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Patent Searching and Data


Title:
EXTENSION ARM WHICH IS PIVOTALLY MOUNTED ON A SUPPORT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/052686
Kind Code:
A1
Abstract:
According to the invention, a guide rod (44) is provided for improving the ability of an extension arm (6), which can rotate around the axis (24) thereof, to pivot on a support or a pole (4). Said guide rod can be locked into different rotational angle positions with the extension arm (6) and can be retained on the support (4).

Inventors:
GLATZ GUSTAV ADOLF (CH)
Application Number:
PCT/CH2000/000667
Publication Date:
July 26, 2001
Filing Date:
December 18, 2000
Export Citation:
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Assignee:
GLATZ AG (CH)
GLATZ GUSTAV ADOLF (CH)
International Classes:
A45B17/00; A45B23/00; A45B25/14; (IPC1-7): A45B23/00; A45B17/00
Foreign References:
EP0830074B11999-09-15
US2905187A1959-09-22
DE3229776A11983-04-28
EP0830074B11999-09-15
EP0741531B11998-03-25
Attorney, Agent or Firm:
SCHMAUDER & PARTNER AG (Zwängiweg 7 Zürich, CH)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. An einem Träger um seine Achse verschwenkbar angeordneter Ausleger (6), der mittels eines Handhebels verschwenkbar und in der Schwenklage arretierbar ist, dadurch gekenn zeichnet, dass der Handhebel als Lenkstange (44) ausgebil det ist, die einerseits in verschiedenen Drehwinkelstel lungen mit dem Ausleger (6) verrastbar und andererseits direkt oder indirekt am Träger (4) arretierbar ist.
2. Ausleger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkstange (44) an einem um den Ausleger (6) schwenkbaren Stellring (32) angeordnet ist, der mittels eines Rastbol zens (36) mit Rastausnehmungen (40) des Auslegers (6) verrastbar ist.
3. Ausleger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastbolzen (36) mittels einer Vorspannfeder (38) gegen die Rastausnehmungen (40) vorgespannt ist.
4. Ausleger nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkstange (44) gelenkig am Rastbolzen (36) zu dessen Betätigung angeordnet ist.
5. Ausleger nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkstange (44) gelenkig mit einem Gehäuse (34) des Rast bolzens (36) verbunden ist und ein Zugorgan (46) enthält, welches mit dem Rastbolzen (36) zu dessen Auslösen verbun den ist.
6. Ausleger nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkstange (44) mit einer axialen Durchgangsöffnung zur Aufnahme des Zugorganes (46) versehen ist.
7. Ausleger nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugorgan (46) einen vorzugsweise ösenartigen Handgriff (50) aufweist, der dem unteren Ende der Lenk stange (44) angeordnet ist.
8. Ausleger nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugorgan (46) eine Klinke (49) aufweist, die einem Handgriff (50) der Lenkstange (44) zugeordnet ist.
9. Ausleger nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekenn zeichnet, dass die Lenkstange (44) über ein Arretierglied (52) am Träger (4) arretierbar ist.
10. Ausleger nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekenn zeichnet, dass die Lenkstange (44) einen Dartigen Quer schnitt mit einem gerundeten Teil (54) und einem geraden Basisteil (56) aufweist, wobei der Basisteil (56) dem Träger (4) zugewandt ist.
11. Ausleger nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch ge kennzeichnet, dass der Ausleger (6) hohl und zur Aufnahme eines Zugorgans (30) ausgebildet ist.
12. Ausleger nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch ge kennzeichnet, dass der Ausleger (6) um seine Achse (24) drehbar an einem Tragglied (28) angeordnet ist, das gelen kig mit einem Schlitten (8) verbunden ist, der längs des einen Mast (4) aufweisenden Trägers verfahrund arretier bar ist.
13. Ausleger nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkstange (44) an dem Schlitten (8) arretierbar ist.
14. Ausleger nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch ge kennzeichnet, dass der Ausleger (6) als ausfahrbarer Freiarm und der Träger (4) als Mast eines Freiarmschirmes ausgebildet sind.
Description:
An einem Träger verschwenkbar angeordneter Ausleger Technisches Gebiet Die Erfindung betrifft einen an einem Träger um seine Achse verschwenkbar angeordneten Ausleger gemäss Oberbegriff des Anspruches 1. Gemäss einem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind ein solcher Ausleger als ausfahrbarer Freiarm und der Träger als Mast eines Freiarmschirmes ausgebildet.

