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Title:
FEED DEVICE FOR THE CONTROLLED FEEDING OF AN ELONGATE MEDIUM, USE OF A FEED DEVICE AND EMBROIDERY MACHINE HAVING A FEED DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/220303
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a feed device (110) for the controlled feeding of an elongate, in particular thread-like, wire-like or tape-like medium (160), to an embroidery machine (180), in particular a Schiffli embroidery machine (180), containing a drive member (112); a spindle (113), which is rotatable relative to the drive member (112), for holding a bobbin (161), with the medium (160) wound thereon, for conjoint rotation; torque transmission means (114, 115) for transmitting a torque between the spindle (113) and the drive member (112), wherein the medium (160) is able to be unwound from the bobbin (161) counter to the torque. Furthermore, the invention addresses the use of at least one such feed device (10; 110) for the controlled feeding of an elongate medium (160), in particular a thread-like, wire-like or tape-like medium (160), in particular a soutache medium (160), to an embroidery machine (180), in particular a Schiffli embroidery machine (180). Moreover, the subject of the invention is an embroidery machine (180), in particular a Schiffli embroidery machine (180), containing at least one such feed device (110) for the controlled feeding of an elongate medium (160), in particular a thread-like, wire-like or tape-like medium (160), in particular a soutache medium (160).

Inventors:
ZIMMERMANN, Jan-Helge (Zeppelinstrasse 43, 8057 Zürich, 8057, CH)
BROGER, Bruno (Nordstrasse 3 B, 9320 Arbon, 9320, CH)
Application Number:
EP2017/063255
Publication Date:
December 28, 2017
Filing Date:
June 01, 2017
Export Citation:
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Assignee:
FORSTER ROHNER AG (Flurhofstrasse 150, 9006 St. Gallen, 9006, CH)
International Classes:
D05B35/06; D05C7/08; D05C11/00
Attorney, Agent or Firm:
BALLIEL-ZAKOWICZ, Stephan et al. (Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil, 9500, CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Zuführvorrichtung (10; 110) zum kontrollierten Zuführen eines länglichen, insbesondere faden-, draht- oder band¬ förmigen, Mediums (160) zu einer Stickmaschine (180), insbesondere einer Schiffli-Stickmaschine (180), enthal¬ tend

- ein Antriebsglied (12; 112),

- eine relativ zum Antriebsglied (12; 112) drehbare Spindel (13; 113) zur drehfesten Aufnahme einer Spu- le (161) mit dem darauf aufgewickelten Medium (160),

- Drehmomentübertragungsmittel (14, 15; 114, 115) zum Übertragen eines Drehmoments zwischen der Spindel (13; 113) und dem Antriebsglied (12; 112), wobei das Medi¬ um (160) entgegen dem Drehmoment von der Spule (161) abwickelbar ist.

2. Zuführvorrichtung (10; 110) gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentübertragungsmittel (14, 15; 114, 115) als mechanisch wirkende Drehmoment¬ übertragungsmittel (14, 15; 114, 115) ausgebildet sind.

3. Zuführvorrichtung (10; 110) gemäss Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentübertragungsmittel (14, 15; 114, 115) eine am Antriebsglied (12; 112) ange¬ ordnete erste Drehmomentübertragungsfläche (14; 114) und eine an der Spindel (13; 113) angeordnete zweite Drehmo¬ mentübertragungsfläche (15; 115) enthalten, die mit einer Axialkraft gegeneinander verspannbar oder verspannt sind.

4. Zuführvorrichtung (10; 110) gemäss Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Axialkraft einstellbar ist, um das zwischen der Spindel (13; 113) und dem Antriebsglied (12; 112) übertragene Drehmoment einzustellen. Zuführvorrichtung (10; 110) gemäss einem der Ansprüche 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Drehmoment¬ übertragungsfläche (14; 114) federnd am Antriebs¬ glied (12; 112) und/oder die zweite Drehmomentübertra¬ gungsfläche (15; 115) federnd an der Spindel (13; 113) abgestützt ist.

Zuführvorrichtung (110) gemäss Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Drehmomentübertragungsflä¬ che (114) an einem ersten Drehmomentübertragungskörper (119) gebildet ist und der erste Drehmomentübertra¬ gungskörper (119) an einer der ersten Drehmomentübertragungsfläche (114) gegenüberliegenden Seite mindestens ei¬ ne, bevorzugt mindestens zwei, sich in axialer Richtung erstreckende Aufnahmehülsen (120) aufweist, in denen zur federnden Abstützung eine Feder (121) zumindest teilweise aufgenommen ist.

Zuführvorrichtung (110) gemäss Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsglied (112) mindestens ei¬ ne, bevorzugt mindestens zwei, Aufnahmeöffnungen (122) enthält, in der/denen die Aufnahmehülse (n) (120) und die Feder (n) (121) zumindest teilweise aufgenommen ist/sind.

Zuführvorrichtung (10; 110) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführvorrich¬ tung (10; 110) eine Halterung (11; 111) zum insbesondere lösbaren Befestigen der Zuführvorrichtung (10; 110) an der Stickmaschine (180) aufweist, wobei das Antriebs¬ glied (12; 112) und die Spindel (13; 113) drehbar an der Halterung (11; 111) gehalten sind.

