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Patent Searching and Data


Title:
EXTERNAL DEVICE FOR URINARY DIVERSION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/094643
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an external device for urinary diversion for men, consisting of a condom catheter (18) and a holding device, the holding device consisting of a sheet-like curved element (1) and a round or elliptical ring (4) that is connected to the sheet-like element at an obtuse angle.

Inventors:
LANG VOLKER (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/083408
Publication Date:
June 01, 2023
Filing Date:
November 28, 2022
Export Citation:
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Assignee:
LANG VOLKER (DE)
International Classes:
A61F5/453; A61F6/04
Foreign References:
US5380311A1995-01-10
GB2099707A1982-12-15
DE69523964T22002-06-20
FR2693652A11994-01-21
DE102020005821A12021-06-17
DE102011113461A12012-04-12
DE102010026876A12012-01-12
DE102014009041A12015-06-18
EP1491170B12005-09-14
Attorney, Agent or Firm:
LAUFHÜTTE, Dieter (DE)
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Claims:
Ansprüche Externe Vorrichtung zur Harnableitung für Männer bestehend aus einem Urinal Kondom und einer Haltevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung aus einem blattförmigen gewölbten Element und einem runden oder elliptisch geformten Ring besteht, welcher unter einem stumpfen Winkel mit dem blattförmigen Element verbunden ist. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der runde oder elliptische Ring über eine scharnierartige dünne, federnde Brücke mit dem blattförmigen gewölbten Element verbunden ist. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der stumpfe Winkel 110° - 130°, vorzugsweise ca. 120° beträgt. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der runde oder elliptisch geformte Ring geteilt ist und über ein die beiden Teile des Ringes verbindendes Verschlusselement verschließbar ist. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement aus Riemen, Kordeln oder Bügeln bestehen. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der runde oder elliptische Ring seitliche Randüberhöhungen aufweist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der runde oder elliptische Ring mehrere leicht von ihrer Grundstellung aus klappbar nach oben federnde Segmente aufweist, die in ihrer nicht ausgelenkten Stellung einen nahezu kugelförmig eingedrückten Boden bilden. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Urinal Kondom einen Auslaufstutzen und eine abrollbare Wand aufweist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, weiter gekennzeichnet durch eine Hilfsvorrichtung zum Aufbringen des Urinal Kondoms bestehend aus einem zylindrischen, dünnwandigen Ring, auf welchen das Urinal Kondom derart aufbringbar ist, dass seine teilweise abgerollte Wand als elastischer Ringwulst unter Spannung auf den Ring aufgebracht ist. Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der runde oder elliptische Ring aus einem elastischen Kunststoff besteht. po Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung aus einem Elastomer, vorzugsweise Silicon, im Spritzgussverfahren hergestellt ist. Haltevorrichtung zum Festlegen eines Urinal Kondoms in einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem blattförmigen gewölbten Element und einem runden oder elliptisch geformten Ring besteht, welcher unter einem stumpfen Winkel mit dem blattförmigen Element verbunden ist. Haltevorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche antibakteriell beschichtet ist. Haltevorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die antibakterielle Beschichtung aus aufgedampften oder galvanisch aufgebrachtem Silber besteht.
Description:
Externe Vorrichtung zur Harnableitung

Die Erfindung betrifft eine externe Vorrichtung zur Harnableitung für Männer bestehend aus einem Urinalkondom und einer Haltevorrichtung.

Die Harninkontinenz ist auch beim Mann leider ein weit verbreitetes Leiden in der Bevölkerung. Besonders häufig ist sie bei alten Menschen durch eine Erschlaffung des Schließmuskels, nach Schlaganfall, bei Parkinson- und Alzheimererkrankungen, operativen Eingriffen an der Prostata und Querschnittslähmung bei Unfallopfern, um nur einige wichtige Beispiele zu nennen. Wenn irgend möglich sollten hier möglichst komplikationsarmen, extern harnableitenden Methoden, wie zum Beispiel Urinalkondomen oder auch harnaufsaugenden Vorlagen der Vorzug vor invasiven Methoden, wie Blasen- oder Harnröhrenkathedern mit ihren hohen Infektions- und Komplikationsraten gegeben werden.

