HAVERKAMP, Martin (Große Spillingsgasse 48, Frankfurt, 60385, DE)
GOLL, Manfred (Düdelsheimer-Weg 2, Glauburg 2, 63695, DE)
HAVERKAMP, Martin (Große Spillingsgasse 48, Frankfurt, 60385, DE)
| Patentansprüche 1. Befestigungseinrichtung zur Positionierung und/oder Fixierung in einer Ausnehmung (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung mindestens ein Positioniere¬ lement (1) aufweist, welches im Wesentlichen zumindest teilweise formschlüssig zu zumindest einem Bereich eines inneren Rands (4) der Ausnehmung ausgebildet ist und welches bei Einführung in die Ausnehmung (3, 4) oder Durchführung durch die Ausnehmung (3, 4) die Befestigungseinrichtung relativ zur Ausnehmung positioniert, und mindestens ein Einrast-Federelement (2) aufweist, welches zumindest teilweise biegsam ausgebildet ist und außerdem so ausgebildet ist, dass es zumindest teilweise in die Ausnehmung (3, 4) eingeführt oder durch diese Ausnehmung durchgeführt, mechanisch einrastet und die Befestigungseinrichtung relativ zur Ausnehmung (3, 4) fixiert . 2. Befestigungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung zumindest drei Positionierelemente (1) und wenigstens drei Ein- rast-Federelemente (2) aufweist. 3. Befestigungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Einrast-Federelement (2) zu¬ mindest einen Widerhaken (5) aufweist, welcher insbesondere als Schnapphaken oder Rasthaken ausgebildet ist. 4. Befestigungseinrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass bezüglich eines Umfangs entlang des inneren Rands (4) der Ausnehmung die Einrast-Federelemente (2, 5) abwechselnd mit den Positionierelementen (1) angeordnet sind und insbesondere der jeweilige Winkelversatz ( ) zwischen den Einrast-Federelementen (2, 5) und den Positionierelementen (1) im Wesentlichen gleich groß ausgebildet ist. 5. Befestigungseinrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass bezogen auf eine Befestigungsrichtung ( b ) , welche im Wesentlichen senkrecht zur Ausnehmungsgrundflache (6) und/oder zur Außenfläche des Körpers, in welche die Ausnehmung (3) eingearbeitet ist, angeordnet ist, die Einrast- Federelemente (2) im unausgelenkten Zustand schräg oder zumindest nicht parallel ausgerichtet ausgebildet sind. 6. Befestigungseinrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass diese je¬ weils im Bereich der Einrast-Federelemente (2) eine Schlüssel-Ausnehmung (7) aufweist, die im Wesentlichen gerade ausgebildet ist, wobei in diese Schlüssel- Ausnehmung (7) selbst oder in einen sich daran anschließenden Bereich, in Richtung dieser Schlüssel-Ausnehmung, das jeweilige Einrast-Federelement (2) zumindest im unausgelenkten Zustand hineinragt. 7. Befestigungseinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass diese so ausgebildet ist, dass ein Schlüsselelement (8), was in eine dieser Schlüssel- Ausnehmungen (7) eingeführt werden kann und/oder durchgeführt werden kann, das jeweilig dieser Schlüssel- Ausnehmung (7) zugeordnete Einrast-Federelement (2) so auslenken kann, dass die Rastung dieses Einrast- Federelements gelöst wird oder in einen nicht rastenden Zustand gebracht wird. 8. Befestigungseinrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass diese Be¬ festigungseinrichtung mindestens ein zusätzliches Ab- stüt z-Federelement (9) aufweist, welches so ausgebildet und angeordnet ist, dass es die Befestigungseinrichtung am Rand (4) und/oder an der Begrenzung der Ausnehmung (3) abstützt. 9. Befestigungseinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Abstüt z-Federelement (9) zumindest teilweise biegsam ausgebildet ist und in¬ sbesondere eine Abstüt zflache (10) aufweist, die so aus¬ gebildet und angeordnet ist, dass deren Flächennormale ( n ) nicht parallel zur Befestigungsrichtung ( b ) ausge¬ richtet ist. 10. Befestigungseinrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass diese Be¬ festigungseinrichtung als Teil eines Gehäuses (11) aus¬ gebildet ist. 11. Verwendung der Befestigungseinrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 10 zur Befestigung einer Sensoranordnung in Kraftfahrzeugen. |
Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung gemäß Oberbegriff von Anspruch 1 sowie die Verwendung der Befestigungseinrichtung zur Befestigung einer Sensoranordnung in Kraftfahrzeugen .
