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Patent Searching and Data


Title:
FASTENING ARRANGEMENT FOR A WC FLAP ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/145566
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fastening system (1) for a WC flap element (2), which can be folded away from a horizontal (H) support surface (3) of a toilet bowl (4), comprising at least one, in particular two bearing bolts (5) extending along a center axis (M) and having a receiving section (6), a stop section (7) for direct or indirect support on the support surface (3) of the toilet bowl (4) and a threaded section (8), a hinge support (9) for bearing the WC flap element having at least one bearing opening (10), into which the receiving section (6) of the bearing bolt (6) protrudes, and a rotationally fixed counter-thread (11), into which the thread section (8) of the bearing bolt (5) engages, wherein the center axis (M) of the bearing bolt (5) extends substantially at a right angle to the horizontal (H) when in the installed position. According to the invention, the receiving section (6) comprises a drive structure (12) and the bearing opening (10) is open to the top, such that the drive structure (12) is accessible and operable from the top.

Inventors:
NIEDERBERGER, Martin (Herrenackerstr. 12, 8730 Uznach, 8730, CH)
Application Number:
EP2019/052128
Publication Date:
August 01, 2019
Filing Date:
January 29, 2019
Export Citation:
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Assignee:
GEBERIT INTERNATIONAL AG (Schachenstrasse 77, 8645 Jona, 8645, CH)
International Classes:
A47K13/12; A47K13/26
Domestic Patent References:
WO2012125535A22012-09-20
WO2016001318A12016-01-07
Foreign References:
DE8703919U11987-05-27
US20130198942A12013-08-08
Attorney, Agent or Firm:
FRISCHKNECHT, Harry (Postfach 1772, 8027 Zürich, 8027, CH)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Befestigungssystem (1) für ein WC-Klappelement (2), das von einer in der Horizontalen (H) liegenden Auflagefläche (3) einer Toilettenschüssel (4) wegklappbar ist, umfassend

mindestens einen, insbesondere zwei, sich entlang einer Mittelachse (M) erstreckenden Lagerbolzen (5) mit einem Aufnahmeabschnitt (6), einem Anschlagsabschnitt (7) zur direkten oder indirekten Auflage an der Auflagefläche (3) der Toilettenschüssel (4) und einem Gewindeabschnitt (8),

ein Scharniersupport (9) zur Lagerung des WC-Klappelementes mit mindestens einer Lageröffnung (10), in welche der Aufnahmeabschnitt (6) des Lagerbolzen (5) einragt, und

ein drehfest gelagertes Gegengewinde (11), in welches der Gewindeabschnitt (8) des Lagerbolzens (5) eingreift,

wobei die Mittelachse (M) des Lagerbolzens (5) in Einbaulage sich im Wesentlichen rechtwinklig zur Horizontalen (H) erstreckt, dadurch gekennzeichnet,

dass der Aufnahmeabschnitt (6) eine Antriebsstruktur (12) umfasst und dass die Lageröffnung (10) nach oben hin offen ist, so dass die Antriebsstruktur (12) von oben her zugänglich ist und betätigbar ist.

2. Befestigungssystem (1) nach Anspruch 1, dass die Antriebsstruktur (12) stirnseitig am freien Ende (13) des Aufnahmeabschnittes (6) angeordnet ist.

3. Befestigungssystem (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsstruktur (12) sich von der Stirnseite (30) des Aufnahmeabschnitts (6) in den Aufnahmeabschnitt (6) hinein erstreckt.

4. Befestigungssystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (6) einen konstanten Aussendurchmesser (D6) aufweist, wobei der Aussendurchmesser (D6) im Bereich der Antriebsstruktur (12) keine Vergrösserung aufweist und/oder dass der Durchmesser (D10) der Lageröffnung (10) im Wesentlichen identisch zum Aussendurchmesser (D6) des Aufnahmeabschnittes (6) ist.

5. Befestigungssystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in Einbaulage die Antriebsstruktur (12) vollständig im Inneren der Lageröffnung (10) liegt.

6. Befestigungssystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagsabschnitt (7) zur Auflagefläche (3) eine Ringfläche (14) aufweist, wobei zwischen der Ringfläche (14) und der Auflagefläche (3) ein elastisches Scheibenelement (15) liegt, welches eine Oberseite (16) aufweist, die komplementär zur Ringfläche (14) ausgebildet ist und die mit der Ringfläche (14) in Kontakt steht, und welches eine Unterseite (17) aufweist, die auf der Auflagefläche (3) aufliegt.

7. Befestigungssystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringfläche (14) konkav gerundet ist und dass die Oberseite (16) konvex gerundet ist; oder dass die Ringfläche (14) konvex gerundet ist und dass die Oberseite (16) konkav gerundet ist; und/oder dass die Unterseite (17) im Wesentlichen in einer Ebene verläuft.

8. Befestigungssystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagsabschnitt (7) zum Scharniersupport (9) hin, eine Ringfläche (18) aufweist, auf welcher der Scharniersupport (9) aufsteht.

9. Befestigungssystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegengewinde (11) Teil eines Nutensteins (19) ist, welcher in einer Nutenbahn (20) in mindestens eine Richtung (RI, R2) mit Spiel gelagert ist.

10. Befestigungssystem (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Nutenbahn (20) ein Teil eines Rahmenelementes (21) ist, welches in einem rückwärtigen Aufnahmeraum (22) in der Toilettenschüssel (4) gelagert ist.

11. Befestigungssystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (6) zur Sicherung des Scharniersupports (9) mindestens einen Federring (23) aufweist, wobei der mindestens eine Federring (23) vorzugsweise das einzige Sicherungselement ist.

12. Befestigungssystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schamiersupport (9) sich entlang einer Scharnierachse (S) erstreckt und dass seine Aussenform im Querschnitt quer zur Schamierachse (S) gesehen im Wesentlichen über die gesamte Länge konstant ist.

13. Befestigungssystem (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageröffnung (10) rechtwinklig zur Schamierachse (S) verläuft und im Querschnitt gesehen im Wesentlichen mittig zum Scharniersupport (9) liegt.

14. Befestigungssystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schamiersupport (9) jeweils stirnseitig eine Aufnahmeöffnung (24) aufweist, in welcher ein Scharnierelement (25) gelagert ist, wobei die Lageröffnung (10) die Aufnahmeöffnung (24) vorzugsweise durchdringt und das Scharnierelement (25) sich um den Querschnitt der Lageröffnung (10) herum erstreckt; oder dass ein Scharnierteil stimseitig in Richtung der Scharnierachse (S) vom Scharniersupport (9) absteht.

15. Anordnung umfassend ein Befestigungssystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüchen sowie ein am Schamiersupport (9) verschwenkbar gelagertes WC- Klappelement (2), insbesondere in der Gestalt eines Sitzrings und/oder eines Deckels eine Toilettenschüssel (4), an welcher das Befestigungssystem (1) über den mindestens einen Lagerbolzen (5) gelagert ist.

16. Anordnung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Schamiersupport (9) von einem Blendenelement (26) überdeckt ist.

17. Verfahren zur Montage eines Befestigungssystems nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass in einem ersten Schritt der Lagerbolzen (5) mit seinem Gewindeabschnitt (8) mit dem Gegengewinde (11) derart in den Eingriff gebracht wird, dass der Lagerbolzen (5) in seiner Lage relativ zur Toilettenschüssel (4) verschiebbar ist,

dass in einem zweiten Schritt der Scharniersupport (9) mit den Lagerbolzen (5) in Verbindung gebracht wird; und

dass in einem dritten Schritt das WC-Klappelement (2) bezüglich der Toilettenschüssel (4) ausgerichtet wird; und

dass in einem vierten Schritt nach erfolgter Ausrichtung der Lagerbolzen (5) über die Antriebsstruktur (12) fest gezogen wird,

wobei in einem fünften optionalen Schritt ein das den Scharniersupport (9) überdeckendes Blendenelement (26) montiert wird.

Description:
TITEL

BEFESTIGUNGSANORDNUNG FÜR EIN WC-KLAPPELEMENT

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung für ein WC-Klappelement, wie eine WC-Brille oder ein WC-Deckel nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK

Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Befestigungsanordnungen für ein Klappelement bekannt geworden.

Beispielsweise zeigt die WO 2016/001318 eine Befestigungsmöglichkeit eines WC-Sitzes, wobei Lagerbolzen eingesetzt werden, mit welchen ein WC-Sitz verbindbar ist. Die Lage der Lagerbolzen ist mit einer Positionierhilfe ausrichtbar, wobei nach erfolgter Ausrichtung der Ringraum zwischen Lagerbolzen und WC-Keramik mit einem Spaltenfüller ausgefüllt wird und der Lagerbolzen mit einer Mutter mechanisch fixiert wird. Die Befestigungslösung nach der WO 2016/001318 ist nachteilig, weil für die Ausrichtung des WC-Sitzes zur Toilettenschüssel eine separate Positionierhilfe eingesetzt werden muss und weil die Sicherungsmittel des Lagerbolzens schlecht zugänglich sind.

Andere Lösungen verwenden Verschraubungen, wobei dort nachteilig ist, dass die Ausrichtung typischerweise sehr mühsam ist und dass eine Entfernung des Sitzrings beispielsweise bei einer Komplettreinigung sehr aufwändig ist und der Sitzring neu ausgerichtet werden muss.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Ausgehend vom Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, ein Befestigungssystem für ein WC-Klappelement, wie ein Sitzring und/oder ein Toilettendeckel anzugeben, welches die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Insbesondere soll ein Befestigungssystem fiir ein WC-Klappelement angegeben werden, mit welchem das WC-Klappelement einfacher ausrichtbar ist. Eine weitere besonders bevorzugte Aufgabe ist es, ein Befestigungssystem für ein WC-Klappelement anzugeben, mit welchem das WC-Klappelement unter der Massgabe einer einfachen Reinigung einfacher ausrichtbar ist.

