Die Erfindung betrifft ein Befestigungsmodul zur Befestigung einer WC- Sitzgarnitur an einer WC-Schüssel.

Ein derartiges Befestigungsmodul ist beispielsweise aus der PCT/EP 2013/077048 bekannt. Dieses Befestigungsmodul ist in Form eines WC- Schamierbefestigers ausgebildet. Der WC-Scharnierbefestiger umfasst einen scheibenförmigen Grundkörper, auf welchen ein Scharnierteil, insbesondere ein Scharnierdorn gelagert ist.

Um eine WC-Sitzgarnitur an der WC-Schüssel zu befestigen, müssen zwei derartige WC-Scharnierbefestiger auf der Oberseite der WC-Schüssel befestigt werden, da generell zwei Scharnierteile notwendig sind, um eine verkippsichere, stabile Lagerung der WC-Sitzgarnitur zu erhalten. Die Anbringung der beiden WC-Scharnierbefestiger erfordert zwei separate Montagevorgänge, was bereits zu unerwünscht hohen Montagezeiten führt. Zwar können die WC-Scharnierbefestiger beispielsweise durch Klebemittel an der WC- Schüssel befestigt werden, was den Vorteil mit sich bringt, dass in der WC- Schüssel keine Bohrlöcher vorgesehen werden müssen. Durch das Fehlen der Bohrlöcher fehlen jedoch auch Bezugspunkte, wie die beiden WC- Scharnierbefestiger zueinander auszurichten sind. Daher müssen die WC- Scharnierbefestiger gegeneinander ausgerichtet werden, bevor sie an der WC- Schüssel fixiert werden können, was zu einer unerwünschten Erhöhung der Montagezeit führt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Befestigungsmodul bereitzustellen, mittels dessen bei geringem konstruktivem Aufwand eine schnelle und einfache Montage einer WC-Sitzgarnitur an einer WC-Schüssel ermöglicht wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind die Merkmale des Anspruchs 1 vorgesehen. Vorteilhafte Ausführungsformen und zweckmäßige Weiterbildungen der Er- findung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

Die Erfindung betrifft ein Befestigungsmodul zur Befestigung einer WC- Sitzgarnitur an einer WC-Schüssel, welches einen Aufnahmesockel mit zwei Scharnierteilen zur Aufnahme der WC-Sitzgarnitur aufweist. Der Aufnahmesockel weist Befestigungsmittel auf, mittels derer der Aufnahmesockel an der WC-Schüssel befestigt wird.

Die WV-Schüssel ist bevorzugt von einer Keramik gebildet, so dass im Folgenden stets auf eine solche Bezug genommen wird. Generell kann jedoch eine solche WC-Schüssel auch aus anderen Materialien bestehen, wie zum Beispiel metallischen Werkstoffen.

Der Grundgedanke der Erfindung besteht darin, beide Scharnierteile, die zur Ankopplung der WC-Sitzgarnitur erforderlich sind, auf einem Aufnahmesockel zu vereinigen, das heißt der Aufnahmesockel mit den Scharnierteilen bildet ein einziges Bauteil, das vorzugsweise aus Edelstahl besteht. Damit sind die Scharnierteile in ihren Sollpositionen relativ zueinander bereits auf dem Aufnahmesockel korrekt gegeneinander ausgerichtet, so dass die WC-Sitzgarnitur ohne weitere Montage- oder Justageschritte auf diesen Scharnierteilen befestigt werden kann, wenn zuvor der Aufnahmesockel auf der Keramik befestigt wird. Dies führt zu einer signifikanten Reduzierung der Montagezeiten bei der Montage einer WC-Sitzgarnitur auf einer Keramik. Prinzipiell sind auch Varianten des Befestigungsmoduls derart möglich, dass die Scharnierteile auf deren Aufnahmesockel aufgeschraubt oder in Aufnahmen einrastbar sind. Hier sind durch die Aufnahmen die Sollpositionen für die Scharnierteile festgelegt, so dass auch hier der Vorteil erhalten wird, dass die Scharnierteile mit dem Aufnahmesockel eine Baueinheit bilden, in welcher die Scharnierteile bereits korrekt gegeneinander ausgerichtet sind. In diesem Fall kann der Aufnahmesockel aus einem kostengünstigen Kunststoff-Spritzgussteil bestehen, während die Scharnierteile vorzugsweise aus Edelstahl bestehen. Vorteilhaft sind dabei die Scharnierteile von zwei identisch ausgebildeten, parallel zueinander laufenden Scharnier dornen gebildet.