Üblicherweise werden Module, wie beispielsweise Sensoranord ¬ nungen, in Kraftfahrzeugen mittels wenigstens einer Schraubverbindung montiert, damit eine präzise und spielfreie bzw. robuste Fixierung des Moduls gewährleistet ist. Dabei werden häufig automatische Schraubwerkzeuge für den entsprechenden Schraubvorgang benutzt. Dadurch kann dieser Schraubvorgang zwar in relativ kurzer Zeit durchgeführt werden, aber das das zu befestigende Modul wird dabei mechanischen Belastun ¬ gen, wie Vibrationen oder Stößen, in Zuge dieses automatisierten Schraubvorgangs ausgesetzt. Dies kann beispielsweise für Sensorelemente das Risiko einer Beschädigung darstellen oder bedarf einer zusätzlichen Schutzvorsorge bei der Ausbildung des Moduls.
Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, eine Befesti ¬ gungseinrichtung vorzuschlagen, welche einen einfachen und/oder störungsarmen und/oder zügigen Befestigungsvorgang ermöglicht, bei dem insbesondere eine relativ präzise und robuste Befestigung erreicht wird, ohne dass eine Schraub ¬ verbindung genutzt wird.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Befesti ¬ gungseinrichtung gemäß Anspruch 1.
Es ist bevorzugt, dass die Befestigungseinrichtung zumindest drei Positionierelemente und wenigstens drei Einrast- Federelemente aufweist. Hierdurch werden eine genauere Ein ¬ passung und eine größere Stabilität der Befestigung bzw. Verbindung erreicht.
Es ist zweckmäßig, dass die Befestigungseinrichtung mindes ¬ tens drei Positionierelemente aufweist, welche jeweils im Wesentlichen zumindest teilweise formschlüssig zu zumindest einem Bereich eines inneren Rands der Ausnehmung ausgebildet sind und die bei Einführung in die Ausnehmung oder Durchführung durch die Ausnehmung die Befestigungseinrichtung relativ zur Ausnehmung positionieren, und mindestens drei Ein- rast-Federelemente aufweist, welche zumindest teilweise biegsam ausgebildet sind und außerdem so ausgebildet sind, dass sie zumindest teilweise in die Ausnehmung eingeführt oder durch diese Ausnehmung durchgeführt, mechanisch einrasten und die Befestigungseinrichtung relativ zur Ausnehmung fixieren .
Jedes Einrast-Federelement weist vorzugsweise zumindest ei ¬ nen Widerhaken auf, welcher insbesondere als Schnapphaken oder Rasthaken ausgebildet ist.
Die Befestigungseinrichtung ermöglicht insbesondere eine spielfreie Fixierung bezüglich aller drei Raumachsen bzw. aller Freiheitsgrade.
Unter dem inneren Rand der Ausnehmung wird bevorzugt ebenso bzw. zusätzlich oder alternativ die innere Mantelfläche der Ausnehmung verstanden.
Die Ausnehmung ist bevorzugt als durchgängige Öffnung in ei ¬ ner Wand bzw. in einem Blech ausgebildet oder alternativ vorzugsweise als Sackloch mit Hinterschnitt ausgebildet.
Die Positionierelemente sind zweckmäßigerweise steif bzw. starr ausgebildet.
Unter dem Begriff biegsam wird vorzugsweise der Begriff elastisch verstanden.
Es ist bevorzugt, dass die Ausnehmung einen im Wesentlichen kreisförmigen Rand aufweist. Alternativ vorzugsweise ist die Ausnehmung als Nut oder Langloch ausgebildet.
Es ist bevorzugt, dass bezüglich eines Umfangs entlang des inneren Rands der Ausnehmung die Einrast-Federelemente ab ¬ wechselnd mit den Positionierelementen angeordnet sind und insbesondere der jeweilige Winkelversatz zwischen den Ein- rast-Federelementen und den Positionierelementen im Wesentlichen gleich groß ausgebildet ist.
Bezogen auf eine bevorzugte Befestigungsrichtung, welche im Wesentlichen senkrecht zur Ausnehmungsgrundfläche und/oder zur Außenfläche des Körpers, in welche die Ausnehmung ein ¬ gearbeitet ist, angeordnet ist, sind die Einrast- Federelemente vorzugsweise im unausgelenkten Zustand schräg oder zumindest nicht parallel ausgerichtet ausgebildet.
Unter einem unausgelenkten Zustand eines Federelements wird bevorzugt ein Zustand verstanden, in welchem keine Kraft und insbesondere kein Moment auf dieses Federelement einwirken, so dass keine Verformung des Federelements vorhanden ist.