Mindestens eine der genannten Aufgabe wird durch ein Befestigungssystem gemäss Anspruch 1 gelöst. Ein Befestigungssystem für ein WC-Klappelement, das von einer in der Horizontalen liegenden Auflagefläche einer Toilettenschüssel wegklappbar ist, umfasst mindestens einen, insbesondere zwei oder mindestens zwei, sich entlang einer Mittelachse erstreckenden Lagerbolzen mit einem Aufnahmeabschnitt, einem Anschlagsabschnitt zur direkten oder indirekten Auflage an der Auflagefläche der Toilettenschüssel und einem Gewindeabschnitt, ein Scharniersupport zur Lagerung des WC-Klappelementes mit mindestens einer Lageröffnung, in welche der Aufnahmeabschnitt des Lagerbolzen einragt, und ein drehfest gelagertes Gegengewinde, in welches der Gewindeabschnitt des Lagerbolzens eingreift. Die Mittelachse des Lagerbolzens erstreckt sich in Einbaulage sich im Wesentlichen rechtwinklig zur Horizontalen. Der Aufnahmeabschnitt umfasst eine Antriebsstruktur und die Lageröffnung ist nach oben hin offen, so dass die Antriebsstruktur von oben her zugänglich ist und betätigbar ist.

Bei der Montage ist es also möglich, den Scharniersupport, insbesondere mit dem WC- Klappelement, auszurichten und anschliessend nach erfolgter Ausrichtung über die von oben zugängliche Antriebsstruktur festzuschrauben. Somit entfallt eine Ausrichtung mit einer Vorlage oder ein mehrfaches Ausrichten. Darüber hinaus ist aufgrund der Verbindung über den Lagerbolzen mit dem Schamiersupport eine einfach zu trennende Verbindung vorgesehen, so dass der Scharniersupport mit dem WC-Klappelement für die Reinigung einfach von der Toilettenschüssel getrennt werden kann.

Die Ausdrucksweise„von oben her“ ist im vorliegenden Zusammenhang so zu verstehen, dass in Einbaulage der Antriebsabschnitt von oberhalb der Auflagefläche zugänglich ist. Das heisst es kann beispielsweise ein Werkzeug in vertikaler Richtung von oben in Richtung Auflagefläche in die Antriebsstruktur bewegt werden. Die Ausdrucksweise „Horizontal“ ist so zu verstehen, dass die Auflagefläche in Einbaulage in der einer horizontal verlaufenden Ebene liegt, welche Ebene rechtwinklig zur Lotrichtung steht.

Der Querschnitt des Aufnahmeabschnittes und der Querschnitt der Lageröffnung sind vorzugsweise derart gewählt, dass der Lagerbolzen relativ zur Lageröffnung rotierbar ist. Vorzugsweise sind der Aufnahmeabschnitt und die Lageröffnung zylindrisch mit konstantem Durchmesser ausgebildet. Alternativ sind der Aufnahmeabschnitt und die Lageröffnung als Konus ausgebildet.

Vorzugsweise liegt zwischen dem Anschlagsabschnitt und dem Gewindeabschnitt weiter ein Übergangsabschnitt, welcher sich in Einbaulage durch eine Befestigungsöffnung in der Toilettenschüssel hindurch erstreckt.

Die Zahl der Befestigungsöffnungen, die Zahl der Lagerbolzen und die Zahl der Lageröffnungen sind aufeinander abgestimmt und entsprechen einander.

Vorzugsweise ist die Antriebsstruktur stimseitig am freien Ende des Aufnahmeabschnittes angeordnet. Hierdurch kann ein guter Zugang von oben her geschaffen werden. Darüber hinaus wird die Antriebs Struktur beim Blick von oben her sichtbar und kann vom Benutzer gut erkannt werden.

Vorzugsweise erstreckt sich die Antriebsstruktur von der Stirnseite des Aufnahmeabschnitts in den Aufnahmeabschnitt hinein. Hierdurch kann eine einfache Struktur geschaffen werden.

Die Antriebsstruktur kann verschiedene Formen aufweisen, wobei die Form so gewählt ist, dass mit einem Werkzeug eine Drehung auf den Lagerbolzen übertragen werden kann. Vorzugsweise handelt es sich bei der Antriebsstruktur um einen Innenvierkant oder einen Innensechskant oder einen Schlitz oder einen Kreuzschlitz oder einen Torx.

