Die Erfindung bezieht sich auf eine Befestigung eines Ausgabekopfes am Hals einer eine Desinfektionsflussigkeit enthaltenden Flasche, deren Hals ein Außengewinde aufweist, wobei der Ausgabekopf ein Innengewinde aufweist und zwischen den Hals der Flasche und den Ausgabekopf ein Zwischenstuck einsetzbar ist

Desinfektionsmittel werden insbesondere in der Arztepraxis und im Krankenhaus häufig verwendet, nicht nur für die hygienische und chirurgische Handedesinfektion sowie zur Desinfektion der Haut, sondern auch zur Gerate- und Flachendesinfektion

Die Desinfektionsflussigkeiten (Antiseptica) sind in der Regel in verschiedenartigen Packungen abgefüllt Hiezu gehören Flaschen mit Spritzeinsatz und Schraubkappe, vor allem für die Hautdesinfektion und für gezieltes Aufbringen auf Tupfer, weiters Flaschen mit aufgebordelten oder aufgeschraubten Dosierspendern oder Pumpspraykopfen, vor allem zur Hände- und Hautdesinfektion bzw zur Gerate- und Flachendesinfektion Üblich sind auch Nachfullpackungen in Form von Flaschen mit Schraubkappen für aufgeschraubte Dosierspender oder weiche Kunststoffbeutel zur Verwendung in Spendegeraten, wie dies bei Fiussigseifen üblich ist Letztlich sind Druckgaspackungen mit einem Spraykopf, vor allem für die Gerate- und Flachendesinfektion üblich Die Verschiedenart der Packungsarten macht es schwieng, von einer

Anwendungsart auf eine andere Anwendungsart überzugehen So ist es bei Desinfektionsmittelflaschen aus Gründen der Vermeidung einer mikrobiellen Kontamination üblich, kleine Flaschenmundungsdurchmesser zu verwenden Dadurch wird auch insbesondere bei alkoholischen Losungen eine gute Dichtheit des Systems Flasche- Spntzeinsatz-Schraubkappe gewahrleistet Handelsübliche Dosierspender mit z B 1 ml Dosierung pro Hub können aber aufgrund ihrer Dimension nur schwierig auf solche Flaschen mit kleiner Mündung aufgebracht werden, denn die Pumpendurchmesser solcher Spender sind großer als der Mundungsdurchmesser der handelsüblichen Flaschen

Ein weiteres Problem besteht dann daß im montierten Zustand eines Spruhkopfes dieser so nahe an dem Flaschenbauch sitzt, daß die Betätigung des Spruhkopfes bei gleichzeitigem Halten der Flasche mit einer Hand schwierig wird Eine weitere zumeist nicht erfüllte Anforderung besteht dann die Dimensionen so zu wählen daß eine durchschnittlich große menschliche Hand so gehalten werden kann daß der Strahl des Desinfektionsmittels die Handmitte trifft Die Erfindung setzt sich zur Aufgabe diesen Anforderungen gerecht zu werden und eine Befestigung eines Ausgabekopfes an der Desinfektionsmittelflasche so zu verbessern daß einerseits eine einheitliche Lieferflasche (Handeispackung) alle eingangs erwähnten