Besonders vorteilhaft sind bei dem erfindungsgemäßen Befestigungsmodul die Befestigungsmittel derart ausgebildet, dass der Aufnahmesockel an der Keramik befestigbar ist, ohne dass hierfür an der Keramik Bohrlöcher vorgesehen sein müssen.

Gemäß einer ersten Variante der Erfindung weist der Aufnahmesockel als Befestigungsmittel eine Anordnung von Vakuumsaugern auf.

Die Vakuumsauger können schnell, einfach und ohne jeden Einsatz auf der Keramikoberfläche befestigt werden. Dabei wird der Umstand ausgenutzt, dass die Keramik eine glatte Oberfläche aufweist, auf welcher die Vakuumsauger gut haften. Weiterhin ist vorteilhaft, dass die Vakuumsauger jederzeit gelöst werden können, um den Aufnahmesockel gegen einen neuen auszutauschen oder um die Keramik zu reinigen.

Alternativ oder zusätzlich ist der Aufnahmesockel mittels Magnetkräften an der Keramik fixiert.

Hierbei ist im Aufnahmesockel wenigstens ein Magnet oder Gegenpol gelagert, welcher mit wenigstens einem Gegenpol oder Magneten in oder an der Keramik zusammenwirkt.

Auch bei diesem System wird eine einfache, werkzeuglose Montage des Auf- nahmesockels auf der Keramik gewährleistet. Der Aufnahmesockel braucht lediglich auf die Keramik aufgesetzt werden und wird dann stabil an dieser durch die Magnetkräfte gehalten. Vorzugsweise sind die Magnete und Gegenpole so in der Keramik und im Aufnahmesockel positioniert, dass der Aufnahmesockel bereits in seiner Sollposition an der Keramik fixiert wird. Auch bei diesem System kann der Aufnahmesockel für einen Austausch oder zu Reinigungszwecken jederzeit von der Keramik abgenommen werden.

Alternativ oder zusätzlich ist als Befestigungsmittel ein Klebemittel vorgesehen.

Auch in diesem Fall ist eine werkzeuglose Montage des Aufnahmesockels an der Keramik möglich, wobei auch hier keine Bohrlöcher in der Keramik zur Fixierung des Aufnahmesockels vorgesehen sein müssen.

Gemäß einer ersten Variante besteht das Klebemittel aus einem aeroben Klebstoff und einem hydrophilen Stoff, welchem dosiert Feuchtigkeit zugeführt ist.

Der hydrophile Stoff kann von einer hydrophilen Trägerfaser, insbesondere von ungetrockneter Baumwolle gebildet sein.

In diesem Fall wird ein Klebemittel verwendet, wie es aus der PCT/EP 2009/001623 bekannt ist.

Gemäß einer zweiten Variante umfasst das Klebemittel einen aeroben Klebstoff, welchem dosiert Feuchtigkeit zugeführt ist.

Vorteilhaft wird dem einkomponentigen aeroben Klebstoff dosiert Feuchtigkeit zugeführt, bevor eine Fixierung an der Keramik erfolgt, so dass der mit Feuchtigkeit versetzte Klebstoff bei Bildung einer Klebeverbindung aushärten kann.

In diesem Fall wird ein Klebemittel verwendet, wie es aus der DE 10 2009 003 176 AI bekannt ist. Gemäß einer dritten Variante besteht das Klebemittel aus einem aeroben Klebstoff und einem fließ fähigen Stoff, wobei der aerobe Klebstoff in einer ersten Aufnahme mit einem zugeordneten ersten Entnahmemittel gelagert ist. Der fließ fähige Stoff ist in einer zweiten, von der ersten Aufnahme getrennten Auf- nähme mit einem zugeordneten zweiten Entnahmemittel gelagert, wobei das erste Entnahmemittel so ausgebildet ist, dass mit diesem auf dem Klebesockel eine höhenprofilierte Schicht von aerobem Klebstoff generiert wird. Das zweite Entnahmemittel ist so ausgebildet, dass auf der höhenprofilierten Schicht von aerobem Klebstoff eine vom fließ fähigen Stoff gebildete Oberflächenschicht gebildet wird. Durch Ausüben eines Anpressdrucks werden auf die so gebildete Schichtstruktur Volumeneinlagerungen des fließ fähigen Stoffs in dem aeroben Klebstoff gebildet.