Bei der Harninkontinenz des Mannes ist, wenn sich physiologisch und medizinisch keine Kontraindikation ergibt, das Urinalkondom eine sehr sichere, einfache und hilfreiche Methode zur externen, hygienischen Ableitung des Urins in einen Auffangbeu- tel. Die heute in unterschiedlichen und optimierten Passgrößen erhältlichen Urinalkondome bestehen vor allem aus Latex, synthetischem Kunststoff-Elastomer und Silikon und werden mit einer einheitlichen Klebeschicht versehen, die direkt auf der Haut des Penis aufgerollt und durch Andrücken verklebt wird. Problematisch ist hier, dass Kleber vor allem bei empfindlicher Haut recht unterschiedlich vertragen werden. Daher werden auch unbeschichtete Urinalkondome angeboten, die individuell angepasst mit verschiedenen Klebern oder Klebestreifen auf der Haut fixiert werden können. All diese heute auf dem Markt erhältlichen Urinalkondome sind aber nur für den Einmalgebrauch und kontinuierliche Anwendungszeiten von 12 bis maximal 48 Stunden konzipiert.

Trotz kurzer Anwendungszeiten können lokale Probleme, wie die vorzeitige Ablösung von der Haut, Harnleckagen und vor allem Hautentzündungen, Pilz- und Bakterienbesiedlungen auftreten. Die unphysiologischen Belastungen der Penishaut mit Harn und die notwendigen häufigen Wechsel der Urinalkondome bedeuten immer, vor allem auch durch das Ablösen der Kleber, eine zusätzliche Hautbelastung mit erhöhter Entzündungsgefahr. Zusätzlich entstehen nicht unerhebliche Kosten.

Urinalkondome der zuvor beschriebenen Art sind beispielsweise aus der EP 1491170B1 bekannt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es nun, eine externe Vorrichtung zur Harnab- leitung für Männer bestehend aus einem Urinalkondom für den Einmal- und Mehrmalgebrauch zur externen Harnableitung zu schaffen, die zur Fixierung am Penis keine Klebstoffe benötigen und dennoch sicher und dicht befestigt werden können.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine externe Vorrichtung zur Harnablei- tung entsprechend der Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Hierzu wird das Urinalkondom von einer Haltevorrichtung gehalten, welche aus einem blattförmigen gewölbten Element und einem runden oder elliptisch geformten Ring besteht, welcher unter einem stumpfen Winkel mit dem blattförmigen Element verbunden ist. Durch Vorsehen dieser erfindungsgemäßen Vorrichtung kann ein externes Harnab- leitungssystem geschaffen werden, welches folgende Forderungen erfüllt:

1 .die sichere mechanische Fixierung am Penis ohne Harnleckage, kontinuierlich über mehrere Tage und intermittierend über Wochen und Monate, bei hoher Hautverträglichkeit und ohne die Verwendung von Hautklebern;

2. ein einfaches Anlegen und Entfernen der externen Harn-Ableitungsvorrichtung bei geringster Traumatisierung des Penis und der Haut, zum Beispiel Entfernung von Kleber, einer notwendigen Rasur von Schamhaaren oder Mazeration durch Harn;

3. Vermeidung eines Harnrückflusses in die Harnröhre oder Harnblase;

4. einfache bakteriologische und hygienische Kontrollmöglichkeiten und,

5. wenn möglich, eine Reduzierung des Pflegeaufwandes und der Kosten im Vergleich zu der heute üblichen Verwendung von Einmalartikeln.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der externen Vorrichtung zur Harnableitung für Männer ergeben sich aus den sich an den Hauptanspruch anschließenden Unteransprüchen.

Eine erfindungsgemäße Haltevorrichtung zum Festlegen eines Urinalkondoms in einer externen Vorrichtung zur Harnableitung für Männer ergibt sich aus den Ansprüchen 12-14.

Die erfindungsgemäße externe Vorrichtung zur Harnableitung für Männer wird anhand von in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen im Folgenden näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Ausführung der Haltevorrichtung für ein Urinalkondom von oben, seitlich und vorne; Figur 2: eine perspektivische Ansicht entsprechend Figur 1 von vorne, nach vorne gekippt und oben,

Figur 3: eine erfindungsgemäße Ausführung der Haltevorrichtung perspektivisch von vorne, oben und nach rechts gekippt,

Figur 4: eine erfindungsgemäße Ausführung der Haltevorrichtung perspektivisch von vorne, oben, etwas nach vorne gekippt,

Figur 5: perspektivisch von oben den gestreckten Penis und die Glans mit der Haltevorrichtung bei zurückgezogenem Präputium, vom Urinalkondom überzogen und mit teilweise abgerollter Urinalkondom-Wand;

