Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
EYEPIECE FOR A SURGICAL INSTRUMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/124370
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates inter alia to an eyepiece device for a surgical instrument (1), in particular an endoscope (1) or laparoscope, with an eyepiece mount (12) for an optical assembly, wherein a plane glass (14) is received in a holder, and wherein the holder (16) for the plane glass (14) is connectable or connected to the eyepiece mount (12). The eyepiece device is characterized in that a widened side edge (17) of the plane glass (14) is provided with a contact surface for the eyepiece mount (12) and with a contact surface for the holder, wherein the normal to the surface of the plane glass (14) and the contact surface of the plane glass (14) facing the eyepiece mount (12) form an angle different than 0°, preferably an angle of between 2.0° and 10.0°.

Inventors:
KIEDROWSKI GREGOR (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/050752
Publication Date:
August 11, 2016
Filing Date:
January 15, 2016
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
WINTER & IBE OLYMPUS (DE)
International Classes:
A61B1/00; G02B23/24; G02B25/00; G02B27/00
Foreign References:
JPS6015618A1985-01-26
JPS5895317A1983-06-06
US6025873A2000-02-15
Attorney, Agent or Firm:
SEEMANN & PARTNER (DE)
Download PDF:
Claims:
Okular für ein chirurgisches Instrument Patentansprüche

1 . Okulareinrichtung für ein chirurgisches Instrument (1 ), insbesondere Endoskop (1 ) oder Laparoskop, mit einer Okularfassung (1 2) für eine optische Baugruppe, wobei ein Planglas (14) in einer Halterung aufgenommen ist und wobei die Halterung (1 6) für das Planglas (14) mit der Okularfassung (1 2) verbindbar oder verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Planglas (14) ein verbreiteter Seitenrand (17) mit einer Anlagefläche für die Okularfassung (1 2) und mit einer Anlagefläche für die Halterung vorgesehen ist, wobei die Oberflächennormale des Planglases (14) und die der Okularfassung (1 2) zugewandte Anlagefläche des Planglases (14) in einem Winkel ungleich 0°, vorzugsweise in einem Winkel zwischen 2,0° bis 10,0°, zueinander ausgerichtet sind.

2. Okulareinrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächennormale des Planglases (14) und die der Okularfassung (1 2) zugewandte Anlagefläche des Planglases (14) in einem Winkel zwischen 4,0° bis 8,0°, insbesondere in einem Winkel von 6°, zueinander ausgerichtet sind.

Okulareinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der verbreiterte Seitenrand (1 7) des Planglases (14) in einer Aufnahme der Halterung (1 6) form- und funktionskomplementär aufgenommen ist.

Okulareinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der verbreiterte, vorzugsweise umlaufende, Seitenrand (17) des Planglases (14) ringartig ausgebildet ist.

Okulareinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1 6) als Überwurfmutter (1 6), vorzugsweise mit einem Innengewinde, ausgebildet ist.

Okulareinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1 6) aus Kunststoff hergestellt ist.

Okulareinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1 6), insbesondere Überwurfmutter, auf der vom Planglas (14) abgewandten Seite mit einer Mulde (21 ) ausgebildet ist.

Okulareinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die der Okularfassung (1 2) abgewandte Seite des Planglases (14) bündig mit dem das Planglas (14) umgebenden Bereich der Halterung (1 6), insbesondere mit dem das Planglas (14) umgebenden Randbereich der Mulde (21 ), ausgerichtet ist.

9. Okulareinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Okulartrichter (1 8) an der Halterung (1 6) angeordnet oder anordbar ist.

10. Chirurgisches Instrument (1 ), insbesondere Endoskop (1 ) oder Laparoskop, mit einer Okulareinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9.

Description:
Okular für ein chirurgisches Instrument Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Okulareinrichtung für ein chirurgisches Instrument, insbesondere Endoskop oder Laparoskop, mit einer Okularfassung für eine optische Baugruppe, wobei ein Planglas in einer Halterung aufgenommen ist und wobei die Halterung für das Planglas mit der Okularfassung verbindbar oder verbunden ist.

Außerdem betrifft die Erfindung ein chirurgisches Instrument, insbesondere Endoskop oder Laparoskop.