Stand der Technik Ein an einem Träger um seine Achse verschwenkbar angeordneter Ausleger ist beispielsweise aus der EP 0 830 074 Bl bekannt, bei dem der Ausleger als ausfahrbarer Freiarm und der Träger als Mast eines Freiarmschirmes ausgestaltet sind. Zur optima- len Schattenausnützung bei wechselndem Sonnenstand kann nicht nur der Mast um seine eigene Achse gedreht werden sondern insbesondere kann auch der Ausleger um seine Achse geschwenkt werden, so dass der Schirm in eine entsprechende Schräglage gebracht und dort arretiert werden kann. Hierzu ist beispiels- weise am Ausleger ein Handhebel angebracht, um den Ausleger und damit den Schirm zu verschwenken und dann mittels einer Klemmvorrichtung in der Schwenklage zu arretieren. Nachteilig ist es jedoch, dass der am Ausleger angebrachte Handhebel wegen der in der Regel grossen Höhenlage des Auslegers nur schwer erreichbar ist. Andererseits benötigt ein Verschwenken des Auslegers mit dem Schirmgestell relativ grosse Kräfte, die mit dem kleinen Handhebel nicht oder nur schwerlich aufge- bracht werden können. Hinzu kommt, dass ein solcher Hand- hebel je nach Schirmstellung mehr oder weniger weit in den Benutzerraum hineinragt, was nicht nur unschön aussieht son- dern auch eine Verletzungsgefahr für den Benutzer darstellt.

Ähnliches gilt für den Spannhebel der Spannvorrichtung zum Arretieren des Auslegers in der Schwenklage. Zur Verbesserung der Handhabbarkeit ist es bekannt, ein Schneckengetriebe zu verwenden. Ein solches Schneckengetriebe ist nicht nur ein relativ teurer Bauteil sondern gestattet auch nur eine langsa- me Verstellung und ist schwer zugänglich.

Darstellung der Erfindung Aufgabe der Erfindung ist es, einen an einem Träger um seine Achse verschwenkbar angeordneten Ausleger so auszugestalten, dass ein Verschwenken auch bei grösserer Höhenlage des Ausle- gers und grösseren Massenkräften einfach möglich ist.

Diese Aufgabe wird gelöst durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1. Dadurch, dass der Handhebel als Lenkstange ausgestaltet ist, sind eine grössere Baulänge der Lenkstange und damit eine höhere Anordnung des Auslegers möglich und dennoch steht eine solche Lenkstange nicht hinderlich in den Benutzerraum, sondern liegt in Gebrauchsstellung immer am Träger an, mit dem sie lösbar direkt oder indirekt arretiert ist. Dadurch stellt die Lenkstange kein Hindernis und keine Gefahrenquelle für den Benutzer dar und ist dennoch einfach und kraftschonend zu handhaben.

Vorteilhafte Ausgestaltungen des Auslegers sind in den Ansprü- chen 2 bis 14 beschrieben.

Eine besonders einfache Anordnung der Lenkstange am Ausleger ist in Anspruch 2 angegeben. Dabei kann der Rastbolzen unab- hängig von der Lenkstange angeordnet und betätigt werden.

Vorteilhaft ist es, wenn der Rastbolzen gemäss Anspruch 3 mittels einer Vorspannfeder gegen die Rastausnehmung vorge- spannt ist, wodurch eine sichere Verrastung erreicht wird, bei der ein ungewolltes Entrasten des Rastbolzens verhindert ist.

Gegebenenfalls kann die Lenkstange gemäss Anspruch 4 gelenkig am Rastbolzen angeordnet sein und zu dessen Betätigung dienen.

