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Patent Searching and Data


Title:
EXPANSION DEVICE HAVING A READJUSTMENT UNIT FOR A DRUM BRAKE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/064786
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an improved expansion device (1) for a drum brake (4) having an integrated readjustment device (8) having a readjusting screw (9) therein that can be blocked by means of a spring-biased latching unit (12) which, for a reliable readjustment function, provides for the latching unit (9) to permit a defined idle rotation (L) of the readjusting screw (9), which is defined constructionally by a first stop (13) acting in a first direction of revolution and a second stop (14) acting in the opposite direction of revolution.

Inventors:
BACH UWE (DE)
GÄDKE MARTIN (DE)
VON HAYN HOLGER (DE)
SEFO AHMED (DE)
HOFFMANN JENS (DE)
MESSNER ADRIAN (DE)
RITTER WOLFGANG (DE)
PETZOLD FALK (DE)
SCHULITZ MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/075780
Publication Date:
April 02, 2020
Filing Date:
September 25, 2019
Export Citation:
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Assignee:
CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG (DE)
International Classes:
F16D65/22; B60T1/06; F16D65/52
Domestic Patent References:
WO1999028649A11999-06-10
Foreign References:
GB2168770A1986-06-25
DE102014226268A12016-06-23
DE102014226273A12016-06-23
DE19858642A12000-06-21
US20100122879A12010-05-20
KR20110009669U2011-10-12
DE19858319A12000-06-21
US6119822A2000-09-19
DE102014226270A12016-06-23
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Claims:
Patentansprüche

1. Spreizeinrichtung (1) zum Spreizen von Bremsbacken (2,3) einer Trommelbremse (4) für ein Fahrzeug entlang einer Spreizachse (A) , umfassend ein Gehäuse (5) mit einer darin angeordneten Nachstellvorrichtung (8) zum Ausgleich von einem durch Bremsbelagverschleiß vergrößerten Spreizweg, wobei die Nachstellvorrichtung (8) eine koaxial zu der Spreizachse (A) angeordnete Nachstellschraube (9) mit einem Gewinde (16) um fasst, welche durch Verdrehung in eine erste Umfangsrichtung eine Axialverschiebung von wenigstens einem Spreizkolben (10,11) in Spreizrichtung (S,S') bewirkt und deren Verdrehung in eine entgegengesetzte Umfangsrichtung durch eine federbelastete Rasteinrichtung (12) sperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (12) eine definierte Leerlaufdrehung (L) der Nachstellschraube (9) ermöglicht, welche durch einen in eine erste Umlaufrichtung wirkenden ersten Anschlag (13) und einen in die entgegengesetzte Umlaufrichtung wirkenden zweiten An schlag (14) konstruktiv festgelegt ist.

2. Spreizeinrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spreizeinrichtung (1) rotatorisch ange trieben ist und wenigstens eine Kugelrampenanordnung (6,7) zum Wandeln einer rotatorischen Antriebsbewegung in eine trans latorische Spreizbewegung entlang der Spreizachse (A) aufweist.

3. Spreizeinrichtung (1) nach wenigstens einem der vorste henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Nach stellvorrichtung (8) ein Sperrglied (15) aufweist, welches axial gegen die Nachstellschraube (9) elastisch vorgespannt angeordnet ist und die Rasteinrichtung (12) zwischen dem Sperrglied (15) und der Nachstellschraube (9) angeordnet ist.

4. Spreizeinrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (12) eine an der Nach stellschraube (9) stirnseitig ausgebildete erste Rastverzah nung (17) und eine am Sperrglied (15) stirnseitig ausgebildete zweite Rastverzahnung (18) umfasst, welche mit der ersten Rastverzahnung (17) derart zusammenwirkt, das eine gegenseitige Verdrehung in eine Umfangsrichtung unter Bildung einer axial wirkenden Kraft möglich ist und eine gegenseitige Verdrehung in Gegenrichtung gesperrt ist.

5. Spreizeinrichtung (1) nach wenigstens einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (15) relativ zum Spreizkolben (11) im Umfangsrichtung zwischen den Anschlägen (13,14) verdrehbar gelagert ist.

6. Spreizeinrichtung (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschläge (13,14) als Schenkel eines kreissektorförmigen Bereichs einer Ausnehmung (19) in einem Bauteil ausgebildet sind, welche mit einem an einem anderen Bauteil ausgebildeten radialen Vorsprung (20) Zusammenwirken.

7. Spreizeinrichtung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (19) im Spreizkolben (11) aus gebildet ist und das Sperrglied (15) wenigstens einen Schaft (33) mit wenigstens einem daran angeordneten radialen Vorsprung (20) aufweist, welcher in die Ausnehmung (19) ein taucht .

