EXPANSIONSVENTIL

Beschreibung Die Erfindung bezieht sich auf Expansionsventile zum Vermindern eines Drucks eines durch das Expansionsventil entlang eines Fluidströmungspfads hindurchfließenden Fluids.

Expansionsventile können beispielsweise in Kältekreisläufen eingesetzt werden. Figur 8 zeigt einen solchen Kältekreislauf 81 , wie er im Stand der Technik bekannt ist. Der Kältekreislauf 81 weist einen Verflüssiger 82 und einen Verdampfer 83 auf. Zwischen dem Verflüssiger 82 und dem Verdampfer 83 befindet sich eine lokale Verengung 84a, 84b des Strömungsquerschnitts, die zu einer Verminderung des Fluiddrucks führt und eine

Volumenzunahme bzw. Expansion des durchströmenden Fluids bewirkt. Diese lokale Verengung 84a, 84b wird funktionell als Drossel- oder Expansionsventil bezeichnet. Im einfachsten Fall wirkt ein Stück Rohr mit sehr kleinem Innendurchmesser als ungeregeltes, nicht verstellbares Expansionsorgan, das dann typischerweise als

Drosselkapillare 84b bezeichnet wird. Kostengünstige Drosselkapillaren werden bevorzugt bei Anlagen mit kleiner Kälteleistung, wie Haushalts-Kühl-Gefrierkombinationen, eingesetzt. Aufwendigere, regelbare Expansionsventiie 84a sind stetig veränderbare Ventile, die eine Einstellung des durchströmenden Fluids erlauben. Diese werden bevorzugt bei Anlagen mit größerer Kälteleistung eingesetzt.

Eine grundsätzliche Problematik bei Expansionsventilen für kleine Kälteleistungen ist der kontinuierlich zu dosierende kleine Massenstrom an Kältemittel, der außerordentliche Anforderungen an die Präzision eines stetig verstellbaren Ventils stellt.

Oftmals behilft man sich deshalb dadurch, dass kein stetig verstellbares Ventil sondern ein Schaltventil eingesetzt wird, das dann zeitweise komplett auf bzw. zu ist, d.h. im Sinne einer Pulsweitenmodulation betrieben wird. Dieses Vorgehen wird aber energetisch als auch im Hinblick auf das Systemverhalten als nicht so günstig bewertet. Ein Expansionsventil für kleine Kälteleistungen kann auch als Mikroexpansionsventil bezeichnet werden. In der DE 10 2011 004 109 A1 wird beispielsweise ein Expansionsventil mit einer stufenlos regelbaren Lochblende beschrieben. Der Durchfluss durch die Blende wird mittels einer exzentrischen Abdeckscheibe geregelt, die den Öffnungsquerschnitt der Blende stufenlos variieren kann. Hierbei werden jedoch sehr hohe Anforderungen an die Präzision der Blende sowie an die Präzision des stufenlosen Antriebs gestellt, was zu erhöhten Produktionskosten führt.

Als eine Alternative zur vorgenannten Lochblende sind Kanäle bekannt, durch die das Fluid strömt. Bei der Lochbiende kommt die Verlangsamung und somit die Expansion des Fluids hauptsächlich durch an der Biendenkante verursachte Wirbelströme zustande. Bei Kanälen hingegen entstehen beim Durchströmen des Fluids zusätzlich Reibungsverluste entlang der Wand der Kanäle, da die Kanäle im Vergleich zur Blende eine wesentlich längere Erstreckung aufweisen, sodass sich das Fluid über die gesamte Länge des Kanals ausbreiten kann und dabei aufgrund der Reibungsverluste verlangsamt wird.

Ein Expansionsventil mit Kanälen wird beispielsweise in der DE 31 08 051 A1

vorgeschlagen. Hier wird ein in diskreten Schaltstufen schaltbares Expansionsventil beschrieben. Es werden mehrere Scheiben übereinander gelegt, wobei sich zwischen den Scheiben radial verlaufende Kanäle ausbilden, durch die das Fluid strömen kann. In der Mitte der Scheiben ist ein Kolben angeordnet, der in axialer Richtung beweglich ist, um einen Durchfluss des Fluids durch die einzelnen Kanäle zu ermöglichen. Durch die in axialer Richtung aufeinander geschichteten einzelnen Scheiben in Kombination mit dem in axialer Richtung bewegbaren Kolben weist dieses Expansionsventil einen komplizierten Aufbau sowie eine große axiale Bauhöhe auf. Für Geräte mit kleinen Kälteleistungen, bei denen in der Regel nur ein sehr geringer Bauraum zur Verfügung steht, ist dieses Expansionsventil daher weniger gut geeignet. Nun kann es vorkommen, dass in dem durch das Expansionsventil hindurch strömende Fluid Partikel enthalten sind. Diese Partikel können das Expansionsventil

beziehungsweise einzelne Kanäle des Expansionsventils verstopfen, was wiederum zu einem (Teil-)Ausfall des Expansionsventils führen kann.

Die EP 3 124 837 A1 schlägt deshalb vor, an einem Ventilkörper eine umlaufende Nut mit mehreren Abschirmteilen in Form von Vorsprüngen vorzusehen. Die Herstellung der vielen einzelnen Vorsprünge ist jedoch aufwändig. Abgesehen davon wurde in der Druckschrift selbst bereits erkannt, dass bestimmte Verschmutzungen, wie zum Beispiel Haare, nicht ausreichend gut von diesen Abschirmteilen zurückgehalten werden können. Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, Expansionsventile hinsichtlich der oben genannten Problematiken zu verbessern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Expansionsventil mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Das erfindungsgemäße Expansionsventli ist ausgebildet, um einen Druck eines durch das Expansionsventil entlang eines Fluidströmungspfads hindurchfließenden Fluids zu vermindern. Das Expansionsventil weist hierfür, unter anderem, wenigstens einen Fluideinlass, durch den das Fluid in das Expansionsventil einströmen kann, und wenigstens einen Fiuidauslass, durch den das Fluid aus dem Expansionsventil herausströmen kann, auf. Das Expansionsventli weist außerdem ein erstes Ventilelement mit zumindest einer ersten Kanalstruktur auf. Ferner weist das Expansionsventil ein zweites Ventilelement mit zumindest einer zweiten Kanalstruktur und einer dritten Kanalstruktur auf. Erfindungsgemäß sind das erste Ventilelement und das zweite

Ventilelement relativ zueinander bewegbar, wobei in einer ersten Stellung der

Ventiielemente die erste Kanalstruktur und die zweite Kanalstruktur zueinander ausgerichtet sind und einen ersten Fluidströmungspfad mit einem ersten

Ström u ng swidersta nd zwischen dem Fluideinlass und dem Fiuidauslass bilden. In einer zweiten Stellung der Ventilelemente sind die erste Kanalstruktur und die dritte

Kanalstruktur zueinander ausgerichtet und bilden einen zweiten Fluidströmungspfad mit einem zweiten von dem ersten Strömungswiderstand verschiedenen

Strömungswiderstand zwischen dem Fluideinlass und dem Fiuidauslass.

Mit dem erfindungsgemäßen Expansionsventil können also mindestens zwei

unterschiedliche Schaltstellungen eingenommen werden. Je nach Schaltstellung ergibt sich hierbei ein unterschiedlicher Fluidströmungspfad. Die Fluidströmungspfade weisen unterschiedliche Strömungswiderstände auf. Ein Strömungswiderstand kann sich beispielsweise aus einer Länge der durchströmten Kanalstruktur, dem nicht

notwendigerweise entlang der Kanallänge einheitlichen Querschnitt der durchströmten Kanaistruktur, einer Änderung des durchströmten Querschnitts oder des Kanalverlaufs, einer geometrischen Querschnittsform, einer Rauigkeit der Oberfläche der Wandungen der durchströmten Kanalstruktur, oder aus einer Kombination dieser Parameter ergeben. Die unterschiedlichen Strömungswiderstände drosseln den Durchfluss des Fluids unterschiedlich stark. Die Drosselwirkung kann mitteis einer Variation der vorgenannten Parameter eingestellt werden. Das erfindungsgemäße Expansionsventil kann in einer Schaltsteilung eine vollständige Drosselung bewirken, sodass der Durchfluss des Fluids vom F!uideinlass zum Fluidauslass nahezu vollständig blockiert ist. Das erfindungsgemäße Expansionsventil kann in einer anderen Schaltstellung beispielsweise keine signifikante Drosselung aufweisen, sodass das Fluid nahezu ungehindert vom Fluideinlass zum Fluidauslass strömen kann. Das Expansionsventil kann jede beliebige Drosselstufe, d.h. zwischen vollständiger Blockierung und vollständiger

Durchflussermöglichung, bereitstellen. Dies ist, wie zuvor erwähnt, mittels einer Variation der Kanalstruktur-Parameter möglich. Wenn das Fluid das erfindungsgemäße

Expansionsventil durchströmt, kommt es neben der Drosselung der Durchflussmenge zum Druckabfall des Fluiddrucks, d.h. das Fluid entspannt sich. Das Fluid kann dabei zumindest teilweise verdampfen, wobei gleichzeitig die Temperatur des Fluids sinken kann. Der Betrag des Druckabfalls wird, ebenso wie der Betrag der Drosselung der Durchflussmenge, durch die Drosselstufen, d.h. durch den Strömungswiderstand, der einzelnen Kanalstrukturen bestimmt. Die Erfindung schafft somit die Integration unterschiedlicher Flusswiderstände mitsamt eines schaltbaren Verteilers innerhalb eines einzigen Expansionsventils. Dies kann den benötigten Bauraum gegenüber

Verteilerschaltungen mit separaten Drosseln bzw. Kapillaren erheblich reduzieren.

Außerdem werden im Vergleich zu bekannten stufenlos einstellbaren Lochblenden wesentlich geringere Anforderungen an die benötigte Präzision des Antriebs gestellt, was wiederum die Herstellungskosten erheblich reduziert. Vorstellbare Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen genannt.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachstehend erläutert. Es zeigen:

Fig. 1A eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Expansionsventils in einer Explosionsdarstellung und in einer ersten Schaltstellung,

Fig. 1 B das Expansionsventil der ersten Ausführungsform in einem

zusammengesetzten Zustand und einer ersten Schaltstellung,

Fig. 1C die erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Expansionsventils in einer

Explosionsdarstellung und in einer zweiten Schaltstellung,

Fig. 1 D das Expansionsventil der ersten Ausführungsform in einem

zusammengesetzten Zustand und einer zweiten Schaltstellung,

Fig. 2A eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Expansionsventils in einer Expiosionsdarstellung und in einer ersten Schaltstellung, Fig. 2B das Expansionsventil der zweiten Ausführungsform in einem

zusammengesetzten Zustand und einer ersten Schaltstellung,

Fig. 3A ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Expansionsventils gemäß der ersten Ausführungsform in einer Explosionsdarstellung und in einer ersten Schaltstellung, wobei die Kanalstrukturen des zweiten Ventilelements in Reihe geschaltet sind,

Fig. 3B das Expansionsventil aus Figur 3A in einem zusammengesetzten Zustand,

Fig. 4A ein Ausführungsbeispiei eines erfindungsgemäßen Expansionsventils gemäß der zweiten Ausführungsform in einer Explosionsdarstellung und in einer ersten Schaltstellung, wobei die Kanalstrukturen des zweiten Ventileiements in Reihe geschaltet sind,

Fig. 4B das Expansionsventil aus Figur 4A in einem zusammengesetzten Zustand,

Fig. 5A ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Expansionsventils gemäß der ersten Ausführungsform in einer Explosionsdarstellung und in einer ersten Schaitsteliung, wobei die Kanalstrukturen des zweiten Ventilelements parallel zueinander schaltbar sind,

Fig. 5B das Expansionsventil aus Figur 5A in einem zusammengesetzten Zustand,

Fig. 6A ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Expansionsventils gemäß der zweiten Ausführungsform in einer Explosionsdarstellung und in einer ersten Schaltstellung, wobei die Kanalstrukturen des zweiten Ventilelements parallel zueinander schaltbar sind,

Fig. 6B das Expansionsventil aus Figur 6A in einem zusammengesetzten Zustand,

Fig. 7 ein schematisches Blockschaltbild für eine Art der Verschaltung einzelner

Flusswiderstände,

Fig. 8 einen Kältekreislauf aus dem Stand der Technik mit einer Fluid- Expansionsstelle wie sie im Stand der Technik verwendet wird,

Fig. 9 ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Expansionsventils,

Fig. 10 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Expansionsventils, Fig. 1 1 eine Draufsicht auf ein Ventilelement mit mehreren Drosselkanalstrukturen und Fiiterkanalstrukturen,

Fig. 12 eine schematische Ansicht für eine Gestaltungsmöglichkeit von

Filterkanalstrukturen,

Fig. 13 ein Ausführungsbeispiel für die Anordnung von Drosselkanalstrukturen und

Filterkanalstrukturen,

Fig. 14 ein weiteres Ausführungsbeispiel für die Anordnung von Drosselkanalstrukturen und Filterkanalstrukturen,

Fig. 15 ein weiteres Ausführungsbeispiel für die Anordnung von Drosselkanalstrukturen und Filterkanalstrukturen,

Fig. 16 ein weiteres Ausführungsbeispiel für die Anordnung von Drosselkanalstrukturen und Filterkanalstrukturen,

Fig. 17 ein Ausführungsbeispiel für Bypasskanalstrukturen,

Fig. 18 ein Ausführungsbeispiel für Mittel zum Reduzieren der

Strömungsgeschwindigkeit,

Fig. 19A ein Ausführungsbeispiel für eine strukturelle Ausgestaltung einer

Abhebefunktion zweier Ventilelemente,

Fig. 19B eine Veranschaulichung der Abhebefunktion,

Fig. 19C ein Ausführungsbeispiel für eine strukturelle Ausgestaltung einer

Abhebefunktion des ersten und des zweiten Teils des zweiteiligen zweiten Ventilelements,

Fig. 20A ein Ausführungsbeispiel für eine strukturelle Realisierung einer

Strömungsrichtungsumkehr,

Fig. 20B ein weiteres Ausführungsbeispiel für eine strukturelle Realisierung einer

Strömungsrichtungsumkehr,

Fig. 21a ein Diagramm zur Darstellung von Schaltstufen mit linear ansteigender

Durchflussrate, Fig. 21 b ein Diagramm zur Darstellung von Schaltstufen mit linear abfallender

Durchflussrate,

Fig. 21c ein Diagramm zur Darstellung von Schaltstufen mit beliebig angeordneter

Durchflussrate, und Fig. 21 d ein Diagramm zur Darstellung von Schaltstufen, die bezüglich ihrer Drosselrate nach ihrer jeweiligen Nutzungshäufigkeit angeordnet sind.

Im Folgenden werden einige Ausführungsbeispiele der Erfindung mit Bezug auf die Figuren näher beschrieben, wobei Elemente mit derselben oder ähnlichen Funktion mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Außerdem gilt alles, was mit Bezug auf ein bestimmtes Ausführungsbeispiel erwähnt wurde, gleichsam auch für alle anderen

Ausführungsbeispiele. Im Folgenden werden, um das Lesen der Beschreibung zu vereinfachen, viele Merkmale unter Bezugnahme auf die Figuren 1A bis 1 D erklärt werden. Es versteht sich jedoch von selbst, dass all diese Merkmale gleichsam auch für die in den übrigen Figuren 2A bis 21 d dargestellten Ausführungsbeispiele gelten. Im Folgenden werden Kanalstrukturen anhand von zwei beispielhaften Kanalstrukturen, nämlich einer ersten Kanalstruktur 22a, 22b und einer zweiten Kanalstruktur 23a, 23b beschrieben. Es können jedoch auch mehr als zwei Kanalstrukturen denkbar sein. Jede Kanalstruktur 22a, 22b, 23a, 23b kann einen sich radial (bezüglich der Drehachse) erstreckenden Abschnitt 22b, 23b aufweisen. Jede Kanalstruktur 22a, 22b, 23a, 23b kann einen sich axial (bezüglich der Drehachse) erstreckenden Abschnitt 22a, 23a aufweisen. Der jeweilige sich axial erstreckende Abschnitt 22a, 23a und/oder der jeweilige sich radial erstreckende Abschnitt 22b, 23b kann sich geradlinig oder ungeradlinig, z.B. gekrümmt oder in Form einer oder mehreren Kurven (siehe z.B. Figur 13), von einem Zentrum eines Ventilelements 10, 20 zu einer Außenseite des jeweiligen Ventilelements 10, 20 erstrecken.

Jede der Kanalstrukturen 22a, 22b, 23a, 23b kann eine Drosselfunktion zum Drosseln des Fluids bereitstellen. Deshalb können die Kanalstrukturen 22a, 22b, 23a, 23b auch als Drosselkanalstrukturen bezeichnet werden. Da insbesondere die sich radial

erstreckenden Abschnitte 22b, 23b unterschiedliche Drosselstufen bereitstellen können, werden in diesem Dokument insbesondere die sich radial erstreckenden Abschnitte 22b, 23b als Drosselkanalstrukturen bezeichnet. Wenn nachfolgend von Fluid gesprochen wird, kann damit sowohl eine Flüssigkeit als auch ein Gas gemeint sein. Auch Mischformen aus teilweise gasförmigen und flüssigen Zuständen des Fluids können hierbei gemeint sein. Generell kann das Fluid, im Sinne der vorliegenden Offenbarung, in allen vorkommenden Aggregatszuständen vorliegen.

Beispielsweise kann das Fluid in Strömungsrichtung vor dem Expansionsventii in einem im Wesentlichen flüssigen Aggregatszustand vorliegen, während es in Strömungsrichtung nach dem Expansionsventil (evtl. mit einem nachgeschalteten Verdampfer) in einem im Wesentlichen gasförmigem Zustand vorliegen kann. Das Fluid kann ein Kältemittel, wie z.B. R600a oder R134a, sein. Die Figuren 1A und 1 B zeigen ein erstes Ausführungsbeispiei eines erfindungsgemäßen Expansionsventils 100. Das Expansionsventii 100 weist wenigstens einen Fluideinlass 101 und wenigstens einen Fiuidauslass 102 auf.

Das Expansionsventii 00 weist außerdem ein erstes Ventilelement 10 mit zumindest einer ersten Kanaistruktur 1 1 auf. Ferner weist das Expansionsventii 100 ein zweites Ventilelement 20 auf. Das zweite Ventilelement 20 kann, wie hier beispielhaft gezeigt, aus zwei Teilen 20a, 20b bestehen. Weitere Ausführungsformen sehen vor, dass das zweite Ventilelement 20 einteilig ausgebildet ist. Das zweite Ventilelement 20 weist zumindest eine zweite Kanalstruktur 22a, 22b und eine dritte Kanalstruktur 23a, 23b auf.

Kanalstrukturen im Allgemeinen, und die abgebildeten Kanalstrukturen 11 , 22a, 22b, 23a, 23b im Speziellen, sind in dem jeweiligen Ventilelement 10, 20 vorgesehene Strukturen, z.B. in Form von Ausnehmungen, die einen Strömungspfad für ein durchströmendes Fluid bereitstellen.

Das erste Ventiieiement 10 und das zweite Ventilelement 20 sind relativ zueinander bewegbar. Wie insbesondere in Figur 1 B zu erkennen ist, sind in einer ersten Stellung der Ventilelemente 10, 20 die erste Kanalstruktur 1 1 und die zweite Kanalstruktur 22a, 22b zueinander ausgerichtet und bilden einen ersten Fluidströmungspfad 110 mit einem ersten Strömungswiderstand zwischen dem Fluideinlass 101 und dem Fiuidauslass 102.

Die Figuren 1C und 1 D zeigen eine zweite Stellung der Ventilelemente 10, 20. In dieser zweiten Stellung der Ventileiemente 10, 20 sind die erste Kanalstruktur 11 und die dritte Kanalstruktur 23a, 23b zueinander ausgerichtet und bilden einen zweiten

Fluidströmungspfad 111 mit einem zweiten von dem ersten Strömungswiderstand verschiedenen Strömungswiderstand zwischen dem Fluideinlass 101 und dem

Fiuidauslass 102. In Figur 1C ist beispielsweise zu sehen, dass zumindest ein Abschnitt 23b der dritten Kanalstruktur 23a, 23b in einer beispielsweise kreisförmig umlaufenden Kanalstruktur 55 mündet, die sich bis zu dem Fluidauslass 102 erstreckt. Dementsprechend strömt das Fluid durch diesen Abschnitt 23b der dritten Kanalstruktur 23a, 23b und die umlaufende Kanalstruktur 55, die in Figur 1 D zeichnungsbedingt teilweise verdeckt ist, bis zu dem Fluidauslass 102.

Auch zumindest ein Abschnitt 22b der zweiten Kanalstruktur 22a, 22b mündet in die umlaufende Kanalstruktur 55. Die umlaufende Kanalstruktur 55 verbindet sozusagen die in dem zweiten Ventileiement 20 ausgebildeten Kanalstrukturen 22a, 22b, 23a, 23b untereinander und bildet eine gemeinsame Zuführung zu dem Fluidauslass 102. Der

Betrag des Gesamtströmungswiderstands für das durchströmende Fluid kann sich hierbei zusammensetzen aus a) dem Strömungswiderstand der ersten Kanalstruktur 11 des ersten Ventilelements 10, b) dem Strömungswiderstand der jeweiligen Kanalstruktur 22a, 22b, 23a, 23b des zweiten Ventilelements 20 und c) dem Strömungswiderstand der umlaufenden Kanalstruktur 55.

In den Figuren 1 B und 1 D sind also verschiedene Schaltstellungen des Expansionsventils 00 gezeigt. Mittels der zuvor genannten Relativbewegung zwischen dem ersten

Ventileiement 10 und dem zweiten Ventilelement 20 können diese Schaltsteilungen erreicht werden. Das Expansionsventil 100 kann also zwischen verschiedenen

Schaltstellungen bzw. Schaltstufen hin- und herschalten.

Wie insbesondere in den Figuren 1A und 1C zu sehen ist, kann das zweite Ventilelement 20 außerdem, neben den zweiten und dritten Kanalstrukturen 22a, 22b; 23a, 23b, auch noch weitere Kanalstrukturen 24a, 24b; 25a, 25b aufweisen. Diese werden nachfolgend näher beschrieben. Die einzelnen Kanalstrukturen können unterschiedliche, nicht notwendigerweise entlang der Kanallänge gleichbleibende, Strömungsquerschnitte aufweisen, d.h. eine

Kanaistruktur kann einen variablen Strömungsquerschnitt aufweisen. Gemäß denkbarer Ausführungsformen der Erfindung können die Strömungsquerschnitte der einzelnen Kanalstrukturen entweder konstant oder eben variabel sein. Ein variabler Strömungsquerschnitt kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass sich der geometrische Querschnitt der jeweiligen Kanalstruktur über dessen Kanallänge hinweg zumindest einmal ändert. So kann eine Kanalstruktur mit variablem

Strömungsquerschnitt beispielsweise an einer ersten Stelle einen ersten Strömungsquerschnitt und an einer zweiten Stelle einen von dem ersten Strömungsquerschnitt unterschiedlichen zweiten Strömungsquerschnitt aufweisen.

Beispielsweise kann eine Kanalstruktur dabei derart ausgebildet sein, dass der

Strömungsquerschnitt entlang der Fluidströmungsrichtung zu- oder abnimmt. Gemäß einem weiteren denkbaren Beispiel könnte die Kanalstruktur am Anfang und am Ende einen ersten Strömungsquerschnitt aufweisen und dazwischen einen zweiten (kleineren oder größeren) Strömungsquerschnitt, z.B. in Form einer Einschnürung und dergleichen, aufweisen.

Der Strömungsquerschnitt einer Kanalstruktur kann die Durchflussrate eines durch diese Kanalstruktur hindurchströmenden Fluids beeinflussen. Das heißt beispielsweise, dass bei gleicher Kanallänge ein kleineres Volumen einer Kanalstruktur einen kleineren Strömungsquerschnitt dieser Kanalstruktur bedingt, der dem durchströmenden Fluid einen größeren Strömungswiderstand entgegensetzt, wodurch die Durchflussrate des Fluids gedrosselt werden kann. Neben dem Strömungsquerschnitt kann auch die Formgebung einer Kanalstruktur dessen Strömungswiderstand maßgeblich beeinflussen. So sind gemäß der Erfindung

Kanalstrukturen denkbar, die eine runde Form aufweisen. Diese können beispielsweise mittels Bohren hergestellt werden. Es ist aber auch denkbar, dass die Kanalstrukturen eine rechteckige Form aufweisen. Diese können beispielsweise mittels Fräsen hergestellt werden. Prinzipiell sind auch weitere geometrische Formen der Kanalstrukturen denkbar, wie z.B. dreieckig, rund, halbrund, oder vieleckig. Beispielsweise kann eine dreieckig geformte Kanalstruktur einen höheren Strömungswiderstand aufweisen als eine viereckig geformte Kanalstruktur.

