Haushaltsgerät

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen einer Sichtblende an einer Montageleiste eines Haushaltsgeräts, eine Montageanordnung für ein Haushaltsgerät mit einer derartigen Befestigungsvorrichtung und ein Haushaltsgerät mit einer derartigen Befestigungsvorrichtung und/oder mit einer derartigen Montagean ordnung.

Bei in Möbeln montierten Haushaltsgeräten, wie beispielsweise bei einem Einbauback ofen, werden oftmals Sichtblenden eingesetzt, um einen Zwischenraum zwischen dem Möbel und dem Haushaltsgerät zu verdecken. Zwischen dem Haushaltsgerät und der Sichtblende sowie zwischen der Sichtblende und dem Möbel sind in diesem Fall Spalte vorgesehen, die aus optischen Gründen eine möglichst gleichmäßige Spaltbreite aufwei sen sollen. Hierzu ist es erforderlich, eine Position der Sichtblende verstellen zu können.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine ver besserte Befestigungsvorrichtung zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen einer Sichtblende an einer Montageleiste eines Haushaltsgeräts vorgeschlagen. Die Befestigungsvorrichtung um fasst einen Basiskörper, einen Exzenterkörper, welcher in einem Aufnahmeabschnitt des Basiskörpers aufnehmbar ist, und einen Scharnierabschnitt, welcher den Exzenterkörper mit dem Basiskörper verbindet, wobei der Exzenterkörper mit Hilfe des Scharnierab schnitts von einem Ausgangszustand, in welchem der Exzenterkörper außerhalb des Auf nahmeabschnitts angeordnet ist, in einen Endzustand, in welchem der Exzenterkörper in dem Aufnahmeabschnitt aufgenommen ist, klappbar ist.

Dadurch, dass der Exzenterkörper mit Hilfe des Scharnierabschnitts mit dem Basiskörper verbunden ist, sind der Exzenterkörper und der Basiskörper unverlierbar miteinander ver bunden. Dies erleichtert die Herstellung der Befestigungsvorrichtung. Beispielsweise kann die Befestigungsvorrichtung so kostengünstig als Kunststoffspritzgussbauteil gefertigt werden. Die Sichtblende kann auch als Dekorblende, Designblende, Designlisene, Sichtlisene oder Dekorlisene bezeichnet werden. Die Montageleiste kann auch als technische Lisene bezeichnet werden. Die Montageleiste kann mit dem Haushaltsgerät verbunden, bei spielsweise mit diesem verschraubt, sein. Mit Hilfe der Montageleiste kann das Haus haltsgerät in einem Möbel montiert werden. Vorzugsweise sind dem Haushaltsgerät zwei derartige Montageleisten zugeordnet, die beidseits des Haushaltsgeräts an Seitenwänden desselben angeordnet sind. Das Haushaltsgerät kann beispielsweise ein Backofen, ein Mikrowellen-Kombinationsbackofen, ein Mikrowellengerät, eine Waschmaschine, eine Geschirrspülmaschine, ein Wäschetrockner, ein Kühlschrank, ein Kaffee-Vollautomat, eine Wärmeschublade oder dergleichen sein.

Der Aufnahmeabschnitt ist vorzugsweise als den Basiskörper durchbrechende Bohrung ausgeführt. Das heißt, der Aufnahmeabschnitt ist vorzugsweise kreisförmig. Dementspre chend ist auch der Exzenterkörper zumindest abschnittsweise zylinderförmig aufgebaut, so dass dieser zumindest teilweise in dem Aufnahmeabschnitt aufgenommen werden kann. Der Scharnierabschnitt ist vorzugsweise als Filmscharnier ausgebildet. Unter einem "Filmscharnier" ist vorliegend eine Querschnittsverengung zwischen dem Basiskörper und dem Exzenterkörper zu verstehen, welche so dünnwandig ist, dass der Exzenterkörper gegenüber dem Basiskörper verschwenkt werden kann. Vorzugsweise wird der Exzenter körper zum Verbringen von dem Ausgangszustand in den Endzustand in den Aufnahme abschnitt eingepresst. Hierbei kann der Exzenterkörper in dem Aufnahmeabschnitt verras- ten. Der Exzenterkörper ist in dem Aufnahmeabschnitt drehbar gelagert.

Gemäß einer Ausführungsform befindet sich der Exzenterkörper in dem Endzustand in einer Nullposition, wobei der Exzenterkörper aus der Nullposition heraus in eine beliebige Winkelposition drehbar ist, und wobei der Scharnierabschnitt bei einem Herausdrehen des Exzenterkörpers aus der Nullposition abschert.