8. Spreizeinrichtung (1) nach wenigstens einem der vorste henden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Spreizein- richtung (1) über eine Antriebshülse (21) betätigt wird, welche zu diesem Zweck zumindest bereichsweise mit einer Außenver zahnung (22) versehen und in dem Gehäuse 5 drehbar gelagert ist.

9. Spreizeinrichtung (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass in der Antriebshülse (21) ein Nachstellkol ben (23) mit der darin eingeschraubten Nachstellschraube (9) und ein Stützkolben (24) angeordnet sind, wobei der Nachstell kolben (23) und der Stützkolben (24) gegenüber Antriebshül- se (21) verdrehgesichert, sowie axial verschiebbar gelagert sind, wobei der Stützkolben (24) axial in Richtung Nach stellkolben (23) an der Nachstellschraube (9) abstützbar ist.

10. Spreizeinrichtung (1) nach Anspruch 9 und wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste

Kugelrampenanordnung (6) zwischen dem Nachstellkolben (23) und dem ersten Spreizkolben (10) und eine zweite Kugelrampenano rdnung (7) zwischen dem Spreizkolben (24) und dem zweiten Spreizkolben (11) ausgebildet sind.

11. Trommelbremse 4 umfassend wenigstens eine Spreizein richtung (1) nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 30. Januar 2020 (30.01.2020)

Neue Patentansprüche zu einer Erklärung nach Artikel 19 PCT

1. Spreizeinrichtung (1) zum Spreizen von Bremsbacken (2,3) einer Trommelbremse (4) für ein Fahrzeug entlang einer Spreizachse (A) , umfassend ein Gehäuse (5) mit einer darin angeordneten Nachstellvorrichtung (8) zum Ausgleich von einem durch Bremsbelagverschleiß vergrößerten Spreizweg, wobei die Nachstellvorrichtung (8) eine koaxial zu der Spreizachse (A) angeordnete Nachstellschraube (9) mit einem Gewinde (16) um fasst, welche durch Verdrehung in eine erste Umfangsrichtung eine Axialverschiebung von wenigstens einem Spreizkolben (10,11) in Spreizrichtung (S,S') bewirkt und deren Verdrehung in eine entgegengesetzte Umfangsrichtung durch eine federbelastete Rasteinrichtung (12) sperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spreizeinrichtung (1) von einer elektromotorischen An triebseinheit betätigt ist, und die Rasteinrichtung (12) eine definierte Leerlaufdrehung (L) der Nachstellschraube (9) er möglicht, welche durch einen in eine erste Umlaufrichtung wirkenden ersten Anschlag (13) und einen in die entgegengesetzte Umlaufrichtung wirkenden zweiten Anschlag (14) konstruktiv festgelegt ist.

2. Spreizeinrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass die Spreizeinrichtung (1) rotatorisch ange trieben ist und wenigstens eine Kugelrampenanordnung (6,7) zum Wandeln einer rotatorischen Antriebsbewegung in eine trans latorische Spreizbewegung entlang der Spreizachse (A) aufweist.

3. Spreizeinrichtung (1) nach wenigstens einem der vorste henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Nach stellvorrichtung (8) ein Sperrglied (15) aufweist, welches

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) axial gegen die Nachstellschraube (9) elastisch vorgespannt angeordnet ist und die Rasteinrichtung (12) zwischen dem Sperrglied (15) und der Nachstellschraube (9) angeordnet ist.

4. Spreizeinrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekenn zeichnet, dass die Rasteinrichtung (12) eine an der Nach stellschraube (9) stirnseitig ausgebildete erste Rastverzah nung (17) und eine am Sperrglied (15) stirnseitig ausgebildete zweite Rastverzahnung (18) umfasst, welche mit der ersten Rastverzahnung (17) derart zusammenwirkt, das eine gegenseitige Verdrehung in eine Umfangsrichtung unter Bildung einer axial wirkenden Kraft möglich ist und eine gegenseitige Verdrehung in Gegenrichtung gesperrt ist.

5. Spreizeinrichtung (1) nach wenigstens einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (15) relativ zum Spreizkolben (11) im Umfangsrichtung zwischen den Anschlägen (13,14) verdrehbar gelagert ist.

6. Spreizeinrichtung (1) nach Anspruch 5, dadurch gekenn zeichnet, dass die Anschläge (13,14) als Schenkel eines kreissektorförmigen Bereichs einer Ausnehmung (19) in einem Bauteil ausgebildet sind, welche mit einem an einem anderen Bauteil ausgebildeten radialen Vorsprung (20) Zusammenwirken.

7. Spreizeinrichtung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekenn zeichnet, dass die Ausnehmung (19) im Spreizkolben (11) aus gebildet ist und das Sperrglied (15) wenigstens einen Schaft (33) mit wenigstens einem daran angeordneten radialen

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) Vorsprung (20) aufweist, welcher in die Ausnehmung (19) ein taucht .