Minimal-invasive endoskopische Eingriffe am menschlichen oder tierischen Körper erfolgen mittels Endoskopen mit langgestrecktem bzw. längserstrecktem Schaft, die durch eine vorhandene oder vor dem Eingriff zu diesem Zweck erzeugte Körperöffnung in einen Körperinnen- bzw. -hohlraum eingeführt werden . Da eine direkte Sicht von außen auf das Operationsfeld im Körperhohlraum nicht möglich ist, erlauben bekannte Endoskope einen Blick in den zu behandelnden Körperhohlraum . Hierzu weisen übliche Endoskope eine Optik mit einer oder mehreren Linsen an der distalen Spitze des Endo- skopschafts auf, die Licht aus dem Körperhohlraum in das Endoskop hinein lenken. Der Endoskopschaft kann eine Anordnung von Linsen, beispielsweise Stablinsen, aufweisen, mittels denen Licht aus dem Körperhohlraum hinaus zum proximalen Ende des Endoskops geleitet wird, d.h . zu dem Ende, das von einem Operateur oder Chirurgen gehalten und bedient wird .

Im proximalen Bereich des Endoskops, beispielsweise an einem Griff, befindet sich ein Okulartrichter mit einem Okular, also einer Optik, aus der das Licht, das an der distalen Spitze des Endoskops eintritt, wieder austritt. Ein solches Okular kann zur direkten Beobachtung mit bloßem Auge verwendet werden, das an den Okulartrichter herangeführt wird .

Ausgehend von diesem Stand der Technik besteht die Aufgabe der Erfindung darin, bei chirurgischen Instrumenten eine reflektionsfreie Erfassung von Bildern, insbesondere mittels einer Bildsensoreinheit, zu ermögl ichen, wobei der konstruktive Aufwand möglichst gering gehalten werden soll .

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Okulareinrichtung für ein chirurgisches Instrument, insbesondere Endoskop oder Laparoskop, mit einer Okularfassung für eine optische Baugruppe, wobei ein Planglas in einer Halterung aufgenommen ist und wobei die Okularfassung mit der Halterung für das Planglas verbindbar oder verbunden ist, die dadurch weitergebildet wird, dass am Planglas ein verbreiteter Seitenrand mit einer Anlagefläche für die Okularfassung und einer Anlagefläche für die Halterung vorgesehen ist, wobei die Oberflächennormale des Planglases und die der Okularfassung zugewandte Anlagefläche des Planglases, vorzugsweise bei Aufnahme des Planglases in der Halterung, in einem Winkel ungleich 0°, vorzugsweise in einem Winkel zwischen 2,0° bis 10,0°, zueinander ausgerichtet sind.

Die Erfindung beruht auf dem Gedanken, dass bei der Okularein- richtung eines chirurgischen Instruments die Oberflächennormale des Planglases, die der Okularfassung zugewandt ist, in Bezug auf die optische Achse der in der Okularfassung aufgenommenen optischen Baugruppe in einem Winkel ungleich 0° (d .h . 0°), d .h . nicht parallel zueinander, ausgerichtet wird . Hierdurch werden die Eintrittsseite und die Austrittsseite bzw. die Oberflächen des Planglases in Bezug auf die senkrechte Ebene zur optischen Achse der Okulareinrichtung in einem Winkel ungleich 0° ausgerichtet, wodurch bei Durchtritt von Lichtstrahlen durch das Planglas bzw. das Okularglas keine Reflektionen innerhalb des Planglases entstehen und mögliche Artefakte aufgrund von (Licht-)Reflektionen in einem Bilderfassungssensor vermieden werden .

Ferner ist es dabei vorgesehen, dass bei Anordnung des Planglases in der Okularfassung durch den verbreiterten Seitenrand des Planglases eine Anlagefläche am Planglas vorgesehen ist, die senkrecht zur optischen bzw. mechanischen Achse der Okularfassung bzw. zur optischen Achse der optischen Baugruppe der Okularfassung ausgerichtet ist.

Das Planglas ist als flaches Okularfenster für das Okular ausgebildet und weist zwei parallele Oberflächen auf, durch die die Lichtstrahlen hindurchtreten . Die Oberflächen des Planglases weisen jeweils eine entsprechende Oberflächennormale auf, die senkrecht zur planen Oberfläche des Planglases sind . Vorzugsweise ist das Planglas aus Saphir herstellt.

