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Patent Searching and Data


Title:
FASTENING DEVICE HAVING FASTENING ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/034521
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fastening device having a fastening element (3), which comprises a plug-in region (4), a contact surface (5) at a distance thereto, and a shaft (6) between the plug-in region (4) and the contact surface (5), wherein the plug-in region (4) in a plug-in position of the fastening element (3) can be plugged axially through an opening (1) in a wall region (2) until the contact surface (5) or an intermediate part (7) disposed in between comes to rest on the wall region (2) from one side, and the shaft (6) is radially centered in the opening (1). The fastening element (3) is to be connected to a component. The fastening element (3) has assumed the installation position if the fastening element (3) in the plug-in position extends through the opening (1) and subsequently is rotated about the axis (8) of the shaft (6) into an installation position limited by a stop (9), wherein in this position at least one radial protrusion (10, 10', 10', 10'') of the plug-in region (4) engages in an edge region of the opening (1), thus preventing an axial displacement of the shaft (6) from the opening (1), as a result of which the fastening element (3) is retained in the installation position.

Inventors:
ZOELLER ANGELA (DE)
ECKSTEIN FRANK (DE)
SBONGK ALBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/007734
Publication Date:
March 27, 2008
Filing Date:
September 05, 2007
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
ITW AUTOMOTIVE PROD GMBH & CO (DE)
ZOELLER ANGELA (DE)
ECKSTEIN FRANK (DE)
SBONGK ALBERT (DE)
International Classes:
F16B21/04; F16B37/04
Foreign References:
DE2626046A11976-12-23
EP1270962A12003-01-02
DE3624395A11988-01-28
DE3513641A11986-10-16
Attorney, Agent or Firm:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Befestigungseinrichtung mit einem Befestigungselement (3), das einen Steckbereich (4) und in einem Abstand davon eine Anlagefläche (5) und zwischen dem Steckbereich (4) und der Anlagefläche (5) einen Schaft (6) aufweist, wobei der Steckbereich (4) in einer Stecklage des Befestigungselements (3) axial durch eine Durchtrittsöffnung (1) in einem Wandbereich (2) hindurch steckbar ist, bis die Anlagefläche (5) oder ein dazwischen angeordnetes Zwischenteil (7) von einer Seite an dem Wandbereich (2) anliegt und der Schaft (6) in der Durchtrittsöffnung (1) radial zentriert ist, und das Befestigungselement (3) mit einem Bauteil zu verbinden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Befestigungselement (3) in seiner Einbaulage befindet, wenn der Steckbereich (4) des Befestigungselements (3) in der Stecklage durch die Durchtrittsöffnung (1) hindurch gesteckt und danach um die Achse (8) des Schaftes (6) in eine von einem Anschlag (9) begrenzte Einbaulage gedreht ist, in der wenigstens ein radialer Vorsprung (10, 10", 10", 10'") des Steckbereiches (4) einen Randbereich der Durchtrittsöffnung (1) hintergreift und dadurch eine axiale Verlagerung des Schaftes (6) aus der Durchtrittsöffnung (1) verhindert, wodurch das Befestigungselement (3) in der Einbaulage festgehalten ist.

2. Befestigungseinrichtung nach Patentanspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (9) in einem radialen Abstand von der Mittelachse (8) des Schaftes (6) an einem Hebelarm (11) des Befestigungselements (3) ausgebildet ist.

3. Befestigungseinrichtung nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (9) durch die in der Einbaulage mit einem Randflächenbereich (12) des Wandbereiches (2) zusammen wirkende Bodenfläche (13) eines Schlitzes (14) in einem Vorsprung (15) des Hebelarmes (11) gebildet ist und der Schlitz (14) wenigstens eine der Dicke des Randflächenbereiches (12) entsprechende Breite aufweist.

4. Befestigungseinrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (3) aus einem Kunststoff gefertigt ist.

5. Befestigungseinrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (3) eine zur Mittelachse (8) des Schaftes (6) koaxiale Sackbohrung (16) aufweist, die an der Stirnseite des Steckbereiches (4) offen ist und in die eine Gewindeschraube einschraubbar ist, mit der das Bauteil gegen den Wandbereich (2) belastbar ist.

