Die Erfindung bezieht sich gemäß des Oberbegriffs des Anspruchs 1 auf eine Abgasreinigungsvorrichtung für Verbrennungskraf ma¬ schinen, die insbesondere für Dieselmotoren in Kraftfahrzeugen, NotStromgruppen, Baumaschinen und Dieselloks eingesetzt werden, bei denen der Rußpartikelausstoß einer Nachverbrennung unterzo¬ gen wird, so daß die Menge der ausgestoßenen Rußpartikel dra¬ stisch vermindert wird.

Derartige Vorrichtungen bzw. Verfahren zur Reduzierung der Ru߬ partikel mit Hilfe einer Abgasnachbehandlung mit Keramikfiltern ist im Stand der Technik wohlbekannt. Auch ist es bekannt, das Filtermaterial mit Hilfe einer Nachverbrennung der Rußpartikel zu regenerieren, wobei dem verwendeten Kraftstoff ein bestimmtes

katalysierendes Additiv in geringen Mengen zugeführt wird. Die¬ ses Additiv bewirkt eine exotherme chemische Reaktion mit den Rußpartikeln, so daß praktisch eine Erniedrigung der Zündtempe¬ ratur der Rußpartikel bewirkt wird.

Monolithische Keramikfilter haben sich in der Vergangenheit als nicht sehr vorteilhaft auf die Betriebszeit des Filters ausge¬ wirkt, da sie nach kurzer Zeit durch plötzliche Überhitzung in¬ folge thermischer Spannungen zerbrachen.

Weitaus günstiger scheinen da sogenannte Gewebefilter, die im Prinzip aus einer Vielzahl zusammengefügter Keramikfäden beste¬ hen. Diese Filterart ist in ihrem Gesamtverhalten elastischer und halten dadurch möglichen auftretenden thermischen Spannungen besser stand. Die aus dem Motor austretenden Rußpartikel werden von dem Keramikgeflecht aufgefangen und aufgrund der Erniedri¬ gung der Verbrennungstemperatur durch das zugeführte Additiv setzt der Regenerationsprozeß des Filters bereits bei ca. 320°C ein, die praktisch kurz nach dem Start des Motors am Filter er¬ reicht werden. Somit ist zur Regeneration des Filters keine wei¬ tere Maßnahme oder Vorrichtung notwendig, um die Zündtemperatur in Gang zu setzen. Zusätzliche Filterregenerations-Vorrichtungen sind verhältnismäßig teuer und erfordern außerdem einen erhebli¬ chen Aufwand an zuzuführender Energie, die die gesamte Anlage unwirtschaftlich machen.

Die bisher bekannten, aus einem Keramikgarn gewebten oder ge¬ wirkten Keramikfilter, haben allesamt den entscheidenden Nach¬ teil, daß sie ihre anfangs eingestellte Dichte des Materials im Hohlkörper des Filters während des Betriebs über einen längeren Zeitraum nicht beibehalten können, da sie in sich zusammenrut¬ schen. Versuche, dem Filtergewebe eine gewisse Stabilität durch Einfügen von Stahlnetzen in das Gewebe hatten nur einen mäßigen Erfolg, da die jeweiligen Standzeiten der Filter für einen Dau¬ erbetrieb nicht ausreichen.

Ausgehend vom oben genannten Stand der Technik liegt daher der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Rußfilter für Verbrennungskraftmaschinen bereitzustellen, der in der Lage ist, eine innere mechanische Stabilität bei hoher mechanischer Bean¬ spruchung zu gewährleisten.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäße mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Minderung der Menge der austretenden Rußpartikel bei Verbrennungskraftmaschinen, insbe¬ sondere bei Diesel-Verbrennungskraftmaschinen, bestehend aus einem Behälter mit einem Gasein- und Gasaustrittsstutzen und einem Hohlkörper, der teilweise mit einem Gestrick aus Filterma¬ terial gefüllt ist, wobei dem Kraftstoff vor der Verbrennungs¬ kraftmaschine ein katalytisches Additiv zugeführt wird, ist ge¬ kennzeichnet durch ein Filtermaterial, das eine Mehrzahl von ge¬ strickten Keramik-Paketen aufweist, wobei die Keramik-Pakete von einem Ende her aufgerollt gestrickte Schläuche aus hochfeinen Keramikfäden sind, die von einem warmfesten Draht durchzogen sind, wobei die grobe Maschenweite des Strickschlauches ein be¬ stimmtes Maß aufweist, und der warmfeste Draht jede einzelne Ma¬ sche des Gestricks parallel zum Keramikgarn durchläuft.

