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Title:
FASTENING FITTING FOR A DRAWER FRONT ON AN OPEN SIDE OF A DRAWER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/015865
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fastening fitting for a drawer front (B) on an open side of a drawer, which fastening fitting consists of two drawer-front fitting parts (5) attached to the back side of the drawer front (B) and two connection fitting parts attached to the side walls (SW) of the drawer in the region of the open end of the drawer, wherein at least the vertical setting of the drawer front (B) connected to the connection fitting parts can be changed and can be locked, the drawer-front fitting parts (5) are provided with a coupling pin (11), which is oriented horizontally and is spaced apart from the back side of the drawer front (B), which coupling pins can be inserted into insertion receptacles (EFA) of front fastening units (FE), which are attached to the end of the side walls (SW) of the drawer, and the front fastening units (FE) have height adjustment elements (9) for changing the vertical setting of the insertion receptacles (EFA) of the front fastening units (FE) and side adjustment elements (10) for changing the horizontal side setting of the insertion receptacles (EFA) of the front fastening units (FE) in relation to the coupling pins (11) of the drawer-front fitting parts (5). In order that the drawer front can be set exactly in a furniture body in the setting of the height in the inserted state and in the lateral horizontal setting, the invention provides that the front fastening units (FE) can be connected by means of wood-frame adapters (AD) to wood-frame segments (SWA), which form the side walls of the drawer in the connected state and are firmly connected to the drawer bottom (SB), that the front fastening units (FE) are housed in a separate housing (G), wherein the housings (G) can be covered by means of covering caps (AK), which are flush with the outer cross-sections of the wood-frame segments (SWA) and the open end of the drawer, that the front fastening units (FE) are firmly connected by means of the housings (G) to the facing side edges of the drawer bottom (SB), and that the height adjustment elements (9) and the side adjustment elements (10) are accessible via openings (A) of the housings (G).

Inventors:
KRÜGER ERWIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/001565
Publication Date:
February 04, 2016
Filing Date:
July 30, 2015
Export Citation:
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Assignee:
KRÜGER ERWIN (DE)
International Classes:
A47B88/00
Domestic Patent References:
WO2012159139A12012-11-29
Foreign References:
EP0439748A21991-08-07
DE202014002229U12014-04-29
DE202012010755U12014-02-14
Attorney, Agent or Firm:
Jeck Fleck Herrmann (DE)
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Claims:
A n s p r ü c h e

Befestigungsbeschlag für eine Blende (B) an einer offenen Seite einer Schublade, der aus zwei auf der Rückseite der Blende (B) angebrachten Blenden- Beschlagteilen (5) und zwei im Bereich der offenen Stirnseite der Schublade an den Seitenwänden (SW) der Schublade angebrachten Verbindungsbeschlagteilen besteht, wobei zumindest die vertikale Einstellung der mit den Verbindungsbeschlagteilen verbundenen Blende (B) veränderbar und arretierbar ist, dass die Blenden-Beschlagteile (5) mit einem horizontal ausgerichteten und zur Rückseite der Blende (B) beabstandeten Kupplungsbolzen (11) versehen sind, die in Einführaufnahmen (EFA) von Frontfixiereinheiten (FE) einführbar sind, die am Ende der Seitenwände (SW) der Schublade angebracht sind und dass die Frontfixiereinheiten (FE) Höhenverstellelemente (9) zur Veränderung der vertikalen Einstellung der Einführaufnahmen (EFA) der Frontfixiereinheiten (FE) und Seiteneinstellelemente (10) zur Veränderung der horizontalen Seiteneinstellung der Einführaufnahmen (EFA) der Frontfixiereinheiten (FE) in Bezug zu den Kupplungsbolzen (11) der Blenden-Beschlagteile (5) aufweisen,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Frontfixiereinheiten (FE) über Holzzargenadapter (AD) mit Holzzargenabschnitten (SWA) verbindbar sind, die im verbundenen Zustand die Seitenwände der Schublade bilden und fest mit dem Schubladenboden (SB) verbunden sind,

dass die Frontfixiereinheiten (FE) in einem getrennten Gehäuse (G) untergebracht sind, wobei die Gehäuse (G) mittels Abdeckkappen (AK) abdeckbar sind, die bündig mit den Außenquerschnitten der Holzzargenabschnitte (SWA) und der offenen Stirnseite der Schublade abschließen. dass die Frontfixiereinheiten (FE) über die Gehäuse (G) fest mit den zugekehrten Seitenkanten des Schubladenbodens (SB) verbunden sind und dass die Höhenverstellelemente (9) und die Seitenverstellelemente (10) über Aussparungen (A) der Gehäuse (G) zugänglich sind.

Befestigungsbeschlag nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Verbindungsbeschlagteile der Schublade drehbar und begrenzt verschiebbare Fangteile (3) mit einem Führungsschlitz (3d) als Einführ-aufnahme (EFA) für die Kupplungsbolzen (11) der Blenden-Beschlagteile (5) aufweisen, dass beim Anbringen der Blende (B) die Kupplungsbolzen (11) auf die Einführungsaufnahmen (EFA) der Frontfixiereinheiten (FE), d. h. auf die Führungsschlitze (3d) der Fangteile (3), ausgerichtet sind, wobei bei weiterem Einführen der Kupplungsbolzen (11) in die Verbindungsbeschlagteile, d. h. in die Frontfixiereinheiten (FE), die Fangteile (3) verdrehbar und horizontal verschiebbar in eine End- und Verbindungsstellung bringbar sind und

dass in der Verbindungsstellung die Blende mit ihrer Rückseite an der Stirnseite der Schublade anliegt, wobei die Kupplungsbolzen (11) der Blenden- Beschlagteile (5) in der Verbindungsstellung unlösbar in den Verbindungsbeschlagteilen der Schublade, d. h. den Frontfixiereinheiten (FE), arretiert sind.

