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Patent Searching and Data


Title:
EXTENSIBLE RAMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/039476
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a ramp, especially a wheelchair ramp, for bridging the difference in height of a step (1) or the like, said ramp comprising a practicable surface (6), the length of which is individually variable. The aim of the invention is to produce a simple and light ramp which is used to overcome height differences with a wheelchair, can be transported with the wheelchair, and can be individually constructed anywhere as quickly as possible. To this end, the practicable surface is formed by a roller profiled element (6) consisting of a plurality of strip-type elements that are interconnected in an articulated manner. Said profiled element can be retracted and withdrawn into and from a box-type base body (2), and a length-adjustable carrier element (9) is associated therewith.

Inventors:
SCHMITT ALFRED (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/011908
Publication Date:
May 06, 2005
Filing Date:
October 21, 2004
Export Citation:
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Assignee:
SCHMITT ALFRED (DE)
International Classes:
A61G3/06; B60P1/43; (IPC1-7): A61G3/06; B60P1/43
Foreign References:
US6481037B12002-11-19
US6463613B12002-10-15
GB2306436A1997-05-07
US1758372A1930-05-13
US5347672A1994-09-20
US6484344B12002-11-26
US5517708A1996-05-21
DE10026809C12001-09-27
Attorney, Agent or Firm:
KEIL & SCHAAFHAUSEN (Frankfurt am Main, DE)
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Claims:
Ansprüche :
1. Rampe, insbesondere Rollstuhirampe zum Überbrücken einer Höhendif ferenz einer Treppe oder dgl., mit einer befahrbaren Fläche (6), deren Länge individuell veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die befahrbare Flä che durch ein Rollladenprofil (6) aus mehreren gelenkig miteinander verbunde nen, streifenförmigen Elementen gebildet wird, das aus einem kastenartigen Grundkörper (2) ausund einfahrbar ist, und dem wenigstens ein in seiner Län ge einstellbares Trägerelement (9) zugeordnet ist.
2. Rampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Grund körper (2) eine motorisch und/oder manuell, insbesondere über eine Handkur bel, angetriebene Wickelrolle (7) vorgesehen ist, auf der das Rollladenprofil (6) aufund abwickelbar ist.
3. Rampe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Grundkörper (2) wenigstens eine motorisch und/oder manuell, insbesondere über eine Handkurbel, angetriebene Ausschubrolle (8) für das Rollladenprofil (6) vorgesehen ist.
4. Rampe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) wenigstens auf einer Seite eine rutschfeste Beschich tung (5) aufweist.
5. Rampe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (9) durch einen an dem Grundkörper (2) schwenkbar angelenkten und insbesondere über Gelenke (10) zusammenklappbaren Träger rahmen (9) gebildet ist.
6. Rampe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger rahmen (9) mittels eines Scherenantriebs einund ausfahrbar ist.
7. Rampe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (9) durch mit dem Grundkörper (2) verbundene Bleche oder Platten gebildet ist, die derart an einander angelenkt sind, dass diese aus einem im Wesentlichen auf dem Grundkörper (2) aufgefalteten Lagerzustand in einen ausgefahrenen Betriebszustand überführbar sind, in dem sie einen bspw. über Drahtseile ausgesteiften Dreiecksrahmen bilden.
8. Rampe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (9) durch eine aufblasbare Unterkonstruktion gebildet ist.
9. Rampe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (9) insbesondere zwei Schienen aufweist, die insbe sondere mit dem Grundkörper (2) lösbar verbindbar und/oder durch mehrere steckbare und/oder ineinander teleskopartig verschiebbare Schienenelemente gebildet sind.
10. Rampe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Rolliadenprofil (6) und/oder das Trägerelement (9) an dem dem Grundkörper (2) abgewandten Ende über ein Gelenk (12) mit einer im Wesentli chen vertikal verlaufenden Fußstütze (11) und/oder einem unter einem spitzen Winkel zum Untergrund verlaufenden Abschlussblech (13) verbunden ist.
11. Rampe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (2) eine Klappe (3) zum Höhenausgleich angelenkt ist.
12. Rampe nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) eine Breite in Richtung der Achse der Wickelrolle (7) von mindestens etwa 80 cm und eine Höhe in einer zu der Achse der Wickelrol le (7) senkrechten Richtung von etwa der Höhe einer Treppenstufe aufweist, und dass an dem Grundkörper (2) zumindest in der Nähe seiner vertikal oberen Wand eine sich im Wesentlichen über seine gesamte Breite erstreckende Öff nung als Auslass für das Rolliadenprofil. (6) vorgesehen ist.
13. Rampe nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) eine obere und eine vordere Wand aufweist, die nähe rungsweise eben und rechtwinklig zueinander ausgebildet sind, und die durch eine gemeinsame viertelkreisförmige Wand miteinander verbunden sind.
14. Kombination aus einer Rampe nach einem der Ansprüche 1 bis 13 und einem Fahrzeug, an dem die Rampe fest oder lösbar befestigt ist, insbesondere an der Anhängerkupplung, dem Unterboden, dem Zwischenboden und/oder dem Stoßfängerhalter des Fahrzeugs.
15. Kombination aus einer Rampe nach einem der Ansprüche 1 bis 13 und einer Treppe, in deren insbesondere oberste Treppenstufe der Grundkörper (2) der Rampe integriert ist.
Description:
Ausziehbare Rampe Die Erfindung betrifft eine ausziehbare Rampe, insbesondere eine Rollstuhiram- pe, entsprechend dem Oberbegriff des Anspruches 1 sowie eine Kombination einer derartigen Rampe mit einem Fahrzeug oder einer Treppe.