6. Befestigungseinrichtung nach Patentanspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass entweder die Sackbohrung (16) ein dem Außengewinde der Gewindeschraube angepasstes Innengewinde aufweist oder die Gewindeschraube beim Eindrehen in die Sackbohrung ein dem Außengewinde der Gewindeschraube entsprechendes Innengewinde in die Sackbohrung schneidet.

7. Befestigungseinrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Schaft (6) eine Scheibendichtung (7) angeordnet ist, die sich nach der Montage des Befestigungselements (3) axial zwischen der Anlagefläche (5) des Befestigungselements (3) und einer Seite des Wandbereiches (2) befindet und dadurch die Durchtrittsöffnung (1) von einer Stirnseite her abdichtet.

8. Befestigungseinrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Befestigung des Befestigungselements (3) und des Bauteiles die Gewindeschraube eine Befestigungsöffnung in dem Bauteil und eine scheibenförmige Bauteildichtung durchsetzt, die sich axial zwischen dem Bauteil und der zugewandten Stirnseite des Steckbereiches (4) des Befestigungselements (3) und/oder der zugewandten Stirnseite des Wandbereiches (2) befindet.

9. Befestigungseinrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsöffnung (1) einen unrunden, regelmäßigen oder unregelmäßigen Querschnitt oder wenigstens eine von einem runden Querschnitt ausgehende radiale Erweiterung aufweist, oder zusätzlich der Steckbereich (4) des Befestigungselements (3) an den Querschnitt der Durchtrittsöffnung (1) angepasst ist.

10. Befestigungseinrichtung nach Patentanspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsöffnung (1) und der Steckbereich (4) des Befestigungselements (3) einen eventuell mit Eckrundungen und/oder Randrundungen versehenen viereckigen Querschnitt aufweisen.

Description:

Befestigungseinrichtung mit einem Befestigungselement

Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung mit einem Befestigungselement, mit den im Oberbegriff des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmalen.

Eine derartige Befestigungseinrichtung sieht in der DE 40 00 517 A1 ein Befestigungselement mit einem Schaft vor, der Abflachungen aufweist, die nach dem Durchstecken eines Steckbereiches des Befestigungselements durch eine Durchtrittsöffnung in einem Wandbereich bis zum Anliegen einer Anlagefläche des Befestigungselements an dem Wandbereich mit entsprechenden Gegenflächen in der Durchtrittsöffnung zusammen wirken und dadurch ein Verdrehen des Befestigungselements in der Durchtrittsöffnung verhindern. Eine axiale Verlagerung des Befestigungselements aus der Durchtrittsöffnung ist durch radial elastische Federnasen an dem Schaft des Befestigungselements verhindert, die nach dem Einstecken des Befestigungselements in die Durchtrittsöffnung einen Randbereich der Befestigungsöffnung hintergreifen. Ein Entfernen des Befestigungselements ist somit nur mit einem Spezialwerkzeug möglich, das die Federnasen radial zusammen drückt und zumindest bereichsweise in die Durchtrittsöffnung einzustecken oder eventuell mit hindurch zu stecken ist. Das Einstecken des Befestigungselements in die Durchtrittsöffnung ist erschwert, da dabei die Federnasen mit dem Rand der Einstecköffnung zusammen wirkend durch eine an dem Befestigungselement zu bewirkende Axialkraft radial elastisch zusammen zu drücken sind. Die Federnasen können auf Grund ihrer Elastizität nur geringe axiale Kräfte aufnehmen und bei größeren Kräften eine Verlagerung des Befestigungselements aus der Durchtrittsöffnung nicht verhindern. Das Befestigungselement weist eine axiale Durchgangsöffnung auf, die einen Feuchtigkeitsübergang von einer Seite auf die andere Seite des Wandbereiches ermöglicht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Befestigungseinrichtung mit den Merkmalen im Oberbegriff des Patentanspruches 1 anzugeben, die auch bei größeren an dem Befestigungselement wirkenden axialen Kräften das Befestigungselement zuverlässig in der Durchtrittsoffnung festhalt, mit geringen Kräften montierbar und demontierbar ist und einen Feuchtigkeitsubergang von einer Seite auf die andere Seite des Wandbereiches vollständig oder zumindest weitgehend verhindern kann

