Die Erfindung betrifft einen Türaußengriff für ein Kraftfahrzeug nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein Türaußengriff mit zwei von einem Griffteil abstehenden Schwenkhebeln, die jeweils am freien Ende der Schwenkhebel um eine gemeinsame Schwenkachse in einem Griffgehäuse schwenkbar sind, ist beispielsweise aus der DE 100 15 887 C bekannt. Bei einer Hub- oder Ziehbewegung an dem Griffteil kann das Türschloss einer Kraftfahrzeugtür geöffnet werden. Bei elektromechanischen Schließsystemen besteht das Problem, dass bei einem Systemausfall oder Stromausfall der Zugang zu dem Kraftfahrzeug verwehrt bleibt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Türaußengriff für ein Kraftfahrzeug zu schaffen, bei dem im Falle eines System- oder Stromausfalls dennoch der Zugang zum Inneren des Fahrzeugs ermöglicht wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die Merkmale des Anspruchs 1.

Die Erfindung sieht in vorteilhafter Weise vor, dass die Hubbewegung des Griffteils unterteilt ist, wobei am Ende eines ersten Hubweges eine Einrichtung einen erhöhten Betätigungswiderstand erzeugt und ein Schalter das Schloss elektrisch öffnet, wobei im Falle eines Ausfalls der elektrischen Stromversorgung oder des elektrischen Schließsystems das Griffteil über den ersten Hubweg hinaus einen zusätzlichen Hubweg ausführen kann, der das Türschloss mechanisch öffnet.

Ein solcher Türaußengriff kann in üblicher Weise betätigt werden, wobei der erhöhte Betätigungswiderstand am Ende des ersten Hubwegs und die elektrische Öffnung des Türschlosses der Bedienungsperson das ihr bekannte Gefühl einer mechanischen Türöffnung vermittelt.

Im Falle eines Ausfalls der elektrischen Stromversorgung oder eines sonstigen Ausfalls des elektrischen Teils des Schließsystems, kann das Griffteil über den ersten Hubweg hinaus weiter betätigt werden, um das Türschloss in an sich bekannter Weise mechanisch zu öffnen. Hierzu wird über einem Schwenkhebel des Griffteils ein Schwenkhebel betätigt, der über einen Bowdenzug mechanisch das Schloss öffnet.

Am Ende des ersten Hubweges wirkt eine Einrichtung auf das Griffteil ein, die den Betätigungswiderstand kurzfristig erhöht und zwar in der Art eines an dem Griffteil spürbaren und zu überwindenden Druckpunktes mit nachfolgendem Anschlag.

Die Einrichtung zum Erhöhen des Betätigungswiderstandes besteht aus mindestens einer Dämpfungseinrichtung, die unter Druckeinwirkung verformbar ist, wobei zur Verformung zunächst eine erhöhte Kraftschwelle überwunden werden muss.

Der Schalter zur elektrischen Betätigung des Türschlosses öffnet vorzugsweise nach, oder bei Überwindung des von der Einrichtung zum Erhöhen des Betätigungswiderstandes erzeugten Druckpunktes des Türschloss.

Der elektrische Schalter kann aus einem Mikroschalter, einem Hallsensor, einem kapazitiver Sensor, einem Reedschalter oder einem Beschleunigungssensor bestehen,

Die Einrichtung zur Erhöhung des Betätigungswiderstandes kann aus einer mit dem Griffteil bzw. einem Schwenkhebel des Griffteils mechanisch starr gekoppelten Platte bestehen, die am Ende des ersten Hubweges auf eine Dämpfungseinrichtung aus mindestens einem napfartigeπ Verformungselement aus elastischem Material einwirkt. Das napfartige Verformungselement, vorzugsweise aus einem Gummimaterial, kann sprunghaft seine Form ändern, wobei der Kraftaufwand zur Verformung kurzfristig um ein mehrfaches, beispielsweise das Vierfache des Kraftaufwandes zum Verschwenken des Griffteils ansteigen kann. Nach Kompression der Dämpfungseinrichtung ist bei der Griffbetätigung ein Anschlag spürbar, der dadurch entsteht, dass einer der Schwenkhebel des Griffteils gegen einen in Gegenrichtung unter Federbelastung vorgespannten Schwenkhebel für die mechanische Betätigung des Türschlosses anstößt. Die Dämpfungseinrichtung ist mit einem Schwenkhebel für die mechanische Türschlossöffnung gekoppelt.

