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Title:
FASTENING ARRANGEMENT BETWEEN AN ACTUATING CABLE AND A COMPONENT TO BE ACTUATED
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/117525
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fastening arrangement (1) between an actuating cable (2) and a component (3) to be actuated. According to the invention, an actuating element (6) of the actuating cable (2) is arranged and secured by means of a fastening and retaining means (7) in a form-fitting and/or force-fitting and pivotable manner on an actuating lever (8) of the component (3), wherein a shaped area (16) of the actuating element (6) penetrates the fastening and retaining means (7) and the actuating lever (8) at least in sections, and a retaining section (9) of the fastening and retaining means (7) reaches radially over the actuating element (6) of the actuating cable (2) in a form-fitting and/or force-fitting manner, at least in sections.

Inventors:
RADERMACHER MARKUS (DE)
SIMEONIDIS ANTONIOS (DE)
WOOLSTON STUART (GB)
DESHMUKH HARSHAL (DE)
MATYSIAK DANIEL (DE)
Application Number:
EP2013/052196
Publication Date:
August 15, 2013
Filing Date:
February 05, 2013
Export Citation:
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Assignee:
JOHNSON CONTROLS GMBH (Industriestraße 20-30, Burscheid, 51399, DE)
International Classes:
F16C1/10
Foreign References:
US3102745A
US3007725A
US5953963A
DE1475230A1
JP2000192912A
DE10357128A1
DE6606478U
DE19735861A1
US5953963A
Attorney, Agent or Firm:
FINGER, Catrin (Liedtke & Partner, Elisabethstraße 10, Erfurt, 99096, DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Befestigungsanordnung (1 ) zwischen einem Betätigungszug (2) und einem zu betätigenden Bauelement (3), wobei ein

Betätigungselement (6) des Betätigungszugs (2) mittels eines

Befestigungs- und Haltemittels (7) form- und/oder kraftschlüssig an einem Betätigungshebel (8) des Bauelements (3) angeordnet und gesichert ist, wobei eine Ausformung (16) des Betätigungselements (6) das Befestigungs- und Haltemittel (7) sowie den Betätigungshebel (8) zumindest abschnittsweise durchdringt und ein Halteabschnitt (9) des Befestigungs- und Haltemittels (7) das Betätigungselement (6) des Betätigungszugs (2) form- und/oder kraftschlüssig zumindest abschnittsweise in radialer Richtung umgreift,

dadurch gekennzeichnet, dass im Betätigungshebel (8) des

Bauelements (3) in zentraler Position ein Durchgangsloch (10) angeordnet ist und dass das Befestigungs- und Haltemittel (7) einen Halteabschnitt (9) und einen Befestigungsabschnitt (1 1 ) umfasst, wobei der Befestigungsabschnitt (1 1 ) einen u-förmigen Querschnitt aufweist, so dass der Befestigungsabschnitt (1 1 ) den Betätigungshebel (8) in radialer Richtung des Durchgangslochs (10) beidseitig umgreift und wobei in den beiden Schenkeln (12) des Befestigungsabschnitts (1 1 ) jeweils eine Durchgangsöffnung (13) angeordnet ist, welche

korrespondierend zum Durchgangsloch (10) des Betätigungshebels (8) ausgeformt sind.

2. Befestigungsanordnung (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass ein Randbereich (14) zumindest einer Durchgangsöffnung (13) verrundet ausgebildet ist, wobei die Verrundung (15) den jeweiligen Schenkel (12) in Richtung des

Durchgangslochs (10) überragt.

3. Befestigungsanordnung (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (9) des Befestigungsund Haltemittels (7) derart klammerartig ausgeformt ist, dass er das Betätigungselement (6) des Betätigungszugs (2) form- und/oder kraftschlüssig zumindest abschnittsweise in radialer Richtung umgreift.

4. Befestigungsanordnung (1 ) nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (9) zumindest abschnittsweise derart flexibel ausgeformt ist, dass ein entsprechend ausgeformter Abschnitt des Betätigungselements (6) mit dem

Halteabschnitt (9) reversibel verklips- oder verrastbar ist.

5. Befestigungsanordnung (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Betätigungselement (6) eine rotationssymmetrische Ausformung (16) angeordnet ist, welche das Betätigungselement (6) seitlich überragt und korrespondierend zum Durchgangsloch (10) und den Durchgangsöffnungen (13) ausgeformt ist.