Die Befestigungseinrichtung weist bevorzugt jeweils im Be ¬ reich der Einrast-Federelemente eine Schlüssel-Ausnehmung auf, die im Wesentlichen gerade ausgebildet ist, wobei in diese Schlüssel-Ausnehmung selbst oder in einen sich daran anschließenden Bereich, in Richtung dieser Schlüssel- Ausnehmung, das jeweilige Einrast-Federelement zumindest im unausgelenkten Zustand hineinragt. Insbesondere ist die Be ¬ festigungseinrichtung so ausgebildet, dass ein Schlüsselele ¬ ment, was in eine dieser Schlüssel-Ausnehmungen eingeführt werden kann und/oder durchgeführt werden kann, das jeweilig dieser Schlüssel-Ausnehmung zugeordnete Einrast-Federelement so auslenkt, dass die Rastung bzw. die Befestigung bzw. Fixierung dieses Einrast-Federelements , bzw. die mit diesem Einrast-Federelement erreicht wird, gelöst wird, besonders bevorzugt um die Befestigungseinrichtung zu lösen, oder in einen nicht rastenden Zustand gebracht wird, besonders be ¬ vorzugt um die Befestigungseinrichtung besonders einfach zu montieren. Die Auslenkung des entsprechenden Einrast- Federelements wird dabei ganz besonders bevorzugt dadurch erreicht, dass das Schlüsselelement in der Schlüssel- Ausnehmung mechanisch abgestützt ist und das Einrast- Federelement an einer Oberfläche bzw. einer Schlüsselab ¬ stützfläche, schräg zum geraden Verlauf der Schlüssel- Ausnehmung, berührt und so eine Kraft auf das Einrast- Federelement zu dessen Auslenkung ausübt.
Die Schlüsselabstützfläche ist zweckmäßigerweise Teil des Einrast-Federelements und so ausgebildet und angeordnet, dass die Flächennormale dieser Schlüsselabstützfläche im unausgelenkten Zustand des Einrast-Federelements nicht senk ¬ recht zur Befestigungsrichtung ausgerichtet ist.
Es ist zweckmäßig, dass die Befestigungseinrichtung mindes ¬ tens ein zusätzliches Abstütz-Federelement aufweist, welches so ausgebildet und angeordnet ist, dass es die Befestigungs ¬ einrichtung am Rand bzw. im Bereich des Rands der Ausnehmung und/oder an der Begrenzung der Ausnehmung abstützt. Hierdurch wird eine noch präzisere Positionierung der Befestigungseinrichtung in Befestigungsrichtung ermöglicht. Das mindestens eine Abstütz-Federelement ist dabei insbesondere zumindest teilweise biegsam ausgebildet und weist besonders bevorzugt eine Abstützfläche auf, die so ausgebildet und an ¬ geordnet ist, dass deren Flächennormale nicht parallel zur Befestigungsrichtung ausgerichtet ist. Alternativ vorzugsweise ist die Abstützfläche so ausgebildet und angeordnet, dass deren Flächennormale im Wesentlichen parallel zur Be ¬ festigungsrichtung ausgerichtet ist.
Die Befestigungseinrichtung ist vorzugsweise als Teil eines Gehäuses ausgebildet.
Es ist bevorzugt, dass die Befestigungseinrichtung aus
Kunststoff und/oder zumindest teilweise aus Metall ausgebil ¬ det ist.
Zweckmäßigerweise sind die Einrast-Federelemente und/oder die Positionierelemente und/oder die Abstütz-Federelemente aus Metall ausgebildet und insbesondere mit einem Metallrah ¬ men verbunden, welcher, besonders bevorzugt mittels Spritzgießens, in ein Kunststoffgehäuse integriert bzw. eingebet ¬ tet ist. Um diesen Metallrahmen leichter Umspritzen zu können weist diese ganz besonders bevorzugt zumindest ein Loch auf .
Die Erfindung bezieht sich außerdem auf die Verwendung der Befestigungseinrichtung zur Befestigung einer Sensoranordnung in Kraftfahrzeugen.
Weitere bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen an Hand von Figuren.