Ganz unabhängig davon, ob die unterschiedlichen Strömungsquerschnitte nun mittels einer Variation des geometrischen Querschnitts und/oder mittels einer Variation der geometrischen Form der Kanalstrukturen erzielt werden, steilen unterschiedliche

Strömungsquerschnitte dem Fluid unterschiedliche Strömungswiderstände entgegen und drosseln somit die Durchflussrate des Fluids unterschiedlich stark. Dementsprechend können Kanalstrukturen mit unterschiedlichen Strömungsquerschnitten auch als unterschiedliche Drosselstufen zum Drosseln der Durchflussrate bezeichnet werden.

Gleichzeitig bewirkt die Drosselung auch ein Absinken des Drucks des durchströmenden Fluids, d.h. der Druck des Fluids am Fluidauslass 102 wird abgesenkt gegenüber dem Druck des Fluids am Fluideinlass 101. Beim Durchströmen des Fluids durch das Expansionsventil 100 entspannt sich das Fluid. Es kann dabei außerdem, zumindest teilweise, verdampfen.

Die Durchflussrate Q wird im Wesentlichen charakterisiert durch den durch einen bestimmten Strömungsquerschnitt hindurchfließenden Volumenstrom eines Fluids, gemäß der bekannten Formel

Q = v = ^

^L dt

Der Massenstrom m hängt dabei über die Beziehung

. dm _T>

dt mit der Durchfiussrate Q zusammen, wobei p die Dichte des Fluids ist. Wie zuvor erwähnt, können also die einzelnen Kanalstrukturen als Drosselstufen bezeichnet werden, mittels derer das erfindungsgemäße Expansionsventii 100 die Durchflussrate bzw. den Massenstrom des durchfließenden Fluids drosseln kann.

Gemäß Ausführungsbeispielen der Erfindung kann beispielsweise die zweite

Kanalstruktur 22a, 22b einen ersten Strömungsquerschnitt aufweisen, und die dritte Kanalstruktur 23a, 23b kann einen von dem ersten Strömungsquerschnitt

unterschiedlichen zweiten Strömungsquerschnitt aufweisen. Somit weist das

Expansionsventil 100 also zumindest zwei unterschiedliche Drosselstufen auf.

Die Drosselstufen können erfindungsgemäß Drosselraten zwischen nahezu 100% und nahezu 0% aufweisen. Der Relativwert der Drosselraten bezieht sich hierbei auf die Drosselung der Durchflussrate des Fluids zwischen Fluideingang 101 und Fluidausgang 102 bezogen auf eine Zeitspanne M.

Eine Drosselrate von 100% bedeutet beispielsweise, dass die Durchflussrate des Fluids von Fluideinlass 101 zu Fluidauslass 102 innerhalb dieser Zeitspanne At nahezu Null oder gleich Null ist. Das Expansionsventil 100 sperrt also den Durchfluss des Fluids. Das Expansionsventii 100 kann somit also eine„Stopp-Funktion" bereitstellen, bei der ein Durchfluss des Fluids gestoppt ist. Aufgrund von, dem Fachmann bekannten, oftmals auftretenden Leckagen von Ventilen kann die Durchflussrate hierbei auch nur nahezu bei 0%, d.h. etwas oberhalb von 0%, liegen. Beispielsweise kann eine Durchflussrate hier zwischen 0% und 5% bei eventuell auftretenden Leckagen liegen.

Eine Drosselrate von nahezu 0% hingegen bedeutet, dass der Durchfluss des Fluids nahezu nicht gedrosselt wird, d.h. die Durchflussrate des Fluids von Fluideinlass 101 zu Fluidauslass 102 in der Zeitspanne At liegt bei nahezu 100%. Aufgrund von, dem

Fachmann bekannten, Strömungs- und Reibungsverlusten innerhalb der durchströmten Kanalstrukturen wird die Durchflussrate hierbei im Regelfall nur nahezu bei 100%, d.h. immer etwas unterhalb von 100%, liegen können. Beispielsweise kann eine

Durchflussrate hier zwischen 95% und 00% liegen. Das Expansionsventil 100 kann somit also eine„Offen-Funktion" oder auch„Freifluss- Funktion" bereitstellen, bei der ein Durchfluss des Fluids nahezu ungehindert möglich ist. In diesem Fall findet also keine signifikante Drosselung innerhalb des Expansionsventils 100 statt.

Wie eingangs erwähnt, weist das erfindungsgemäße Expansionsventil 100 mindestens zwei Drosselstufen auf, d.h. der Strömungswiderstand des ersten Strömungspfads in der ersten Schaltstellung unterscheidet sich von dem Strömungswiderstand des zweiten Strömungspfads in der zweiten Schaltsteilung. Mindestens einer der beiden

Strömungswiderstände kann hierbei derart ausgelegt sein, dass das Expansionsventil 100 in der jeweiligen Schaltstellung keine signifikante Drosselung aufweist. Das heißt, mindestens einer der beiden Strömungspfade (erste Schaltstellung oder zweite

Schaltstellung) bildet eine zuvor erwähnte„Offen-Funktion" bzw. Freifluss-Funktion".

Eine solche„Offen-Funktion" kann beispielsweise dadurch realisiert werden, dass die den ersten Fluidströmungspfad bildenden erste und zweite Kanalstrukturen 1 1 ; 22a, 22b oder die den zweiten Fluidströmungspfad bildenden erste und dritte Kanalstrukturen 1 1 ; 23a, 23b als eine durch das erste und das zweite Ventilelement 10; 20 durchgehende Öffnung, z.B. eine Bohrung mit demselben Durchmesser, ausgebildet sind, wobei diese Öffnung keine signifikante Drosselung aufweist. Das bedeutet, dass das Expansionsventil 100 eine Drosselrate von nahezu 0% aufweist, oder eine Drosselrate zwischen 0% und maximal 5% aufweisen kann. Eine zuvor erwähnte„Stopp-Funktion" kann beispielsweise dadurch realisiert werden, dass die erste Kanalstruktur 11 im ersten Ventilelement 10 mit keiner der Kanalstrukturen 22a, 22b, 23a, 23b des zweiten Ventileiements 20 ausgerichtet ist. Dies kann

beispielsweise dadurch realisiert werden, dass das erste Ventilelement 10 in eine (nicht explizit dargestellte) dritte Schaltstellung verfahren wird, die beispielsweise zwischen der ersten Schaltstellung (Figur 1 B) und der zweiten Schaltsteliung (Figur 1 D) liegen kann. Die erste Kanalstruktur 11 des ersten Ventilelements 10 mündet somit nicht mehr in eine weitere Kanalstruktur im zweiten Ventilelement 20 sondern direkt auf der Oberfläche 28 (Figuren 1 A, 1 D) des zweiten Ventilelements 20. Das Fluid wird somit nicht mehr zu dem Fluidauslass 102 geleitet, d.h. der Durchfluss des Fluids wird dadurch gesperrt bzw.

unterbrochen.

Wenn im Sinne der vorliegenden Offenbarung davon die Rede ist, dass ein Fluidstrom zwischen dem Fluideinlass 101 und dem Fluidauslass 102 unterbrochen ist, so bedeutet dies, dass der Fluidstrom mittels der Stellung der Ventilelemente 10, 20 zueinander bewusst unterbrochen werden soll, unabhängig davon ob ein ungewollter bzw. parasitärer Durchfluss des Fluids aufgrund von möglichen Leckagen an Ventilen und dergleichen vorhanden ist. Der Durchfluss des Fluids, der unterbrochen werden soll, ist der direkte Durchfluss durch die Kanalstrukturen. Das erste Ventilelement 10 kann relativ zu dem zweiten Ventilelement 20 beispielsweise mittels eines Schrittmotors bewegt werden. Dabei wird eines der beiden Ventilelemente 10, 20 mittels des Schrittmotors angetrieben und gegenüber dem anderen der beiden Ventilelemente 10, 20 bewegt.

Außerdem kann ein Getriebe vorgesehen sein, dass den Antrieb des Schrittmotors entsprechend untersetzt bzw. übersetzt.

Wenn die Stoppfunktion in der dritten Schaltstellung, wie oben erwähnt, zwischen der ersten und der zweiten Schaltstellung liegt, hat dies besondere Vorteile hinsichtlich einer möglichen Energieeinsparung. Man stelle sich vor, eine Ausgangsstellung des mit dem Schrittmotor verbundenen Ventileiements 10, 20 sei die dritte Schaltstellung. Dann müsste der Schrittmotor das Ventilelement 10, 20 nicht über den gesamten Weg von der ersten Schaltstellung zu der zweiten Schaltstellung (bzw. zurück) verfahren, sondern es reicht in diesem Fall aus, das Ventilelement 10, 20 lediglich von der dritten Schaltstellung zu der ersten bzw. zweiten Schaltstellung zu verfahren. Da die dritte Schaltsteliung zwischen der ersten und der zweiten Schaltstellung liegt, muss der Schrittmotor also lediglich den halben Weg zurücklegen.

In dem in den Figuren 1A bis 1 D gezeigten Ausführungsbeispiel könnte das erste

Ventilelement 10 von dem Schrittmotor angetrieben werden. Eine alternative Ausführungsform, bei der das zweite Ventilelement 20 angetrieben werden kann, wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figuren 2A und 2B beschrieben.

Zunächst soll allerdings die erste Ausführungsform weiter beschrieben werden. Wie insbesondere in den Figuren 1A und 1 C anschaulich dargestellt ist, ist das zweite

Ventüelement 20 in diesem Ausführungsbeispiel zweiteilig ausgebildet, d.h. das zweite Ventiielement weist einen ersten Teil 20b und einen zweiten Teil 20a auf.

Der erste Teil 20b des zweiten Ventilelements 20 weist hierbei zumindest einen Abschnitt 22b, 23b der zweiten und dritten Kanalstrukturen 22a, 22b; 23a, 23b auf. Das heißt, diese Abschnitte 22b, 23b der Kanalstrukturen sind in dem ersten Teil 20b des zweiten

Ventilelements 20 ausgebildet. Wie später näher beschrieben wird, können die

Kanalstrukturen 22a, 22b; 23a, 23b und insbesondere deren Abschnitte 22b, 23b auch als Drosselkanalstrukturen bezeichnet werden. Beispielsweise kann der Abschnitt 22b der zweiten Kanalstruktur 22a, 22b auch als ein erster Drosselkanalabschnitt 22b bezeichnet werden, und der Abschnitt 23b der dritten Kanalstruktur 23a, 23b kann auch als ein zweiter Drosselkanalabschnitt 23b bezeichnet werden.

Der erste Teil 20b des zweiten Ventilelements 20 kann außerdem mindestens einen Fluidauslass 102 aufweisen. Die Drosselkanalstrukturen bzw. Abschnitte 22b, 23b der zweiten und dritten Kanalstrukturen sind innerhalb des ersten Teils 20b des zweiten Ventilelements 20 jeweils mit dem Fluidauslass 102 verbunden, beispielsweise mittels der umlaufenden Kanalstruktur 55. Es ist aber auch denkbar, dass mehrere Fluidauslässe in dem zweiten Ventilelement 20 bzw. in dem ersten Teil 20b des zweiten Ventilelements 20 angeordnet sind.

Vorteilhafter Weise ist zwischen dem ersten Teil 20b des zweiten Ventilelements 20 und dem zweiten Teil 20a des zweiten Ventilelements 20 eine Dichtung angeordnet, die die in dem ersten Teil 20b des zweiten Ventilelements 20 ausgebildeten zweiten und dritten Kanalstrukturen 22b, 23b fluidisch gegeneinander abdichtet. Hierbei kann es sich insbesondere um eine Teflondichtung handeln, da diese besonders temperaturbeständig, druckbeständig und altersbeständig ist.

Eine Abdichtung der beiden Teile 20a, 20b des Ventilelements 20 kann aber auch beispielsweise dadurch erreicht werden, dass die beiden Teile 20a, 20b miteinander verklebt, verschraubt oder z.B. mittels Reib- oder Laserschweißen miteinander verschweißt werden. Die Ventileiemente 10, 20 können prinzipiell diverse geometrische Formen aufweisen, d.h. die Ventilelemente 10, 20 können beispielsweise in Form eines Zylinders, eines Würfels, einer Kugel, einer Halbkugel, einer Pyramide, eines Prismas und dergleichen ausgebildet sein. Die in den jeweiligen Ventilelementen 10, 20 ausgebildeten Kanalstrukturen 11 , 22a, 22b, 23a, 23b können sich hierbei zumindest abschnittsweise in einer radialen Richtung und/oder zumindest abschnittsweise in einer axialen Richtung erstrecken. Wenn die beiden Ventilelemente 10, 20 beispielsweise entlang einer Drehachse relativ zueinander drehbar sind, so können sich eine axiale Richtung und eine radiale Richtung auf diese Drehachse beziehen.

Einige Ausführungsbeispiele der Erfindung sehen vor, dass das erste Ventilelement 10 und das zweite Ventilelement 20 jeweils zylinderförmige Ventileiemente sind, wobei sich die erste Kanalstruktur 11 in dem ersten Ventilelement 10 zumindest abschnittsweise in axialer und/oder radialer Richtung erstreckt und/oder wobei sich die zweite und dritte Kanalstruktur 22a, 22b; 23a, 23b in dem zweiten Ventiielement 20 zumindest

abschnittsweise 22b, 23b in radialer und/oder axialer Richtung erstrecken.

Weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung sehen vor, dass das erste Ventiielement 10 und das zweite Ventilelement 20 jeweils kreiszylinderförmige Ventilelemente sind und das erste Ventilelement 10 in axialer Richtung konzentrisch mit dem zweiten Ventilelement 20 ausgerichtet ist.

Dies soll nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figuren 1A bis 1 D lediglich beispielhaft erläutert werden. Wie in diesen Figuren beispielhaft zu sehen ist, können das erste Ventilelement 10 und das zweite Ventiielement 20 hier jeweils beispielhaft als

zylinderförmige Ventilelemente abgebildet sein. Hierbei soll erwähnt werden, dass sich ein Zylinder, per Definition, dadurch auszeichnet, dass eine ebene Kurve in einer Ebene entlang einer Geraden, die nicht in dieser Ebene enthalten ist, um eine feste Strecke verschoben wird. Je zwei sich entsprechenden Punkte der Kurven und der verschobenen Kurve werden durch eine Strecke verbunden. Die Gesamtheit dieser parallelen Strecken bildet die zugehörige Zylinder-Fläche. Die Kurve bzw. die dabei entstehende Mantelfläche kann beliebige Formen aufweisen.

In dem abgebildeten Ausführungsbeispiel handelt es sich um eine spezielle Form eines Zylinders, nämlich um einen Kreiszylinder, d.h. das erste Ventiielement 10 und das zweite Ventilelement 20 sind jeweils kreiszylinderförmig ausgebildet, wobei das erste

Ventilelement 10 in axialer Richtung 33 (Figur 1A) konzentrisch mit dem zweiten

Ventilelement 20 ausgerichtet sein kann.

In dem abgebildeten Ausführungsbeispiel erstreckt sich die erste Kanalstruktur 1 1 in dem ersten Ventilelement 10 zumindest abschnittsweise in axialer Richtung 33 (Figur 1A). Die erste Kanalstruktur 11 erstreckt sich hierbei vollständig durch das erste Ventilelement 10 hindurch. Dies kann fertigungstechnisch beispielsweise dadurch realisiert werden, dass eine Bohrung in axialer Richtung 33 durch das erste Ventileiement 10 in selbiges eingebracht wird. In einer anderen denkbaren Ausführungsform könnte sich die erste Kanalstruktur 11 in radialer Richtung 34 in dem ersten Ventilelement 10 erstrecken. Dies ist in Figur 1A beispielhaft mit der in Strichlinien dargestellten ersten Kanalstruktur 11 ' angedeutet. Dies kann fertigungstechnisch beispielsweise dadurch realisiert werden, dass eine Bohrung in radialer Richtung 34 durch das erste Ventilelement 10 in selbiges eingebracht wird. Denkbar wäre auch, dass die in Strichlinien dargestellte radial verlaufende erste

Kanalstruktur 11 ' von der Unterseite 12 des ersten Ventiielements 10 in selbiges mitteis trennenden Verfahren hineingefräst, -gesägt, -gelasert oder -geschnitten wird und/oder mittels umformenden Verfahren eingeprägt, abgeformt wird und/oder direkt mit urformenden Verfahren wie Spritzguss erzeugt wird. Es wäre auch denkbar, dass sich die erste Kanalstruktur 11 sowohl abschnittsweise in radialer Richtung 34 als auch abschnittsweise in axialer Richtung 33 erstreckt.

Alternativ oder zusätzlich erstrecken sich die zweite und dritte Kanalstruktur 22a, 22b, 23a, 23b in dem zweiten Ventilelement 20 zumindest abschnittsweise in radialer Richtung 34 (Figur 1 A). Genauer gesagt erstrecken sich die in dem ersten Teil 20b des zweiten Ventilelements 20 angeordneten Drosseikanalstrukturen bzw. Abschnitte 22b, 23b der Kanalstrukturen 22a, 22b, 23a, 23b zumindest abschnittsweise in radialer Richtung 34. Dies kann fertigungstechnisch beispielsweise dadurch realisiert werden, dass die Drosselkanalstrukturen bzw. die Abschnitte 22b, 23b von oben in das zweite

Ventilelement 20 mitteis trennenden Verfahren hineingefräst, -gesägt, -gelasert oder - geschnitten werden und/oder mit umformenden Verfahren eingeprägt, abgeformt werden und/oder direkt mit urformenden Verfahren wie Spritzguss erzeugt werden. Dies sind relativ einfache Verfahrensschritte, die die Herstellung erleichtern und somit die

Stückkosten erheblich reduzieren können. Ebenso wäre es denkbar, dass die zweite Kanalstruktur 22a, 22b und/oder die dritte Kanalstruktur 23a, 23b sich zumindest abschnittsweise in axialer Richtung 33 durch das zweite Ventilelement 20 bzw. den ersten Teil 20b des zweiten Ventilelements 20 hindurch erstreckt. Dabei könnte die zweite Kanalstruktur 22a, 22b einen von der dritten

Kanalstruktur 23a, 23b unterschiedlichen Strömungsquerschnitt aufweisen.

Das erste Ventiielement 10 weist eine dem zweiten Ventilelement 20 zugewandte Fläche 12 auf (Figuren 1A und 1C). Das erste Ventilelement 10 und das zweite Ventilelement 20 sind relativ zueinander bewegbar, und zwar in der abgebildeten und parallel zu dieser Fläche 12 verlaufenden Ebene Ei. Die beiden Ventilelemente 10, 20 können

beispielsweise in dieser Ebene Ei translatorisch zueinander bewegbar sein und somit gegeneinander verschoben werden.

Das erste Ventilelement 10 und das zweite Ventilelement 20 sind in den abgebildeten Ausführungsbeispielen rotatorisch relativ zueinander bewegbar, sodass eine Bewegung von der ersten Stellung der Ventiielemente 10, 20 (Figur 1 B) zu der zweiten Stellung der Ventilelemente 10, 20 (Figur 1 D) mittels einer Rotation des ersten Ventilelements 10 relativ zu dem zweiten Ventiielement 20 ausführbar ist. Hierbei kann, z.B. mittels eines Schrittmotors, entweder das erste Ventilelement 10 gegenüber dem zweiten

Ventilelement 20 gedreht werden, oder das zweite Ventilelement 20 gegenüber dem ersten Ventilelement 10 gedreht werden. Wie in den Figuren 1A bis 1 D zu erkennen ist, kann das Expansionsventil 100 eine Abdeckung 30 aufweisen. Die Abdeckung 30 weist eine Ausnehmung 31 auf. Die Abdeckung 30 ist unbeweglich mit dem zweiten Ventilelement 20 verbunden. Das erste Ventilelement 10 ist innerhalb dieser Abdeckung 30, bzw. innerhalb der Ausnehmung 31 , relativ zu dem zweiten Ventilelement 20, und somit auch relativ zu der Abdeckung 30, bewegbar angeordnet. In diesem Fall kann also das erste Ventiielement 10 in dem

Expansionsventil 100 beweglich, insbesondere rotatorisch beweglich, angeordnet sein.

Hierfür weist das Expansionsventil 100 eine Achse 41 auf, die beispielsweise drehfest an dem zweiten Ventiielement 20 und/oder an der Abdeckung 30 angeordnet sein kann. Das erste Ventilelement 10 ist mittels einer entsprechenden Aufnahme 42 beweglich, insbesondere drehbar, an dieser Achse 41 gelagert.

Wie in Figur 1A zu sehen ist, ist die Achse 41 mittig, d.h. im Zentrum des zweiten Ventilelements 20, angeordnet. Auch die Aufnahme 42 des ersten Ventilelements 10 ist mittig in dem ersten Ventiielement 10 angeordnet. Das heißt, das erste Ventilelement 10 und das zweite Ventilelement 20 sind konzentrisch um diese Achse 41 angeordnet. Somit sind das erste Ventilelement 10 und das zweite Ventilelement 20 konzentrisch zueinander angeordnet.

Es ist aber auch denkbar, dass die Achse 41 außermittig, d.h. nicht im Zentrum des zweiten Ventileiements 20, angeordnet ist. Dann wäre zwar das erste Ventilelement 10 weiterhin konzentrisch zu der Achse 41 angeordnet. Das erste Ventilelement 10 und das zweite Ventilelement 20 wären dann jedoch nicht mehr konzentrisch, sondern exzentrisch, zueinander angeordnet. Eine solche Anordnung ist beispielsweise in den Figuren 9 und 10 gezeigt, die später noch eingehender beschrieben werden. Es wäre auch denkbar, dass die Aufnahme 42 in dem ersten Ventilelement 10

außermittig, d.h. nicht im Zentrum des ersten Ventilelements 10, angeordnet ist. Dann wäre das erste Ventilelement 10 nicht konzentrisch sondern exzentrisch zu der Achse 41 angeordnet.

In dem in Figur 1A abgebildeten Ausführungsbeispiel ist eine dem zweiten Ventilelement 20 zugewandte Unterseitenfläche 27 der Abdeckung 30 mit einer Oberfläche 28 des zweiten Ventilelements 20 gekoppelt, z.B. verklebt. In diesem Fall ist also die Abdeckung 30 auf dem zweiten Ventiielement 20 angeordnet. Das zweite Ventilelement 20 kann sozusagen zusammen mit der Abdeckung 30 ein Gehäuse, insbesondere ein fluiddichtes Gehäuse, bilden. Es wäre aber ebenso denkbar, dass eine Innenwand 26 der Abdeckung 30 mit einer lateral umlaufenden Außenwand 29a, 29b des zweiten Ventilelements 20 gekoppelt ist. In diesem Fall würde das zweite Ventilelement 20 innerhalb der Ausnehmung 31 der Abdeckung 30 Platz finden. Das zweite Ventilelement 20 kann auch in diesem Fall zusammen mit der Abdeckung 30 ein Gehäuse, insbesondere ein fluiddichtes Gehäuse, bilden. Vorzugsweise wäre dann noch ein zusätzlicher (hier nicht abgebildeter) Deckel mit der Unterseitenfläche 27 der Abdeckung 30 gekoppelt.

In der Abdeckung 30 kann beispielsweise der Fluideinlass 101 angeordnet sein. Alternativ oder zusätzlich zu dem Fluideinlass 101 in der Abdeckung 30 kann in dem zweiten Ventilelement 20, und/oder in dem nicht dargestellten Deckel, ein Fluideinlass 101' vorgesehen sein. In Figur 1A ist dieser optionale Fluideinlass 101 ' mit Strichlinien angedeutet. Der Fluideinlass 101 kann auch seitlich in der Abdeckung 30 angeordnet sein. Es sollte jedoch mindestens ein Fluideinlass vorhanden sein, der es ermöglicht, das Fluid in die Ausnehmung 31 der Abdeckung 30 einzuleiten, um das Fluid zu den

Kanalstrukturen der beiden Ventilelemente 10, 20 zu leiten.

Wenn die Abdeckung 30 mit dem zweiten Ventilelement 20 verbunden ist, bildet die Ausnehmung 31 der Abdeckung 30 eine Fluidkammer 32 (Figur 1 B) aus. Das Fluid kann somit also durch den Fluideinlass 101 in die durch die Ausnehmung der Abdeckung 30 gebildete Fluidkammer 32 einströmen. Mittels dieser Abdeckung 30 kann somit gewährleistet werden, dass das Fluid in die Kanalstrukturen 1 1 , 22a, 22b, 23a, 23b geleitet wird.