Es ist bekannt, dass Rollstuhlrampen aus aufzulegenden Blechen oder Kunst- stoffplatten bestehen, die bei Bedarf aus Zwischenböden von Fahrzeugen aus- gezogen bzw. bei Treppen aufgelegt werden. Solche Systeme sind in den DIN Normen 18.022, 18.024, 18.025, 18.030 in Entwurf bzw. Landesbauordnungen beschrieben.

Bei den bestehenden Systemen sind die einzelnen Teile sperrig und schwer. Sie benötigen zudem beim Einbau in Fahrzeuge einen hohen Aufwand für Umbau- ten (Zwischenboden) und großen Platzbedarf.

Auch sind diese Einbauten nur von speziellen Firmen in sehr wenigen Fahr- zeugtypen einzubauen. Bei Rampen im öffentlichen und privaten Bereich ist der Einbau und das Verstauen der Rampen nur mit großem Aufwand möglich bzw. nur mit Herstellung einer separaten Treppe und Rampe. Diese Systeme sind nur bei entsprechender Vorrichtung der Treppe zu benutzen und auch nicht für ver- schiedene Höhen einzusetzen. Ebenso ist der Einsatz der Rampen nur auf ei- nen Verwendungszweck festgelegt.

Aus der US 5,517, 708 ist eine Rampe für Rollstühle oder dgl. bekannt, die bei Bedarf an Treppen angebracht und vom Rollstuhlfahrer oder einer Begleitperson mitgeführt werden kann. Diese Rampe besteht aus zwei über Abstandshalter voneinander entfernte Fahrspuren, deren Länge teleskopartig angepasst wer-

den kann. Zwischen den Fahrspuren soll ein Freiraum verbleiben, so dass eine Begleitperson die Treppenstufen nutzen kann. Zur Befestigung der Rampe müssen an der Treppe ortsfeste Verankerungshülsen vorgesehen sein, in wel- che entsprechende Verankerungsstifte der Rampe eingesetzt werden. Die Rampe ist daher ausschließlich an Orten einsetzbar, die mit wenigstens einer speziellen Verankerungshülse ausgestattet sind.

Weiter wird in der DE 100 26 809 C1 eine Auffahrrampe für Rollstuhlfahrer vor- geschlagen, die ein mittels Schrauben oder dgl. ortsfest an einer Treppenstufe befestigtes Kipplager aufweist, an welchem eine Auffahrplatte schwenkbar angelenkt ist. Auf der dem Kipplager gegenüberliegenden Seite der Auffahrplat- te ist unter dieser ein aufblasbares Luftkissen angeordnet, so dass die Auffahrplatte auf ein Niveau mit dem Kipplager angehoben werden kann.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfache und leichte Rampe für das Überwin- den von Höhenunterschieden mit einem Rottstuht zu schaffen, die mit dem Roll- stuhl mitführbar und individuell an einem beliebigen Ort in möglichst kurzer Zeit aufbaubar ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Rampe mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Durch die erfindungsgemäße Verwendung von Rollladenprofiilen als befahrbare Fläche der Rollstuhlrampe kann deren Länge individuell den örtlichen Gegeben- heiten angepasst werden. Die erfindungsgemäße Rampe eignet sich daher be- sonders für den mobilen Transport bspw. mit dem Rollstuhl oder in einer von einer Begleitperson mitgeführten Tragetasche. Besondere ortsfeste Einrichtun- gen zum Installieren der erfindungsgemäßen Rampe sind nicht erforderlich, vielmehr lässt sich die Rampe an jedem beliebigen Absatz einer Treppe, eines Fahrzeugs oder dgl. in kurzer Zeit auch von ungeübten Personen auf-und ab-

bauen. Hierdurch wird die Bewegungsfreiheit von Rolistuhlfahrern erheblich verbessert.

Der Fahrzeugeinbau der transportablen und teleskopierbaren Rampe ist in vie- len Fahrzeugen möglich, z. B. durch eine Montage hinter das Fahrzeug an die Anhängerkupplung, bei Behindertentransportern an die Stoßfängerhalter oder einen Festeinbau im Zwischenboden bei geringem Platz-und Gewichtsbedarf.

Bei privaten Fahrzeugen kann die Rampe im Kofferraum untergebracht werden.

Bei der Nutzung im öffentlichen und privaten Bereich kann man die Rampe auf jede Treppe auflegen und sofort benutzen. Durch das geringe Gewicht ist die Mitnahme der Rampe zu allen Orten, die für Rollstuhlfahrer sonst unerreichbar sind, problemlos möglich. Das Aufstellen der Rampe kann durch die einfache Bedienung von jedermann vorgenommen werden.