Dies erhöht jedoch die Gefahr einer ungewollten Betätigung, die aus Sicherheitsgründen zu vermeiden ist. Vorteilhafter ist deshalb eine Ausgestaltung nach Anspruch 5, wodurch das Zugor- gan durch die Lenkstange geschützt angeordnet ist, so dass eine ungewollte Betätigung weitgehend verhindert wird. Dabei kann das Zugorgan ausserhalb der Lenkstange angeordnet sein, vorteilhafter ist jedoch eine Ausgestaltung nach Anspruch 6.

Durch die Anordnung des Zugorganes innerhalb der Lenkstange ergibt sich nicht nur eine erhöhte Sicherheit, sondern auch eine verbesserte ästhetische Ausgestaltung.

Für die Betätigung des Zugorganes ergeben sich verschiedene Möglichkeiten. Nach Anspruch 7 kann ein Handgriff der Lenk- stange gleichzeitig auch zur Betätigung des Zugorganes dienen.

Aus ästhetischen, praktischen und insbesondere sicherheits- technischen Aspekten ist jedoch gemäss Anspruch 8 die Anord- nung einer zusätzlichen, dem Handgriff der Lenkstange zugeord- nete Klinke für das Zugorgan bevorzugt.

Um den Ausleger und einen allenfalls daran befestigten Schirm in der verschwenkten Lage zu halten, ist es erforderlich, die Lenkstange am Träger zu arretieren. Hierzu gibt es verschiede- ne Möglichkeiten, wobei die Anordnung eines Arretiergliedes gemäss Anspruch 9 besonders einfach und bevorzugt ist.

Die Lenkstange kann verschiedene Querschnitte aufweisen.

Besonders zweckmässig ist gemäss Anspruch 10 ein D-artiger Querschnitt mit einem gerundeten Teil und einem geraden Basis- teil. Dabei ist die Grundstellung vorzugsweise so getroffen, dass der gerade Basisteil dem Träger zugewandt ist.

Für den Ausleger ergeben sich ebenfalls verschiedene Ausge- staltungsmöglichkeiten. So kann er beispielsweise aus Vollpro- fil bestehen. Vorteilhafter ist jedoch eine Ausgestaltung nach Anspruch 11, wobei die hohle Ausgestaltung die Aufnahme eines Zugorganes beispielsweise zum Öffnen und Schliessen eines Schirmdaches ermöglicht.

Der Träger kann beliebig ausgebildet sein und beispielsweise aus einer Wand oder einem Mast bestehen. Insbesondere für die Anwendung als Freiarmschirm ist die Ausgestaltung nach An- spruch 12 von Vorteil. In diesem Fall ist die Lenkstange gemäss Anspruch 13 zweckmässigerweise an einem zum Mast gehö- renden Schlitten arretierbar.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn gemäss Anspruch 14 der Ausleger als ausfahrbarer Freiarm und der Träger als Mast eines Freiarmschirmes ausgestaltet sind, so wie dies in den EP-B1 0 741 531 und 0 830 074 beschrieben ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung werden nachfolgend am Beispiel eines Freiarmschirmes anhand der Zeichnungen näher beschrieben, dabei zeigen : Figur 1 den Freiarmschirm in geschlossener Stellung ; Figur 2 den Freiarmschirm in geöffneter Stellung ; Figur 3 die Verbindung des Auslegers mit dem Träger bzw. Mast im Ausschnitt, in grösserem Massstab und teilweise geschnitten ; Figur 4 eine Lenkstange im Querschnitt ; Figur 5 den Freiarmschirm vor dem Verschwen- ken des Auslegers und des Schirmda- ches ; Figur 6 den Ausleger und das Schirmdach in verschwenkter Stellung.

Wege zur Ausführung der Erfindung und gewerbliche Anwendbar- keit Abgesehen von der besonderen Ausgestaltung der Verschwenkbar- keit des Auslegers kann der in den Figuren 1 bis 6 dargestell- te Freiarmschirm entsprechend den EP-B1 0 741 531 bzw. 0 830 074 ausgestaltet sein.

