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Patent Searching and Data


Title:
FASTENING ELEMENT FOR AN ACCESSORY PART FOR A PAIL, ACCESSORY PART AND PAIL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/179935
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fastening element (1) of an accessory part for a pail. The fastening element (1) extends along a circular arc. The fastening element (1) has a first profile element having a U-shaped cross-section having first (4) and second (8) profile legs, which are connected to each other by a first profile web (7) and are arranged opposite each other. The first (4) and second (8) profile legs have a first minimum distance (10) from each other in the radial direction in a first receiving region (9) for a first pail edge (2), which first receiving region is provided for the pail. The fastening element (1) has a second profile element having a U-shaped cross-section having third (5) and fourth (15) profile legs, which are connected to each other by a second profile web (14) and are arranged opposite each other. The third (5) and fourth (15) profile legs have a second minimum distance (17) from each other in the radial direction in a second receiving region (21) for a second pail edge (18), which second receiving region is provided for the pail. The second minimum distance (17) is greater than the first minimum distance (10).

Inventors:
HACKNER, Thomas (Saarbrücker Platz 5, Idstein, 65510, DE)
HACKNER, Dietmar (Usinger Str. 39, Waldems, 65529, DE)
GOTTWALD, Marcus (In den Teichgärten 2, Ober-Ramstadt, 64372, DE)
SCHNUR, Jens (Alte Str. 22, Oberzent, 64760, DE)
Application Number:
EP2019/056693
Publication Date:
September 26, 2019
Filing Date:
March 18, 2019
Export Citation:
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Assignee:
HACKNER, Thomas (Saarbrücker Platz 5, Idstein, 65510, DE)
International Classes:
A45F5/00; A47J47/18; A47L13/51
Domestic Patent References:
WO2017089619A12017-06-01
Foreign References:
GB2489979A2012-10-17
US3688942A1972-09-05
FR2565812A11985-12-20
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
KATSCHER HABERMANN PATENTANWÄLTE (Dolivostraße 15a, Darmstadt, 64293, DE)
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E

1. Befestigungselement (1) eines Zubehörteils (23) für einen Eimer, wobei sich das Befestigungselement (1) längs eines Kreisbogens erstreckt, wobei das

Befestigungselement (1) ein erstes Profilelement (25) mit einem U-förmigen Querschnitt mit durch einen ersten

Profilsteg (7) miteinander verbundenen und einander gegenüberliegend angeordneten ersten (4) und zweiten (8) Profilschenkeln aufweist, wobei der erste (4) und der zweite Profilschenkel (8) in einem für den Eimer

vorgesehenen ersten Aufnahmebereich (9) eines ersten

Eimerrands (2) in einer radialen Richtung (27) des

Befestigungselements (1) einen ersten Mindestabstand (10) zueinander aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) ein zweites Profilelement (26) mit einem U-förmigen Querschnitt mit durch einen zweiten

Profilsteg (14) miteinander verbundenen und einander gegenüberliegend angeordneten dritten (5) und vierten (15) Profilschenkeln aufweist, wobei der dritte (5) und der vierte (15) Profilschenkel in einem für den Eimer

vorgesehenen zweiten Aufnahmebereich (21) eines zweiten Eimerrands (18) in der radialen Richtung (27) einen zweiten Mindestabstand (17) zueinander aufweisen, und wobei der zweite Mindestabstand (17) größer ist als der erste

Mindestabstand (10) .

2. Befestigungselement (1) eines Zubehörteils (23) für einen Eimer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Profilsteg (7) des ersten Profilelements (25) einen Abschnitt des zweiten Profilstegs (14) des zweiten Profilelements (26) bildet.

3. Befestigungselement (1) eines Zubehörteils (23) für einen Eimer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Profilschenkel (4, 5, 8, 15) verlaufende Ausgleichsebenen des ersten (25) und/oder des zweiten (26) U-förmigen Profilelements in einem Winkel von 0,1 bis 25 zueinander angeordnet sind, wobei sich der Abstand der Profilschenkel (4, 5, 8, 15) mit zunehmendem Abstand von dem jeweiligen Profilsteg (7, 14) vergrößert.

4. Befestigungselement (1) eines Zubehörteils (23) für einen Eimer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem Profilschenkel (4,

5. 8, 15) mindestens ein Anlageteil (12, 16, 20, 22) ausgebildet ist, wobei das Anlageteil (12, 16, 20, 22) in Richtung des gegenüberliegenden Profilschenkels (4, 5, 8,

15) des jeweiligen Profilelements (25, 26) ausgerichtet ist.

