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| WO/2003/097241 | CIRCULATING GRINDING PLANT COMPRISING A MILL AND A SIFTER |
| WO/2009/064033 | PAPER FEEDING ROLLER FOR A SHREDDER |
Johannes
Josef
Edmund
Johannes
Josef
Edmund
| 1. | I. Beschicktrichter für Müllverbrennungsanlagen dadurch gekennzeichnet, daß über dem Auf fangbereich (3) bzw. dem Einlaß des Beschicktrichter≤ D eine Abdeckung (4) vorgesehen ist, die aus Tragkörpern 5) zur Aufnahme des Brennstoffes besteht, welche mit Abstand (6) zueinander angeordnet sind, und daß zumindest einige der Tragkörper (5) zwangsweise bewegbar angeordnet sind. |
| 2. | Beschicktrichter nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß die Abdeckung (4, 10) nach Art eines Rostes ausgebildet ist. 3# Sesc icktrichter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e ¬ k e n n z e i c h n e t, daß die Abstände (6) zwischen den Tragkörpern (5) gleichmäßig ausgebildet und einstellbar sind. 4# Beschicktrichter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e ¬ k e n n z e i c h n e t , daß die Abstände (6. zwischen den Tragkörpern (5) ungleichmäßig ausgebildet und einstellbar sind. |
| 3. | 5 Beschicktrichter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da¬ durch g e k e n n z e i c h n e t , daß die Abdeckung (4, 10 ) insgesamt bewegbar (13, 14) ist. |
| 4. | 6 Beschicktrichter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da¬ durch g e k e n n z e i c h n e t, daß zu¬ mindest einige der Tragkörper (5, 11) gegenüber ihrer Halterung (12) bewegbar sind. |
| 5. | 7 Beschicktrichter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Tragkörper (5, 11) um ihre Längsachse drehbar gelagert sind. |
| 6. | 8 Beschicktrichter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da¬ durch g e k e n n z e i c h n e t , daß die Tragkörper in ihrer Längs und/oder Querrichtung auf einer geschlossenen Bahnschleife geführt sind. |
| 7. | 9 Beschicktrichter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß die Tragkörper (5) als Walzen oder sonstige stab¬ förmige Körper, z. B. in Form von Winkelprofilen, U, T oder Kastenprofilen ausgebildet sind. 10. Beschicktrichter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, da¬ durch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Tragkörper (5, 11, 15, 18, 20, 22, 24, 27) in ihrem Oberflächenverlauf bzw. in ihrer Dicken¬ abmessung gleichförmig oder ungleichförmig ausge¬ bildet sind. |
| 8. | 11 Beschic trichter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, da¬ durch g e k e n n z e i c h n e, t , daß die Tragkörper (5, 18, 20, 22, 24) mit Vorsprüngen (25), Ansätzen (8, 23), Reiß oder Schneidwerkzeugen, Mit¬ nehmern (19, 21) od. dgl. besetzt sind. |
| 9. | 12 Beschicktrichter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da¬ durch g e k e n n z e i c h n e t , daß die Tragkörper als Schnecken (27) ausgebildet sind, die eine gleichförmige oder ungleichförmige Steigung aufweisen. |
| 10. | Beschicktric ter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, da¬ durch g e k e n n z e i c h n e t , daß die Tragkörper (5, 11, 15, 18, 20, 22, 24, 27) gleich oder gegensinnig bewegbar bzw. drehbar sind. |
| 11. | 14 Beschicktrichter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, da. |
| 12. | durch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Tragkörper (5, 11, 15, 18, 20, 22, 24, 27) einzeln, in Gruppen oder gemeinsam antreibbar sind. |
| 13. | Beschicktrichter nach einem der Ansprüche 1 bis 14, da¬ durch g e k e n n z e i c h n e t , daß der Antrieb (13, 30) der Tragkörper bei Erreichen eines bestimmten Drehmomentes für kurze Zeit selbsttätig umkehrbar ist. j6> Beschicktrichter nach einem der Ansprüche 1 bis 15, da¬ durch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Abdeckung (4, 10, 26) horizontal angeordnet ist. 17 Beschicktrichter nach einem der Ansprüche 1 bis 15, da¬ durch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Abdeckung (4, 10, 26) gegenüber der Horizontalen unter einem Winkel geneigt ist. 18 Beschicktrichter nach Anspruch 17, dadurch g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß der Neigungswinkel einstellbar 19 Beschicktrichter nach Anspruch 17 oder 18^ dadurch g e k e n n z e i c h n e. t, daß die durch die beweg¬ baren Tragkörper erzeugte Bewegung des Brennstoffes gegen den Hangabtrieb gerichtet ist. |
Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschicktrichter für Müll¬ verbrennungsanlagen.