Vorzugsweise weist der Aufnahmeabschnitt einen konstanten Aussendurchmesser auf, wobei der Aussendurchmesser im Bereich der Antriebsstruktur keine Vergrösserung aufweist. Das heisst, die Antriebsstruktur kann sehr kompakt ausgebildet werden. Weiter ist der Durchmesser der Lageröffnung im Wesentlichen identisch zum Aussendurchmesser des Aufnahmeabschnitts. Hierdurch kann eine gute Lagerung erreicht werden.

Besonders bevorzugt liegt in Einbaulage gesehen die Antriebsstruktur vollständig im Inneren der Lageröffnung. Die Antriebsstruktur ist insbesondere von oben her durch die Lageröffnung zugänglich. Das heisst ein Werkzeug kann durch die Lageröffnung zur Antriebsstruktur geführt werden. Die Lage im Inneren der Lageröffnung hat den Vorteil, dass die Antriebsstruktur von äusseren Einflüssen geschützt ist.

Mit anderen Worten liegt das freie Ende des Aufnahmeabschnittes im Inneren der Lageröffnung und ragt nicht aus der Lageröffnung hinaus. Die Tiefe der Lageröffnung ist somit grösser als die Länge vom Aufnahmeabschnitt.

Auch wäre es denkbar, dass das freie Ende mit der Antriebsstruktur aus der Lageröffnung hinaus ragt.

Vorzugsweise weist der Anschlagsabschnitt zur Auflagefläche der Toilettenschüssel hin eine Ringfläche auf, wobei zwischen der Ringfläche und der Auflagefläche ein elastisches Scheibenelement liegt. Das Scheibenelement weist eine Oberseite auf, die komplementär bzw. passend zur Ringfläche ausgebildet ist und die mit der Ringfläche in Kontakt steht. Weiter weist das Scheibenelement eine Unterseite auf, die auf der Auflagefläche aufliegt. Vorzugsweise ist das Scheibenelement elastisch ausgebildet.

Vorzugsweise ist die besagte Ringfläche konkav gerundet und die Oberseite ist konvex gerundet. Das hat den Vorteil, dass die Lage des Lagerbolzens noch leicht variiert werden kann, was gerade im Bereich von keramischen Toilettenschüsseln ein Vorteil ist. Dadurch können Fertigungstoleranzen an der Toilettenschüssel einfach ausgeglichen werden. Altemativerweise ist die Ringfläche konvex gerundet und die Oberseite ist konkav gerundet. In beiden Varianten verläuft die Unterseite im Wesentlichen in einer Ebene.

Die Ringfläche und die Oberseite können aber auch eben ausgebildet sein. Vorzugsweise weist der Anschlagsabschnitt zum Scharniersupport hin, eine Ringfläche auf, auf welcher der Scharniersupport aufsteht. Alternativerweise steht der Scharniersupport auf der Auflagefläche auf.

Vorzugsweise ist das Gegengewinde Teil eines Nutensteins, welcher in einer Nutenbahn in mindestens eine Richtung mit Spiel gelagert ist. Vorzugsweise ist der Nutenstein in mehrere Richtungen mit Spiel gelagert, wobei die Lagerung vorzugsweise derart ist, dass sich der Nutenstein parallel zur Auflagefläche bewegen kann.

Das Spiel des Nutensteins in der Nutenbahn entspricht im Wesentlichen dem Spiel des Lagerbolzens in der Befestigungsöffnung der Toilettenschüssel. Das Spiel des Lagerbolzens in der Befestigungsöffnung wird durch einen Durchmesserunterschied zwischen dem Durchmesser der Befestigungsöffnung und dem Durchmesser der Teile des Lagerbolzens erreicht, die durch die Befestigungsöffnung hindurch ragen.

Vorzugsweise ist die Nutenbahn Teil eines Rahmenelementes, welches in einem rückwärtigen Aufnahmeraum in der Toilettenschüssel gelagert ist. Das Rahmenelement kann beispielsweise Teil einer Lagerstruktur sein, mit welcher die Toilettenschüssel an einer Wand befestigbar ist. Das Rahmenelement kann aber auch anderweitig eingesetzt sein oder extra für die Aufnahme des Nutenelements im besagten rückwärtigen Aufnahmeraum gelagert sein.

Vorzugsweise weist der Aufnahmeabschnitt zur Sicherung des Scharniersupports mindestens einen Federring auf, wobei der mindestens eine Federring vorzugsweise das einzige Sicherungselement zwischen Scharniersupport und Lagerbolzen ist. Dies hat den Vorteil, dass die Montage und die Demontage des Scharniersupports sehr einfach sind. Insbesondere sind keine weiteren Sicherungsmittel, wie Schrauben, Splinten oder dergleichen nötig, um den Schamiersupport zu den Lagerbolzen zu sichern.