5. Befestigungselement (1) eines Zubehörteils (23) für einen Eimer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anlageteil (22) durch den zweiten Profilschenkel (8) des zweiten Profilelements (26) ausgebildet ist.

6. Befestigungselement (1) eines Zubehörteils (23) für einen Eimer nach Anspruch 4 oder Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) ein dem Zubehörteil (23) gegenüberliegendes erstes Schenkelelement (3) aufweist, wobei durch das erste Schenkelelement (3) jeweils ein Profilschenkel (4, 5) des ersten (25) und des zweiten (26) Profilelements ausgebildet wird, wobei an dem ersten Schenkelelement (3) eine Ausformung (11) ausgebildet ist, wobei die Ausformung (11) ein erstes Anlageteil (12) des ersten Profilelements (25) bildet und bei

bestimmungsgemäßer Verwendung des Befestigungselements den ersten Eimerrand (2) hintergreifen kann, wobei die

Ausformung (11) des ersten Schenkelelements (3) ein drittes Anlageteil (20) bezüglich des zweiten Eimerrands (18) bildet, wobei das erste Schenkelelement (3) unter einem stumpfen Winkel mit dem ersten Profilsteg (7) verbunden ist und wobei der erste Profilsteg (7) das erste

Schenkelelement (3) mit einem zweiten Schenkelelement (6) verbindet, wobei das zweite Schenkelelement (6) den zweiten Profilschenkel (8) des ersten Profilelements (25) wie auch ein viertes Anlageteil (22) des zweiten Profilelements (26) bildet, wobei der erste Profilsteg (7) einen Abschnitt des zweiten Profilstegs (14) bildet und sich ein über den ersten Profilsteg (7) hinaus erstreckender Abschnitt des zweiten Profilstegs (14) unter einem stumpfen Winkel an den ersten Profilsteg (7) anschließt und wobei der zweite

Profilsteg (14) das erste Schenkelelement (3) mit dem vierten Profilschenkel (15) unter einem stumpfen Winkel verbindet, wobei der vierte Profilschenkel (15) ein zweites Anlageteil (16) aufweist, welches den zweiten Eimerrand (18) bei bestimmungsgemäßer Verwendung des

Befestigungselements hintergreifen kann.

7. Befestigungselement (1) eines Zubehörteils (23) für einen Eimer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste (25) und/oder das zweite (26) Profilelement bereichsweise dem kreisbogenförmigen Verlauf folgend längs des Befestigungselements (1)

ausgebildet sind.

8. Befestigungselement (1) eines Zubehörteils (23) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Radius des Kreisbogens, längs dessen sich das Befestigungselement (1) erstreckt, an einen Eimerradius angepasst ist. 9. Zubehörteil (23) für einen Eimer mit einem

Befestigungselement nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zubehörteil (23) und das Befestigungselement (1) einstückig ausgeführt sind. 10. Zubehörteil (23) für einen Eimer mit einem

Befestigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 8 oder Zubehörteil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Zubehörteils (23) dem Eimer zugewandte Seitenwand (24) des Zubehörteils (23) an die Formgebung des Eimers angepasst ist.

11. Eimer mit einem Zubehörteil nach Anspruch 9 oder

Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Eimer ein oberes offenes Ende und ein unteres geschlossenes Ende aufweist, wobei das obere offene Ende des Eimers den ersten Eimerrand (2) bildet, wobei der erste Eimerrand (2) einen nach außen weisenden Falz (13) aufweist, wobei das

Befestigungselement (1) bei bestimmungsgemäßer Verwendung lösbar an dem ersten Eimerrand (2) festgelegt wird, wobei ein erstes Anlageteil (12) des Befestigungselements (1) den Falz (13) des Eimers hintergreift, um ein Lösen des Zubehörteils (23) von dem Eimer in Richtung des oberen offenen Endes des Eimers zu vermeiden.

12. Eimer mit einem Zubehörteil nach Anspruch 9 oder Anspruch 10 oder Eimer nach Anspruch 11, dadurch

gekennzeichnet, dass auf dem ersten Eimerrand (1) ein Deckelrand (19) lösbar festgelegt ist, wobei der zweite Eimerrand (18) durch den ersten Eimerrand (2) mit dem festliegenden Deckelrand (19) gebildet ist, wobei der Deckelrand (19) auf einer Innenseite des Eimers

formschlüssig anliegt, wobei eine Begrenzung des

Deckelrands (19) auf der Innenseite des Eimers liegend in Richtung des geschlossenen Endes des Eimers von einem zweiten Anlageteil (16) des Befestigungselements (1) hintergriffen wird, um ein Lösen des Zubehörteils (23) von dem Eimer in Richtung des oberen offenen Endes des Eimers zu vermeiden.