Befestigungsbeschlag nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Blende bei aufgehobener Arretierung der Kupplungsbolzen (11) der Blenden-Beschlagteile (5) und der Fangteile (3) aus der Verbindungsstellung von der Stirnseite der Schublade abnehmbar ist, wobei die Fangteile (3) zurückschiebbar, in die Einführstellung zurückdrehbar und in der Einführstellung wieder arretierbar sind. Befestigungsbeschlag nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Fangteil (3) auf einer Trägerplatte (2) drehbar gelagert ist, wobei das Drehlager durch einen Kulissenbolzen (8) gebildet ist, der in einem horizontalen Schlitz (2f) der Trägerplatte (2) begrenzt horizontal verstellbar ist und dass die Trägerplatte (2) an einem Grundblech (1) begrenzt vertikal verstellbar ist, das an der Außenseite einer Seitenwand der Schublade unverschiebbar festgelegt ist, wobei der Abstand der Trägerplatte (2) von der Stirnseite der Schublade an den Abstand des Kupplungsbolzens (11) des Blenden- Beschlagteils (5) zur Rückseite der Blende (B) so gewählt ist, dass der Kulissenbolzen (8) des Fangteils (3) in seiner verdrehten und verschobenen Stellung die Verbindungsstellung einnimmt, wenn die Blende (B) an der Stirnseite der Schublade anliegt.

Befestigungsbeschlag nach Anspruch 3 und 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Fangteil (3) in der Verbindungsstellung mit einem oberen Teil (3b) des Führungsschlitzes (3d) den Kupplungsbolzen (11) des in das Verbindungsbeschlagteil der Schublade eingeführten Blenden-Beschlagteils (5) hintergreift,

dass der Kulissenbolzen (8) des Fangteils (3) zusätzlich in einem gebogenen Führungsschlitz (4a) eines Kulissenblechs (4) geführt ist, wobei der Führungsschlitz (4a) des Kulissenblechs (4) zu einer begrenzten vertikalen, nach oben gerichteten Verstellung des Kulissenblechs (4) auf der Trägerplatte (2) führt, die das Fangteil (3) in der Verbindungsstellung arretiert und

dass eine Druckfeder (7) auf einem Führungsbolzen (6) die obere Stellung des Kulissenblechs (4) an der Trägerplatte (2) festhält, wobei sich die Druckfeder (7) mit dem Führungsbolzen (6) an abgewinkelten Teilen (2k, 4b) der Träger- platte (2) und des Kulissenblechs (4) abstützt und die Blende (B) mit Federspannung an der Schublage festhält.

Befestigungsbeschlag nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Trägerplatte (2) über zwei ausgestanzte und ausgebogene Lappen (2a) in zwei vertikal übereinander angeordneten länglichen Durchbrüchen (1a) des Grundblechs (1) begrenzt vertikal verstellbar ist.

Befestigungsbeschlag nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Kulissenblech (4) auf der Trägerplatte (2) durch abgewinkelte Teile (4b, 4c) vertikal verstellbar geführt ist, die in längliche Durchbrüche (2e, 2g) der Trägerplatte (2) eingreifen, wobei das Teil (4b) den Durchbruch (2e) und das Teil (4c) mit einem Quersteg die Trägerplatte (2) hintergreifen und das Kulissenblech (4) auf der Trägerplatte (2) festhalten.

Befestigungsbeschlag nach Anspruch 3 bis 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Trägerplatte (2) in einer bogenförmigen horizontalen Ausnehmung das Seitenverstellelement (10) aufnimmt, das mit einem Gewindeansatz (10a) versehen ist,

dass das Seitenverstellelement (10) von einer Gabel (2d) der Ausnehmung gehalten ist, die diametral in den Gewindeansatz (10a) eingreift, und

dass das Seitenverstellelement (10) bei einer Verdrehung die Seitenstellung zwischen Trägerplatte (2) und Grundblech (1) verändert. Befestigungsbeschlag nach Anspruch 3 bis 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Grundblech (1) eine ovale Aufnahme (1b) für das Höhenverstell- element (9) aufweist, das einen exzentrisch angeordneten Lagerbolzen (9a) trägt, der in eine Bohrung (2i) der Trägerplatte (2) eingeführt ist und

dass bei einer Verdrehung des Höhenverstellelements (9) die Höhenstellung zwischen Trägerplatte (2) und Grundblech (1) verändert ist.

Befestigungsbeschlag nach Anspruch 3 bis 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass sich das Grundblech (1) über abgewinkelte Seitenwände (1c) an der Außenseite der Seitenwand der Schublade abstützt und dabei einen Freiraum für die Aufnahme der verstellbaren Trägerplatte (2), das verdrehbare und verschiebbare Fangteil (3) und das verstellbare Kulissenblech (4) zwischen dem Grundblech (1) und dem Gehäuse (G) der Frontfixiereinheit (FE) schafft.

