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Patent Searching and Data


Title:
EXTRUDER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/171046
Kind Code:
A1
Abstract:
In an extruder (1) comprising a worm shaft (4) mounted in a rotatable manner in mutually opposing frames (2, 3), which worm shaft (4) has a diameter that widens in a substantially conical manner between an inflow orifice (19) for crude liquid and a discharge orifice for dewatered material, and on which worm shaft (4) there is arranged at least one screw blade (9) that extends with a substantially uniform pitch, also arranged in the frame is a filter screen (11) which cylindrically surrounds the worm shaft (4) and has a multiplicity of filter orifices (12), wherein a cleaning device for the filter screen (11), said cleaning device having a plurality of cleaning nozzles, and also a funnel-shaped filtrate pan (13) arranged under the filter screen (11) are additionally arranged on the outer side of the filter screen (11), the worm shaft (4) is formed in a cylindrical manner (6) in the region of the inflow orifice (19) for crude liquid, in a conical manner (7), widening in the direction of the discharge orifice, in the central region of the extruder, and in a cylindrical manner (8) in the region of the discharge orifice, and the filtrate pan (13) arranged under the filter screen (11) is formed with at least two chambers (14, 15, 27, 28) or two mutually separate regions, which two chambers (14, 15, 27, 28) are each provided with an outflow (16, 21) for filtrate and the first chamber (15, 27) has, in the region of the inflow orifice (19), a longitudinal extent which corresponds at least to the length of the cylindrically formed region (6) of the worm shaft (1) in the region of the inflow orifice (19) for crude liquid.

Inventors:
KOZANDA CHRISTIAN (AT)
STRECKER DIETMAR (AT)
KERN EWALD (AT)
ZABL MANFRED (AT)
Application Number:
PCT/AT2012/000135
Publication Date:
December 20, 2012
Filing Date:
May 16, 2012
Export Citation:
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Assignee:
APPLIED CHEMICALS HANDELS GMBH (AT)
KOZANDA CHRISTIAN (AT)
STRECKER DIETMAR (AT)
KERN EWALD (AT)
ZABL MANFRED (AT)
International Classes:
B30B9/12
Foreign References:
US6615710B12003-09-09
RU2021143C11994-10-15
DE102005057591A12007-06-06
JPH04123895A1992-04-23
US20070029245A12007-02-08
JP2003073679A2003-03-12
EP1148990B12006-05-24
Other References:
See also references of EP 2709840A1
Attorney, Agent or Firm:
CUNOW, Gerda (AT)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Schneckenpresse (1), umfassend eine in einander gegenüberliegenden Rahmen drehbar gelagerte Schneckenwelle (4), welche zwischen einer Einlauföffnung (19) für Rohflüssigkeit und einer Austragsöffnung für entwässertes Gut einen sich im wesentlichen konisch aufweitenden Durchmesser aufweist und auf welcher Schneckenwelle (4) wenigstens ein sich mit im wesentlichen gleichbleibender Steigung erstreckendes Schraubenblatt (9, 10) angeordnet ist, wobei weiterhin in dem Rahmen (2, 3) ein die Schneckenwelle (4) zylindrisch umgebendes, eine Vielzahl von Filteröffnungen aufwei- sendes Filtersieb (11) angeordnet ist, wobei zusätzlich an der Außenseite des Filtersiebs (11) eine eine Mehrzahl von Reinigungsdüsen aufweisende Reinigungsvorrichtung (18) für das Filtersieb sowie eine unter dem Filtersieb (11) angeordnete, trichterförmige Filtratwanne (13) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneckenwelle (4) im Bereich der Einlauföffnung (19) für Rohflüssigkeit zylindrisch (6), in einem Mittelbereich der Schneckenpresse (1) sich konisch (7) in Richtung zur Austragsöffnung erweiternd und im Bereich der Austragsöffnung zylindrisch (8) ausgebildet ist, und dass die unter dem Filtersieb (11) angeordnete Filtratwanne (13) mit wenigstens zwei Kammern (14, 15, 27, 28) bzw. zwei voneinander getrennten Bereichen ausgebildet ist, welche zwei Kammern (14, 15, 27, 28) mit jeweils einem Ablauf (29, 33) für Filtrat versehen sind, und dass die erste Kammer (15, 27) im Bereich der Einlauföffnung (19) eine Längserstreckung aufweist, welche wenigstens der Länge des zylindrisch ausgebildeten Bereichs (6) der Schneckenwelle (4) im Bereich der Einlauföffnung (19) für Rohflüssigkeit entspricht. 2. Schneckenpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (15, 27) im Bereich der Einlauföffnung (19) eine Längserstreckung von 10 % bis 35 %, insbesondere 15 % bis 25 % der Länge der Schneckenwelle (1) aufweist.

3. Schneckenpresse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ab- lauf (16) der ersten Kammer ( 15, 27) im Bereich der Einlauföffnung über eine Rücklaufleitung (31) für Filtrat mit der Reinigungsvorrichtung für das Filtersieb ( ) verbunden ist.

4. Schneckenpresse nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der Rücklauf- leitung (31) eine Pumpvorrichtung (32) sowie eine Steuer- bzw. Regelvorrichtung (30) und ein direkter Ablauf (16) vorgesehen sind.

5. Schneckenpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein Oberlauf (20) von der ersten Kammer (15, 27) im Bereich der Einlauföffnung (19) zur wenigstens einen weiteren Kammer (14, 28) im Bereich der Auslauföff- nung vorgesehen ist.

6. Schneckenpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablauf (33) der wenigstens einen weiteren Kammer (14, 28) im Bereich der Auslauföffnung über eine Rückführungsvorrichtung (38) mit einem Zulauf, insbesondere einer Zufuhrpumpe (36) für einen Eintrag von Rohflüssigkeit verbunden ist.

7. Schneckenpresse nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die RQckfüh- rungsvorrichtung mit einer Pumpe (36), einer Steuer- bzw. Regelvorrichtung (34) sowie einer Rückführiettung (35) in den Zulauf (19) für Rohflüssigkeit und einem direkten Ablauf versehen ist

8. Schneckenpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtersieb (4) m Bereich der ersten Kammer (15) mit Langlöchern mit halbkreisförmigen Endbereichen und im Bereich der wenigstens einen weiteren Kammer (14) mit runden Löchern ausgebildet ist

9. Schneckenpresse nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Längserstreckung der Langlöcher etwa 1 ,5 bis 3 Mal dem Durchmesser der runden Löcher entspricht

10. Schneckenpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet dass die Reinigungsvorrichtung (18) für das Filtersieb (4) als wenigstens ein Sprühdüsen aufweisender, bewegbar gelagerter Düsenstock (18) ausgebildet ist, und dass die Sprühdüsen des Düsenstocks (18) mit sich änderndem Flüssigkeitsdruck einer zumin- dest teilweise Filtrat aus der ersten Kammer der Filtratwanne enthaftenden Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar sind.

11. Schneckenpresse nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet dass der Düsenstock der Reinigungsvorrichtung im Wesentlichen den gesamten Umfang des Filter- siebs (11) umgreift und zu einer hin und hergehenden, im wesentlichen die gesamte Längserstreckung des Filtersiebs (11) überstreichenden Bewegung antreibbar ist

12. Schneckenpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneckenwelle (4) zumindest im zylindrisch ausgebildeten Bereich (6) der Einlauföffnung (19), vorzugsweise etwa im Bereich der Längserstreckung der ersten Kammer (15) im Bereich der Einlauföffnung zwei einen einander gegenüberliegenden Ausgangspunkt aufweisende Schraubenblätter (9, 10) mit gleicher Steigung aufweist.

Description:
SCHNECKENPRESSE

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schneckenpresse, umfassend eine in einander gegenüberliegenden Rahmen drehbar gelagerte Schneckenwelle, welche zwischen einer Einlauföffnung für Rohflüssigkeit und einer Austragsöfmung für entwässertes Gut einen sich im wesentlichen konisch aufweitenden Durchmesser aufweist und auf welcher Schneckenwelle wenigstens ein sich mit im wesentlichen gleichbleibender Steigung erstreckendes Schraubenblatt angeordnet ist, wobei weiterhin in dem Rahmen ein die Schneckenwelle zylindrisch umgebendes, eine Vielzahl von FiKeröff- nungen aufweisendes Filtersieb angeordnet ist, wobei zusätzlich an der Außenseite des Filtersiebs eine eine Mehrzahl von Reinigungsdüsen aufweisende Reinigungsvorrichtung für das Filtersieb sowie eine unter dem Filtersieb angeordnete, trichterförmige Filtratwanne angeordnet sind. Aus Industriekläranlagen, kommunalen Kläranlagen sowie aus verschiedensten verfahrenstechnischen Prozessen anfallende Schlämme müssen vor ihrer Entsorgung bzw. Endverwertung entwässert werden, um in späterer Folge verwertbar zu sein. Diese Verwertung betrifft beispielsweise die Verbrennung, Kompostierung oder auch Abgabe an die Landwirtschaft. Hiebei haben es in der Vergangenheit die steigenden Transport- kosten bei der Schlammentsorgung erforderlich gemacht, dass die anfallenden Schlämme auf einen hohen Endfeststoffgehalt entwässert werden müssen, um für die nachfolgende Verwertungen wieder einsetzbar zu sein. Dafür wurden zu den verschiedensten Schlämmen polymere Koagulations- bzw. Flockungshilfsmittel zugesetzt, um einen Schlamm mit Flocken auszubilden, welcher in der Folge leichter entwässerbar wird.