Description:
Befestigungselement für ein Zubehörteil für einen Eimer, Zubehörteil und Eimer

Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement eines

Zubehörteils für einen Eimer, wobei sich das

Befestigungselement längs eines Kreisbogens erstreckt, wobei das Befestigungselement ein erstes Profilelement mit einem U-förmigen Querschnitt mit durch einen ersten

Profilsteg miteinander verbundenen und einander

gegenüberliegend angeordneten ersten und zweiten

Profilschenkeln aufweist, wobei der erste und der zweite Profilschenkel in einem für den Eimer vorgesehenen ersten Aufnahmebereich eines ersten Eimerrands in einer radialen Richtung des Befestigungselements einen ersten

Mindestabstand zueinander aufweisen.

Aus der Praxis sind Eimer, insbesondere für die Wäsche oder Pflege von Kraftfahrzeugen, hinreichend bekannt. Verwendung finden hierfür beispielsweise US-Gallonen-Eimer

amerikanischer Bauart. Die Autowäsche findet häufig an öffentlichen Waschplätzen statt. An diesen Waschplätzen wird Waschwasser zur Verfügung gestellt, das in den

Wascheimern abgefüllt und zur Fahrzeugwäsche verwendet werden kann. Da das an den Waschplätzen zur Verfügung gestellte Waschwasser häufig lediglich Brauchwasserqualität aufweist, verwenden einige besonders anspruchsvolle

Autobesitzer auch eigens für die Autowäsche in den eigenen Wascheimern mitgeführtes Waschwasser. Für den Transport der mit der Waschflüssigkeit befüllten Eimer in dem Kraftfahrzeug weisen die Eimer üblicherweise Deckel auf, die den Eimer wasserdicht verschließen, um ein Überlaufen der Waschflüssigkeit zu vermeiden. Verwendung finden hierbei zumeist zweiteilige Deckel, wobei ein

Deckelrand dichtend auf den Eimerrand geklemmt wird und wobei ein Deckelinnenteil dichtend in den Deckelrand geschraubt werden kann. Bei der Wäsche oder Pflege von Kraftfahrzeugen werden verschiedene Schwämme, Tücher und Bürsten eingesetzt. Um beispielsweise solche Reinigungsteile zeitweise an dem Eimer festlegen zu können ist es bekannt, derartige

Zubehörteile mit geeigneten Befestigungselementen an dem Eimerrand festzulegen. Aus der Praxis sind jedoch keine Befestigungselemente für Zubehörteile bekannt, welche ein schnelles und einfaches lösbares Festlegen sowohl an dem Eimerrand als auch an dem Eimer mit einem festgelegten Deckelrand erlauben.

Als Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird es angesehen, ein Befestigungselement so auszugestalten, dass es schnell und einfach lösbar sowohl an dem Eimerrand als auch an dem Eimer mit dem festgelegten Deckelrand festlegbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Befestigungselement ein zweites Profilelement mit einem U- förmigen Querschnitt mit durch einen zweiten Profilsteg miteinander verbundenen und einander gegenüberliegend angeordneten dritten und vierten Profilschenkeln aufweist, wobei der dritte und der vierte Profilschenkel in einem für den Eimer vorgesehenen zweiten Aufnahmebereich eines zweiten Eimerrands in der radialen Richtung einen zweiten Mindestabstand zueinander aufweisen, und wobei der zweite Mindestabstand größer ist als der erste Mindestabstand . Das Befestigungselement erstreckt sich längs des Kreisbogens dessen Radius an einen Radius des jeweiligen Eimers

angepasst ist. Die radiale Richtung des

Befestigungselements entspricht der radialen Richtung des Kreisbogens, wobei die radiale Richtung auf einen

Mittelpunkt des Kreisbogens zuläuft.

