Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ringschraube mit einer Ringöse zur lösbaren Verbindung eines Tragmittels, Zurrmittels oder Zugmittels gemäß den Merkmalen im Oberbegriff von Anspruch 1.

Ringschrauben dienen der einfachen und schnellen Kopplung eines Gegenstandes mit einem Tragmittel, einem Zurrmittel oder auch einem Zugmittel. Die Ringschraube selbst bildet dabei einen Anschlagpunkt, welcher als lösbarer Verankerungspunkt mit einem jeweiligen Gegenstand gekoppelt ist und wiederum dann in eine Ringöse der Ringschraube ein entsprechendes Trag-, Zurr- oder Zugmittel einhängbar oder koppelbar ist.

Die auch als Augenschraube bekannte Ringschraube trägt ihren Namen, da sie anstelle eines sonst üblichen Schraubenkopfs eine ringförmige Öse aufweist. Als Trag-, Zurr- oder Zugmittel werden zumeist Seile oder Drähte sowie Gurte oder Ketten eingesetzt, welche entweder direkt durch die Ringöse der Ringschraube durchgeführt werden oder aber beispielsweise mit Hilfe eines Schäkels oder aber eines Hakens mit der Ringöse der Ringschraube gekoppelt werden.

Neben einfachen Ausgestaltungsformen von Ringschrauben, die einstückig an einem Gegenstand, beispielsweise einen Container oder aber einer Transportpalette oder Transportbox, festgeschraubt werden, sind Ringschrauben bekannt, die über einen Bolzen an dem Gegenstand gekoppelt werden und gegenüber dem Gegenstand und dem Bolzen drehbar gelagert sind.

Beispielsweise ist aus der DE 201 21 1 18 U1 eine Ringschraube bekannt, welche einen Gewindebolzen aufweist, an welchem eine Öse drehbeweglich gelagert ist. Hierfür weist der Gewindebolzen ein Lagerinnenteil auf, wohingegen die Öse mit einem entsprechenden Lageraußenteil verbunden ist. Das Lageraußenteil ist dabei unter Eingliederung von Wälzkörpern an dem Lagerinnenteil abgestützt. Die Wälzkörper selbst sind hintereinander um das Lagerinnenteil herum angeordnet, wobei mindestens zwei parallel zueinander beabstandete Ebenen ringförmig übereinander verlaufen.

Insbesondere die Eingliederung von Wälzkörpern zwischen dem Lageraußenteil und dem Lagerinnenteil bedarf eines erhöhten Erstmontageaufwandes der Ringschraube selbst und dann eines erhöhten Aufwandes, eine entsprechende Ringschraube an einem Gegenstand zu koppeln.

Ferner besteht die Problematik bei der Ringschraube darin, diese insbesondere bei Wartungarbeiten oder aber bei Austausch schnell und effizient lösen zu können. Oftmals sind die Schraubbolzen, die zur Befestigung der Ringschraube dienen, festgerostet. Folglich ist eine entsprechend große Hebelkraft notwendig, um einen solchen Schraubbolzen festzuziehen, jedoch auch, insbesondere nach intensiver Benutzung, wiederum zu lösen. Die verwendeten Innensechskantschrauben sind dazu nur bedingt geeignet, da sie für die Relation der zu übertragenen Kraft schnell abrutschen oder aber durchrutschen können, so dass der Schraubbolzen aufwendig mechanisch entfernt werden muss. Andere, aus dem Stand der Technik bekannte Lösungen sehen Spezialschrauben mit Spezialschlüsseln vor, so dass zwischen Schraube und Schlüssel ein entsprechender formschlüssiger Eingriff zur Verfügung gestellt wird, welcher ein hohes Moment übertragen kann, wobei hier jedoch der Nachteil besteht, dass insbesondere bei Instandsetzungs- oder Wartungsarbeiten oftmals ein solcher Spezialschlüssel bzw. ein solches Spezialwerkzeug dem anwendenden Monteur nicht zur Hand ist, bzw. mit der Ringschraube zusammen erworben werden muss.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ausgehend vom Stand der Technik eine Ringschraube bereit zu stellen, die die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile überwindet und insbesondere einfach in der Montage bzw. Demontage handhabbar ist.