Für die kontinuierliche Entwässerung wird hiebei der Schlamm samt dem Flockungshilfsmittel auf eine Schneckenpresse von einer Eintragsseite aufgebracht und kontinuierlich durch Fördern des Schlamms durch die Presse und Erhöhen des Entwässe- rungsdrucks bis zu dem gewünschten Trocknungs- bzw. Entwässerungsgrad des Schlamms entwässert. Da bei einer derartigen Schneckenpresse auf der Seite der Einlauföffnung in die Presse die Feststoffkonzentration des Schlamms niedrig ist und kontinuierlich zur Austragsseite ansteigt ist im Bereich der Einlauföffnung einerseits eine große Menge an Wasser unmittelbar auszutragen, welches Filtratwasser im Vergleich zu demjenigen Wasser, welches in [Sereichen der Schneckenpresse, die weiter von der Einlauföffnung entfernt sind, üblicherweise nur wenig belastet ist und in welchem nur äußerst geringe Mengen an Feststoffpartikeln mitgerissen sind. Trotz dieses bekannten Faktums, dass im Bereich der Einlauföffnung die meiste Menge an Filtratwasser anfällt, wird in den Schneckenpressen gemäß dem Stand der Technik das Filtratwasser in ein und derselben Filtratwanne bzw. einer ltratwanne gesammelt, um in der Folge wieder in den Prozess, insbesondere in den Rohschlamm eingeleitet zu werden.

So sind beispielsweise Schneckenpressen bekannt, bei welchen die Schneckenwelle geneigt zur Waagrechten gelagert ist, insbesondere bei welchen die Einlaufseite im Vergleich zur Austragsseite der Schneckenwelle tiefer angeordnet ist, so dass durch die geneigte Anordnung der Schneckenwelle eine zusätzliche Förderung des Ablaufs von Filtratwasser in Richtung zur Einlaufseite erzwungen wird.

Weiterhin ist beispielsweise aus der EP-B 1 148 990 eine Schneckenpresse bekannt, bei welcher eine Vorrichtung zur Verhinderung eines Verlegens der Filterzone an der Einlaufseite die Presse so ausgebildet ist, dass das Filterrohr bzw. das Filtersieb insbesondere an der Einlaufseite zu einer Drehung angetrieben ist, um einerseits ein Verlegen des Filtersiebs hintanzuhalten und andererseits einen sicheren Abtransport der übermäßigen Menge an Ritratwasser in diesem Bereich zu gewährleisten. Weiterhin wurden bereits verschiedenste Schneckenpressen vorgesehen, in welchen die Maschenweite des Filtersiebs variabel anpassbar ist, um an den Entwässerungsgrad des Filterguts angepasst zu sein und den Austrag der anfallenden Mengen an Fil- trat im Einlaufbereich der Filterpresse mit Sicherheit bewältigen zu können, wobei es allen bekannten Schneckenpressen gemeinsam ist, dass zwar auf eine möglichst voll- ständige und effiziente Entwässerung des Filterschlamms Wert gelegt wird, jedoch das anfallende FiKrat in Jedem Fall unabhängig von seiner Zusammensetzung unmittelbar wieder in dem Prozess rückgeführt bzw. verworfen wird, ohne dass versucht wird, die Gesamtenergiebilanz der Schneckenpresse zu verbessern bzw. das Firtrat einer unmittelbaren Weiterverwendung zuzuführen.

Die vorliegende Erfindung zielt nun darauf ab, eine Schneckenpresse der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, mit welcher es gelingt, nicht nur zu entwässernden Schlamm bzw. Rohflüssigkeit sicher und zuverlässig zu entwässern, sondern gleichzeitig das anfallende Firtrat so aufzutrennen, dass es einerseits unmittelbar dem Prozess rückgeführt wird und andererseits jene FiKratmengen, welche für andere Ein- satzzwecke verwendet werden können, ohne weitere Reinigung bzw. Bearbeitung direkt aus dem Prozess abzuleiten und weiter zu verwenden.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Schneckenpresse dadurch ge- kennzeichnet, dass die Schneckenweile im Bereich der Einlauföffnung für Rohflüssigkeit zylindrisch, in einem Mittelbereich der Schneckenpresse sich konisch in Richtung zur Austrag söffnung erweiternd und im Bereich der Austragsöffnung zylindrisch ausgebildet ist, und dass die unter dem Filtersieb angeordnete Filtratwanne mit wenigstens zwei Kammern bzw. zwei voneinander getrennten Bereichen ausgebildet ist, welche zwei Kammern mit jeweils einem Ablauf für Filtrat versehen sind, und dass die erste Kammer im Bereich der Einlauföffnung eine Längserstreckung aufweist, welche wenigstens der Länge des zylindrisch ausgebildeten Bereichs der Schneckenwelle im Bereich der Einlauföffnung für Rohflüssigkeit entspricht. Dadurch, dass die Schneckenweile im Bereich der Einlauföffnung für Rohflüssigkeit zylindrisch ausgebildet ist, gelingt es, einen großen Teil der in diesem Bereich anfallenden, übergroßen Menge an Flüssigkeit unmittelbar aus dem Filter bzw. der Schneckenpresse ablaufen zu lassen, ohne dass in diesem Bereich bereits eine Druckerhöhung durch eine Änderung des Durchmessers der Schneckenwelle bzw. eine sich ändernde Steigung der Schraubenblätter auf die eingetragene Rohflüssigkeit aufgebracht wird, zu erzielen. Durch die konische Ausbildung der Schneckenwelle im Mittelbereich der Schneckenpresse wird kontinuierlich der Druck auf die zu filtrierende bzw. zu entwässernde Rohflüssigkeit bzw. den zu entwässernden Schlamm erhöht und somit wird der Entwässerungsgrad kontinuierlich erhöht. Indem der Endbereich der Schneckenwelle wiederum zylindrisch ausgebildet ist, wird in jenem Bereich der Schneckenpresse, wo der größte Teil der Flüssigkeit bereits abgefiltert ist, und ein nahezu vollständig entwässerter Filterkuchen vorliegt, der Druck durch Änderung des Durchmessers der Schneckenwelle bzw. durch Änderung der Steigung der Schraubenblätter nicht weiter erhöht, sondern lediglich ein Austrag des im wesentlichen festen Filterkuchens gewähr- leistet.