Es zeigen in schematischer Darstellung
Fig. 1 eine beispielhafte Befestigungseinrichtung mit
vier Positionierelementen und vier Einrast- Federelernenten,
Fig. 2 eine beispielhafte Veranschaulichung eines Befes ¬ tigungsvorgangs mit der Befestigungseinrichtung ans Fig. 1,
Fig. 3 ein Ausführungsbeispiel einer Befestigungseinrichtung mit zusätzlichen Abstütz-Federelementen,
Fig. 4 ein Ausführungsbeispiel mit jeweils drei Positio ¬ nierelementen, Einrast-Federelementen und Abstütz- Federelernenten, Fig. 5 ein alternatives Ausführungsbeispiel der Befesti ¬ gungseinrichtung zur Integration in ein Gehäuse,
Fig. 6 ein beispielhaft veranschaulichter Löse- bzw. Entrastvorgang mittels eines Schlüsselelements, sowie
Fig. 7 eine beispielhafte Integration der Befestigungs ¬ einrichtung in ein Gehäuse.
Fig. 1 a) zeigt eine beispielhafte Befestigungseinrichtung aus der Draufsicht mit vier Positionierelementen 1 und vier Einrast-Federelementen 2, welche jeweils zueinander den gleichen Winkelversatz aufweisen. Fig. 1 b) zeigt diese Befestigungseinrichtung in einem Schnitt E-E und Fig. 1 c) in einer Schnittebene durch die Schnittgerade F-F. Dabei ist die Positioniereinrichtung jeweils in einer Ausnehmung positioniert und fixiert. Positionierelemente 4 berühren den in ¬ neren Rand 4 der Ausnehmung und die Widerhaken 5 der Ein- rast-Federelemente 2 sind in der Ausnehmung eingerastet bzw. umgreifen den inneren Rand der Ausnehmung teilweise.
Anhand der Fig. 2 a) , b) und c) ist das Positionieren und Fixieren der Befestigungseinrichtung aus Fig. 1 in einer Ausnehmung 3 veranschaulicht. Die Befestigungseinrichtung wird in bzw. entlang der Befestigungsrichtung b in Ausnehmung 4 eingeführt, dabei darin mittels der Positionierele ¬ mente 1 positioniert und mittels der Einrast-Federelemente 2 mit deren Widerhaken 5 fixiert. Wie in Fig. 2 a) darges ¬ tellt, sind die Einrast-Federelemente 2 im unausgelenkten Zustand schräg bzw. nicht parallel zur Befestigungsrichtung b ausgerichtet, welche senkrecht zur Ausnehmungsgrundfläche 6 ausgerichtet ist, die hier von der Seite schematisch dar ¬ gestellt ist. Während des Einführungsvorgangs der Befesti ¬ gungsrichtung in die Ausnehmung sind die Einrast- Federelemente 2 mit Widerhaken 5 zurückgebogen bzw. zu einer zentralen Achse z der Befestigungseinrichtung, parallel zur
Befestigungsrichtung b , hingebogen. Dafür weisen die Widerhaken 5 jeweils eine schräge Einpassstirnfläche 13, auf wel ¬ che der Rand der Ausnehmung beim Einfügen bzw. Einpassen eine Kraft ausübt und die Widerhaken zurückbiegt, so dass sie in die Ausnehmung eingeführt werden können. In Fig. 2 c) ist die Befestigungseinrichtung positioniert und fixiert. Die Widerhaken 5 sind dabei eingerastet.
In Fig. 3 a), b) und c) ist ein alternatives Ausführungsbei ¬ spiel der Befestigungseinrichtung dargestellt, welches zu ¬ sätzlich zu den vier Positionierelementen 1 und den vier Einrast-Federelementen 2 vier Abstütz-Federelemente 9 aufweist. Fig. 3 a) zeigt dabei die Draufsicht auf die Befesti ¬ gungseinrichtung und Fig. 3 b) und c) Schnitte in Seitenansicht bezüglich der Schnittgeraden E-E bzw. F-F. Einrast- Federelemente 2 weisen jeweils einen Widerhaken 5 auf mit welchem sie beispielhaft am inneren Rand der Ausnehmung 4 eingehakt bzw. eingerastet sind. Abstütz-Federelemente 9 sind so ausgebildet und angeordnet, dass sie die Befesti ¬ gungseinrichtung am Rand bzw. im Bereich des Randes der Ausnehmung abstützen, und zwar an der Außenfläche des Körpers, in die Ausnehmung eingelassen ist und von der aus die Befestigungseinrichtung montiert wird. Die Abstütz-Federelemente 9 sind biegsam ausgebildet und sind im unausgelenkten Zu ¬ stand so ausgebildet und angeordnet, dass die Flächennormale n ihrer jeweiligen Abstützfläche 10 nicht parallel zur Be- festigungsrichtung b ausgerichtet ist, wodurch eine Federkraft auch im montierten Zustand der Befestigungseinrichtung zentrierend und bezüglich der Positionierung präzisierend wirkt .