Diese Aufgabe ist durch die Merkmale im Patentanspruch 1 gelost Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteranspruchen entnehmbar

Die Befestigungseinrichtung ist somit über seinen Schaft radial in der Durchtrittsoffnung zentriert und über seine Anlageflache und den wenigstens einen radialen Vorsprung des durch die Durchtrittsoffnung hindurch gesteckten und in die Einbaulage gedrehten Steckbereiches gegenüber radialen Kräften und Belastungen in beiden axialen Richtungen formschlussig in der Durchtrittsoffnung fixiert Beispielsweise unter Verwendung wenigstens eines Verbindungselements kann deshalb beispielsweise unter Verwendung wenigstens eines Befestigungselements ein Bauteil mit dem Wandbereich verbunden werden, an dem auch größere zur Mittelachse des Schaftes radiale und/oder axiale Belastungen wirken können Ein Feuchtigkeitsubertπtt von einer Seite auf die andere Seite des Wandbereiches kann durch eine Sackbohrung in dem Befestigungselement, in die zur Befestigung des Bauteiles an dem Wandbereich beispielsweise eine Gewindeschraube einschraubbar ist, weitgehend oder vollständig verhindert sein Ein zuverlässiger, vollständiger Feuchtigkeitsubertπtt kann zumindest bei einer zusätzlichen Verwendung beispielsweise wenigstens einer Scheibendichtung oder einer Bauteildichtung verhindert werden, die zwischen einer zugeordneten Seite des Wandbereiches und dem Befestigungselement und/oder dem Bauteil bzw einem Zwischenteil angeordnet ist

Ein Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand einer Zeichnung naher erläutert Es zeigen

Fig. 1 eine vereinfachte Ansicht auf die mit gerundeten Eckbereichen etwa quadratische Durchtrittsöffnung in einem Wandbereich und das in seiner Stecklage befindliche Befestigungselement,

Fig. 2 eine Fig. 1 entsprechende Ansicht aus einer perspektivischen Sicht,

Fig. 3 eine Fig. 1 entsprechende Ansicht, in der das mit seinem Steckbereich durch die Durchtrittsöffnung gesteckte Befestigungselement in seine von einem Anschlag begrenzte Einbaulage gedreht ist,

Fig. 4 eine Fig. 2 entsprechende Ansicht bei in die Einbaulage gedrehtem Befestigungselement,

Fig. 5 eine Ansicht von dem Befestigungselement,

Fig. 6 eine Seitenansicht von dem Befestigungselement,

Fig. 7 eine Draufsicht auf die nach der Montage des Befestigungselements zwischen der Anlagefläche des Befestigungselements und dem Wandbereich angeordnete Scheibendichtung und

Fig. 8 eine axiale Draufsicht auf das Befestigungselement.

In Fig. 1 ist eine vereinfachte Ansicht auf die mit gerundeten Eckbereichen etwa im Querschnitt quadratisch gefertigte Durchtrittsöffnung 1 in einem Wandbereich 2 im Heckbereich eines Kraftfahrzeugs dargestellt.

Fig. 2 stellt eine Fig. 1 entsprechende Ansicht aus einer perspektivischen Sicht dar.

Der in den Figuren 1 bis 4 erkennbare Wandbereich 2 ist etwa vertikal in Fahrzeugquerrichtung angeordnet, an dem mit Hilfe eines Befestigungselements 3 eine nicht dargestellte Heckleuchte ohne einen Heckleuchtentopf von einem hin-

ter dem Fahrzeug stehenden und dort verbleibenden Werker befestigt werden kann.