6. Befestigungsanordnung (1 ) nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, dass die Ausformung (16) im Betriebszustand der Befestigungsanordnung (1 ) dreh- oder schwenkbar im

Durchgangsloch (10) des Betätigungshebels (8) und den

Durchgangsöffnungen (13) des Befestigungsabschnitts (1 1 ) angeordnet ist.

Description:
Befestigungsanordnung zwischen einem Betätigungszug und einem zu betätigenden Bauelement

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung zwischen einem

Betätigungszug und einem zu betätigenden Bauelement gemäß dem

Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Im Stand der Technik werden Betätigungszüge für entfernt angeordnete Mechanismen oder zu betätigende Bauelemente in einem Fahrzeug genutzt.

Die JP 2000 192 912 A beschreibt eine Befestigungsanordnung zwischen einem Betätigungszug und einem zu betätigenden Bauelement.

Die DE 103 57 128 A1 beschreibt eine Einhängung eines Zugseils in ein Verstell-Bauteil mit einem Endstück in Form eines Z-Hakens, bestehend aus einem Steg und zwei gegensinnig von diesem abragenden, im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichteten Schenkeln , von denen einer mit dem Zugseil verbunden ist. Der Z-Haken ist in ein Befestigungsloch des

Verstellbauteils eingefädelt. Es ist ein Clip als Auszugssicherung

vorgesehen. Dadurch ist eine einfach aufgebaute Auszugssicherung zur Verfügung gestellt, die zudem unabhängig vom Ort der Einhängung eines Zugseils in ein Verstell-Bauteil ist. Der Clip ist einstückig, bestehend aus einer Buchse und einem Flansch, ausgebildet, wobei die Buchse an dem mit dem Zugseil verbundenen Schenkel und der Flansch im Wesentlichen parallel zum Verstell-Bauteil an dem Steg des Z-Hakens festlegbar ist sowie diesen in Fortsetzung des mit dem Zugseil verbundenen Schenkels wesentlich überragt. Die DE 66 06 478 U beschreibt eine federnde Haltebuchse mit einem Schaft, der durch einen Schlitz in zwei Arme geteilt ist, die am Schaftende

miteinander vereinigt sind und am entgegen gesetzten Ende je einen Flansch aufweisen, wobei die Längskanten des Schlitzes an mindestens einer Stelle durch ein Verbindungsglied miteinander verbunden sind, das die beiden Arme in einem vorbestimmten Abstand hält und so 'biegsam bzw.

zusammenfaltbar ist, dass die beiden Arme mindestens einander federnd genähert, vorzugsweise im wesentlichen ganz aufeinander zu bewegbar sind.

Die DE 197 35 861 A1 beschreibt eine Vorrichtung zur Bremsseilbefestigung an einer mechanisch betätigbaren Trommelbremse mit einem

Betätigungshebel, an dem an einem ersten Ende ein Bremsseil angreift und an einem zweiten Ende zumindest eine Bremsbacke der Trommelbremse angelenkt ist. Zur selbsttätigen Einfädelung eines sich in die Trommelbremse erstreckenden Bremsseilendes ohne visuelle Überwachung ist vorgesehen, einen gegenüber dem Bremsseildurchmesser verdickt ausgeführten

Bremsseilendnippel am ersten Ende des Betätigungshebels mittels eines kombinierten Federelementes während der Montage sicher zu führen und bei Erreichen der betriebsbereiten Position des Bremsseilnippels diesen am Betätigungshebel sicher zu arretieren.

Die US 5 953 963 A beschreibt eine Befestigungsanordnung zwischen einem Betätigungszug und einem zu betätigenden Bauelement.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Befestigungsanordnung zwischen einem

Betätigungszug und einem zu betätigenden Bauelement anzugeben. Hinsichtlich der Befestigungsanordnung zwischen einem Betätigungszug und einem zu betätigenden Bauelement wird die Aufgabe durch die im

Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der

Unteransprüche.

Bei der Befestigungsanordnung zwischen einem Betätigungszug und einem zu betätigenden Bauelement ist ein Betätigungselement des

Betätigungszugs mittels eines Befestigungs- und Haltemittels form- und/oder kraftschlüssig und schwenkbar an einem Betätigungshebel des Bauelements angeordnet und gesichert, wobei eine Ausformung des Betätigungselements das Befestigungs- und Haltemittel sowie den Betätigungshebel zumindest abschnittsweise durchdringt und ein Halteabschnitt des Befestigungs- und Haltemittels das Betätigungselement des Betätigungszugs form- und/oder kraftschlüssig zumindest abschnittsweise in radialer Richtung umgreift.