Zuführvorrichtung (10; 110) gemäss Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsglied (12; 112) und die Spindel (13; 113) auf einer gemeinsamen Lagerwelle (23; 123) angeordnet sind, die mit der Halterung (11; 111) fest verbunden oder fest verbindbar ist.

10. Zuführvorrichtung (110) gemäss Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an der Lagerwelle (123)

- Spannmittel (140, 141) zum Erzeugen einer Axialkraft auf die Spindel (113) in Richtung des Antriebsglie¬ des (112),

- mindestens ein erstes Lagerwellengewinde (125), wel¬ ches mit einem Gegengewinde (126) der Halterung (111) in Eingriff ist, und

- ein Einstellelement (127) mit einem Gewinde (128), welches mit einem Lagerwellengewinde (125) in Eingriff ist,

derart angeordnet sind, dass die axiale Position der La- gerwelle (123) relativ zur Halterung (111) und hierdurch die Axialkraft durch Drehen des Einstellelementes (127) einstellbar sind.

11. Zuführvorrichtung (10; 110) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebs- glied (12; 112) mit einer Antriebsvorrichtung (181), insbesondere mit einer Soutache-Welle (181), der Stickma¬ schine (180) in Wirkverbindung bringbar ist, um das Antriebsglied (12; 112) anzutreiben.

12. Verwendung mindestens einer Zuführvorrichtung (10; 110) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 11 zum kontrollierten

Zuführen eines länglichen Mediums (160), insbesondere ei¬ nes faden-, draht- oder bandförmigen Mediums (160), ins¬ besondere eines Soutache-Mediums (160), zu einer Stickma¬ schine (180), insbesondere einer Schiffli-Stick- maschine (180).

Verwendung gemäss Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine Soutache-Welle (181) der Stickmaschine (180) als Antriebsvorrichtung (181) verwendet wird, um das An¬ triebsglied (12; 112) der Zuführvorrichtung (10; 110) an zutreiben .

Verwendung gemäss einem der Ansprüche 12 und 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (13; 113) der Zuführvor richtung (10; 110) zumindest zeitweise entgegen einer Ab wickelrichtung (A) des Mediums (160) rotiert.

Stickmaschine (180), insbesondere Schiffli-Stick- maschine (180), enthaltend mindestens eine Zuführvorrich tung (10; 110) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 11 zum kontrollierten Zuführen eines länglichen Mediums (160), insbesondere eines faden-, draht- oder bandförmigen Medi ums (160), insbesondere eines Soutache-Mediums (160).

Description:
Zuführvorrichtung zum kontrollierten Zuführen eines länglichen Mediums , Verwendung einer Zuführvorrichtung und Stickmaschine mit Zuführvorrichtung

Die vorliegende Erfindung befasst sich mit Zuführvorrichtungen zum kontrollierten Zuführen länglicher Medien, Verwendungen solcher Zuführvorrichtungen und Stickmaschinen mit solchen Zuführvorrichtungen. Bei dem Medium kann es sich beispielsweise um ein faden-, draht- oder bandförmiges Medium handeln, insbesondere um ein Soutache-Medium wie etwa einen Soutache-Faden, der einer Stickmaschine zugeführt werden soll.

Um derartige Medien einer Stickmaschine zuführen zu können, werden sie üblicherweise auf Spulen aufgewickelt bereitge ¬ stellt, die drehfest an drehbar gelagerten Spindeln befestigt werden. Von dort wird das Medium heruntergezogen. Dabei muss darauf geachtet werden, dass das Medium mit einer möglichst konstanten Fadenspannung zugeführt wird. Dies ist vor allem dann anspruchsvoll, wenn das Medium aufgrund des individuellen Stickmusters mit variabler Geschwindigkeit zugeführt werden muss . Ein aus der EP 1 764 435 AI bekanntes System enthält eine pas ¬ sive Schnurbremse, durch die das Medium beim Ansticken ge ¬ streckt gehalten wird. Die Schnurbremse kann eine Anzahl von Stiften aufweisen, um welche die Schnur geführt werden kann. Der Bremseffekt auf die Schnur und somit die Schnurspannung wird umso grösser, um je mehr Stifte die Schnur gewickelt ist. Es besteht der Nachteil, dass zu viel geliefertes Material (z.B. durch Bewegung eines Soutache-Rädchens oder eines Gat ¬ ters) nicht zurückgezogen wird, sodass kurzfristig eine unkon ¬ trollierte Situation entstehen kann. Ein weiteres bekanntes System enthält eine Welle (sogenannte Soutache-Welle) mit eigenem Antrieb. Zwischen der Welle und einem aufgelegten Gegenstück wird das Medium geführt/geklemmt . Durch die Antriebswelle kann das Liefern oder Zurückziehen des Mediums aktiv gesteuert werden. Praktisch ergeben sich jedoch auch bei dieser Lösung mehrere Probleme: Die Klemmung zwischen Antriebswelle und Gegenstück ist für verschiedene Medien nur schwierig zu regulieren. Während beispielsweise an einer Stel ¬ le das Medium leicht durch die Klemmung rutschen kann, kann an anderer Stelle eine satte Klemmung vorliegen. Weiterhin muss das Gegenstück vom Bedienpersonal auf jede einzelne Stickstel ¬ le (von denen es in üblichen Stickmaschinen bis zu 200 Stück geben kann) aufgesetzt werden, was im Produktionsbetrieb häu ¬ fig vergessen wird. Weiterhin kann im Betrieb zeitweise im Wechsel nur im 2-Faden-System und dann wieder im 3-Faden System gearbeitet werden. Ist das 3-Faden-System installiert, aber nur das 2-Faden-System arbeitet, wird durch die Klemmung und die Vibration der Maschine das Medium in der Klemmung übermässig beansprucht und teilweise so stark beschädigt, dass es nicht mehr verwendbar ist.