Das erfindungsgemäße Befestigungselement weist eine

einfache konstruktive Ausgestaltung auf und kann

gleichermaßen für ein schnelles und einfaches, zeitweises Festlegen an dem ersten Eimerrand, welcher durch ein oben offenes Ende des Eimers ausgebildet wird, wie auch an dem zweiten Eimerrand, welcher durch das oben offene Ende des Eimers mit einem festgelegten Deckelrand ausgebildet wird, verwendet werden. Das Befestigungselement weist das erste und das zweite Profilelement auf, wobei das erste

Profilelement das lösbare Festlegen an dem ersten Eimerrand und das zweite Profilelement das lösbare Festlegen an dem zweiten Eimerrand ermöglicht. Der erste Eimerrand wird in einem ersten Aufnahmebereich zwischen dem ersten und dem zweiten Profilschenkel und der zweite Eimerrand in einem zweiten Aufnahmebereich zwischen dem dritten und dem vierten Profilschenkel festgelegt. Bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Befestigungselements liegt der erste

Profilschenkel des ersten Profilelements und/oder der dritte Profilschenkel des zweiten Profilelements außerhalb des Eimers. Der zweite oder der vierte Profilschenkel greifen in einen Innenraum des Eimers ein. Der Deckelrand weist eine größere Breite auf als der

Eimerrand. Daher ist bei dem erfindungsgemäßen

Befestigungselement vorgesehen, dass der zweite

Mindestabstand größer ist als der erste Mindestabstand . Der erste Mindestabstand ist vorteilhafterweise an die Breite des Eimerrands angepasst während der zweite Mindestabstand vorteilhafterweise an die Breite des Deckelrands angepasst ist . Das erste Profilelement und das zweite Profilelement können erfindungsgemäß in einer Umfangsrichtung des

Befestigungselements nebeneinander ausgebildet sein. Es ist jedoch auch möglich und besonders vorteilhafterweise vorgesehen, dass die Profilelemente in der radialen

Richtung benachbart zueinander angeordnet sind. Durch die benachbarte Anordnung der Profilelemente kann eine gesamte Länge des Befestigungselements in der Umfangsrichtung sowohl zur Befestigung an dem Eimerrand als auch an dem Deckelrand verwendet werden.

Vorteilhafterweise weist das Befestigungselement mindestens ein erstes Schenkelelement auf, wobei das erste

Schenkelelement jeweils einen Profilschenkel des ersten und des zweiten Profilelements bildet. Das Schenkelelement wird dabei sowohl als Profilschenkel des ersten Profilelements als auch als Profilschenkel des zweiten Profilelements verwendet. Sofern die Profilelemente in der Umfangsrichtung nebenaneinander angeordnet sind, können die Profilelemente durch das erste Schenkelelement miteinander verbunden werden, um die Stabilität des Befestigungselements zu erhöhen . Bei einer zumindest teilweisen Überlappung der beiden Profilelemente in der radialen Richtung kann durch die Verwendung des gemeinsamen ersten Schenkelelements eine Gesamtbreite des Befestigungselements in der radialen Richtung reduziert werden, da der erste und der zweite Mindestabstand jeweils von dem gemeinsamen ersten

Schenkelelement aus vorgegeben werden können.

Vorteilhafterweise ist vorgesehen, dass das erste

Schenkelelement den zweiten Profilschenkel des ersten

Profilelements und den dritten Profilschenkel des zweiten Profilelements bildet. Es ist auch möglich und

erfindungsgemäß vorgesehen, dass mindestens ein

Profilschenkel und/oder mindestens ein Schenkelelement und/oder mindestens ein Profilsteg abgekantet oder

abgewinkelt ist.

Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der erste Profilsteg des ersten

Profilelements einen Abschnitt des zweiten Profilstegs des zweiten Profilelements bildet. Durch die Integration des ersten Profilstegs in den zweiten Profilsteg kann die Erstreckung des Befestigungselements in der radialen

Richtung weiter verkürzt werden.

Vorteilhafterweise kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass bei bestimmungsgemäßer Verwendung des

Befestigungselements der erste und der dritte

Profilschenkel außerhalb und der zweite und der vierte Profilschenkel innerhalb des Eimers liegen, wobei das

Befestigungselement ein Schenkelelement aufweist, welches den ersten und den dritten Profilschenkel bildet. Eine vorteilhafte Umsetzung des Erfindergedankens sieht vor, dass durch die Profilschenkel verlaufende