Das als Okularfenster vorgesehene Planglas ist vorzugsweise mit einem umlaufenden verbreiterten Seitenrand ausgebildet, wobei die durch den Seitenrand bereitgestellte Anlagefläche für die Okularfassung in einem Winkel zu den Oberflächen des Planglases ausgerichtet ist, der dem Winkel zwischen der Oberflächennormale des Planglases und der optischen Achse der in der Okularfassung aufgenommenen optischen Baugruppe entspricht.

Bei Anordnung des Planglases an der mit einer optischen Baugruppe versehenen Okularfassung ist eine plane Anschlagschulter für das Planglas ausgebildet, wobei die parallel zueinander ausgerichteten Oberflächen des Planglases schräg zur ansonsten senkrechten Ausrichtung des Planglases (gemäß dem Stand der Technik) angeordnet werden. Der verbreiterte Seitenrand des Planglases ist hierbei als plane Anschlagschulter ausgebildet, wobei die plane Anschlagschulter als verbreiterter Seitenrand in einem spitzen Winkel zu einer oder beiden Oberflächen des Planglases ausgebildet ist.

Dazu ist in einer Weiterbildung vorgesehen, dass die Oberflächennormale oder Oberflächennormalen des Planglases und die der Okularfassung zugewandte Anlagefläche des Planglases in einem Winkel zwischen 4,0° bis 8,0°, insbesondere in einem Winkel von 6°, zueinander ausgerichtet sind. Entsprechend ist der verbreiterte Seitenrand des Planglases mit der Anlagefläche für die Okularfassung in einem Winkel von 4,0° bis 8,0°, insbesondere in einem Winkel von 6°, zum Beispiel zur Oberfläche an der distalen Eintrittsseite des Planglases ausgebildet.

Ferner ist es bei der Okulareinrichtung bevorzugt, dass der verbreiterte, vorzugsweise umlaufende, Seitenrand des Planglases bzw. des Okularglases in eine Aufnahme der Halterung form- und funktionskomplementär aufgenommen ist. Das Planglas kann in einer Ausgestaltung zyl inderförmig ausgebildet sein . Insbesondere ist der verbreiterte Seitenrand des Planglases ringartig ausgebildet.

Um eine zuverlässige Verbindung zwischen der Okularfassung, in der eine optische Baugruppe aufgenommen ist, und der Halterung zu erreichen, ist vorzugsweise die Halterung als Überwurfmutter, vorzugsweise mit einem Innengewinde, ausgebildet. Die als Überwurfmutter mit einem Innengewinde bereitgestellte Halterung wirkt mit einem Außengewinde an der Okularfassung zusammen. Die in der Okularfassung aufgenommene optische Baugruppe weist eine oder mehrere Linsen und gegebenenfalls weitere optische Elemente auf.

Des Weiteren ist es bevorzugt, dass die Halterung aus Kunststoff hergestellt ist, wobei die Halterung in der Ausbildung als Überwurfmutter eine zum Planglas passende Innenschräge aufweist, die einen Überstand des Planglases bzw. Okularglases abdeckt sowie ausgleicht.

Außerdem zeichnet sich eine Ausführungsform der Okulareinrich- tung dadurch aus, dass die Halterung, insbesondere Überwurfmutter, auf der vom Planglas abgewandten Seite mit einer Mulde ausgebildet ist. Durch die proximalseitig ausgebildete Mulde wird erreicht, dass ein bündiger Abschluss mit dem schräg angestellten Planglas bzw. Okularglas ausgebildet ist, wodurch auf der proximalen Lichtaustrittsseite Schmutzkanten oder dergleichen zwischen Planglas und Halterung vermieden werden .

Insbesondere ist bei der Okulareinrichtung des chirurgischen Instruments vorgesehen, dass die der Okularfassung abgewandte, d.h . proximale Seite des Planglases bündig mit dem das Planglas umgebenden Bereich oder Randbereich der Halterung, insbesondere mit dem das Planglas umgebenden Randbereich der Mulde der Halterung, ausgerichtet ist.

Außerdem ist bei der Okulareinrichtung vorgesehen, dass ein Oku- lartrichter an der Halterung angeordnet oder anordbar ist. Hierbei wird der Okulartrichter beispielsweise mit dem Gehäuse für die Oku- larfassung verschraubt, wobei der Okulartrichter innenseitig an die Halterung bzw. die Überwurfmutter angepasst ist und weiterhin vorzugsweise mit einem Einstich für eine radiale Dichtung (z.B. für einen O-Ring) ausgebildet ist.