Mit Hilfe des Scharnierabschnitts kann somit gewährleistet werden, dass der Exzenter körper bei dem Klappen desselben von dem Ausgangszustand in den Endzustand immer in der Nullposition in dem Aufnahmeabschnitt des Basiskörpers positioniert wird. Ein Ver drehen des Exzenterkörpers, um diesen in die Nullposition zu verbringen, ist daher nicht erforderlich. Dies erleichtert die Handhabung der Befestigungsvorrichtung. Bei dem Ver- drehen des Exzenterkörpers gegenüber dem Basiskörper bricht der Scharnierabschnitt. Hierzu ist der Scharnierabschnitt besonders dünnwandig ausgebildet, so dass dieser mit einem geringen Kraftaufwand abgeschert werden kann.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Basiskörper einen Einhängeabschnitt zum Einhängen der Befestigungsvorrichtung in einen an der Montageleiste vorgesehenen Montagedurchbruch auf.

Der Einhängeabschnitt ist vorzugsweise hakenförmig. Der Einhängeabschnitt erstreckt sich aus dem Basiskörper heraus und ist einteilig, insbesondere materialeinstückig, mit dem Basiskörper verbunden. "Einteilig" oder "einstückig" bedeutet vorliegend, dass der Basiskörper und der Einhängeabschnitt ein gemeinsames Bauteil bilden und nicht aus mehreren Bauteilen zusammengesetzt sind. "Materialeinstückig" bedeutet vorliegend, dass der Basiskörper und der Einhängeabschnitt durchgehend aus demselben Material gefertigt sind.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Basiskörper einen Rastabschnitt zum Einrasten der Befestigungsvorrichtung in den Montagedurchbruch auf.

Der Rastabschnitt ist elastisch, insbesondere federelastisch, verformbar. Zum Befestigen der Befestigungsvorrichtung an dem Montagedurchbruch wird zunächst der Einhängeab schnitt in den Montagedurchbruch eingeführt oder eingehängt. Anschließend wird der Rastabschnitt in den Montagedurchbruch eingedrückt, wobei dieser sich federelastisch verformt und in den Montagedurchbruch einrastet oder einschnappt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Befestigungsvorrichtung ein einteiliges, insbesondere ein materialeinstückiges, Kunststoffbauteil.

Vorzugsweise ist die Befestigungsvorrichtung ein Kunststoffspitzgussbauteil. Beispiels weise kann die Befestigungsvorrichtung aus Polyethylen (PE), Acryl-Butadien-Styrol (ABS), Polypropylen (PP) oder aus einem anderen geeigneten Kunststoff material gefertigt sein. Alternativ kann die Befestigungsvorrichtung auch aus Metall gefertigt sein. Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Basiskörper federelastisch verformbare Schnapparme auf, die dazu eingerichtet sind, formschlüssig in die Sichtblende einzu schnappen.

Eine formschlüssige Verbindung entsteht durch das Ineinander- oder Hintergreifen von mindestens zwei Verbindungspartnern, vorliegend den Schnapparmen und der Sichtblen de. Zum Verbinden der Sichtblende mit der Befestigungsvorrichtung wird diese auf die Befestigungsvorrichtung aufgedrückt, wodurch sich die Schnapparme federelastisch ver formen und in die Sichtblende einrasten.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform sind die Schnapparme mit Hilfe eines federelas tisch verformbaren Federabschnitts miteinander verbunden.

Der Federabschnitt ist vorzugsweise bogenförmig gekrümmt. Der Basiskörper, die Schnapparme und der Federabschnitt sind einteilig, insbesondere materialeinstückig, ausgebildet.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform weist der Basiskörper einen Höhenpositionsab schnitt zum Positionieren der Befestigungsvorrichtung an der Sichtblende auf, wobei der Höhenpositionsabschnitt dazu eingerichtet ist, formschlüssig in an der Sichtblende vorge sehene Ausnehmungen einzugreifen.

Insbesondere sind die Ausnehmungen rückseitig an der Sichtblende vorgesehen. Der Höhenpositionsabschnitt ist leistenförmig und ragt seitlich beidseits über den Basiskörper hinaus. Durch den formschlüssigen Eingriff des Höhenpositionsabschnitts in die Ausneh mung der Sichtblende wird eine genaue vertikale Positionierung der Sichtblende an der Befestigungsvorrichtung ermöglicht.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Exzenterkörper einen Eingriffsabschnitt auf, der dazu eingerichtet ist, formschlüssig in den Aufnahmeabschnitt einzugreifen.

Der Eingriffsabschnitt weist vorzugsweise eine zylinderförmige Geometrie auf. Der Ein griffsabschnitt ist drehbar in dem Aufnahmeabschnitt gelagert. Insbesondere kann der Eingriffsabschnitt in den Aufnahmeabschnitt einrasten. Gemäß einerweiteren Ausführungsform weist der Eingriffsabschnitt eine Werkzeugaus nehmung auf, in welcher ein Werkzeug zum Drehen des Exzenterkörpers aufnehmbar ist.

Der Eingriffsabschnitt kann geeignet sein, eine Klinge eines Schlitzschraubendrehers oder eines Kreuzschlitzschraubendrehers aufzunehmen. Hierdurch ist eine einfache Verdre hung des Exzenterkörpers gegenüber dem Basiskörper möglich.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Exzenterkörper einen zylinderförmigen Exzenterabschnitt auf, welcher außermittig mit dem Eingriffsabschnitt verbunden ist.