Einsatz- und Dosiermoglichkeiten abdeckt, anderseits die Betätigung insbesondere bei der Handedesinfektion, erleichtert und damit die Desinfektion verlaßlicher gestaltet wird Die Erfindung lost diese Aufgabe dadurch daß das Zwischenstuck im wesentlichen Rohrform hat und einen zentralen Kanal für den Durchtritt der Flüssigkeit aufweist und mit einem an seinem einen Ende befindlichen Innengewinde auf das Außengewinde des Halses der Flasche aufschraubbar und mit einem am anderen Ende befindlichen Außengewinde in das Innengewinde des Ausgabekopfes einschraubbar ist und an seinem Außenmantel einen Ringflansch hat, der eine der Flasche zugewendete Ringnut bildet, sodaß die Flasche in ein Halteorgan, vorzugsweise klemmend, einhangbar ist Auf diese Weise ist es möglich, als Handelspackung eine Flasche mit z.B Spπtzemsatz und Schraubkappe zu verwenden, welche in dieser Form vom Anwender, z B einem Arzt oder einem Krankenhaus gekauft und gelagert wird Der Anwender kann nun diese Packung in ihrer ursprunglichen Form einsetzen oder durch das Zwischenstuck zu einer sinnvollen anderen Kombination seiner Wahl adaptieren Hiebei muß nur handisch oder mit Hilfe einer Zange der Spritzeinsatz aus der Flaschenmundung gezogen werden und nach Aufschrauben des Zwischenstuckes auf die Flaschenmundung der gewünschte Ausgabekopf am Zwischenstuck befestigt werden Danach besteht die Möglichkeit, die so adaptierte Flasche z.B direkt an der Wand eines Krankenzimmers, etwa einer Intensivstation zu verwenden, oder am Bett eines Patienten (z.B einem Hepatitis-Kranken), oder aber weiter mobil zu verwenden Bei allen Einsatzgebieten ist der Vorteil einer exakten Dosierung und einer sauberen Entnahme gewährleistet Zusätzlich zur erwähnten Befestigungsmoglichkeit besteht aber auch der Vorteil, daß, insbesondere bei chirurgischer Handedesinfektion, eine Entnahme durch Druck mit dem Unterarm oder dem Ellbogen auf den Ausgabekopf erfolgen kann, was vor allem im operativen Bereich von großem Vorteil ist Das Zwischenstuck vergrößert auch den Abstand zwischen dem Ausgabekopf und dem Flaschenbau und macht daher infolge seines im Vergleich zum Flaschenbauch wesentlich geringeren Durchmessers das manuelle Ergreifen des Systems einfacher und verläßlicher Bei sinnvoller Dimensionierung des Zwischenstuckes im Bereich seines Außengewindes laßt sich der Pumpenteil eines Dosierspenders bequem unterbringen Es bereitet keine Schwierigkeiten, im montierten Zustand den Abstand zwischen Flaschenschulter und Austπttsoffnung der Desinfektionsflussigkeit so groß zu halten, daß man problemlos eine schraggehaltene Hand so dazwischen hatten kann daß der Strahl des Desinfektionsmittels die Handmitte trifft Weiters ist es problemlos möglich das montierte System im Bereich des Zwischenstuckes mit einer durchschnittlichen menschlichen Hand festzuhalten und einhändig mit dem Daumen den Dosierspender niederzudrücken

Aus der US-A 5 482 190 ist es bekannt zwischen den Ausgabekopf und dem Hals eines Behalters ein Zwischenstuck einzusetzen welches als aus dem Behalter

ausziehbarer Trog ausgebildet und entlang eines Umfangsabschnittes offen ist Dieser Trog soll die Füllung des Behalters erleichtern Diese Literaturstelle gibt daher keine Anregung zur vorliegenden Erfindung

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Anordnung so getroffen, daß das Innengewinde des Zwischenstuckes einen geringeren Durchmesser aufweist als sein Außengewinde Dies lost die eingangs erwähnte Schwierigkeit, handelsübliche Dosierspender auf Flaschen mit kleiner Mundung aufzubringen, da der Unterschied der Mundungsdurchmesser durch das Zwischenstuck aufgenommen werden kann Es ist zweckmäßig, den Ringflansch etwa in der Mitte der axialen Lange des

Zwischenstuckes anzuordnen, um einerseits unterhalb des Ringflansches genügend Platz zu lassen für das Einsetzen des Halteorgans, anderseits oberhalb des Ringflansches Platz zu lassen für die Betätigung des Ausgabekopfes

Um die Dichtheit des Anschlusses des Zwischenstuckes an die Flasche zu verbessern, ist gemäß einer Weiterbildung der Erfindung im Kanal ein mit einer mittigen Öffnung versehener Innenflansch vorgesehen, der einen dichtenden Anschlag für das Stirnende des Halses der Flasche bildet und vorzugsweise als Dichtkonus ausgebildet ist