Der in den Figuren dargestellte Freiarmschirm weist einen beispielsweise in einem Sockel 2 verankerten Mast 4 auf, der als Träger für einen ausfahrbaren Ausleger 6 dient. Dieser ist an einem längs des Mastes 4 verfahrbaren Schlitten 8 über ein Gelenk 10 angeordnet. Der Ausleger 6 stützt sich über einen Verbindungsstab 12 am oberen Ende des Mastes 4 ab. Hierzu ist der Verbindungsstab einerseits über ein Gelenk 14 zwischen den beiden Enden des Auslegers 6 mit diesem verbunden und anderer- seits über ein weiteres Gelenk 16 mit dem oberen Ende des Mastes 4. Der Schlitten 8 wird mittels einer Kurbel 18 und eines in Figur 3 angedeuteten Umlauforganes 20 längs des Mastes 4 aus einer Ruhestellung der Figur 1, in der der Ausle- ger 6 am Mast 4 anliegt, in eine ausgefahrene Stellung der Figur 2 auf-und abbewegt. Einzelheiten der Ausgestaltung des Umlauforganes 20 und des Kurbeltriebes 18 können der EP-B1 0 741 531 entnommen werden. Alternative Möglichkeiten des Ein- und Ausfahrens des Auslegers beschreibt die EP-B1 0 830 074.

Am Ende des Auslegers 6 ist ein Schirmdach 22 angeordnet, das bei eingeholtem Ausleger geschlossen ist, wie in Figur 1 gezeigt und bei ausgefahrenem Ausleger geöffnet ist, wie sich aus Figur 2 ergibt. Für das Öffnen und Schliessen des Schirm- daches ergeben sich ebenfalls verschiedene Möglichkeiten, von denen bevorzugte aus den genannten Druckschriften entnommen werden können.

Einzelheiten bezüglich des Verschwenkens des Auslegers um seine Achse 24 und der hierzu verwendeten Bauteile ergeben sich insbesondere aus Figur 3. Der Ausleger 6 ist rohrförmig ausgestaltet und weist an seinem dem Mast 4 zugewandten Ende einen Lagerring 26 auf, der auf einem Tragglied 28 verschwenk- bar gelagert ist. Das Tragglied 28 ist über ein Gelenk 10 ver- schwenkbar mit dem Schlitten 8 verbunden. In dem hohlen Ausle- ger 6 kann beispielsweise ein Seilzug 30 zum Oeffnen und Schliessen des Schirmdaches 22 angeordnet sein.

Auf der Aussenseite des Lagerringes 26 ist ein um den Lager- ring verschwenkbarer Stellring 32 angeordnet, der in einem Gehäuse 34 einen Rastbolzen 36 trägt. Dieser ist mittels einer Feder 38 gegen den Lagerring 26 bzw. in diesem angeordnete Rastausnehmungen 40 vorgespannt. Der Lagerring 26 weist mehre- re über den Umfang verteilte Rastausnehmungen 40 auf, deren Winkellagen den Verstelllagen des Auslegers 6 und damit des Schirmdaches 22 entsprechen. An dem Gehäuse 34 des Rastbolzens 36 ist über einen Lagerbolzen 42 eine Lenkstange 44 angelenkt, die als Rohr ausgebildet ist. Im Inneren der Lenkstange 44 ist ein Zugorgan 46 vorgesehen, das über einen Kupplungsring 48 verschwenkbar mit dem Rastbolzen 36 verbunden ist. Das Zugor- gan 46 ragt durch die Lenkstange 44 nach unten und ist dort mit einer Klinke 49 versehen, die einem ösenartigen Handgriff 50 der Lenkstange 44 zugeordnet ist, wie insbesondere aus den Figuren 5 und 6 hervorgeht. Die Lenkstange 44 ist in Ruhestel- lung über ein gabelartiges Arretierglied 52 mit dem Schlitten 8 und damit mit dem Mast 4 verrastet, wie aus den Figuren 1 und 2 sowie 6 hervorgeht. Durch die gelenkige Anordnung der Lenkstange 44 über den Lagerbolzen 42 am Gehäuse 34 bleibt die Arretierung der Lenkstange 44 an dem Arretierglied 52 auch dann erhalten, wenn der Ausleger 6 aus seiner Ruhestellung der Figur 1 in die ausgefahrene Stellung der Figur 2 gebracht wird bzw. umgekehrt. Die Lenkstange ist in dem gabelartigen Arre- tierglied 52 längsverschieblich gehalten, um den Bewegungen der Gelenkbolzen 10 und 42 beim Ein-und Ausfahren des Ausle- gers 6 folgen zu können.