Das Griffteil kann bei einer fortgesetzten Hubbewegung über den von der Dämpfungseinrichtung gebildeten Anschlag hinaus den Schwenkhebel für die mechanische Türschlossöffnung mitnehmen, um mit einem mit dem Schwenkhebel gekoppelten Bowdenzug das Türschloss mechanisch zu öffnen.

Bei einer alternativen Lösung ist vorgesehen, dass ein Hubmagnet mit einem Sperrbolzen bei funktionierender Stromversorgung die Hubbewegung des Griffteils auf den ersten Hubweg durch Bildung eines Anschlages mit dem

Sperrbolzen begrenzt und dass im Falle eines Stromausfalls der Hubmagnet den Sperrbolzen zurückzieht und das Griffteil für einen zusätzlichen Hubweg zur mechanischen Öffnung des Türschlosses freigibt.

Zusammenfassend ermöglicht die Erfindung in vorteilhafter Weise, dass der Türaußengriff bei funktionierendem elektromechanischen Schließsystem in gewohnter Weise mit dem für eine Bedienungsperson gewohnten Betätigungsgefühl eine Tür öffnen kann. Im Falle eines Stromausfalls oder eines Systemausfalls, z.B. bei Ausfall einer Steuerleitung, kann durch weiteres Ziehen oder Anheben des Türaußengriffs die Tür rein mechanisch mit Hilfe eine mechanischen Schlüssels und dem vollständigen Hub des Griffteils geöffnet werden.

Ist nur eine Steuerleitung des elektromechanischen Schließsystems, oder lediglich ein elektrischer Schalter des elektro-mechanischen Schließsystems defekt, kann in solchen Fällen dennoch das Fahrzeug gestartet werden.

Die Erfindung ist auf alle Arten von Türaußengriffen anwendbar und insbesondere nicht auf Klappgriffe beschränkt. Sie ist auch für Ziehgriffe und Zieh- Schwenkgriffe mit geneigter Schwenkachse oder Ziehgriffe mit im Wesentlichen vertikaler Schwenkachse geeignet.

Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Türaußengriff,

Fig. 2 eine Seitenansicht auf den Schwenkhebel des Griffteils sowie den Schwenkhebel zur mechanischen Betätigung des Türschlosses,

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Hg. 3 eine Ansicht in Richtung des Pfeils 3 in Fig. 2 auf die Schwenkhebel der Fig. 2,

Fig. 4a, Elemente der Einrichtung zum Erhöhen des Betätigungswiderstandes, 4b und

Fig. 5 eine Fahrzeugtür mit einem Türaußengriff.

Fig. 5 zeigt einen Ausschnitt einer Tür 11 eines Kraftfahrzeuges mit einem Türaußengriff 3, der ein manuell betätigbares Griffteil 3 aufweist. Das Griffteil 3 kann zum Öffnen des Türschlosses durch eine Hub- oder Ziehbewegung betätigt werden. Zum Öffnen der Fahrzeugtür 11 wird ein elektromechanisches Schließsystem 2 aktiviert, mit dessen Hilfe das Türschloss 8 geöffnet und geschlossen werden kann. Das Griffteil 3 hat zwei mit Abstand voneinander angeordnete Schwenkhebel 4a, 4b, die um eine gemeinsame Achse 5 im Griffgehäuse 13 verschwenkbar sind. Zur Realisierung eines Schwenk-Ziehgriffes kann die Achse 5 auch nicht parallel zu dem Griffteil 3 verlaufen.

An mindestens einem der Schwenkhebel 4a, 4b kann eine Einrichtung 9 zum Erhöhen des Betätigungswiderstandes angeordnet sein, die am Ende eines ersten Hubweges 21 in den Eingriff kommt.

