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Patent Searching and Data


Title:
EXTERIOR LIGHT FOR A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/197146
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an exterior light (1) for a vehicle, comprising at least one light source (2) and at least one light-permeable covering pane (4). According to the invention, the covering pane (4) is double-walled, a cavity (H) being formed between an inner wall (4.1) and an outer wall (4.2) of the covering pane (4). The invention further relates to a vehicle comprising at least one exterior light (1) of said type.

Inventors:
RODE MANFRED (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/000815
Publication Date:
December 30, 2015
Filing Date:
April 17, 2015
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER AG (DE)
International Classes:
F21S8/10; F21V29/65; F21V29/90
Foreign References:
US20120201031A12012-08-09
EP2711625A12014-03-26
DE102007004702A12008-08-07
GB2481036A2011-12-14
JP2008108646A2008-05-08
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Claims:
Patentansprüche

1. Außenleuchte (1) für ein Fahrzeug, umfassend

- zumindest eine Lichtquelle (2) und

- zumindest eine lichtdurchlässige Abdeckscheibe (4),

dadurch gekennzeichnet, dass

- die Abdeckscheibe (4) doppelwandig ausgebildet ist,

- wobei zwischen einer Innenwand (4.1) und einer Außenwand (4.2) der

Abdeckscheibe (4) ein Hohlraum (H) ausgebildet ist.

2. Außenleuchte (1) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Hohlraum (H) mit einem Wärmeleitmedium (M) beaufschlagbar ist.

3. Außenleuchte (1) nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

ein Wärmetauscher (11) zur Abführung einer Verlustwärme der zumindest einen Lichtquelle (2) an das Wärmeleitmedium (M) vorgesehen ist.

4. Außenleuchte (1) nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

zwischen der Lichtquelle (2) und dem Wärmetauscher (11) ein Wärmeleitblock (12) angeordnet ist.

5. Außenleuchte (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Hohlraum (H) in einen geschlossenen Wärmekreislauf (5) integriert ist.

6. Außenleuchte (1) nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Wärmekreislauf (5) zumindest einen mit dem Hohlraum (H) gekoppelten Kanal (6, 7) zur Leitung des Wärmeleitmediums (M) umfasst.

7. Außenleuchte (1) nach Anspruch 5 oder 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Wärmekreislauf (5) zumindest eine Strömungsmaschine (10) zur Erzeugung einer Strömung des Wärmeleitmediums (M) umfasst oder mit dieser gekoppelt ist.

8. Außenleuchte (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

eine Heizvorrichtung zur Beheizung des Wärmeleitmediums (M) vorgesehen ist.

9. Außenleuchte (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Wärmeleitmedium (M) Luft ist.

10. Fahrzeug, umfassend zumindest eine Außenleuchte (1) nach einem der

vorhergehenden Ansprüche.

Description:
Außenleuchte für ein Fahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Außenleuchte für ein Fahrzeug, umfassend zumindest eine Lichtquelle und zumindest eine lichtdurchlässige Abdeckscheibe.

Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug, umfassend zumindest eine solche

Außenleuchte.

Aus dem Stand der Technik sind allgemein als Front-, Seiten- oder Heckscheinwerfer ausgebildete Außenleuchten für Fahrzeuge bekannt. Diese Außenleuchten umfassen als Lichtquelle Leuchtdioden, welche sich durch eine hohe Lebensdauer und einen geringen Energiebedarf auszeichnen. Dieser geringe Energiebedarf resultiert auch daraus, dass Leuchtdioden sich durch geringe thermische Verluste auszeichnen. Im Gegensatz zu Außenleuchten mit herkömmlichen Halogen- oder Gasentladungslampen als Lichtquelle sind die thermischen Verluste nicht ausreichend, um bei niedrigen Temperaturen eine Enteisung einer lichtdurchlässigen Abdeckscheibe zu realisieren. Weiterhin ist es möglich, dass sich auf einer Innenseite der Abdeckscheibe Feuchtigkeit niederschlägt. Sowohl ein Eisbelag als auch niedergeschlagene Feuchtigkeit führen zu einer

Beeinträchtigung einer Leistungsfähigkeit der Außenleuchte.