Das Verschwenken des Auslegers 6 und damit des Schirmdaches 22 geschieht folgendermassen. Befindet sich das Schirmdach 22 und damit der Ausleger 6 in der Grundstellung, in der das Schirm- dach horizontal steht, so wird die Lenkstange 44 von dem Arretierglied 52 gelöst und über die Klinke 49 und das Zugor- gan 46 der Rastbolzen 36 aus der Rastausnehmung 40 gelöst.

Dann kann die Lenkstange 44 bei in Ruhe befindlichem Ausleger 6 bzw. horizontalem Schirmdach 22 seitlich so weit verschwenkt werden, wie dies dem späteren Schwenkwinkel des Schirmdaches entspricht und in Figur 5 gezeigt ist. Daraufhin wird der Rastbolzen 36 mit einer versetzten, jedoch nicht näher darge- stellten Rastausnehmung 40 in Eingriff gebracht, so dass beim Schwenken der Lenkstange 44 gegen den Schlitten 8 bzw. den Mast 4 der Ausleger 6 und damit das Schirmdach 22 um die vorher gewählte Winkelstellung verschwenkt wird, wie dies in Figur 6 gezeigt ist. Durch Verrasten der Lenkstange 44 mit dem Arretierglied 52 ist die Schwenklage fixiert. Durch Lösen der Lenkstange 44 von dem Arretierglied 52 und Zurückschwenken der Lenkstange 44 in die in Figur 5 gezeigte Stellung kann die Schwenklage des Schirmdaches 22 bzw. des Auslegers 6 rückgän- gig gemacht werden. Die Lenkstange 44 kann nach Lösen des Rastbolzens 36 mittels des Zugorgans 46 aus der Ausnehmung 40 wieder frei in die Grundstellung zurückgeschwenkt werden, in der die Lenkstange 44 mit dem Arretierglied 52 am Schlitten 8 verrastet. In dieser Stellung rastet auch der Rastbolzen 36 wieder in der entsprechenden Rastausnehmung der Grundstellung am Lagerring 26 ein, so dass der Ausleger 6 bzw. das Schirm- dach 22 in der horizontalen Grundstellung fixiert ist.

Die Lenkstange 44 gestattet somit ein einfaches Verschwenken des Auslegers und damit des Schirmdaches, wobei die Länge der Lenkstange so gewählt ist, dass auch bei hochliegendem Ausle- ger die Lenkstange 44 und der Handgriff 50 leicht zugänglich sind. Die Länge der Lenkstange 44 ermöglicht durch die Hebel- übersetzung insbesondere auch ein leichtes Verschwenken des Schirmdaches 22 bzw. des Auslegers 6. Durch diese Ausgestal- tung lassen sich rund oder mehreckige Schirme von beispiels- weise 3 bis 5 m Durchmesser auf einfache Weise handhaben.

Die Lenkstange weist gemäss Figur 4 einen D-artigen Quer- schnitt mit einem gerundeten Teil 54 und einem geraden Basis- teil 56 auf. Dabei ist die Grundstellung vorzugsweise so ge- troffen, dass der Basisteil 56 dem Mast 4 bzw. dem Schlitten 8 zugewandt ist. Dadurch lässt sich die Form der Lenkstange dem Profil des Mastes 4 und des Schlittens 8 besser angleichen und sie bietet für den dezentralen duch die Lenkstange geführten Lagerbolzen 42 einen guten Halt.

BEZUGSZEICHENLISTE 2 Sockel 4 Mast 6 Ausleger 8 Schlitten 10 Gelenk 12 Verbindungsstab 14 Gelenk 16 Gelenk 18 Kurbel 20 Umlauforgan 22 Schirmdach 24 Achse 26 Lagerring 28 Tragglied 30 Seilzug 32 Stellring 34 Gehäuse 36 Rastbolzen 38 Feder 40 Rastausnehmung 42 Lagerbolzen 44 Lenkstange 46 Zugorgan 48 Kupplungsring 49 Klinke 50 Handgriff 52 Arretierglied 54 gerundeter Teil 56 gerade Basisteil