Wie aus den Fign. 1 und 2 ersichtlich ist die Einrichtung zur Erhöhung des Betätigungswiderstandes am unteren Ende des Schwenkhebelabschnitts 4a angeordnet und besteht im Einzelnen aus einer an dem Schwenkhebelabschnitt 4a starr verbundenen Platte 10 mit Vorsprüngen 16, die am Ende des ersten Hubweges 21 auf napfartige Verformungselemente 14 einwirken, bei denen zur Verformung zunächst eine erhöhte Kraftschwelle überwunden werden muss. Die napfartigen Verformungselemente 14 aus elastischem Material verformen sich in der aus den Fign. 4a, 4b ersichtlichen Weise, wobei zum Flachdrücken des Oberteils der Verformungselemente eine erhöhte Betätigungskraft ausgeübt werden muss. Diese erhöhte Betätigungskraft ist bei der Betätigung des Griffteils

3 als ein zu überwindender Druckpunkt zu empfinden, so dass für den Benutzer der Eindruck einer mechanischen Öffnung des Türschlosses 8 entsteht.

Bei Verformung der napfartigen Verformungselemente oder kurz nach dem Überwinden des Druckpunktes, wird ein Schalter 20 von einem Vorsprung 22 am unteren Ende des Schwenkhebels 4a betätigt.

Rg. 2 zeigt den Schwenkhebel 4a, 4b in einer Position kurz vor dem Ende des ersten Hubweges 21. Die in Fig. 2 eingezeichneten Winkellagen beziehen sich auf den Schwenkhebelabschnitt 4a und zeigen dessen Position in der Ruhelage 15, in einer Mittellage 17 am Ende des ersten Hubweges 21, und in einer Endlage 19 am Ende des weiteren Hubweges 23 nach dem mechanischen Öffnen des Türschlosses 8.

Die napfartigen Verformungselemente 14 aus elastischem Material, vorzugsweise einem Gummimaterial, sind auf einer Stützplatte 12 angeordnet, die mit einem weiteren Schwenkhebel 6 über einen Quersteg 18 verbunden ist. Der Schwenkhebel 6 dient zur mechanischen Öffnung des Türschlosses 8, wenn das Griffteil 3 mit dem Schwenkhebelabschnitt 4a über die Mittellage 17 hinaus verschwenkt wird. Der Schwenkhebel 6 wird mit Hilfe einer im Gehäuse 13 gelagerten Feder 28 in Gegenrichtung zu der in Fig. 2 gezeigten Betätigungsrichtung des Griffteils 3 vorgespannt, so dass der Schwenkhebel 6 mit der Stützplatte 12 und den darauf befestigten Verformungselementen 14 einen überwindbaren Anschlag für den ersten Hubweg 21 bildet.

Der Schwenkhebel 6 ist um eine in dem Gehäuse 13 gelagerte Schwenkachse 7 verschwenkbar, wobei an dem Schwenkhebel 6 eine Bowdenzugaufnahme 30 für einen Bowdenzug 32 befestigt ist, so dass bei einer Schwenkbewegung des Schwenkhebels 6 der Bowdenzug 32 betätigt wird, um das Türschloss 8 mechanisch zu öffnen.

Eine Schwenkbewegung des Schwenkhebels 6 wird eingeleitet, wenn im Falle eines Stromausfalls oder eines Ausfalls des elektrischen Teils des Schließsystems das Griffteil 3 über den ersten Hubweg 21 hinaus weiter verschwenkt wird, indem wie aus Fig. 3 am besten ersichtlich der Schwenkhebelabschnitt 4a den Quersteg 18 des Schwenkhebels 6 mitnimmt.

Es ist somit bei einem Stromausfall oder bei einem Ausfall einer Steuerleitung des Schließsystems 2 möglich, mit einem mechanischen Schlüssel den Schließzylinder 15 zu betätigen und die Tür durch Betätigung des Griffteils 3 mechanisch zu öffnen.

Wie aus Fig. 3 ersichtlich, können beispielsweise auf der Stützplatte 12 vier Verformungselemente angeordnet sein.

Der Vorteil, der in den Fign. 4a und 4b dargestellten Verformungselemente besteht darin, dass zum Flachdrücken des napfartigen Teils des Verformungselementes zunächst eine erhöhte Kraftschwelle überwunden werden muss.

Dadurch wird bei Betätigung des Griffteils 3 das Gefühl der Überwindung eines Druckpunktes am Ende des ersten Hubweges 21 erzeugt, so dass der Öffnungsvorgang einer Tür 11 bei ordnungsgemäß funktionierendem Schließsystem 2 und vorhandener Stromversorgung, nach Überwindung des Druckpunktes und elektrischer Öffnung des Türschlosses 8 beendet werden kann.