Aus der DE 10 2005 043 499 A1 ist ein Außenleuchte für Kraftfahrzeuge bekannt, die in ihrer Einbaulage in eine sie umgebende Karosseriestruktur integriert ist. Die

Außenleuchte weist ein auf der Lichtaustrittsseite durch eine transparente Lichtscheibe geschlossenes Leuchtengehäuse zur Aufnahme einer Leuchtmittelanordnung auf, dessen Lichtscheibe einteilig mit einem benachbarten Verkleidungsteil aus Kunststoff ausgebildet ist. Eine umgebende Fahrzeugkontur der Lichtscheibe ist vollständig vom benachbarten Verkleidungsteil der Außenleuchte gebildet, wobei die Lichtscheibe über ihren gesamten Umfang einteilig mit dem Verkleidungsteil ausgebildet ist. Von der Innenseite der

Lichtscheibe steht ein ringförmiger Verstärkungssteg ab, der einteilig mit der Lichtscheibe ausgebildet ist. Das eingebaute Leuchtengehäuse ist rohrförmig ausgebildet und über den Verstärkungssteg mit der Lichtscheibe verbunden. Zur Erzeugung einer Zwangsluftführung innerhalb der Außenleuchte ist ein Ventilator vorgesehen, welcher durch Einschalten der Leuchtmittelanordnung schaltbar ist. Ein mit Feuchtigkeit angereicherter Luftstrom ist durch einen oberen Luftkanal oberhalb eines

Lichttechnikmoduls zur Saugseite des Ventilators leitbar. Zu einem Austausch zwischen innerhalb der Außenleuchte zirkulierender Luft und einer Umgebung ist eine

Ausgleichsöffnung im Leuchtengehäuse vorgesehen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Außenleuchte für Fahrzeug und ein verbessertes Fahrzeug anzugeben.

Hinsichtlich der Außenleuchte wird die Aufgabe erfindungsgemäß durch die im

Anspruch 1 angegebenen Merkmale und hinsichtlich des Fahrzeugs durch die im Anspruch 10 angegebenen Merkmale gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Außenleuchte für ein Fahrzeug umfasst zumindest eine Lichtquelle und zumindest eine lichtdurchlässige Abdeckscheibe. Erfindungsgemäß ist die Abdeckscheibe doppelwandig ausgebildet, wobei zwischen einer Innenwand und einer Außenwand der Abdeckscheibe ein Hohlraum ausgebildet ist. Dieser Aufbau der Abdeckscheibe führt zu einer Wärmeisolierung der Außenleuchte, so dass ein Niederschlag von Feuchtigkeit auf einer Innenseite der Abdeckscheibe minimiert ist. Dies resultiert insbesondere daraus, dass die Abdeckscheibe aufgrund ihrer Doppelwand ig keit nicht den kältesten Bereich im Inneren der Außenleuchte darstellt. Somit ist eine Verfügbarkeit einer mittels der Außenleuchte erzeugten Lichtverteilung mit hoher Lichtleistung unabhängig von

Witterungsbedingungen stets sehr hoch.

Gemäß einer Weiterbildung der Außenleuchte ist der Hohlraum zusätzlich mit einem Wärmeleitmedium beaufschlagbar, so dass zusätzlich auch eine Enttauung und

Enteisung der Abdeckscheibe bei geringen Umgebungstemperaturen mit besonders geringem Kosten- und Materialaufwand zuverlässig möglich ist.

In einer möglichen Ausgestaltung der Außenleuchte ist ein Wärmetauscher zur

Abführung einer Verlustwärme der zumindest einen Lichtquelle an das Wärmeleitmedium vorgesehen. Somit kann die Verlustwärme effektiv an das Wärmleitmedium übertragen werden.

In einer weiteren möglichen Ausgestaltung ist zwischen der Lichtquelle und dem

Wärmetauscher ein Wärmeleitblock angeordnet, so dass die Effektivität der Übertragung der Verlustwärme von der Lichtquelle an den Wärmetauscher weiter gesteigert ist.

Insbesondere ist somit ein zuverlässiger Betrieb der Erwärmung der Abdeckscheibe auch bei Lichtquellen mit besonders geringer Verlustwärme möglich.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass der Hohlraum in einen geschlossenen Wärmekreislauf integriert ist. Somit ist es möglich, den Hohlraum sehr effektiv mit geringen thermischen und strömungstechnischen Verlusten mit dem Wärmeleitmedium zu beaufschlagen.

Hierzu umfasst der Wärmekreislauf in einer Ausgestaltung zumindest einen mit dem Hohlraum gekoppelten Kanal zur Leitung des Wärmeleitmediums.

Weiterhin umfasst der Wärmekreislauf in einer Weiterbildung der Außenleuchte zumindest eine Strömungsmaschine, beispielsweise einen Ventilator oder eine Pumpe, zur Erzeugung einer Strömung des Wärmeleitmediums. Somit ist eine Geschwindigkeit der Erwärmung der Abdeckscheibe signifikant erhöhbar.