8. Spreizeinrichtung (1) nach wenigstens einem der vorste henden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Spreizein richtung (1) über eine Antriebshülse (21) betätigt wird, welche zu diesem Zweck zumindest bereichsweise mit einer Außenver zahnung (22) versehen und in dem Gehäuse (5) drehbar gelagert ist .

9. Spreizeinrichtung (1) nach Anspruch 8, dadurch gekenn zeichnet, dass in der Antriebshülse (21) ein Nachstellkol ben (23) mit der darin eingeschraubten Nachstellschraube (9) und ein Stützkolben (24) angeordnet sind, wobei der Nachstell kolben (23) und der Stützkolben (24) gegenüber Antriebshül se (21) verdrehgesichert, sowie axial verschiebbar gelagert sind, wobei der Stützkolben (24) axial in Richtung Nach stellkolben (23) an der Nachstellschraube (9) abstützbar ist.

10. Spreizeinrichtung (1) nach Anspruch 9 und wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Kugelrampenanordnung (6) zwischen dem Nachstellkolben (23) und dem ersten Spreizkolben (10) und eine zweite Kugelrampenano rdnung (7) zwischen dem Spreizkolben (24) und dem zweiten Spreizkolben (11) ausgebildet sind.

11. Trommelbremse (4) umfassend wenigstens eine Spreizein richtung (1) nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Spreizeinrichtung mit einer Nachstellvorrichtung für eine Trommelbremse

Die Erfindung betrifft eine Spreizeinrichtung für Trommelbremse nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine zugehörige Trommelbremse .

Es ist bekannt, bei Fahrzeugen, insbesondere Elektrofahrzeugen als Betriebsbremse ausgelegten Trommelbremsen zu verwenden. Diese verfügen oft über eine rotatorisch angetriebene Sprei zeinheit. Als Antrieb für die Spreizeinheit dient dabei meist ein Elektromotor mit einem nachgeschalteten Untersetzungsgetriebe.

Bei derartigen Spreizeinheiten ist es ferner bekannt, zur Wandlung der rotatorischen Bewegung des Antriebs in eine translatorische Spreizbewegung des Abtriebs einfache und robuste Kugelrampenanordnungen zu verwenden. Bei einer Kugelrampena nordnung werden meist drei oder mehr Kugeln zwischen zwei Scheiben in darin eingearbeiteten, in Umfangsrichtung gegen läufig ausgerichteten Rampen eingespannt, so dass bei Verdrehung einer der Scheiben die Kugeln in den Rampen abrollen und die Scheiben dadurch auseinander drücken.

Ein charakteristisches Merkmal bei Kugelrampenanordnungen ist dabei ein vergleichsweise geringer Hub, welcher durch die bauraumbedingt stark begrenzten Durchmesser der Kugeln und Scheiben sowie Tiefe der Rampen eingeschränkt ist. Mit dem alleinigen Hub der Kugelrampenanordnungen kann ein betriebs bedingter Verschleiß der Bremsbeläge einer Trommelbremse meist nicht ausreichend ausgeglichen werden. Es ist daher bekannt, Spreizeinheiten mit Kugelrampenanordnungen mit integrierten Nachstellvorrichtung zu versehen, um den Verschleißweg zu kompensieren .

Zum technischen Hintergrund wird hierbei beispielsweise auf DE 10 2014 226 270 Al verwiesen. Darin ist eine Spreizein richtung mit zwei Kugelrampenanordnungen beschrieben, bei der die Nachstellung des Verschleißweges durch Verdrehung einer gesonderten, koaxial zu der Spreizachse angeordneten, gewin debehafteten Nachstellschraube in eine Nachstellrichtung er folgt, wobei die Nachstellschraube mittels einer Rasteinrichtung an Verdrehung in Gegenrichtung gehindert ist.

Als nachteilig bei bekannten Spreizeinrichtungen mit inte grierten Nachstellvorrichtungen allgemein und mit steifen Kugelrampenanordnungen im Besonderen ist, dass die Nachstellung bei einer hohen Spreizkraft erfolgt, was ein vergleichsweise hohes internes Kraftniveau während des Nachstellvorgangs zu Folge hat. Das kann beispielsweise beim Lösevorgang erhöhten Reibkräften zwischen den verdrehbaren Komponenten verursachen und weitere Aspekte negativ beeinflussen wie beispielsweise Wirkungsgrad beim Zurückdrehen, Stetigkeit des Regelverlaufs, Verschleiß der Reibpartner und anderer Bauteile usw.

Es stellt sich somit eine Aufgabe, eine verbesserte Spreiz einrichtung mit einer integrierten Nachstellvorrichtung für eine Trommelbremse anzubieten, welche insbesondere eine zuverlässige Nachstellfunktion bei einem reduzierten Kraftniveau ermöglicht. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Spreizeinrichtung mit Merkmalskombinationen nach Anspruch 1 gelöst. Unteransprüche geben weitere erfindungsgemäße Ausführungen und Weiterbildungen an .