Vorzugsweise erstreckt der Scharniersupport sich entlang einer Scharnierachse und seine Aussenform ist im Querschnitt quer zur Scharnierachse gesehen im Wesentlichen über die gesamte Länge konstant. Es handelt sich also um eine balkenähnliche Struktur, welche mit einem kompakten Querschnitt ausgebildet werden kann. Der Scharniersupport kann Einschnitte und Verstärkungsrippen aufweisen.

Vorzugsweise verläuft die Lageröffnung rechtwinklig zur Scharnierachse und liegt im Querschnitt gesehen im Wesentlichen mittig zum Scharniersupport.

Vorzugsweis weist der Scharniersupport jeweils stirnseitig eine Aufnahmeöffnung auf, in welcher ein Scharnierelement gelagert ist. Am Scharnierelement ist das WC-Klappelement gelagert. Bevorzugt durchdringt die Lageröffnung die Aufnahmeöffnung und das Scharnierelement erstreckt sich um den Querschnitt der Lageröffnung herum. Das heisst es gibt keine Kollision zwischen Scharnierelement und dem Lagerbolzen, der in die Lageröffnung einragt. Alternativerweise steht ein Scharnierteil stirnseitig in Richtung der Scharnierachse vom Scharniersupport ab.

Eine Anordnung umfasst ein Befestigungssystem nach obiger Beschreibung sowie ein am Scharniersupport verschwenkbar gelagertes WC-Klappelement, insbesondere in der Gestalt eines Sitzrings und/oder eines Deckels und eine Toilettenschüssel, an welcher das Befestigungssystem über den oder die Lagerbolzen gelagert ist.

Vorzugsweise umfasst die Toilettenschüssel zwei zueinander beabstandete Durchfuhröffnungen, durch welche der Lagerbolzen hindurch geführt wird. Das heisst, es sind bevorzugt zwei Lagerbolzen vorhanden, welche in einem Abstand zueinander stehen.

Vorzugsweise ist der Scharnier support von einem Blendenelement überdeckt. Das Blendenelement erstreckt sich vorzugsweise über den gesamten Scharniersupport.

Ein Verfahren zur Montage eines Befestigungssystems nach obiger Beschreibung ist dadurch gekennzeichnet,

dass in einem ersten Schritt der Lagerbolzen mit seinem Gewindeabschnitt mit dem Gegengewinde derart in den Eingriff gebracht wird, dass der Lagerbolzen in seiner Lage relativ zur Toilettenschüssel verschiebbar ist,

dass in einem zweiten Schritt der Scharniersupport mit den Lagerbolzen in Verbindung gebracht wird; und dass in einem dritten Schritt das WC-Klappelement bezüglich der Toilettenschüssel ausgerichtet wird; und

dass in eipem vierten Schritt nach erfolgter Ausrichtung der Lagerbolzen über die Antriebsstruktur fest gezogen wird,

wobei in einem fünften optionalen Schritt ein das den Scharniersupport überdeckendes Blendenelement montiert wird.

Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine schematische Explosionsdarstellung eines erfindungsgemässen

Befestigungssystems mit einer Toilettenschüssel nach einer bevorzugten Ausführungsform ;

Fig. 2 eine Schnittdarstellung durch die Mittelachse eines Lagerbolzens des

Befestigungssystems nach Figur 1 ; und

Fig. 3 eine andere Schnittdarstellung durch die Mittelachse eines Lagerbolzens des

Befestigungssystems nach Figur 1 und 3.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

In den Figuren wird ein Befestigungssystem 1 für ein WC-Klappelement 2 an einer Toilettenschüssel 4 gezeigt. Das WC-Klappelement 2 kann von einer in der Horizontalen H liegenden Auflagefläche 3, die Teil einer Toilettenschüssel 4 ist, weggeklappt werden. Das WC-Klappelement 2 ist typischerweise ein WC-Deckel und/oder ein WC-Sitzring.

In der Figur 1 wird eine Explosionsdarstellung gezeigt, bei welcher das WC-Klappelement 2 beabstandet von der Auflagefläche 3 gezeigt ist. Das Befestigungssystem 1 umfasst mindestens einen sich entlang einer Mittelachse M erstreckenden Lagerbolzen 5. Hier sind zwei Lagerbolzen 5 angeordnet. In der Figur 1 wird die grundsätzliche Anordnung der beiden Lagerbolzen 5 gezeigt. Die beiden Lagerbolzen 5 liegen beabstandet zueinander. Ein Teil des Lagerbolzens 5 erstreckt sich von der Auflagefläche 3 der Toilettenschüssel 4 entlang der Mittelachse M nach oben. Die Mittelachse M ist dabei im Wesentlichen rechtwinklig zur Horizontalen H orientiert. Ein anderer Teil des Lagerbolzens erstreckt sich über eine Befestigungsöffnung 28 der Toilettenschüssel 4 in die Toilettenschüssel 4 hinein.