Figur 6: perspektivisch von links, seitlich den gestreckten Penis und die Glans mit Haltevorrichtung bei zurückgezogenem Präputium vom Urinalkondom überzogen und der teilweise abgerollten Urinalkondom-Wand;

Figur 7: perspektivisch, von vorne links und seitlich eine Aufbring-Hilfsvorrichtung mit kleberlosem Urinalkondom;

Figur 8: eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung von links vorne und oben;

Figur 9: eine dritte Ausführungsform der Urinalkondom-Haltevorrichtung perspektivisch von links vorne und oben; und

Figur 10: eine vierte Ausführungsform der Haltevorrichtung perspektivisch von oben links, nach vorne gekippt.

Die in der Figur 1 dargestellte Haltevorrichtung besteht aus einem blattähnlich geformten Rohrsegment 1 mit seiner konvexen Rückseite 2 und einer konkaven Innenseite 3, welches beidseitig an den unteren Enden mit einem breiten Ring 4 unter Bildung eines Winkels von ca. 120° über verdünnte Materialbrücken 5, die als Scharnier wirken, verbunden sind. Der Ring 4 ist vorne noch geteilt. Die linke Ringhälfte 6 weist eine Bohrung auf, in der eine Verschlusskordel 8 fixiert ist. Die rechte Ringhälfte 9 zeigt das durch die Bohrung 12 gezogene Kordelende 10.

In Figur 2 sieht man die konkave Innenfläche 3 und die verdünnten, beidseitigen Materialbrücken 5, die rechte Ringhälfte 9 und die linke Ringhälfte 6 des Rings 4, die an ihren Enden abgerundet sind. Zwischen diesen Enden wird eine Lücke 11 gebildet. Weiterhin ist die durch die in der Bohrung 7 fixierte und durch das Loch 12 gezogene Verschlusskordel 18 mit ihrem Endstück 10 dargestellt.

In Figur 3 sind, wie durch die Richtung der Pfeile 13 und 14 verdeutlicht, manuell die beiden Ringhälften 6 und 9 durch ihre Bewegungsmöglichkeit durch die beidseitigen als Scharniere wirkenden Teile 5 auseinandergeklappt. Hier ist ein langer, eine Art Tor bildender Verschlussriemen 15 vorgesehen. Durch Pfeil 16 wird gezeigt, wie ein Einschieben der Glans Penis in den Ring 4 ermöglicht ist. Nach Positionierung des Penis in dem Bereich kann durch Anziehen des Verschlussriemens der Ring an die Außenkontur des Penis angepasst werden. Hier ist entsprechend Figur 4 dargestellt, wie die beiden Ringhälften 6 und 9 miteinander über den Verschlussriemen 15 bis zu einem schmalen Spalt 11 verbunden sind.

In Figur 5 ist gezeigt, wie die Haltevorrichtung an dem gestreckten Penis und der Glans angeordnet ist. Deutlich sieht man das Urinalkondom 18 mit einem Auslaufstutzen 19 mit teilweise abgerollter Wand 20, die einen Dichtwulst bildet und die Uri- nalkondom-Haltevorrichtung mit ihren beiden Ringhälften 6 und 9 durch den Verschlussriemen 15 verbinden. Die Glans Penis 21 mit ihrer Harnröhrenöffnung 22 ist in das Urinalkondom so eingeführt, dass noch ein Pufferbreich 23 gebildet wird. Durch die zurückgezogene Vorhaut 24 ist der Peniskörper 2 und der Sulcus Coronarius Glandis 27 freigelegt. Dort sind die Ringhälften 6 und 9 sowie der Wulst 20 des Urinalkondoms eingeschnappt. In Figur 6 sieht man die konvexe Seite 2 des blattförmig gewölbten Elements 1 , unter der das Frenulum Praeputii 26 auf der nicht sichtbaren konkaven Fläche 3 des Elements zu liegen kommt. Deutlich dargestellt ist die rechte Ringhälfte 6 der Haltevorrichtung und der Wulst 20 eingeschnappt in den Sulcus Coronarius Glandis 27 und auf dem Penisschaft 25.