Bei dem Festeinbau kann die Rampe in eine neue oder bestehende Treppe in- tegriert werden. Dadurch ist keine zusätzliche bauliche Maßnahme für die Ram- pe erforderlich. Die Oberfläche der Rampe kann an die Bodenbeläge angepasst werden (Fliesen, Teppichbelag, usw. ).

Die Nutzung der Rampe ist nicht auf Rollstuhlfahrer beschränkt. Der Einsatz für Kinderwagen, Rollcontainer, als Beladehilfe für Fahrzeuge, usw. ist ebenfalls möglich.

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels und der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfin- dung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

Es zeigen schematisch : Figur 1 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße ausziehbare Rampe, Figur 2 einen vertikalen Schnitt durch die Rampe nach Fig. 1 entlang der Linie A-A und Figur 3 einen vertikalen Schnitt durch den Grundkörper nach Fig. 1.

Vor der obersten Treppenstufe 1 einer Treppe wird der Grundkörper 2 auf die darunter liegende Treppenstufe aufgestellt. Auf dem Grundkörper 2 ist eine Klappe 3 zum Höhenausgleich zwischen der obersten Stufe und dem Grundkör- per 2 mit einem Gelenk 4 befestigt. Für größere Höhendifferenzen ist die Klappe 3 ausziehbar. Der Grundkörper 2 ist insbesondere allseits mit einer rutschfesten Beschichtung 5 versehen. Der Rampenbelag aus Alurollladenprofilen 6 wird auf eine Wickelrolle 7 aufgerollt.

In die Wickelrolle kann ein Motor zum automatischen Auf-und Abwickeln der Rollladenprofile 6 eingebaut werden. Die Ausschubrollen 8 zum Ausfahren der Rampe sind manuell oder elektrisch angetrieben. Bei Handbedienung wird der Mechanismus mit Hilfe einer Kurbel und zwei Kegelzähnrädern manuell bedient.

Die Kurbel ist auf der Oberseite des Grundkörpers 2 angebracht bzw. aufzuste- cken. Der Tragrahmen aus Vierkantrohren 9 faltet sich beim Einfahren vor dem Grundkörper 2 zusammen. Dabei wird das Roliladenprofil 6 im Grundkörper 2 aufgewickelt. Die Gelenke 10 zum Zusammenklappen sind so angeordnet, dass sich die Vierkantrohre 9 platzsparend falten lassen.

Alternativ kann der Tragrahmen 9 auch mit teleskopierbaren Vierkantrohren zum Einhängen an den Grundkörper 2 oder separaten Transport der Rohre in einer Tragetasche ausgestaltet sein.

Am Fußpunkt der Rampe sind der Tragrahmen 2, die Fußstütze 11, das Endge- lenk 12 und das Rollladenprofil 6 mit einem Abschlussblech 13 verbunden, das einen besseren Übergang zur Bodenfläche ermöglicht. Zum Transport der Ram- pe können seitlich zwei in den Figuren nicht dargestellte Tragbügel montiert sein.

Alternativ kann der Rampenbelag auch aus klappbaren Elementen bestehen, die sich in dem Grundkörper 2 zusammenfalten. Diese Elemente werden aus drei Blechen zusammengesetzt, die als Dreieck mit Scharnieren befestigt sind.

Beim Ausfahren klappen die Bleche auseinander und bilden einen stabilen Drei- ecksrahmen, der ohne Unterstützung und zusätzlichen Tragrahmen auskommt.

Die Aussteifung in Längsrichtung erfolgt über kurze Drahtseile, die die Bleche oben und unten miteinander verbinden. Gleichzeitig mit dem Rahmen wird der Belag ausgezogen und bildet die komplette Rampe. Zum Ein-und Ausfahren der Rampe kann ein Scherenantrieb eingebaut werden, der sich über eine sich drehende Gewindestange zusammen oder auseinander faltet.

Als weitere Möglichkeit erfolgt die Unterstützung des Rampenbelages mit einem aufblasbaren Kissen, das zusammengefaltet in dem Grundkörper 2 liegt. Die Form des Kissens ist der Schrägung der Rampe angepasst. Zum Aufblasen des Kissens pumpt ein Kleinkompressor Luft in das Kissen. Beim Entfalten zieht das Kissen den Rampenbelag mit nach vorne.

Zum Zusammenfalten wird mit einem Zweiwegeventil der Luftstrom des Kom- pressors umgekehrt. Um das Kissen gelegte Gummibänder ziehen die Konstruk- tion in die Ausgangsstellung zurück.

Abweichend von der in den Figuren dargestellten Ausführungsform kann der Grundkörper 2 auch einen nicht rechteckigen Querschnitt aufweisen. Insbeson- dere hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die im Benutzungszustand obere und die von der Treppe weg weisende vordere Wand des Grundkörpers 2 gera- de und zueinander rechtwinklig ausgebildet sind, während die an den Treppen anliegenden Wände durch eine im Querschnitt viertelkreisförmige Wand gebildet werden.