"Außermittig" bedeutet vorliegend, dass der Exzenterabschnitt und der Eingriffsabschnitt keine gemeinsame Mittel- oder Symmetrieachse aufweisen. Das heißt insbesondere, dass Symmetrieachsen des Exzenterabschnitts und des Eingriffsabschnitts voneinander beabstandet oder zueinander versetzt angeordnet sind. Zwischen dem Exzenterabschnitt und dem Eingriffsabschnitt kann ein scheibenförmiger Zwischenabschnitt vorgesehen sein, der den Eingriffsabschnitt einteilig, insbesondere materialeinstückig, mit dem Exzen terabschnitt verbindet. Für den Zwischenabschnitt kann an dem Basiskörper ein taschen förmiger Aufnahmeabschnitt vorgesehen sein, in dem der Zwischenabschnitt drehbar ge lagert ist. Der Zwischenabschnitt weist vorzugsweise einen größeren Durchmesser auf als der Eingriffsabschnitt und als der Exzenterabschnitt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Exzenterabschnitt eine Werkzeugaus nehmung auf, in welcher ein Werkzeug zum Drehen des Exzenterkörpers aufnehmbar ist.

Die Werkzeugausnehmung kann geeignet sein, eine Klinge eines Schlitzschraubendre hers oder Kreuzschlitzschraubendrehers aufzunehmen. Dabei weisen die Werkzeugaus nehmung des Eingriffsabschnitts und die Werkzeugausnehmung des Exzenterabschnitts vorzugsweise zwei sich voneinander unterscheidende Geometrien auf. Das heißt bei spielsweise, dass die Werkzeugausnehmung des Eingriffsabschnitts zur Aufnahme einer Klinge eines Schlitzschraubenziehers geeignet ist und der Eingriffsabschnitt des Exzen terabschnitts zur Aufnahme einer Klinge eines Kreuzschlitzschraubenziehers geeignet ist. Dadurch, dass zwei Werkzeugausnehmungen vorgesehen sind, ist es möglich, den Ex zenterkörper von zwei Seiten der Befestigungsvorrichtung aus zu betätigen. Ferner wird eine Montageanordnung für ein Haushaltsgerät vorgeschlagen. Die Monta geanordnung umfasst eine Montageleiste und eine wie zuvor erläuterte Befestigungsvor richtung, wobei die Befestigungsvorrichtung in den Endzustand verbracht ist, wobei die Befestigungsvorrichtung an der Montageleiste befestigt ist, und wobei sich die Befesti gungsvorrichtung bei einem Verdrehen des Exzenterkörpers relativ zu dem Basiskörper linear gegenüber der Montageleiste bewegt.

Hierbei ist der Exzenterabschnitt des Exzenterkörpers in dem Montagedurchbruch der Montageleiste aufgenommen und liegt gegen Seitenkonturen desselben an. Bei einem Verdrehen des Exzenterkörpers relativ zu dem Basiskörper verschiebt der Exzenterkörper die Befestigungsvorrichtung in einer horizontalen Richtung oder Breitenrichtung linear gegenüber der Montageleiste. Hierdurch ist die Einstellung eines Spalts zwischen der Sichtblende und dem Möbel beziehungsweise zwischen der Sichtblende und einer Tür und/oder einer Bedienblende des Haushaltsgeräts einfach möglich. Vorzugsweise sind dem Haushaltsgerät zwei derartige Montageanordnungen zugeordnet, die beidseits des Haushaltsgeräts angeordnet sind. Die Montageanordnungen können mit dem Haushalts gerät verschraubt sein.

Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Montageanordnung eine Sichtblende, welche mit Hilfe der Befestigungsvorrichtung mit der Montageleiste verbunden ist.

Vorzugsweise sind der Sichtblende zwei Befestigungsvorrichtungen zugeordnet, die ent lang einer Hochrichtung betrachtet übereinander angeordnet sind. Dadurch, dass zwei Befestigungsvorrichtungen vorgesehen sind, wird die Einsteilbarkeit der Sichtblende ver bessert. Die Sichtblende kann nach dem Einstellen der Befestigungsvorrichtung oder der Befestigungsvorrichtungen auf diese aufgeclipst werden. Dabei verformen sich die feder elastischen Schnapparme der Befestigungsvorrichtung und rasten in die Sichtblende ein. Alternativ kann die Sichtblende auch vor dem Einstellen der Befestigungsvorrichtung auf diese aufgeschnappt werden. In diesem Fall ist eine Verstellung der Befestigungsvorrich tung von einer Rückseite der Montageleiste aus möglich.