Weiter umfasst das Befestigungssystem 1 einen Scharniersupport 9 zur verschwenkbaren Lagerung des WC-Klappelementes 2 an der Toilettenschüssel 4. Der Scharniersupport 9 ist mit dem mindestens einen Lagerbolzen 5 in Verbindung bringbar und wird über den mindestens einen Lagerbolzen 5 an der Toilettenschüssel 4 gelagert.

Der Lagerbolzen 5 umfasst, wie in den Figuren gezeigt, einen Aufnahmeabschnitt 6, einen sich daran anschliessenden Anschlagsabschnitt 7 und ein Gewindeabschnitt 8. In der gezeigten Ausführungsform ist der Gewindeabschnitt 8 über einen Überbrückungsabschnitt 27 dem Anschlagsabschnitt 7 angeformt. Der Aufnahmeabschnitt 6 dient der Lagerung des Scharniersupports 9. Der Anschlagsabschnitt 7 ist direkt oder indirekt mit der Auflagefläche 3 der Toilettenschüssel 4 verbindbar.

In der Figur 2 wird eine Schnittdarstellung durch die Mittelachse M des Lagerbolzens 5 gezeigt. Hier kann gut erkannt werden, dass das Befestigungssystem 1 weiter ein bezüglich des Lagerbolzens 5 drehfest gelagertes Gegengewinde 11 aufweist, in welches der Lagerbolzen 5 eingreift. Der Gewindeabschnitt 8, welcher sich unterhalb des Anschlagsabschnittes 7 in Richtung der Mittelachse erstreckt, ist in den Eingriff mit dem Gegengewinde 11 bringbar. Der Gewindeabschnitt 8 ist in der gezeigten Ausführungsform ein Aussengewinde und das Gegengewinde 11 ist ein Innengewinde.

In der gezeigten Ausführungsform erstrecken sich der Aufnahmeabschnitt 6 und der Anschlagsabschnitt 7 von der Auflagefläche 3 nach oben hin weg, während sich der Gewindeabschnitt 8 bzw. der hier gezeigte Überbrückungsabschnitt 27 durch eine Befestigungsöffnung 28 in der Toilettenschüssel 4 nach unten hin zum Gegengewinde 1 1 erstrecken. Der Überbrückungsabschnitt 27 weist mindestens eine Länge auf, welche leicht grösser ist als die Tiefe der Befestigungsöffnung 28, wobei zudem der Durchmesser des Überbrückungsabschnittes 27 vorzugsweise kleiner ist als der Aussendurchmesser des Gewindeabschnittes 8. Der Aussendurchmesser des Überbrückungsabschnittes 27 ist kleiner als der Durchmesser der Befestigungsöffnung 28, so dass Spiel zwischen Lagerbolzen 5 und der Befestigungsöffnung 28 entsteht. Sofern sich dem Anschlagsabschnitt 7 der Gewindeabschnitt 8 direkt anschliesst, das heisst, wenn kein Überbrückungsabschnitt 27 vorhanden ist, ist der Aussendurchmesser des Gewindeabschnitts 8 kleiner als der Durchmesser der Befestigungsöffnung 28. Hierdurch wird ebenfalls Spiel geschaffen.

Der Aufnahmeabschnitt 6 erstreckt sich in der gezeigten Ausführungsform in eine Lageröffnung 10 am Scharniersupport 9 hinein. Hierdurch wird der Scharniersupport 9 am Lagerbolzen 5 gelagert. Der Scharniersupport 9 umfasst zwei beabstandet zueinander angeordnete Lageröffnungen 10. Die beiden Lageröffnungen 10 liegen in gleichem Abstand zueinander wie die beiden Lagerbolzen 5. Der Anschlagsabschnitt 7 weist in der gezeigten Ausführungsform zum Scharniersupport 9 hin eine Ringfläche 18 auf, auf welcher der Schamiersupport 9 aufsteht.

Der Aufnahmeabschnitt 6 umfasst weiterhin eine Antriebsstruktur 12, über welche der Lagerbolzen 5 in Drehung um seine Mittelachse M gebracht werden kann. Der Installateur kann mit einem Werkzeug in die Antriebsstruktur 12 eingreifen und somit den Lagerbolzen 5 in Drehung versetzen. Hierdurch wird der Gewindeabschnitt 8 des Lagerbolzens 5 in das Gegengewinde 11 eingeschraubt. Die Lageröffnung 10 ist, wie in den Figuren gezeigt, nach oben hin offen, so dass die Antriebsstruktur 12 von oben her zugänglich und betätigbar ist. Die Zugänglichkeit von oben her kann in den Figuren 2 und 3 besonders gut erkannt werden.