Befestigungsbeschlag nach Anspruch 3 bis 10,

dadurch gekennzeichnet,

dass bei einem manuellen Verstellen des Kulissenblechs (4) in die untere vertikale Endstellung die Festlegung des Kupplungsbolzens (11) des Blenden- Beschlagteils (5) im Verbindungsbeschlagteil der Schublade aufhebbar ist und dass dann die Blende von der Schublade abnehmbar ist, wobei der Kupplungsbolzen (11) des Blenden-Beschlagteils (5) aus dem Führungsschlitz (3d) des zurückgeschobenen und zurückgedrehten Fangteils (3) herausführbar und das Fangteil (3) durch die gespannte Druckfeder (7) des Kulissenblechs (4) in der Einführstellung festgelegt ist.

Description:
Befestigungsbeschlag für eine Blende an einer offenen Seite einer Schublade

Die Erfindung betrifft einen Befestigungsbeschlag für eine Blende an einer offenen Seite einer Schublade, der aus zwei auf der Rückseite der Blende angebrachten Blenden-Beschlagteilen und zwei im Bereich der offenen Stirnseite der Schublade angebrachten Verbindungsbeschlägen besteht, wobei zumindest die vertikale Ein- Stellung der mit den Verbindungsbeschlägen verbundenen Blende veränderbar und die Einstellung arretierbar ist, wobei die Blenden-Beschlagteile mit einem horizontal ausgerichteten und zur Rückseite der Blende beabstandeten Kupplungsbolzen versehen sind, die in Einführungsaufnahmen von Frontfixiereinheiten einführbar sind, die am Ende der Seitenwände der Schublade angebracht sind und wobei die Frontfi- xiereinheiten Höhenverstellelemente zur Veränderung der vertikalen Einstellung der Einführöffnungen der Frontfixiereinheiten und Seiteneinstellelemente zur Verände- rung der horizontalen Seiteneinstellung der Einführaufnahmen der Frontfixiereinheiten in Bezug zu den Kupplungsbolzen der Blenden-Beschlagteile aufweisen.

Ein derartiger Befestigungsbeschlag ist durch die DE 40 26 407 A1 bekannt und weist eine Blende auf, die auf der Rückseite zwei nach unten offene Einhängehaken als Blenden-Beschlagteile aufweist. Diese Einhängehaken sind an horizontal abstehende Einhängebolzen als Verbindungsbeschlagteile einhängbar, die an den Außenseiten der Seitenwände der Schublade im Bereich der offenen Stirnseite der Schublade abstehen. Die vertikale Einhängestellung der Einhängehaken an den Einhänge- bolzen ist mittels Klemmschrauben, die in die Einhängehaken einschraubbar sind, arretierbar. Diese Ausrichtung der Blende an der offenen Stirnseite der Schublade erfolgt über die Höheneinstellung der Blenden-Beschlagteile und der Verbindungsbeschlagteile. Mit den Klemmschrauben ist eine Ausrichtung der Blende vollziehbar, wobei die Schublade selbst aus zwei Seitenwänden, einer Rückwand und einem Schubladenboden besteht, die mit einer davon getrennten Blende zu verbinden ist.

Es ist auch ein Befestigungsbeschlag für eine Blende an einer offenen Stirnseite einer Schublade bekannt, der aus zwei auf der Rückseite der Blende angebrachten Blenden-Beschlagteilen und zwei im Bereich der offenen Stirnseite der Schublade angebrachten Verbindungsbeschlägen besteht, wobei zumindest die vertikale Einstellung der mit den Verbindungsbeschlägen verbundenen Blende veränderbar und die Einstellung arretierbar ist. Die Blenden-Beschlagteile sind dabei mit einem horizontal ausgerichteten und zur Rückseite der Blende beabstandeten Kupplungsbolzen versehen, die in Einführungsaufnahmen von Frontfixiereinheiten einführbar sind, die am Ende der Seitenwände der Schublade angebracht sind. Die Frontfixiereinheiten weisen Höhenverstellelemente auf, so dass die vertikale Einstellung der Einführöffnungen der Frontfixiereinheiten und die Solleinstellung der Seiteneinstellelemente zur Veränderung der horizontalen Seiteneinstellung der Einführaufnahme der Frontfi- xiereinheiten in Bezug zu den Kupplungsbolzen der Blenden-Beschlagteile veränderbar ist, wie die DE 2014 002 229 U1 zeigt. Dabei sind die Höhenverstellelemente und die Seitenverstellelemente nach dem Zusammenbau der Schublade nicht mehr zugänglich und einstellbar.

Es ist Aufgabe der Erfindung, die Blenden-Beschlagteile und die Verbindungsbeschlagteile so weiterzubilden, dass sie eine Frontfixiereinheit bilden, die eine Einstellung in der Höhe und eine horizontale Verschiebung der Einführaufnahmen für die Blenden-Beschlagteile ermöglicht, um bei eingeschobener Schublade die Blende im Möbelkorpus exakt in der Höhe und die seitliche Einstellung exakt ausrichten zu können.