Dadurch ist eine besonders einfache Installation des Betätigungszugs am zu betätigenden Bauelement ermöglicht, wobei die Verbindung zwischen Betätigungszug und Bauelement vorteilhafterweise lösbar ist.

Besonders vorteilhafterweise ist das Betätigungselement des

Betätigungszugs sicher am Bauelement, insbesondere an dessen

Betätigungshebel, gehalten und gegen unbeabsichtigtes Lösen gesichert.

Zweckmäßigerweise ist ein Bauraum der Befestigungsanordnung minimiert, so dass ein Abstand zu anderen Bauteilen im Fahrzeug vergrößerbar ist.

Erfindungsgemäß ist im Betätigungshebel des Bauelements in zentraler Position ein Durchgangsloch angeordnet. Erfindungsgemäß umfasst das Befestigungs- und Haltemittel einen

Halteabschnitt und einen Befestigungsabschnitt, welche in einstückiges robustes und leicht transportierbares Bauelement bilden. Erfindungsgemäß weist der Befestigungsabschnitt einen u-förmigen

Querschnitt auf, so dass der Befestigungsabschnitt den Betätigungshebel in radialer Richtung des Durchgangslochs beidseitig umgreift.

Erfindungsgemäß ist in den beiden Schenkeln des Befestigungsabschnitts jeweils eine Durchgangsöffnung angeordnet, welche jeweils

korrespondierend zum Durchgangsloch des Betätigungshebels ausgeformt sind.

Besonders bevorzugt ist ein Randbereich zumindest einer

Durchgangsöffnung des Befestigungsabschnitts verrundet ausgebildet, wobei die Verrundung den jeweiligen Schenkel in Richtung des Durchgangslochs überragt. Bei der Anordnung des Befestigungs- und Haltemittels am

Betätigungshebel des Bauelements ragt diese Verrundung in das

Durchgangsloch des Betätigungshebels hinein und zentriert das

Befestigungs- und Haltemittel in Bezug auf das Durchgangsloch des

Betätigungshebels. Gleichzeitig ist durch diese zentrierte Anordnung eine Schwenkbewegung des Befestigungs- und Haltemittels gegenüber dem Betätigungshebel ermöglicht. Zweckmäßigerweise ist der Halteabschnitt des Befestigungs- und

Haltemittels derart klammerartig ausgeformt, dass er das

Betätigungselement des Betätigungszugs form- und/oder kraftschlüssig zumindest abschnittsweise in radialer Richtung umgreift. Dabei ist der Halteabschnitt zumindest abschnittsweise derart flexibel ausgeformt, dass ein entsprechend ausgeformter Abschnitt des Betätigungselements mit dem Halteabschnitt reversibel verklips- oder verrastbar ist. Somit ist die Befestigungsanordnung zwischen einem Betätigungszug und einem zu betätigenden Bauelement auf einfache Weise herstell- und wieder lösbar.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist am Betätigungselement eine rotationssymmetrische Ausformung angeordnet, welche das

Betätigungselement seitlich überragt und korrespondierend zum

Durchgangsloch und den Durchgangsöffnungen ausgeformt ist, wobei die Ausformung im Betriebszustand der Befestigungsanordnung dreh- oder schwenkbar im Durchgangsloch des Betätigungshebels und den

Durchgangsöffnungen des Befestigungsabschnitts angeordnet ist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1 schematisch eine perspektivische Ansicht einer

erfindungsgemäßen Befestigungsanordnung zwischen einem Betätigungszug und einem zu betätigenden Bauelement,

Fig. 2 schematisch eine perspektivische Ansicht eines Befestigungs- und

Haltemittels und eines Betätigungshebels des Bauelements,

Fig. 3 schematisch eine perspektivische Ansicht eines Betätigungshebels des Bauelements mit daran angeordnetem Befestigungs- und

Haltemittel und ein Betätigungselement eines Betätigungszugs,

Fig. 4 schematisch eine perspektivische Ansicht eines Betätigungshebels des Bauelements mit daran angeordnetem Befestigungs- und Haltemittel und mit einem daran ungesichert angeordneten

Betätigungselement eines Betätigungszugs, Fig. 5 schematisch eine perspektivische Ansicht eines Betätigungshebels des Bauelements mit daran angeordnetem Befestigungs- und Haltemittel und mit einem daran gesichert angeordneten Betätigungselement eines Betätigungszugs mit einer Schnittebene, schematisch eine Schnittdarstellung der erfindungsgemäßen Befestigungsanordnung gemäß Figur 5 und Fig. 7 schematisch eine perspektivische Ansicht einer

erfindungsgemäßen Befestigungsanordnung zwischen einem Betätigungszug und einem zu betätigenden Bauelement.