In diesem Ausführungsbeispiel ist außerdem zu erkennen, dass das erste Ventilelement 10 vor dem zweiten Ventiieiement 20 angeordnet ist, bezogen auf die Strömungsrichtung des Fluids von dem Fluideinlass 101 zu dem Fluidauslass 102. Somit strömt das Fluid zunächst in die in dem ersten Ventiieiement 10 ausgebildete erste Kanaistruktur 1 1 und von dort aus dann, je nach Schaltstellung des Expansionsventils 100, in zumindest eine der in dem zweiten Ventiieiement 20 angeordneten Kanalstrukturen 22a, 22b, 23a, 23b. In den Figuren 2A und 2B ist ein weiteres Ausführungsbeispiei eines erfindungsgemäßen Expansionsventils 100 abgebildet.

Hier weist das Expansionsventil 100 ebenfalls eine Abdeckung 30 auf, jedoch mit dem Unterschied, dass die Abdeckung 30 hier unbeweglich mit dem ersten Ventilelement 10 verbunden ist und das zweite Ventilelement 20 innerhalb der Abdeckung 30 relativ zu dem ersten Ventilelement 10 bewegbar angeordnet ist.

Hierfür ist eine Achse 41 drehfest an dem ersten Ventiieiement 10 und/oder dem

Gehäuse 30 angeordnet. Das zweite Ventilelement 20 ist ebenfalls zweiteilig ausgebildet, wobei der erste Teil 20b und der zweite Teii 20a jeweils mittels einer entsprechenden Aufnahme 42 beweglich, insbesondere drehbar, an dieser Achse 41 gelagert sind. Wie in Figur 2A zu sehen ist, ist die Achse 41 mittig, d.h. im Zentrum des ersten

Ventilelements 10, angeordnet. Auch die Aufnahme 42 des zweiten Ventileiements 20 ist mittig in dem zweiten Ventilelement 20 angeordnet. Das heißt, das erste Ventilelement 10 und das zweite Ventilelement 20 sind konzentrisch um diese Achse 41 angeordnet. Somit sind das erste Ventiieiement 10 und das zweite Ventilelement 20 konzentrisch zueinander angeordnet.

Es ist aber auch denkbar, dass die Achse 41 außermittig, d.h. nicht im Zentrum des ersten Ventilelements 10, angeordnet ist. Dann wäre zwar das zweite Ventiieiement 20 weiterhin konzentrisch zu der Achse 41 angeordnet. Das erste Ventilelement 10 und das zweite Ventilelement 20 wären dann jedoch nicht mehr konzentrisch, sondern exzentrisch, zueinander angeordnet.

Es wäre auch denkbar, dass die Aufnahme 42 in dem zweiten Ventilelement 20 außermittig, d.h. nicht im Zentrum des zweiten Ventilelements 20, angeordnet ist. Dann wäre das zweite Ventilelement 20 nicht konzentrisch sondern exzentrisch zu der Achse 41 angeordnet.

Im Gegensatz zur ersten Ausführungsform (Figuren 1A bis 1 D) ist das zweite

Ventilelement 20 hier vor dem ersten Ventilelement 10 angeordnet, bezogen auf die Strömungsrichtung des Fluids von dem Fluideinlass 101 zu dem Fluidauslass 102.

Wie zuvor erwähnt, ist das zweite Ventilelement 20 zweiteilig ausgebildet, wobei ein erster Teil 20b des zweiten Ventilelements 20 die zweite und dritte Kanalstruktur 22a, 22b; 23a, 23b aufweist, und ein zweiter Teil 20a des zweiten Ventilelements 20 eine geschlossene Abdeckung der zweiten und dritten Kanalstrukturen 22a, 22b; 23a, 23b bildet. Die

Kanalstrukturen 22a, 22b; 23a, 23b und insbesondere die radial verlaufenden Abschnitte 22b, 23b können dabei auch als Drosselkanalstrukturen bezeichnet werden.

Ferner bildet in dieser Ausführungsform die erste Kanalstruktur 1 1 gleichzeitig den Fluidauslass 102 des Expansionsventils 100.

Figur 2B zeigt ein zusammengesetztes Expansionsventii 100 und den sich durch das Expansionsventil 100 hindurch ergebenden Fluidströmungspfad 112. Das Fluid tritt durch den Fluideinlass 101 in das Expansionsventil 00 ein, strömt dann durch die in dem zweiten Ventilelement 20 ausgebildeten Kanalstrukturen 22a, 22b, 23a, 23b und tritt dann durch den Fluidauslass 101 , der von der in dem ersten Ventilelement 10 ausgebildeten ersten Kanalstruktur 11 gebildet wird, wieder aus dem Expansionsventil 100 aus. In dem in Figur 2B abgebildeten Ausführungsbeispiei befindet sich das Expansionsventii 100 in einer ersten Schaltstellung. Genauer gesagt befinden sich die beiden

Ventilelemente 10, 20 in einer ersten Stellung relativ zueinander, wobei in dieser ersten Stellung die erste Kanalstruktur 11 und die zweite Kanalstruktur 22a, 22b zueinander ausgerichtet sind und einen ersten Fluidströmungspfad 1 12 mit einem ersten

Strömungswiderstand zwischen dem Fluideinlass 101 und dem Fluidauslass 102 bilden.

In einer zweiten Schaltstellung, die hier nicht explizit dargestellt ist, wäre das zweite Ventilelement 20 im Gegensatz zu der in Figur 2B abgebildeten ersten Schaltstellung beispielsweise um 180° gedreht. In diesem Fall würden die erste Kanalstruktur 1 1 und die dritte Kanalstruktur 23a, 23b zueinander ausgerichtet sein und einen zweiten

Fiuidströmungspfad mit einem zweiten von dem ersten Strömungswiderstand

verschiedenen Strömungswiderstand zwischen dem Fluideinlass 101 und dem

Fluidauslass 102 bilden.

Mit Ausnahme der soeben beschrieben strukturellen Unterschiede des in den Figuren 2A und 2B abgebildeten Ausführungsbeispiels gilt für diese Ausführungsform ansonsten dasselbe wie für die zuvor mit Bezug auf die Figuren 1A bis 1 D beschriebenen

Ausführungsbeispiele.

Daher soll nachfolgend für alle in den Figuren 1A bis 2B dargestellten Ausführungsformen die gemeinsame Funktionsweise näher erläutert werden. Sowohl bei dem

Expansionsventil 100 gemäß der ersten Ausführungsform (Figuren 1A bis 1 D) als auch bei dem Expansionsventil 100 gemäß der zweiten Ausführungsform (Figuren 2A, 2B) handelt es sich um eine Verschaltung der Kanalstrukturen, die im Folgenden auch als Individualschaltung bezeichnet werden kann.

Diese Individualschaltung zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass in der ersten und zweiten Stellung der Ventilelemente 10, 20 jeweils genau eine der zweiten und dritten Kanalstrukturen 22a, 22b; 23a, 23b des zweiten Ventilelements 20 mit dem Fluidauslass 102 fluidisch gekoppelt ist, um einen einzigen Fiuidströmungspfad 1 1 1 , 1 12 zwischen dem Fluideinlass 101 und dem Fluidauslass 102 zu bilden.

Das heißt, es ist immer genau eine der zweiten und dritten Kanalstrukturen 22a, 22b; 23a, 23b des zweiten Ventilelements 20 zu der in dem ersten Ventilelement 10 ausgebildeten ersten Kanalstruktur 1 1 ausgerichtet.

Zur näheren Erläuterung soll hierfür nochmals auf Figur 1A verwiesen werden. Wie eingangs erwähnt, kann das zweite Ventilelement 20 neben der zweiten und dritten

Kanalstruktur 22a, 22b, 23a, 23b auch noch weitere Kanalstrukturen 24a, 24b, 25a, 25b aufweisen. Das erste Ventilelement 10 hingegen weist lediglich eine Kanalstruktur, nämlich die erste Kanaistruktur 1 1 , auf.

Die beiden Ventilelemente 10, 20 werden, z.B. mittels eines zuvor erwähnten

Schrittmotors, relativ zueinander bewegt, und zwar derart, dass die erste Kanalstruktur 1 1 des ersten Ventilelements 10 immer nur zu einer einzigen Kanalstruktur 22a, 22b, 23a, 23b, 24a, 24b, 25a, 25b des zweiten Ventilelements 20 ausgerichtet ist. Die einzelnen Kanalstrukturen 22a, 22b, 23a, 23b, 24a, 24b, 25a, 25b des zweiten Ventilelements 20 weisen unterschiedliche Strömungsquerschnitte auf. Darüber hinaus münden alle Kanalstrukturen 22a, 22b, 23a, 23b, 24a, 24b, 25a, 25b, bzw. zumindest deren sich radial erstreckenden Abschnitte 22b, 23b, 24b, 25b in eine gemeinsame Kanalstruktur 55.

Somit ergibt sich die Drosselung der Durchflussrate zum einen durch die individuelle Länge und den individuellen, nicht notwendigerweise über die Kanallänge

gleichbleibenden bzw. geometrisch variablen, Strömungsquerschnitt jeder einzelnen Kanaistruktur 22a, 22b, 23a, 23b, 24a, 24b, 25a, 25b, und zum anderen durch die Länge und den Strömungsquerschnitt der gemeinsamen Kanalstruktur 55. Es bilden sich somit kanalindividuelle Fluidströmungspfade mit individuellen Drosselraten aus.

Je länger der vom Fluid zurückgelegte Fluidströmungspfad ist, desto mehr spielt ein weiteres Kriterium eine entscheidende Rolle bei der Bestimmung der individuellen Drosselrate. Das durch eine Kanalstruktur hindurch strömende Fluid erfährt an der Oberfläche der Wände der jeweiligen Kanalstruktur eine Reibung, die das Fluid zusätzlich abbremst. Die einzelnen Kanalstrukturen können daher erfindungsgemäß mit einer bestimmten Oberflächenrauigkeit versehen werden. In Versuchen hat sich gezeigt, dass mit dem Einstellen der Oberflächenrauigkeit Unterschiede in der Drosselrate von bis zu 10% erkennbar waren, im Vergleich zu fluidisch glatten Oberflächenbeschaffenheiten der Kanalstrukturen.

Neben dieser soeben beschriebenen Individuaischaltung sehen weitere

Ausführungsbeispiele eine Reihenschaltung und/oder eine Parallelschaltung der

Kanalstrukturen vor. Eine Reihenschaltung der Kanalstrukturen der ersten

Ausführungsform (Figuren 1A bis 1 D) soll nachfolgend mit Bezug auf die Figur 3A und 3B beschrieben werden.

Die Reihenschaltung kennzeichnet sich unter anderem dadurch, dass die zweite

Kanalstruktur 22a, 22b und die dritte Kanalstruktur 23a, 23b innerhalb des zweiten Ventilelements 20 zumindest abschnittsweise 22b, 23b miteinander verbunden sind, das heißt zumindest die Drosselkanalstrukturen 22b, 23b der jeweiligen Kanalstrukturen 22a, 22b; 23a, 23b sind miteinander verbunden, wobei sich in der zweiten Stellung der Ventilelemente 10, 20 der zweite Fluidströmungspfad aus der zweiten und der damit verbundenen dritten Kanalstruktur 22b, 23b, und insbesondere aus den jeweiligen Drosselkanalstrukturen 22b, 23b zusammensetzt, und der zweite Fluidströmungspfad einen Gesamtströmungswiderstand aufweist, der sich aus dem Strömungswiderstand der zweiten Kanalstruktur bzw. Drosselkanalstruktur 22b und dem Strömungswiderstand der damit verbundenen dritten Kanalstruktur bzw. Drosselkanalstruktur 23b zusammensetzt.

Auch hier ist das zweite Ventilelement 20 wieder zweiteilig ausgebildet. In dem ersten Teil 20b sind mehrere, hier beispielhaft insgesamt fünf, verschiedene Kanalstrukturen bzw. Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b, 26b ausgebildet. Die einzelnen

Kanaistrukturen bzw. Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b, 26b sind alle

untereinander fluidisch verbunden, sodass diese eine lange Kette bzw. eine

Reihenschaltung von mehreren Kanalstrukturen bzw. Drosselkanalstrukturen bilden. Das Expansionsventil 100 weist jedoch nur einen gemeinsamen Fluidauslass 102 auf, der mit der ersten bzw. letzten Kanalstruktur bzw. Drosselkanalstruktur 22b aus der

Reihenschaltung verbunden ist. Je nachdem in weicher Kanalstruktur bzw.

Drosselkanalstruktur 22b, 23b, 24b, 25b, 26b das Fluid letztlich eintritt, muss das Fluid unterschiedlich lange Wege bis zum Fluidauslass 102 durchlaufen. Der Gesamtströmungswiderstand setzt sich hierbei aus den einzelnen

Strömungswiderständen der jeweils durchlaufenen Kanalstrukturen zusammen. Dabei können die einzelnen Kanalstrukturen, und insbesondere die Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b, 26b außerdem unterschiedliche, nicht notwendigerweise über die

Kanallänge gleichbleibende bzw. geometrisch variable, Strömungsquerschnitte aufweisen.

In dem zweiten Teil 20a des zweiten Ventilelements 20 sind entsprechend viele, hier also ebenfalls fünf, Kanalstrukturen 22a, 23a, 24a, 25a, 26a ausgebildet, die zu den in dem ersten Teil 20b des zweiten Ventilelements 20 ausgebildeten Kanalstrukturen bzw.

Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b, 26b ausgerichtet sind. Das erste Ventilelement 10 ist drehbar gegenüber dem zweiten Ventileiement 20 und weist die erste Kanalstruktur 11 auf. Die erste Kanalstruktur 11 kann nun in

verschiedenen Schaltstufen wahlweise zu einer der in dem zweiten Ventilelement 20 ausgebildeten Kanaistrukturen 22a, 22b, 23a, 23b, 24a, 24b, 25a, 25b, 26a, 26b ausgerichtet werden. Je nach ausgewählter Schaltstufe bildet sich ein unterschiedlich langer Fluidströmungspfad aus, den das durchströmende Fluid zurücklegen muss, um zu dem Fluidauslass 02 zu gelangen. Eine dieser mehreren möglichen Schaltstellungen ist beispielhaft in Figur 3B zu sehen. Hier ist das erste Ventilelement 10 gegenüber dem zweiten Ventilelement 20 derart ausgerichtet, dass die erste Kanalstruktur 11 zu der sechsten Kanalstruktur 26a, 26b ausgerichtet ist. Der sich dabei ergebende Fluidströmungspfad ist mit dem strichlinierten Pfeil 121 eingezeichnet. Das Fluid tritt also durch den Fluideinlass 101 in das Expansionsventii 100 ein, strömt dann durch die erste Kanalstruktur 1 1 , die zu der sechsten Kanalstruktur 26a, 26b ausgerichtet ist, durch alle weiteren Kanalstrukturen bzw. Drosselkanalstrukturen 25b, 24b, 23b hindurch, um dann nach Durchströmen der ersten Kanalstruktur bzw.

Drosselkanalstruktur 22b in den Fluidauslass 102 zu münden.

Das Fluid mäandert sich sozusagen durch die gesamte Reihenschaltung von

Kanalstrukturen hindurch und wird dabei entsprechend gedrosselt.

Eine Reihenschaltung der zweiten Ausführungsform (Figuren 2A und 2B) soll nachfolgend mit Bezug auf die Figuren 4A und 4B beschrieben werden.

Auch diese Reihenschaltung kennzeichnet sich unter anderem dadurch, dass die zweite Kanalstruktur 22a, 22b und die dritte Kanalstruktur 23a, 23b innerhalb des zweiten Ventilelements 20 zumindest abschnittsweise 22b, 23b miteinander verbunden sind, das heißt zumindest die Drosselkanalstrukturen 22b, 23b sind miteinander verbunden, wobei sich in der zweiten Stellung der Ventilelemente 10, 20 der zweite Fluidströmungspfad aus der zweiten und der damit verbundenen dritten Kanalstruktur, und insbesondere

Drosselkanalstruktur 22b, 23b zusammensetzt, und der zweite Fluidströmungspfad einen Gesamtströmungswiderstand aufweist, der sich aus dem Strömungswiderstand der zweiten Kanalstruktur, und insbesondere der Drosselkanalstruktur 22b und dem

Strömungswiderstand der damit verbundenen dritten Kanalstruktur, und insbesondere der Drosselkanalstruktur 23b zusammensetzt.

Auch hier ist das zweite Ventilelement 20 wieder zweiteilig ausgebildet. In dem ersten Teil 20b sind mehrere, hier beispielhaft insgesamt fünf, verschiedene Kanalstrukturen 22a, 22b, 23a, 23b, 24a, 24b, 25a, 25b, 26a, 26b ausgebildet. Die einzelnen Kanalstrukturen 22a, 22b, 23a, 23b, 24a, 24b, 25a, 25b, 26a, 26b, beziehungsweise die als

Drosselkanalstrukturen bezeichneten Abschnitte 22b, 23b, 24b, 25b, 26b, sind alle untereinander fluidisch verbunden, sodass diese eine lange Kette bzw. eine

Reihenschaltung von mehreren Kanalstrukturen bilden. Im Gegensatz zu der zuvor beschriebenen Reihenschaltung ist hier jedoch zu beachten, dass jede Kanafstruktur einen auch als Drosselkanaistruktur bezeichneten radialen Abschnitt 22b, 23b, 24b, 25b, 26b sowie einen axialen Abschnitt 22a, 23a, 24a, 25a, 26a aufweist. In der in Figur 4A abgebildeten Schnittansicht sind lediglich die axialen

Abschnitte 22a und 26a der zweiten bzw. sechsten Kanalstruktur zu erkennen. Die axialen Abschnitte 23a, 24a, 25a der übrigen Kanalstrukturen sind in dieser Schnittansicht verdeckt und daher lediglich mit Strichlinien angedeutet.

Das Expansionsventil 100 weist wiederum nur einen gemeinsamen Fluidauslass 102 auf, der gleichzeitig auch die erste Kanalstruktur 11 des ersten Ventilelements 10 bildet. Das zweite Ventiielement 20 ist drehbar gegenüber dem ersten Ventilelement 10 und kann nun wahlweise in verschiedene Schaltstufen gedreht werden, wobei in jeder Schaltstufe eine andere der Kanalstrukturen 22a, 22b, 23a, 23b, 24a, 24b, 25a, 25b, 26a, 26b des zweiten Ventilelements 20 zu der ersten Kanalstruktur 11 des ersten

Ventilelements 10 ausgerichtet wird. Genauer gesagt wird, je nach Schaltstufe, ein axialer Abschnitt 22a, 23a, 24a, 25a, 26a der jeweiligen Kanalstruktur des zweiten Ventilelements 20 zu der ersten Kanalstruktur 11 des ersten Ventilelements 10 ausgerichtet.

Das Fluid tritt hierbei immer durch den radialen Abschnitt bzw. Drosselkanalstruktur 22b der zweiten Kanaistruktur 22 in das zweite Ventilelement 20 ein. Je nachdem welche Schaltstellung ausgewählt ist, muss das Fiuid die entsprechenden weiteren

Kanalstrukturen 23a, 23b, 24a, 24b, 25a, 25b, 26a, 26b zusätzlich zur zweiten

Kanaistruktur 22a, 22b durchlaufen. Das Fluid muss also unterschiedlich lange Wege bis zum Fluidauslass 102 durchlaufen. Je nach ausgewählter Schaltstufe bildet sich also ein unterschiedlich langer Fluidströmungspfad aus, den das durchströmende Fluid

zurücklegen muss, um zu dem Fluidauslass 102 zu gelangen. Der Gesamtströmungswiderstand setzt sich hierbei aus den einzelnen

Strömungswiderständen der jeweils durchlaufenen Kanalstrukturen zusammen. Dabei können die einzelnen Kanalstrukturen 22a, 22b, 23a, 23b, 24a, 24b, 25a, 25b, 26a, 26b außerdem unterschiedliche, nicht notwendigerweise über die Kanallänge gleichbleibende bzw. geometrisch variable, Strömungsquerschnitte aufweisen. Eine dieser mehreren möglichen Schaltstellungen ist beispielhaft in Figur 4B zu sehen. Hier ist das zweite Ventilelement 11 gegenüber dem ersten Ventilelement 10 derart angeordnet, dass die zweite Kanalstruktur 22a, 22b zu der ersten Kanalstruktur 1 1 ausgerichtet ist. Der sich dabei ergebende Fluidströmungspfad ist mit dem strichlinierten Pfeil 122 eingezeichnet. Dabei strömt das Fluid durch den radialen Abschnitt bzw. die

Drosselkanalstruktur 22b der zweiten Kanalstruktur in das zweite Ventilelement 20 hinein und strömt durch den axialen Abschnitt 22a der zweiten Kanalstruktur 20 zu der ersten Kanalstruktur 11 , die gleichzeitig der Fluidauslass 102 ist.

In einer, nicht explizit dargestellten, weiteren Schaltstellung wäre das zweite

Ventilelement 20 beispielsweise um 180° gegenüber der in Figur 4B abgebildeten Schaltstellung gedreht. In diesem Fall würde der axiale Abschnitt 26a der sechsten Kanalstruktur zu der ersten Kanalstruktur 1 1 (= Fluidauslass 102) ausgerichtet sein. Das Fluid würde dann durch den radialen Abschnitt bzw. die Drosselkanalstruktur 22b der zweiten Kanalstruktur in das zweite Ventilelement 20 eintreten und dann entlang aller weiteren in Reihe geschalteter Kanalstrukturen 23a, 23b, 24a, 24b, 25a, 25b, 26a, 26b strömen, um schließlich durch den axialen Abschnitt 26a der sechsten Kanalstruktur in die erste Kanalstruktur 11 (= Fluidauslass 102) zu münden. Das Fluid mäandert sich sozusagen durch die gesamte Reihenschaltung von

Kanalstrukturen hindurch und wird dabei entsprechend gedrosselt.

Alternativ oder zusätzlich kann mit dem erfindungsgemäßen Expansionsventil 100 auch eine Parallelschaltung der Kanalstrukturen realisiert werden, wie dies in den Figuren 5A bis 6B exemplarisch gezeigt ist. Die Parallelschaltung zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass das erste

Ventilelement 10 mindestens eine vierte Kanalstruktur 14 aufweist, und wobei in der ersten Stellung der Ventilelemente 10, 20 zusätzlich die dritte Kanalstruktur 23a, 23b des zweiten Ventilelements 20 und die vierte Kanalstruktur 14 des ersten Ventilelements 10 zueinander ausgerichtet sind und einen dritten Fluidströmungspfad mit einem dritten Strömungswiderstand zwischen dem Fluideinlass 101 und dem Fluidauslass 102 bilden. Der Betrag des dritten Strömungswiderstands kann von dem Betrag des ersten und/oder zweiten Strömungswiderstands abweichen. Das heißt, der dritte Fluidströmungspfad kann eine dritte Drosselstufe bereitstellen.

Das heißt, in der ersten Schaltstellung sind also die erste Kanalstruktur 11 des ersten Ventilelements 10 und die zweite Kanalstruktur 22a, 22b des zweiten Ventilelements 20 zueinander ausgerichtet, und gleichzeitig sind die zweite Kanalstruktur 14 des ersten Ventilelements 10 und die dritte Kanalstruktur 23a, 23b des zweiten Ventilelements 20 zueinander ausgerichtet. Eine Parallelschaltung der ersten Ausführungsform (Figuren 1A bis 1 D) soll nachfolgend mit Bezug auf die Figuren 5A und 5B beschrieben werden.

In dem hier abgebildeten Ausführungsbeispiel weist das erste Ventilelement 10 mindestens eine weitere Kanalstruktur 14 auf. Das erste Ventilelement 10 weist hier sogar drei weitere Kanalstrukturen, nämlich eine siebte Kanalstruktur 14, eine achte

Kanalstruktur 14' und eine neunte Kanalstruktur 14" auf.

Das zweite Ventilelement 20 entspricht im Wesentlichen der mit Bezug auf die Figuren 1A bis 1 D beschriebenen Ausführungsform. Die in dem zweiten Ventilelement 20

ausgebildeten Kanalstrukturen, nämlich eine zweite Kanalstruktur 22a, 22b, eine dritte Kanalstruktur 23a, 23b, eine vierte Kanalstruktur 24a, 24b und eine fünfte Kanalstruktur 25a, 25b, münden in eine gemeinsame Kanalstruktur 55, die zu dem gemeinsamen Fluidauslass 102 führt.

Die einzelnen Kanalstrukturen 1 , 14, 14', 14" des ersten Ventilelements 10 können zu den Kanalstrukturen, und insbesondere zu den axialen Abschnitten 22a, 23a, 24a, 25a, der Kanalstrukturen in dem zweiten Ventilelement 20 ausgerichtet werden. So werden unterschiedliche Schaltstellungen ermöglicht, wobei je nach Schaltstellung eine unterschiedliche Anzahl der vier Kanalstrukturen 1 1 , 14, 14', 14" des ersten

Ventiielements 10 zu den vier Kanalstrukturen 22a, 23a, 24a, 25a des zweiten

Ventilelements 20 ausgerichtet sind. Figur 5B zeigt beispielhaft eine Schaltstellung, in der alle vier Kanalstrukturen 1 1 , 14, 14', 14" des ersten Ventilelements 10 zu den vier Kanalstrukturen 22a, 23a, 24a, 25a des zweiten Ventilelements 20 ausgerichtet sind. Der sich dabei ergebende Fluidfluss ist mit dem Pfeil 123 eingezeichnet.