In einer vorteilhaften Ausführungsform befindet sich in dem Be¬ hälter mit einem Ein- und Auslaßstutzen ein Hohlkörper, der die gestrickten Keramik-Pakete aufnimmt. Der Hohlkörper ist ein Zy¬ linder, dessen Wandungen eine Vielzahl von Durchbrüchen für den Durchtritt des Gases aufweisen. Dabei ist es für die vorliegende Erfindung unerheblich, ob das Gas von außen nach innen oder von innen nach außen durch den Filter hindurchtritt. Die erfindungs¬ gemäßen Keramik-Pakete werden in vorteilhafter Weise aus ge¬ strickten Schläuchen hergestellt, die von einem Ende her zu ei¬ nem wulstartigen Ring aufgerollt werden.

Erfindungsgemäß bestehen die zum Stricken verwendeten Keramik¬ garne aus hochfeinen Keramik-Filamenten, mit einem Durchmesser

von ca. 6 μ , wobei das fertige Garn einen Durchmesser von ca. 1 mm aufweist und texturiert und gezwirnt ist.

Von entscheidender Bedeutung für die vorliegende Erfindung ist es, daß parallel zum Garn ein warmfester Draht gezogen ist, der vorteilhaft aus einem VA-Stahl hergestellt sein sollte. Der Durchmesser dieses Stahldrahtes beträgt ca. 0,2 mm. Außerordent¬ lich vorteilhaft für die vorliegende Erfindung ist es, daß der VA-Stahldraht jede einzelne Masche des Gestricks, d.h. des Strickschlauches durchläuft. Dadurch wird dem gesamten Keramik- Paket eine innere Elastizität verliehen, die eine nachträgliche Verdichtung des Gestricks bzw. der Keramik-Pakete verhindert.

Ferner ist es vorteilhaft für den erfindungsgemäßen Filter, die Machenweite auf ca. 4,5 mm und die Teilung des Gestricks auf ca. 5 mm bei einer Rechts-Links-Bindung zu wählen.

Die äußerst vorteilhafte chemische Zusammensetzung des verwende¬ ten Keramik-Garns ist wie folgt:

- 93,5% < Siθ2

- 4,0% = AI2O3

- 0,8% > Na2θ

Dieses als Hakotherm-1200 bekannte Produkt hat sich derzeit im praktischen Versuch bei ca. 100.000 km Fahrleistung eines PKWs mit Dieselmotor bewährt. Das verwendete Keramikmaterial weist eine Hitzebeständigkeit bis zu 1.200°C auf.

In vorteilhafter Weise wird mit Hilfe einer elektronisch gesteu¬ erten Dosiereinrichtung das eisenhaltige Additiv dem Treibstoff vor der Verbrennungskraftmaschine zugeführt. Selbstverständlich können auch andersartige Additive, die kein Eisen enthalten, für die vorliegende Erfindung von Vorteil sein, ohne hier explizit genannt zu werden.

Das vorteilhafte erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung der Keramik-Pakete ist dadurch gekennzeichnet, daß durch den Umfang des einen Endes des Strickschlauch.es ein ca. 4 mm dicker Draht

mit einer Vielzahl von Widerhaken gezogen wird, die sich in dem Gestrick bei Drehung des Drahtes um seine Längsachse verhaken und dadurch den vorgefertigten Strickschlauch bis zu seinem an¬ deren Ende vollständig aufrollen.

Weitere erfindungsgemäße Merkmale sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Im nun folgenden wird die vorliegende Erfindung anhand von

Zeichnungen im Detail erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 ein Blockschaltbild der gesamten Vorrichtung zur Minde¬ rung des Rußausstoßes aus der Abgasleitung einer Ver¬ brennungskraftmaschine (2) ;

Fig. 2 den prinzipiellen Aufbau eines Behälters (3) mit dem darin befindlichen erfindungsgemäßen Hohlkörper (4) und den erfindungsgemäßen Keramik-Paketen (9) ;

Fig. 3 eine prinzipielle Schnittdarstellung eines Teils des

Hohlkörpers (4) mit den erfindungsgemäßen verdichteten und unverdichteten Keramik-Paketen (9, 10) ;

Fig. 4 einen Ausschnitt aus dem Gestrick mit dem erfindungsge¬ mäßen Keramik-Garn (12) zusammen mit dem erfindungsgemä¬ ßen Metall-Draht (13);

Fig. 5 eine perspektivische Schnittdarstellung eines Teils des Kermaik-Garns (12) mit dem erfindungsgemäßen Metall- Draht (13);

Fig. 6 eine Prizipdarstellung eines Werkzeugs zur Herstellung des Keramik-Pakets (9) ;

Fig. 7 eine Prinzipdarstellung des Hohlkörpers (4) mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (17, 18) zum Einführen der Keramik-Pakete (9) .