Ausgleichsebenen des ersten und/oder des zweiten U-förmigen Profilelements in einem Winkel von 0,1 Grad bis 25 Grad zueinander angeordnet sind, wobei sich der Abstand der Profilschenkel mit zunehmendem Abstand von dem jeweiligen Profilsteg vergrößert. Die Profilschenkel können

erfindungsgemäß einen ebenen, abgekanteten oder auch abgerundeten Verlauf aufweisen. Durch die Profilschenkel verlaufende Ausgleichsebenen, die jeweils einen möglichst minimalen Abstand zu den jeweiligen Profilschenkeln

aufweisen, schneiden sich dabei vorteilhafterweise. Die in Richtung der Öffnung des U-förmigen Profils aufspreizenden Profilschenkel des ersten und/oder des zweiten

Profilelements können an eine halbrunde Formgebung des jeweiligen Eimerrands angepasst werden. Des Weiteren wird ein Einführen des jeweiligen Eimerrands in den

dazugehörigen Aufnahmebereich durch die Anordnung der Profilschenkel unter einem Winkel zueinander erleichtert. Weiterhin kann durch eine elastische Verformung der jeweiligen Profilschenkel bei dem Einführen des

dazugehörigen Eimerrands das Befestigungselement

kraftschlüssig auf dem dazugehörigen Eimerrand festgeklemmt werden.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Befestigungselements ist vorgesehen, dass an mindestens einem Profilschenkel mindestens ein Anlageteil ausgebildet ist, wobei das Anlageteil in Richtung des

gegenüberliegenden Profilschenkels des jeweiligen

Profilelements ausgerichtet ist. Der erste Eimerrand wird durch einen von einer Eimerwand nach außen weisenden, näherungsweise halbrunden Falz ausgebildet, wobei der Eimerrand und der Falz einstückig ausgeformt sind und der Eimerrand in den Falz übergeht.

Wird der erste Eimerrand in den ersten Aufnahmebereich des ersten Profils eingeführt, so kann der halbrunde Abschnitt des ersten Eimerrands durch eine elastische Verformung der beiden Profilschenkel des ersten Profilelements

kraftschlüssig festgelegt werden. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltungsform des Befestigungselements kann an dem der Eimerwand gegenüberliegenden ersten

Profilschenkel ein erstes Anlageteil ausgebildet sein, welches den Falz hintergreift, wodurch das

Befestigungselement formschlüssig an dem Eimerrand festlegt werden kann. In einer weiteren vorteilhaften

Ausgestaltungsform des Befestigungselements ist an dem vierten Profilschenkel ein zweites Anlageteil ausgeformt, welches den zweiten Deckelrand auf der Innenseite des Eimers hintergreift.

Vorteilhafterweise ist vorgesehen, dass das an dem ersten oder zweiten Eimerrand festgelegte Befestigungselement durch ein Verkippen des Befestigungselements in Richtung des Eimers gelöst werden kann, wobei durch eine elastische Verformung des ersten oder des zweiten Profilelements durch ein Öffnen der jeweiligen Profilschenkel zueinander das jeweilige Anlageteil von dem jeweiligen Eimerrand gelöst werden kann.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung des Befestigungselements sieht vor, dass durch den zweiten Profilschenkel ein Anlageteil innerhalb des zweiten Profilelements ausgebildet wird. Der zweite Aufnahmebereich des Befestigungselements ist zwangsläufig größer als der erste Aufnahmebereich. Sind der erste und der dritte Profilschenkel in einem ersten Schenkelelement vereint, so liegt der zweite Profilschenkel annähernd innerhalb der Mitte des zweiten Aufnahmebereichs. Um beispielsweise die Formgebung der an dem ersten und vierten Profilschenkel angeordneten Anlageteile in Richtung eines Eimerbodens an den ersten und den zweiten Eimerrand anzupassen, kann der zweite Profilschenkel als Anlageteil für den zweiten Eimerrand innerhalb des zweiten

Profilelements ausgebildet werden. Eine Länge des zweiten Profilschenkels sollte vorteilhafterweise an eine Höhe des ersten Deckelrands und eine Länge des vierten

Profilschenkels an eine Höhe des zweiten Deckelrands angepasst sein.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Befestigungselements ist vorgesehen, dass das

Befestigungselement ein dem Zubehörteil gegenüberliegendes erstes Schenkelelement aufweist, wobei durch das erste Schenkelelement jeweils ein Profilschenkel des ersten und des zweiten Profilelements ausgebildet wird, wobei an dem ersten Schenkelelement eine Ausformung ausgebildet ist, wobei die Ausformung ein erstes Anlageteil des ersten