In Figur 7 sieht man das teilweise abgerollte, kleberlose Urinalkondom mit seiner Wulst 20, das auf einen breiten, zylindrischen, dünnen Hilfsring 28, welcher einen größeren Durchmesser als das Urinalkondom aufweist, unter Spannung stehend aufgebracht. Dabei sind deutlich sichtbar der gebildete Einführtrichter 29 und der Einlass 30 zum Auslaufstutzen 27 hin.

Bei der in der Figur 8 dargestellten Haltevorrichtung bilden die Ringteile 6 und 9 innen einen elliptischen Ausschnitt 32. Deutlich dargestellt ist auch ein beweglicher Verschlussbügel 33, der in einen Schlitz 34 einrasten kann, um den Ring zu verschließen. Sämtliche Teile sind hier ibeispielsweise im Spritzgussverfahren aus einem weichen Elastomer, vorzugsweise Silikon, hergestellt

In der weiteren Ausführungsform gemäß Figur 9 weisen die Ringteile 6 und 9 der Haltevorrichtung 4 einen dünnen, ca. 10 mm erhöhten Rand 35, 36 auf, der bogenförmig ausgebildet ist. Weiterhin ist ein Bügel 33 mit einem zugehörigen Schlitz 34 als Verschluss ausgebildet. Für einen noch besseren Halt und erhöhte Dichtigkeit kann der Ring 4 außen noch mit einer bandförmigen Haftklebeschicht mit Schutzfolie versehen sein. Auch hier sind sämtliche Teile beispielsweise im Spritzgussverfahren aus einem weichen Elastomer, vorzugsweise Silikon, hergestellt

In der Figur 10 sind die vorgenannten Ausführungsformen in vorteilhafter Weise kombiniert. Die in Figur 10 dargestellte Ausführungsform der Haltevorrichtung ist beispielsweise im Spritzgussverfahren aus einem weichen Elastomer, vorzugsweise Silikon, hergestellt. Hier wird deutlich, dass ein kugelförmig eingedrückter Boden 37 von vier Segmenten, a, b, c und d, gebildet wird, die als solche geteilt sind und somit keinen vollständig geschlossenen Boden bilden. Die jeweiligen Segmente sind hiermit im Bereich des hier mit 38 bezeichneten Randes des Rings beweglich verbunden. Zusätzlich ist noch ein beispielsweise circa 10mm erhöhter dünnwandiger Rand 39 vorgesehen, der in seinem hinteren Teil beidseitig mit dem blattförmigen Element 3 stufenlos verbunden ist (vgl. Bezugszeichen 40). Zur Applikation der Haltevorrichtung ist diese so auf den Ring 28 der Aufbring-Hilfsvorrichtung unter Spannung aufgebracht, dass dabei die vier Segmente a, b, c, d des Bodens hochgeklappt auf dem Ring liegen und darüber Teil 39. In dieser Stellung kann die Urinalkondom-Haltevor- richtung über die Glans gebracht und dort, nach anatomisch richtiger Positionierung, manuell vom Ring 28 abgeschoben und zum Einschnappen in den Sulcus Coronarius Glandis gebracht werden.

Im Folgenden wir das Anlegen und die Funktion der externen Harnableitungsvorrich- tung mit der Haltevorrichtung für Urinalkondome zur kleberlosen, harndichten Langzeitfixierung beschrieben.

Die externe Harnableitungs-Vorrichtung besteht wie zuvor dargestellt, aus zwei Teilen - zum einen aus der Haltevorrichtung für Urinalkondome und zum anderen aus der Aufbring-Hilfsvorrichtung mit kleberlosem Urinalkondom.