Fig. 1 zeigt ein Blockschaltbild der gesamten Vorrichtung zur Minderung des Rußausstoßes aus einer Verbrennungskraftmaschine 2. Die Vorrichtung ist insbesondere bei Diesel-Verbrennungs¬ kraftmaschinen wirksam und effektiv, da hierbei der Ausstoß der Rußpartikel verhältnismäßig groß ist. Die in der Verbrennungs¬ kraftmaschine 2 erzeugten Rußpartikel gelangen über eine Leitung

2b in den erfindungsgemäßen Behälter 3, der anstelle des sonst üblichen Schalldämpfers im Abgassystem angeordnet ist. In dem Behälter 3 werden die austretenden Rußpartikel für eine kurze Zeit zwischengelagert, bis sie ihre Verbrennungstemperatur er¬ reicht haben.

Im einfachsten Falle befindet sich das katalytische Additiv zur Erniedrigung der Zündtemperatur der Rußpartikel bereits im Treibstoff, der im Treibstofftank 11 aufbewahrt wird. Als Addi¬ tive kommen Schwermetalle, wie Kupfer, Nickel und Cobalt, in Frage, die die Zündtemperatur am stärksten herabsetzen. Diese Metalle scheiden jedoch aus Gründen der Umweltbedenklichkeit von vornherein aus. Ferner sind Seltene Erden als katalytisch wir¬ kende Metalle bekannt, deren Umweltbedenklichkeit jedoch nicht in vollem Umfang bisher erforscht wurde. Dagegen erscheint Ei¬ sen, das ebenfalls die Zündtemperatur der Rußpartikel beträcht¬ lich auf ca. 320 bis 350°C herabsetzt und darüber hinaus als für die Umwelt unbedenklich angesehen wird, als geeignete Wirksub¬ stanz für das entsprechende Additiv. Um die speziellen Diesel- kraftstoffSpezifikationen bei Verbrennungskraftmaschinen einzu¬ halten, wurde bisher eine organische Eisenverbindung in einem dieselählichen Lösungsmittel entwickelt und als Additiv im Ver¬ such bereits erfolgreich erprobt. Die Additivkonzentrationen können als sehr gering angesehen werden und betragen bei einem Mittelklassewagen etwa 3 bis 4 1 auf 100.000 km. Das zeigt, daß die zur Regeneration des Partikelfilters benötigten Additivmen¬ gen äußerst gering sind.

Das Additiv wird mit Hilfe einer Dosiervorrichtung 14 aus dem Additivtank 16 entnommen und in den Treibstofftank 11 eingelei¬ tet. Über die bei Diesel-Verbrennungskraftmaschinen notwendige Einspritzpumpe 19 gelangt dann das Treibstoffgemisch aus Diesel und Additiv in die Verbrennungskammern des Motors 2.

Prinzipiell kann auch das Additiv direkt über einen Bypass 14b vor der Einspritzpumpe 19 der TreibstoffZulaufleitung zugeführt werden. Die Dosiervorrichtung 14 ist mit einem speziellen, hier

nicht gezeigten, Dosierventil ausgerüstet, das elektronisch an¬ gesteuert wird.

Bei der Verbrennung des Treibstoffs in der Verbrennungskraftma¬ schine 2 entstehen verhältnismäßig große Mengen an Rußpartikeln, die es unter allen Umständen gilt zu vermindern, da sie vermut¬ lich stark karzinogen auf den lebenden Organismus wirken.

Wie bereits weiter oben erwähnt, gelangen die Rußpartikel aus der Verbrennungskraftmaschine 2 über die Abgasleitung 2a in den Behälter 3, in dem sich der erfindungsgemäße Rußpartikelfilter befindet.