Profilelements bildet und bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Befestigungselements den ersten Eimerrand hintergreifen kann, wobei die Ausformung des ersten Schenkelelements ein drittes Anlageteil bezüglich des zweiten Eimerrands bildet, wobei das erste Schenkelelement unter einem stumpfen Winkel mit dem ersten Profilsteg verbunden ist und wobei der erste Profilsteg das erste Schenkelelement mit einem zweiten Schenkelelement verbindet, wobei das zweite Schenkelelement den zweiten Profilschenkel des ersten Profilelements wie auch ein viertes Anlageteil des zweiten Profilelements bildet, wobei der erste Profilsteg einen Abschnitt des zweiten Profilstegs bildet und sich ein über den ersten Profilsteg hinaus erstreckender Abschnitt des zweiten

Profilstegs unter einem stumpfen Winkel an den ersten

Profilsteg anschließt und wobei der zweite Profilsteg das erste Schenkelelement mit dem vierten Profilschenkel unter einem stupfen Winkel verbindet, wobei der vierte

Profilschenkel ein zweites Anlageteil aufweist, welches den zweiten Eimerrand bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Befestigungselements hintergreifen kann. Ein derartiges Befestigungselement ist so ausgestaltet, dass es sowohl an den in der Praxis genutzten US-Gallonen- Eimern schnell und einfach lösbar festgelegt werden kann, als auch an derartigen, mit einem Deckelrand versehenen Eimern. Dies wird dadurch erreicht, dass der erste

Eimerrand zwischen dem ersten Profilschenkel, welcher Teil des ersten Schenkelelements ist, und dem zweiten

Profilschenkel in einem ersten Aufnahmebereich festgelegt werden kann, wobei der Falz des ersten Eimerrands von einem an dem ersten Schenkelelement ausgeformten Anlageteil hintergriffen wird. Weiterhin kann der zweite Eimerrand in einem zweiten Aufnahmebereich zwischen dem dritten

Profilschenkel und dem vierten Profilschenkel festgelegt werden, wobei der zweite Eimerrand in Richtung der

Eimeröffnung an dem zweiten Profilschenkel anliegt und von einem an dem vierten Profilschenkel ausgeformten zweiten Anlageteil auf der Innenseite des Eimers hintergriffen wird. Das Befestigungselement hintergreift jeweils einen der beiden Eimerränder und sichert das an dem

Befestigungselement angefügte Zubehörteil gegen

unbeabsichtigtes Lösen. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Befestigungselements ist vorgesehen, dass das erste

und/oder das zweite Profilelement bereichsweise dem

kreisbogenförmigen Verlauf folgend längs des

Befestigungselements ausgebildet sind. Durch eine

bereichsweise Ausbildung mindestens eines der

Profilelemente längs des Befestigungselements kann das Befestigungselement leichter und kostengünstiger ausgeführt werden. Es ist möglich und erfindungsgemäß vorgesehen, dass das erste Profilelement durchgehend entlang des Kreisbogens des Befestigungselements ausgebildet ist und das zweite Profilelement bereichsweise entlang des Kreisbogens des Befestigungselements ausgebildet ist. Des Weiteren ist es möglich, dass das erste und das zweite Profilelement gemeinsam bereichsweise entlang des Kreisbogens des

Befestigungselements ausgebildet sind.

Eine vorteilhafte Umsetzung des Erfindungsgedankens sieht vor, dass ein Radius des Kreisbogens, längs dessen sich das Befestigungselement erstreckt, an einen Eimerradius

angepasst ist. Der Radius des Kreisbogens bzw. ein Radius des Befestigungselements ist an einen Radius des Eimers angepasst, an welchem das Befestigungselement festgelegt wird, so dass das Befestigungselement schnell und einfach auf dem jeweiligen Eimerrand festlegbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Zubehörteil für einen Eimer mit einem wie vorangehend beschriebenen

Befestigungselement . Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Zubehörteils ist vorgesehen, dass das Zubehörteil und das Befestigungselement einstückig ausgeführt sind. Es ist möglich und erfinderisch vorgesehen, dass das Zubehörteil mit dem Befestigungselement in einem Spritzgussverfahren hergestellt werden. Es ist jedoch auch möglich und

erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Zubehörteil an das Befestigungselement in dem Spritzgussverfahren angefügt oder angespritzt wird, oder dass das Befestigungselement in dem Spritzgussverfahren an das Zubehörteil angefügt oder angespritzt wird. Weiterhin ist es möglich und

erfindungsgemäß vorgesehen, dass an dem Zubehörteil in der Umfangsrichtung weitere Zubehörteilmodule angefügt werden können . Vorteilhafterweise ist vorgesehen, dass die bei

bestimmungsgemäßer Verwendung des Zubehörteils dem Eimer zugewandte Seitenwand des Zubehörteils an die Formgebung des Eimers angepasst ist. Das Volumen eines Gefäßes, festgelegt als Zubehörteil an dem Eimer, kann bei gleichen Außenmaßen maximiert werden indem die dem Eimer zugewandte Seitenwand des Zubehörteils an den Eimer angepasst wird. Eine vorteilhafte Ausgestaltungsform des Zubehörteils wird mittels des Befestigungselements auf der Außenseite des Eimers festgelegt. Eine weitere vorteilhafte