Von anderen Stickmaschinen (Mehrkopf-Stickmaschinen) sind zudem Liefersysteme bekannt, die über einen individuellen An- trieb und elektronische Rückkopplung die Medienzufuhr regulie ¬ ren. Dies ist für eine Schiffli-Stickmaschine allerdings wenig praktikabel, da es bei bis zu 200 Stickstellen sehr kostspie ¬ lig, mit einem erhöhten Platzbedarf verbunden und u.a. nicht flexibel einsetzbar ist. Aus der EP 1 462 405 AI ist eine Hysterese-Fadenbremse zur

Einstellung einer gleichmässigen Fadenzugkraft an Kordierspin- deln bekannt. Dabei wird ein aus einem ferromagnetischen Material bestehender Hysteresekörper, der durch einen zu bremsenden Faden angetrieben wird, relativ zu einem Magneten bewegt, wodurch sich eine einstellbare Bremswirkung erreichen lässt. Da der Hysteresekörper jedoch vom Faden angetrieben wird, ist beispielsweise kein aktives Zurückziehen des Fadens möglich. Die DE 30 08 735 C2 offenbart eine Fadenbremse zur Verstellung der Fadenspannung für mehrnadelige Stickautomaten. Diese Fadenbremse verfügt über zwei Bremsscheiben, die durch eine Fe ¬ der gegeneinander gedrückt werden und zwischen denen der zu bremsende Fade verläuft. Das Einklemmen des Fadens kann jedoch zu dessen Beschädigung führen. Zudem ist auch mit dieser Fadenbremse kein aktives Zurückziehen des Fadens möglich.

Auch mit der in DE 27 58 334 C2 gezeigten Fadenbremse ist beispielsweise kein aktives Zurückziehen des Fadens möglich. In EP 0 634 512 AI ist eine Stickmaschine mit einer Faden ¬ bremseinrichtung offenbart, die mehrere Fadenbremsrollen und eine damit gekoppelte Fadenbremswelle aufweist, welche zentral gebremst oder angetrieben werden kann. Die Bremswirkung kann hierdurch jedoch nicht für jede Stickstelle separat einge- stellt werden.

Insgesamt existiert keine zufriedenstellende Lösung, um läng ¬ liche Medien kontrolliert zuzuführen, insbesondere für das Drei-Faden-System (Soutache) von Schiffli-Stickmaschinen .

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile der aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen zu überwinden. Insbesondere soll eine kostengünstige, flexible und leicht zu bedienende Zuführung von länglichen Medien für das 3-Faden-System (Soutache) auf einer Stickmaschine, insbesonde ¬ re einer Schiffli-Stickmaschine, bereitgestellt werden. Das Medium sollte kontrolliert zugeführt und mit ausreichender Spannung versehen sein, um Stick- und/oder Legefehler möglichst zu vermeiden. Die Spannung sollte fein justierbar sein, um sowohl robuste als auch fragile Medien zuführen zu können, wie beispielsweise elektrisch leitfähige Fäden. Die Zuführung sollte bevorzugt rein mechanisch, also ohne individuellen elektronischen Antrieb oder Steuerung auskommen. Idealerweise sollte ein vorhandener Antrieb der Stickmaschine genutzt wer ¬ den können.

Diese und weitere Aufgaben werden in einem ersten Aspekt der Erfindung gelöst durch eine Zuführvorrichtung zum kontrollier- ten Zuführen eines länglichen Mediums zu einer Stickmaschine. Das längliche Medium kann beispielsweise faden-, draht- oder bandförmig sein, insbesondere ein Soutache-Medium wie etwa ein Soutache-Faden . An einem solchen Medium kann in einigen Anwendungen auch eine Vielzahl von Pailletten angeordnet sein, die aufgestickt werden sollen. Die Stickmaschine kann beispiels ¬ weise eine Schiffli-Stickmaschine sein. Die Zuführvorrichtung enthält ein Antriebsglied, eine relativ zum Antriebsglied drehbare Spindel zur drehfesten Aufnahme einer Spule mit dem darauf aufgewickelten Medium sowie Drehmomentübertragungsmit- tel zum Übertragen eines Drehmoments zwischen der Spindel und dem Antriebsglied. Das Medium ist entgegen diesem Drehmoment von der Spule abwickelbar.

Das Antriebsglied kann, wie weiter unter noch im Detail erläu ¬ tert wird, von einem externen Antrieb, der nicht Teil der Zu- führvorrichtung ist, angetrieben werden. Alternativ ist es aber auch denkbar, dass das Antriebsglied der Zuführvorrichtung selbst einen Motor enthält.