Weiterhin wird ein Haushaltsgerät mit einer derartigen Befestigungsvorrichtung und/oder einer derartigen Montageanordnung vorgeschlagen. Wie zuvor erwähnt, kann das Haushaltsgerät ein beliebiges Haushaltsgerät, wie bei spielsweise ein Herd, ein Backofen, ein Mikrowellen-Kombinationsbackofen, ein Mikrowel lengerät, ein Kühlschrank, eine Waschmaschine, ein Wäschetrockner, eine Geschirrspül maschine oder dergleichen, sein. Vorzugsweise weist das Haushaltsgerät, wie zuvor er wähnt, zwei derartige Montageanordnungen und vier Befestigungsvorrichtungen auf.

Weitere mögliche Implementierungen der Befestigungsvorrichtung, der Montageanord nung und/oder des Haushaltsgeräts umfassen auch nicht explizit genannte Kombinatio nen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmalen oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Befestigungsvorrich tung, der Montageanordnung und/oder des Haushaltsgeräts hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Befestigungsvorrichtung, der Mon tageanordnung und/oder des Haushaltsgeräts sind Gegenstand der Unteransprüche so wie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Befestigungsvorrichtung, der Montageanordnung und/oder des Haushaltsgeräts. Im Weiteren werden die Befesti gungsvorrichtung, die Montageanordnung und/oder das Haushaltsgerät anhand von be vorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher er läutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Haushaltsgeräts;

Fig. 2 zeigt eine schematische Vorderansicht des Haushaltsgeräts gemäß Fig. 1;

Fig. 3 zeigt eine schematische perspektivische Explosionsansicht einer Ausführungsform einer Montageanordnung für das Haushaltsgerät gemäß Fig. 1 ;

Fig. 4 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Befestigungsvorrichtung für die Montageanordnung gemäß Fig. 3; Fig. 5 zeigt eine weitere schematische perspektivische Ansicht der Befestigungsvorrich tung gemäß Fig. 4;

Fig. 6 zeigt eine schematische Vorderansicht der Befestigungsvorrichtung gemäß Fig. 4;

Fig. 7 zeigt eine schematische Rückansicht der Befestigungsvorrichtung gemäß Fig. 4;

Fig. 8 zeigt eine schematische Detailansicht der Montageanordnung gemäß Fig. 3;

Fig. 9 zeigt eine schematische Rückansicht einer Ausführungsform einer Sichtblende für die Montageanordnung gemäß Fig. 3;

Fig. 10zeigt die Detailansicht X gemäß Fig. 9; und

Fig. 11 zeigt die Detailansicht XI gemäß Fig. 9.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Haushaltsgeräts 1. Das Haushaltsgerät 1 kann ein Backofen, ein Mikrowellen- Kombinationsbackofen, ein Doppelbackofen, ein Mikrowellenherd, ein Kühlschrank, ein Kaffee-Vollautomat, eine Wärmeschublade, eine Geschirrspülmaschine, eine Waschma schine, ein Trockner oder dergleichen sein. Nachfolgend wird jedoch davon ausgegan gen, dass das Haushaltsgerät 1 ein Haushaltsgargerät, wie beispielsweise ein Backofen, ist.

Das Haushaltsgerät 1 weist einen Garraum 2 auf, der mit Hilfe einer Tür 3 verschließbar ist. Der Garraum 2 kann auch als Muffel oder Backofenmuffel bezeichnet werden. Der Garraum 2 kann im Inneren eines Gehäuses des Haushaltsgeräts 1 angeordnet sein. Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in einer geschlossenen Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 oder einer Unterkante 4 der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Alternativ kann die Tür 3 seitlich an dem Garraum 2 angeschlagen sein. Ferner kann die Tür 3 an einem aus dem Garraum 2 herausziehbaren Backwagen angeordnet sein.

An einem oberen Abschnitt oder an einer Oberkante 5 der Tür 3 kann ein Griff 6 vorgese hen sein. Der Garraum 2 weist einen Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend an geordnete Decke 8, eine der geschlossenen Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rück wand 9 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 10, 11 auf. Der Garraum 2 ist vorzugsweise quader- oder würfelförmig. Der Garraum 2 kann aus einem Metallwerkstoff, insbesondere aus einem Stahlblech, gefertigt sein.

Das Haushaltsgerät 1 umfasst weiterhin an einer Schalterblende oder Bedienblende 12 vorgesehene Bedienknäufe 13, 14. Die Bedienknäufe 13, 14 können beispielsweise dreh bar sein. Rückseitig an der Bedienblende 12 kann eine nur schematisch gezeigte Steuer einrichtung 15 zum Steuern des Haushaltsgeräts 1 vorgesehen sein. Die Steuereinrich tung 15 kann eine Regel- und/oder Steuereinrichtung sein. An der Bedienblende 12 kann weiterhin ein Anzeige-Display 16 vorgesehen sein. Mit Hilfe des Anzeige-Displays 16 kann ein Betriebszustand des Haushaltsgeräts 1 angezeigt werden. Beispielsweise kann mit Hilfe des Anzeige-Displays 16 eine mit Hilfe eines der Bedienknäufe 13, 14 eingestell te Temperatur angezeigt werden.