Eine weitere mögliche Ausgestaltung sieht eine Heizvorrichtung zur Beheizung des Wärmeleitmediums vor. Diese ist beispielsweise in den Wärmetauscher integriert und zur weiteren Erhöhung der Heizleistung ausgebildet. Insbesondere ist mit der zusätzlichen Heizvorrichtung zu Beginn einer Fahrt des Fahrzeugs eine besonders schnelle Enttauung der Abdeckscheibe möglich.

Gemäß einer weiteren möglichen Ausgestaltung ist das Wärmeleitmedium Luft. Diese ist in besonders vorteilhafter Weise jederzeit verfügbar und stellt sehr geringe

Anforderungen an den Wärmekreislauf.

In einer Weiterbildung ist die zumindest eine Lichtquelle eine Leuchtdiode. Diese zeichnet sich durch eine hohe Lebensdauer und einen geringen Energiebedarf aus, wobei die erfindungsgemäße Ausbildung der Abdeckscheibe auch bei Leuchtdioden als Lichtquelle eine sichere Enttauung der Abdeckscheibe ermöglicht. Das erfindungsgemäße Fahrzeug umfasst zumindest eine erfindungsgemäße

Außenleuchte, welche beispielsweise als Front-, Seiten- oder Heckscheinwerfer ausgebildet ist und auch bei geringen Außentemperaturen und hoher Luftfeuchtigkeit stets eine hohe Lichtleistung erzeugt.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand einer Zeichnung näher erläutert.

Dabei zeigt:

Fig. 1 schematisch eine Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Außenleuchte für ein Fahrzeug.

In der einzigen Figur 1 ist in einer Schnittdarstellung ein mögliches Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Außenleuchte 1 für ein nicht gezeigtes Fahrzeug dargestellt.

Die Außenleuchte 1 ist beispielsweise als Front-, Seiten- oder Heckscheinwerfer ausgebildet und umfasst zumindest eine, eine oder mehrere Leuchtdioden umfassende Lichtquelle 2, ein als Linse ausgebildetes optisches Element 13 zur Beeinflussung eines Strahlengangs von mittels der Lichtquelle 2 erzeugtem Licht L sowie ein Gehäuse 3 mit einer lichtdurchlässigen Abdeckscheibe 4.

Um eine Betauung einer Innenseite der Abdeckscheibe 4 zu vermeiden, ist die

Abdeckscheibe 4 doppelwandig mit einer Innenwand 4.1 und einer Außenwand 4.2 ausgebildet, wobei zwischen der Innenwand 4.1 und der Außenwand 4.2 ein Hohlraum H ausgebildet ist.

Um weiterhin bei niedrigen Außentemperaturen eine Vereisung der Abdeckscheibe 4 zu vermeiden und nach Fahrtantritt eine erfolgte Vereisung aufzutauen, ist der Hohlraum H mit einem Wärmeleitmedium M beaufschlagbar, wobei das Wärmeleitmedium M insbesondere Luft ist. Alternativ sind auch andere geeignete Stoffe als

Wärmeleitmedium M verwendbar.

Zur Führung des Wärmeleitmediums M ist ein Wärmekreislauf 5 vorgesehen, welcher zwei insbesondere schlauchförmig ausgebildete Kanäle 6, 7 umfasst. Die Kanäle 6, 7 sind mittels jeweils einer Anschluss- und Verteilstruktur 8, 9 mit dem Hohlraum H der Abdeckscheibe 4 sowie mit einer als Lüfter ausgebildeten Strömungsmaschine 10 zur Erzeugung einer Strömung des Wärmeleitmediums M und einem Wärmetauscher 11 strömungstechnisch und thermisch gekoppelt. Alternativ sind in Abhängigkeit des verwendeten Wärmeleitmediums M auch andere geeignete Strömungsmaschinen 10 verwendbar.

Der Wärmetauscher 11 ist über einen aus einem gut wärmeleitfähigen Material, wie beispielsweise Kupfer, gebildeten Wärmeleitblock 12 mit der Lichtquelle 2 verbunden und überträgt eine von der Lichtquelle 2 erzeugte Verlustwärme an das Wärmeleitmedium M.

Mittels der Strömungsmaschine 10 wird eine Strömung des Wärmeleitmediums M innerhalb des Wärmekreislaufs 5 erzeugt, so dass dieses im Wärmekreislauf 5 und innerhalb des Hohlraums H zirkuliert und diesen somit erwärmt.

Um insbesondere nach einem Startvorgang des Fahrzeugs eine schnelle Enttauung der Abdeckscheibe 4 der Außenleuchte 2 zu realisieren, ist in einem nicht näher dargestellten Ausführungsbeispiel zusätzlich eine Heizvorrichtung zur aktiven Beheizung des

Wärmeleitmediums M vorgesehen, welche beispielsweise Bestandteil des

Wärmetauschers 1 ist.