Das Fluid strömt also durch alle vier Kanalstrukturen 11 , 14, 14', 14" des ersten

Ventilelements 10, sowie durch alle dazu ausgerichteten vier Kanalstrukturen 22a, 23a, 24a, 25a des zweiten Ventilelements 20. Hierbei handelt es sich sozusagen um die größte Schaitstufe, bei der alle Kanalstrukturen gleichzeitig aktiv sind. Dementsprechend kann die Durchflussrate des Fluids bei dieser Schaltstellung am größten sein, da das Fluid durch alle Kanalstrukturen gleichzeitig strömen kann. Der Gesamtströmungswiderstand setzt sich hierbei jedoch auch wieder aus den einzelnen Flusswiderständen der jeweils durchlaufenen Kanalstrukturen zusammen. Dabei können die einzelnen Kanalstrukturen 22a, 22b, 23a, 23b, 24a, 24b, 25a, 25b, 26a, 26b außerdem unterschiedliche, nicht notwendigerweise über die Kanallänge gleichbleibende bzw. geometrisch variable, Strömungsquerschnitte aufweisen.

Eine Stoppfunktion könnte hier beispielsweise durch Drehung des ersten Ventilelements 10 um 180° im Vergleich zu der in Figur 5B gezeigten Schaltstellung erreicht werden. Dabei würde keine der Kanalstrukturen 11 , 14, 14', 14" des ersten Ventilelements 10 zu irgend einer der Kanalstrukturen 22a, 22b, 23a, 23b, 24a, 24b, 25a, 25b, 26a, 26b des zweiten Ventilelements 20 ausgerichtet sein.

All den bisher beschriebenen Ausführungsformen ist gemein, dass das Expansionsventil 100 genau einen Fluidauslass 102 aufweist und die zweite und dritte Kanalstruktur 22a, 22b; 23a, 23b des zweiten Ventilelements 20 mit diesem einen Fluidauslass 102 fiuidisch koppelbar sind. Auch wenn nicht explizit in den Figuren dargestellt, wäre es jedoch auch möglich, dass die erfindungsgemäßen Expansionsventile 100 nicht genau einen, sondern mindestens einen Fluidauslass 102 aufweisen, d.h. die Expansionsventile 100 können auch einen zweiten, dritten, oder beliebig viele Fluidauslässe 102 aufweisen. Ein solcher Fall ist exemplarisch in der in den Figuren 6A und 6B abgebildeten

Parallelschaltung der zweiten Ausführungsform (Figuren 2A und 2B) dargestellt, wobei das erste Ventilelement 10 mindestens eine vierte Kanalstruktur 14 aufweist und die erste und die vierte Kanalstruktur 11 , 14 jeweils einen Fluidauslass 102, 102' des

Expansionsventils 100 bilden. In dem hier abgebildeten Ausführungsbeispiel weist das erste Ventilelement 10 mindestens eine weitere Kanalstruktur 14 auf. Das erste Ventilelement 10 weist hier sogar drei weitere Kanalstrukturen, nämlich eine siebte Kanalstruktur 14, eine achte

Kanalstruktur 14' und eine neunte Kanalstruktur 14" auf.

Das zweite Ventilelement 20 entspricht im Wesentlichen der mit Bezug auf die Figuren 2A und 2B beschriebenen Ausführungsform. Die in dem zweiten Ventileiement 20

ausgebildeten Kanalstrukturen, nämlich eine zweite Kanaistruktur 22a, 22b, eine dritte Kanalstruktur 23a, 23b, eine vierte Kanalstruktur 24a, 24b und eine fünfte Kanalstruktur 25a, 25b, weisen einen sich radial erstreckenden und auch als Drosselkanalstruktur bezeichneten Abschnitt 22b, 23b, 24b, 25b auf, durch den das Fluid in das zweite

Ventilelement 20 einströmen kann, sowie einen axialen Abschnitt 22a, 23a, 24a, 25a, der zu mindestens einer der in dem ersten Ventileiement 10 angeordneten Kanalstrukturen 1 1 , 14, 14', 14" ausgerichtet werden kann. So werden unterschiedliche Schaltstellungen ermöglicht, wobei je nach Schaltstellung eine unterschiedliche Anzahl der vier Kanalstrukturen 22a, 23a, 24a, 25a des zweiten Ventilelements 20 zu den vier Kanalstrukturen 1 1 , 14, 14', 14" des ersten Ventilelements 10 ausgerichtet sind. Figur 6B zeigt das Expansionsventil 100 beispielhaft in der in Figur 6A besser sichtbaren Schaltstellung, in der alle vier Kanaistrukturen 22a, 23a, 24a, 25a des zweiten

Ventilelements 20 zu den vier Kanalstrukturen 1 1 , 14, 14', 14" des ersten Ventilelements 10 ausgerichtet sind. Der sich dabei ergebende Fluidfluss ist mit den Pfeilen 124, 124', 124", 124"' eingezeichnet. Das Fluid verlässt das Expansionsventil 100 durch alle freigeschalteten Fluidauslässe 11 , 14, 14', 14", was wiederum mit den den Fluidfluss kennzeichnenden Pfeilen 124', 124", 124"' dargestellt ist.

Genauer gesagt strömt das Fluid zunächst durch den Fluideinlass 101 in das

Expansionsventil 100 hinein. Es verteilt sich dann auf alle vier Kanalstrukturen 22a, 22b, 23a, 23b, 24a, 24b, 25a, 25b in dem zweiten Ventilelement 20, was mit den Pfeilen 124, 124', 124", 124"' dargestellt ist. Das heißt, ein erster Teil 124 des Fluidstroms tritt bei der ersten Kanalstruktur 22a, 22b ein, ein zweiter Teil 124' des Fluidstroms tritt bei der zweiten Kanalstruktur 23a, 23b ein, ein dritter Teil 124" des Fluidstroms tritt bei der dritten Kanalstruktur 24a, 24b ein, und ein vierter Teil 124"' des Fluidstroms tritt bei der vierten Kanalstruktur 25a, 25b ein. Das Fluid strömt also durch alle vier Drosselkanalstrukturen bzw. radiale Abschnitte 22b, 23b, 24b, 25b der vier Kanalstrukturen des zweiten Ventilelements 20 in das zweite Ventilelement 20 hinein. Dann strömt das Fluid in die axialen Abschnitte 22a, 23a, 24a, 25a der Kanalstrukturen des zweiten Ventilelements 20, die in der abgebildeten

Schaltstellung alle zu jeweils einer Kanalstruktur 11 , 14, 14', 14" des ersten

Ventilelements 10 ausgerichtet sind. Das Fluid verlässt das Expansionsventil 100 durch die jeweiligen Kanalstrukturen 11 , 14, 14', 14" des ersten Ventilelements 10, da diese gleichzeitig die mehreren Fluidauslässe 102, 102', 102", 102"' des Expansionsventils bilden.

Bei der in Figur 6B abgebildeten Schaltstufe handelt es sich sozusagen um die größte Schaltstufe, bei der alle Kanalstrukturen gleichzeitig aktiv sind. Dementsprechend kann die Durchflussrate des Fluids bei dieser Schaltstellung am größten sein, da das Fluid durch alle Kanalstrukturen gleichzeitig strömen kann. Der Gesamtströmungswiderstand setzt sich hierbei auch wieder aus den einzelnen Strömungswiderständen der jeweils durchströmten Kanalstrukturen zusammen. Dabei können die einzelnen Kanalstrukturen 22a, 22b, 23a, 23b, 24a, 24b, 25a, 25b, 26a, 26b außerdem unterschiedliche, nicht notwendigerweise über die Kanallänge gleichbleibende bzw. geometrisch variable, Strömungsquerschnitte aufweisen.

Eine Stoppfunktion könnte hier beispielsweise durch Drehung des zweiten Ventilelements 20 um 180° im Vergleich zu der in Figur 6A gezeigten Schaltstellung erreicht werden. Dabei würde keine der Kanalstrukturen 22a, 22b, 23a, 23b, 24a, 24b, 25a, 25b, 26a, 26b des zweiten Ventilelements 20 zu irgend einer der Kanalstrukturen 11 , 14, 14', 14"des ersten Ventilelements 10 ausgerichtet sein.

Erfindungsgemäß sind bei dem hier vorgeschlagenen Expansionsventil 00 die einzelnen Stellungen der Ventilelemente 10, 20 zueinander in diskreten Stufen schaltbar.

Das Expansionsventil 100 könnte prinzipiell auch eine Kombination einer

Parallelschaltung mit einer Reihenschaltung aufweisen. Ein solcher Fall ist beispielhaft in Form eines schematischen Blockdiagramms in Figur 7 gezeigt.

Der durch das Expansionsventil 100 verlaufende Fluidstrom führt zunächst durch eine Kanalstruktur 22 mit einem ersten Strömungswiderstand 71 und anschließend in eine Parallelschaltung von Kanalstrukturen 23, 24, 25 mit einem zweiten Strömungswiderstand 72, einem dritten Strömungswiderstand 73 und einem vierten Strömungswiderstand 74. Die Strömungswiderstände 71 , 72, 73, 74 können gleich groß oder unterschiedlich sein. Die Kanalstruktur 22 ist mit der Parallelschaltung der Kanalstrukturen 23, 24, 25 in Reihe geschalten. Der Gesamtströmungswiderstand setzt sich hierbei auch wieder aus den einzelnen Strömungswiderständen der jeweils durchströmten Kanalstrukturen 22, 23, 24, 25 zusammen. Das Expansionsventil 100 kann aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sein, d.h. das Expansionsventil 100 kann beispielsweise Metall, Kunststoff, Glas oder Keramik aufweisen. Die einzelnen Teile, d.h. das erste Ventilelement 10, das zweite Ventilelement 20 und die Abdeckung 30 können miteinander verschraubt, verklemmt, verklebt oder verschweißt sein. Die Kanalstrukturen, und hierbei insbesondere die als Drosselkanalstrukturen

bezeichneten radial verlaufenden Kanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b, 26b können Mikrokanaistrukturen sein. Diese Mikrokanalstrukturen können Strömungsquerschnitte im Bereich von Quadratmillimetern oder Quadratmikrometern aufweisen. Die Mikrokanalstrukturen können beispielsweise mittels Präzisionsfräsen in das jeweilige Ventilelement 10, 20 eingebracht werden oder mittels Spritzguss oder Prägen erzeugt werden. Es ist auch denkbar, dass die Mikrokanalstrukturen unter Anwendung von Ätzprozessen in das jeweilige Ventilelement 10, 20 eingebracht werden, zum Beispiel wenn das jeweilige Ventilelement 10, 20 Silizium oder andere auf Ätzmittel reaktive Materialien enthält.

Das erfindungsgemäße Expansionsventil 100 kann beispielsweise in einem Kältekreislauf zwischen zwei Wärmeübertragern anordenbar sein. Derartige Wärmeübertrager können beispielsweise sogenannte Verdampfer oder Verflüssiger sein. Das Expansionsventil kann beispielsweise zwischen einem solchen Verdampfer und einem Verflüssiger angeordnet sein. Das Expansionsventil 100 kann aber auch zwischen mindestens zwei Verdampfern angeordnet sein, denen mindestens ein Verflüssiger nachgeschaltet ist.

Außerdem ist ein Haushaltskältegerät, insbesondere ein Kühl- und/oder Gefriergerät, mit einem erfindungsgemäßen Expansionsventil 100 denkbar. Hierbei sind vorzugsweise Kühl- und/oder Gefriergeräte mit einer Kälteleistung von weniger als 1000 Watt gemeint. Beispielsweise kann es sich hierbei um Kühlschränke, Gefrierschränke, oder um Kühl- Gefrierkombinationen handeln.

Prinzipiell kann das erfindungsgemäße Expansionsventil 100 in jeder Art von

Kältemaschine, insbesondere in Kompressionskältemaschinen, einsetzbar sein.

Vorzugsweise ist das Expansionsventil 100 aber in Kältemaschinen mit Massenströmen kleiner 3 kg/h einsetzbar.

Das erfindungsgemäße Expansionsventil 100 kann außerdem Mittel zum Binden von Feuchtigkeit aufweisen. Als ein solches Mittel zum Binden von Feuchtigkeit kann beispielsweise Zeolith eingesetzt werden. Vorzugsweise wird das Zeolith in Form von Schüttgut oder als Sintermaterial eingesetzt.

Die Mittel zum Binden von Feuchtigkeit können beispielsweise in Fluidströmungsnchtung vor dem Fluideinlass 101 angeordnet werden. Vorzugsweise werden die Mittel zum Binden von Feuchtigkeit zwischen dem Fluideinlass 101 und dem ersten bzw. zweiten Ventilelement 10, 20 angeordnet. Die Mittel zum Binden von Feuchtigkeit können beispielsweise in der Ausnehmung 31 der Abdeckung 30 angeordnet sein. Die Mittel zum Binden von Feuchtigkeit können aber auch in einem oder mehreren der Kanalstrukturen 11 , 14, 22, 23, 24, 25, 26 des ersten und/oder zweiten Ventilelements 10, 20 angeordnet werden, insbesondere dann, wenn die Mittel zum Binden von Feuchtigkeit in Form von losem Schüttgut vorliegen. Die Mittel zum Binden von Feuchtigkeit sind vorteilhaft, um eventuell vorhandene

Feuchtigkeit im Kältemittel zu binden und so eine ungewollte Eisbildung an anderer Stelle im Kältekreislauf zu verhindern.

Des Weiteren kann das erfindungsgemäße Expansionsventil 100 mindestens einen Partikelfiiter aufweisen. Der Partikelfilter ist vorteilhaft in Strömungsrichtung nach dem Mittel zum Binden von Feuchtigkeit angeordnet. Vorzugsweise filtert der Partikelfilter Partikel, die von dem Mittel zum Binden von Feuchtigkeit stammen, also beispielsweise Zeolithpartikel.

Zum Zurückhalten eines Partikels, das sich in dem durch das Expansionsventil 100 hindurchströmenden Fluid befinden kann, kann das erfindungsgemäße Expansionsventil 100 gemäß eines weiteren Aspekts der Erfindung beispielsweise ein Rückhalteelement aufweisen.

Ein soeben erwähnter Partikelfilter ist eines von mehreren Beispielen eines solchen Rückhalteelements. Wie derartige Rückhalteelemente zur Verwendung an einem erfindungsgemäßen Expansionsventil 100 aussehen können, soll anhand der

nachfolgenden Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die Figuren 11 bis 21 d näher beschrieben werden.

Ein Rückhalteelement kann dabei genereil stets entlang eines durch das Expansionsventil 100 hindurchströmenden Fiuidströmungspfads an beliebiger Stelle in oder an dem

Expansionsventil 100 angeordnet sein. Auch mehrere Rückhalteelemente sind denkbar. Es können mehrere Rückhaiteelemente vorgesehen sein, wobei mindestens ein

Rückhaiteelement pro Drosselkanalstruktur vorgesehen sein kann. Alternativ oder zusätzlich kann ein zentrales Rückhalteelement vorgesehen sein, mit dem zumindest zwei Drosselkanaistrukturen fluidisch gekoppelt sind. Einige Ausführungsbeispiele hierfür sollen nun nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figuren näher beschrieben werden. Nachfolgend werden zunächst Ausführungsbeispiele eines Rückhalteelements

beschrieben, das mindestens zwei Filterkanalstrukturen aufweist. Die

Filterkanalstrukturen können beispielsweise in dem ersten Ventilelement 10 ausgebildet sein. Alternativ oder zusätzlich können die Filterkanalstrukturen in dem zweiten

Ventilelement 20, beziehungsweise zumindest in einem Teil 20a, 20b des zweiteiligen zweiten Ventilelements 20, ausgebildet sein.

Lediglich zur Vereinfachung der Beschreibung der Kanalstrukturen, wie zum Beispiel die nachfolgend beschriebenen Filterkanalstrukturen, Drosselkanalstrukturen und

Sammelkanalstrukturen, wird für die hierin beschriebenen Ausführungsbeispiele angenommen, dass die Kanalstrukturen, und insbesondere die Filterkanalstrukturen 222 und/oder die Drosseikanalstrukturen 21 b bis 27b in dem in Figur 2A abgebildeten ersten Teil 20b des zweiteiligen zweiten Ventilelements 20 ausgebildet sind. Die folgenden Figuren 1 1 und 13 bis 17 zeigen also eine Draufsicht auf den in Figur 2A abgebildeten ersten Teil 20b des zweiteiligen zweiten Ventilelements 20. Alternativ oder zusätzlich ist es jedoch natürlich auch genereil vorstellbar, dass die Filterkanalstrukturen 222 und/oder die Drosselkanalstrukturen 21 b bis 27b in dem zweiten Teil 20a des zweiten

Ventiielements 20 und/oder in dem ersten Ventilelement 10 ausgebildet sind. Außerdem können alle nachfolgend beschriebenen Kanalstrukturen, insbesondere die

Filterkanalstrukturen 222 und die Drosseikanalstrukturen 21 b bis 27b, auch in Form einer Drosselbohrung ausgestaltet sein. Dies gilt insbesondere für eine mögliche

Ausführungsform der nachfolgend beschriebenen Drosselkanalstruktur 26b, 27b mit dem größten Querschnitt aller Drosseikanalstrukturen, die eine Freifluss- bzw.„Offen"-Funktion bereitstellen kann. Eine solche Drosseibohrung kann beispielsweise als eine sich durch den ersten Teil 20b und/oder den zweiten Teil 20a des zweiten Ventilelements 20 und/oder durch das erste Ventilelement 10 hindurch erstreckende axiale Bohrung ausgeführt sein. Die axiale Richtung 33 bezieht sich hierbei bei den nachfolgend beispielhaft beschriebenen drehbaren Ventiielementen 10, 20 auf die Drehachse. So zeigt beispielsweise Figur 11 eine Draufsicht auf den in Figur 2A abgebildeten ersten Teil 20b des zweiteiligen zweiten Ventilelements 20. Es sind die einzelnen

Kanalstrukturen 22a, 22b; 23a, 23b; 24a, 24b; 25a, 25b zu erkennen, die entlang der dem Betrachter zugewandten Oberseite des ersten Teils 20b des zweiteiligen zweiten

Ventilelements 20 ausgebildet sind. Da das (hier nicht abgebildete) erste Ventiielement 10 eine erste Kanalstruktur 11 aufweist, werden die in dem ersten Teil 20b des zweiten Ventileiements 20 ausgebildeten Kanalstrukturen als eine zweite Kanalstruktur 22a, 22b, eine dritte Kanalstruktur 23a, 23b, eine vierte Kanalstruktur 24a, 24b und eine fünfte Kanalstruktur 25a, 25b bezeichnet. Wie bereits weiter oben beschrieben wurde, können die Kanalstrukturen in diesem

Ausführungsbeispiel jeweils einen axial verlaufenden Abschnitt 22a, 23a, 24a, 25a sowie einen radial verlaufenden Abschnitt 22b, 23b, 24b, 25b aufweisen. Die radialen Abschnitte 22b, 23, 24b, 25b tragen den Hauptanteil zur Drosselung eines durch die Kanalstrukturen hindurchströmenden Fluids bei. Deshalb werden die radialen Abschnitte auch als

Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b bezeichnet.

Die Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b können, zum Beispiel aufgrund

unterschiedlicher Querschnitte, unterschiedliche Strömungswiderstände aufweisen.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung kann somit also die zweite Kanalstruktur 22a, 22b eine erste Drosselkanalstruktur 22b mit einem bestimmten Querschnitt mit beliebig geometrischer Form, z.B. dreieckig, viereckig, polygonförmig, trapezförmig, rund, halbrund, etc. aufweisen, und die dritte Kanalstruktur 23a, 23b kann eine zweite

Drosselkanalstruktur 23b aufweisen, die ebenfallseinen bestimmten Querschnitt mit beliebiger Form aufweist. Der Querschnitt der ersten Drosselkanaistruktur 22b kann gleich sein wie der Querschnitt der zweiten Drosselkanalstruktur 23b. Alternativ können die jeweiligen Querschnitte der ersten Drosselkanaistruktur 22b und der zweiten Drosselkanaistruktur 23b aber auch voneinander abweichen.

Die Drosselkanalstrukturen 22b, 23b können unterschiedliche Strömungswiderstände aufweisen. Der Strömungswiderstand kann sich beispielsweise aus einer Länge der durchströmten Drosselkanaistruktur 22b, 23b, dem nicht notwendigerweise entlang der Kanallänge einheitlichen Querschnitt der durchströmten Drosselkanaistruktur 22b, 23b, einer Änderung des durchströmten Querschnitts oder des Kanalverlaufs, einer

geometrischen Querschnittsform, einer Rauigkeit der Oberfläche der Wandungen der durchströmten Drosselkanaistruktur 22b, 23b, oder aus einer Kombination dieser

Parameter ergeben. Die unterschiedlichen Strömungswiderstände drosseln den

Durchfluss des Fluids unterschiedlich stark. Die Drosselwirkung kann mittels einer Variation der vorgenannten Parameter eingestellt werden.

Außerdem weist das erfindungsgemäße Expansionsventii, beziehungsweise in diesem Ausführungsbeispiel das in Figur 11 abgebildete zweite Ventilelement 20, mindestens ein Rückhalteelement 200 auf, das ausgebildet ist, um ein in dem durch das Expansionsventil 100 hindurchströmenden Fluid befindliches Partikel 210 zurückzuhalten. In dem in Figur 11 abgebildeten Ausführungsbeispiel sind, der Anschaulichkeit halber und somit lediglich exemplarisch, sogar zwei Rückhalteelemente 200, 200' vorgesehen. Ein erstes Rückhalteelement 200 ist im Bereich der ersten Drosselkanalstruktur 22b angeordnet. Ein zweites Rückhalteelement 200' ist im Bereich der vierten

Drosselkanalstruktur 25b angeordnet. Erfindungsgemäß ist jedoch ein Rückhalteelement 200 bereits ausreichend.

Jedes der beiden hier abgebildeten Rückhaiteelemente 200, 200' weist mindestens zwei Filterkanalstrukturen 222a, 222b; 225a, 225b auf, die jeweils mit zumindest einer

Drosselkanalstruktur 22b, 25b fluidisch gekoppelt sind. Hierbei ist das erste

Rückhalteelement 200 mit der ersten Drosselkanalstruktur 22b, und das zweite

Rückhalteelement 200' mit der vierten Drosselkanalstruktur 25b verbunden und fluidisch gekoppelt. Die Filterkanalstrukturen 222a, 222b; 225a, 225b können beispielsweise auf dieselbe Art und Weise in das zweite Ventiielement 20 eingebracht werden wie die

Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b, also beispielsweise mittels Fräsen,

Laserschneiden und dergleichen. Die Fiiterkanalstrukturen 222a, 222b des ersten Rückhalteelements 200 sind mit der ersten Drosselkanalstruktur 22b fluidisch gekoppelt. Das heißt, dass ein Fluidaustausch zwischen den jeweiligen Kanalstrukturen 222a, 222b; 22b möglich ist.

Die Filterkanalstrukturen 225a, 225b des zweiten Rückhalteelements 200' sind mit der vierten Drosselkanalstruktur 25b fluidisch gekoppelt. Das heißt, dass ein Fluidaustausch zwischen den jeweiligen Kanalstrukturen 225a, 225b; 25b möglich ist.

Die Filterkanalstrukturen 222a, 222b; 225a, 225b sind außerdem bis an den Rand des ersten Teils 20b des zweiten Ventilelements 20 geführt und stellen dort einen Fluideinlass bereit. Das heißt, Fluid kann dort in die jeweiligen Filterkanalstrukturen 222a, 222b; 225a, 225b einströmen. Das eingeströmte Fluid fließt dann entlang der jeweiligen

Filterkanaistruktur 222a, 222b; 225a, 225b bis in die jeweils fluidisch damit gekoppelte jeweilige Drosselkanalstruktur 22b, 25b. Die Filterkanalstrukturen 222a, 222b; 225a, 225b sind ausgebildet, um ein Partikel 210 zurückzuhalten. In dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel verstopft ein Partikel 210 eine der beiden mit der ersten Drosselkanalstruktur 22b fluidisch gekoppelten

Filterkanalstrukturen 222a, 222b des ersten Rückhalteelements 200. Außerdem verstopft ein Partikel 210' eine der beiden mit der vierten Drosselkanalstruktur 25b fluidisch gekoppelten Filterkanalstrukturen 225a, 225b des zweiten Rückhalteelements 200'.