Wie die Fig. 2 zeigt, kann das Haushaltsgerät 1 in einem Möbel 17 eingebaut sein, von dem jedoch nur zwei einander gegenüberliegende Seitenwände 18, 19 gezeigt sind. Zum Verdecken eines jeweiligen Zwischenraums zwischen dem Haushaltsgerät 1 und den Seitenwänden 18, 19 des Möbels 17 umfasst das Haushaltsgerät 1 Sichtblenden 20, 21. Die Sichtblenden 20, 21 verdecken die Zwischenräume zwischen den Seitenwänden 18, 19 des Möbels 17 und dem Haushaltsgerät 1. Die Sichtblenden 20, 21 können auch als Dekorblenden, Designblenden, Sichtlisenen, Designlisenen oder Dekorlisenen bezeichnet werden. Um ein optisch ansprechendes Design des in dem Möbel 17 eingebauten Haus haltsgeräts 1 zu erreichen, ist es erforderlich, dass zwischen der Seitenwand 18 und der Sichtblende 20 sowie zwischen der Sichtblende 20 und der Bedienblende 12 sowie der Tür 3 jeweils ein sich über die gesamte Länge der Sichtblende 20 erstreckender gleich mäßiger Spalt vorgesehen ist. Entsprechendes gilt für die Sichtblende 21. Dem Haushaltsgerät 1 ist ein Koordinatensystem mit einer x-Richtung oder Breitenrich tung x, einer y-Richtung oder Hochrichtung y sowie einer z-Richtung oder Tiefenrichtung z zugeordnet. Die Richtungen x, y, z sind senkrecht zueinander positioniert. Die Sichtblen den 20, 21 verlaufen als langgestreckte Bauteile entlang der Hochrichtung y. Um die zu vor erwähnten Spalte einstellen zu können, ist es vorteilhaft, die Sichtblenden 20, 21 ent lang der Breitenrichtung x linear verstellen zu können.

Die Fig. 3 zeigt eine schematische perspektivische Explosionsansicht einer Montagean ordnung 22 für das Haushaltsgerät 1.Vorzugsweise sind zwei derartige Montageanord nungen 22 vorgesehen, die beidseits des Haushaltsgeräts 1 angeordnet sind. Die in der Fig. 3 gezeigte Montageanordnung 22 ist beispielsweise der Seitenwand 10 zugeordnet und mit dieser verschraubt. Nachfolgend wird nur auf eine Montageanordnung 22 einge gangen.

Die Montageanordnung 22 umfasst neben der Sichtblende 20 eine Montageleiste 23. Die Montageleiste 23 kann auch als technische Lisene bezeichnet werden beziehungsweise ist eine technische Lisene. Die Montageleiste 23 kann ein Blechbiegebauteil sein. Die Montageleiste 23 umfasst eine ebene Montagefläche 24, an der die Sichtblende 20 mon tierbar ist. An der Montagefläche 24 sind zwei Montagedurchbrüche 25, 26 vorgesehen. Die Montagedurchbrüche 25, 26 sind vorzugsweise identisch ausgebildet. Entlang der Hochrichtung y betrachtet sind die Montagedurchbrüche 25, 26 voneinander beabstandet angeordnet.

Jedem Montagedurchbruch 25, 26 ist eine Befestigungsvorrichtung 27 zugeordnet. Die Befestigungsvorrichtungen 27 sind baugleich. Mit Hilfe der Befestigungsvorrichtungen 27 ist die Sichtblende 20 mit der Montageleiste 23 verbunden. Dabei ermöglichen die Befes tigungsvorrichtung 27 eine Verstellbarkeit der Sichtblende 20 entlang der Breitenrichtung x, um die Spalte zwischen der Seitenwand 18 des Möbels 17 und der Sichtblende 20 be ziehungsweise zwischen der Sichtblende 20 und der Bedienblende 12 sowie der Tür 3 einzustellen. Die Befestigungsvorrichtungen 27 sind zwischen der Montagefläche 24 und der Sichtblende 20 platziert. Analoges gilt für die Sichtblende 21. Nachfolgend wird auf nur eine Befestigungsvorrichtung 27 Bezug genommen. Die Fig. 4 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Befestigungsvorrichtung 27. Die Fig. 5 zeigt eine weitere schematische perspektivische Ansicht der Befestigungsvorrichtung 27. Die Fig. 6 zeigt eine schematische Vorderansicht der Befestigungsvorrichtung. Die Fig. 7 zeigt eine schematische Rückansicht der Befesti gungsvorrichtung 27. Nachfolgend wird auf die Fig. 4 bis 7 gleichzeitig Bezug genommen.