In diesem Fall wird ein Klebemittel verwendet, wie es aus der DE 10 2011 012 351 AI bekannt ist. Gemäß einer vierten Variante umfasst das Klebemittel einen aeroben Klebstoff und eine hydrophile Einlage, wobei der hydrophilen Einlage dosiert Feuchtigkeit zugeführt ist und auf welche der aerobe Klebstoff aufbringbar ist. Dieser kann mit der hydrophilen Einlage in einem gasdicht und flüssigkeitsdicht gekapselten Hohlraum aushärten. In diesem Fall wird ein Klebemittel verwendet, wie es aus der DE 10 2010 056 221 AI bekannt ist.

Vorteilhaft werden für die angeführten Klebemittel aerobe Klebstoffe verwendet, die von silanen Polymeren gebildet sind.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnungen erläutert. Es zei- gen:

Figur 1 : Erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Befestigungsmoduls. Figur 2: Darstellung des Befestigungsmoduls gemäß Figur 1 als Verbindungselement zwischen einer Keramik und einer WC- Sitzgarnitur.

Figur 3 : Zweites Ausführungsbeispiel des Befestigungsmoduls. Figur 4: Drittes Ausführungsbeispiel des Befestigungsmoduls.

Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Befestigungsmoduls 1. Das Befestigungsmodul 1 besteht aus einem Aufnahmesockel 2 und zwei identisch ausgebildeten, von der Oberseite des Aufnahmesockels 2 hervorstehenden Scharnierteilen 3. Jedes Scharnierteil 3 ist von einem Scharnier- dorn gebildet. Die Längsachsen der Scharnierteile 3 verlaufen parallel in Abstand zueinander.

Im vorliegenden Fall besteht der Aufnahmesockel 2 aus einem Kunststoff- Spritzgussteil. An den Oberseiten des Aufnahmesockels 2 befinden sich zwei identisch ausgebildete Aufnahmen 4, die Sollpositionen für die beiden Schar- nierteile 3 vorgeben. Jedes Scharnierteil 3 ist in einer Aufnahme 4 formschlüssig gelagert. Die Scharnierteile 3 bestehen im vorliegenden Fall aus Edelstahl.

Wie aus Figur 1 ersichtlich, weist der Aufnahmesockel 2 an seinen endseitigen Enden jeweils ein scheibenförmiges Segment 2a als erste Bestandteile des Kunststoff-Spritzgussteils auf. Als weiterer Bestandteil des Kunststoff- Spritzgussteils ist ein schmäleres, zentrales Segment 2b vorgesehen, das die beiden scheibenförmigen Segmente 2a verbindet.

Alternativ zur Ausführungsform gemäß Figur 1 können der Aufnahmesockel 2 und die Scharnierteile 3 auch einstückig ausgebildet sein. In diesem Fall besteht das Befestigungsmodul 1 vorzugsweise aus einem Edelstahlteil. Das Befestigungsmodul 1 dient zu Befestigung einer WC-Sitzgarnitur an einer Keramik 5. Figur 2 zeigt das Befestigungsmodul 1 gemäß Figur 1 im montier- ten Zustand. Dabei sitzt der Aufnahmesockel 2 auf der Oberseite der Keramik 5 auf und ist dort mittels Befestigungsmitteln fixiert. An den Scharnierteilen 3 ist das WC-Sitzgelenk 6 an der WC-Sitzgarnitur gelagert.

Im vorliegenden Fall sind die Befestigungsmittel so ausgebildet, dass der Aufnahmesockel 2 mittels Magnetkräften an der Keramik 5 fixiert wird. Hierzu sind in der Keramik 5 zwei Magnete 7 gelagert und im Aufnahmesockel 2 als Gegenpole 8 zu den Magneten 7 zwei Metalleinsätze vorgesehen. Generell können auch in der Keramik 5 die Gegenpole 8 und im Aufnahmesockel 2 die Magnete 7 angeordnet sein.