Zweckmäßig hat die Ringnut einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt, sodaß das Zwischenstuck samt den von ihm getragenen Bauteilen (Flasche und Ausgabekopf) auf ein Halteorgan beliebiger Art, z.B einen Haken, aufsteckbar bzw in ein solches Halteorgan einhangbar ist Eine besonders gunstige Ausführungsform für ein solches Halteorgan besteht gemäß einer Weiterbildung der Erfindung darin, daß das Halteorgan einen nach einem Ringabschnitt gebogenen Einsatzteil aufweist der passend und klemmend in die Ringnut einsetzbar ist und von einem Stiel getragen ist der an einer Wand einem Tisch od.dgl befestigbar ist Diese Befestigung kann z B mit einem Dubelloch fix als Wandhalter erfolgen oder auch mittels einer Stockschraube mit einer handelsüblichen Schraubklemme am Rohrgestell eines Bettes, wobei sich die Zwischenlage eines Kunststoffschlauchstuckes als Schutz vor der scharfen Kante der Stockschraube empfiehlt

Vorzugsweise ist die Ringnut durch mehrere axial gerichtete in gleichmäßigen Abstanden voneinander angeordnete Stege unterteilt, wobei der Einsatzteil jeweils zwischen zwei Stege paßt Diese Querstege stabilisieren den Einsatzteil des Halteorgans und verhindern ein seitliches Verdrehen im eingehängten Zustand der Flasche In der Praxis wird man die Flasche mit dem montierten Adapter und dem Ausgabekopf auf den gebogenen Einsatzteil aufbringen und durch leichtes Drehen den Einsatzteil in die Ringnut zwischen zwei Stege einrasten lassen Die eingehängte Flasche kann jederzeit durch bloßes Anheben wieder abgenommen werden

Ein erfmdungsgemaßes Zwischenstuck für eine Befestigung der erfindungsgemaßen Art kennzeichnet sich dadurch daß es im wesentlichen Rohrform hat und mit einem zentralen, über die axiale Lange des Zwischenstuckes durchgehenden Kanal versehen ist und an seinem Außenmantel einen Flansch besitzt, der eine Ringnut bildet, deren offene Seite in Richtung des einen Stirnendes des Zwischenstuckes gerichtet ist, wobei das Zwischenstuck im Bereich dieses Stirnendes mit einem Innengewinde im Bereich des anderen Stirnendes mit einem Außengewinde versehen ist Ein solches Zwischenstuck ist problemlos mit geringen Kosten, etwa aus gespπtztem Kunststoff, herstellbar Eine bevorzugte Ausführungsform des Zwischenstuckes besteht dann, daß es einen von einem Rohr mit im wesentlichen konstantem Durchmesser gebildeten Grundkorper hat, wobei das Außengewinde am Außenmantel dieses Rohres und das Innengewinde am Iπnenmantel dieses Rohres vorgesehen sind Die Gewinde können einstuckig mit dem Material des Grundkorpers ausgebildet sein, z.B ebenfalls durch Formspπtzung Mit dem obigen System können praktisch alle Arten der Dosierung (Tropfen,

Spntzen, Sprühen, Flüssig-Etnzelspendung) abgedeckt werden. Der Kunde erhalt in einem Set einen Dosierspender mit aufmontiertem Adapter gemeinsam mit einem Halteorgan Je nach Bedarf bestellt der Kunde zusatzliche, andersgeartete Halteorgane oder Ausgabekopfe nach So können z B in einem Krankenhausraum zwei Halteorgane in Form von Wandhaltern montiert sein und ein dnttes Halteorgan kann auf ein fahrbares Bett aufgeschraubt sein Dabei kann jedes Halteorgan mit dem entsprechend montierten Zwischenstucksystem versehen sein und es genügt eine einzige Flaschenart, die je nach Bedarf am entsprechenden Halteorgan mittels des Zwischenstuckes befestigt ist So kann z.B eine Flasche mittels des Zwischenstuckes mit einem Dosierspender für die Handedesinfektion verbunden sein eine weitere Flasche mit einem Spruhkopf für die Flachenspraydesinfektion Ist eine Flasche leer, so wird der Adapter abgeschraubt, aus dem Lager eine Standardpackung einer Flasche mit Schraubkappe und Spritzeinsatz geholt und Schraubkappe und Spritzeinsatz gegen ein mit dem Zwischenstuck als Adapter versehenes Spendersystem ausgetauscht Da nur eine einzige Handelspackung erforderlich ist, ergeben sich bei der Lagerhaltung wesentliche Einsparungen Das System des Zwischenstuckes mit dem montierten Ausgabekopf ist viele Male verwendbar