Die Befestigungsvorrichtung 27 ist ein einteiliges, insbesondere ein materialeinstückiges, Kunststoffbauteil. "Einteilig" oder "einstückig" bedeutet vorliegend, dass die Befestigungs vorrichtung 27 nicht aus mehreren Bauteilen zusammengesetzt ist, sondern dass die Be festigungsvorrichtung ein einziges Bauteil bildet. "Materialeinstückig" bedeutet vorliegend, dass die Befestigungsvorrichtung 27 durchgehend aus demselben Material gefertigt ist. Beispielsweise kann die Befestigungsvorrichtung 27 aus Polyethylen (PE), Acrylnitril- Butadien-Styrol (ABS), Polypropylen (PP) oder aus jedem anderen geeigneten Kunst stoffmaterial gefertigt sein.

Die Befestigungsvorrichtung 27 umfasst einen Basiskörper 28. Der Basiskörper 28 ist im Wesentlichen rechteckförmig oder plattenförmig. Der Basiskörper 28 weist einen Aufnah meabschnitt 29 in Form einer den Basiskörper 28 durchbrechenden Bohrung auf. Der Aufnahmeabschnitt 29 kann kreisrund sein. In der Orientierung der Fig. 5 und 7 rückseitig an dem Basiskörper 28 ist ein weitere Aufnahmeabschnitt 30 vorgesehen. Der Aufnah meabschnitt 30 durchbricht den Basiskörper 28 jedoch nicht vollständig, sondern ist als eine an dem Basiskörper 28 vorgesehene Tasche ausgebildet.

An dem Basiskörper 28 ist ein hakenförmiger Einhängeabschnitt 31 vorgesehen, der ein Einhängen der Befestigungsvorrichtung 27 in den jeweiligen Montagedurchbruch 25, 26 ermöglicht. Der Einhängeabschnitt 31 erstreckt sich in der Orientierung der Fig. 4 bis 7 unterseitig aus dem Basiskörper 28 heraus und von diesem weg. Der Einhängeabschnitt 31 ist federelastisch verformbar. An den Einhängeabschnitt 31 schließt sich ein leisten förmiger Höhenpositionsabschnitt 32 an. Der Höhenpositionsabschnitt 32 erstreckt sich beidseits seitlich aus dem Basiskörper 28 heraus und ist geeignet, in entsprechende an der Sichtblende 20 vorgesehene Ausnehmungen formschlüssig einzugreifen. Eine form schlüssige Verbindung entsteht durch das Ineinander- oder Hintergreifen von mindestens zwei Verbindungspartnern, vorliegend dem Höhenpositionsabschnitt 32 und den Aus nehmungen der Sichtblende 20. An einem dem Einhängeabschnitt 31 und dem Höhenpositionsabschnitt 32 abgewandten Endabschnitt des Basiskörpers 28 sind zwei federelastisch verformbare Schnapparme 33, 34 vorgesehen, die dazu eingerichtet sind, formschlüssig in die Sichtblende 20 einzu schnappen oder einzurasten. Die Schnapparme 33, 34 sind mit Hilfe eines federelastisch verformbaren Federabschnitts 35 einteilig, insbesondere materialeinstückig, verbunden. Der Federabschnitt 35 ist bogenförmig gekrümmt. Die Schnapparme 33, 34 und der Fe derabschnitt 35 umschließen so eine den Basiskörper 28 durchbrechende Ausnehmung 36.

In die Ausnehmung 36 hinein und aus dem Basiskörper 28 heraus erstreckt sich ein fe derelastisch verformbarer Rastabschnitt 37. Der Rastabschnitt 37 ist vorzugsweise als Rasthaken oder Schnapphaken ausgebildet. Der Rastabschnitt 37 ist geeignet, in den entsprechenden Montagedurchbruch 25, 26 formschlüssig einzugreifen. Um den Aufnah meabschnitt 29 herum verteilt sind Anzeigesymbole 38, von denen in den Fig. 4 und 6 jeweils nur eines mit einem Bezugszeichen versehen ist. Die Anzeigesymbole 38 können pfeilförmig, dreieckförmig oder leistenförmig ausgebildet sein.

Neben dem Basiskörper 28 umfasst die Befestigungsvorrichtung einen Exzenterkörper 39. Der Exzenterkörper 39 umfasst wiederum einen Eingriffsabschnitt 40, der zylinderför mig ist. Der Eingriffsabschnitt 40 kann in den Aufnahmeabschnitt 29 eingedrückt werden, so dass der Exzenterkörper 39 in den Aufnahmeabschnitt 29 verrastet. Das heißt, der Eingriffsabschnitt 40 greift formschlüssig in den Aufnahmeabschnitt 29 ein. Der Eingriffs abschnitt 40 umfasst eine Werkzeugausnehmung 41 , in welcher ein Werkzeug zum Dre hen des Exzenterkörpers 39 aufnehmbar ist. Die Werkzeugausnehmung 41 kann geeig net sein, eine Klinge eines Schlitzschraubenziehers aufzunehmen. Ferner umfasst der Eingriffsabschnitt 40 ein Anzeigesymbol 42 sowie ein Anzeigesymbol 43, welches eine mögliche Drehrichtung des Exzenterkörpers 39 anzeigt. Das Anzeigesymbol 42 kann pfeilförmig oder dreieckförmig sein.