Die Erfindung sieht vor, dass die Rasteinrichtung eine defi nierte Leerlaufdrehung der Nachstellschraube ermöglicht, welche durch zwei in Umlaufrichtung wirkenden, zueinander beabstandeten Anschläge konstruktiv festgelegt ist.

Dadurch wird ein zur Nachstellung erforderliches Festhalten der Nachstellschraube gezielt auf einen Betriebspunkt während Lösevorgangs verzögert, wenn ein Großteil der Spreizkraft bereits abgebaut ist. Das Nachstellen kann so bei niedrigen wirkenden Kräften erfolgen, die Reibung und Verschleiß werden reduziert, Lebensdauer vergrößert und Regelverlauf durch Vermeidung von insbesondere Haftreibungsbedingten Kraftsprüngen homogenisiert. Durch signifikante Verringerung der Belastung für Komponente der Nachstellvorrichtung kann auf einen zusätzlichen Nachsteller außerhalb der Spreizeinrichtung verzichtet werden.

In der bevorzugten Ausführungsform kann die Spreizeinrichtung rotatorisch angetrieben sein und wenigstens eine Kugelram penanordnung zum Wandeln einer rotatorischen Antriebsbewegung in eine translatorische Spreizbewegung aufweisen.

Dadurch kann sie in Spreizrichtung besonders steif und robusten ausgelegt werden und bei beliebigen Kraftfahrzeugtypen, ins besondere Elektrofahrzeugen eingesetzt werden.

Die Erfindung sieht ferner vor, dass die Nachstellvorrichtung ein Sperrglied aufweist, welches axial gegen die Nachstellschraube elastisch vorgespannt angeordnet ist und die Rasteinrichtung zwischen dem Sperrglied und der Nachstellschraube angeordnet ist . Dadurch kann besonders effektiv, platzsparend und robust ein koaxialer Antrieb für eine selbsttätige Nachstellung, aber auch Ersteinstellung bei Aufbau einer neuen Bremse realisiert werden, welcher zudem von der Spreizkraft entkoppelt ist.

Für eine weiter verbesserte, besonders robuste und unkompli zierte Steuerung der Nachstellung kann die Rasteinrichtung eine an der Nachstellschraube stirnseitig ausgebildete erste Rastverzahnung und eine am Sperrglied stirnseitig ausgebildete zweite Rastverzahnung umfassen, welche im Zusammenwirken mit der ersten Rastverzahnung eine gegenseitige Verdrehung in eine Umfangsrichtung unter Bildung einer axial wirkenden Kraft erlaubt in Gegenrichtung sperrt.

Besonderes einfach und zuverlässig kann die erfindungsgemäße Leerlaufdrehung realisiert werden, wenn das Sperrglied relativ zum Spreizkolben im Umfangsrichtung zwischen den Anschlägen verdrehbar gelagert ist.

Dabei können die Anschläge einfach und robust als Schenkel eines kreissektorförmigen Bereichs einer Ausnehmung ausgebildet sein, an die ein radialer Vorsprung eines anderen Bauteils anschlägt. Dabei kann die Leerlaufdrehung eindeutig und zuverlässig durch Auslegung des Sektorwinkels zusammen mit der Breite des Vor sprungs konstruktiv festgelegt werden.

Eine besonders effiziente Herstellbarkeit der Komponenten kann erreicht werden, wenn die Ausnehmung im Spreizkolben ausgebildet ist und das Sperrglied wenigstens einen Schaft mit wenigstens einem daran angeordneten radialen Vorsprung aufweist, welcher in die Ausnehmung eintaucht. So kann beispielsweise der Spreiz kolben durch einfaches Stanzen aus einem Blechwerkstoff erzeugt werden . Für ein vereinfachtes Zusammenwirken mit einem elektromecha nischen Betätigungsantrieb bei einem weiter hin kompakten Aufbau kann die die Spreizeinrichtung über eine Antriebshülse betätigt werden, welche zu diesem Zweck zumindest bereichsweise mit einer Außenverzahnung versehen und im Gehäuse der Spreizeinrichtung drehbar gelagert ist.

Die bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass in der Antriebshülse ein Nachstellkolben mit der darin einge schraubten Nachstellschraube und ein Stützkolben angeordnet sind, wobei der Nachstellkolben und der Stützkolben gegenüber Antriebshülse verdrehgesichert sowie axial verschiebbar ge lagert sind und wobei der Stützkolben axial in Richtung Nachstellkolben an der Nachstellschraube abstützbar ist.

Insbesondere bevorzugt kann sie weitergebildet sein, indem eine erste Kugelrampenanordnung zwischen dem Nachstellkolben und dem ersten Spreizkolben und eine zweite Kugelrampenanordnung zwischen dem Spreizkolben und dem zweiten Spreizkolben aus gebildet sind.