Erfindungsgemäss können also Drehmomente zwischen der Spindel und dem Antriebsglied übertragen werden. Wird beispielsweise das Antriebsglied entgegen einer Abwickelrichtung des Mediums angetrieben, so wird mittels der Drehmomentübertragungsmittel ein entsprechendes Drehmoment auf die Spindel und damit auf die drehfest damit verbundene Spule übertragen. Auf diese Wei ¬ se kann das Medium entgegen der Abwickelrichtung gespannt wer- den, wobei sich die Spannung des Mediums präzise einstellen lässt. Ein Abwickeln des Mediums erfolgt, wenn das von den Drehmomentübertragungsmitteln übertragbare Drehmoment überschritten wird. Lässt die Kraft, mit der das Medium in Rieh- tung der Stickmaschine gezogen wird, nach, so bewirkt das von den Drehmomentübertragungsmitteln übertragene Drehmoment dafür, dass die Spannung des Mediums aufrechterhalten bleibt. Hierdurch ergibt sich eine kontrollierte Zuführung des Mediums mit kontrollierter Spannung, wodurch Stick- oder Legefehler reduziert oder sogar gänzlich verhindert werden können. Zudem kann durch die erfindungsgemässe Zuführvorrichtung auf elektronische Antriebe und Steuerungen verzichtet werden.

Bevorzugt sind die Drehmomentübertragungsmittel als mechanisch wirkende Drehmomentübertragungsmittel ausgebildet. Eine derar ¬ tige Ausbildung ist baulich besonders einfach realisierbar. Es ist aber auch denkbar und liegt im Rahmen der Erfindung, dass die Drehmomentübertragungsmittel elektromechanisch oder magne ¬ tisch wirken. Beispielsweise kann das Drehmoment zwischen Spindel und Antriebsglied ähnlich wie bei an sich bekannten Hysteresebremsen übertragen werden.

Mechanisch wirkende Drehmomentübertragungsmittel können eine am Antriebsglied angeordnete erste Drehmomentübertragungsflä ¬ che und eine an der Spindel angeordnete zweite Drehmomentüber- tragungsfläche enthalten, die mit einer Axialkraft gegeneinan ¬ der verspannbar oder verspannt sind. Aufgrund der Axialkraft entstehen zwischen den Drehmomentübertragungsflächen Reibungskräfte, die eine Übertragung des Drehmoments ermöglichen.

Bevorzugt ist die Axialkraft einstellbar, um das zwischen der Spindel und dem Antriebsglied übertragene Drehmoment einzu ¬ stellen. Auf diese Weise kann die Zuführung des Mediums indi ¬ viduell eingestellt werden. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn mehrere erfindungsgemässe Zuführvorrichtungen jeweilige Medien zu einer Stickmaschine zuführen, da die Axi- alkraft dann für jede Zuführvorrichtung separat eingestellt werden kann, selbst wenn alle Zuführvorrichtungen von ein und derselben Antriebsvorrichtung angetrieben werden. Es ist al- lerdings auch denkbar und liegt im Rahmen der Erfindung, dass die Axialkraft fest eingestellt ist.

In einigen Ausführungsformen kann es sinnvoll sein, wenn die Drehmomentübertragungsmittel derart einstellbar sind, dass in zumindest einer Einstellung der Drehmomentübertragungsmittel das Antriebsglied starr mit der Spindel verbunden ist. Alter ¬ nativ oder zusätzlich können die Drehmomentübertragungsmittel auch derart ausgebildet sein, dass in zumindest einer Einstel ¬ lung der Drehmomentübertragungsmittel das Antriebsglied frei mit der Spindel verbunden ist, so dass Antriebsglied und Spin ¬ del voneinander entkuppelt sind.

Vorteilhaft ist es, wenn das Antriebsglied ein der Spindel zu ¬ gewandtes erstes Begrenzungselement aufweist und die Spindel ein dem Antriebsglied zugewandtes zweites Begrenzungselement aufweist, wobei das erste und das zweite Begrenzungselement einen Raumbereich zumindest teilweise, bevorzugt vollständig, einschliessen, in dem die Drehmomentübertragungsflächen angeordnet sind. Auf diese Weise können die Drehmomentüber ¬ tragungsflächen vor äusseren Einflüssen geschützt werden, bei- spielsweise vor Verschmutzungen, die den Betrieb beeinträchti ¬ gen könnten.

Beispielsweise kann eines der Begrenzungselemente als Halb ¬ schale ausgebildet sein und das andere Begrenzungselement ebenfalls als Halbschale oder als Flansch. Bevorzugt weist das Antriebsglied eine der Spindel zugewandte erste Halbschale auf, und die Spindel weist eine dem Antriebsglied zugewandte zweite Halbschale auf, wobei die erste Halbschale und die zweite Halbschale den Raumbereich zumindest teilweise, bevor ¬ zugt vollständig, einschliessen, in dem die Drehmomentübertra- gungsflächen angeordnet sind.

Zweckmässigerweise ist die erste Drehmomentübertragungsfläche federnd am Antriebsglied abgestützt. Alternativ oder zusätz- lieh kann die zweite Drehmomentübertragungsfläche federnd an der Spindel abgestützt sein. Durch eine solche federnde Ab- stützung kann eine Einstellbarkeit der Axialkraft und damit des zwischen Antriebsglied und Spindel übertragenen Drehmo- ments erreicht werden.