Hierzu ist das in den Figuren 5, 6 und 8 in verschiedenen Ansichten jeweils separat dargestellte Befestigungselement 3 verwendet, das einen Steckbereich 4 und in einem Abstand davon eine Anlagefläche 5 und zwischen dem Steckbereich 4 und der Anlagefläche 5 einen Schaft 6 aufweist.

In der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Stecklage des Befestigungselements

3 kann der Steckbereich 4 des Befestigungselements 3, der an die etwa quadratische Querschnittsform der Durchtrittsöffnung 1 angepasst ist und ebenfalls Eckrundungen aufweist, axial durch die Durchtrittsöffnung 1 hindurch gesteckt werden, bis die Anlagefläche 5 des Befestigungselements 3 bzw. eine auf dem Schaft 6 des Befestigungselements 3 angeordnete elastische Scheibendichtung 7 an einer die Durchtrittsöffnung 1 umgebenden Randfläche des Wandbereiches 2 zur Anlage kommt und von der Anlagefläche 5 gegen den Wandbereich 2 gedrückt wird, wodurch die Scheibendichtung 7 zumindest etwas elastisch komprimiert wird. Der Querschnitt des Schaftes 6 ist derart an den Querschnitt der Durchtrittsöffnung 1 angepasst, dass dann der Schaft 6 in der Durchtrittsöffnung 1 radial zentriert ist.

Das Befestigungselement 3 kann anschließend in seine jeweils in den Figuren 3 und 4 dargestellte Einbaulage gebracht werden. Hierzu ist nach dem Durchstecken des Steckbereiches 4 des Befestigungselements 3 durch die Durchtrittsöffnung 1 das Befestigungselement 3 um die Achse 8 des Schaftes 6 in eine von einem Anschlag 9 begrenzte Einbaulage zu drehen, in der die durch die Eckbereiche des Steckbereiches 4 gebildeten radialen Vorsprünge 10, 10', 10", 10"' jeweils einen Randbereich der etwa quadratischen Durchtrittsöffnung 1 hintergreifen und dadurch eine axiale Verlagerung des Schaftes 6 aus der Durchtrittsöffnung 1 verhindern, wodurch das Befestigungselement 3 in der den Figuren 3 und

4 entsprechenden Einbaulage festgehalten ist.

Der Anschlag 9 ist in einem radialen Abstand von der Mittelachse 8 des Schaftes 6 an einem Hebelarm 11 des Befestigungselements 3 ausgebildet. Der Anschlag 9 ist

durch die in der Einbaulage mit einem Randflächenbereich 12 des Wandbereiches 2 zusammen wirkende Bodenfläche 13 eines Schlitzes 14 in einem Vorsprung 15 des Hebelarmes 11 gebildet. Der Schlitz 14 weist wenigstens eine der Dicke des Randflächenbereiches 12 entsprechende Breite auf. Das Befestigungselement 3 ist aus einem Kunststoff gefertigt. Das Befestigungselement 3 weist eine zur Mittelachse 8 des Schaftes 6 koaxiale Sackbohrung 16 auf, die an der Stirnseite des Steckbereiches 4 offen ist. In die Sackbohrung 16 ist eine nicht dargestellte Gewindeschraube einschraubbar, mit der die zuvor angegebene, ebenfalls nicht dargestellte Heckleuchte ohne einen Heckleuchtentopf gegen den Wandbereich 2 belastet ist.

Entweder die Sackbohrung 16 weist ein dem Außengewinde der nicht dargestellten Gewindeschraube angepasstes Innengewinde auf oder die Gewindeschraube schneidet beim Eindrehen in die Sackbohrung 16 ein dem Außengewinde der Gewindeschraube entsprechendes Innengewinde in die Sackbohrung 16. Koaxial zur Achse 8 des Schaftes 6 ist auf dem Schaft 6 die in Fig. 7 dargestellte Scheibendichtung 7 angeordnet, die sich nach der Montage des Befestigungselements axial zwischen der Anlagefläche 5 des Befestigungselements 3 und einer Seite des Wandbereiches 2 befindet und dadurch die Durchtrittsöffnung 1 von einer Stirnseite her abdichtet.