Die gestellte Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Dies ist nach der Erfindung dadurch erreicht, dass die Frontfixiereinheiten über Holzzargenadapter mit Holzzargenabschnitten verbindbar sind, die im verbundenen Zustand die Seitenwände der Schublade bilden und fest mit dem Schubladenboden verbunden sind, dass die Frontfixiereinheiten in einem getrennten Gehäuse untergebracht sind, wobei die Gehäuse mittels Abdeckkappen abdeckbar sind, die bündig mit den Außenquerschnitten der Holzzargenabschnitte und der offenen Stirnseite der Schublade abschließen, dass die Frontfixiereinheiten über die Gehäuse fest mit den zugekehrten Seitenkanten des Schubladenbodens verbunden sind und dass die Höhenverstellelemente und die Seitenverstellelemente über Aussparungen der Gehäuse zugänglich sind.

Auf diese Weise kann die Blende selbst bei zusammengebauter Schublade exakt in der Höhe und der Seite in dem Möbelkorpus ausgerichtet und so das Erscheinungsbild des Möbels optimiert werden. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Befestigungsbeschlags sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Damit die Verbindungsbeschlagteile optimal in die Seitenwände der Schublade ein- gebaut werden können, sieht die Erfindung vor, dass die Verbindungsbeschlagteile, d. h. die Frontfixiereinheiten, über Holzzargenadapter mit Holzzargenabschnitten verbunden sind, die im verbundenen Zustand die Seitenwände der Schublade bilden und fest mit dem Schubladenboden verbunden, z. B. verleimt oder verschraubt, sind. Die Frontfixiereinheiten sind dabei in einem getrennten Gehäuse untergebracht, wo- bei die Gehäuse mit Abdeckkappen abgedeckt sind, die bündig mit den Außenquerschnitten der Holzzargenabschnitte und der offenen Stirnseite der Schublade abschließen.

Die Frontfixiereinheiten sind über die Gehäuse fest mit den zugekehrten Seitenkan- ten des Schubladenbodens verbunden, und die Höhenverstellelemente und die Sei- tenverstellelemente sind über Aussparungen der Gehäuse zugänglich.

Damit die Blende allein durch Anbringen an der offenen Stirnseite der Schublade mit den Frontfixierelementen verbunden und festgelegt werden kann, sind die Frontfixie- reinheiten so ausgebildet, dass die Verbindungsbeschlagteile der Frontfixiereinheiten drehbar gelagerte Fangteile mit einem Führungsschlitz als Einführaufnahme für die Kupplungsbolzen der Blenden-Beschlagteile aufweisen, dass beim Anbringen der Blende die Kupplungsbolzen auf die Einführaufnahmen der Führungsschlitze der Fangteile ausgerichtet sind, wobei bei weiterem Einführen der Kupplungsbolzen in die Einführaufnahmen der Frontfixiereinheiten die Fangteile verdrehbar und begrenzt horizontal verschiebbar in eine Verbindungsstellung bringbar sind, in der die Blende an der offenen Stirnseite der Schublade anliegt und dass die Fangteile dabei in den erreichten Verbindungsstellungen arretierbar sind. Auf diese Weise ist der Zusammenbau der Blende und der stirnseitig offenen Schublade allein durch ausgerichtetes Zusammenfügen der Blenden-Beschlagteile mit den Frontfixiereinheiten der Schublade vollzogen. Zudem kann die Befestigung der Blende an der Schublade in einfacher Weise dadurch wieder aufgehoben werden, dass die Blende bei aufgehobener Arretierung der Fangteile aus der Arretierung der Fangteile aus der Verbindungsstellung von der Schublade wieder abnehmbar ist, wobei die Fangteile zurückschiebbar, in die Einführstellung zurückdrehbar und in der Einführstellung wieder festlegbar sind. Das Fangteil ist auf einer Trägerplatte drehbar gelagert, wobei das Drehlager durch einen Kulissenbolzen gebildet ist, der in einem horizontalen Schlitz der Trägerplatte begrenzt horizontal verstellbar ist. Das Drehlager des Fangteils kann sich damit von der Einführung des Kupplungsbolzens des Blenden-Beschlagteils in das Verbindungsbeschlagteil der Schublade bis zum Erreichen der Verbindungsstellung des Kupplungsbolzens verschieben. Zudem ist die Trägerplatte an einem Grundblech begrenzt vertikal verstellbar, das an der Außenseite einer Seitenwand der Schublade unverschiebbar festgelegt ist, wobei der Abstand der Trägerplatte von der Stirnseite der Schublade an den Abstand des Kupplungsbolzens des Blenden-Beschlagteils von der Rückseite der Blende so gewählt ist, dass das verdrehte und verschobene Fangteil seine Verbindungsstellung erreicht hat, wenn die Blende an der Stirnseite der Schublade anliegt.

Das Fangteil hintergreift in der Verbindungsstellung mit seinem oberen Teil des Führungsschlitzes den Kupplungsbolzen des in das Verbindungsbeschlagteil der Schub- lade eingeführten Blenden-Beschlagteils. Der Kulissenbolzen des Fangteils ist zusätzlich in einem gebogenen Führungsschlitz eines Kulissenblechs geführt, so dass das Kulissenblech bei der Verstellung des Kulissenbolzens in dem Führungsschlitz des Kulissenblechs zu einer begrenzten vertikalen Verstellung des Kulissenblechs nach oben führt und das Fangteil in der erreichten Verbindungsstellung arretiert. Eine Druckfeder mit Führungsbolzen hält dabei die Stellung des Kulissenblechs auf der Trägerplatte fest. Die Druckfeder stützt sich an abgewinkelten Teilen der Trägerplatte und des Kulissenblechs ab.