Neben dem Eingriffsabschnitt 40 umfasst der Exzenterkörper 39 einen zylinderförmigen Exzenterabschnitt 44. Der Exzenterabschnitt 44 ist bezüglich des Eingriffsabschnitts 40 außermittig angeordnet. Das heißt, der Eingriffsabschnitt 40 und der Exzenterabschnitt 44 weisen keine gemeinsame Mittel- oder Symmetrieachse auf, sondern eine Symmetrie- achse des Eingriffsabschnitts 40 und eine Symmetrieachse des Exzenterabschnitts 44 sind voneinander beabstandet oder zueinander versetzt platziert. Der Exzenterabschnitt

44 umfasst ebenfalls eine Werkzeugausnehmung 45, in welcher ein Werkzeug zum Dre hen des Exzenterkörpers 39 aufnehmbar ist. Insbesondere ist die Werkzeugausnehmung

45 geeignet, eine Klinge eines Kreuzschlitzschraubendrehers in sich aufzunehmen.

Zwischen dem Eingriffsabschnitt 40 und dem Exzenterabschnitt 44 ist ein scheibenförmi ger Zwischenabschnitt 46 vorgesehen. Der Zwischenabschnitt 46 ist zylinderförmig. Der Zwischenabschnitt 46 und der Eingriffsabschnitt 40 weisen eine gemeinsame Symmetrie achse auf. Dabei ist ein Durchmesser des Zwischenabschnitts 46 größer als ein Durch messer des Eingriffsabschnitts 40 beziehungsweise größer als ein Durchmesser des Auf nahmeabschnitts 29. Der Durchmesser des Zwischenabschnitts 46 ist geringfügig kleiner als ein Durchmesser des Aufnahmeabschnitts 30, so dass der Zwischenabschnitt 46 in dem Aufnahmeabschnitt 30 aufnehmbar ist.

Der Exzenterkörper 39 und der Basiskörper 28 sind mit Hilfe eines Scharnierabschnitts 47 einteilig, insbesondere materialeinstückig, miteinander verbunden. Der Scharnierabschnitt 47 ist insbesondere ein Filmscharnier. Unter einem "Filmscharnier" ist vorliegend eine Materialeinengung oder Materialverengung zu verstehen, welche elastisch verformbar ist. Der Exzenterkörper 39 kann somit mit Hilfe des Scharnierabschnitts 47 gegenüber dem Basiskörper 28 verschwenkt werden.

Die Funktionsweise der Befestigungsvorrichtung 27 wird nachfolgend erläutert. Zunächst wird der Exzenterkörper 39 mit Hilfe des Scharnierabschnitts 47 derart gegenüber dem Basiskörper 28 verschwenkt, dass der Exzenterkörper 39, insbesondere der Eingriffsab schnitt 40 des Exzenterkörpers 39, in dem Aufnahmeabschnitt 29 des Basiskörpers 28 aufgenommen wird. Hierzu wird der Exzenterkörper 39 in den Aufnahmeabschnitt 29 ein gedrückt, wo dieser verrastet. Hierbei wird auch der Zwischenabschnitt 46 in dem rücksei tig an dem Basiskörper 28 vorgesehenen Aufnahmeabschnitt 30 aufgenommen.

Der Exzenterkörper 39 wird also mit Hilfe des Scharnierabschnitts 47 von einem in den Fig. 4 und 5 gezeigten Ausgangszustand Z1, in welchem der Exzenterkörper 39 außer halb des Aufnahmeabschnitts 29 angeordnet ist, in einen in den Fig. 6 und 7 gezeigten Endzustand Z2 verbracht, in welchem der Exzenterköper 39, insbesondere der Eingriffs- abschnitt 40 des Exzenterkörpers 39, in dem Aufnahmeabschnitt 29 aufgenommen und insbesondere in diesem verrastet ist.

Wie die Fig. 6 zeigt, befindet sich der Exzenterkörper 39 in dem Endzustand Z2 zunächst in einer Nullposition NP, in welcher das Anzeigesymbol 38 auf das Anzeigesymbol 42 zeigt. In der Nullposition NP ist der Exzenterabschnitt 44, wie in der Fig. 7 gezeigt, bezüg lich der Breitenrichtung x mittig an dem Basiskörper 28 angeordnet. Anschließend wird mit Hilfe des Einhängeabschnitts 31 in jedem Montagedurchbruch 25, 26 der Montageleiste 23 eine Befestigungsvorrichtung 27 eingehängt. Mit Hilfe eines Eindrückens der jeweiligen Befestigungsvorrichtung 27 in den jeweiligen Montagedurchbruch 25, 26 verformt sich der Rastabschnitt 37 federelastisch und schnappt in den jeweiligen Montagedurchbruch 25,

26 ein. Die Befestigungsvorrichtungen 27 sind nun formschlüssig mit der Montageleiste 23 verbunden.