Bei der Montage kann der Lagerbolzen 5 mit dem Gewindeabschnitt 8 in das Gegengewinde 1 1 in Eingriff gebracht werden und leicht festgezogen werden, sodass sich das Gegengewinde 11 und der Lagerbolzen 5 relativ zur Auflagefläche 3 innerhalb des Spiels bewegen können. Die Bewegung ist dabei insbesondere quer zur Befestigungsöffnung 28, wobei die Befestigungsöffnung 28 einen Durchmesser aufweist, welcher grösser ist als der maximale Durchmesser des Lagerbolzens 5, so dass ein entsprechendes Spiel bereitstellbar ist. Der Installateur kann nach leichtem Festziehen des Lagerbolzens 5 den Schamiersupport 9 auf dem Aufnahmeabschnitt 6 platzieren und anschliessend das gesamte WC-Klappelement 2 bezüglich der Toilettenschüssel 4 ausrichten. Nach erfolgter Ausrichtung kann der Installateur dann über die Antriebsstruktur 12 dem Lagerbolzen 5 bezüglich des Gegengewindes 11 festziehen, so dass keine weitere Verschiebung mehr erreicht wird. Beim Festziehen wird der Anschlagsabschnitt 7 gegen die Auflagefläche 3 gezogen. Für die Betätigung der Antriebsstruktur 12 kann ein geeignetes Werkzeug in die Lageröffnung 10 eingeführt werden, welches dann in die Antriebsstruktur 12 eingreift, so dass der Lagerbolzen 5 in Drehung bezüglich des feststehenden Gegengewindes gebracht wird.

Die Antriebsstruktur 12 erstreckt sich von der Stirnseite 30 des Aufnahmeabschnittes 6 in den Aufnahmeabschnitt 6 hinein. Die Antriebsstruktur 12 ist stirnseitig am freien Ende 13 des Aufnahmeabschnittes 6 angeordnet. Die Antriebstruktur 12 ist integral am Lagerbolzen 5 angeformt und erstreckt sich dabei von dessen Stirnseite in den Aufnahmeabschnitt 6 hinein. Eine Veränderung des Durchmessers des Lagerbolzens 5 im Bereich der Antriebsstruktur 12 ist nicht nötig.

Der Aufnahmeabschnitt 6 weist einen konstanten Aussendurchmesser D6 auf, wobei der Aussendurchmesser D6 im Bereich der Antriebstruktur, wie gesagt, keine Vergrösserung aufweist. Der Aussendurchmesser D6 des Aufnahmeabschnittes 6 ist im Wesentlichen identisch zum Durchmesser D10 der Lageröffnung 10. In der gezeigten Ausführungsform weist die Antriebstruktur 12 die Gestalt eines Innensechskantes auf. Die Antriebsstruktur kann aber auch anders ausgebildet sein, wie beispielsweise als Torx.

In Einbaulage liegt die Antriebsstruktur 12 vollständig im Inneren der Lageröffnung 10. Das heisst, dass auch die Stirnseite 30 vollständig im Inneren der Lageröffnung 10 liegt. Flierdurch ergeht der Vorteil, dass das Ende des Aufnahmeabschnittes 6 im Inneren der Lageröffnung 10 liegt und keine hervorstehenden Teile, welche aus der Lageröffnung 10 nach oben hin hinausragen würden, vorhanden sind.

Von der Figur 2 her kann gut erkannt werden, dass der Anschlagsabschnitt 7 zur Auflagefläche 3 eine Ringfläche 14 aufweist. Zwischen der Ringfläche 14 und der Auflagefläche 3 ist ein elastisches Scheibenelement 15 angeordnet. Das elastische Scheibenelement 15 weist eine Oberseite 16 auf, die komplementär zur Ringfläche 14 ausgebildet ist. Das Scheibenelement 15 ist vorzugsweise aus Kunststoff.

In der gezeigten Ausführungsform ist die Ringfläche 14 des Anschlagsabschnittes 7 als konkav gerundete Fläche ausgebildet, während die Oberseite 16 des Scheibenelementes 15 als konvexe Fläche ausgebildet ist. Hierdurch können Winkeltoleranzen, welche sich durch die Ausbildung der Auflagefläche 3 ergeben können, ausgeglichen werden.

Die Unterseite 17 des Scheibenelementes 15 liegt auf der Auflagefläche 3 auf. Das Scheibenelement 15 ist dabei vorzugsweise derart dimensioniert, dass der Anschlagsabschnitt 7 nicht direkt auf der Auflagefläche 3 aufliegt. Es handelt sich dabei um eine indirekte Auflage zwischen dem Anschlagsabschnitt 7 und der Auflagefläche 3. Eine direkte Auflage wäre auch denkbar, wobei dann auf das Scheibenelement 15 verzichtet werden kann.

Der Anschlagsabschnitt 7 weist zum Scharniersupport 9 hin eine weitere Ringfläche auf, auf welcher der Schamiersupport 9 aufsteht. Hier steht der Schamiersupport 9 mit den Randbereichen der Lageröffnung 10 auf der Ringfläche 14 auf.