Die Verstellung der Trägerplatte auf dem Grundblech ist dadurch erreicht, dass die Trägerplatte durch zwei ausgestanzte, ausgebogene Lappen in zwei vertikal übereinander angeordneten Durchbrüchen des Grundblechs begrenzt verstellbar geführt ist.

Das Kulissenblech ist auf der Trägerplatte durch abgewinkelte Teile verstellbar geführt, die in längliche Durchbrüche der Trägerplatte eingreifen, wobei ein Teil des Kulissenblechs mit einem Quersteg den einen Durchbruch und mit einem anderen abgewinkelten Teil den anderen Durchbruch der Trägerplatte hintergreifen und so das Kulissenblech auf der Trägerplatte festhalten.

Eine Justierung und exakte Ausrichtung der Verbindungsbeschlagteile ist dadurch ermöglicht, dass die Trägerplatte in einer bogenförmigen, horizontalen Aussparung das Seitenverstellelement aufnimmt, das mit einem Gewindeansatz versehen ist. Das Seitenverstellelement ist in einer Gabel der Ausnehmung gehalten, die diametral in den Gewindeansatz eingreift. Eine Verdrehung des Seitenverstellelements verändert die Seitenstellung der Trägerplatte zum zugeordneten Grundblech.

Das Grundblech weist zusätzlich eine ovale Aufnahme für das Höhenverstellelement auf, das einen exzentrisch angeordneten Lagerbolzen trägt, der in eine Bohrung der Trägerplatte eingreift. Bei einer Verdrehung des Höhenverstellelements verändert sich die Höhenstellung der Trägerplatte auf dem Grundblech. Das Grundblech stützt sich über abgewinkelte Seitenwände auf der Außenseite der Seitenwand der Schublade ab und schafft dabei einen Freiraum für die Aufnahme der verstellbaren Trägerplatte, das verdrehbare und verschiebbare Fangteil und das verstellbare Kulissenblech zwischen dem Grundblech und der Außenseite der Sei- tenwand der Schublade.

Bei einem manuellen Verstellen des Kulissenblechs in die untere vertikale Endstellung ist die Festlegung des Kupplungsbolzens des Blenden-Beschlagteils im Verbindungsbeschlagteil der Schublade aufgehoben. Die Blende kann dann von der Schub- lade abgenommen werden, wobei der Kupplungsbolzen aus dem zurückgedrehten und zurückverschobenen Fangteil herausführbar und das Fangteil in der Einführstellung wieder arretierbar ist.

Die Erfindung wird anhand eines in den beiliegenden Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in Teilperspektive den linken Teil einer offenen Stirnseite einer

Schublade mit der Frontfixiereinheit, einem Holzzargenadapter und einem Holzzargenabschnitt in Montagestellung,

Fig. 2 in Teilperspektive denselben Teil der offenen Stirnseite der

Schublade, wobei das Gehäuse mit der untergebrachten Frontfixiereinheit mit der zugekehrten Seitenkante des Schubladenbodens verbunden ist

Fig. 3 in Teilperspektive denselben Teil der offenen Stirnseite der

Schublade, wobei das Gehäuse der Frontfixiereinheit mit dem Holzzargenabschnitt verbunden ist und fest an dem Schubladen- boden angebracht ist; Abdeckkappe und Blende in Montagestellung,

Fig. 4 in Teilperspektive denselben Teil der Schublade mit fest angebrachter Blende, wobei das Gehäuse mit der Frontfixiereinheit durch die Abdeckkappe abgedeckt ist.

Fig. 5 in perspektivischer Ansicht die Befestigungsbeschlagteile für die

Blende und die Schublade, auf die Befestigungsseite gesehen,

Fig. 6 in perspektivischer Ansicht die Befestigungsbeschlagteile für die

Blende und die Schublade, auf die Sichtseite gesehen,

Fig. 7 die Einzelteile der Befestigungsbeschlagteile in explosiver Montagestellung, in Richtung der Fig. 6 gesehen,

Fig. 7a das Blenden-Montageteil und das Beschlagteil für die Schublade in der Ausrichtstellung vor dem Einführen, in Richtung der Fig. 5 gesehen,

Fig. 7b das Blenden-Montageteil und das Beschlagteil für die Schublade, in Richtung der Fig. 6 gesehen,

Fig. 8 die Einzelteile der Befestigungsbeschlagteile in explosiver Montagestellung, in Richtung der Fig. 5 gesehen, Fig. 8a das Blenden-Montageteil und das Beschlagteil für die Schublade beim Ansetzen des Blenden-Montageteils an das Beschlagteil der Schublade, in Richtung der Fig. 5 gesehen, Fig. 8b das Blenden-Montageteil und das Beschlagteil für die Schublade beim Ansetzen des Blenden-Beschlagteils an das Verbindungsbeschlagteil der Schublade, in Richtung der Fig. 6 gesehen, das Blenden-Beschlagteil und das Verbindungsbeschlagteil für die Schublade mit den Bewegungen des Fangteils beim weiteren Einführen, in Richtung der Fig. 5 gesehen,