Mit weiterem Vorteil ist die erste Drehmomentübertragungsflä ¬ che an einem ersten Drehmomentübertragungskörper gebildet, und dieser erste Drehmomentübertragungskörper weist an einer der ersten Drehmomentübertragungsfläche gegenüberliegenden Seite mindestens eine, bevorzugt mindestens zwei, sich in axialer

Richtung erstreckende Aufnahmehülsen auf, in denen zur federnden Abstützung eine Feder zumindest teilweise aufgenommen ist. Der Drehmomentübertragungskörper kann beispielsweise aus einem Kunststoff wie beispielsweise Polyamid oder aus einem Metall bestehen. Die Aufnahmehülse kann der axialen Führung der Feder dienen. Wenn mindestens zwei derartige Aufnahmehülsen mit je ¬ weiliger Feder vorgesehen sind, können Schwingungen zwischen Antriebsglied und Spindel noch wirkungsvoller unterdrückt wer ¬ den. Bevorzugt sind zu diesem Zweck mehrere Federn in Umfangs- richtung gleichmässig angeordnet.

Bevorzugt enthält das Antriebsglied mindestens eine, bevorzugt mindestens zwei, Aufnahmeöffnungen, in der/denen die Aufnahmehülse (n) und die Feder (n) zumindest teilweise aufgenommen ist/sind. Derartige Aufnahmeöffnungen erlauben eine noch wei- ter verbesserte Führung der Federn.

Zweckmässig ist es zudem, wenn die Zuführvorrichtung eine Hal ¬ terung zum insbesondere lösbaren Befestigen der Zuführvorrichtung an der Stickmaschine aufweist, insbesondere an einem sta ¬ tischen Teil der Stickmaschine, wobei das Antriebsglied und die Spindel drehbar an der Halterung gehalten sind. Eine derartige Halterung erleichtert die Montage der Zuführvorrichtung an einer Stickmaschine. Ist die Halterung lösbar befestigbar, so kann die Zuführvorrichtung je nach Bedarf wieder entfernt oder umpositioniert werden.

Mit weiterem Vorteil sind das Antriebsglied und die Spindel auf einer gemeinsamen Lagerwelle angeordnet, die mit der Hal- terung fest verbunden oder fest verbindbar ist. Eine derartige Ausbildung ist baulich besonders einfach.

Mit weiterem Vorzug sind an der Lagerwelle Spannmittel, min ¬ destens ein erstes Lagerwellengewinde und ein Einstellelement, insbesondere eine Einstellschraube, angeordnet. Die Spannmit- tel dienen zum Erzeugen einer Axialkraft auf die Spindel in Richtung des Antriebgliedes. Das Lagerwellengewinde ist mit einem Gegengewinde der Halterung in Eingriff. Das Einstellelement weist ebenfalls ein Gewinde auf, welches mit einem Lager ¬ wellengewinde in Eingriff ist, bei dem es sich um das erste Lagerwellengewinde oder um ein separates zweites Lagerwellen ¬ gewinde handeln kann. Die Anordnung der Spannmittel, des La ¬ gerwellengewindes und des Einstellelementes an der Lagerwelle ist dabei derart, dass die axiale Position der Lagerwelle re ¬ lativ zur Halterung und hierdurch die Axialkraft durch Drehen des Einstellelementes einstellbar sind. Wie oben bereits er ¬ läutert wurde, kann durch die Einstellung der Axialkraft zwischen Antriebsglied und Spindel, insbesondere zwischen deren Drehmomentübertragungsflächen, das zwischen Spindel und Antriebsglied übertragene Drehmoment eingestellt werden. Vorteilhaft ist es weiterhin, wenn an der Lagerwelle ein Fest ¬ stellelement mit einem Gewinde, insbesondere eine Kontermut ¬ ter, angeordnet ist, welches mit einem Lagerwellengewinde in Eingriff ist, insbesondere einem wie oben beschriebenen Lagerwellengewinde. Hierdurch kann die axiale Position der Lager- welle relativ zur Halterung feststellbar sein. Auf diese Weise ist also auch die Axialkraft zwischen Antriebsglied und Spin ¬ del feststellbar, und die Axialkraft lässt sich nur durch Lö- sen des Feststellelementes wieder verändern. Die erläuterte Verwendung von Gewinden ist baulich recht einfach.

Vorteilhafterweise ist das Antriebsglied mit einer Antriebs ¬ vorrichtung der Stickmaschine in Wirkverbindung bringbar, um das Antriebsglied anzutreiben. In vielen Fällen kann dann auf einen an der Stickmaschine ohnehin vorhandene Antriebsvorrichtung zurückgegriffen werden, beispielsweise auf eine Soutache- Welle der Stickmaschine.

Zu diesem Zweck kann das Antriebsglied scheibenförmig ausge- bildet sein und am Aussenumfang mit einem ringförmigen Reibschlusselement versehen sein, beispielsweise mit einem O-Ring. So kann beispielsweise das Antriebsglied durch Kontakt des Reibschlusselements mit einer Soutache-Welle durch diese ange ¬ trieben werden. Auch wenn mehrere der erfindungsgemässen Zu- führvorrichtungen von einer gemeinsamen Soutache-Welle angetrieben werden, können durch die oben beschriebenen Einstellelemente die Axialkräfte und damit die übertragenen Drehmomen ¬ te für jede Zuführvorrichtung separat eingestellt werden.