Durch eine derartige Ausbildung der Schneckenwelle wird sichergestellt, dass das in dem ersten zylindrischen Bereich anfallende Filtratwasser aufgrund der im wesentlichen drucklosen Führung der Rohflüssigkeit in diesem Bereich der Schneckenpresse nahezu frei von mitgerissenen Feststoffanteilen durch die Offnungen des Fittersiebs in die in diesem Bereich der Scheckenpresse mit einer gesonderten, ersten Kammer aus- gebildeten Filtratwanne abfließt. Dadurch kann das in diesem Bereich anfallende Fil- tratwasser unmittelbar und ohne jede weitere Reinigung, Filtrierung oder sonstige Behandlung aus dem System, d.h. aus dem zu entwässernden Schlamm, aber auch dem restlichen restlichen, noch enthaltenen Filtratwasser abgetrennt werden und unmittel- bar einer Weiterverwendung zugeführt werden.

Indem, wie dies in einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung entspricht, die Unterteilung bzw. Kammerung der Ritratwanne so ausgebildet ist, dass die Kammer im Bereich der Einlauföffnung eine Längserstreckung von 10 % bis 35 %, insbesondere 15 % bis 25 % der Länge der Schneckenwelle aufweist, wird sichergestellt, dass nahezu reines Filtratwasser, welches im wesentlichen frei von Schwebstoffen und mitgerissenen Feststoffpartikeln ist, im Bereich der Kammer unter der Einlauföffnung die Schneckenpresse gesammelt wird und zusätzlich eine Nachbehandlung dieses Ritrats vor seiner Wiederverwertung hinangehalten werden kann, wodurch sich nicht nur eine apparative Vereinfachung der Vorrichtung ergibt, sondern insbesondere deren Gesamtenergiebilanz aufgrund der verringerten Menge an zu behandelnden RKratwasser deutlich verbessert werden kann.

Da, wie dies einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung entspricht, die erfindungs- gemäße Schneckenpresse so ausgebildet ist, dass der Ablauf der ersten Kammer im Bereich der Einlauföffnung über eine Rücklaufleitung für Filtrat mit der Reinigungsvorrichtung für das Filtersieb verbunden ist, gelingt es mit einer derartigen Ausbildung einerseits einen im wesentlichen geschlossen Flüssigkeitskreislauf im Inneren der Schneckenpresse auszubilden, wodurch nicht nur die Zufuhr von Frischwasser dra- stisch herabgesetzt werden kann, sondern die Gesamtenergiebilanz der Schneckenpresse deutlich verbessert werden kann, da die Menge von in das Verfahren rückgeführtem, mit Schwebstoffen bzw. -Partikeln belasteten Ritrat deutlich herabgesetzt werden kann. Weiters ist die gesamte Menge an zu reinigendem Wasser bzw. der Rohflüssigkeit wieder zuzuführenden Mengen deutlich herabgesetzt und somit die Energiebilanz der gesamten Schneckenpresse deutlich verbessert.