Fig. 9b das Blenden-Montageteil und das Beschlagteil für die Schublade mit den Bewegungen des Fangteils beim weiteren Einführen, in Richtung der Fig. 6 gesehen,

Fig. 10a das Blenden-Montageteil und das Beschlagteil für die Schublade nach dem Erreichen der Endstellung und Festlegung durch das Kulissenblech, in Richtung der Fig. 5 gesehen,

Fig. 10b das Blenden-Montageteil und das Beschlagteil für die Schublade nach dem Erreichen der Endstellung und Festlegung durch das Kulissenblech, in Richtung der Fig. 6 gesehen,

Fig. 11 das manuelle Aufheben der in der Endstellung festgelegten Be- festigungs-Beschlagteile, in Richtung der Fig. 6 gesehen, Fig. 12 das manuelle Aufheben der in der Endstellung festgelegten Be- festigungs-Beschlagteile, in Richtung der Fig. 5 gesehen,

Fig. 13 die Befestigungs-Beschlagteile beim Herausführen des Blenden- Montageteils aus dem Beschlagteil der Schublade, in Richtung der Fig. 5 gesehen und

Fig. 14 die Befestigungs-Beschlagteile nach dem Abnehmen der Blende von der Stirnseite der Schublade, in Richtung der Fig. 6 gese- hen.

Die Fig. 1 zeigt in Teilperspektive, wie eine Seitenwand der Schublade ausgebildet ist. Sie umfasst eine Frontfixiereinheit FE mit einer Einführaufnahme EFA für den Kupplungsbolzen 1 1 auf der Rückseite der Blende B. Die Frontfixiereinheit FE ist in einem Gehäuse G untergebracht, das mit einem Lappen L mit Befestigungsbohrungen c an der zugekehrten Seitenkante des Schubladenbodens SB befestigbar ist. Ein Holzzargenadapter AD ist mit Bolzen a in Bohrungen b des Holzzargenabschnitts SWA eingeführt und fest mit diesem verbunden, z. B. verleimt. Die so vorbereitete Schublade ist in Fig. 2 dargestellt, wobei das Gehäuse G mit der Frontfixiereinheit FE und der Holzzargenabschnitt SWA die Seitenwand der Schublade bilden, die fest mit dem Schubladenboden SB verbunden, z. B. verleimt oder verschraubt, ist, wie Fig. 3 zeigt. Dabei schließt das Gehäuse G mit der Frontfixiereinheit FE bündig mit der offenen Stirnseite der Schublade ab. Die Blende B braucht nur noch mit ihren Kupplungsbolzen 1 1 auf die Einführaufnahmen EFA der Frontfixiereinheiten FE ausgerichtet und eingeschoben zu werden. Alle weiteren Funktionen übernehmen die Frontfixiereinheiten FE, wie noch gezeigt wird. Da die andere Seitenwand ähnlich aufgebaut ist, jedoch seitenverkehrt ausgebildet ist, sind im Ge- häuse G über die Aussparungen A die Höhenverstellelemente 9 und die Seitenver- stellelemente 10 zugänglich. In der Einschubendstellung der Schublade kann die Blende damit exakt ausgerichtet werden, so dass sie im Möbelkorpus ein optisch sauberes Bild für die Frontseite des Möbels abgibt.

Wie Fig. 4 zeigt, werden die Frontfixierelemente FE nach der Ausrichtung der Blende B mit Abdeckkappen AK abgedeckt, die bündig mit den Außenquerschnitten der Holzzargenabschnitte SWA und der offenen Stirnseite der Schublade abschließen. Das Gehäuse G der Frontfixiereinheit FE trägt ausgestanzte Lappen L, die bei auf den Holzzargenadapter AD aufgeschobenem Gehäuse G in Aufnahmen d des Holzzargenadapters AD angebogen werden und so eine feste Verbindung von dem Gehäuse G mit der Frontfixiereinheit FE und dem Holzzargenabschnitt SWA herstellen (Fig. 2). In Fig. 5 ist ein Beschlagteil für die Schublade in Perspektive dargestellt, wobei die Ansicht auf die der Seitenwand der Schublade zugekehrte Befestigungsseite gerichtet ist. Das Blenden-Beschlagteil 5 ist über die Bohrungen 5b mit der Rückseite der Blende verschraubt. Der Kupplungsbolzen 1 1 verbindet die beiden Schenkel des als Bügel ausgebildeten Blenden-Beschlagteils 5 in einem vorgegebenen Abstand zur Rückseite der Blende. Die Blende der Schublade trägt zwei derartige Blenden- Beschlagteile 5 in einem Abstand, der auf die Abmessung der Stirnseiten der beiden Seitenwände der offenen Stirnseite der Schublade mit den Frontfixiereinheiten FE angepasst ist. Die Fig. 6 zeigt die beiden Beschlagteile in Draufsicht der entgegengesetzten Richtung gesehen. Das Verbindungsbeschlagteil für die Schublade als Frontfixiereinheit FE besteht aus einem Grundblech 1 , einer Trägerplatte 2, einem drehbar gelagerten Fangteil 3 und einem Kulissenblech 4. Das Grundblech 1 weist abgewinkelte Seiten- wände 1 c auf, die sich auf der Außenseite der Seitenwand der Schublade abstützen und ausreichend Freiraum zwischen Grundblech 1 und Außenseite der Seitenwand der Schublade schaffen, um in diesem Freiraum die begrenzt vertikal verstellbare Trägerplatte 2, das drehbare und verschiebbare Fangteil 3 und das auf der Träger- platte 2 begrenzt vertikal verstellbare Kulissenblech 4 unterbringen zu können.