Eine besonders einfache lösbare Verbindung zwischen Halterung und Stickmaschine kann dadurch erreicht werden, dass die Hal ¬ terung zur Schnappverbindung mit der Stickmaschine ausgebildet ist .

Weiterhin kann die Zuführvorrichtung eine Schutzhaube enthalten, welche zur Abdeckung einer von der Spindel aufgenommenen Spule ausgebildet und angeordnet ist. Hierdurch kann das auf der Spule aufgewickelte Medium vor Beschädigungen geschützt werden .

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Verwendung mindestens einer wie oben beschriebenen Zuführvorrichtung zum kontrollierten Zuführen eines länglichen Mediums zu einer

Stickmaschine. Wie bereits erläutert wurde, kann das längliche Medium beispielsweise faden-, draht- oder bandförmig sein. Insbesondere kann es sich um ein Soutache-Medium wie beispielsweise einen Soutache-Faden handeln. Die Stickmaschine kann als Schiffli-Stickmaschine ausgebildet sein. Durch diese Verwendung der Zuführvorrichtung zum Zuführen des Mediums zu der Stickmaschine können die oben bereits im Detail beschrie ¬ benen Vorteile erreicht werden. Für viele Anwendungen ist es weiterhin von Vorteil, wenn mehrere erfindungsgemässe Zuführ ¬ vorrichtungen an ein und derselben Stickmaschine verwendet werden . Beispielsweise kann eine Soutache-Welle der Stickmaschine als Antriebsvorrichtung verwendet werden, um das Antriebsglied der Zuführvorrichtung anzutreiben. Sind mehrere Zuführvorrichtungen vorhanden, so kann für jede das übertragene Drehmoment se ¬ parat eingestellt werden. Aus den oben genannten Gründen ist es vorteilhaft, wenn die

Spindel der Zuführvorrichtung zumindest zeitweise entgegen ei ¬ ner Abwickelrichtung eines Mediums rotiert. In gewissen Anwendungen kann es jedoch durchaus sinnvoll sein, und es liegt im Rahmen der Erfindung, wenn die Spindel der Zuführvorrichtung zumindest teilweise in der Abwickelrichtung des Mediums ro ¬ tiert .

Ein dritter Aspekt der Erfindung betrifft eine Stickmaschine, insbesondere eine Schiffli-Stickmaschine, die mindestens eine wie oben erläuterte erfindungsgemässe Zuführvorrichtung ent- hält.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von zwei Ausführungs ¬ beispielen und mehreren Zeichnungen im Detail erläutert. Dabei zeigen :

Figur 1: eine erste erfindungsgemässe Zuführvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht; Figur 2 : die erste erfindungsgemässe Zuführvorrichtung in einer seitlichen Schnittansicht;

Figur 3: die erste erfindungsgemässe Ausführungsform in ei ¬ ner perspektivischen, geschnittenen Explosions- darstellung;

Figur 4: eine zweite erfindungsgemässe Zuführvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 5: die zweite erfindungsgemässe Zuführvorrichtung in einer seitlichen Schnittansicht; Figur 6: die zweite erfindungsgemässe Ausführungsform in ei ¬ ner perspektivischen, geschnittenen ExplosionsdarStellung;

Figur 7: eine schematische Seitenansicht eines Teils einer erfindungsgemässen Stickmaschine mit der zweiten erfindungsgemässen Zuführvorrichtung.

Die in den Figuren 1 bis 3 dargestellte erste erfindungsgemäs ¬ se Zuführvorrichtung 10 enthält eine Halterung 11 mit einer Klemme 33 zum lösbaren Befestigen der Zuführvorrichtung 10 an einer Stickmaschine und einem Verbindungsabschnitt 36, ein drehbar am Verbindungsabschnitt 36 der Halterung 11 gehaltenes Antriebsglied 12 und eine drehbar am Verbindungsabschnitt 36 der Halterung 11 gehaltene Spindel 13. Mit Hilfe der Klem ¬ me 33, die mit Hilfe einer Schraube 34 und einer Unterleg ¬ scheibe 35 am Verbindungsabschnitt 36 gehalten ist, kann die Halterung 11 und damit die Zuführvorrichtung 10 insgesamt an einem statischen Teil einer Stickmaschine befestigt werden, und zwar durch eine Schnappverbindung. Das Antriebsglied 12 ist scheibenförmig ausgebildet und am Aussenumfang mit einem O-Ring 32 versehen, der ein ringförmiges Reibschlusselement bildet. Wie sich aus den Figuren 2 und 3 ergibt, sind das Antriebs ¬ glied 12 und die Spindel 13 auf einer gemeinsamen Lagerwel ¬ le 23 angeordnet. An der Lagerwelle 23 ist ein Lagerwellenge ¬ winde 25 gebildet, welches mit einem Gegengewinde 26 des Ver- bindungsabschnitts 36 der Halterung 11 in Eingriff ist. Diese Verbindung ist durch eine Konterschraube 42 gesichert. Auf diese Weise ist die Spindel 13 relativ zum Antriebsglied 12 drehbar. Die Spindel 13 ist zur drehfesten Aufnahme einer hier nicht dargestellten Spule mit dem darauf aufgewickelten Medium ausgebildet. Zum Halten einer Spule weist die Spindel 13 einen O-Ring 43 auf.