In der Zeichnung ist ein Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung schematisch dargestellt Fig 1 zeigt die Desmfektionsmittelflasche das Zwischenstuck den Ausgabekopf und das Halteorgan im auseinandergezogenen Zustand Fig 2 zeigt diese Bauteile im montierten Zustand im Anschluß an eine Wand Fig 3 ist ein Axialschnitt durch das Zwischenstuck und Fig 4 eine Stirnansicht desselben in Richtung des Pfeiles IV der Fig 3 Fig 5 ist eine Seitenansicht zu Fig 3 Die Fig 6 7 und 8 zeigen ein AusfuhrungsbeisDiel eines

Halteorgans in Seitenansicht (teilweise im Schnitt) bzw in Draufsicht bzw in Schragansicht Fig 1 zeigt eine Flasche 1 zur Aufnahme einer Desinfektionsflussigkeit welche Flasche an ihrem Hals 2 ein Außengewinde 3 aufweist Im Anlieferzustand ist diese Flasche 1 entweder mittels eines in ihren Hals 2 eingesetzten Pfropfens oder mittels einer Schraubkappe, die auf das Außengewinde 3 aufgeschraubt ist, dicht verschlossen und es ist ein nicht dargestellter Spendekopf nach Abnahme der Verschlußkappe oder des Pfropfens auf das Außengewinde 3 aufschraubbar, sodaß die Flasche in herkömmlicher Weise als Desmfektionsmittelspender verwendbar ist Nach Abnahme des Pfropfens bzw der Schraubkappe ist aber auf das Außengewinde 3 auch das Innengewinde 4 eines Zwischen Stuckes 5 (Fig 3,4,5) aufschraubbar Dieses Zwischenstuck 5 besteht aus einem im wesentlichen rohrformigen Grundkorper 6, insbesondere aus gespntztem Kunststoff Im Bereich des einen Stirnendes 7 dieses Grundkorpers 6 ist das Innengewinde am Innenmantel 8 des Grundkorpers 8 angeordnet, im Bereich des anderen Stirnendes 9 ein Außengewinde 10 am Außenmantel 11 des Grundkorpers 6 Weiters tragt der Grundkorper 6 an seinem Außenmantel 11 einen Ringflansch 12, der eine dem Stirnende 7 und damit der Flasche 1 zugewendete Ringnut 13 bildet, in welche ein Halteorgan 14 einsetzbar ist, sodaß die Flasche an diesem Halteorgan 14 aufgehängt werden kann Dies wird spater noch naher beschrieben

Auf das Außengewinde 10 des Zwischenstuckes 5 ist ein Innengewinde eines Ausgabekopfes 15 aufschraubbar, der z.B als üblicher Dosierspender ausgebildet ist, der durch Druck auf einen mit einem seitlich abstehenden 26 versehenen Betatigungsknopf 16 nach Art einer Pumpe betatigbar ist, wobei der Steg 26 zugleich die Ausgabeoffnung 25 für das Desinfektionsmittel bildet Der Ausgabekopf 15 enthalt ein Saugrohr 17, das im auf das Zwischenstuck 5 aufgeschraubten Zustand des Ausgabekopfes 15 einen zentralen Kanal 18 (Fig 3,4) des Zwischenstuckes 5 und die Öffnung des Halses 2 der Flasche 1 durchsetzt und sich bis ins Innere der Flasche 1 erstreckt Um das Aufschrauben des Ausgabekopfes 15 zu erleichtern ist ein zylindrischer Abschnitt 19 desselben mit einer Riffelung versehen Dadurch läßt sich auch das Zwischenstuck 5 dichtend an den Hals 2 der Flasche 1 anschrauben Um diese Dichtung noch zu verbessern ist im Bereich des unteren Stirnendes 7 des Zwischenstuckes 5 ein Innenflansch 20 mit einer mittigen Öffnung 21 vorgesehen, der einen dichtenden Anschlag für das Stirnende 22 (Fig 1) des Halses 2 der Flasche 1 beim Aufschrauben bildet und als Dichtkonus mit einer scharfen Kante 23 ausgebildet ist