Damit wird ein besonders kompakter und steifer Aufbau der Spreizeinrichtung mit einem für einen stetigen Regelverlauf und hohen Wirkungsgrad günstigen symmetrischen Kraftverlauf sowie reduzierter Anzahl von translatorisch reibbehaftet bewegten Komponenten erreicht.

Des Weiteren beansprucht die Erfindung eine Trommelbremse, umfassend wenigstens eine erfindungsgemäße Spreizeinheit. Dabei kann die erfindungsgemäße Spreizeinheit bei verschiedenen Typen von Trommelbremsen gleichermaßen erfolgreich verwendet werden, beispielsweise bei Duo-Servo oder Simplex Trommelbremsen.

Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung gehen aus der nachfolgenden Beschreibung hervor. Hierbei zeigen: Fig.l eine Draufsicht auf eine Trommelbremse mit einer er findungsgemäßen Spreizeinheit bei einer abgenommenen Brems trommel .

Fig.2 eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Spreizeinheit in Axialschnitt

Fig.3 eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Spreizeinheit räumlich in einer Teilschnittdarstellung mit skizziertem Kraftflussverlauf .

Fig.4 die Ausführungsform gemäß Fig.3 in einer unbetätigten Ausgangsstellung .

Fig.5 die Ausführungsform gemäß Fig.3 in einer betätigten Stellung unmittelbar nach Überfahren der Leerlaufdrehung .

Fig.6 die Ausführungsform gemäß Fig.3 in einer gegenüber Fig.5 weiter betätigten Stellung, vor Einleitung eines Nachstell vorgangs .

Fig.7 die Ausführungsform gemäß Fig.3 in einer gegenüber Fig.6 weiter betätigten Stellung, im Umschaltpunkt, bei Einleitung eines Nachstellvorgangs.

Fig.8 die Ausführungsform gemäß Fig.3 in einer Lösestellung nach dem Zurückfahren der Leerlaufdrehung, vor Beginn der Nach stellung .

Fig.9 die Ausführungsform gemäß Fig.3 in einer gegenüber Fig.8 weiter fortgeschrittenen Lösestellung, während der Nachstel lung .

Fig.10 ein Kraft-Weg-Diagramm der Spreizeinrichtung bei

Bremsbetätigung und Nachstellung.

Weil die grundsätzliche Funktionsweise von Trommelbremsen und Kugelrampenanordnungen hinreichend bekannt sind, wird nach folgend lediglich auf die erfindungswesentlichen Funktions eigenschaften eingegangen. Fig.1

Fig.l zeigt beispielhaft eine Trommelbremse 4 bei abgenommener Bremstrommel . Eine Spreizeinrichtung 1 spreizt zwei Bremsba cken 2 , 3 mit einem daran aufgebrachten Bremsbelag 25 auseinander gegen die nicht gezeigte Bremstrommel . Durch den Verschleiß der Bremsbelege 25 vergrößert sich der für eine Bremsung erfor derliche Spreizweg kontinuierlich bis hin zur einer definierten Verschleißgrenze. Der vergrößerte verschleißweg wird stufen weise durch eine nachfolgend beschriebene, in dem Gehäuse 5 angeordnete Nachstellvorrichtung 8 kompensiert.

Um eine unsymmetrische, ungleichmäßige Anlage der Beläge 25 an der Bremstrommel zu vermeiden, kann das Gehäuse 5 der Sprei zeinrichtung 1 dabei schwimmend entlang der Spreizachse A gelagert sein.

Fig .2

Fig. 2 zeigt eine Ausführungsform der Spreizeinrichtung 1 in einem nicht nachgestellten Ausgangszustand im Axialschnitt durch die Spreizachse A. In dieser Ausführungsform ist die Spreiz einrichtung 1 von einer nicht dargestellten elektromotorischen Antriebseinheit durch eine rotatorische Antriebsbewegung be tätigt. Hierbei wird in eine in dem Gehäuse 5 mittels Radi allagern 31,32 um die Spreizachse A drehbar gelagerte An triebshülse 21 über eine radiale Außenverzahnung 22 ein Drehmoment eingeleitet, beispielsweise durch ein nicht dar gestelltes Zahnrad oder Antriebsriemen.

Innerhalb der Antriebshülse 21 ist ein Nachstellkolben 23 und ein Stützkolben 24 verdrehgesichert sowie axial verschiebbar gelagert. Hierfür sind am Nachstellkolben 23 beziehungsweise Stützkolben 24 radiale Rippen 29, 29 ' vorgesehen, welche in einer Längsnut 30 in der Antriebshülse 21 gleitend geführt sind. Eine Nachstellschraube 9 ist über ein Gewinde 16 formschlüssig mit dem Nachstellkolben 23 verbunden, so dass bei einer Ver drehung der Nachstellschraube 9 um die Spreizachse A der Nachstellkolben 23 sich axial versetzt. Dabei stützt sich der Stützkolben 24 axial in Richtung Nachstellkolben 23 an der Nachstellschraube 9 ab.