Das Antriebsglied 12 weist eine der Spindel 13 zugewandte ers ¬ te Halbschale 16 auf. An der Spindel 13 ist ein dem Antriebs ¬ glied 12 zugewandter Flansch 37 gebildet. Die erste Halbscha- le 16 und der Flansch 37 schliessen einen Raumbereich 18 teilweise ein. Um dem Eindringen äusserer Verschmutzungen noch besser entgegenwirken zu können, kann der Raumbereich 18 im Gegensatz zur Darstellung in den Figuren 1 und 2 auch vollständig von der ersten Halbschale 16 und dem Flansch 37 einge- schlössen sein. In diesem Raumbereich 18 sind eine Feder 21 und eine Unterlegscheibe 38, die einen axialen Abschnitt der Lagerwelle 23 konzentrisch umschliessen, sowie ein am

Flansch 37 gebildeter axialer Fortsatz 47 der Spindel 13 angeordnet. Die Feder 21 und die Unterlegscheibe 38 sind in axia- 1er Richtung zwischen dem Antriebsglied 12 und dem Fortsatz 47 der Spindel 13 abgestützt. Die dem Fortsatz 47 zugewandte Sei ¬ te der Unterlegscheibe 38 bildet eine erste Drehmomentübertra ¬ gungsfläche 14, und die der Unterlegscheibe 38 zugewandte Stirnfläche des Fortsatzes 47 bildet eine zweite Drehmoment- Übertragungsfläche 15. Die Drehmomentübertragungs ¬ flächen dienen der mechanischen Übertragung eines Drehmoments zwischen der Spindel 13 und dem Antriebsglied 12. Die erste Drehmomentübertragungsfläche 14 ist mittels der Feder 21 fe ¬ dernd am Antriebsglied 12 abgestützt. An dem dem Antriebsglied 12 abgewandten Ende weist die Lagerwelle 23 ein Innengewinde 39 auf. Durch eine Unterlegschei ¬ be 41 ist eine Schraube 40 in dieses Innengewinde 39 einge ¬ setzt. Auf diese Weise wird die Spindel 13 gegen die Kraft der Feder 21 in Richtung auf das Antriebsglied 12 gespannt. Hier ¬ durch entsteht eine Axialkraft zwischen den beiden Drehmoment ¬ übertragungsflächen 14, 15. Die Schraube 40 und die Unterleg ¬ scheibe 41 bilden somit Spannmittel zum Erzeugen einer Axial ¬ kraft auf die Spindel 13 in Richtung des Antriebsgliedes 12. Durch Wahl der Dicke der zwischen der Feder 21 und dem Fortsatz 47 angeordneten Unterlegscheibe 38 und/oder durch das Vorsehen mehrerer solcher Unterlegscheiben 38 kann die Axialkraft eingestellt werden.

In den Figuren 4 bis 6 ist eine zweite erfindungsgemässe Zu- führvorrichtung 110 dargestellt. Diese enthält ebenfalls eine Halterung 111 mit einer Klemme 133 und einem Verbindungsab ¬ schnitt 136, ein Antriebsglied 112 mit einem am Aussenumfang angeordneten O-Ring 132 sowie eine Spindel 113 zur drehfesten Aufnahme einer Spule. Die Klemme 133 ist auch bei dieser Zu- führvorrichtung 110 mit Hilfe einer Schraube 134 am Verbindungsabschnitt 136 gehalten. Im Gegensatz zur ersten Ausführungsform ist die Schraube 134 hier jedoch mittig bezüglich der Klemme 133 angeordnet und erstreckt sich in einer Längs ¬ richtung des Verbindungsabschnitts 136, d. h. senkrecht zur gemeinsamen Rotationsachse des Antriebsgliedes 112 und der Spindel 113.

Das Antriebsglied 112 weist eine der Spindel 113 zugewandte erste Halbschale 116 auf, und die Spindel 113 weist eine dem Antriebsglied 112 zugewandte zweite Halbschale 117 auf. Zwi- sehen der ersten Halbschale 116 und der zweiten Halbschale 117 ist ein Raumbereich 118 teilweise eingeschlossen, in dem ein erster Drehmomentübertragungskörper 119 angeordnet ist. Der Drehmomentübertragungskörper 119 kann beispielsweise aus einem Kunststoff wie beispielsweise Polyamid oder auch aus einem Me ¬ tall bestehen. Um dem Eindringen äusserer Verschmutzungen noch besser entgegenwirken zu können, kann auch in dieser Ausführungsform der Raumbereich 118 im Gegensatz zur Darstellung in den Figuren 4 und 5 vollständig von den Halbschalen 116 und 117 eingeschlossen sein. An seiner der zweiten Halbschale 117 zugewandten Seite enthält der Drehmomentübertragungs ¬ körper 119 eine erste Drehmomentübertragungsfläche 114. Die zweite Halbschale 117 enthält an ihrer dem Antriebsglied 112 zugewandten Seite eine zweite Drehmomentübertragungs ¬ fläche 115. Zwischen den Drehmomentübertragungsflächen 114, 115 ist optional eine Unterlegscheibe 146 angeordnet. Ist eine solche Unterlegscheibe 146 vorhanden, so sind die Drehmomen ¬ tübertragungsflächen 114, 115 durch Flächen des Drehmoment- Übertragungskörpers 119 und der Unterlegscheibe 146 und/oder durch Flächen der Unterlegscheibe 146 und der zweiten Halb ¬ schale 117 gebildet. Die beiden Drehmomentübertragungsflä ¬ chen 114, 115 sind mit einer Axialkraft gegeneinander verspannt, so dass ein Drehmoment zwischen dem Antriebsglied 112 und der Spindel 113 übertragen werden kann, was weiter unten noch näher erläutert wird.