In Fig. 2 ist der prinzipielle Aufbau des Behälters 3 mit dem darin befindlichen erfindungsgemäßen Hohlkörper 4 gezeigt. Die aus der Verbrennungskraftmaschine 2 kommenden Rußpartikel treten mit dem Gas in den Gaseintrittsstutzen 5 in den Behälter 3 ein. Der Gaseintrittsstutzen 5 ist in vorteilhafter Weise konzen¬ trisch zum Behälter 3 angeordnet, wenn dieser Behälter 3 zylin¬ drisch ausgeführt ist. Die Stirnflächen 16 und 16' sind in der Regel flach ausgeführt, sie können jedoch auch eine konische verjüngende Übergangsform annehmen.

Der Behälter 3 wird anstelle des sonst üblichen Schalldämpfers in das Abgassystem der Verbrennungskraftmaschine 2 eingesetzt. In der hier vorliegenden Ausführungsform befindet sich der Hohl¬ körper 4 konzentrisch zum Behälter 3 und zum Gaseintrittstutzen 5. Der Hohlkörper 4 besteht aus einem Zylinder, dessen Mantel¬ fläche 7 eine Vielzahl von Durchbrüchen 8 aufweist. Die Deckflä¬ chen des Hohlkörpers 4 sind an den Enden mit einem flachen Deckel 20 und 21 verschlossen, wobei der Deckel 21 eine Öffnung für den Gaseintrittsstutzen 5 aufweist.

Das rußpartikelhaltige Abgas tritt durch den Gaseintrittsstutzen 5 in des Innere des Hohlkörpes 4 ein und wird infolge des sich aufbauenden Druckes durch das Filtermaterial gedrückt, wobei die

im Abgas befindlichen Rußpartikel zu über 90% herausgefiltert werde .

Um den Differenzdruck im Inneren des Hohlkörpers 4 nicht unver¬ hältnismäßig hoch ansteigen zu lassen, ist es daher notwendig, die Beschaffenheit des Filtermaterials entsprechend auszuwählen. Hierin liegt die eigentliche Schwierigkeit und Aufgabe der vor¬ liegenden Erfindung, nämlich ein Filtermaterial bereitzustellen, das sowohl einen verhältnismäßig niedrigen Differenzdruck als auch eine vernünftige Filterwirkung der Rußpartikel gewährlei¬ stet.

Am linken Ende des Hohlkörpers 4 sind die erfindungsgemäßen Ke¬ ramik-Pakete 9 symbolisch dargestellt. Ebenfalls symbolisiert ist der erfindungsgemäße Metalldraht 13 gezeigt, der sich durch das gesamte Gestrick hindurchzieht. Der Aufbau der erfindungsge¬ mäßen Keramik-Pakete 9 wird weiter unten im Detail erläutert. Der Hohlzylinder 4 beinhaltet eine Vielzahl dieser erfindungsge¬ mäßen Keramik-Pakete 9, die auf eine vorgegebene Dichte mittels mechanischen Drucks verdichtet werden.

Die an den Oberflächen der Keramik-Garne 12 der Keramik-Pakte 9 ausgefilterten Rußpartikel erreichen bereits nach einer kurzen Anlaufzeit des Motors 2 die geforderte Zündtemperatur von etwa 320 bis 350°C, so daß ein rasches Abbrennen der Rußpartikel be¬ reits bei niedrigen Temperaturen stattfindet, wodurch die notwe¬ nige Regeneration des Tiefenfilters bewirkt wird.

In Fig. 3 ist ausschnittsweise ein Teil des Hohlkörpers 4 in einer Schnittdarstellung wiedergegeben. Diese Darstellung ver¬ deutlicht, wie die erfindungsgemäßen Keramik-Pakete 9 im einge¬ bauten Zustand im Hohlkörper 4 gelagert und gehalten werden. Aus der Darstellung ist ferner ersichtlich, daß das einzelne Kera¬ mik-Paket 9, 10 aus einem von einem Ende her aufgerollten ge¬ strickten Schlauch 22 aus einem speziellen Keramikgarn herge¬ stellt ist. Das Keramik-Paket 10 stellt das ungepreßte, unver-

formte und somit nicht verdichtete Filtermaterial in seinem Ur¬ zustand dar.