Des Weiteren weist die Spreizeinrichtung 1 in ihrem Gehäuse 5 zwei Spreizkolben 10 und 11, welche bei dieser Ausführungsform über zwischengeschaltete Tellerfedern auf Bremsbackenaufnah men 26,26' einwirken. Die Stützkolben 10,11 sind gegenüber Gehäuse 5 axial verschiebbar und in Umfangsrichtung verdreh gesichert gelagert.

Die Ausführungsart der Verdrehsicherung kann innerhalb der Erfindung applikationsspezifisch unterschiedlich ausgeführt sein. In der gezeigten Ausführungsform ist diese beispielhaft durch Bremsbackenaufnahmen 26,26' realisiert, die sich in Umfangsrichtung mit ihren Aufnahmeschlitzen 36,36' an den flachen Bremsbacken 2,3 abstützen.

Zwischen dem Nachstellkolben 23 und dem Spreizkolben 10 be ziehungsweise zwischen dem Stützkolben 24 und dem Spreizkol ben 11 ist jeweils eine Kugelrampenanordnung 7 ausgebildet. Bei einer Betätigung der Antriebshülse 21 durch die Antriebseinheit werden die Spreizkolben 24 und Nachstellkolben 23 mitgedreht und bewirken durch die Kugelrampenanordnungen 6,7 eine transla torische Spreizung der beiden Spreizkolben 10,11.

Die Nachstellvorrichtung 8 umfasst ein Sperrglied 15, welches im Wesentlichen innerhalb des Stützkolbens 24 koaxial zu der Spreizachse A angeordnet ist . Durch ein Federelement 31, welches sich am Stützkolben 24 abgestützt, wird das Sperrglied 15 stets elastisch gegen die Nachstellschraube 9 axial vorgespannt.

Zwischen dem Sperrglied 15 und der Nachstellschraube 9 ist dabei eine Rasteinrichtung 12 in Form von zwei komplementär inei- nandergreifenden, axialen Rastverzahnungen 17,18 angeordnet. Die erste Rastverzahnung 17 ist stirnseitig an der Nach stellschraube 9 und die zweite Rastverzahnung 18 stirnseitig am Sperrglied 15 ausgebildet. Die beiden Rastverzahnungen 17,18 sind jeweils als eine Art Ratschenverzahnung mit mehreren am Kreisumfang verteilten Zähnen 37,37' gestaltet, bei denen jeweils eine Zahnflanke als eine flachere Rampe und die andere Zahnflanke als eine steilere Rampenstirnfläche ausgeführt sind. Durch die Rastverzahnung 17 ist eine gegenseitige Verdrehung zwischen dem Sperrglied 15 und der Nachstellschraube 9 in nur eine Umfangsrichtung möglich.

Fig .3

In der Fig.3 ist eine andere, bevorzugte Ausführungsform der Spreizeinrichtung 1 teilgeschnitten dargestellt . Im Unterschied zu der Ausführung nach Fig.2, ist hier die Verdrehsicherung der beiden Spreizkolben 10,11 durch radial abstehende Führungs nasen 27 realisiert, welche in eine axiale Führungsnut 28 im Gehäuse 5 eintauchen. Ferner ist das Federelement 31 als eine Schraubfeder statt wie in der Fig.2 eines Tellerfederpakets vorgesehen .

Des Weiteren ist hier ein Kraftfluss durch die Spreizein richtung 1 vereinfacht dargestellt, welcher sich durch die aus den Bremsbacken 2,3 auf die Spreizeinrichtung 1 einwirkenden Spreizkräften Fs resultiert. Weil der Stützkolben 24 zusammen mit der Nachstellschraube 9 und dem Nachstellkolben 23 schwimmend in der Antriebshülse 21 gelagert sind, befinden sie sich beim Spreizen der Bremsbacken 2,3 axial in einem Kräf tegleichgewicht .

Fig.4

Fig.4 zeigt die Spreizeinrichtung 1 gemäß Fig.3. Das Sperrglied 15 ist relativ zum Spreizkolben 11 im Um fangsrichtung zwischen zwei Anschlägen 13,14 verdrehbar ge lagert. Der Verdrehwinkel zwischen den beiden Anschlägen 13,14 definiert konstruktiv die Leerlaufdrehung L.

Zu diesem Zweck ist am Sperrglied 15 ein Schaft 33 und an dem Schaft zwei rippenförmige radiale Vorsprunge 20,20 ' wie eine Art Keilwelle mit 2 Keilen ausgebildet.

