Aus der DE 298 19 279 ist ein Außenrückspiegel für Fahrzeuge bekannt, der einen Spiegelfuß und einen Spiegelkopf umfasst, der einen Spiegelglasträger aufweist und in dem mindestens eine Blinkleuchte untergebracht ist, die hinter einem Lichtfenster liegt.

Bei dem Außenrückspiegel ist die Blinkleuchte so im Spiegelkopf angeordnet, daß sie Licht in Fahrtrichtung des Fahrzuges nach hinten unter einem Winkel von wenigstens 55° abstrahlt, bezogen auf eine parallel zur Fahrzeugachse liegende, im wesentlichen außerhalb des Umrisses des Spiegelkopfes verlaufende Gerade.

Ferner ist in der europäischen Patentanmeldung EP 858 932 A2 ein Außenrückspiegel für Fahrzeuge beschrieben, bei dem in einem Spiegeigehäuse eine Glasträgerplatte verstellbar untergebracht ist. Das Spiegelgehäuse weist außerdem eine Lichtquelle auf, der eine Lichtaustrittsöffnung im Spiegelgehäuse zugeordnet ist. Die langgestreckte Lichtaustrittsöffnung ist mit einem Lichtleiter ausgefüllt, der innerhalb des Spiegelgehäuses mit der Lichtquelle verbunden ist. Über den Lichtleiter soll das von der Lichtquelle ausgesandte Licht einfach zur Lichtaustrittsöffnung geleitet werden.

Es ist die Aufgabe der Erfindung einen Außenrückspiegei mit einer Leuchteneinrichtung, insbesondere einer Blinkleuchteneinrichtung, zu schaffen, wobei die zulassungsrelevanten Abstrahlwinkel Berücksichtigung finden.

Die Aufgabe wird mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, daß die mindestens eine Lichtquelle aus mehreren verteilt angeordneten Leuchtdioden besteht, wobei die Leuchtdioden ihr Licht direkt oder über Reflektoren in Richtung der Abdeckscheibe ausstrahlen. Nach einer bevorzugten Ausführung umfaßt die Leuchteneinrichtung wenigstens eine erste Leuchtdiode, die in der Leuchteneinrichtung derart angeordnet ist, daß das von ihr abgestrahlte Licht seitlich und/oder seitlich nach hinten in bezug auf das Fahrzeug ausgesendet wird, sowie mehrere zweite Leuchtdioden, die in der Leuchteneinrichtung derart angeordnet sind, daß das von ihnen abgestrahlte Licht in bezug auf die Vorwärts-Fahrtrichtung des Fahrzeuges im wesentlichen nach vorn abgestrahlt wird.

Dabei sind die Leuchtdioden vorzugsweise bandartig in der Leuchteneinrichtung angeordnet und bilden somit eine langgestreckte Leuchteneinrichtung, die sich vorzugsweise über den größten Teil der Breite des Spiegelgehäuses erstreckt.

In einer Ausführungsform sind die Leuchtdioden in mehreren nebeneinander angeordneten Reihen angeordnet.

Eine weitere Ausbildung der Erfindung sieht vor, daß die Leuchteneinrichtung im wesentlichen im unteren Bereich des Spiegelgehäuses bezogen auf das Fahrzeug angeordnet ist, wobei auch eine mittige Anordnung im Spiegelgehäuse denkbar ist.

Die wenigstens eine erste Leuchtdiode ist nach einer Ausführung der Erfindung derart in der Leuchteneinrichtung angeordnet, daß die Leuchtendiode bezogen auf die Vorwärts- Fahrtrichtung des Fahrzeuges seitlich nach hinten unter einem Winkel von wenigstens 55°, bezogen auf eine parallel zur Fahrzeugachse liegende, im wesentlichen außerhalb des Umrisses des Spiegelgehäuses verlaufende Gerade, abstrahit. Vorzugsweise strahlt die wenigstens eine Leuchtdiode in einem Winkelbereich von mindestens 60° ihr Licht ab.