Anschließend kann der Exzenterkörper 39 mit Hilfe eines in die Werkzeugausnehmung 41 eingesteckten Werkzeugs aus der Nullposition NP entweder im Uhrzeigersinn oder ent gegen dem Uhrzeigersinn verdreht werden. Hierbei liegt, wie in der Fig. 8 gezeigt, der Exzenterkörper 39 an Seitenkonturen 48, 49 des jeweiligen Montagedurchbruchs 25, 26 an. Bei einem Verdrehen des Exzenterkörpers 39 bewegt sich der Exzenterabschnitt 44 in der Breitenrichtung x entweder nach links oder nach rechts, so dass sich auch die Befes tigungsvorrichtung 27 selbst gegenüber der Montageleiste 23 linear entlang der Breiten richtung x bewegt. Hierzu ist zwischen den Seitenkonturen 48, 49 des jeweiligen Monta gedurchbruchs 25, 26 und des in diesem aufgenommenen Einhängeabschnitts 31 sowie des Rastabschnitts 37 ausreichend Spiel vorgesehen, welches eine Bewegung der Befes tigungsvorrichtung 27 gegenüber der Montageleiste 23 entlang der Breitenrichtung x er möglicht. Mit Hilfe einer unterschiedlichen Verstellung der beiden Befestigungsvorrichtun gen 27 kann die Sichtblende 20 verkippt werden.

Nach dem Einstellen der Befestigungsvorrichtungen 27 kann die Sichtblende 20 auf die Befestigungsvorrichtungen 27 aufgeclipst werden. Hierbei sind, wie in den Fig. 10 und 11 gezeigt, rückseitig an der Sichtblende Ausnehmungen 50 bis 53 vorgesehen. In den Aus nehmungen 50 bis 53 sind die Höhenpositionsabschnitte 32 der Befestigungsvorrichtun gen 27 aufnehmbar. Dabei wirken in der Fig. 10 gezeigte obere Ausnehmungen 50, 51 als Festlager für die Sichtblende 20, und in der Fig. 11 gezeigte langgestreckte untere Aus nehmungen 52, 53 wirken als Loslager für die Sichtblende 20.

Alternativ kann die Sichtblende 20 auch vor dem Verstellen der Befestigungsvorrichtun gen 27 an diesen montiert werden. In diesem Fall ist ein Verstellen der Befestigungsvor richtungen 27 mit Hilfe eines in die Werkzeugausnehmung 45 eingesteckten Werkzeugs in der Orientierung der Fig. 3 von hinten möglich.

Die Befestigungsvorrichtungen 27 sind verdeckt und nicht sichtbar, wodurch ein optisch ansprechendes Design ermöglicht wird. Die Einsteilbarkeit der Befestigungsvorrichtung 27 ist stufenlos möglich. Der Verstellbereich wird über die Anzeigesymbole 38, 42 angezeigt. Einmal eingestellt, bleibt die Winkelposition des Exzenterkörpers 39, und damit auch die Position der Sichtblende 20, gleich. Dadurch, dass zwei Befestigungsvorrichtungen 27 für jede Sichtblende 20, 21 vorgesehen sind, wird eine genaue Einstellung ermöglicht. Dadurch, dass die Befestigungsvorrichtungen 27 einteilige Bauteile sind, sind diese be sonders kostengünstig, beispielsweise als Kunststoffspritzgussbauteil, herstellbar. Ferner ist der Exzenterkörper 39 mit Hilfe des Scharnierabschnitts 47 verliersicher mit dem Ba siskörper 28 verbunden.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Verwendete Bezugszeichen.

1 Haushaltsgerät

2 Garraum

3 Tür

4 Unterkante

5 Oberkante

6 Griff

7 Boden

8 Decke

9 Rückwand

10 Seitenwand

11 Seitenwand

12 Bedienblende

13 Bedienknauf

14 Bedienknauf

15 Steuereinrichtung

16 Anzeige-Display

17 Möbel

18 Seitenwand

19 Seitenwand

20 Sichtblende

21 Sichtblende

22 Montageanordnung

23 Montageleiste

24 Montagefläche

25 Montagedurchbruch

26 Montagedurchbruch

27 Befestigungsvorrichtung

28 Basiskörper

29 Aufnahmeabschnitt

30 Aufnahmeabschnitt

31 Einhängeabschnitt

32 Höhenpositionsabschnitt 33 Schnapparm

34 Schnapparm

35 Federabschnitt

36 Ausnehmung

37 Rastabschnitt

38 Anzeigesymbol

39 Exzenterkörper

40 Eingriffsabschnitt

41 Werkzeugausnehmung

42 Anzeigesymbol

43 Anzeigesymbol

44 Exzenterabschnitt

45 Werkzeugausnehmung

46 Zwischenabschnitt

47 Scharnierabschnitt

48 Seitenkontur

49 Seitenkontur

50 Ausnehmung

51 Ausnehmung

52 Ausnehmung

53 Ausnehmung

NP Nullposition x Breitenrichtung y Hochrichtung z Tiefenrichtung

Z1 Ausgangszustand

Z2 Endzustand