Eine solche Situation ist in Figur 12 vergrößert dargestellt. Figur 12 zeigt schematisch ein Rückhalteelement 200 mit sechs Filterkanalstrukturen 222a bis 222f, die alle fluidisch mit der Drosselkanaistruktur 22b gekoppelt sind. In diesem Ausführungsbeispiel sind außerdem die Filterkanalstrukturen 222a bis 222f in Fluidströmungsrichtung vor der Drosselkanalstruktur 22b angeordnet. Somit können die Filterkanalstrukturen 222a bis 222f ein Partikel 210 zurückhalten, bevor dieses Partikel 210 in die jeweilige

Drosselkanalstruktur 22b eindringen und diese blockieren kann.

Die einzelnen Fiiterkanalstrukturen 222a bis 222f können alle denselben Querschnitt, oder wie abgebildet, voneinander unterschiedliche Querschnitte aufweisen.

Gemäß eines Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung ist der Querschnitt der Fiiterkanalstrukturen 222a bis 222f kleiner als oder gleich groß wie der Querschnitt der jeweils fluidisch damit gekoppelten Drosselkanalstruktur 22b. Somit können die

Fiiterkanalstrukturen 222a bis 222f ein Partikel 210 zurückhalten, das groß genug wäre, um in die jeweilige Drosselkanalstruktur 22b einzudringen und diese zu blockieren.

Mit dem Querschnitt ist zumindest der Querschnitt der Fluideintrittsfiäche in die jeweilige Kanalstruktur 22b; 222a, 222b gemeint. Das heißt der Querschnitt bzw. die Öffnung zu Beginn der Kanalstruktur 22b; 222a, 222b, durch die das Fluid in die jeweilige

Kanalstruktur 22b; 222a, 222b eintritt.

Gemäß eines Ausführungsbeispieis kann zumindest eine Filterkanalstruktur 222a, 222b und zumindest eine Drosselkanalstruktur 22b jeweils einen eckigen Querschnitt aufweisen, und mindestens eine Seite der eckigen Filterkanalstruktur 222a, 222b kann dabei kleiner oder gleich groß sein als eine kürzeste Seite der eckigen

Drosselkanalstruktur 22b.

Wenn also beispielsweise die Drosselkanalstruktur 22b einen eckigen Querschnitt mit einer Abmessung von 50 x 40 aufweist, dann könnte die Filterkanaistruktur 222a, 222b z.B. einen Querschnitt mit einer Abmessung von 40 x 40 aufweisen, um die oben beschriebene Rückhalte- bzw. Filterfunktion gewährleisten zu können. Die Filterkanalstruktur 222a, 222b könnte aber auch einen Querschnitt mit einer Abmessung von 100 x 30 aufweisen, um die oben beschriebene Rückhalte- bzw. Filterfunktion gewährleisten zu können. Wie beschrieben, mindestens eine Seite der eckigen

Filterkanalstruktur 222a, 222b ist also kleiner oder gleich groß als eine kürzeste Seite der eckigen Drosselkanalstruktur 22b.

Gemäß einer weiteren denkbaren Ausführungsform könnten zumindest eine

Filterkanalstruktur 222a, 222b und zumindest eine Drosselkanaistruktur 22b jeweils einen runden Querschnitt aufweisen, wobei der Querschnitt der runden Filterkanalstruktur 222a, 222b kleiner ist als der Querschnitt der runden Drosselkanaistruktur 22b, um die oben beschriebene Rückhalte- bzw. Filterfunktion gewährleisten zu können.

Wie außerdem in dem in Figur 12 abgebildeten Ausführungsbeispiel zu sehen ist, kann zwischen den Filterkanalstrukturen 222a bis 222f und der jeweils fluidisch damit gekoppelten Drosselkanaistruktur 22b eine Sammelkanalstruktur 230 angeordnet sein.

Diese Sammelkanalstruktur 230 kann jeweils mit den Filterkanalstrukturen 222a bis 222f und mit zumindest einer Drosselkanaistruktur 22b fluidisch gekoppelt sein, sodass ein durch zumindest eine Fiiterkanalstruktur 222a bis 222f einströmendes Fluid in der

Sammelkanalstruktur 230 gesammelt und in die zumindest eine Drosselkanaistruktur 22b weitergeleitet wird.

Das Fluid strömt also in der dargestellten Pfeilrichtung in die Filterkanalstrukturen 222a bis 222f ein. Da alle Filterkanalstrukturen 222a bis 222f fluidisch mit der

Sammelkanalstruktur 230 gekoppelt sind, fließt das Fluid anschließend weiter in diese Sammelkanalstruktur 230 hinein und wird dort gesammelt. Das in der

Sammelkanalstruktur 230 angesammelte Fluid strömt dann ebenfalls in Pfeilrichtung weiter in die jeweilige, mit der Sammelkanalstruktur 230 fluidisch gekoppelte,

Drosselkanaistruktur 22b.

Da die sechste Filterkanalstruktur 222f in Figur 12 durch ein Partikel 210 verstopft ist, strömt hier nur wenig bis gar kein Fluid hindurch, weshalb der die Fiuidströmungsnchtung anzeigende Pfeil nur in Strichlinien dargestellt ist. Das in den Figuren 11 und 12 abgebildete Rückhalteelement 200, 200' ist kanalindividuell anordenbar. Das heißt, jeweils eine Drosselkanalstruktur 22b, 23b kann hierbei mit je einem Rückhalteelement 200, 200' verbunden beziehungsweise fluidisch gekoppelt sein. Es sind aber auch Ausführungsformen denkbar, bei denen ein zentrales

Rückhalteelement 200 vorgesehen ist, das mit mehreren Drosselkanalstrukturen verbunden beziehungsweise fluidisch gekoppelt ist. Gemäß einer solchen

Ausführungsform können beispielsweise mindestens zwei Drosseikanalstrukturen 22b, 23b unmittelbar an der Sammelkanalstruktur 230 angeordnet und mit der

Sammelkanalstruktur 230 fluidisch gekoppelt sein.

Ein solches Ausführungsbeispiel ist in Figur 3 abgebildet. Hier ist ein Rückhalteelement 200 abgebildet, das mehrere Filterkanalstrukturen 222a bis 222j aufweist. Zwei oder mehr, und vorzugsweise alle, Filterkanalstrukturen 222a bis 222j sind fluidisch mit der Sammelkanalstruktur 230 gekoppelt.

Die Sammelkanalstruktur 230 wiederum ist mit mindestens zwei, und vorzugsweise allen, Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b, 26b fluidisch gekoppelt. Das

Rückhalteelement 200 ist in Fluidströmungsrichtung vor den jeweiligen

Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b, 26b angeordnet, um ein Partikel 210 daran zu hindern in das Ventilelement 20 einzudringen und die Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b, 26b zu verstopfen.

In Figur 13 ist außerdem zu erkennen, dass eine Drosselkanalstruktur 27b einen größeren Querschnitt aufweisen kann als die übrigen Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b, 26b. Die eine Drosselkanalstruktur 27b mit dem größten Querschnitt aller

Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b, 26b ist hier nicht mit der Sammelkanalstruktur 230 fluidisch gekoppelt. Alternativ oder zusätzlich kann die Drosselkanalstruktur 27b auch durch eine Kanalstruktur in Ventilelement 20a realisiert werden, beispielsweise durch eine Bohrung, die durch Fortführung der Bohrung 27a durch Ventilelement 20a hindurch realisiert wird.

Der Grund hierfür beziehungsweise die damit realisierbaren Funktionen (z.B.

Spülfunktion, Abtaufunktion) werden später näher erläutert. Auf jeden Fall kann diese eine Drosselkanalstruktur 27b mit dem größten Querschnitt aller Drosseikanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b, 26b eine eingangs erwähnte„Offen"-Funktion bereitstellen. Diese eine Drosselkanalstruktur 27b mit dem größten Querschnitt alier Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b, 26b weist hierbei nahezu keine Drosselung auf, d.h. das durchströmende Fluid kann nahezu ungehindert bzw. ungedrosselt durch diese eine Drosselkanalstruktur 27 hindurchströmen.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel ist in Figur 14 gezeigt. Wie hier zu erkennen ist, kann zwischen zumindest einer Drosselkanalstruktur 25b (V _b ) und der Sammelkanalstruktur 230 ein Verbindungskanaistruktursegment V _a angeordnet sein, das diese zumindest eine Drosselkanalstruktur 25b (Vt>) und die Sammelkanalstruktur 230 miteinander verbindet und fluidisch miteinander koppelt.

In diesem Ausführungsbeispiel ist also ebenfalls ein zentrales Rückhalteelement 200 vorgesehen, wobei das zentrale Rückhalteelement 200 mehrere Filterkanalstrukturen 222a bis 222e aufweist, die in eine Sammelkanalstruktur 230 münden.

Gemäß des in Figur 14 abgebildeten Ausführungsbeispiels ist außerdem mindestens eine zweite Drosselkanalstruktur 24b (IV _b ) mit dem Verbindungskanalstruktursegment V _a verbunden und fluidisch gekoppelt, und zwar mitteis eines weiteren

Kanalstruktursegments IV _a .

Das Verbindungskanalstruktursegment V _a , das die Sammelkanalstruktur 230 mit den einzelnen Drosselkanalstrukturen 21 b bis 25b (lb bis V _b ) verbindet kann gegebenenfalls eine Drosselung des hindurchströmenden Fluids bewirken. Auch die weiteren

Kanalstruktursegmente l _a bis IV _a können gegebenenfalls eine Drosselung des

hindurchströmenden Fluids bewirken

Auch bei diesem Ausführungsbeispiel kann es denkbar sein, dass diejenige

Drosselkanalstruktur mit dem größten Querschnitt aller Drosselkanalstrukturen i _b bis V _b nicht mit der Sammelkanalstruktur 230 fluidisch gekoppelt ist.

Ein hierzu alternatives Ausführungsbeispiel ist hingegen in Figur 15 gezeigt. Hier kann diejenige Drosselkanalstruktur 26b mit dem größten Querschnitt aller

Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b, 26b nicht nur mit der Sammelkanalstruktur 230 fluidisch gekoppelt sein, sondern gleichzeitig auch die Sammelkanalstruktur 230 selbst bilden, wobei die Filterkanalstrukturen 222a bis 222u in diese Sammelkanalstruktur

230 münden.

Bei dieser Ausführungsform ist also die Sammelkanalstruktur 230 mit derjenigen

Drosselkanalstruktur 26b mit dem größten Querschnitt aller Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b, 26b unmittelbar verbunden und fluidisch gekoppelt. Die

Sammelkanalstruktur 230 und die Drosselkanalstruktur 26b können hierbei denselben Querschnitt aufweisen. Erfindungsgemäß sind mindestens zwei Filterkanalstrukturen 222a, 222b und mindestens zwei Drosselkanalstrukturen 22b, 23b unmittelbar an der Drosselkanaistruktur 26b, die gleichzeitig auch die Sammelkanalstruktur 230 bildet, angeschlossen und fluidisch gekoppelt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind sogar alle Filterkanalstrukturen 222a bis 222u und alle Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b unmittelbar an der

Drosselkanaistruktur 26b, die gleichzeitig auch die Sammelkanalstruktur 230 bildet, angeschlossen und fluidisch gekoppelt.

Wenn, wie gezeigt, ein Partikel 210 eine Filterkanalstruktur 222r verstopft, dann kann das Fluid durch alle anderen nicht verstopften Filterkanalstrukturen 222a bis 222u in die Drosselkanaistruktur 26b bzw. die Sammelkanalstruktur 230 einströmen und von dort aus zu der jeweiligen Drosselkanalstruktur 22b, 23b, 24b, 25b, 26b weiterströmen.

In den bisher beschriebenen Ausführungsbeispielen war die Sammelkanalstruktur 230 bogenförmig in dem zweiten Ventilelement 20 ausgebildet. Dabei weist die

Sammelkanalstruktur 230, wie beispielsweise in Figur 15 gezeigt ist, einen Radius R _s auf, der kleiner ist als der Radius Rv des zweiten Ventilelements 20.

Außerdem können die fluidisch mit der Sammelkanalstruktur 230 gekoppelten

Filterkanalstrukturen 222a bis 222u von der Sammelkanalstruktur 230 ausgehend radial nach außen verlaufend angeordnet sein, wie beispielsweise in den Figuren 13 und 15 abgebildet ist. Alternativ oder zusätzlich können die Filterkanalstrukturen 222a bis 222u von der Sammelkanalstruktur 230 ausgehend auch axial nach außen verlaufend angeordnet sein, zum Beispiel in Form von axialen Bohrungen, die in die

Sammelkanalstruktur 230 münden. Gleichzeitig können die Filterkanalstrukturen 222a bis 222u in dem zweiten Ventilelement 20 eine Öffnung zur Umgebung definieren, durch die das Fluid in die jeweilige

Filterkanalstruktur 222a bis 222u einströmen kann. Von dort aus strömt das Fluid in die Sammelkanalstruktur 230 und von dort aus dann wiederum weiter in die jeweiligen Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b, 26b.

In den bisher beschriebenen Ausführungsbeispielen waren die Drosselkanalstrukturen 22b, bis 27b allesamt in Fluidströmungsrichtung nach den Filterkanalstrukturen 222a bis 222u angeordnet, d.h. das Fluid strömt zuerst in die Filterkanalstrukturen 222a bis 222u und anschließend in die Drosselkanalstrukturen 22b bis 27b.

Figur 16 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel, gemäß dem diejenige

Drosselkanalstruktur 26b mit dem größten Querschnitt aller Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b, 26b mit den Filterkanalstrukturen 222a bis 222g verbunden und fluidisch gekoppelt ist, wobei diese eine Drosselkanalstruktur 26b in Fluidströmungsrichtung vor den Filterkanaistrukturen 222a bis 222g angeordnet ist. Alternativ oder zusätzlich können die Filterkanalstrukturen 222a bis 222g auch mit einer Kanalstruktur in Ventilelement 20a fluidisch gekoppelt sein, beispielsweise einer Bohrung, die durch Fortführung der Bohrung 26a durch Ventilelement 20a hindurch realisiert wird.

Das heißt, das Fluid strömt zuerst in die Drosselkanalstruktur 26b mit dem größten Querschnitt ein, bevor das Fluid dann zu den Filterkanalstrukturen 222a bis 222g strömt und von dort aus zu den einzelnen übrigen Drosselkanalstrukturen 21 b, 22b, 23b, 24b, 25b weiterströmt.

Dies hat den Vorteil, dass ein Partikel 210, das eine oder mehrere der

Filterkanalstrukturen 222a bis 222g verstopft, direkt von dem Fluidstrom innerhalb der Drosselkanalstruktur 26b mit dem größten Durchmesser mitgerissen und somit von der blockierten Filterkanalstruktur 222a bis 222g weggespült werden kann.

Dabei wird ein weggespültes Partikel 210 durch die fiuidausgangsseitig angeordnete, z.B. axial verlaufende, Kanalstruktur 26a zu dem Fluidauslass 102 und somit aus dem

Expansionsventil 100 herausbefördert. Figur 17 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen

Expansionsventils 100. In der Abbildung oben rechts ist in Draufsicht schematisch der erste Teil 20b des zweiteiligen zweiten Ventifelements 20 abgebildet. In der Abbildung oben links ist eine Seitenansicht des ersten Teils 20b des zweiteiligen zweiten

Ventilelements 20 zu sehen. In der Abbildung unten rechts ist in Draufsicht schematisch der zweite Teil 20a des zweiteiligen zweiten Ventilelements 20 abgebildet. In der

Abbildung unten links ist eine Seitenansicht des zweiten Teils 20a des zweiteiligen zweiten Ventilelements 20 zu sehen.

Gemäß dieser in Figur 17 gezeigten Ausführungsform weist das Expansionsventil 100 eine Bypasskanalstruktur 223 auf. Die Bypasskanalstruktur 223 kann zum Beispiel in dem zweiten Teil 20a des zweiteiligen zweiten Ventilelements 20 ausgebildet sein,

vorzugsweise auf der dem ersten Teil 20b zugewandten Seite. Die Bypasskanalstruktur 223 kann aber beispielsweise auch in dem ersten Ventilelement 10 ausgebildet sein.

Die Bypasskanalstruktur 223 bildet einen Bypass im Fiuidströmungspfad für eine oder mehrere Drosselkanalstrukturen 21 b, 22b, 23b. Das heißt, die Bypasskanalstruktur 223 ermöglicht es, dass Fluid durch den Bypass fließen kann, wenn beispielsweise eine Drosselkanalstruktur 21 b, 22b, 23b durch ein Partikel 210 oder ähnliches verstopft ist.

Um diese Funktion zu gewährleisten, kann in der hier abgebildeten Ausführungsform die Bypasskanalstruktur 223 mit zumindest einem Fluideingangsabschnitt 224 von zumindest einer Drosselkanalstruktur 21 b fluidisch koppeibar sein, sodass bei einer fluidischen Kopplung der Bypasskanalstruktur 223 mit dieser zumindest einen Drosselkanalstruktur 21 b ein an diesem Fluideingangsabschnitt 224 anhaftendes Partikel 210 durch die Bypasskanalstruktur 223 hindurch abführbar ist. Der Fluideingangsabschnitt 224 ist derjenige Abschnitt der Drosselkanalstruktur 21 b durch den das Fluid in die

Drosseikanalstruktur 21b einströmt.

Generell ist also der Fluideingangsabschnitt 224 einer Drosselkanalstruktur 21b, 22b, 23b derjenige Abschnitt, der zur Umgebung hin geöffnet ist und den Eintritt des Fluids in die Drosselkanalstruktur 21b, 22b, 23b ermöglicht. Es ist sozusagen die Öffnung, durch die das Fluid in die jeweilige Drosselkanalstruktur 21 b, 22b, 23b eintritt.

Wie in Figur 17 schematisch angedeutet ist, weist die Bypasskanalstruktur 223 einen größeren Querschnitt auf als die Drosselkanalstrukturen 21 b, 22b, 23b. Das hier abgebildete Partikel 210 hat den Fluideingangsabschnitt 224 der Drosselkanalstruktur 21b verstopft. Um das Partikel 210 zu entfernen, wird die

Bypasskanalstruktur 223 gegenüber der verstopften Drosselkanalstruktur 21 b derart angeordnet, dass die Bypasskanalstruktur 223 zumindest dem verstopften

Fluideingangsabschnitt 224 der Drosselkanalstruktur 21 b gegenüberliegt.

Die Bypasskanalstruktur 223 bildet somit einen Fluidströmungspfad 225 von dem

Fluideingangsabschnitt 224 der verstopften Drosselkanalstruktur 21b, entlang der Bypasskanalstruktur 223, bis zu einem Ende 226 der Bypasskanalstruktur 223. Dieses besagte Ende 226 der Bypasskanalstruktur 223 kann beispielsweise eine Öffnung zur Umgebung sein, durch die das mitgerissene Partikel 210 herausgespült bzw. entfernt werden kann.

Das Ende 226 der Bypasskanalstruktur 223 kann aber auch in den Fluidauslass 102 des Expansionsventils 100 münden, um das mitgerissene Partikel 210 aus dem

Expansionsventil 100 heraus zu befördern.

In dem in Figur 17 abgebildeten Ausführungsbeispiel ist die Bypasskanalstruktur 223 hierfür mit einem Fluidausgangsabschnitt 227 der zumindest einen Drosselkanalstruktur 21 b fluidisch gekoppelt. Der Fluidausgangsabschnitt 227 der jeweiligen

Drosselkanalstruktur 21 b, 22b, 23b kann beispielsweise der, z.B. axial verlaufende, Kanalstrukturabschnitt 21a, 22a, 23a, der jeweiligen Kanalstruktur 21a, 21b; 22a, 22b; 23a, 23b sein. Da dieser Fluidausgangsabschnitt 227 fluidisch mit dem Fluidauslass 102 des Expansionsventils 100 gekoppelt ist, kann die Bypasskanalstruktur 223 das Fluid in dieser Ausführungsform direkt zu dem Fluidauslass 102 des Expansionsventils 100 leiten. Ein mitgerissenes Partikel 210 wird hierbei also durch den Fluidauslass 102

herausgespült.

Die hier beispielhaft erwähnte verstopfte Drosselkanalstruktur 21 b ist somit also eingangsseitig, d.h. an ihrem Fluideingangsabschnitt 224, und optional auch

ausgangsseitig, d.h. an ihrem Fluidausgangsabschnitt 227, fluidisch mit der

Bypasskanalstruktur 223 koppelbar.

In anderen Worten könnte also die Bypasskanalstruktur 223 zumindest am

Fluideingangsabschnitt 224 einer Drosselkanalstruktur 21 b mit ebendiesem

Fluideingangsabschnitt 224 zur Überdeckung kommen. Alternativ oder zusätzlich kann die Bypasskanaistruktur 223 auch zumindest am Fluidausgangsabschnitt 227 einer

Drosselkanalstruktur 21b mit ebendiesem Fluidausgangsabschnitt 227 zur Überdeckung kommen. Im Fall, dass die Bypasskanaistruktur 223 mit der Drosselkanalstruktur 21 b über die gesamte Länge zur Überdeckung kommt, entspricht dies einer temporären Vergrößerung des effektiven Querschnitts der jeweiligen Drosselkanaistruktur 21 b.

Um das Entfernen eines Partikels 210 zu verbessern, kann die mindestens eine

Drosselkanalstruktur 21b optional zumindest abschnittsweise eine sich zu der

Bypasskanaistruktur 223 hin aufweitende Form aufweisen. So zeigt beispielsweise die Abbildung links oben in Figur 17 eine vergrößerte Darstellung der Drosselkanaistruktur 21 b. Es ist zu erkennen, dass die Drosselkanaistruktur 21 b eine Trapezform aufweist, die sich zu der Bypasskanaistruktur 223 hin aufweitet. Die beiden Teile 20a, 20b des zweiteiligen zweiten Ventilelements 20 werden, wie mit dem Pfeil 170 angedeutet, übereinander gelegt. Somit sind die Bypasskanaistruktur 223 und die Drosselkanaistruktur 21b gegenüberliegend angeordnet und die Drosselkanaistruktur 21 b weitet sich zu der Bypasskanaistruktur 223 hin auf.

Alternativ oder zusätzlich wäre es denkbar, dass das Expansionsventil 100 ein Mittel 240 (Figur 15) zum Lösen und/oder Entfernen eines an dem Rückhalteelement 200 anhaftenden Partikels aufweist, wobei das Mittel 240 zum Lösen und/oder Entfernen eines Partikels eine mechanische Abstreifeinrichtung 241 aufweist, die mit dem

Rückhalteelement 200 in Kontakt bringbar und relativ zu dem Rückhalteelement 200 bewegbar ist, und wobei die Abstreifeinrichtung 241 ausgebildet ist, um beim Bewegen des Rückhalteelements 200 relativ zu der Abstreifeinrichtung 241 ein an dem

Rückhalteelement 200 anhaftendes Partikel 210 mechanisch zu entfernen.

Ein solches Ausführungsbeispiel ist in Figur 15 abgebildet. Das Mittel 240 zum Lösen und/oder Entfernen eines Partikels weist hier eine mechanische Abstreifeinrichtung 241 auf, die von der Funktion her in etwa mit einem Besen vergleichbar ist. Die

Abstreifeinrichtung 241 ist hier mit dem Umfang des ersten Teils 20b des zweiteiligen Ventilelements 20 in Kontakt und ortsfest angebracht. Wenn sich das Ventilelement 20 an der Abstreifeinrichtung 241 vorbeibewegt, dann wird ein an dem Ventilelement 20 anhaftendes Partikel 210 mittels der Abstreifeinrichtung 241 von dem Ventilelement 20 abgestreift.

Bisher wurde das Rückhalteelement 200 beispielhaft in Form der Filterkanalstrukturen 222 beschrieben. Prinzipiell ist es jedoch natürlich denkbar, dass das Rückhalteelement 200 eine Lochplatte und/oder Sintermaterial und/oder eine Gewebestruktur und/oder eine Netzstruktur und/oder eine offenporige Schwammstruktur und/oder loses Schüttgut und/oder wasserbindendes Material aufweist. Unabhängig davon, in welcher Form das Rückhalteeiement 200 ausgebildet ist, kann es einen fixen Strömungswiderstand für den durch das Rückhalteeiement 200 hindurch fließenden Fluidstrom bewirken. Das heißt, das Rückhalteeiement 200 selbst kann bereits eine Drosselfunktion bereitstellen. Dabei kann der Betrag dieses Strömungswiderstands beispielsweise höchstens so groß sein wie für eine geringste Drosseistufe notwendig ist.

Gemäß eines Ausführungsbeispiels kann das Rückhalteeiement 200 ausgebildet sein, um den durch das Rückhalteeiement 200 hindurch strömenden Fluidstrom um 10% oder weniger, bevorzugt um 20% oder weniger, und mehr bevorzugt um 30% oder weniger zu drosseln. Das heißt, das Rückhalteeiement 200 bietet eine fixe Drosselung, von zum Beispiel 30% oder weniger, bezogen auf den Fluidstrom vor und nach dem

Rückhalteeiement 200.