Das Gegengewinde 1 1 ist, wie in der Figur 3 gezeigt, ein Bestandteil eines Nutensteins 19. Der Nutenstein 19 ist in einer Nutenbahn 20 in mindestens einer Richtung Rl, R2 mit Spiel gelagert. In der gezeigten Ausführungsform kann sich der Nutenstein 19 in zwei verschiedene Richtungen Rl, R2, welche rechtwinklig zueinander stehen, frei bewegen. Vorzugsweise ist die Bewegbarkeit derart, dass das Gegengewinde 1 1 unterhalb der Befestigungsöffnung 28 der Toilettenschüssel 4 jede Position innerhalb der Befestigungsöffnung 28 einnehmen kann.

Die Nutenbahn 20 ist hier Teil eines Rahmenelementes 21, welches in einem rückwärtigen Aufnahmeraum 22 in der Toilettenschüssel gelagert ist. Das Rahmenelement 21 kann beispielsweise auch der Befestigung der Toilettenschüssel 4 an die Wand dienen. Das Rahmenelement 21 ist fest im besagten Aufnahmeraum 2 gelagert. Der Aufnahmeabschnitt 6 weist zur Sicherung des Schamiersupports 9 mindestens einen Federring 23 auf. Der Federring 23 ist dabei in einer Federringnut 29 gelagert. Besonders bevorzugt ist der der Federring 23 das einzige Sicherungselement zwischen dem Aufnahmeabschnitt 6 und dem Scharniersupport 9, sodass der Scharniersupport 9, beispielsweise für Reinigungsarbeiten, einfach vom Aufnahmeabschnitt 6 getrennt werden kann.

Von den Figuren 1 und 3 kann gut erkannt werden, dass sich der Schamiersupport 9 balkenähnlich entlang einer Schamierachse S erstreckt. In seiner Aussenform ist der Querschnitt quer zur Schamierachse S gesehen im Wesentlichen über die gesamte Länge des Schamiersupports 9 konstant. Die Lageröffnung 10 steht rechtwinklig zur Schamierachse S und ist im Querschnitt des Scharniersupports 9 gesehen im Wesentlichen mittig zum Scharniersupport 9 angeordnet.

Stimseitig weist der Schamiersupport 9 jeweils eine Aufnahmeöffnung 24 auf, in welchem ein Schamierelement 25 gelagert ist. Das Scharnierelement 25 verbindet dabei das WC- Klappelement 2 mit dem Schamiersupport 9. Die Lageröffnung 10 durchdringt die Aufnahmeöffnung 24, wobei sich das Schamierelement 25 sich um den Querschnitt der Lageröffnung 10 herum erstreckt.

In einer anderen Ausführungsform kann ein Scharnierteil stirnseitig vom Scharniersupport 9 in Richtung der Scharnierachse S abstehen. Das Scharnierteil ist dabei am Schamiersupport 9 fest angeformt.

In den Figuren wird zudem gezeigt, dass der Schamiersupport 9 mit einem Blendenelement 26 überdeckt ist.

Ein Verfahren zur Montage eines Befestigungssystems nach obiger Beschreibung ist durch die folgenden Schritte charakterisiert:

in einem ersten Schritt wird der Lagerbolzen 5 mit seinem Gewindeabschnitt 8 mit dem Gegengewinde 1 1 derart in den Eingriff gebracht, dass der Lagerbolzen 5 in seiner Lage relativ zur Toilettenschüssel 4 verschiebbar ist, in einem zweiten Schritt wird der Scharniersupport 9 mit den Lagerbolzen 5 in Verbindung gebracht; und

in einem dritten Schritt wird das WC -Klappelement 2 bezüglich der Toilettenschüssel 4 ausgerichtet; und

in einem vierten Schritt nach erfolgter Ausrichtung wird der Lagerbolzen 5 über die

Antriebsstruktur 12 fest gezogen.

In einem fünften optionalen Schritt wird ein das den Scharnier support 9 überdeckendes Blendenelement 26 montiert.

BEZUGSZEICHENLISTE Befestigungssystem 24 Aufnahmeöffnung WC-Klappelement 25 Scharnierelement Auflagefläche 26 Blendenelement Toilettenschüssel 27 Überbrückungsabschnitt Lagerbolzen 28 Befestigungsöffnung Aufnahmeabschnitt 29 Federringnut

Anschlagsabschnitt 30 Stirnseite

Gewindeabschnitt

Scharniersupport H Horizontale

Lageröffnung M Mittelachse

Gegengewinde D6 Durchmesser von Antriebsstruktur Aufnahmeabschnitt freies Ende D10 Durchmesser von Ringfläche Lageröffnung

Scheibenelement Rl, R2 Richtung

Oberseite S Scharnierachse

Unterseite

Ringfläche

Nutenstein

Nutenbahn

Rahmenelement

Aufnahmeraum

Federring