Fig 2 zeigt die aus Flasche 1 Zwischenstuck 5 und Ausgabekopf 15 bestehende Kombination im aneinander montierten Zustand und in das an einer Wand 24 befestigte Halteorgan 14 eingehängt Bei zweckmäßig gewählter axialer Lange des Zwischenstuckes 5 ergibt sich zwischen dem Hals 2 der Flasche 1 und dem als Spender ausgebildeten

Ausgabekopf 15 ein derartiger Abstand daß eine durchschnittlich große menschliche Hand bei Aktivierung des Betatigungsknopfes 16 so vor die Ausgabeoffnung 25 des Ausgabekopfes 15 gehalten werden kann, daß das austretende Desinfektionsmittel mittig auf die Handflache trifft Erfahrungsgemäß reicht hiezu eine axiale Lange des Zwischenstuckes 5 von etwa 6 bis 10 cm aus Ferner ist aus den Fig 1 und 3 ersichtlich, daß das Außengewinde 10 des Zwischenstuckes 5 einen wesentlich größeren Durchmesser hat als dessen Innengewinde 4, so daß das dem Außengewinde 10 entsprechend große Innengewinde des Ausgabekopfes 15 problemlos mit der Flasche 1 bzw deren Hals 2 verbindbar ist, wobei das Zwischenstuck 5 die Rolle eines Adapters spielt

Zur erwähnten Einhangung der Flasche 1 an der Wand 24 hat das Halteorgan 14 einen Stiel 27, der an seinem einen Ende eine Gewindebohrung 28 aufweist, in die eine Stockschraube 29 einschraubbar ist, die ihrerseits mittels eines Dübels 30 in einer Bohrung der Wand 24 befestigbar ist Zweckmäßig ist aus optischen Gründen eine Abdeckrosette 31 vorgesehen Das andere Ende des Stieles 27 tragt einen Einsatzteil 32, der nach einem Ringabschnitt gebogen ist und klemmend in die zweckmäßig etwa einen Rechteckquerschnitt aufweisende, nach unten offene Ringnut 13 (Fig.3) einsetzbar ist Bereits dadurch laßt sich die mit dem Zwischenstuck 5 verbundene Flasche 1 verläßlich in den Einsatzteil 32 des Halteorgans 14 einhangen und bei Bedarf wieder abheben Um auch eine Verdrehung der Flasche 1 im Sitz des Einsatzteiles 32 zu verhindern, ist dieser Einsatzteil 32 an seinem oberen Rand mit mehreren axial gerichteten Schlitzen 33 versehen, in die axial gerichtete Stege 34 passen, welche die Ringnut 13 in gleichmäßige Abschnitte unterteilen Beim Einhangen des Zwischenstuckes 5 in den Einsatzteil des Halteorgans 14 rasten diese Stege 34 in die Schlitze 33 ein und bilden daher eine zusatzliche Sicherung für den Halt des Zwischenstuckes 5 und der mit ihm verbundenen Flasche 1

Die Befestigung muß jedoch nicht an einer Wand erfolgen Vielmehr kann die Stockschraube 29 auch zweckmäßig unter Zwischenschaltung eines Schlauchstuckes 35 aus Kunststoff, mittels einer üblichen Schraubklemme od dgl an einem Tisch oder an einem Bett befestigt werden

Aus Gründen der einfacheren Herstellung und auch zur Vermeidung von Verletzungen sind die Gewinde 4 10 des Zwischenstuckes 5 mit Rundprofil ausgebildet Der Ringflansch 12 welcher die Ringnut 13 bildet ist zweckmäßig im Bereich der axialen Mitte des Zwischenstuckes 5 angeordnet