Ein Rückhalteeiement 200 kann aber auch beispielsweise vor jeder Drosselkanalstruktur 21b, 22b, 23b den Fluidstrom zu nahezu 100% drosseln, wobei die jeweilige

Drosselkanaistruktur 21 b, 22b, 23b keine weitere Drosselung bereitstellen müsste.

Alternativ oder zusätzlich kann das Rückhalteeiement 200 ein Mittel zum Reduzieren der Strömungsgeschwindigkeit eines entlang eines der Fluidströmungspfade strömenden Fluidstroms aufweisen, sodass sich in dem jeweiligen Fluidströmungspfad ein

Absetzbereich bildet, in dem sich eingedrungene Partikel absetzen können.

Ein solches Mittel zum Reduzieren der Strömungsgeschwindigkeit kann mindestens eine Prallwand und/oder eine Bauraumerweiterung und/oder einen Abschnitt mit einem gegenüber der Drosseikanalstruktur 21 b, 22b, 23b vergrößerten Querschnitt aufweisen. So zeigt Figur 18 ein Beispiel für ein Rückhalteelement 200, das ein solches Mittel 250 zum Reduzieren der Strömungsgeschwindigkeit aufweist. In diesem Ausführungsbeispiel weist das Mittel 250 zum Reduzieren der Strömungsgeschwindigkeit eine

Bauraumerweiterung 255 bzw. einen Abschnitt mit einem gegenüber der

Drosselkanalstruktur 21 b vergrößerten Querschnitt auf. Beim Einströmen des Fluids in diese Bauraumerweiterung 255 reduziert sich die Strömungsgeschwindigkeit des Fluids. Dabei kann die Strömungsgeschwindigkeit am Ende der Bauraumerweiterung 255 derart abgesunken sein, dass sich dort ein Absetzbereich 252 für die Partikel 210 bildet. In der Bauraumerweiterung 255 können außerdem Prailplatten 251 angeordnet sein. Auch hierbei können sich Absetzbereiche 253 bilden, in dem sich Partikel 210 absetzen können. Die Prailplatten 251 können aber auch in einer Drosselkanalstruktur 21 b bis 27b oder in einer Filterkanalstruktur 222a bis 222u angeordnet sein, d.h. die Kombination der Bauraumerweiterung 255 mit den Prailplatten 251 ist optional.

In dem in Figur 18 abgebildeten Ausführungsbeispiel weist das Rückhaiteelement 200 neben den Mitteln 250 zum Reduzieren der Strömungsgeschwindigkeit zusätzlich eine zuvor beschriebene Filterkanalstruktur 222a, 222b auf. Es ist aber auch denkbar, dass das Rückhalteelement 200 nur das Mittel 250 zum Reduzieren der

Strömungsgeschwindigkeit aufweist, d.h. ohne Kombination mit einer zusätzlichen Filterkanalstruktur 222a, 222b.

In dem in Figur 18 abgebildeten Ausführungsbeispiel sind die Filterkanalstrukturen 222a, 222b in Fluidströmungsrichtung zwischen dem Mittel 250 zum Reduzieren der

Strömungsgeschwindigkeit und der jeweiligen Drosselkanalstruktur 21 b angeordnet.

Die sich bei diesem Ausführungsbeispiel eines Rückhalteelements 200 ergebende Fluidströmungsrichtung ist mit dem Pfeil 258 angedeutet. Das Fluid fließt also zunächst in die Bauraumerweiterung 250 hinein. Sofern zuvor erwähnte Prallplatten 251 vorhanden sind, strömt das Fluid an diesen Prailplatten 251 vorbei, wobei sich gegebenenfalls im Bereich dieser Prallplatten 251 Absetzbereiche 253 für Partikel 210 bilden können.

Das Fluid strömt dann weiter in die direkt daran angeschlossenen und fluidisch damit gekoppelten Filterkanalstrukturen 222a, 222b. Mittels dieser Filterkanalstrukturen 222a, 222b können ebenfalls Partikel 210 in der zuvor beschriebenen Art und Weise zurückgehalten werden. Das Fiuid strömt dann in die jeweils daran angeschlossene und fluidisch gekoppelte jeweilige Drosselkanalstruktur 21b.

Es wäre ebenfalls denkbar, dass eine hier nicht explizit abgebildete Sammelkanalstruktur 230 zwischen den Filterkanalstrukturen 222a, 222b und der Drosselkanalstruktur 21 b angeordnet ist.

Das Mittel 250 zum Reduzieren der Strömungsgeschwindigkeit ist vorzugsweise mit mindestens einer Drosselkanalstruktur 21 b fluidisch gekoppelt, um Partikel 210 von dieser Drosselkanalstruktur 21 b fernzuhalten.

Wie zuvor erwähnt, kann sich in dem Mittel 250 zum Reduzieren der

Strömungsgeschwindigkeit ein Absetzbereich 252 bilden. Hierbei wäre es denkbar, dass der Absetzbereich 252 derart angeordnet ist, dass sich ein bei bestehender Fluidströmung an dem Rückhalteelement 200 anhaftendes Partikel bei nachlassender Fluidströmung schwerkraftbedingt in den Absetzbereich 252 absetzt. Ein solcher Fall wäre zum Beispiel vorstellbar, wenn die Figur 18 um 180° gedreht wäre und das Fiuid entgegen der

Schwerkraft, zum Beispiel im Wesentlichen von unten nach oben, strömen würde. Diese Funktion könnte also beispielsweise generell dadurch realisiert werden, dass das Rückhalteelement 200 von unten (d.h. entgegen der Schwerkraft) angeströmt wird, wobei sich ein Partikel 210 aufgrund der von der Strömung ausgeübten Kraft an der

angeströmten Unterseite des Rückhalteelements 200 festsetzen könnte. Dies gilt natürlich auch für ein Rückhalteelement 200 das beispielsweise nur die Filterkanalstrukturen 222a, 222b, nicht aber die Mittel 250 zum Reduzieren der Strömungsgeschwindigkeit, aufweist.

Sobald hierbei die Strömung nachlässt bzw. nicht mehr vorhanden ist, z.B. in Folge eines Abschaltens des Expansionsventils 100, würde das Partikel 210 nicht mehr angeströmt werden und somit schwerkraftbedingt in einen darunter angeordneten Absetzbereich 252 fallen.

Die bisher beschriebenen Ausführungsformen für erfindungsgemäße Rückhalteelemente 200 dienen allesamt dem Zweck, ein in dem Fluid befindliches Partikel 210 vom

Eindringen in eine Drosselkanalstruktur 21 b abzuhalten. Die vorliegende Erfindung hält aber ebenso Möglichkeiten bereit, um Partikel 210, die bereits in das Expansionsventii 100 eingedrungen sind, wieder zu entfernen, indem beispielsweise das Expansionsventil 100 gespült wird. Derartige Spülfunktionen können mittels der nachfolgend beschriebenen Mittel bereitgestellt werden.

So können beispielsweise die beiden Ventilelemente 10, 20 voneinander abgehoben werden. Wie in Figur 19A gezeigt ist, kann beispielsweise mindestens eines der beiden Ventilelemente 10, 20 eine Struktur 261 , 262 aufweisen, die bei einer Bewegung, z.B. bei einer Rotation, der beiden Ventilelemente 10, 20 relativ zueinander bewirkt, dass sich die beiden Ventiielemente 10, 20 voneinander abheben und dabei einen Fluidströmungspfad bilden durch den Fluid an den Drosselkanalstrukturen 21 b vorbei zu dem Fluidauslass 102 strömen kann.

In dem hier abgebildeten Beispiel sind das erste Ventiieiement 10 sowie der erste Teil 20b des zweiteiligen zweiten Ventilelements 20 einschließlich einer in dem ersten Teil 20b ausgebildeten Drosselkanalstruktur 21b abgebildet. Das erste Ventiieiement 10 weist eine Erhebung 261 auf. Das zweite Ventilelement 20 weist einen hervorstehenden Abschnitt 262 auf. Wie in Figur 19B zu sehen ist, läuft bei einer Drehung der beiden Ventilelemente 10, 20 relativ zueinander der hervorstehende Abschnitt 262 auf die Erhebung 261 auf. In Folge dessen heben sich die beiden Ventiielemente 10, 20 in axialer Richtung 33 voneinander ab (Figur 19B). Wie in Figur 19B zu sehen ist, bildet sich dadurch ein Spalt 259 zwischen den beiden

Ventilelementen 10, 20. Dieser Spalt 259 stellt einen Fluidströmungspfad bereit, der unter Umgehung der Drosselkanalstrukturen 21 b direkt in die Kanalstruktur 11 des ersten Ventilelements 10 und somit direkt zu dem Fluidauslass 102 führt. Ein Partikel 210 kann somit direkt zu dem Fluidauslass 102 geleitet werden, ohne dass dieses Partikel 210 zuvor die Drosselkanalstrukturen 21 b durchquert haben muss.

Alternativ oder zusätzlich können beispielsweise die Drosselkanalstrukturen 21b, 22b, 23b, 24b, 25b, 26b und/oder die Filterkanalstrukturen 222a bis 222u derart ausgebildet sein, dass deren Querschnitt temporär vergrößerbar ist. Ein Partikel 210, das sich in einer Kanalstruktur verfangen hat, kann dadurch entfernt werden. Wenn beispielsweise ein Partikel 210 eine Drosselkanalstruktur 21 b, 22b, 23b, 24b, 25b, 26 verstopft, so können zum Beispiel der erste und der zweite Teil 20a, 20b des zweiteiligen zweiten Ventilelements 20 voneinander abgehoben werden, um somit den Querschnitt der jeweils verstopften Drosselkanalstruktur oder aller Drosseikanalstrukturen zumindest temporär zu vergrößern wie es beispielhaft mit Bezug auf Figur 19C erläutert werden soll.

Beispielsweise kann der erste Teil 20b und/oder der zweite Teil 20a des zweiten zweiteiligen Ventilelements 20 eine zu Figur 19A ähnliche aber hier nicht näher abgebildete Struktur 261 , 262 aufweisen, die bei einer Bewegung, z.B. bei einer Rotation, des zweiten zweiteiligen Ventilelements 20 relativ zum ersten Ventilelement 10 und dem Gehäuse 30 oder bei einer Bewegung der beiden Teile 20a, 20b relativ zueinander bewirkt, dass sich die beiden Teile 20a, 20b voneinander abheben.

So ist beispielsweise in der linken Abbildung von Figur 19C ein Expansionsventil 100 gezeigt, das vom Aufbau her im Wesentlichen dem in Figur 2A gezeigten

Expansionsventil 100 entspricht. Das heißt, das Expansionsventi! 00 weist ein erstes Ventilelement 10 und ein zweites Ventilelement 20 auf. Das zweite Ventilelement 20 ist zweiteilig ausgebildet und weist einen ersten Teil 20b und einen zweiten Teil 20a auf.

Außerdem ist ein Gehäuse 30 vorgesehen, das einen Fluideinlass 101 aufweist, durch den Fluid in das Innere des Gehäuses 30 einströmen kann. In Figur 19C ist der

Fluideinlass 101 auf der Oberseite des Gehäuses 30 angeordnet. Rein beispielhaft ist hier außerdem ein optionaler zweiter Fluideinlass 101 ' eingezeichnet, der in einer Seitenwand des Gehäuses 30 angeordnet sein kann.

In der rechten Abbildung von Figur 19C ist ein Zustand gezeigt, in dem der erste Teil 20b von dem zweiten Teil 20a des zweiteiligen zweiten Ventilelements 20 in axialer Richtung 33 abgehoben ist. Dadurch kann eine Spülfunktion für die Drosselkanaistruktur 21 b durch Kanalstruktur 21 a hindurch zum Fluidauslass 102 realisiert werden.

Denkbar wäre es hierbei beispielsweise auch, dass der zweite Teil 20a des zweiten Ventilelements 20 so weit von dem ersten Teil 20b des zweiten Ventilelements 20 abgehoben wird, dass der zweite Teil 20a mit der Innenseite des Gehäuses 30 zur Anlage kommt. Dabei könnte der zweite Teil 20a die zuvor erwähnten Fluideinlässe 101 , 101 ' verschließen, wie es in der rechten Abbildung der Figur 9C erkennbar ist.

Das heißt, man erzeugt hier eine neue Dichtfläche am Fluideinlass 101 , 101'. Dadurch ergibt sich eine Querschnittserweiterung zum Abströmen eines Partikels 210 und es kann so eine ggf. verbesserte Dichtfläche für die Stopp-Funktion erzeugt werden, da sich der zweite Teil 20a des zweiten Ventilelements 20 in diesem Fall senkrecht zu dieser neuen Dichtfläche bewegt und nicht längs dieser Dichtfläche. Wenn man sich beispielsweise die in Figur 1C abgebildete Ausführungsform ansieht, so wäre es alternativ auch denkbar, dass das erste Ventilelement 10 so weit von dem zweiten Ventilelement 20 abgehoben wird, dass das erste Ventilelement 10 mit der Innenseite des Gehäuses 30 zur Anlage kommt. Dabei könnte das erste Ventilelement 10 die zuvor erwähnten Fluideinlässe 101 , 101 ' verschließen, eben anlog zu der in der rechten Abbildung der Figur 19C dargestellten Variante.

Die Figuren 20A und 20B zeigen eine weitere Möglichkeit, um Partikel 210 aus dem

Expansionsventil 100 heraus zu spülen. Diese beiden Ausführungsbeispiele zeichnen sich dadurch aus, dass eines der beiden Ventilelemente 10, 20 eine Kanalstruktur 270 aufweist, die in dem jeweils anderen der beiden Ventilelemente 10, 20 eine Umkehr der Flussrichtung des durch dieses jeweils andere Ventilelement 10, 20 hindurch fließenden Fluidstroms bewirkt. So zeigt zum Beispiel Figur 20A ein Ausführungsbeispiel, bei dem zunächst nur die rechte Seite, d.h. rechts der Achse 41 , betrachtet werden soll. In dem zweiten Ventilelement 20 ist eine Drosselkanalstruktur 21 b ausgebildet. In dem ersten Ventilelement 10 ist eine erste Kanalstruktur 269 ausgebildet, durch die das Fluid einströmen und in die

Drosselkanalstruktur 21 b strömen kann. Dadurch ergibt sich die mit den Pfeilen angedeutete Strömungsrichtung des Fluids.

Die Abbildung links von der Achse 41 zeigt eine zweite Stellung der Ventileiemente 10, 20. Hier wäre z.B. das zweite Ventilelement 20 gegenüber dem ersten Ventiielement 10 um 180° gedreht. Wie zu erkennen ist, ist die Drosselkanalstruktur 21 b nun einer anderen, in dem ersten Ventilelement 10 ausgebildeten, Kanalstruktur 270 gegenüberliegend angeordnet. Es handelt sich hierbei zwar immer noch um dieselbe Drosselkanalstruktur 21 b, jedoch in einer anderen Stellung, weshalb diese Drosselkanalstruktur in diesem Fall mit dem Bezugszeichen 21 b' bezeichnet ist.

Die in dem ersten Ventilelement 10 ausgebildete Kanalstruktur 270 bewirkt, dass sich die Fluidströmungsrichtung in der Drosselkanalstruktur 21b' umkehrt, was durch die Pfeile angedeutet ist. Somit kann ein Partikel 210, das sich möglicher weise in der

Drosselkanalstruktur 21b, 21b' festgesetzt hat, in Gegenrichtung heraus und durch das Expansionsventil 100 hindurchgespült werden.

Figur 20B zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel zur Umkehr der Strömungsrichtung. In einer ersten Stellung (rechts von der Achse 41) strömt das Fluid durch die erste

Kanalstruktur 269a in die Drosselkanalstruktur 21 b und von dort aus in die zweite

Kanalstruktur 269b. Durch die Anordnung der Kanalstrukturen 269a, 269b relativ zu der Drosselkanalstruktur 21 b ergibt sich die mit den Pfeilen angedeutete Strömungsrichtung. Das Fluid strömt hier also von innen nach außen, d.h. von der Achse 41 weg. Links von der Achse 41 ist dann wieder eine zweite Schaltsteiiung eingezeichnet, wobei auch hier wieder die Drosselkanalstruktur mit dem Bezugszeichen 21 b' bezeichnet ist. In dieser zweiten Stellung (links von der Achse 41) strömt das Fluid durch die erste

Kanalstruktur 270a in die Drosselkanalstruktur 21 b' und von dort aus in die zweite Kanalstruktur 270b.

Durch die Anordnung der Kanalstrukturen 270a, 270b relativ zu der Drosselkanalstruktur 21 b' ergibt sich die mit den Pfeilen angedeutete Strömungsrichtung. Das Fluid strömt hier also von außen nach innen, d.h. zu der Achse 41 hin. Somit kann ein Partikel, das sich möglicher Weise in der Drosselkanaistruktur 21 b, 21 b' festgesetzt hat in Gegenrichtung heraus und durch das Expansionsventil 100 hindurchgespült werden.

Wie bereits des öfteren erwähnt wurde, kann das erfindungsgemäße Expansionsventil 100 in mehrere Schaltstellung gebracht werden. Dies kann unter anderem dadurch realisiert werden, dass das erste Ventilelement 10 gegenüber dem zweiten Ventilelement 20 bewegbar, insbesondere drehbar, ist. Wie bereits ganz zu Beginn der vorliegenden Offenbarung erwähnt wurde, kann das erfindungsgemäße Expansionsventil 100 beispielsweise eine Schaltstellung aufweisen, in der das hindurchströmende Fluid nahezu nicht gedrosselt wird, d.h. das Fluid fließt nahezu ungehindert durch das Expansionsventi! 100 hindurch. Diese Schaltstellung kann daher als„Offen"-Funktion oder als Freiflussschaitstellung bezeichnet werden.

Das Expansionsventil 100 kann auch eine weitere Schaltstellung aufweisen, in der der Durchfiuss des Fluids nahezu vollständig (d.h. mit Ausnahme eventueller Leckagen) gedrosselt bzw. blockiert ist. Diese Schaltstellung kann daher auch als„Stopp"-Position oder Blockierschaltsteliung bezeichnet werden.

Zwischen der Freiflussschaitstellung und der Blockierschaltstellung bilden die

Drosselkanalstrukturen 21 b, 22b, 23b, 24b, 25b, 26b Fluidströmungspfade mit unterschiedlichen Drosselstufen. Der Betrag der Drosselwirkung kann hierbei

beispielsweise durch den Querschnitt der jeweiligen Drosselkanaistruktur 21 b, 22b, 23b, 24b, 25b, 26b bestimmt werden. Da somit also jede Drosselkanalstruktur 21 b, 22b, 23b, 24b, 25b, 26b einen Durchfiuss des Fluids ermöglicht, werden diese Schaltstellungen auch als Durchflussschaitsteiiungen bezeichnet. Hierbei kann diejenige Drosselkanalstruktur 26b mit dem größten Querschnitt aller Drosselkanalstrukturen 21 b, 22b, 23b, 24b, 25b, 26b einen nahezu ungehinderten Durchfiuss bzw. einen Freifluss ermöglichen, weshalb diese Schaitsteiiung dann auch dementsprechend eine Freiflussschaitstellung realisieren kann. Gemäß einer denkbaren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann also das Expansionsventii 100 in mehrere Stellungen bringbar sein, wobei in einer

Freiflussschaitstellung diejenige Drosselkanalstruktur 26b mit dem größten Querschnitt aller Drosseikanalstrukturen 21 b, 22b, 23b, 24b, 25b, 26b den Fluidströmungspfad bildet, und wobei in einer Blockierschaltsteliung ein Fluidströmungspfad blockiert ist.

Die einzelnen Schaltstellungen können dadurch erreicht werden, indem das erste Ventilelement 10 gegenüber dem zweiten Ventiielement 20 bewegbar, und insbesondere drehbar, ist. Zusammenfassend kann also das Expansionsventil 100 gemäß einer denkbaren

Ausführungsform der Erfindung mittels der Relativbewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Ventilelement 10, 20 in eine Blockierschaltstellung und in mehrere

Durchflussschaltstellungen bringbar sein, wobei das Expansionsventil 100 in jeder Durchflussschaltstellung einen Fluidströmungspfad mit jeweils unterschiedlichem

Strömungswiderstand zwischen dem Fiuideiniass 101 und dem Fluidauslass 02 bereitstellt, und wobei in der Blockierschaltsteliung ein Fluidströmungspfad zwischen dem Fiuideiniass 101 und dem Fluidauslass 102 blockiert ist.

Ein Aspekt der voriiegenden Erfindung sieht vor, dass das Expansionsventil 100 möglichst energiesparend und effizient in die unterschiedlichen Schaltstellungen bringbar ist. Hierfür soll nachfolgend auf die Figuren 21 a bis 21 d Bezug genommen werden. Diese Figuren zeigen je ein Diagramm zur Abbildung einer Durchflussrate (y-Achse) in Abhängigkeit der Schaltsteilung. Die Wege zwischen den einzelnen Schaltstellungen werden hierbei anhand der Anzahl von Schritten (x-Achse) repräsentiert, die ein Schrittmotor anfahren müsste, um die jeweiligen Schaltstellungen zu erreichen.

So zeigt beispielsweise Figur 21 a ein Diagramm eines Expansionsventiis 100 mit linear ansteigendem Durchfluss bzw. mit linear abfallender Drosselung. Der Ursprung des Diagramms beginnt in der Nullstellung des Expansionsventils 100, bei der kein Durchfluss stattfindet. Das Expansionsventil 100 befindet sich hier also in einer Blockierschaltsteliung 380, die hier als Referenz- bzw. Ausgangsposition dient.

Ausgehend von dieser Blockierschaltsteliung 380 ist beispielsweise nach zehn Schritten eine erste Durchflussschaltstellung 381 erreicht. In dieser ersten Durchflussschaltstellung 381 weist das Expansionsventil 00 einen ersten Strömungswiderstand bzw. eine erste Drosselstufe auf.

Nach weiteren zehn Schritten, also nach insgesamt zwanzig Schritten, ist eine eine zweite Drosselstufe bereitstellende zweite Durchflussschaltstellung 382 erreicht, wobei diese zweite Drosselstufe geringer ist als die erste Drosselstufe. In der zweiten

Durchflussschaltstellung 382 weist das Expansionsventil 100 also einen geringeren Strömungswiderstand als in der ersten Durchflussschaltstellung 381 auf.

Nach weiteren zehn Schritten, also nach insgesamt dreißig Schritten, ist eine eine dritte Drosselstufe bereitstellende dritte Durchflussschaltstellung 383 erreicht, wobei diese dritte Drosselstufe jeweils geringer ist als die erste und die zweite Drosselstufe. In der dritten Durchfiussschaltstellung 383 weist das Expansionsventii 100 also einen geringeren Strömungswiderstand als in der ersten sowie in der zweiten Schaltstellung 381 , 382 auf.

So kann dies fortgeführt werden, bis man bei einer Freiflussschaltstellung 386 angelangt ist, die eine„Offen"-Funktion ermöglicht.

Das in Figur 21a dargestellte Diagramm repräsentiert also ein Expansionsventil 100 mit linear ansteigendem Durchfluss beziehungsweise mit linear abfallendem

Strömungswiderstand und somit linear abfallender Drosselrate.

Gemäß der in Figur 21a abgebildeten Ausführungsform können also die einzelnen Durchfiussschaltsteilungen 381 bis 386, ausgehend von der Blockierschaltsteilung 380, in absteigender Reihenfolge bezüglich ihres jeweiligen Strömungswiderstandes angeordnet sein, sodass sich bei einer Relativbewegung der beiden Ventilelemente 10, 20 von einer Schaltstellung 381 zu der jeweils nächsten Schaltstellung 382 der jeweilige

Strömungswiderstand verringert.

Figur 21 b hingegen zeigt genau das Gegenteil, nämlich ein Diagramm, das ein

Expansionsventil 100 mit linear abfallendem Durchfluss beziehungsweise mit linear ansteigendem Strömungswiderstand und somit linear ansteigender Drosselrate abbildet.

Gemäß der in Figur 21 b abgebildeten Ausführungsform können also die einzelnen Durchfiussschaltsteilungen 381 bis 386, ausgehend von der Blockierschaltstellung 380, in ansteigender Reihenfolge bezüglich ihres jeweiligen Strömungswiderstands angeordnet sein, sodass sich bei einer Relativbewegung der beiden Ventilelemente 10, 20 von einer Schaltstellung 381 zu der jeweils nächsten Schaltstellung 382 der jeweilige

Strömungswiderstand erhöht.

Figur 2 c zeigt ein Diagramm, das ein Expansionsventil 100 repräsentiert, bei dem die einzelnen Schaltstufen 380 bis 386 in beliebiger Reihenfolge angeordnet sind.