Die zuvor genannte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Ringschraube mit einer Ringöse zur lösbaren Verbindung eines Tragmittels, Zurrmittels oder Zugmittels mit einem Gegenstand gemäß den Merkmalen im Anspruch 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungsvarianten der vorliegenden Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung sieht eine Ringschraube mit einer Ringöse zur lösbaren Verbindung eines Tragmittels, Zurrmittels oder Zugmittels mit einem Gegenstand vor, wobei die Ringöse über einen Schraubbolzen mit dem Gegenstand formschlüssig koppelbar ist und der Schraubbolzen einen Schraubenkopf und einen Gewindeabschnitt aufweist, wobei die Ringöse um den Schraubenkopf drehbar gelagert ist und der Schraubenkopf eine Schlüsselaufnahme mit Außenmehrfachkant aufweist, wobei die Ringschraube erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet ist, dass der Ringösenfuß eine seitliche Ausnehmung aufweist, alternativ zwei seitliche Ausnehmungen an gegenüberliegenden Seiten, wobei der Schraubenkopf bei befestigter Ringschraube im Wesentlichen in einem Ringösenfuß versenkt gelagert ist, bevorzugt ist der Schraubenkopf vollständig in dem Ringösenfuß versenkt gelagert, so dass ein Montagewerkzeug mit zumindest seinem Schaft durch die Ausnehmung hindurch greifen kann und die Schlüsselaufnahme formschlüssig ergreift. Der Schraubenkopf ist im Ringösenfuß versenkt angeordnet, so dass er keine Störkontur für in die Ringöse eingehängte Bauteile bilden kann. Zumindest eine der beiden seitlichen Flanken des Ringfußes ist mit einer Ausnehmung versehen, so dass der Schaft eines auf den Schraubenkopf zu setzenden Ringschlüssels in diese eintauchen kann. Beim Festschrauben oder Lösen des Schraubbolzens dreht dann die Ringöse mit.

Die Ringschraube ist erfindungsgemäß weiterhin bevorzugt dadurch gekennzeichnet, dass ein durch die Eckpunkte des Mehrfachkantes verlaufender Hüllkreis einen Hüllkreisdurchmesser aufweist, der dem 0,65- bis 1 ,0-fachen des Gewindeaußendurchmessers des Gewindeabschnittes entspricht, wobei ein Tellerkörper zwischen Schraubenkopf und Gewindeabschnitt angeordnet ist und der Tellerdurchmesser größer gleich dem Gewindeaußendurchmesser ist.

Die Erfindung sieht somit beispielsweise vor, dass ein M16-Schraubbolzen, mithin ein Gewindeabschnitt, der ein metrisches Isogewinde der Größe 16 besitzt, nicht mit einem 24iger Schlüssel befestigbar ist, sondern mit einem hierzu deutlich kleineren, handelsüblichen Ringschlüssel koppelbar ist. Durch die Anordnung eines entsprechenden Tellerkörpers direkt unterhalb des Schraubenkopfes ist es jedoch möglich, ein hinreichend festes Widerlager bereit zu stellen, das die beim Transport auftretenden Zurr- oder Zugkräfte entsprechend aufnimmt und gleichsam die Ringöse drehbar um den Schraubenkopf gelagert ist.

Der Schraubbolzen kann im Rahmen der Erfindung weiterhin auch als Zollgewinde oder Spezialgewinde ausgebildet sein, ist mithin nicht auf metrisches Isogewinde festgelegt.