Die Gegenpole 8 sind in Ausnehmungen des Aufnahmesockels 2 gelagert, die an dessen Unterseite ausmünden. Entsprechend den Positionen der Gegenpole 8 im Aufnahmesockel 2 sind im oberen Rand 9 der Keramik 5 die Magnete 7 gelagert. Die Magnete 7 sind an der Unterseite des Rands 9 der Keramik 5 in Ausnehmungen gelagert. Wird der Aufnahmesockel 2 in seiner Sollposition auf die Keramik 5 aufgesetzt, liegt jeweils ein Gegenpol 8 in der Keramik 5 exakt einem Magnet 7 im Aufnahmesockel 2 gegenüber. Generell können jeweils auch mehr als zwei Magnete 7 oder Gegenpole 8 vorgesehen sein. Weiterhin ist auch nur ein langgestreckter Manget 7 und entsprechend nur ein langgestreckter Gegenpol 8 als Befestigungsmittel möglich.

Figur 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Befestigungsmoduls 1 zur Befestigung einer WC-Sitzgarnitur an einer Keramik 5. Das Befestigungsmodul 1 umfasst analog zur Ausführungsform gemäß Figur 1 einen Aufnahmesockel 2 und zwei auf der Oberseite des Aufnahmesockels 2 gelagerte oder einstückig mit diesem ausgebildete Scharnierteile 3.

Der Boden des Aufnahmesockels 2 ist von einem in Umfangsrichtung umlaufenden Rand 9 begrenzt. Auf dem Boden des Aufnahmesockels 2 sind mehrere identisch ausgebildete Vakuumsauger 10 vorgesehen. Durch einfaches Aufsetzen des Aufnahmesockels 2 auf die Keramik 5 werden die Vakuumsauger 10 gegen die Oberfläche der Keramik 5 gedrückt, wodurch sich ein Vakuum in den so gebildeten Zwischenräumen bildet. Dadurch ist der Aufnahmesockel 2 sicher an der Keramik 5 fixiert. Vorteilhaft wird der Aufnahmesockel 2 gegen die Keramik 5 gedrückt, bis der Rand 9 des Aufnahmesockels 2 dicht auf der Oberseite der Keramik 5 aufliegt.

Wie aus Figur 3 ersichtlich, ist in den Rand 9 des Aufnahmesockels 2 eine Aussparung 11 eingearbeitet. Über diese Aussparung 11 kann eine Zuglasche oder ein Entlastungseingriff betätigt werden, wodurch das Vakuum der jeweiligen Vakuumsauger 10 aufgehoben wird. Dann kann der Aufnahmesockel 2 ohne Kraftaufwand von der Keramik 5 abgenommen werden.

Figur 4 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Befestigungsmoduls 1 zur Befestigung einer WC-Sitzgarnitur an einer Keramik 5. Das Befestigungsmodul 1 umfasst wieder einen Aufnahmesockel 2 und zwei auf der Oberseite des Aufnahmesockels 2 gelagerte oder einstückig mit diesem ausgebildete Scharnierteile 3.

Analog zur Ausführungsform gemäß Figur 3 ist der Boden des Aufnahmesockels 2 durch einen von diesem hervorstehenden Rand 9 begrenzt. Auf dem Boden des Aufnahmesockels 2 ist eine hydrophile Einlage 12, die im vorliegenden Fall plattenförmig ausgebildet ist, gelagert. Auf diese hydrophile Einlage 12 wird ein aerober Klebstoff 13 aufgetragen. Dann wird der Aufnahmesockel 2 mit seinem Rand 9 auf die Oberseite der Keramik 5 aufgesetzt. Vorteilhaft ist auf dem Rand 9 des Aufnahmesockels 2 ein Klebestreifen aufgebracht, der als Vorfixierungsmittel dient, das den Aufnahmesockel 2 auf der Keramik 5 vorfixiert. Dadurch begrenzen der Aufnahmesockel 2 und die Keramik 5 einen gas- und flüssigkeitsdichten Hohlraum, in dem der aerobe Klebstoff 13 und die hydrophile Einlage 12 angeordnet sind. Durch die in der hydrophilen Einlage 12 enthaltene Feuchtigkeit härtet der aerobe Klebstoff 13 vollständig aus und bildet eine stabile Klebeverbindung zwischen Aufnahmesockel 2 und Keramik 5. Glabete GmbH

73061 Ebersbach, DE

Bezugszeichenliste

(1) Befestigungsmodul

(2) Aufnahmesockel

(2a) scheibenförmiges Segment

(2b) zentrales Segment

(3) Scharnierteil

(4) Aufnahme

(5) Keramik

(6) WC-Sitzgelenk

(7) Magnet

(8) Gegenpol

(9) Rand

(10) Vakuumsauger

O l) Aussparung

(12) hydrophile Einlage

(13) aerober Klebstoff