Einander entsprechende Teile sind in allen Zeichnungen mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Figur 1 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht einer

erfindungsgemäßen Befestigungsanordnung 1 zwischen einem

Betätigungszug 2 und einem zu betätigenden Bauelement 3.

Beim Betätigungszug 2 handelt es sich um einen herkömmlichen

Betätigungs- oder Seilzug, welcher ein bewegliches Maschinenelement zur Übertragung einer mechanischen Bewegung und/oder einer Zugkraft mittels einer flexibel verlegbaren Kombination aus einem Drahtseil 4 und einer in Verlaufsrichtung stabilen, das Drahtseil in Unfangsrichtung umschließenden, nicht dargestellten Hülle ist. Endseitig ist am Drahtseil 4 ein Nippel 5 angeordnet. Weiterhin ist am Betätigungszug 2 ein herkömmliches

Betätigungselement 6 angeordnet. Das Betätigungselement 6 des Betätigungszugs 2 ist mittels eines

Befestigungs- und Haltemittels 7 form- und/oder kraftschlüssig und schwenkbar an einem Betätigungshebel 8 des zu betätigenden

Bauelements 3 angeordnet und gleichzeitig gesichert. Dabei ist das

Befestigungs- und Haltemittel 7 formschlüssig und schwenkbar am

Betätigungshebel 8 angeordnet und ein Halteabschnitt 9 des Befestigungs- und Haltemittels 7 umgreift das Betätigungselement 6 des Betätigungszugs 2 form- und/oder kraftschlüssig zumindest abschnittsweise in radialer Richtung.

Figur 2 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht des Befestigungsund Haltemittels 7 und des Betätigungshebels 8 des Bauelements 3.

Im herkömmlichen Betätigungshebel 8 des Bauelements 3 ist vorzugsweise in zentraler Position ein Durchgangsloch 10 angeordnet.

Das Befestigungs- und Haltemittel 7 umfasst einen Halteabschnitt 9 und einen Befestigungsabschnitt 1 1 . Mittels des Befestigungsabschnitts 1 1 ist das Befestigungs- und Haltemittel 7 formschlüssig und schwenkbar am Betätigungshebel 8 angeordnet. Dazu weist der Befestigungsabschnitt 1 1 einen u-förmigen Querschnitt auf, so dass der Befestigungsabschnitt 1 1 den Betätigungshebel 8 in radialer Richtung des Durchgangslochs 10 beidseitig umgreift. In den beiden Schenkeln 12 des Befestigungsabschnitts 1 1 ist jeweils eine Durchgangsöffnung 13 angeordnet, welche korrespondierend zum Durchgangsloch 10 des Betätigungshebels 8 ausgeformt sind. Dabei ist ein Randbereich 14 zumindest einer Durchgangsöffnung 13 verrundet ausgebildet. Die Verrundung 15 ist bevorzugt als Verprägung ausgebildet, welche den Schenkel 12 in Richtung des Durchgangslochs 10 überragt.

Bei der Anordnung des Befestigungs- und Haltemittels 7 am

Betätigungshebel 8 des Bauelements 3 ragt die Verrundung 15 in das

Durchgangsloch 10 hinein und zentriert das Befestigungs- und Haltemittel 7 in Bezug auf das Durchgangsloch 10. Gleichzeitig ist durch diese zentrierte Anordnung eine Schwenkbewegung des Befestigungs- und Haltemittels 7 gegenüber dem Betätigungshebel 8 ermöglicht.

Der Halteabschnitt 9 des Befestigungs- und Haltemittels 7 ist derart klammerartig ausgeformt, dass er das Betätigungselement 6 des

Betätigungszugs 2 form- und/oder kraftschlüssig zumindest abschnittsweise in radialer Richtung umgreift. Dazu ist der Halteabschnitt 9 zumindest abschnittsweise flexibel ausgeformt, so dass ein entsprechend ausgeformter Abschnitt des Betätigungselements 6 mit dem Halteabschnitt 9 reversibel verklipst oder verrastet werden kann.