Indem, wie dies einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung entspricht, die Vorrichtung so weitergebildet ist, dass in der Rücklauf leitung eine Pumpvorrichtung sowie eine Steuer- bzw. Regelvorrichtung und ein direkter Ablauf vorgesehen sind, kann eine ins- besondere rasche und zuverlässige Zufuhr des unbelasteten Filtratwassers zu der Reinigungsvorrichtung bzw. zu den Düsen der Reinigungsvorrichtung mit entsprechend eingestelltem Zufuhrdruck gewährleistet werden. Überschüssiges Filtratwasser kann hiebei, sofern dies erforderlich ist, unmittelbar Ober den Ablauf abgeleitet werden, wodurch die Gesamtmenge an zuzuführendem Ritratwasser drastisch herabgesetzt wird. Um bei Anfall von übermäßigen Mengen an Filtratwasser im Bereich der ersten Kammer der Filtratwanne einen Ftüssigkeitsstau mit Sicherheit zu vermeiden und einen kontinuierlichen Betrieb zu gewährleisten, ist die Erfindung bevorzugt so weitergebildet, dass zusätzlich ein Oberlauf von der ersten Kammer im Bereich der Einlauföffnung zur wenigstens einen weiteren Kammer im Bereich der Auslauföffnung vorgesehen ist. Bei Vorsehen eines derartigen Oberlaufs wird nicht nur ein Flüssigkeitsstau in der ersten Kammer mit Sicherheit hintangehalten, sondern weiterhin gewährleistet, dass bei einer übermäßigen Entwässerung in dem ersten Teil der Schneckenpresse auch ausreichend Flüssigkeit, insbesondere ausreichend Fittrat für eine Rückführung in die Rohflüssigkeit zur Verfügung steht, um die Rohflüssigkeit mit der korrekten und gewünsch- ten Konsistenz, insbesondere mit einem im wesentlichen gleichbleibenden Feststoffgehalt auf der Einlaufseite aufgeben zu können, wodurch nicht nur eine kontinuierliche Betriebsweise der gesamten Schneckenpresse gewährleistet wird, sondern auch eine insgesamt Wartung sänne Vorrichtung zur Verfügung gestellt werden kann. Für die Gewährleistung eines derartigen kontinuierlichen Betriebs der Vorrichtung ist die Erfindung bevorzugt so weitergebildet, dass der Ablauf der wenigstens einen weiteren Kammer im Bereich der Auslauföffnung über eine Rückführungsvorrichtung mit einem Zulauf, insbesondere einer Zufuhrpumpe für einen Eintrag von Rohflüssigkeit verbunden ist. Indem der Ablauf der wenigstens einen weiteren Kammer im Bereich der Auslauföffnung über eine Rückführvorrichtung mit einem Zulauf, insbesondere einer Zufuhrpumpe für einen Eintrag von Rohflüssigkeit verbunden ist, wird nicht nur das stark mit Schwebstoffen bzw. -Partikeln belastete Fittrat unmittelbar dem Prozess rückgeführt, um neuerlich entwässert und somit von mitgerissenem Schlammpartikeln befreit zu werden, sondern zusätzlich ein möglichst gleichbleibendes Verhältnis zwi- sehen Flüssigkeit und Feststoffpartikeln in der Rohflüssigkeit eingestellt, wodurch ein gleichmäßiger, kontinuierlicher Betrieb der gesamten Anlage gewährleistet werden kann, ohne dass beispielsweise durch Änderung der Geschwindigkeit der Schnecke oder dgl. auf sich ändernde Prozessparameter eingegangen werden muss, so dass insgesamt ein kontinuierlicher und über längere Zeit gleichbleibender und somit ener- gieeffizient zu führender Betrieb gewährleistet werden kann. Dadurch, dass auch die Rückführungsvorrichtung in dem Ablauf der wenigstens einen weiteren Kammer mit einer Pumpe, einer Steuer- bzw. Regelvorrichtung und einer Rückführleitung in den Zulauf für Rohflüssigkeit und einem direkten Ablauf versehen ist, gelingt es je nach Prozessparametern die Anlage unmittelbar und ohne Anderun- gen der gesamten Betriebsparameter an die jeweiligen Erfordernisse anzupassen und insbesondere durch das Vorsehen der Steuer- bzw. Regelvorrichtung, z.B. von einem Regelventil, ein möglichst gleichbleibendes Verhältnis zwischen Flüssigkeit in Feststoffpartikeln in der einzutragenden Rohflüssigkeit einzustellen, so dass die gesamte Schneckenpresse über eine lange Zeit kontinuierlich betrieben werden kann, wodurch sich die Gesamteffizient und insbesondere die Energiebilanz der Anlage weiter verbessert.

Um insbesondere den hohen Flüssigkeitsanfall im Einlaufbereich der Schneckenpresse sicher und zuverlässig abzuleiten, ohne gleichzeitig größere Mengen an Feststoffpar- tikeln mit dem RKrat mitzureißen, ist gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung die Schneckenpresse so ausgebildet, dass das Filtersieb im Bereich der ersten Kammer mit Langlöchern mit halbkreisförmigen Endbereichen und im Bereich der wenigstens einen weiteren Kammer mit runden Löchern ausgebildet ist. Durch Vorsehen von zwei unterschiedlichen Lochungen in dem Filtersieb wird einerseits im Einlaufbe- reich dem übermäßigen Flüssigkeitsanfall Rechnung getragen und andererseits jedoch durch Vorsehen von Langlöchern mit halbkreisförmigen Endbereichen ein Filtersieb zur Verfügung gestellt, welches einerseits gegen einen übermäßigen Verschleiß durch die spezielle Lochform gesichert ist und andererseits sicherstellt, dass nicht Obermäßige Mengen an Feststoffpartikeln bzw. besonders große Feststoffpartikel mit dem Fittrat mitgerissen werden.

