zwischen dem unteren Abschluß des Filterkörpers 2 und der Innenwan- dung des Rohrkörpers ein ausreichender Abstand zum Gewährleisten ei- ner wirksamen Anströmung der anströmseitig offenen Filtertaschen Fo an auch aus radialen Richtungen.

Die in Figur 3 gezeigte Draufsicht auf die anströmseitige Stirnfläche 8 des Filterkörpers 2 verdeutlicht, in welcher Art und Weise der Filterkörper 2 aus einem einzigen Filtermaterialstreifen hergestellt ist. Der Filtermaterial- streifen zum Ausbilden des Filterkörpers 2 wird mäandrierend an vorbe- stimmten Kantachsen gekantet, die in Figur 3 zum Teil durch die Material- kante K kenntlich gemacht sind. Jede anströmseitig offene Filtertasche Fo an ist gebildet aus zwei parallel zueinander verlaufenden Wandabschnitten W1, W2, die der Übersicht halber lediglich an einer anströmseitig offenen Filtertasche Fo an als solche bezeichnet sind. Die Wandabschnitte W1, Wz sind durch einen Seitenwandabschnitt Si voneinander getrennt. Der Sei- tenwandabschnitt Si verjüngt sich zum Fuße der anströmseitig offenen Filtertasche Fo an hin und weist somit eine dreieckfömige Kontur auf. Zwi- schen dem Wandabschnitt W2 und dem daran angrenzenden W1', der benachbart anströmseitig offenen Filtertasche Fo an ist ebenfalls ein Sei- tenwandabschnitt S2 angeordnet, dessen Verjüngung genau entgegenge- setzt zur Verjüngung des Seitenwandabschnittes Si ausgebildet ist. Die anströmseitig und abströmseitig aneinandergrenzenden Wandabschnitte zweier Filtertaschen sind gasdicht im Bereich der jeweiligen Stirnfläche 5 bzw. 8 miteinander gefügt. Die Filtertaschen Fo an, Fg an queren die Quer- schnittsfläche des Filterkörpers 2 und definieren somit die Querschnitts- kontur des Filterkörpers 2.

Aus Figur 3 wird ferner deutlich, dass allein durch die Anordnungen der Kantachsen bezüglich ihres Abstandes zueinander ein Filterkörper mit unterschiedlichsten Querschnittsgeometrien ausgebildet werden kann. Ist

beispielsweise der Abstand zwischen gleichartigen Kantachsen über die Länge des zur Ausbildung des Filterkörpers eingesetzten Filtermaterial- streifens gleich, ist mit einem solchen Filtermaterialstreifen ein bezüglich seiner Querschnittsfläche rechtwinkliger Filterkörper erstellbar. Bei dem in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Filterkörper 2 sind die Abstände zwischen gleichartigen Kantachsen ungleich ; dieser Abstand vergrößert sich suk- zessive bis zur Mitte des Materialstreifens und nimmt dann entsprechend ab.

Die keilförmig verjüngte Ausbildung der Filtertaschen ist in der Schnittdar- stellung der Figur 4 erkennbar. Deutlich wird, dass die anströmseitig offe- nen Filtertaschen Fo an die abströmseitig geschlossenen Filtertaschen Fg ab bilden und umgekehrt. Zur Formstabilisierung der Filtertaschen Fo an, Fg an bzw. Fo ab, Fg ab sind in den abströmseitig offenen Filtertaschen Fo ab Abstandsmittel, beispielsweise durch entsprechend gebogene Blechele- mente eingesetzt. Der Übersicht halber sind diese Abstandsmittel in den Figuren nicht dargestellt.

Figur 5 zeigt eine Draufsicht auf einen Abschnitt des Filtermaterialstreifens 9, aus dem der Filterkörper 2 gebildet ist. Die Breite B des Filtermaterial- streifens 9 entspricht der Länge des daraus gebildeten Filterkörpers 2 in Richtung seiner Längserstreckung. Die Länge des Filtermaterialstreifens 9, die in Figur 5 nicht vollständig gezeigt ist, ist abhängig von dem aus dem Filtermaterialstreifen 9 herzustellenden Filterkörper bezüglich seiner Querschnittsfläche und insbesondere auch abhängig von dem Abstand der einzelnen Filtertaschen zueinander und somit deren Anzahl. Die in Figur 5 auf dem Filtermaterialstreifen 9 strichpunktierten Linien sind die Kantachsen, an denen der Filtermaterialstreifen 9 zur Ausbildung des Fil- terkörpers 2 entsprechend in die eine oder andere Richtung gekantet wird.