Ausgestaltungsform wird mittels des Befestigungselements auf der Innenseite des Eimers festgelegt. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltungsform sind das Zubehörteil und das Befestigungselement mindestens zweiteilig ausgeführt, wobei das Zubehörteil eine erste Seite und eine zweite Seite aufweist, wobei die erste Seite an die Außenform des Eimers angepasst ist und wobei die zweite Seite an die Innenform des Eimers angepasst ist, wobei das

Befestigungselement an der ersten und an der zweiten Seite lösbar festlegbar ist, um das Zubehörteil sowohl auf der Innenseite als auch auf der Außenseite des Eimers lösbar festlegen zu können. In einer weiteren vorteilhaften

Ausgestaltungsform des Zubehörteils mit der ersten an die Außenform des Eimers angepassten Seite und der zweiten an die Innenform des Eimers angepassten Seite liegen die erste und die zweite Seite des Zubehörteils einander gegenüber. Vorteilhafterweise handelt es sich bei dem Zubehörteil um ein Gefäß zur Aufnahme von Waschschwämmen oder Waschlappen. Das Gefäß weist eine Gefäßöffnung und einen der

Gefäßöffnung gegenüberliegenden und mit einer einen

Gefäßinnenraum umschließenden Gefäßwandung verbundenen Gefäßboden auf. In dem Gefäßboden kann erfindungsgemäß mindestens eine AblaufÖffnung vorgesehen sein, durch die beispielsweise von einem Waschschwamm in den Gefäßinnenraum abtropfendes Waschwasser aus dem Gefäß ablaufen kann. Die Erfindung betrifft auch einen Eimer mit einem wie vorangehend beschriebenen Zubehörteil.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Eimers ist vorgesehen, dass der Eimer ein oberes offenes Ende und ein unteres geschlossenes Ende aufweist, wobei das obere offene Ende des Eimers den ersten Eimerrand bildet, wobei der erste Eimerrand den nach außen weisenden Falz aufweist, wobei das Befestigungselement bei

bestimmungsgemäßer Verwendung lösbar an dem ersten

Eimerrand festgelegt wird, wobei das erste Anlageteil des Befestigungselements den Falz des Eimers hintergreift, um ein Lösen des Zubehörteils von dem Eimer in Richtung des oberen offenen Endes des Eimers zu vermeiden. Das

Zubehörteil wird mittels des Befestigungselements schnell und einfach an dem ersten Eimerrand befestigt und gegen das versehentliche Lösen von dem Eimer gesichert.

Eine vorteilhafte Umsetzung des Erfindergedankens sieht vor, dass auf dem ersten Eimerrand ein Deckelrand lösbar festgelegt ist, wobei der zweite Eimerrand durch den ersten Eimerrand mit dem festliegenden Deckelrand gebildet ist, wobei der Deckelrand auf einer Innenseite des Eimers formschlüssig anliegt, wobei eine Begrenzung des

Deckelrands auf der Innenseite des Eimers liegend in

Richtung des geschlossenen Endes des Eimers von einem zweiten Anlageteil des Befestigungselements hintergriffen wird, um ein Lösen des Zubehörteils von dem Eimer in

Richtung des oberen offenen Endes des Eimers zu vermeiden. Das Zubehörteil wird mittels des Befestigungselements schnell und einfach an dem zweiten Eimerrand befestigt und gegen das versehentliche Lösen von dem Eimer gesichert.

Nachfolgend werden einige Ausführungsbeispiele des

Erfindungsgedankens näher erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind. Es zeigen: Figur 1 eine schematische Darstellung eines Schnitts eines Befestigungselements, das an einem ersten Eimerrand

festgelegt ist, Figur 2 eine schematische Darstellung eines Schnitts des in Figur 1 gezeigten Befestigungselements, das an einem zweiten Eimerrand festgelegt ist,

Figur 3 und Figur 4 schematische Ansichten eines

Zubehörteils mit dem integrierten Befestigungselement.