Fig. 4 a) und b) zeigen eine alternative Befestigungseinrichtung mit drei Positionierelementen 1, drei Einrast- Federelementen 2 mit Widerhaken 5 und drei Abstütz- Federelementen 9. Wobei diese Abstütz-Federelemente 9 eben ¬ falls biegsam ausgebildet sind und im unausgelenkten Zustand so ausgebildet und angeordnet sind, dass die Flächennormale n ihrer jeweiligen Abstützfläche 10 nicht parallel zur Be ¬ festigungsrichtung b ausgerichtet ist.
In Fig. 5 a) bis d) ist eine Befestigungseinrichtung in verschiedenen Ansichten dargestellt, die zur Integration in ein Kunststoffgehäuse mittels Spitzguss ausgebildet ist. Dazu weist der im Wesentlichen hohlzylinderförmigen Rahmen der Befestigungseinrichtung ein Loch 12 auf, das den Umspritz- vorgang erleichtert. Diese Befestigungseinrichtung umfasst vier Positionierelemente 1, vier Einrast-Federelemente 2, jeweils mit einem Widerhaken 5 und einer Einpassstirnfläche 13, sowie 8 Abstütz-Federelementen 9, deren Abstützfläche jeweils parallel zur Ausnehmungsgrundfläche ausgebildet ist.
Anhand der Fig. 6 a), b) und c) ist ein Lösevorgang der Befestigungseinrichtung mittels eines Schlüsselelements 8 bei ¬ spielhaft veranschaulicht. Die Befestigungseinrichtung weist hierfür im Bereich der Einrast-Federelemente 2, 5 jeweils eine Schlüssel-Ausnehmung 7 auf, die im Wesentlichen gerade, also nicht gebogen, ausgebildet ist, wobei in diese Schlüs- sel-Ausnehmung 7 das jeweilige Einrast-Federelement 2 hi ¬ neinragt. Die Auslenkung des entsprechenden Einrast- Federelements 2 wird dadurch erreicht, dass das Schlüssel ¬ element 8 in die Schlüssel-Ausnehmung 7 eingeführt wird und in dieser mechanisch abgestützt ist und das Einrast- Federelement 2 an einer Schlüsselabstützfläche 14, schräg zum geraden Verlauf der Schlüssel-Ausnehmung 7, berührt und so eine Kraft auf das Einrast-Federelement 2 zu dessen Aus ¬ lenkung ausübt. In Fig. 6 a) ist die Befestigungseinrichtung fixiert und die Widerhaken 5 sind eingerastet. In Fig. 6 b) ist das Schlüsselelement 8 in die Schlüssel-Ausnehmungen 7 eingeführt und hat über die Schlüsselabstützflächen 14 die Einrast-Federelemente 2 ausgelenkt und in einen nicht- verrasteten Zustand gebracht. Danach wird wie in Fig. 6 c) veranschaulicht die Befestigungseinrichtung in diesem Zustand mit noch steckendem Schlüsselelement 8 aus der Ausneh ¬ mung 3 gelöst bzw. entnommen. In einem nicht veranschaulichten Alternativbeispiel ist der umgekehrte Vorgang als Monta ¬ ge- bzw. Befestigungsvorgang durchführbar.
Fig. 7 a) und b) zeigt eine Befestigungseinrichtung mit Positionierelementen 1 und Einrast-Federelementen 2, 5, aus unterschiedlichen Perspektiven, die als Teil eines Gehäuses 11 ausgebildet ist.
Bezugszeichenliste
1 Positionierelement
2 Einrast-Federelement
3 Ausnehmung
4 Innerer Rand der Ausnehmung
5 Widerhaken des Einrast-Federelements
6 Ausnehmungsgrundflache
7 Schlüssel-Ausnehmung
8 Schlüsselelement
9 Abstütz-Federelement
10 Abstützflache des Abstütz-Federelements
11 Gehäuse
12 Loch im Rahmen der Befestigungseinrichtung
13 Einpassstirnfläche des Widerhakens
14 Schlüsselabstützfläche des Einrast-Federelements
Winkelversatz zwischen Einrast-Federelement und Positi ¬ onierelement
b Befestigungsrichtung der Befestigungseinrichtung n Flächennormale der Abstützfläche des Abstütz- Federelernents
z Zentrale Achse der Befestigungseinrichtung
Next Patent: PROCESSING UPDATES OF AN IMAGE FOR TRANSMISSION FROM A FIRST TERMINAL TO A SECOND TERMINAL