An ihren dem Antriebsglied 112 abgewandten Ende enthält die Lagerwelle 132 ein Innengewinde 139, in das eine durch eine Unterlegscheibe 141 geführte Schraube 140 eingesetzt ist.

Hierdurch kann die genannte Axialkraft erzeugt werden. Ferner ist an der Lagerwelle 123 ein erstes Lagerwellengewinde 125 gebildet, welches mit einem im Verbindungsabschnitt 136 gebil ¬ deten Gegengewinde 126 in Eingriff ist. Weiterhin ist eine Einstellschraube 127 mit einem Gewinde 128 vorgesehen, welches mit einem zweiten Lagerwellengewinde 144 in Eingriff ist. Das zweite Lagerwellengewinde 144 hat einen kleineren Durchmesser als das erste Lagerwellengewinde 125. Durch diese Anordnung ist die axiale Position der Lagerwelle 123 relativ zur Halte- rung 111 und hierdurch die genannte Axialkraft durch Drehen der Einstellschraube 127 einstellbar.

An der Lagerwelle 123 ist ferner ein als Kontermutter 129 aus ¬ gebildetes Feststellelement mit einem Gewinde 130 angeordnet, welches mit dem ersten Lagerwellengewinde 125 in Eingriff ist. Zwischen Kontermutter 129 und Verbindungsabschnitt 136 ist ei ¬ ne Unterlegscheibe 145 angeordnet. Hierdurch ist die axiale Position der Lagerwelle 123 relativ zur Halterung 111 feststellbar, wodurch auch die Axialkraft feststellbar ist. Der erste Drehmomentübertragungskörper 119 weist an einer der ersten Drehmomentübertragungsfläche 114 gegenüberliegenden Seite zwei sich in axialer Richtung erstreckende Aufnahmehül ¬ sen 120 auf, in denen zur federnden Abstützung jeweils eine Feder 121 teilweise aufgenommen ist. Das Antriebsglied 112 enthält entsprechend zwei Aufnahmeöffnungen 122, in denen je ¬ weils eine der Aufnahmehülsen 120 und eine der Federn 121 teilweise aufgenommen sind. Hierdurch wird eine verbesserte Federung erreicht.

In Figur 7 ist schematisch ein Teil einer Schiffli-Stick- maschine 180 dargestellt. Diese enthält eine an sich bekannte drehantreibbare Soutache-Welle 181 und eine an ihr befestigte zweite erfindungsgemässe Zuführvorrichtung 110 gemäss den Fi ¬ guren 4 bis 6. Diese ist mithilfe ihrer Halterung 111 an einem statischen Teil 182 der Stickmaschine 180 befestigt, und zwar derart, dass das Antriebsglied 112 der Zuführvorrichtung 110 in Kontakt mit der Soutache-Welle 181 ist und von dieser ange ¬ trieben werden kann. An der Spindel 113 ist eine Spule 161 mit darauf aufgewickeltem Soutache-Faden 160 drehfest befestigt.

Beim Betrieb der Stickmaschine 180 treibt die Soutache-Wel- le 181 das Antriebsglied 112 der Zuführvorrichtung 110 an. Alternativ zur Soutache-Welle 181 könnte das Antriebsglied 112 auch durch einen anderen Antrieb angetrieben werden. Mittels der Drehmomentübertragungsflächen 114, 115 wird ein Drehmoment vom Antriebsglied 112 auf die Spindel 113 und damit auf die Spule 161 übertragen. Die Übertragung des Drehmoments auf die Spindel 113 geschieht zumindest zeitweise entgegen einer Abwi- ckelrichtung A des Soutache-Fadens 160. Entgegen diesem Drehmoment wird der Soutache-Faden 160 von der Spule 161 abgewickelt. Ein kontrolliertes Fördern des Soutache-Fadens 160 ist durch Umkehr der Drehrichtung ebenso möglich, gleichsam ein stetiges Abwechseln innerhalb eines Stickmusters. Über eine Steuerung der Stickmaschine 180 lässt sich die Dreh ¬ geschwindigkeit der Soutache-Welle 181 und damit die Drehge ¬ schwindigkeit der Spindel 161 präzise auf ein gewünschtes Stickmuster anpassen. Wie oben im Detail erläutert wurde, kann alternativ oder zusätzlich das Drehmoment zwischen Antriebs- glied 112 und Spindel 113 durch Einstellung der dazwischen wirkenden Axialkraft eingestellt werden.

Insgesamt kann der Soutache-Faden 160 aufgrund des erfindungs- gemässen Aufbaus kontrolliert und präzise der Stickmaschi ¬ ne 180 zugeführt werden. Die Zuführvorrichtungen 10, 110 sind klein, handlich und lassen sich leicht auf- und abmontieren. Sie können einfach abmontiert werden, wenn sie nicht im Einsatz sind, und behindern damit nicht die Bedienung der Stickmaschine 180 im Normalbetrieb.