In Figur 21 d ist ein Diagramm gezeigt, das ein Expansionsventil 100 repräsentiert, bei dem die Schaltstufen entsprechend ihrer Nutzungshäufigkeit angeordnet sind, wobei die Zahl 1 für am häufigsten und die Zahl 6 für am wenigsten häufig steht. So ist beispielsweise die Blockierschaltstellung 380 (Stopp-Position) zwischen zwei Anschlägen des Expansionsventils 100 vorgesehen. Anders ausgedrückt kann das Expansionsventil 100 ausgehend von dieser Blockierschaltsteilung 380 sowohl nach links als auch nach rechts drehend verfahren werden.

Es wäre nun beispielsweise denkbar, dass die Durchflussschaltstellung 381 häufiger genutzt wird als die Durchflussschaltstellung 384. Ausgehend von der

Blockierschaltsteilung 380 kann deshalb beispielsweise die Durchflussschaltstellung 381 näher an der Blockierschaltsteilung 380 angeordnet sein, als die weniger häufig benötigte Durchflussschaltstellung 384.

Die Durchflussschaltstellung 381 ist beispielsweise mit zehn Schritten, ausgehend von der Blockierschaltsteilung 380, anfahrbar, während die Durchflussschaltstellung 384 mit insgesamt zwanzig Schritten, ausgehend von der Blockierschaltsteilung 380, anfahrbar ist. Die Durchflussschaltstellung 381 wird häufiger benötigt als die

Durchflussschaltstellung 384.

Es wäre ebenso denkbar, dass die Durchflussschaltstellung 382 ebenfalls häufig benötigt wird. Die Durchflussschaltstellung 382 kann beispielsweise weniger häufig als die

Durchflussschaltstellung 381 , aber häufiger als die Durchflussschaltstellung 384 gebraucht werden.

Ausgehend von der Blockierschaltsteilung 380 kann diese Durchflussschaltstellung 382 ebenso wie die zuvor erwähnte und häufig benötigte Durchflussschaltstellung 381 mit jeweils zehn Schritten angefahren werden, allerdings in die andere Richtung.

Bei dieser in Figur 21d gezeigten Anordnung der Durchflussschaltstellungen 381 , 382 besteht also gegenüber den linearen Anordnungen (Figuren 21a, 21b) der Vorteil, dass sowohl die Durchflussschaltstellung 381 als auch die Durchflussschaltstellung 382 jeweils mit nur zehn Schritten, ausgehend von der Blockierschaltsteilung 380, angefahren werden kann. Bei der linearen Anordnung hingegen müssten zum Erreichen einer zweiten

Durchflussschaltstellung 382 hingegen zwanzig Schritte, ausgehend von der

Blockierschaltsteilung 380, angefahren werden.

Wie eingangs erwähnt sind die einzelnen Durchflussschaltstellungen 381 bis 386 hier in Abhängigkeit ihrer Verwendungshäufigkeit angeordnet. Gemäß dem in Figur 21 d abgebildeten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung können also die einzelnen Durchflussschaltstellungen 381 bis 386, ausgehend von der Blockierschaltstellung 380, in einer Reihenfolge bezüglich ihres jeweiligen

Strömungswiderstandes angeordnet sein, wobei diese Reihenfolge davon abhängig ist, wie häufig die jeweilige Schaltsteilung 381 bis 386 im Betrieb benötigt wird.

Die einzelnen Schaltstellungen werden durch die Relativbewegung der beiden

Ventilelemente 10, 20 relativ zueinander erreicht. Natürlich muss die Relativbewegung der beiden Ventilelemente 10, 20 nicht mit einem Schrittmotor ausgeführt werden. Die oben beschriebenen Diagramme in den Figuren 21a bis 21d wurden lediglich beispielhaft anhand der Anzahl von zu fahrenden Schritten eines Schrittmotors beschrieben. Die Diagramme dienen vornehmlich der Darstellung der einzelnen Schaltstellungen, die von der Präsenz eines Schrittmotors natürlich unabhängig sein können.

Etwas allgemeiner ausgedrückt kann also, um die häufig benötigten Schaustellungen möglichst effizient anzufahren, einfach nur die Wegstrecke zwischen zwei

Schaltstellungen entsprechend verkürzt werden. Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann also, ausgehend von der Blockierschaltsteilung 380, die bei der Relativbewegung der beiden Ventiielemente 10, 20 zurückzulegende Wegstrecke zum Erreichen einer bestimmten Durchflussschaltstellung 381 bis 386 für eine häufig benötigte Durchflussschaltstellung kürzer sein als für eine weniger häufig benötigte

Durchflussschaltstellung 381 bis 386. Häufig benötigte Schaltstellungen sind diejenigen Schaltstellungen, die im normalen Betrieb, z.B. mehrmals am Tag, benötigt werden.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung sieht vor, dass das

Expansionsventil 100 zwischen jeweils zwei Durchflussschaltstellungen 381 bis 386 eine Blockierschaltsteilung 380 aufweist. Somit kann zwischen jeder Durchflussschaltstellung 381 bis 386 eine separate Blockierschaltsteilung 380 bereitgestellt werden. Somit spart man sich das Zurückdrehen der Ventilelemente 10, 20 hin zu einer zentralen

Blockierschaltsteilung 380. Dies ist ein Vorteil hinsichtlich Energieeinsparung, da beispielsweise ein Schrittmotor dadurch wesentlich weniger Schritte fahren muss, um zu einer Blockierschaltsteilung 380 zu gelangen. Durch die Blockierschaltstellung 380 (Stopp-Position), insbesondere in Kombination mit der oben erwähnten Freiflussschaltstellung 386 („Offen"-Funktion) ergeben sich weitere Vorteile für das erfindungsgemäße Expansionsventil 100. So kann damit beispielsweise eine Abtaufunktion bereitgestellt werden.

Gemäß einer denkbaren Ausführungsform der Erfindung kann also beispielsweise das Expansionsventil 100 ausgebildet sein, um eine Abtaufunktion bereitzustellen, indem sich das Expansionsventil 00 zuerst in der Blockierschaltstellung 380 befindet, wobei sich das unter Druck stehende Fluid erwärmt. Anschließend kann das Expansionsventil 100 direkt in die Freiflussschaltstellung 386 gebracht werden, wobei ein mit dem Expansionsventi! 100 fluidisch gekoppelter Verdampfer mit dem erwärmten Fluid geflutet wird.

Aspekte der vorliegenden Erfindung sehen auch ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem zuvor beschriebene Expansionsventil 00 vor.

Gemäß einer Ausführungsform kann ein solches Kühl- und/oder Gefriergerät einen Kompressor, einen Verdampfer und eine Steuereinrichtung aufweisen. Hierbei kann die Steuereinrichtung ausgebildet sein, um mindestens einen Parameter beinhaltend eine Lufttemperatur und/oder eine Verdampfertemperatur und/oder eine Kompressorlaufzeit und/oder eine Kompressorschaitstufe und/oder eine Umgebungstemperatur und/oder einen Druck zu bestimmen.

Basierend auf einem oder mehreren dieser Parameter (z.B. Lufttemperatur und/oder eine Verdam pfertem peratur und/oder eine Kompressorlaufzeit und/oder eine

Kompressorschaltstufe und/oder eine Umgebungstemperatur und/oder einen Druck) kann die Steuereinrichtung ferner ausgebildet sein, um eine Spülfunktion zu aktivieren, bei der das Expansionsventil 100 so eingestellt ist, dass das Fluid durch diejenige

Drosselkanalstruktur mit dem größten Querschnitt aller Drosselkanaistrukturen 26b strömt. Das heißt, die Steuereinrichtung bringt das Expansionsventil 100 in eine

Freiflussschaltstellung 386.

Zur Erläuterung des Effekts dieser Spülfunktion soll nochmals auf Figur 16 verwiesen werden. Werden das Rückhalteelement 200 bzw. die Filterkanalstrukturen 222a bis 222g derart gestaltet, dass die für die„Offen"-Position notwendige Drosseikanalstruktur 26b an dem Rückhalteelement 200 vorbei führt, dann strömt nach Schalten auf die

Freiflussschaltstellung 386 das Fluid (z.B. Kältemittel) geführt an dem Rückhalteelement 200 vorbei. Partikel 210 können so mitgerissen, durch das Expansionsventil 100 hindurchgeführt, und so das Rückhalteelement 200 wieder freigespült werden, da die Drosselkanalstruktur 26b für die„Offen-Funktion" 386 wesentlich größere

Kanalquerschnitte als die übrigen Drosselkanalstrukturen 21b, 22b, 23b, 24b, 25b zur Drosselung zur Verfügung stellt.

Weiterhin wäre es denkbar, dass wie bei der genannten Abtaufunktion bei geschlossenem Expansionsventil 100 gezielt Druck über den Kompressor aufgebaut wird und dann schlagartig über die„Offen' ^! -Position 26b abgebaut wird.

Eine solche Spülfunktion kann in regelmäßigen Abständen automatisch durchgeführt werden. Alternativ kann beispielsweise aber auch folgendes Schema zum Erkennen ob und wann eine solche Spülfunktion erfolgen soll angewendet werden:

1 ) Gerät merkt z.B. anhand Lufttemperatur, Verdampfertemperatur,

Kompressorlaufzeit, Kompressorschaitstufe, Umgebungstemperatur, Druck und/oder Kombination aus den Parametern, dass Kälteleistung fehlt.

2) Spülfunktion wird aktiviert.

3) Wenn Spüifunktion erfolgreich, normaler weiterer Betrieb.

4) Wenn Spülfunktion nicht erfolgreich, Notlauffunktion, d.h. anderer z.B.

nächsthöherer Kanal wird verwendet.

Gemäß einer solchen Ausführungsform der Erfindung kann also beispielsweise die Steuereinrichtung ferner ausgebildet sein, um die Spülfunktion in regelmäßigen

Abständen zu aktivieren, oder einen Soll-/lstwertvergleich von einem oder mehreren der zuvor erwähnten Parameter (Lufttemperatur und/oder eine Verdampfertemperatur und/oder eine Kompressoriaufzeit und/oder eine Kompressorschaltstufe und/oder eine Umgebungstemperatur und/oder einen Druck) durchzuführen, wobei die

Steuereinrichtung bei einem positiven Ergebnis des Soll-/lstwertvergleichs das Kühl- und/oder Gefriergerät in einen normalen Betriebszustand versetzt, und wobei die

Steuereinrichtung bei einem negativen Ergebnis des Soll-/lstwertvergleichs das Kühi- und/oder Gefriergerät in eine Notlauffunktion schaltet, in der das Expansionsventil 100 in eine Durchfiussschaltstellung, die eine Drosselkanalstruktur 21 b, 22b, 23b, 24b, 25b mit geringerem Querschnitt aufweist, gebracht wird. Nachfolgend sollen das erfindungsgemäße Expansionsventil 100 sowie denkbare

Konzepte der vorliegenden Erfindung nochmals in anderen Worten beschrieben werden: Ein Gegenstand der Erfindung ist ein Ventil 100, das einen Fluidstrom von nahezu 100% Maximaldurchfluss auf nahezu 0% Durchfluss in diskreten Stufen drosseln kann. Die primäre Anwendung wird als Mikroexpansionsventil 100 in Kältekreisläufen im unteren Kälteleistungsbereich gesehen, da es die eingangs erwähnte Problematik der

Kältemitteldosierung bei geringen Masseströmen löst.

Zwei Umsetzungsformen A und B werden mit Bezug auf die Figuren nochmals näher beschrieben. Ein zum Betrieb möglicher Antrieb ist in den Figuren 9 und 10 gezeigt. Zum Drehen der Drehscheibe (erstes Ventilelement 10 bzw. zweites Ventilelement 20) kann beispielsweise ein Schrittmotor eingesetzt werden. Umsetzungsform A

Bei Umsetzungsform A (Figuren 1A bis 1 D) befinden sich im hier zweiteiligen Ventilsitz (zweites Ventilelement 20 mit erstem Teil 20a und zweitem Teil 20b) N Einlässe (axiale Abschnitte 22a, 23a, 24a, 25a) zu individuellen mikrofluidischen Kanalstrukturen (radiale Abschnitte bzw. Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b), deren jeweilige Auslässe wiederum zu einem einzigen gemeinsamen Hauptauslass (Fluidauslass 102)

zusammengefasst sind.

Auf dem Ventilsitz 20 befindet sich eine drehbare Scheibe (erstes Ventilelement 10). Durch Drehpositionierung des Verteilers (erste Kanalstruktur 1 1 ) in der Drehscheibe 10 kann einerseits der Durchfluss durch das Ventil 100 komplett unterbunden oder andererseits jeweils eine der mikrofluidischen Kanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b freigeschalten werden. Da sich die Kanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b geometrisch unterscheiden und somit unterschiedlichen Strömungswiderstand besitzen, stellt jede Kanalstruktur 22b, 23b, 24b, 25b eine bestimmte Drosselstufe dar. Diese Kanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b können deshalb auch als Drosselkanalstrukturen bezeichnet werden. Eine Struktur im Ventilsitz 20 kann dabei auch so ausgeführt sein, dass keine signifikante Drosselung stattfindet (Durchläse).

Umsetzungsform B

Bei Umsetzungsform B (Figuren 2A und 2B) befinden sich in der hier zweiteiligen Drehscheibe (zweites Ventilelement 20 mit erstem Teil 20a und zweitem Teil 20b) N Einlässe (radiale Abschnitte bzw. Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b) zu individuellen mikrofluidischen Kanalstrukturen (radiale Abschnitte bzw.

Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b), deren jeweilige Auslässe (axiale Abschnitte 22a, 23a, 24a, 25a) sich an der Gleitfläche 12 zwischen Drehscheibe 20 und Ventilsitz (erstes Ventilelement 0) befinden, d.h. die als Drosselkanalstrukturen bezeichneten mikrofluidischen Kanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b befinden sich komplett in der Scheibe 20. Der Ventilsitz 10 selbst enthält den Hauptauslass 11 , 102. Durch Drehpositionierung der Scheibe 20 auf dem Ventilsitz 10 kann einerseits der Durchfluss durch das Ventil 100 komplett unterbunden oder andererseits jeweils eine der mikrofluidischen Kanalstrukturen 22b, 23b, 24b, 25b freigeschaiten werden. Eine Kanaistruktur/Drehposition kann dabei auch so ausgeführt sein, dass keine signifikante Drosselung stattfindet (Durchlass). Funktionelle Abgrenzung

Fluidik allgemein

Unterscheidet man funktionell

• Wegeventile (Schaltventile): Ventile mit mehreren Schaltstellungen, die das Fluid komplett sperren, freigeben oder zwischen verschiedenen Anschlüssen verschalten.

• Stromventile: Ventile, die den Durchflussquerschnitt reduzieren oder ganz

absperren. Im einfachsten Fall ändert sich hier der Durchfluss in Abhängigkeit der Druckdifferenz:

o Blendenventil (kurze Blendenstrecke)

» Starr

■ Verstellbar

o Drosselventil (längere Drosselstrecke)

^■ Starr

■ Verstellbar So kann die vorliegende Erfindung als Wegeventil mit integrierten, verschieden ausgeführten, starren Drosseln betrachtet werden.

Während verstellbare Stromventile typischerweise den effektiven Querschnitt nur lokal eingegrenzt an einer Steile verändern (vergl. Nadelventil), werden im vorliegenden Fall mikrofluidische Kanalstrukturen„geschalten", d.h. abhängig von der Schaltstufe werden ggf. auch unterschiedliche Fluidpfade durchströmt. Vergleicht man die vorliegende Erfindung beispielsweise mit einem Nadelventil, so ergeben sich die in Tabelle 1 dargestellten Unterschiede.

Nadelventil Vorliegende Erfindung

Stetiger Schaltverlauf N diskrete Schaltstufen

Mechanische Präzision und Lediglich die Präzision der

Positioniergenauigkeit des Stellglieds mikrofluidischen Kanaistrukturen bestimmt bestimmen die erzielbare die erzielbare Durchflussgenauigkeit.

Durchflussgenauigkeit.

Begrenzter Dynamikbereich: Unbegrenzter Dynamikbereich:

Es ist nicht praktikabel sehr kleine und Das Stellglied kann - unabhängig vom zu größere Durchflüsse in einem Ventil realisierenden Durchfluss - die

abzubilden: Schaltpositionen immer gleich Anfahren,

Kleiner Durchfluss erfordert präzise da die Veränderung des Durchflusses

Mechanik da kleinster Ventilspalt, diese komplett durch den jeweiligen

präzise Mechanik ist für größere mikrofluidischen Kanal realisiert wird.

Durchflüsse jedoch zu langsam.

Tabelle 1 : Vergleich Nadelventil mit vorliegender Erfindung.

Mit anderen Worten - mit einer relativ groben Ventilaktorik können auch geringe

Massenströme präzise gedrosselt werden.

Kältetechnik

In der Kältetechnik werden als„kleine" (Expansions-)Ventile bevorzugt folgende

Ventiltypen eingesetzt:

• Wegeventile basierend auf drehbaren Scheiben (nur an/aus)

• Wegeventile allgemein (nur an/aus bzw. Pulsweitenmodulation)

• Nadelventile (stetige Verstellbarkeit)

• Stromventile basierend auf drehbaren Scheiben (zumindest als Patent)

Weitere technische AusfiJhrypgsf orm

Zugrundeliegendes Wegeventil

Die Umsetzungsformen A und B können als Kombination eines (makroskopischen) Wegeventils basierend auf einer Drehscheibe und (mikroskopischer) mikrofluidischer Kanälen zur Drosselung verstanden werden. Alternativ wäre es jedoch auch möglich jedes beliebige andere (translatorische, rotatorische,...) Wegeventil als Grundlage zu verwenden, solange die notwendige Anzahl an Schaltstufen zur Verfügung gestellt wird.

Antrieb Es wird vorgeschlagen einen Schrittmotor zum Antrieb der Drehscheibe 10, 20 zu verwenden. Grundsätzlich könnten hier auch andere Antriebsformen zum Einsatz kommen.

Verschattung der gnalstrykturfn

Grundsätzlich können die mikrofluidischen Kanalstrukturen, ähnlich einem elektrischen Widerstandsnetzwerk, auf unterschiedliche Weise verschalten werden: a) Individuell (siehe Figuren 1A bis 1D sowie 2A und 2B)

b) Seriell (siehe Figuren 3A, 3B, 4A, 4B)

c) Parallel (siehe Figuren 5A, 5B, 6A, 6B)

d) sowie Kombinationen aus a)-c) (siehe Figur 7) Bei beiden Umsetzungsformen A und B werden die Kanalstrukturen entsprechend a) individuell verschalten.

Anordnungen der Kanalstrukturen in Bezug auf die Drehscheibe

Die Umsetzungsformen A und B unterscheiden sich in Bezug auf die Anordnung der Kanalstrukturen: · Geschlossene Kanalstruktur unterhalb der Drehscheibe (Umsetzungsform A)

• Geschlossene Kanalstruktur in der Drehscheibe (Umsetzungsform B)

Grundsätzlich können die mikrofluidischen Kanalstrukturen dabei auch wie folgt angeordnet sein:

• Offene Kanalstruktur auf der Unterseite der Drehscheibe (rotierend auf dem

Ventilsitz)

• Offene Kanalstruktur an der Oberseite des Ventilsitzes (Drehscheibe gleitet

darüber)

Mögliche Zusatzfunktionalitäten / speziell Kältetechnik • Steuerung/Regelung durch Geräteelektronik

• Ventil enthält "Bypass", der beim Vakuumziehen in der Fertigung geöffnet wird (besser/schneller Vakuum im Kältekreislauf herstellen, Vermeidung von langen Vakuumierzeiten bzw. von zweiseitigem Vakuumziehen auf Hoch- und

Niederdruckseite.

• Integration des Trockners: Ventil enthält Stoffe z.B. Zeolith, die in gesinterter Form oder Schüttgut Feuchtigkeit aufnehmen können und somit die Funktion des Trockners übernehmen:

o Stoffe können eine Filterfunktion für Partikel erfüllen.

o Stoffe können im Ventil oder im Rohranschluss platziert sein. o Stoffe können so ausgeführt sein, dass sie wechselbar sind ohne das Ventil auszutauschen.

• Vor- bzw. nachgeschaltete Teil- oder Grunddrosselung:

o Ventil enthält z.B. Sinterkörper (ggf. als Teil des Trockners). Der Sinterkörper kann eine Teil- oder Grunddrosselung übernehmen, damit die

Kanäle größer ausgelegt werden können und um das

Verschmutzungsproblem zu umgehen,

o Dasselbe könnten natürlich auch erreicht werden, indem z.B. der Ein- oder Ausgang des Ventils bereits verengt ist bzw. ein Filter, Sinterkörper, Vorkapillare, etc. hinzugefügt wird.

• Ventil enthält Partikelfiiter

o Partikelfilter kann tauschbar angeordnet sein, so dass das Ventil nicht ausgetauscht werden muss.

• Verschweißter Ventilkörper

· Positionierung des Ventils im Kältekreislauf

o Art der Befestigung

• Fluid

o Kältemittel kann gas/flüssig oder dampfförmig sein

Im Folgenden sind denkbare Ausführungsformen des erfindungsgemäßen

Expansionsventils 100 nochmals stichpunktartig zusammengefasst:

• Drosselventil 100 für Fluide, das einen Fluidstrom blockiert oder drosselt,

• wobei das Drosselventil 100 mikrostrukturierte Elemente 22a, 22b, 23a, 23b, 24a, 24b, 25a, 25b, 26a, 26b enthält,

• wobei die Drosselung in diskreten Abstufungen erfolgt,

· wobei der einströmende Fluidstrom durch ein Steilglied blockiert oder auf einen oder mehrere Mikrokanäle verschaltet wird, wobei die Mikrokanäle innerhalb des Ventils wieder in einen einzigen

ausströmenden Fluidstrom münden,

wobei die Drosselfunktion hauptsächlich durch den Strömungswiderstand des Mikrokanals erzeugt wird,

wobei zusätzlich zur Drosselung der verschaltbaren Mikrokanäle ein Teil der Drosselung (Grunddrosselung) durch einen bei Durchfluss immer durchströmte vor- oder nachgeschaltete Komponente (Widerstand) erzeugt wird,

wobei jeweils kein oder nur ein Mikrokanal aktiv ist (Individualschaltung), wobei es sich bei dem Ventil um ein Drehventil handelt,

wobei die Mikrokanäle in die Drehscheibe integriert sind:

o Scheibe mit Kanälen ist drehbar, oder

wobei die Mikrokanäle unterhalb der Drehscheibe liegen:

o Kanäle sind nicht drehbar.

Ein Ausführungsbeispiel der oben erwähnten Ausführungsform A (Figuren 1A bis 1 D) ist in Figur 9 dargestellt. Diese Ausführungsform eines erfindungsgemäßen

Expansionsventiis 00 weist eine einstufige Getriebeuntersetzung mit einem ersten Zahnrad 91 und einem damit in Eingriff stehenden zweiten Zahnrad 92 auf. Das zweite Zahnrad 92 ist in der vergrößerten Abbildung rechts oben näher abgebildet. Es ist mechanisch und vorzugsweise drehfest mit dem ersten Ventilelement 10 verbunden.

Die Abbildung rechts unten zeigt eine vergrößerte Darstellung des zweiten Ventilelements 20, das aus einem ersten Teil 20b und einem zweiten Teil 20a besteht. Die

Kanalstrukturen, und insbesondere die Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b können wie gezeigt im oberen Plattenteil 20a enthalten sein

Die Kanalstrukturen, und insbesondere die Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b können aber auch im unteren Plattenteil 20b oder gegebenenfalls auch in beiden Plattenteilen 20a, 20b ausgebildet sein.

Das Ausbilden der Kanalstrukturen bzw. Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b im oberen Plattenteil 20a kann fertigungstechnische Vorteile aufweisen. Ausgehend von der Einlassbohrung führen die Drosselkanäle 22b, 23b, 24b auf einen Sammelkanal 55 (mit keiner oder kaum Drosselung), der wiederum zum Auslass 102 führt. Die Steuerung der Einlasse wird über eine Ausnehmung 11 in der Drehscheibe (erstes Ventilelement) 10 realisiert. Ein Ausführungsbeispiel der oben erwähnten Ausführungsform B (Figuren 2A und 2B) ist in Figur 10 dargestellt. Diese Ausführungsform eines erfindungsgemäßen

Expansionsventils 100 weist ebenfalls eine einstufige Getriebeuntersetzung mit einem ersten Zahnrad 91 und einem damit kämmenden zweiten Zahnrad 92 auf.

Das zweite Zahnrad 92 ist in der Vergrößerung (Abbildung rechts) näher abgebildet. Das zweite Zahnrad 92 bildet den zweiten Teil 20a des zweiteiligen zweiten Ventilelements 20. Die darunter abgebildete Drehscheibe 20b, die mechanisch und vorzugsweise drehfest mit dem zweiten Zahnrad 92 verbunden ist, bildet den ersten Teil 20b des zweiteiligen zweiten Ventiieiements 20.