Die externe Harnableitungsvorrichtung wird nun, wie folgt am gestreckt gehaltenen Penis und der Glans fixiert (eine Anbringung am Penis ist allerdings bei einer Verengung der Vorhaut nicht möglich). Nach Wahl einer stramm sitzenden Größe des kle- berlosen Urinalkondoms mit Aufbring-Hilfsvorrichtung und der passenden Haltevorrichtung wird die Vorhaut (Praeputium) vorsichtig maximal zurückgezogen und der Glans Penis und die Urinalkondom-Haltevorrichtung angelegt. Glans und Penis werden hierzu in die manuell weit geöffneten Ringhälften 6 und 9 (siehe Figur 3 und 4) der Haltevorrichtung soweit eingeführt, bis die Innenseite 3 von Teil 1 über das Frenulum Praeputii, seine Wurzel und vertiefte Umgebung 26 (siehe Figur 6) zu liegen kommt. Nun werden die beiden Ringhälften 6 und 9 manuell mit der Hilfe des Verschlussriemens 15 zum Ring 4 vereint, der, wenn korrekt positioniert, in dem Sulcus Coronarius Glandis 27 und auf dem Peniskörper 25 zu liegen kommt (vgl. Figur 6). Der überstehende Verschlussriemen wird nun abgeschnitten. Jetzt kann das kleberlose Urinalkondom mit der Hilfsvorrichtung aufgebracht werden. Hierzu wird der Einführtrichter 30 des Urinalkondoms manuell auf die Spitze der Glans gepresst und weiter das Urinalkondom mit der Hilfsvorrichtung auf den Glanskörper 21 und über die Spezial-Urinalkondom-Haltevorrichtung vorgeschoben und schließlich der unter Spannung stehende Ring 20 manuell abgeschoben und als Halte- und Dichtring in den Sulcus Coronarius Glandis 27 am Peniskörper 25 eingeschnappt. Danach kann die Vorhaut 24 mühelos über den Ring 20 und das Urinalkondom vorgeschoben werden.

Soll das Urinalkondom aus hygienischen Gründen nach wenigen Tagen gewechselt werden, so kann dies auf sehr einfache Weise erfolgen. Nach dem maximalen Zurückziehen der Vorhaut wird nun unter freier Sicht der Haltedichtring 20 von seiner Unterlage leicht angehoben und zum Beispiel mit einer Schere getrennt. Danach kann das Urinalkondom leicht abgezogen werden.

Die Haltevorrichtung kann eventuell über Wochen an ihrem Ort verbleiben, speziell, wenn sie antibakteriell, zum Beispiel mit Silber, beschichtet ist. Wenn aus medizinischen Gründen zum Beispiel bei einer Allergie oder einer bakteriellen, lokalen Entzündung die Haltevorrichtung entfernt werden muss, kann dies auf einfache Weise geschehen. Der Verschluss von Ring 4, zum Beispiel Kordel, Riemen und ähnliches kann durch Durchtrennen mit der Schere geöffnet werden. Danach können die halbkreisförmigen Teile 6 und 9 des Rings 4 auseinandergezogen werden. Noch einfacher ist es bei einem Verschluss durch einen Klappbügel. Nach der Ringöffnung kann die Haltevorrichtung leicht von der Glans Penis abgezogen werden.

Die erfindungsgemäße externe Vorrichtung zur Harnableitung für Männer hat folgende Vorteile:

1 . keine Belastung der Penishaut durch direkten Harnkontakt: a. durch ein harndichtes Einschließen der Glans Penis mit direkter Mündung der Harnröhrenöffnung in den Auslauftrichter des Urinalkondoms der externen Harnableitungsvorrichtung. b. mit Hilfe der an die Glans optimal angepassten Haltevorrichtung mit Sicherung für die Glans Penis nicht nur eng und dicht umschließenden, kleberlosen Urinalkondoms, sondern zusätzlich durch seine zum elastischen Dichtring und Halterring geformte, teilabgerollte Wand in Zusammenwirken mit dem Ring der Haltevorrichtung als Widerlager. Kein Hautkleber erforderlich zur mechanischen, leckagefreien Fixierung. Belastungen der Penishaut entfallen somit beim Lösen von Kleberverbindung (mechanisch oder durch chemische Lösungsmittel, beim Abrasieren von Haaren und beim Wechsel von externen Harnableitungsvorrichtungen). Automatisch federnd-elastische Anpassung an die veränderten Durchmesser des Penis, bspw. bei nächtlicher Erektion. Minimierung bakteriologisch-hygienischer Probleme: a. durch Vermeidung von Verletzungen der Penishaut zum Beispiel beim Wechsel der externen Harnableitungsvorrichtung, beim Abrasieren von Haaren und vor allem von Mazerationen der Haut als Folge einer Belastung mit Harn; b. durch keine Beschränkungen bei der täglichen Intimhygiene. Manuell einfacher Wechsel der Urinalkondome und der Haltevorrichtung. Wechsel der Haltevorrichtung bei guter Hygiene erst nach Tagen oder sogar Wochen erforderlich, besonders bei Verwendung einer Haltevorrichtung mit antibakterieller Silberbeschichtung der Oberfläche. Bei sehr hoher mechanischer Belastung im Alltag Sonderformen der Haltevorrichtung mit Haftkleberbeschichtung und Schutzfolie vom Haltering möglich.