In den Figuren 7 und 8 sind entsprechend den Ansichtsrichtungen nach Fig. 6 und 5 die Einzelteile des Blenden-Beschlagteils 5 und des Verbindungsbeschlagteils für die Schublade in explosiver Montagestellung gezeigt. In den beiden Figuren 7 und 8 las- sen sich die Einzelteile des Blenden-Beschlagteils 5 und des Verbindungsbeschlagteils für die Schublade erkennen. Das Grundblech 1 weist an der Unterseite und den beiden vertikalen Seiten abgewinkelte Seitenwände 1c auf, die auf der Rückseite des Grundblechs 1 einen Freiraum schaffen. An der rechten vertikalen Seite trägt das Grundblech 1 zwei übereinander angeordnete längliche Durchbrüche 1a, in die ausgestanzte, ausgebogene Lappen 2a der Trägerplatte 2 eingreifen und darin begrenzt vertikal verstellbar sind. Außerdem weist das Grundblech 1 einen ovalen Durchbruch 1 b auf, in dem das Höhenverstellelement 9 einführbar und verdrehbar geführt ist, das in einen exzentrisch angeordneten Führungsbolzen 9a ausläuft, der in eine Bohrung 2i der Trägerplatte 2 eingeführt ist. Mit diesem Höhenverstell- element 9 kann durch Verdrehung die Höhenstellung zwischen Trägerplatte 2 und Grundblech 1 verändert werden. Die Trägerplatte 2 weist eine bogenförmige, horizontale Ausnehmung auf, in der eine Gabel 2d befestigt ist, die einen Gewindeansatz 10a des Seitenverstellelements 10 diametral umschließt und darin verstellbar geführt ist. Auf diese Weise kann durch Verdrehung des Seitenverstellelements 10 die Sei- tenstellung zwischen dem Grundblech 1 und der Trägerplatte 2 verändert werden.

Ein Kulissenbolzen 8 des Fangteils 3 ist durch einen bogenförmigen Führungsschlitz 4a eines Kulissenblechs 4 und einen horizontalen länglichen Durchbruch 2f der Trä- gerplatte 2 in die Lagerbohrung 3c des Fangteils 3 eingeführt. Dieses Fangteil 3 ist damit auf der Trägerplatte 2 verdrehbar und in dem Durchbruch 2f horizontal verschiebbar. Das Fangteil 3 trägt einen Führungsschlitz 3d, der durch ein unteres Teil 3a und ein oberes Teil 3b des Fangteils 3 gebildet ist. Das Fangteil 3 ist auf der dem Grundblech 1 zugekehrten Seite der Trägerplatte 2 verdrehbar und verschiebbar. Auf der dem Grundblech 1 abgekehrten Seite der Trägerplatte 2 ist ein Kulissenblech 4 begrenzt vertikal verstellbar. Es ist mit abgewinkelten Ansätzen 4b und 4c durch Durchbrüche 2e und 2g der Trägerplatte 2 geführt, wobei der Ansatz 4c durch einen Quersteg den Durchbruch 2g hintergreift und der abgewinkelte Ansatz 4b den Durchbruch 2e. Auf diese Weise ist das Kulissenblech 4 auf der Trägerplatte 2 festgehalten. Das Kulissenblech 4 weist zudem einen auf die Außenseite abgewinkelten Ansatz 4d auf, der eine Druckfeder 7 mit Führungsstift 6 aufnimmt. Die Druckfeder 7 stützt sich auf einem Absatz 2k der Trägerplatte 2 ab. Die Trägerplatte 2 weist einen horizontal verlaufenden Führungsschlitz 2b auf, der unten durch ein Teil 2b und oben durch ein Teil 2c der Trägerplatte 2 begrenzt ist.

Vor dem Anbringen der Blende an der Schublade werden das Blenden-Beschlagteil 5 und die Schublade mit dem Verbindungsbeschlagteil so ausgerichtet, wie die Figuren 7a und 7b zeigen (dabei ist in den Zeichnungen stets nur eine Verbindungsstelle gezeigt).