Darüber hinaus wird die Aufgabe gelöst durch ein chirurgisches Instrument, insbesondere Endoskop oder Laparoskop, das mit einer voranstehend beschriebenen Okulareinrichtung ausgebildet ist. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die obigen Ausführungen verwiesen . Unter Verwendung einer erfindungsgemäßen Okulareinrichtung werden Reflektionen im Planglas bei der Aufnahme mit einer Bildsensoreinrichtung sowie Geisterbilder aufgrund von Reflektionen durch das Okularfenster bzw. das proximale Planglas des Okulars vermieden.

Weitere Merkmale der Erfindung werden aus der Beschreibung erfindungsgemäßer Ausführungsformen zusammen mit den Ansprüchen und den beigefügten Zeichnungen ersichtlich . Erfindungsgemäße Ausführungsformen können einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllen .

Die Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, wobei bezüglich aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelhei- ten ausdrücklich auf die Zeichnungen verwiesen wird . Es zeigen :

Fig . 1 eine schematische Seitenansicht eines Endoskops,

Fig . 2 schematisch einen Querschnitt durch ein Okular eines

Endoskops im Ausschnitt und

Fig . 3 schematisch eine Seitenansicht eines als Okularfenster ausgebildetes Planglas.

In den Zeichnungen sind jeweils gleiche oder gleichartige Elemente und/oder Teile mit denselben Bezugsziffern versehen, so dass von einer erneuten Vorstellung jeweils abgesehen wird.

Fig . 1 zeigt eine schematische Seitenansicht eines Endoskops 1 . das am distalen Ende einen rohrformigen Schaft 2 mit einer Optik aufweist. Dieser rohrförmige Schaft 2 wird bei einem minimalinvasiven Eingriff oder einer minimalinvasiven Untersuchung durch eine Körperöffnung in einen Körperhohlraum eingeführt. Der rohrförmige Schaft 2 mündet in ein Gehäuse 3, das wiederum am proximalen Ende, d.h . am Ende, das zum Chirurgen oder Operateur hin angeordnet ist, in einen Okulartrichter 4 mit einem nicht dargestellten Okular mündet. Das Gehäuse 3 dient auch der Handhabung des Endoskops 1 .

Seitlich ist am Gehäuse 3 des Endoskops 1 eine Lichtquelle 5, insbesondere eine LED-Lichtquelle, angeordnet, die von der Seite helles Licht in die Optik des Endoskops 1 einleitet, von wo das eingeleitete Licht am distalen Ende, d .h . an der Spitze des rohrformigen Schafts 2 austritt, um ein Operationsfeld auszuleuchten . Die Lichtquelle 5 weist ein Anschlusskabel 5a auf. Im Falle einer herkömmlichen Optik kann es sich bei der Lichtquelle 5 um einen Adapter handeln, an den ein Glasfaserbündel als Anschlusskabel 5a angefügt wird . Das durch das Glasfaserbündel gelieferte Licht wird dann mittels des Adapters in das Endoskop 1 eingeleitet. In einer alternativen Version kann es sich um eine aktive Lichtquelle 5, beispielsweise auf der Grundlage von LEDs, Halogenleuchtkörpern oder dergleichen handeln, wobei in diesem Fall das Anschlusskabel 5a ein Stromversorgungskabel ist.

Am Okulartrichter 4 des Endoskops 1 ist ein schematisch dargestellter Kamerakopf 6 mit einem nicht dargestellten Okularadapter angeordnet, der das aus dem Okular des Endoskops 1 austretende Licht mit einer eigenen Optik erfasst und auf einen optischen Flächensensor, beispielsweise einen CCD-Chip, fokussiert. Mittels des Anschlusses 6a für den Kamerakopf 6 wird der Kamerakopf 6 mit Strom versorgt, werden Bildsignale von dem Flächensensor an eine externe Auswerteeinheit übermittelt und Steuersignale an den Kamerakopf 6 übermittelt.