Wie bereits erwähnt besteht das erfindungsgemäße Keramik-Paket 9, 10 aus einem aufgerollten länglichen Schlauch 22, der in einer bestimmten Strickart zylindrisch gestrickt ist. Das Ge¬ strick besteht aus einer Rechts-Links-Bindung mit einer Maschen¬ weite (a) zwischen 4,5 und 7,5 mm und einer Teilung von etwa 5, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist. Diese Art der Bindung und der Maschenweite hat sich bei Langzeitversuchen als die günstig¬ ste Art des Gestricks herausgestellt, da sie den geforderten notwendigen Differenzdruck im Abgassystem bei entsprechender Verdichtung gewährleistet. Hierzu trägt entscheidend der bei je¬ der einzelnen Masche mit durchzogene Metalldraht 13 bei, der einerseits die notwendige Elastizität des gesamten Keramik-Pa¬ kets 9 ermöglicht und andererseits ein allmähliches Verdichten des Gestricks verhindert, wodurch die lange Standzeit des Ru߬ filters gewährleistet wird.

Das für die Strickung des Schlauches verwendete spezielle Garn 12 besteht aus hochfeinen Keramik-Filamenten 12 ' mit einem mitt¬ leren Durchmesser von etwa 6 μm, der mit der handelsüblichen Be¬ zeichnung Hakotherm-1200 im Handel erhältlich ist. Die chemische Zusammensetzung dieser keramischen Filamente setzt sich wie folgt zusammen:

93,5% < Siθ2 4% = AI2O3

0,8% > Na2θ. Dieses Keramikmaterial hat eine besonders hohe Dauertemperatur- beständigkeit, die oberhalb von 1.000°C liegt. Ferner ist dieses Material gegen die meisten Chemikalien resistent, mit Ausnahme von Fluß- und Phosphorsäure und starken Laugen. Diese Keramik- Filamente sind darüber hinaus hautfreundlich und gesundheitlich unbedenklich.

Das Garn 12 setzt sich also aus einer Vielzahl von feinen Kera¬ mik-Filamenten 12' zusammen, die texturiert und gezwirnt sind.

Neben oder im Querschnitt des Garns 12 ist der erfindungsgemäße Metalldraht 13 untergebracht, der jede einzelne Masche des Ge¬ stricks des Schlauches durchzieht. In der vorliegenden Ausfüh¬ rung besteht der Metalldraht aus einem V4A-Stahl, der einerseits warmfest ist und andererseits eine ausreichende federnde Wirkung aufweist.

Fig. 6 zeigt eine Vorrichtung zur Herstellung des erfindungsge- mäßen Keramik-Pakets 9, 10 aus einem länglich gestrickten Schlauch 22. Das Werkzeug besteht aus einem Draht 15, der auf den letzten Zentimetern (10 bis 15 cm) Widerhaken 19 aufweist, die mit einem sogenannten Flexgelenk 25 an dem etwa 4 mm dicken Draht 15 befestigt sind. Das Ende des Drahtes mit den Widerhaken wird an einem Ende des Keramik-Gestrick-Schlauchs auf dem ge¬ samten Umfang des Schlauchs 22 eingefädelt und dann mit einem nicht näher zu beschreibenden Antrieb 24 in Drehung versetzt. Infolge der Fliehkraft der Widerhaken, die nur an einem Ende mit dem Flexgelenk 25 mit dem Draht 15 verbunden sind, verhaken sich die Widerhaken in dem Gestrick und rollen somit den Schlauch 22 vollständig zu einer Wulst, dem sogenannten Keramik-Paket 9 auf.

Das fertige Paket 9 bzw. 10 wird dann mit Hilfe einer speziellen Vorrichtung in den Hohlkörper 4 eingebracht, wie dies in Fig. 7 dargestellt ist. Auf den äußeren Rand des Hohlkörpers 4 wird am offenen Ende ein passender Ring 17 aufgesetzt, der im Längs¬ schnitt die Form eines Trichters aufweist. In der Mitte des Hohlkörpers 4 befindet sich ein Dorn 18, der etwa den Innen¬ durchmesser der oben beschriebenen Keramik-Pakete 9, 10 hat. Die vorgefertigten Keramik-Pakete 10 können entweder von Hand oder maschinell in den Hohlkörper 4 eingelegt werden. Nach einer be¬ stimmten Anzahl von Keramik-Paketen 10 erfolgt mit Hilfe eines Stempels 23 die bereits oben erwähnte Verdichtung des Filterma¬ terials auf ein Maß, das jeweils dem Verwendungszweck angepaßt ist. Der mechanische Druck liegt etwa bei 2 kg pro cπ.2 für ein Filter mit äußerem Durchmesser von 38 mm. Das reine Keramikge¬ wicht beträgt ca. 850 g bei einer Länge von 500 mm.