Nach der Befestigung des Befestigungselements 3 und danach der nicht dargestellten Heckleuchte ohne einen Heckleuchtentopf an dem Wandbereich über wenigstens eine in das montierte Befestigungselement 3 eingeschraubte Gewindeschraube durchsetzt die Gewindeschraube eine Befestigungsöffnung in der Heckleuchte sowie eine scheibenförmige Bauteildichtung, die sich axial zwischen der Heckleuchte und der zugewandten Stirnseite des Steckbereiches des Befestigungselements 3 und/oder der zugewandten Stirnseite des Wandbereiches 2 befindet. Die Bauteildichtung ist bei dem Ausführungsbeispiel identisch mit der in Fig. 7 dargestellten Scheibendichtung.

Die Durchtrittsöffnung im Wandbereich kann einen unrunden, regelmäßigen oder unregelmäßigen Querschnitt oder wenigstens eine von einem runden Querschnitt ausgehende radiale Erweiterung aufweisen. Der Steckbereich des Befestigungselements kann an den Querschnitt der Durchtrittsöffnung angepasst sein. Dies ist je-

doch nicht zwingend erforderlich. Die Durchtrittsöffnung und der Steckbereich des Befestigungselements können einen eventuell mit Eckrundungen und/oder Randrundungen versehenen, unabhängig voneinander beliebigen, beispielsweise von dem viereckigen Querschnitt des Ausführungsbeispiels abweichenden Querschnitt aufweisen. Es ist nicht erforderlich, dass der Schaft wie bei dem Ausführungsbeispiel einen kreisförmigen Querschnitt aufweist. Das Befestigungselement kann aus einem beliebigen Kunststoff oder aus einem anderen Werkstoff, beispielsweise aus Metall gefertigt sein. Mit der Befestigungseinrichtung kann eine vollständige Dichtheit an der Durchtrittsöffnung erreicht werden. In der Einbaulage kann das Befestigungselement sehr hohe Kräfte aufnehmen, die höher oder gleich sein können, als die für eine Zerstörung des Wandbereiches erforderlichen Kräfte. An dem Befestigungselement kann auch ein sehr hohes Drehmoment wirken, das den Anschlag gegen einen Randflächenbereich des Wandbereiches belastet. Eine Montage des Befestigungselements und des Bauteiles kann ohne Hilfsmittel von einer Seite, beispielsweise wenn der Wandbereich eine Heckwand eines Kraftfahrzeugs ist, von der Rückseite des Kraftfahrzeugs erfolgen. Das Befestigungselement ist zumindest in einer Drehrichtung extrem verdrehsicher angeordnet. Durch eine einfache Maßnahme, die ein Entfernen des Anschlages von dem Wandflächenbereich verhindert, kann eine sicher Verdrehsicherung in beide Drehrichtungen um die Achse des Schaftes des Befestigungselements erreicht werden. Das Befestigungselement ist vor der Montage des Bauteiles verliersicher an dem Wandbereich anzubringen, so dass der beispielsweise transportable Wandbereich, beispielsweise an der Rohkarosserie eines Kraftfahrzeugs an unterschiedliche Orte zu transportieren ist. Eine zuverlässige Abdichtung der Durchtrittsöffnung beispielsweise über eine Dichtung erfordert lediglich einen geringen Bauraum für die Dichtung. Ein Anschlagteller oder dergleichen ist nicht erforderlich. Das Befestigungselement ist formschlüssig in der Durchtrittsöffnung festgehalten. Der Anschlag ist unterschiedlich zu gestalten und kann an die konstruktiven Voraussetzungen angepasst werden. Der Anschlag kann auch beispielsweise durch einen Bolzen oder Vorsprung gebildet sein. Bei einem Austausch oder Ausbau und/oder Einbau des Bauteiles kann das Befestigungselement in seiner Einbaulage verbleiben. Die Querschnittsform der Durchtrittsöffnung ist an sich beliebig. Die Länge der Sackbohrung und die Wandstärke des Befestigungselements sowie eine in die Sackbohrung einschraubbare Gewindeschraube können an die zu erwartende Belastung angepasst sein.