Indem, wie dies einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung entspricht, die Längserstreckung der Langlöcher 1,5 bis 3 Mal dem Durchmesser der runden Löcher entspricht, gelingt es, die übermäßigen Flüssigkeitsmengen im Bereich der Einlauföffnung sicher und zuverlässig abzutransportieren, ohne jedoch den Durchtritt von größeren Mengen an Feststoffpartikeln zu ermöglichen. Im Vergleich zu beispielsweise dem Vorsehen von runden Löchern mit größerem Durchmesser wird durch die Ausbildung von Langlöchern ein unmittelbares Mitreißen von Partikeln hintangehalten, da die üblicherweise im wesentlichen kugelförmige Partikel- bzw. Schlammflocken an den Rändern der Langlöcher mit Sicherheit zurückgehalten werden und nicht durch Löcher mit einem vergrößertem Durchmesser ausgetragen werden. Um eine insbesondere vollständige Reinigung des Filtersiebs zu gewährleisten und insbesondere ein Verlegen der Durchtrittslöcher des Filtersiebs mit Sicherheit hintanzuhalten, ist die Erfindung dahingehend weitergebildet, dass die Reinigungsvorrichtung für das Filtersieb als wenigstens ein Sprühdüsen aufweisender, bewegbar gelagerter Düsenstock ausgebildet ist, und dass die Sprühdüsen des Düsenstocks mit sich änderndem Flüssigkeitsdruck einer zumindest teilweise Ritrat aus der ersten Kammer der Filtratwanne enthaltenden Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar sind. Da die Reinigungsvorrichtung als wenigstens ein Sprühdüsen aufweisender, bewegbar gelagerter Düsenstock ausgebildet ist und die Sprühdüsen des Düsenstocks mit sich änderndem Flüssigkeitsdruck einer zumindest teilweise Firtrat und aus der ersten Kammer der Filterwanne enthaltenden bzw. daraus bestehenden Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar sind, gelingt es, die Reinigung des Filtersiebs in Abhängigkeit von dem Verschmutzungsgrad desselben zu steuern bzw. zu regeln, insbesondere indem beispielsweise in dem Bereich der Schneckenwelle, in welchem sich diese konisch erweitert, der Flüssigkeitsdruck auf die Sprühdüsen kontinuierlich erhöht wird, um ein Verlegen zu verhindern bzw. bereits verlegte Filterdüsen mit Sicherheit wiederum zu öffnen bzw. zu reinigen. Indem der Düsenstock darüber hinaus bewegbar gelagert ist, gelingt es über eine entsprechende Steuerung bzw. Regelung auch jene Bereiche, in welchen beispiels- weise eine Verlegung bereits erfolgt ist, gezielt mit Reinigungsflüssigkeit zu beaufschlagen, um sie wieder durchgängig zu machen.

Indem, wie dies einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung entspricht, die Vorrichtung so weitergebildet ist, dass der Düsenstock der Reinigungsvor- richtung im wesentlichen den gesamten Umfang des Filtersiebs umgreift und zu einer hin und hergehenden, im wesentlichen die gesamte Längserstreckung des Filterstebs überstreichenden Bewegung antreibbar ist, kann insbesondere in demjenigen Bereich des Filtersiebs, in welchem ein übermäßiges Verlegen der Sieblöcher zu befürchten ist einerseits die Geschwindigkeit der Reinigungsvorrichtung bei ihrer hin- und hergehen- den Bewegung erhöht werden und andererseits auch die Verweilzeit des Düsenstocks in diesem Bereich erhöht werden, so dass beispielsweise, derjenige Bereich des Filtersiebs, in welchem ein Verlegen des Filtersiebs nicht zu befürchten ist, weniger häufig von dem Düsenstock überstrichen wird als jene Bereiche, in welchen ein Verlegen befürchtet werden muss. Indem im Wesentlichen das gesamte Filtersieb durch den Dü- senstock umgriffen wird, wird auch eine gleichzeitige Reinigung von allen gegebenenfalls von Verlegungen betroffenen Bereichen der Siebtrommel bzw. des Filtersiebs ge- währleistet und es gelingt somit einen kontinuierlichen Betrieb der Schneckenpresse aufrechtzuerhalten, ohne dass es aufgrund von einem Verlegen der Durchtrittslöcher der Siebtrommel erforderlich wäre, Abschaltungen bzw. gesonderte Reinigungsläufe für die Siebtrommel durchzuführen.

Um eine insbesondere rasche und zuverlässige Entwässerung der Rohflüssigkeit im Einlaufbereich der Siebtrommel und insbesondere einen Austrag des im wesentlichen unbelasteten Filtratwassers in diesem Bereich sicherzustellen, ist gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung die Schneckenpresse so weitergebildet, dass die Schneckenwelle zumindest im zylindrisch ausgebildeten Bereich nahe der Einlauföffnung, vorzugsweise etwa im Bereich der Längserstreckung der ersten Kammer im Bereich der Einlauföffnung zwei einen einander gegenüberliegenden Ausgangspunkt aufweisende Schraubenblätter mit gleicher Steigung aufweist Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. In diesen zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Schneckenpresse mit einer zwei Kammern aufweisenden Filterwanne, und

Fig. 2 einen Längsschnitt durch eine abgewandelte Ausbildung der Schneckenpresse gemäß Fig. 1 , und

Fig. 3 einen Längsschnitt durch die Schneckenpresse gemäß Fig. 1 mit abgewandelter Ausbildung eines Filtratrücklaufs.