Figur 3 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht des

Betätigungshebels 8 des Bauelements 3 mit daran angeordnetem

Befestigungs- und Haltemittel 7 und das Betätigungselement 6 des

Betätigungszugs 2.

Zur schwenkbaren Anordnung des Betätigungselements 6 am

Betätigungshebel 8 ist am Betätigungselement 6 eine rotationssymmetrische Ausformung 16 angeordnet, welche das Betätigungselement 6 seitlich überragt und korrespondierend zum Durchgangsloch 10 und den

Durchgangsöffnungen 13 ausgeformt ist.

Bei der Montage der Befestigungsanordnung 1 wird die Ausformung 16 in das Durchgangsloch 10 und die Durchgangsöffnungen 13 eingeschoben. Dabei ist der Halteabschnitt 9 des Befestigungs- und Haltemittels 7 derart versetzt zum Betätigungselement 6 angeordnet, dass selbiges an einem Schenkel 12 des Befestigungs- und Haltemittels 7 ungesichert anliegt.

Figur 4 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht des

Betätigungshebels 8 des Bauelements 3 mit daran angeordnetem Befestigungs- und Haltemittel 7 und mit dem daran ungesichert

angeordneten Betätigungselement 6 des Betätigungszugs 2.

Figur 5 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht des

Betätigungshebels 8 des Bauelements 3 mit daran angeordnetem

Befestigungs- und Haltemittel 7 und mit einem daran gesichert angeordneten Betätigungselement 6 eines Betätigungszugs 2.

Zur Sicherung des Betätigungselements 6 im Durchgangsloch 10 des Betätigungshebels 8 ist das Befestigungs- und Haltemittel 7, insbesondere dessen Halteabschnitt 9, derart in Richtung des Betätigungselements 6 schwenkbar, dass der Halteabschnitt 9 des Befestigungs- und Haltemittels 7 das Betätigungselement 6 des Betätigungszugs 2 form- und/oder

kraftschlüssig zumindest abschnittsweise in radialer Richtung umgreift.

Dadurch ist eine translatorische Bewegung der Ausformung 16 innerhalb des Durchgangslochs 10 vermieden, während eine rotatorische Bewegung, beispielsweise eine Schwenkbewegung, ermöglicht ist. Weiterhin ist in Figur 5 eine Schnittebene dargestellt und Figur 7 zeigt schematisch eine Schnittdarstellung der erfindungsgemäßen

Befestigungsanordnung 1 entlang dieser Schnittebene.

In dieser Darstellung ist die Verrundung 15 und die mittels dieser erreichte Zentrierung des Befestigungs- und Haltemittels 7 im Durchgangsloch 10 sichtbar.

Figur 7 zeigt schematisch eine weitere perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Befestigungsanordnung 1 zwischen einem

Betätigungszug 2 und einem zu betätigenden Bauelement 3. In dieser

Darstellung sind die Bewegungsrichtungen der einzelnen Komponenten der Befestigungsanordnung 1 dargestellt. Die Bewegungsrichtung A markiert die mittels des Betätigungszugs 2 aktuierte Bewegung des

Betätigungselements 6 und des mit diesem gekoppelten

Betätigungshebels 8. Die Bewegungsrichtung B markiert die

Schwenkbewegungen von Betätigungselement 6 und/oder Befestigungs- und Haltemittel 7 in Bezug auf den Betätigungshebel 8. Die

Bewegungsrichtung C markiert die translatorische Bewegung der

Ausformung 16 des Betätigungselements 6 innerhalb des Durchgangslochs 10 des Betätigungshebels 8, welche mittels des Halteabschnitts 9 des Befestigungs- und Haltemittels 7 vermieden ist.

Bezugszeichenliste

1 Befestigungsanordnung

2 Betätigungszug

3 Bauelement

4 Drahtseil

5 Nippel

6 Betätigungselement

7 Befestigungs- und Haltemittel

8 Betätigungshebel

9 Halteabschnitt

10 Durchgangsloch

1 1 Befestigungsabschnitt

12 Schenkel

13 Durchgangsöffnung

14 Randbereich

15 Verrundung

16 Ausformung

Bewegungsrichtung