In dem Spreizkolben 11 ist eine Ausnehmung 19 angeordnet, welche hier als axialer Durchbruch ausgeführt ist. Eine sackförmige Ausnehmung wäre jedoch innerhalb der Erfindung ebenso zulässig. Die Ausnehmung weist im Querschnitt eine Art zentrale Bohrung mit zwei radial von der Bohrung abgehenden, im wesentlichen kreissektorförmigen Ausschnitten 35,35' auf. Die Schenkel der kreissektorförmigen Ausschnitte 35,35' bilden die Anschlä ge 13,14 beziehungsweise 13 ',14'. Das Sperrglied 15 taucht mit dem Schaft 33 in die Ausnehmung 19 derart ein, dass der Vor sprung 20 sich in dem Ausschnitt 35 befindet. Der Sperrglieds 15 ist so gegenüber dem Spreizkolben 11 innerhalb der Leerlauf drehung L begrenzt verdrehbar, wobei die Begrenzung dadurch zustande kommt, indem der Vorsprung 20 mit seinen Seitenflanken entweder an dem Anschlag 13 oder dem Anschlag 14 anschlägt.

Die Leerlaufdrehung L zusammen mit Zähnezahl in der Rastver zahnung 17 und Gewindesteigung vom Gewinde 16 sind maßgebliche Größen für die Charakteristik der Nachstellvorrichtung 8.

Gemäß einer weiteren, hier nicht gezeigten erfindungsgemäßen Ausführungsform kann für bestimmte Applikationen die Zuordnung von Schaft 33 und Ausnehmung 19 in dem Sinne vertauscht werden, dass der Schaft 33 mit dem oder den Vorsprüngen 20, ... an dem Spreizkolben 11 und die Ausnehmung 19 in dem Sperrglied 15 vorgesehen sind. Hierdurch wird zwar die Herstellung des Spreizkolbens 11 aufwändiger, dafür kann sich beispielsweise seine Kippsicherheit im Zusammenbau erhöht werden. In der gezeigten Ausführungsform ist der Schaft 33 für im Querschnitt achssymmetrisch mit zwei gegenüberliegenden identischen Vorsprüngen 20,20' gestaltet. Innerhalb der Er findung sind jedoch verschiedene weitere Varianten mit nur einem oder mehr als 2 Vorsprüngen oder asymmetrische Ausführungen zusammen mit entsprechend adaptierten Ausnehmungen 19 jederzeit zulässig .

In der hier gezeigten unbetätigten Ausgangsstellung liegt der Vorsprung 20 am Anschlag 14 an.

Fig .5

Bei einer Bremsung wird die Antriebshülse 21 in Betätigungs richtung B betätigt und dreht sich zusammen mit dem Nach stellkolben 23, der Nachstellschraube 3, dem Stützkolben 24 und dem Sperrglied 15, bis die Leerlaufdrehung L überfahren ist und der Vorsprung 20 am Anschlag 13 anschlägt.

Fig .6

Bei weiterer Betätigung bleibt das Sperrglied 15 bedingt durch den Anschlag 13 stehen, der Nachstellkolben 23 zusammen mit der Nachstellschraube 3 und dem Stützkolben 24 drehen sich jedoch weiter. Dabei verschieben sich die Rastverzahnungen 17,18 von der Nachstellschraube 9 beziehungsweise Sperrglied 15 gegen einander, das Sperrglied 15 weicht axial gegen die Federkraft des Federelements 31 in Richtung Spreizkolben 11 aus.

Ist der Verschleiß der Bremsbeläge 25 unterhalb eines defi nierten Schwellenwerts ist der Spreizweg bei dieser Stellung begrenzt und die Spreizeinrichtung 1 kehr aus diesem Zustand nach Beendigung des Bremsvorgangs voll reversibel zurück.

Fig.7

Ist einem Verschleiß der Bremsbeläge 25 oberhalb des Schwel lenwerts vergrößert sich der Spreizweg soweit, dass die An triebshülse 21 sich in Vergleich zur Position nach Fig.6 weiter dreht. Dadurch überspringen die Zähne 37,37' einander und die Rastverzahnungen 17,18 verrasten aufgrund der Federkraft des Federelement 31 in einer veränderten, umfangsversetzten Po sition. Hiermit wird ein Nachstellvorgang eingeleitet.

Fig.8

Nach Lösen der Bremse, ausgehend von einer Position nach Fig.7, dreht sich die Antriebshülse 21 zusammen mit dem Nachstell kolben 23, der Nachstellschraube 3, dem Stützkolben 24 und dem Sperrglied 15 zurück bis die Leerlaufdrehung L in erneut, diesmal in Gegenrichtung überfahren ist und der Vorsprung 20 am Anschlag 14 anschlägt. Bei dieser Verdrehung werden die Spreizkolben 10,11 ebenfalls axial entgegen der Spreizrich tung S zurückversetzt, wodurch das Kraftniveau in den Kugel rampenanordnungen 6,7 entsprechend sinkt.