In Figur 1 ist ein erfindungsgemäßes Befestigungselement 1 schematisch dargestellt, das an einem ersten Eimerrand 2 festgelegt ist. Das Befestigungselement 1 weist ein erstes Schenkelelement 3 auf. Das erste Schenkelelement 3 bildet einen ersten Profilschenkel 4 und einen dritten

Profilschenkel 5 aus. Das Befestigungselement 1 weist zudem ein zweites Schenkelelement 6 auf. Das zweite

Schenkelelement 6 ist mit dem ersten Schenkelelement 3 über einen ersten Profilsteg 7 verbunden. Der erste Eimerrand 2 ist zwischen dem ersten Profilschenkel 4 und einem zweiten Profilschenkel 8 innerhalb des ersten Aufnahmebereichs 9 festgelegt. Der erste Profilschenkel 4 und der zweite

Profilschenkel 8 weisen in einer radialen Richtung 27 einen ersten Mindestabstand 10 auf. Das erste Schenkelelement 3 bildet weiterhin eine Ausformung 11 aus, welche ein erstes Anlageteil 12 bildet. Das erste Anlageteil 12 hintergreift einen Falz 13 des ersten Eimerrands 2. Das Anlageteil 12 sichert das Befestigungselement 1 vor einem

unbeabsichtigten Lösen von dem ersten Eimerrand 2. Der erste Profilsteg 7 formt einen Abschnitt eines zweiten Profilstegs 14 aus, wobei der zweite Profilsteg 14 das erste Schenkelelement 3 mit einem vierten Profilschenkel 15 verbindet. Der vierte Profilschenkel 15 weist ein zweites Anlageteil 16 auf, welches an dem ersten Eimerrand 2 anliegt. Der dritte Profilschenkel 5 und der vierte

Profilschenkel 15 weisen einen zweiten Mindestabstand 17 zueinander auf. In Figur 2 ist das in Figur 1 schematisch dargestellte Befestigungselement 1 an einem zweiten Eimerrand 18 festgelegt dargestellt. Der zweite Eimerrand 18 wird aus dem ersten Eimerrand 2 mit einem festliegenden

Deckelrand 19 gebildet. Der zweite Eimerrand 18 ist

zwischen einem dritten Anlageteil 20 des dritten

Profilschenkels 5 und dem zweiten Anlageteil 16 des vierten Profilschenkels 15 in einem zweiten Aufnahmebereich 21 festgelegt. Der zweite Profilschenkel 8 formt bezüglich des zweiten Eimerrands 18 ein viertes Anlageteil 22 aus. Das zweite Anlageteil 16 hintergreift den am ersten Eimerrand 2 festgelegten Deckelrand 19. Das Befestigungselement 1 wird derart vor dem Lösen von dem zweiten Eimerrand 18

gesichert . In Figur 3 ist schematisch eine Ansicht von unten auf ein Zubehörteil 23 und in Figur 4 eine schematische seitliche Ansicht des Zubehörteils 23 dargestellt. Sowohl das

Befestigungselement 1 als auch die Innenwand 24 des

Zubehörteils 23 sind an den Radius eines Eimers angepasst. Ein erstes Profilelement 25 ist entlang des gesamten

Befestigungselements 1 und ein zweites Profilelement 26 nur bereichsweise ausgebildet. In der Darstellung sind eine radiale Richtung 27 und eine Umfangsrichtung 28 des

Befestigungselements dargestellt . B E Z U G S Z E I C H E N L I S T E

1 Befestigungselement

2 Erster Eimerrand

3 Erstes Schenkelelement

4 Erster Profilschenkel

5 Dritter Profilschenkel

6 Zweites Schenkelelement

7 Erster Profilsteg

8 Zweiter Profilschenkel

9 Erster Aufnahmebereich

10 Erster Mindestabstand

11 Ausformung

12 Erstes Anlageteil

13 Falz

14 Zweiter Profilsteg

15 Vierter Profilschenkel

16 Zweites Anlageteil

17 Zweiter Mindestabstand

18 Zweiter Eimerrand

19 Deckelrand

20 Drittes Anlageteil

21 Zweiter Aufnahmebereich

22 Viertes Anlageteil

23 Zubehörteil

24 Innenwand

25 Erstes Profilelement

26 Zweites Profilelement

27 Radiale Richtung

28 Umfangsrichtung