In Fig. 1 ist die allgemein mit 1 bezeichnete Schneckenpresse im Längsschnitt dargestellt, in deren Zentrum eine drehbar in einem Rahmen 2 und 3 gelagerte Schneckenwelle 4 ausgebildet ist. Die Schneckenwelle 4 ist hiebe) so ausgebildet, dass sie auf der Einlaufseite 5 der Schneckenpresse 1 einen gleichbleibenden, zylindrischen Durchmesser 6 aufweist, welcher sich in einem mittleren Bereich der Schneckenpresse 1 als Konus 7 aufweitet, um in einem zu einer Auswurfseite gerichteten Endbereich 8 wiederum zylindrisch ausgebildet ist Auf der Schneckenwelle 4 ist ein sich mit gleichbleibender Steigung über die gesamte Länge der Schneckenwelle 4 erstreckendes Schraubenblatt 9 angeordnet, wobei insbesondere im Einlaufbereich 5 der Schneckenpresse 1 ein zweites Schraubenblatt 10 angeordnet ist, welches ebenfalls dieselbe Steigung aufweist, jedoch einen gegenüber dem ersten Schraubenblatt 9 gegenüberliegenden Ausgangspunkt aufweist, so dass in dem Einlaufbereich 5 für eine zuverlässigere Weiterförderung der eingetragenen Rohflüssigkeit als auch eine Entwässerung derselben Sorge getragen ist.

Die Schneckenpresse 1 weist weiterhin ein die Schneckenwelle 4 zylindrisch umgebendes Filtersieb bzw. eine Filtertrommel 11 auf, welches Filtersieb bzw. welche Filtertrommel 11 eine Vielzahl von Filteröffnungen 12 aufweist, durch welche Filteröffnungen 12 das Fittrat in Richtung nach außen und insbesondere in die Filtratwanne 13 ausge- tragen wird. Die Filtratwanne 13 ist bei der Darstellung gemäß Fig. 2 mit zwei Kammern 14 und 15 ausgebildet, wobei die in Richtung zur Einlaufseite 5 der Schneckenpresse 1 gelagerte FiMratkammer 15 einen direkten Ablauf 16 aufweist, durch welchen im Wesentlichen unbelastetes Filtrat unmittelbar aus dem System ausgetragen bzw. über eine in Fig. 1 nicht näher dargestellte Rückfuhrvorrichtung in eine schematisch dargestellte Zufuhrleitung 17 einer Reinigungsvorrichtung 18 für das Filtersieb 11 zugeführt wird. Die Filtratwanne 15 ist hiebei so ausgebildet, dass ihre Längserstreckung im wesentlichen gleich jener des Bereichs der Schneckenwelle 4 ist, in welcher diese einerseits zwei Schraubenblätter 9, 10 aufweist und andererseits im wesentlichen zylindrisch 6 ausgebildet ist In diesem (Bereich der Schneckenwelle 4 wird das dünnflüssi- ge zu entwässernde Gut bei 19 aufgegeben und aufgrund der hohen Flüssigkeitsfracht der Rohflüssigkeit läuft in den ersten 10 % bis 30 % der Längserstreckung der Schneckenpresse im wesentlichen reines Filtrat durch das Filtersieb ab, ohne dass ein Pressdruck oder eine übermäßige Beaufschlagung der Rohflüssigkeit erforderlich wäre. Das in diesem Bereich ablaufende Filtrat ist nahezu von Schwebstoffen frei, so dass es einer weiteren Verwendung zugeführt werden kann.

Um mit Sicherheit die gesamte große, in diesem Bereich anfallende Flüssigkeitsmenge handhaben zu können, ist hiebei zwischen der Kammer 15 und der Kammer 16 der Filtratwanne 13 ein Wehr 20 vorgesehen, welches Wehr 20 als Überlauf dient, so dass bei einem übermäßigen Flüssigkeitsanfall unmittelbar die Oberschussflüssigkeit in die zweite, üblicherweise größer ausgebildete Kammer 14 der Filtratwanne 13 eingeleitet werden kann. Die zweite Kammer 14 der Filtratwanne 13 weist hiebei ebenfalls einen Ablauf 21 auf, über welchen Ablauf 21 mit Schwebstoffen belastetes Filtrat ausgetragen wird, Dieses Filtrat kann hiebei beispielsweise unmittelbar wieder der Rohflüssig- keit zugemischt werden und über den Eintrag 19 neuerlich in die Schneckenpresse 1 eingetragen werden. Eine derartige partielle bzw. teilweise Rückführung von stärker belastetem Filtrat hat hiebei einerseits den Vorteil, dass mit dieser Flüssigkeit die Rohflüssigkeit auf eine definierte Konsistenz eingestellt werden kann und andererseits die Gesamtmenge an aufzureinigendem, belasteten Filtrat deutlich herabgesetzt werden kann.

Lediglich schematisch ist Fig. 1 die Reinkjungsvorrichtung 18 für das Filtersieb 11 entnehmbar, wobei die Reinigungsvorrichtung 18 hiebei so ausgebildet ist, dass sie einen die Siebtrommel 1 im wesentlichen umgreifenden Düsenstock 18 aufweist, mit welchem Düsenstock 18 die Filterdüsen durch Verschieben bzw. (Bewegen der Reini- gungsvorrichtung 8 in Längsrichtung der Schneckenpresse 1 gemäß dem Pfeil 22 gereinigt wird. Die Düsen sind hiebei den Umfang des Filtersiebs 11 im Wesentlichen vollständig umgebend auf der Reinigungsvorrichtung 18 angeordnet.