Fig.9

Bei der weiteren Bewegung in Löserichtung beginnt nach der Stellung gemäß Fig.8 die Nachstellung des Nachstellkolbens 23.

Weitere Drehung der Nachstellschraube 9 wird durch die Rasteinrichtung 17 beim dem durch den Anschlag 14 angehaltenen Sperrglied 15 verhindert. Weil sich die Antriebshülse 21 jedoch zusammen mit dem Nachstellkolben 23 bis zur Ausgangsstellung weiterdreht, wird dieser am Gewinde 16 relativ zur Nach stellschraube 9 verdreht und axial um den Nachstellweg N verschoben. Damit vergrößert sich der Axialabstand zwischen den Spreizkolben 10 und 11 in der unbetätigten Ausgangsstellung. Der Verschleiß der Bremsbeläge 25 wird damit ausgeglichen.

Es wirken dabei im Wesentlichen nur noch relativ geringe Reibkräfte im Gewinde 16 und an der Kontaktfläche zwischen dem Stützkolben 23 und der Nachstellschraube 9, die hohen Spann kräfte in den Kugelrampenanordnungen 6,7 infolge der Leer laufdrehung L abgebaut wurden. Fig.10

In der Fig.10 ist ein vereinfachtes Kraft-Weg-Diagramm der erfindungsgemäßen Spreizeinrichtung 1 bei Bremsbetätigung und Nachstellung dargestellt.

Die durchgezogene Linie symbolisiert Betätigung bei Neuzu stand bO beziehungsweise Verschleißstände bl, 2, unterhalb des für die Nachstellung festgelegten Schwellenwerts Wv. Die ge strichelte Linie bn symbolisiert Betätigung mit erfolgter Nachstellung .

Die senkrechte Achse zeigt das Niveau der Spreizkraft Fs, welche über die Spreizkolben 10,11 auf das System einwirkt. Die Waagerechte Achse zeigt den Spreizweg Ws beziehungsweise den damit korrelierenden Verdrehwinkel s.

In der Phase I, zur Beginn einer Betätigung, wird zunächst die Leerlaufdrehung L verfahren (Stellungen gemäß Fig.4, 5). Dabei werden die Bremsbacken 2, 3 an die Bremstrommel angelegt und gegen diese verspannt, die Spannkraft Fs steigt auf ihren Betriebswert Fsb .

In der Phase II beginnen die Rastverzahnungen 17,18 sich ge geneinander zu drehen, ohne jedoch, dass die Zahne 37,37' überspringen (Stellung gemäß Fig.6), Je nach dem Verschleiß stand bl,b2 wird der verfahrene Spreizweg Ws kontinuierlich größer. Innerhalb dieser Phase kehrt die Spreizeinrichtung 1 bei Lösen der Bremse und Abbau der Spreizkraft Fs ohne Nachstellung vollreversibel in den Ausgangszustand zurück.

Im Umschaltpunkt U überspringen die Zahne 37,37', die Rasteinrichtung 12 verrastet in einer neuen Position und ein Nachstellvorgang wird eingeleitet (Stellung gemäß Fig.7).

In der Phase III wird nach Lösen der Bremse zunächst die Leerlaufdrehung L zurück bis zum Anschlag 14 verfahren, dabei sinkt die Spreizkraft Fs erheblich auf ihren Restwert bei Nachstellung Fsn (Stellung gemäß Fig.8).

In der Phase IV erfolgt bei reduzierter Spannkraft Fs die Verdrehung des Nachstellkolbens 23 gegenüber Nachstell- schraube 9, der Nachstellweg N wird erzeugt (Stellung gemäß Fig.9) .

Bezugszeichenliste 26 Bremsbackenaufnähme

1 Spreizeinrichtung 27 Führungsnase

2 Bremsbacke 28 Führungsnut

3 Bremsbacke 30 29 Rippe

4 Trommelbremse 30 Längsnut

5 Gehäuse 31 Federelement

6 Kugelrampenanordnung 32 Radiallager

7 Kugelrampenanordnung 33 Schaft

8 Nachstellvorrichtung 35 34 Bohrung

9 Nachstellschraube 35 Ausschnitt

10 Spreizkolben 36 Aufnähmeschlitz

11 Spreizkolben 37 Zahn

12 Rasteinrichtung A Spreizachse

13 Anschlag 40 B Betätigungsrichtung

14 Anschlag L Leerlaufdrehung

15 Sperrglied N Nachstellweg

16 Gewinde S Spreizrichtung

17 Rastverzahnung

18 Rastverzahnung

19 Ausnehmung

20 Vorsprung

21 Antriebshülse

22 Außenverzahnung

23 Nachstellkolben

24 Stützkolben

25 Bremsbelag