Die Kantachsen schließen jeweils einen Seitenwandabschnitt Si, S2 bzw. einen Wandabschnitt W1, W2 ein. Die beiden jeweils einen Seiten- wandabschnitt-beispielsweise den Seitenwandabschnitt S1-einschlie- ßenden Kantachsen sind zueinander verjüngt. Somit ist jede Kantachse mit einem geringen Winkel zur Längsachse 10 des zu erstellenden Filter- körpers 2 geneigt. Beide Kantachsen sind mit demselben Neigungswinkel zur Längsachse 10 geneigt, und zwar mit den halben Verjüngungswinkeln des Seitenwandabschnittes S1. Das den Seitenwandabschnitt S2 ein-

schließende Kantachsenpaar ist entsprechend in die entgegengesetzte Richtung hin geneigt.

Zur Ausbildung der in Figur 3 gezeigten Querschnittsfläche ist der Ab- stand der Seitenwandabschnitte Si, S2 ungleich, um auf diese Weise die ausgehend von dem Rand des im Querschnitt etwa kreisrunden Filterkör- pers 2 zunehmend breitere und anschließend schmaler werdende Filtert- schenausbildung realisieren zu können.

Figur 6 zeigt einen weiteren Filterkörper 11, der aus einem einzigen Mate- rialstreifen gekantet ist und der im Gegensatz zu dem Filterkörper 2 eine rechteckige Filterquerschnittsfläche aufweist. In der Darstellung des Filter- körpers 11 in Figur 6 ist ferner die wechselseitig offene und geschlossene Anordnung der keilförmigen Filtertaschen F erkennbar.

Als Filtermaterial dient ein solches, welches sich gut kanten läßt. Ein gut kantbares Material umfaßt beispielsweise einen Träger aus Metall mit Öff- nungen, beispielsweise ein Drahtgewebe, in dessen Öffnungen ein sin- terfähiges Pulver eingebracht ist und zusammen mit dem Träger einem Sinterprozeß unterworfen ist. Ein solcher Sintermetallfilter ist in Streifen herstellbar ; grundsätzlich können zur Ausbildung eines Filterkörpers bzw. zur Bereitstellung eines ausreichend langen Filtermaterialstreifens auch mehrere Streifen miteinander verbunden werden, bevor der Filterkörper gekantet wird.

Aus der Beschreibung der Erfindung wird deutlich, dass ein solcher Filter- körper-wie beschrieben-auf sehr einfache Weise unter Einsatz eines einzigen, gegebenenfalls auch aus mehreren Einzelstücken hergestellten Materialstreifens hergestellt werden kann. Zu diesem Zweck bedarf es lediglich eines Kantens des Materialstreifens an den vorgesehenen Kan- tachsen und anschließendem Fügen der stirnseitig wechselweise anein- andergrenzenden Wandabschnitte. Insbesondere lassen sich mit der be- schriebenen Methode Filterkörper unterschiedlichster Querschnittsgeo- metrien realisieren, ohne dass zu diesem Zweck einzelne Filtertaschen unterschiedlicher Geometrie hergestellt, bevorratet und anschließend zur Ausbildung eines Filterkörpers zusammengesetzt und miteinander ver- bunden werden müßten.

Bezugszeichenliste 1 Dieselpartikelfilter 2 Filterkörper 3 Gehäuseschale 4 Dicht-und Montageflansch 5 Filterquerschnittsfläche, ausströmseitig 6 Abgasstrom 7 Dichtfalz 8 Filterquerschnittsfläche, anströmseitig 9 Filtermaterialstreifen 10 Längsachse 11 Filterkörper B Breite F, Fo an, Fo ab Filtertasche offen Fg an, Fg ab Filtertasche geschlossen K Kante sW1, W1', W2 Wandabschnitt Si, S2 Seitenwandabschnitt