In Fig . 2 ist schematisch ein Querschnitt durch ein Okular am pro- ximalseitigen Ende des Endoskops im Ausschnitt dargestellt. Hierbei weist das Okular eine Okularfassung 1 2 auf, in der z.B. (hier nicht dargestellte) abbildende Linsen als optische Baugruppe angeordnet sind . Das Okular weist eine optische Achse 13 der optischen Baugruppe auf.

Am proximalen Ende der Okularfassung 12, die auch als Okular- fensterfassung bezeichnet wird, ist als Okularfenster ein Planglas 14 angeordnet, das in einer mit einer Ausnehmung versehenen Überwurfmutter 16 aufgenommen ist. Die Überwurfmutter 1 6 weist ein Innengewinde auf, das mit einem Außengewinde der Okularfassung 1 2 zusammenwirkt. Darüber hinaus ist an der proximalen Seite des Endoskops an der Okularfassung 1 2 ein Okulartrichter 1 8 an- geordnet, der eine Trichtermulde 1 9 aufweist.

Das von der Überwurfmutter 1 6 gehalterte Planglas 14 weist eine Lichteintrittsseite 1 5.1 und eine Lichtaustrittsseite 15.2 auf, die parallel zueinander ausgerichtet sind . Die Lichteintrittsseite 1 5.1 und die Lichtaustrittsseite 15.2 sind in einem Winkel 90° zur optischen Achse 1 3 ausgerichtet. Die optische Achse 1 3 ist kollinear zur mechanischen Achse des Okulars.

Um die Oberflächennormale des Planglases 14 im Winkel von 6° zur optischen Achse auszurichten, weist das Planglas 14 eine Halteschulter 17 auf. Durch die umlaufende Halteschulter 17 als plane Anschlagschulter wird eine Planfläche zur Anlage an die proximale Öffnung der Okularfassung 1 2 bereitgestellt. Die Halteschulter 1 7 ist hierbei in einem Winkel von 6° zur Ebene der Lichteintrittsseite 1 5.1 bzw. zur Lichtaustrittsseite 1 5.2 des Planglases 14 ausgerichtet. Dadurch sind die Oberflächennormalen der parallelen Lichteintrittsseite 15.1 und Lichtaustrittsseite 1 5.2 des Planglases 14 im Winkel von 6° zur optischen Achse 1 3 ausgerichtet.

In Fig . 3 ist schematisch eine vergrößerte Ansicht des erfindungsgemäßen Planglases 14 dargestellt.

Die von der Halteschulter 1 7 zur Okularfassung 12 weisende Anlageschulter ist hierbei eine Planfläche, die senkrecht zur optischen Achse 1 3 bzw. zur mechanischen Achse der Okularfassung ausgerichtet ist. Die proximale Anlagefläche der Halteschulter 1 7 ist hierbei in einer formkomplementären Ausnehmung der Überwurfmutter 16 angeordnet.

Die Überwurfmutter 16 ist vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt und hat weiterhin vorzugsweise eine zur Lichtaustrittsseite 1 5.2 des Planglases 14 ausgebildete Innenschräge, wodurch die Überwurfmutter 16 proximalseitig eine Mulde 21 aufweist. Dabei ist die Überwurfmutter 1 6 proximalseitig so ausgebildet, dass die Mulde 21 mit dem an das Planglas 14 angrenzenden Bereich und die proximale Oberfläche, d.h . die Lichtaustrittsseite 15.2 des Planglases 14 bündig ausgerichtet sind . Durch die bündige Ausrichtung der proximalen Lichtaustrittsseite 15.2 des Planglases 14 mit dem an das Planglas 14 angrenzenden und umgebenden Randbereich der Mulde 21 wird ein storungskantenfreier Übergang zwischen dem Rand des Planglases 14 und der Mulde 21 ausgebildet, wodurch ein Höhensprung zwischen dem Planglas 14 und der das Planglas 14 umgebenden Mulde 21 vermieden wird .

Bezuqszeichenliste

1 Endoskop

2 rohrförmiger Schaft mit Optik

3 Gehäuse

4 Okulartrichter

5 Lichtquelle

5a Anschlusskabel für Lichtquelle

6 Kamerakopf

6a Anschluss für den Kamerakopf

1 2 Okularfassung

14 Planglas

15.1 Lichteintrittsseite

15.2 Lichtaustrittsseite

1 6 Überwurfmutter

1 7 Halteschulter

1 8 Okulartrichter

1 9 Trichtermulde

21 Mulde