Der erfindungswesentliche Vorteil bei dieser Ausführungsvariante ist, dass mit einem handelsüblichen und in jedem Werkzeugsortiment eines anwendenden Monteurs vorhandenen Schraubenschlüssel in Form eines Ringschlüssels die Ringschraube befestigt werden kann. Ein gekröpfter Ringschlüssel beispielsweise ist zwangsläufig nicht notwendig. Es kann somit mit einem geradlinig verlaufenden Ringschlüssel die Ringöse montiert bzw. demontiert werden. Im Montagefall ist bei zunehmendem Eindrehen des Schraubbolzens aufgrund der versenkten Lagerung in dem Ringösenfuß durch die Ausnehmung der Vorteil gegeben, dass der Schaft des Ringschlüssels sich in Längsrichtung des Schraubbolzens in den Ringösenfuß hinein absenkt. Die Ringöse selbst kann dann, sobald der Schaft zumindest teilweise in die Ausnehmung eingreift, in Bewegungsrichtung des Ringschlüssels mitdrehen. Ein analoges Vorgehen in umgekehrter Reihenfolge ergibt sich bei der Demontage, so dass die Schlüsselaufnahme des Schraubenkopfes von dem Ringschlüssel erfasst wird und der Schaft des Ringschlüssels in die Ausnehmung eingreift. Wird nunmehr der Montageschlüssel um die Längsachse des Schraubbolzens zur Durchführung einer Lösebewegung rotiert, kann die Ringöse mit rotieren und der Schraubbolzen führt eine Relativbewegung in Längsrichtung des Schraubbolzens zu dem Ringösenfuß aus, so dass der Schraubenkopf in die Ringöse hinein bewegt wird.

Weiterhin besonders bevorzugt ist zwischen dem Schraubbolzen und der Ringöse eine Gleitscheibe eingegliedert. Insbesondere untergreift und/oder umgreift die Gleitscheibe den Tellerkörper des Schraubbolzens. Hierdurch ist es dann im Rahmen der Erfindung möglich, dass die Ringöse mit Schraubbolzen und Gleitscheibe an einem Gegenstand befestigbar sind, wobei dann die Ringöse um die Gleitscheibe drehbar gelagert ist.

Damit der Schraubbolzen und/oder die Gleitscheibe in der Ringöse unverlierbar gelagert sind, sind diese mit einem Fixiermittel formschlüssig, jedoch drehbar lagefixiert. Insbesondere ist das Fixiermittel ein jeweiliger O-Ring oder aber auch ein Sprengring, so dass die Bauteile ineinander steckbar sind und drehbar lagefixiert sind, so dass sie bei Montage oder aber Demontage nicht auseinanderfallen.

Weitere Merkmale, Eigenschaften und Aspekte der vorliegenden Erfindung sind Gegenstand der nachfolgenden Beschreibung. Bevorzugte Ausführungsvarianten werden in den schematischen Figuren dargestellt. Diese dienen dem einfachen Verständnis der Erfindung. Es zeigen:

Figur 1 a bis g eine erfindungsgemäße Ringschraube in verschiedenen Ansichten und

Figur 2a bis e die Ringschraube gemäß Figur 1 mit angesetztem Schlüssel. In den Figuren werden für gleiche oder ähnliche Bauteile dieselben Bezugszeichen verwendet, auch wenn eine wiederholte Beschreibung aus Vereinfachungsgründen entfällt.

Figur 1 a bis e zeigen eine Ausführungsvariante der vorliegenden Erfindung, wobei hier eine Ringschraube 1 ausgebildet ist, deren Ringösenfuß 4 die Schlüsselaufnahme 7 des Schraubbolzens 5 annähernd derart aufnimmt, dass die Schlüsselaufnahme 7 gegenüber dem Ringösenfuß 4 im Wesentlichen im montierten Zustand versenkt, bevorzugt vollständig versenkt, gelagert ist.

Hierdurch ist die Ösenöffnung 18 bei nicht näher dargestelltem eingesetzten Tragmittel, Zurrmittel oder Zugmittel beispielsweise in Form eines Lasthakens derart frei verfügbar, dass der Lasthaken nicht in der Ösenöffnung 18 verkantet. Erfindungsgemäß ist in dem Flankenabschnitt 19 des Ringösenfußes 4, der die Schlüsselaufnahme 7 umgibt, eine Ausnehmung 20 vorgesehen. Durch die Ausnehmung 20 hindurchgreifend kann dann, wie in den Figuren 2b bis e dargestellt, ein Montagewerkzeug 21 in Form beispielsweise eines Ringschlüssels zumindest mit seinem Schaft 22 hindurchgreifen und zur Befestigung der Schlüsselaufnahme 7 benutzt werden. Durch die Ausnehmung 20 ist es möglich, das Montagewerkzeug 21 in Axialrichtung A abzusenken, so dass der Schlüsselkopf 23 die Schlüsselaufnahme 7 formschlüssig ergreift. Da die Ringöse 2 drehbar um den Schraubbolzen 5 gelagert ist, dreht sich bei Montagebewegung M bei Drehung in Montagebewegungsrichtung des Montagewerkzeugs 21 die Ringöse 2 ebenfalls mit, so dass der Schraubbolzen 5 an einem nicht näher dargestellten Gegenstand befestigbar ist und in umgekehrter Reihenfolge lösbar ist.