Zusätzlich kann mindestens eine weitere dritte Leuchtdiode vorgesehen sein, die bezogen auf die Vorwärts-Fahrtrichtung auf der Rückseite des Spiegelgehäuses angeordnet ist und ihr Licht direkt nach hinten abstrahlt. Nach einer Ausgestaltung dieser erfindungsgemäßen Variante sind mehrere dritte Leuchtdioden vorgesehen, die am Rand des Spiegelgehäuses um den Spiegel angeordnet sind, wobei auch denkbar ist, den Spiegel semitransparent auszubilden und wenigstens ein Teil der dritten Leuchtdioden hinter dem Spiegel anzuordnen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher beschrieben.

Die zugehörigen Zeichnungen zeigen : Fig. 1 : eine Draufsicht und teilweisen Schnitt des erfindungsgemäßen Außenspiegels und Fig. 2 : eine Rückansicht des erfindungsgemäßen Außenspiegels.

Der in Fig. 1 dargestellte erfindungsgemäße Außenspiegel besteht im wesentlichen aus einem an einem Fahrzeug 5 befestigbaren oder befestigten Spiegelfuß 4, der wiederum über ein nicht gezeigtes Gelenk mit dem Spiegelgehäuse 1 verbunden ist. Das Spiegelgehäuse 1 weist auf seiner Rückseite 2 einen wiederum im Spiegelgehäuse 1 gelenkig angeordneten Spiegel 6 auf. Zusätzlich ist im Spiegelgehäuse 1 eine Leuchteinrichtung 7 mit einer langgestreckten, bandartigen, lichtdurchlässigen Abdeckscheibe 3 vorgesehen, wobei sich die Leuchteneinrichtung 7, zumindest teilweise über das freie Ende des Spiegelgehäuses 1 zur Rückseite 2 hin erstreckt und einen wesentlichen Teil der Breite b des Spiegelgehäuses 1 einnimmt. In der Leuchteneinrichtung 7 sind über die Vorderseite des Spiegelgehåuses 1 verteilt eine Mehrzahl von zweiten Leuchtdioden 13 angeordnet, die ihr Licht direkt und/oder über Reflektoren in Richtung der Abdeckscheibe 3 bezogen auf die Vorwärts-Fahrtrichtung F des Fahrzeugs nach vorn abstrahlen. Des weiteren weist die Leuchteneinrichtung 7 mindestens eine weitere erste Leuchtdiode 12 am freien Ende des Spiegelgehäuses 1 auf, wobei diese erste Leuchtdiode 12 bezogen auf die Fahrtrichtung F des Fahrzeuges 5 seitlich nach hinten unter einem Winkel a von wenigstens 55° ihr Licht abstrahit, bezogen auf eine parallel zur Fahrzeugachse liegende Gerade x.

Fig. 2 zeigt eine Rückansicht des erfindungsgemäßen Außenrückspiegels. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist auf der Rückseite 2 des Spiegelgehäuses wenigstens eine weitere Leuchteneinrichtung mit dritten Leuchtdioden 8 vorgesehen, wobei die Leuchteneinrichtung mit einer einheitlichen Abdeckscheibe oder mit Teilabdeckscheiben 9a, 9b zumindest teilweise um den Rand des Spiegels 6 angeordnet sind. Eine andere Möglichkeit besteht darin, daß der Spiegel 6 teil-oder semitransparent ausgebildet ist und zumindest ein Teil der Leuchtdioden hinter dem Spiegel 6 angeordnet sind. Wie aus Fig. 2 ersichtlich, hat im Ausführungsbeispiel die Anzahl der Leuchtdioden 8 pro Flächeneinheit am freien Ende 1a des Spiegelgehäuses (1) ihr Maximum.

Besonders vorteilhaft eignet sich die Leuchteneinrichtung 7 mit ihrem Leuchtdioden 12 und 13 als Blinkleuchte.

BEZUGSLEICHENLISTE Spiegelgehäuse 1a freies Ende des Spiegelgehäuses 2 Rückseite des Spiegelgehäuses 3 Abdeckscheibe 4 fuß 5 Fahrzeug 6 Spiegel 7 Leuchteneinrichtung 8 Leuchtdioden 9a, 9b Abdeckscheibe 12 Leuchtdioden 13 Leuchtdioden x Achse a Winkel F Vorwärts-Fahrtrichtung b Breite