Die Kanalstrukturen, und insbesondere die Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b können wie gezeigt im oberen Teil 20a des zweiteiligen zweiten Ventilelements 20 ausgebildet sein. Alternativ oder zusätzlich können die Kanalstrukturen, und insbesondere die

Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b, aber auch im unteren Teil 20b des zweiteiligen zweiten Ventilelements 20, oder gegebenenfalls auch in beiden Teilen 20a, 20b des zweiteiligen zweiten Ventilelements 20 ausgebildet sein.

Vorzugsweise werden Kanalstrukturen im oberen oder unteren Teil 20a, 20b des zweiteiligen zweiten Ventilelements 20 vorgesehen. Zwischen den beiden Teilen 20a, 20b des zweiteiligen zweiten Ventilelements 20 kann eine Dichtung 93, z.B. eine Teflon- Flachdichtung, angeordnet sein.

Weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung können vorsehen:

• Fünf anstelle der hier abgebildeten drei Drosselkanäle, plus eine zuvor

beschriebene„Offen"-Position, plus eine bekannte, zuvor beschriebene, Stopp- Position

• Energetisch in optimaler Reihenfolge angeordnete Schaltstufen

• Filterstrukturen bzw. Rückhalteelemente

Die oben beschriebenen Kanalstrukturen 22a, 22b; 23a, 23b, 24a, 24b; 25a, 25b können durch Partikel 210, die größer als der Kanalquerschnitt sind, verstopft werden. Eine Verstopfung reduziert oder unterbindet komplett den Durchfluss durch das

Expansionsventil 100 und verändert so das gesamte Betriebsverhalten. Um dies zu verhindern können Filterstrukturen bzw. Rückhalteelemente 200

• vor dem Expansionsventil 100,

• am / im Ventilgehäuse 30,

· am Eingang zu / innerhalb der Kanalstrukturen (siehe später

„Sammelkanalstruktur") angebracht werden. Eine Filterstruktur bzw. ein Rückhalteelement 200 besteht typischerweise aus einer

Vielzahl von Poren, die kleiner sind als die herauszufilternden Partikel 210. Partikel 210, die größer sind als die Poren des Filters 200, können daher weder in die Filterstruktur 200 eindringen noch diese durchdringen. Dieser Effekt wird als Siebeffekt bezeichnet. Durch die Vielzahl paralleler Poren reduzieren eine oder mehrere verstopfte Poren dabei nicht oder nur geringfügig den Durchfluss durch den Filter 200. Die Poren müssen dabei nicht notwendigerweise gleich groß sein.

Die Filterstruktur bzw. das Rückhalteelement 200 kann dabei so ausgelegt sein, dass es keine signifikante Drosselung des Fluidstroms (z.B. Kältemittel) hervorruft. Die

Filterstruktur bzw. das Rückhalteelement 200 kann aber auch so ausgelegt sein, dass es neben den nachfolgenden Drosselkanalstrukturen 21 b bis 27b einen Teil der

Gesamtdrosselung erzeugt, d.h. das Rückhalteelement 200 erzeugt beispielsweise fix 20% der aximaldrosselung und die nachfolgenden Drosselkanalstrukturen 21 b bis 27b realisieren je nach Schaltposition noch die restlichen 0% - 80%.

Die Filterstruktur bzw. das Rückhalteelement 200 kann gleichzeitig auch als

Feuchtigkeitssammler dienen (z.B. zusammen mit Zeolith), um Restfeuchte aus dem Kältesystem zu entfernen. Filtersysteme 200 können z.B. durch Lochplatten, Sintermaterialien, Gewebe, Netze, offenporigen Schwämme, etc. aber auch durch Kanalstrukturen, und insbesondere durch die oben beschriebenen Filterkanalstrukturen, realisiert werden.

In Bezug auf derartige Filterkanaistrukturen 222a bis 222u kann eine Filterwirkung durch eine Filterstruktur bestehend aus parallelen Filterkanalstrukturen (Eingangskanäle) 222a bis 222u erzeugt werden, die gleiche oder kleinere Abmessungen haben als die nachfolgende Kanalstruktur (Drosselkanalstruktur) 21 b bis 27b und wieder auf den relevanten Kanal gebündelt werden, wobei die Eingangskanäle nicht notwendigerweise alle im Querschnitt und Länge gleich sein müssen, wie bereits zuvor unter Bezugnahme auf die Figuren 11 bis 16 beschrieben wurde. Wenn also beispielsweise die Kanalstruktur 50x40 im Querschnitt hat, dann könnte sowohl 40x40 als Filter fungieren, aber auch 100x30, d.h. es ist nicht zweckmäßig von kleinerem„Querschnitt" bei den

Eingangskanälen zu sprechen.

Die Kanalstrukturen 1 1 , 22a, 22b, 102 müssen ebenfalls nicht notwendigerweise gleichförmig sein, z.B. gleichbleibender Durchmesser. Auch asymmetrische oder andere Geometrien sind möglich, z.B. konisch oder alternierende Innendurchmesser, was für alle der oben beschriebenen Kanalstrukturen 11 , 22a, 22b, 102 gilt.

Wird ein Eingangskanal (Filterkanalstruktur) 222a bis 222u durch einen Partikel 210 blockiert, kann das Fluid immer noch durch die anderen Eingangskanäle 222a bis 222u einströmen. Anzahl und Größe der Eingangskanäle 222a bis 222u können dabei zusätzlich so gewählt sein, dass bis zu einem gewissen Maß verstopfte Eingangskanäle 222a bis 222u den Durchfluss nicht oder nur geringfügig verringern. In jedem Fall ist es so, dass bei einem erfindungsgemäßen Expansionsventil 100 anstelle der nachfolgend beschriebenen parallelen Eingangskanäle (Filterkanalstrukturen) 222a bis 222u auch alternativ andere Filter eingesetzt werden können. Die parallelen

Eingangskanäle 222a bis 222u können eine Filterstruktur bzw. ein Rückhalteelement 200 bilden, das größere und/oder weniger Poren (also Poren hier Kanäle) aufweist als andere bekannte Filtertypen. Eine erfindungsgemäße Filterstruktur (Rückhalteelement) 200 kann in unterschiedlicher Weise realisiert werden, z.B.

• mechanisch gefertigt, z.B. durch Fräsen, Prägen oder Bohren,

• aus offenporigen, geschäumten oder gesinterten Materialien,

· aus mehrlagigen Siebstrukturen zusammengesetzt werden,

• aus einer Schüttung gleichförmiger Kleinstkörper bestehen.

Solch eine in Figur 12 gezeigte Filterstruktur 200 mit parallelen Eingangskanälen 222a bis 222g kann individuell jedem relevanten Kanal, und insbesondere jeder

Drosselkanalstruktur 22b, 23b, 24b, 25b, vorgeschalten werden. Im Folgenden wird die Anordnung der Filterkanalstrukturen 222a bis 222u jeweils exemplarisch anhand der in Figur 2A abgebildeten Aufsicht auf den unteren Teil 20b des zweiteiligen zweiten Ventilelements 20 beschrieben. Kompatibilität Filterkonzepte in Bezug auf die oben beschriebenen Varianten des

Expansionsventils 100:

Ventilvarianten (Variante B, siehe Figuren 2A und 2B), die Drosselkanalstrukturen 21 b bis 27b in der drehbaren Scheibe 20a, 20b haben:

• Grundsätzlich kompatibel (siehe Figur 2A)

Ventilvarianten (Variante A, siehe Figuren 1A bis 1 D) mit Kanalstrukturen 21 b bis 27b unter der drehbaren Scheibe 20a, 20b:

• parallele Eingangskanäle 222a bis 222u individuell vor jedem Kanal möglich (Figur 11 )

• alle weiteren Konzepte könnten beinhalten, dass man die Filterkanalstruktur 222a bis 222u auch hier dann in die drehbare Scheibe 20a, 20b integriert

Es ist auch möglich mehrere oder alle relevanten Kanalstrukturen an eine zentrale

Filterstruktur (Sammelkanalstruktur) 230 anzuschließen wie in Figur 13 gezeigt.

Eine gegebenenfalls vorhandene„Offen"-Position, d.h. eine Position in der keine oder nahezu keine Drosselung durch die Kanalstrukturen erfolgt kann hiervon unabhängig sein. Eine solche„Offen"-Position ist zum Beispiel durch die in Figur 13 abgebildete Schaltstufe 6 mit größerem Querschnitt veranschaulicht.

Neben dem Strömungswiderstand der Kanalstrukturen selbst, können allgemein weitere geometrische Veränderungen im Strömungsveriauf zu einer zusätzlichen Drosselung (zusätzliche Druckverluste) führen, die von Strömungsgeschwindigkeit und Dichte des Fluids abhängen und in der Fachliteratur hinreichend bekannt sind. Hierzu zählen beispielsweise: · (Sprungartige) Verengungen im Querschnitt

• (Sprungartige) Erweiterungen im Querschnitt • Bögen

• Umlenkungen

Eine weitere Anordnung mit zentraler Filterstruktur (Rückhalteelement) 200 ist in Figur 14 gezeigt. Der Vorteil dieser Anordnung ist, dass einerseits nur eine Fiiterstruktur bzw. ein Rückhalteelement 200 notwendig ist und andererseits Kanallänge eingespart werden kann, weii Kanalstruktursegmente l _a bis V _a und lb bis für die verschiedenen

Schaltstufen mehrfach genutzt werden können:

Stufe / Position 1 : kleinster Durchfluss / größte Drosselung

Stufe / Position 2; größter Durchfluss / geringste Drosselung

Stufe 1 Kanaisegmente Va + IVa + lila + IIa + la + lb

Stufe 2 Kanalsegmente Va + IVa + li la + IIa + I Ib

Stufe 3 Kanaisegmente Va + IVa + lila + lllb

Stufe 4 Kanalsegmente Va + IVa + IVb

Stufe 5 Kanaisegmente Va + Vb

Es ist aber auch denkbar, dass die Filterstruktur bzw. das Rückhalteelement 200 an eine breitere„Sammelkanalstruktur" ohne Drosselfunktion 26b bzw. 230, wie in Figur 15 gezeigt, angeschlossen ist, der gleichzeitig die bereits angesprochene„Offen"-Position, hier Schaltstufe 6, realisieren kann.

Eine solche„Offen"-Position kann verschiedene Funktionen haben;

Sie ermöglicht ein schnelleres Evakuieren des Kältekreislauf vor Befüllung mit Kältemittel, da keine bzw. keine wesentliche Drosselung erfolgt

Sie kann im Betrieb als Abtaufunktion genutzt werden, d.h. der Kompressor baut Druck bei geschlossenem Ventil in„Stopp"-Position 0 auf, das Kältemittel wird heiß, dass Ventil fährt in die„Offen' -Position 6 und der Verdampfer wird mit warmen Kältemittel geflutet. Eine solche Abtaufunktion kann zusätzlich durch eine herkömmliche elektrische Heizung unterstützt werden. Weiterhin kann diese Funktion in Abhängigkeit der Türöffnungen oder der Uhrzeit oder einer

Nutzereingabe erfolgen, um das Abtauen zu einer unkritischen Zeit zu starten, z. B. im Hinblick auf Geräuschentwicklung. • Sie kann zum Reinigen der Filterstruktur und Hindurchführen von Partikeln durch das Ventil im Sinne einer Spüifunktion, wie im Folgenden beschrieben, verwendet werden. Weitere Maßnahmen zum Zurückhalten von Partikeln

Es wäre auch denkbar, dass der Kältemittelstrom durch geeignete Mittel 250 (Figur 18) so geführt wird, dass sich im Ventilinnenraum Bereiche 252 ausbilden, in denen sich mitgeführte Partikel absetzen können, z.B. wenn der Ventilinnenraum gekennzeichnet ist durch

• Mittel 250, die den Kältemittelstrom so steuern, dass sich Bereiche 252, 253

ausbilden, in denen sich mitgeführte Partikel 210 absetzen können (z.B.

Prallwände 25 , Rohrerweiterungen 255 oder zusätzliche Bauraumerweiterungen 255). Wichtig für eine Umsetzung der angestrebten Filterwirkung sind eine starke

Reduzierung der Strömungsgeschwindigkeit, fast bis zum Stilstand und ein möglichst großer Abstand zwischen Zu- und Abströmung in diesem Bereich

• Mittel, die zum Teil (< 100%) im Fluidstrom (z.B. Kältemittel) sind und in der Lage sind, Partikel zu fixieren (z.B. Filter). Der Kältestrom kann hierbei immer noch so gut wie ohne Drosselung passieren.

• Diese Mittel (Filter) können in diesen„Absetzbereichen" verortet sein.

Grundsätzlich kann eine Filter-/Kanalstruktur 222a bis 222u nur eine begrenzte Menge von Partikeln 210 zurückhalten ohne dass sich der Durchfluss durch das Expansionsventil 100 signifikant verringert. Ab einer gewissen Beladung mit Partikeln 210 ist z.B. der komplette Filter 200 verstopft und die Partikel 210 müssen entfernt, z.B. durch das Expansionsventil 100 hindurchgeführt, werden.

Wird die Filterstruktur bzw. das Rückhalteelement 200 derart gestaltet, dass die für die „Offen"-Position notwendige Kanalstruktur 26b an dem Rückhalteelement 200 vorbei führt, wie in Figur 16 gezeigt, dann strömt nach Schalten auf die„Offen"-Position 6 das Fluid (z.B. Kältemittel) geführt an dem Rückhalteeiement 200 vorbei. Partikel 210 können so mitgerissen, durch das Expansionsventil 100 hindurchgeführt, und so das

Rückhalteelement 200 wieder freigespült werden, da die„Offen-Funktion" 26b wesentlich größere Kanalquerschnitte als die Drosseikanalstrukturen 21 b bis 25b zur Drosselung zur Verfügung stellt. Weiterhin wäre es denkbar, dass wie bei der genannten Abtaufunktion bei geschlossenem Expansionsventil 100 gezielt Druck über den Kompressor aufgebaut wird und dann schlagartig über die„Offen"-Position abgebaut wird.

Eine solche Spülfunktion kann in regelmäßigen Abständen automatisch durchgeführt werden. Alternativ kann beispielsweise aber auch folgendes Schema zum Erkennen ob und wann eine solche Spülfunktion erfolgen soll angewendet werden:

1) Gerät merkt z.B. anhand Lufttemperatur, Verdampfertemperatur,

Kompressorlaufzeit, Kompressorschaltstufe, Umgebungstemperatur, Druck und/oder Kombination aus den Parametern, dass Kälteleistung fehlt.

2) Spülfunktion wird aktiviert.

3) Wenn Spülfunktion erfolgreich, normaler weiterer Betrieb.

4) Wenn Spülfunktion nicht erfolgreich, Notlauffunktion, d.h. anderer z.B.

nächsthöherer Kanal wird verwendet.

Weitere Maßnahmen zum einlassseitigen Entfernen von Partikeln Weiterhin kann durch geeignete konstruktive Maßnahmen

• die Durchflussrichtung durch die Filter-/Kanalstruktur in einer Schaltposition

umgekehrt und so wieder freigespült werden.

• Partikel 210 mechanisch abgestreift werden, d.h. wenn beispielsweise die

Einlässe der Filter- oder Kanalstrukturen sich am Scheibenumfang befinden und an einer Stelle (bevorzugt am Anfang- oder Endanschlag) eine ortsfeste

Abstreiferstruktur vorhanden ist, die beim Drehen der Scheibe am Umfang bürstenartig vorbeistreift. Die Partikel 210 befinden sich in beiden Fällen wohl immer noch auf der„Einlassseite" und können sich ggf. erneut festsetzen, der Filter/Kanal kommt aber frei und bei erneuter Umkehr würden sie vielleicht/wahrscheinlich nicht mehr an derselben Stelle

hängenbleiben und ggf. durch die„Offen"-Position herausgespült werden können. Weitere Maßnahmen zum Entfernen und Durchspülen von Partikeln durch das Ventil Weiterhin kann durch geeignete konstruktive Maßnahmen

• der Querschnitt eines oder mehrerer Filterkanäle 222a bis 222u bzw.

Drosselkanäle 21 b bis 27b in einer Schaltposition temporär vergrößert werden, so dass gegebenenfalls blockierende Partikel 2 0 durch das Expansionsventii 100 hindurch geführt werden können:

Durch die Nutzung einer zusätzlichen Ebene in der Deckplatte 20a des

Expansionsventils 100 könnte durch einen geeigneten Drehmechanismus der

Strömungskanal regelmäßig bzw. auch für spezielle Regelungsanforderungen kurzzeitig soweit durch einen Bypasskanal 223 (Figur 17) vergrößert werden, dass ein Durchspülen der Partikel 210 durch die Struktur möglich wird. Die

Kanalüberdeckung des Drossel- und des Bypasskanals 223 muss mindestens am Ein- und Austritt 224, 227 des Drosselkanals 2 b gegeben sein. Um das

Abströmen des Partikels 210 über die Parallelschaltung eines ausreichend großen Kanals zu unterstützen wäre eine trapezförmige Kanalform, welche sich zum Bypasskanal 223 hin öffnet, vorteilhaft. Des Weiteren sollte Ein- uns Austritt 224, 227 der Drosselkanäle 21 b im gleichen

Abstand und in gleicher Richtung in der Drehscheibe angebracht sein, da so der Bypasskanal 223 für alle in dieser Weise angeordneten Drosselkanäle 21b, 22b, 23b genutzt werden kann. Im Gegensatz dazu kann ein Drosselkanal 21 b, 22b, 23b auch genauso ausgeführt sein, dass er von dem Bypasskanal 223 unberührt bleibt.

• Ein Spülen durch Abheben der Deckscheibe 20a erfolgt:

Es gibt eine Drehposition der die Drosselkanalstrukturen 22b, 23b, 24b

aufweisenden Drehscheibe 20b gegenüber der Deckscheibe 20a (Figur 2A), bei der sich beide Scheiben 20a, 20b bis zu einem maximalen Abstand voneinander abheben und so einen ausreichend großen Kanal zum Evakuieren bzw. zum Spülen des Expansionsventils 100 freigeben. Dieses Abheben kann mechanisch, magnetisch oder hydraulisch, z.B. vor oder mit dem Erreichen einer Stop- oder Referenzposition, realisiert werden. Die Dichtheit der Kanalstrukturen untereinander kann fest realisiert sein, was bedeutet, dass durch das Abheben der Platten 20a, 20b nur der

Drosselkanaleintritt freigegeben wird, da im Wesentlichen dort Partikel 210 die zur Verstopfung des Kanals führen stecken bleiben, oder es gibt eine flexible

Dichtung, die mit dem Abheben beider Platten 20a, 20b gelöst und im Anschluss wieder geschlossen wird.

Bei der Anordnung an einer Stoppposition, könnte durch das Abheben beider Platten 20a, 20b das Schließen des Expansionsventils 00 an einer separaten

Dichtfläche realisiert werden, was unter Umständen das Dichten der

Kanalstrukturen untereinander, sowie die Verbesserung der Stoppfunktion vereinfacht. Das Spülen der Struktur würde dann über das Kältemittel zwischen Drosselkanai und verschlossener Eintrittsöffnung bzw. über den Kältemitteleintritt beim öffnen des Ventils realisiert werden.

Anordnung der Schaltstufen (Figuren 21a bis 21d)

Es ist ersichtlich, dass über die Anordnung und Art der verschiedenen Schaltstufen signifikante Zusatzfunktionen/Betriebsqualitäten des erfindungsgemäßen

Expansionsventils 100 erzeugt werden können: i. Eine Spülfunktion wie vorhergehend beschrieben.

iL Reduzierter Energieverbrauch durch energieeffiziente Anordnung der Schaltstufen und Minimierung des Schrittmotorbetriebs.

iii. Reduzierte Geräuschentwicklung durch Minimierung des Schrittmotorbetriebs.

Bei einem klassischen Expansionsventil auf Basis eines schrittmotorgesteuerten

Nadelventils erhöht sich ausgehend vom geschlossenen Zustand bei Aktivierung des Schrittmotors der Durchfluss, d.h. die Drosselung verringert sich.

Das bedeutet, dass ausgehend von der Schrittanzahl N=0 (geschlossener Zustand) sich mit jedem Schritt die Drosselung sukzessive verringert bis bei Schrittanzahl N=N _ma x die Minimaldrosselung (= Maximaldurchfluss durch das Expansionsventil) erreicht wird, d.h. die Drosselung ist proportional zur Anzahl N gefahrener Schritte. Folglich müssen zum Erreichen einer bestimmten Drosselstufe immer alle darunterliegenden Drosselstufen durchlaufen werden, auch wenn diese eigentlich nicht benötigt werden. Zum Schließen eines solchen konventionellen Expansionsventils muss die Anzahl N gefahrener Schritte entsprechend wieder zurückgefahren werden.

Das oben beschriebene erfindungsgemäße Expansionsventil 100 bietet hier mehr Möglichkeiten wie in den Figuren 21 a bis 21 d schematisch gezeigt ist. Ausgehend von einer Stopp-Position (Blockierschaltstellung 380) N=0 kann durch die Anordnung der Schaltstufen der Durchfluss

• stetig linear ansteigend (Figur 21a)

· stetig linear absteigend (Figur 21b)

• beliebig (nichtlinear) festgelegt werden (Figur 21c)

Es ist weiterhin möglich jeden Bereich zwischen den Schaltstufen als Stopp-Position zu verwenden. Es können aber auch eine oder mehrere„breitere" Stopp-Positionen realisiert werden (Figur 21d).

Wobei dann z.B.

N=0: Schaltstufe 0

N=10: Schaltstufe 1

N=20: Schaltstufe 2

Figur 21 d zeigt Anschlagspositionen und eine exemplarische Anordnung um die Stopp- Position entsprechend der Nutzungshäufigkeit: 1 am häufigsten, 6 am wenigsten.

Sofern der Schrittmotor über keine Positionsrückgabe verfügt, was gegebenenfalls durch einen Inkrementalgeber oder auch durch rein elektronische Maßnahmen realisiert werden kann, muss berücksichtigt werden, dass trotz Schrittkommando unter Umständen kein Schrittsprung stattgefunden hat. In regelmäßigen Abständen sollte daher eine Fahrt an einen definierten Anschlag erfolgen um die Schrittposition zu„Nullen". Ein solcher Anschlag kann sich generell bei N = 0 und N = N _max befinden.

Idealerweise erfolgt die Anordnung der Schaltstufen 381 bis 386 ausgehend von einer Stopp-Position 380 deshalb so, dass einerseits häufig benötigte Schaltstufen mit möglichst wenigen Schritten angefahren werden und gleichzeitig regelmäßig, im idealfall ohne zusätzliche Schrittfahrt, eine Anschlagsposition angefahren wird, wobei: • Häufig benötigte Schaltstufen sind diejenigen Schaltstufen, die im normalen Betrieb, z.B. mehrmals am Tag, benötigt werden.

• Wenig benötigte Schaltstufen sind beispielsweise die„Offen-Funktion", die nur während der Herstellung und ggf. später zum Freispülen von Partikeln oder zum Abtauen benötigt werden. Hierzu zählt auch die Schaitstufe für die Inbetriebnahme des Geräts.

Dies berücksichtigt auch, dass beispielsweise vorteilhaft während des Verdichterbetriebs sukzessive von einer Schaltstufe auf eine oder mehrere andere Schalstufen

umgeschalten wird, um so z.B.

• dynamisch den Durchfiuss und so die Kälteleistung an die Anforderungen

anzupassen,

• zu erreichen, dass gegen Ende des Verdichterbetriebs der Druck im Verdampfer schnell abnimmt und dann konstant ideal weiterfährt.

Ein weiterer Aspekt des erfindungsgemäßen Expansionsventils 100 besteht darin, dass das Durchführen bzw. Loswerden von Partikeln 210 durch das Expansionsventil 100, an den Kanalstrukturen 21 b vorbei, durch gezieltes Abheben der gesamten Scheibe (z.B. erstes Ventilelement 10) vom Ventilsitz (z.B. zweites Ventilelement 20) an einer oder mehreren Drehpositionen erfolgt, wie in den Figuren 19A und 19B beispielhaft skizziert. Gleichzeitig kann so auch die Offen-Position realisiert werden.

Die oben beschriebenen Ausführungsbeispiele steilen lediglich eine Veranschaulichung der Prinzipien der vorliegenden Erfindung dar. Es versteht sich, dass Modifikationen und Variationen der hierin beschriebenen Anordnungen und Einzelheiten anderen Fachleuten einleuchten werden. Deshalb ist beabsichtigt, dass die Erfindung lediglich durch den Schutzumfang der nachstehenden Patentansprüche und nicht durch die spezifischen Einzelheiten, die anhand der Beschreibung und der Erläuterung der Ausführungsbeispiele hierin präsentiert wurden, beschränkt sei.