Lediglich der Vollständigkeit halber wird festgehalten, dass der Antrieb für die Schneckenwelle 4 in der Darstellung gemäß Fig. 1 ein Getriebe 23 und einen Motor 24 aufweist, und dass ein weiterer Motor 25 vorgesehen ist, welcher die Offen- und Schließvorrichtung sowie eine Verstellung einer Austragsöffnung 26 für einen Filterkuchen antreibt. In der Darstellung gemäß Fig. 2 sind die Bezugszeichen von Fig. 1 im Wesentlichen beibehalten und es werden lediglich jene Teile der Vorrichtung neuerlich beschrieben, welche von Fig. 1 abweichen.

Bei der Darstellung von Fig. 2 ist im Wesentlichen die Ritratwanne 13 von jener von Fig. 1 unterschiedlich ausgebildet Die Ritratwanne 13 gemäß Fig. 2 weist hiebei zwei Wannenbereiche bzw. -kammern 27 und 28 auf, wobei wiederum analog zu der Darstellung von Fig. 1 die beiden Wannen 27 und 28 durch ein Wehr 20 getrennt sind, welches Wehr als Überlauf für überschüssiges Filtrat aus der Filtratwanne 27 in die Ritratwanne 28 gedacht ist.

Der Ablauf 29 der Filtratwanne 27 ist hiebei mit einem Wegeventil 30 versehen, über welches Wegeventil 30 entweder das Filtrat aus dem System ausgetragen werden kann oder über eine Rücklaufleitung 31, in welcher eine Pumpe 32 vorgesehen ist, der Reinkjungsvorrichtung 18 zugeführt werden kann, um wiederum als Reinigungsflüssig- keit für das Filtersieb 11 zu dienen. Die Pumpe 32 ist hiebei insbesondere von Bedeutung, um den Zufuhrdruck zu den Düsen der Vorrichtung 18 entsprechend steuern bzw. regeln zu können, um in Abhängigkeit von dem Verschmutzgrad des Filtersiebs 11 einen mehr oder weniger hohen Reinigungsdruck auf das Filtersieb 11 aufbringen zu können. Hiebei kann selbstverständlich der FIüssigkeitsdruck auf die Düsen der Reinigungsvorrichtung 18 auch in Abhängigkeit der Position der Reinigungsvorrichtung 18 über das Filtersieb und somit in Abhängigkeit von der Verschmutzung bzw. Verlegung desselben (Richtung des Pfeils 22) verändert werden, so dass beispielsweise am Austragsende der Schneckenpresse 1 ein höherer Reinigungsdruck als am Einlaufende 5 derselben aufgebracht werden kann.

Auch die zweite Filtratwanne 28 ist gemäß der Ausbildung von Fig. 2 mit einem direkten Ablauf 33 versehen, in welchen ebenfalls ein Ventil 34 vorgesehen ist, um das be- ladene Filtrat entweder wiederum zu dem Eintrag 19 für Rohfiüssigkeit rückzuführen oder aber aus dem System auszutragen und einer gesonderten Reinigungsvorrichtung zuzuführen.

In der Rücklaufleitung 35 für das Filtrat zu dem Eintrag 19 für Rohfiüssigkeit ist wiederum eine Pumpe 36 vorgesehen, welche jedoch abweichend von der Pumpe 32 lediglich für das Aufrecherhalten von einem (einer) gleichbleibenden Zufuhrdruck bzw. Zu- fuhrmenge an mit Schwebstoffen bzw. Abfallstoffen beladenem Filtrat zu dem Eintrag 19 für Rohflüssigkeit vorgesehen ist.

Fig. 3, in welcher die gesamte Schneckenpresse ebenso wie die Ablaufvorrichtung im Wesentlichen, wie in Fig. 2 ausgebildet ist, unterscheidet sich von Fig. 2 dadurch, dass das in der zweiten Filtratwanne 28 gesammelte Filtrat, welches stärker mit Abfallstoffen belastet ist, über den Ablauf 33 in einen Vorratstank 37 eingeleitet wird. In dem Vorratstank ist weiterhin eine Pumpe 38 angeordnet, welche Ablaufflüssigkeit von dem Vorratstank 37 in Richtung des Pfeils 40 zu einer nicht dargestellten Beschickungsleitung für die Schneckenpresse zuführt In dieser Zulaufleitung ist es auch möglich, wei- tere Einrichtungen zu positionieren, wie eine Durchflussmessung, Dosierungseinrichtungen für weitere gegebenenfalls erforderliche Substanzen sowie gegebenenfalls weitere Messfühler.

Selbstverständlich sind auch Kombinationen der Varianten der Fig. 2 und Fig. 3 bei- spielsweise mit einem Vorratstank und einem Dreiwegeventil möglich, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen. Weiterhin können weitere Eintragsvor- richtungen für beispielsweise Zusatzstoffe für das zu reinigenden Abwasser, wie beispielsweise Flockungshilfsmittel oderdgl. vorgesehen sein.

Insgesamt gelingt es somit, mit einer Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung, die während eines Filterprozesses ausgetragenen Abfallflüssigkeiten soweit als möglich wiederzuverwerten, so dass die gesamte Flüssigkeitsabfallmenge deutlich herabgesetzt wird und überdies aufgrund der Kreislaufführung des FiHrats die gesamte Energiebilanz und insbesondere auch die Bilanz des einzusetzenden Frischwassers deutlich gegenüber herkömmlichen Anlagen verbessert ist