Figur 1f und 1 g zeigen ferner die erfindungsgemäße Ringschraube in einer perspektivischen Ansicht mit darin befindlichen Außenmehrfachkant in Form eines Sechskantkopfes. Die Schlüsselaufnahme 7 ist dabei als Außensechskant dargestellt. Durch die jeweiligen Eckpunkte 14 der Schlüsselaufnahme 7 wird ein Hüllkreis 15 aufgespannt, wobei der Hüllkreis 15 einen Hüllkreisdurchmesser D15 besitzt, der dem 0,65- bis 1 ,0-fachen des Gewindeaußenurchmessers D6 zu dem Gewindeabschnitt 6 an dem Schraubbolzen 5 entspricht. Ferner dargestellt in Figur 1 b ist, dass die zwischen Ringösenfuß 4 und Schraubbolzen 5 eingegliederte Gleitscheibe 9 entweder über einen O-Ring 10 in dem Ringösenfuß formschlüssig gesichert ist, und ergänzend oder alternativ über einen O-Ring 1 1 an dem Schraubbolzen 5 formschlüssig gesichert ist. Der Ringösenfuß 4 ist jedoch gleichzeitig relativ zu der Gleitscheibe 9 drehbar gelagert. Insbesondere bietet das den Vorteil, dass die erfindungsgemäße Ringschraube 1 mit dem Schraubbolzen 5 in der Montage komplettiert werden kann, wobei bei Verwendung von beiden O-Ringen 10, 1 1 dann ein Herausfallen von Schraubbolzen 5 aus Gleitscheibe 9 und Gleitscheibe 9 aus Ringösenfuß 4 vermieden ist.

Auch dargestellt ist in Figur 1 b der Tellerkörper 8, welcher sich zwischen der Schlüsselaufnahme 7 und dem Gewindeabschnitt 6 an dem Schraubbolzen 5 befindet. Der Tellerkörper 8 weist wiederum einen Durchmesser D8 auf, der entsprechend größer ausgebildet ist als der Gewindeaußendurchmesser D6.

In Figur 1 c ist weiterhin gut ersichtlich dargestellt, dass die Schlüsselaufnahme 7 sowie der Schraubkopf S gegenüber der Ösenöffnung 18 innerhalb der Ringschraube 1 vollständig versenkt gelagert ist. Hierdurch entsteht keine Störkontur für in die Ringöse 2 eingehängte Bauteile. Die können somit nicht verhaken oder in sonst einer Weise gehindert werden. Der Schraubenkopf S ist dabei durch die Schlüsselaufnahme 7, den Tellerkörper 8 sowie eines oberen Teils der Gewindemutter ausgebildet und geht dann in den Gewindeabschnitt zur Montage an einen nicht dargestellten Gegenstand über.

Bezugszeichen:

1 - Ringschraube

2 - Ringöse

3 - Schenkel

4 - Ringösenfuß

5 - Schraubbolzen

6 - Gewindeabschnitt zu 5

7 - Schlüsselaufnahme zu 5

8 - Tellerkörper zu 5

9 - Gleitscheibe

10 - O-Ring

1 1 - O-Ring

12 - Vertiefung

13 - Seitenfläche

14 - Eckpunkt

15 - Hüllkreis

16 - Zwischenfläche

17 - Innenwand

18 - Ösenöffnung

19 - Flankenabschnitt

20 - Ausnehmung

21 - Montagewerkzeug

22 - Schaft

23 - Schlüsselkopf

S - Schraubenkopf

M - Montagebewegung

R - Radialrichtung

D6 - Gewindeaußendurchmesser zu 6 D8 - Durchmesser zu 8

D 5 - Durchmesser zu 5