Dabei ist das Blenden-Beschlagteil 5 mit dem Kupplungsbolzen 1 1 auf die Einführaufnahme EFA des Führungsschlitzes 3d des Fangteils 3 ausgerichtet. Der horizontale Schlitz 2b in der Trägerplatte 2 verlängert die Einführaufnahme EFA im Ver- bindungsbeschlagteil der Schublade zur Einführseite hin, wobei der untere vorne abfallende Teil 2h der Trägerplatte 2 das Einführen des Kupplungsbolzens 1 1 noch erleichtert. Nach dem Anlegen der Blende an die Verbindungsbeschlagteile der Schublade legt sich der Kupplungsbolzen 1 1 des Blenden-Beschlagteils 5 an dem unteren Teil 3a des Fangteils 3 an. Dabei ist vorher die exakte Höhen- und Seitenstellung der Blende zur Schublade durch Justierung und Verdrehung des Höhenverstellelements 9 und des Seitenverstellelements 10 durchgeführt, so dass der Verbindungsvorgang zwischen dem Blenden-Beschlagteil 5 und dem Verbindungsbeschlagteil an der Außenseite der Seitenwand der Schublade aus den in den Figuren. 8a und 8b entnehmbaren Stellungen beginnen kann. Wie die Figuren 9a und 9b zeigen, wird bei weiterem Einschieben des Blenden- Beschlagteils 5 in das Verbindungsbeschlagteil auf der Außenseite der Seitenwand der Schublade das Fangteil 3 um den Kulissenbolzen 8 verdreht, wobei das obere Teil 3b den Kupplungsbolzen 1 1 des Blenden-Beschlagteils 5 hintergreift. Wie aus Fig. 9a zu entnehmen ist, bleibt bis dahin das Kulissenblech 4 in der unteren vertika- len Stellung, wobei die Druckfeder 7 zusammengedrückt und gespannt ist. Der Kulissenbolzen 8 des Fangteils 3 befindet sich noch im oberen Bereich des gebogenen Führungsschlitzes 4a des Kulissenblechs 4 und hält die gespannte Stellung der Druckfeder 7 noch aufrecht. Die beiden Befestigungsbeschlagteile von Blende und Schublade stehen kurz vor ihrer Endstellung und damit in Verbindungsstellung.

Wie die Figuren 10a und 10b zeigen, werden bei der Verstellung der Blende zum Anschlag an der Stirnseite der Schublade die Endstellung und die Verbindungsstellung der beiden Einzelteile des Befestigungsbeschlags erreicht. Dabei ist der Kulissenbolzen 8 des Fangteils 3 in dem horizontalen Schlitz 2b der Trägerplatte 2 hori- zontal verschoben, ohne eine weitere Drehung vorzunehmen. Zudem ist der Kulissenbolzen 8 des Fangteils 3 im Führungsschlitz 4a des Kulissenblechs 4 nach unten verschoben, was zur Entspannung der Druckfeder 7 führt, wie aus Fig. 10a zu entnehmen ist. Das nach oben verstellte Kulissenblech 4 verhindert ein Ausziehen des Kupplungsbolzens 1 1 des Blenden-Beschlagteils 5 aus dem Schlitz 2b der Trägerplatte 2 und damit auch eine Zurückstellung und Zurückverdrehung des Fangteils 3.

Soll die Blende von der Stirnseite der Schublade abgenommen werden, dann wird auf der zugänglichen Sichtseite des Verbindungsbeschlagteils der Schublade auf den durch die Trägerplatte 2 geführten Teil 4b, z. B. mit einem Schraubendreher, ein Druck nach unten ausgeübt, wie Fig. 1 1 zeigt.

Dann wird, wie Fig. 12 zeigt, die Druckfeder 7 wieder gespannt, wobei der Kulissen- bolzen 8 des Fangteils 3 etwas aus dem horizontalen Schlitz 2b der Trägerplatte 2 herausgeschoben wird. Der Kulissenbolzen 8 des Fangteils 3 ist durch das obere horizontale Ende des Führungsschlitzes 4a und damit das Kulissenblech 4 in der unteren Stellung gehalten. Die Druckfeder 7 ist gespannt, und das Kulissenblech 4 gibt das weitere Abnehmen der Blende von der Schublade frei.

Wie Fig. 13 zeigt, wird dabei das Fangteil 3 in seine Einführstellung zurückgedreht und behält diese bei, wenn das . Blenden-Beschlagteil 5 von dem Beschlagteil der Schublade getrennt ist, wie Fig. 14 zeigt. Es muss noch erwähnt werden, dass der Aufbau an der linken Seitenwand SW der Schublade gleich ist; die Frontfixiereinheit FE ist jedoch seitenverkehrt in die Seitenwand der Schublade eingefügt, so dass die Einführaufnahme EFA wieder der Rückseite der Blende B zugekehrt ist und dass das Gehäuse G der Frontfixiereinheit FE die Aussparung A auf der Außenseite der Seitenwand SW aufweist, um Zugang zu dem Höhenverstellelement 9 und dem Seitenverstellelement 10 zu erhalten.

Die Seitenwand "SWA" besteht insbesondere aus Glas, Metall, Holz, Stein etc. Der Verbindungsteil "AD" kann wie im Falle von Holz gesteckt sein. Er könnte aber auch an SWA geklebt, geschnappt oder jede andere mechanische lösbare oder nicht lösbare Verbindung sein.

Ebenso kann der Teil "AD" in die Einheit "X" lösbar, geklebt, oder nicht lösbar integriert sein. Auch könnte es sein, dass kein Teil "AD" benötigt wird, dann wäre die Verbindung in der Einheit "X" bereits als Teil von diesem.

Das heißt, das Teil "AD" benötigt es nicht unbedingt, kann aber. Dann wären halt die Aufnahmedeteils in der Einheit "X" bereits dabei (z.B. umgebogenes Blech mit entsprechendem Detail).

Wichtig beim Ganzen ist, dass die Schubkastenführung getrennt und nicht unbedingt verbunden mit der Seitenwand "SWA" und mit der Einheit "X" und oder Teil "AD" ist.