Es ist bekannt, daß die bei Müllfeuerungen auftretenden Ungleichmäßigkeiten in der Brennstoffzufuhr zu Schwan¬ kungen des Abbrandes führen. Dies hat einen negativen Einfluß nicht nur auf die ausgewogene Wärmeentbindung je Zeiteinheit auf dem Feuerungsrost, sondern auch auf den örtlichen Luftüberschuß im Feuerbett. Auswirkungen hiervon sind Schwankungen in der DampfProduktion, in der Qualität des Ausbrands und im Abgas-Emissionsver¬ halten.
Es ist bereits eine Vorrichtung zur Vergleichsmäßigung der Zuführung von Müll zu einer Verbrennungsanlage be¬ kannt (US-PS 3 891 105), bei der Anballungen von Müll, insbesondere wenn sie sich in Säcken befinden, durch harkenartige Werkzeuge auseinandergerissen werden, so daß der Müll in gleichmäßiger Form durch ein Förderband der Aufgabeschurre zugeführt werden kann.
Mit dieser bekannten Vorrichtung ist es nur möglich die Säcke aufzureißen um damit eine gleichmäßige Müllvertei¬ lung zu erzielen, jedoch ist hiermit weder ein Abscheiden zu großer Teile aus dem Müll möglich noch kann ein Uber-
schütten des Aufgabetrichters mit Müll bzw. Brennstoff verhindert werden.
Es ist auch bekannt, eine Vergleichmäßigung des aufzu¬ gebenden Mülls durch Zerkleinerung zu erreichen. Hierfür dienen außerhalb der Beschickvorrichtung angeordnete Scheren oder Mühlen, die aber immer einen sehr hohen Energieeinsatz und großen Verschleiß aufweisen. Aus diesem Grunde werden solche Vorrichtungen bei Verbrennungs- anlagen nur zur Behandlung von Sperrmüll eingesetzt.
Aufgabe der Erfindung ist es,eine gleichmäßige Aufgabe des Brennstoffes bei einem geringen Energieaufwand zu erzielen.
Diese Aufgabe wird ausgehend von einer Einrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruch 1 erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß über dem Auffangbereich bzw. am Einlaß des Beschicktrichters eine Abdeckung vorgesehen ist, die aus Tragkörpern zur Aufnahme des Brennstoffes besteht, welche mit Abstand zueinander angeordnet sind und daß zumindest einige der Tragkörper zwangsweise bewegbar angeordnet sind.
Durch die Anordnung einer Abdeckung bestehend aus Trag¬ körpern, die untereinander einen Abstand aufweisen, ist eine Art Klassiervorrichtung geschaffen, durch die die kleineren Anteile des Brennstoffes hindurchfallen, wobei die Abstände so gewählt sind, daß durch die hindurchfal¬ lenden Brennstoffteile keine Schwierigkeiten bei der Weiterleitung derselben in den Feuerraum und auch keine Ungleichförmigkeiten beim Abbrand hervorgerufen.werden. Durch die zwangsweise Bewegbarkeit einzelner oder aller Tragkörper wird der Brennstoff bzw. der Müll ebenfalls
in Bewegung versetzt, wodurch eine Lockerung miteinander verfilzter oder verhakter Brennstoffteile eintritt. Außerdem wird hierdurch zwangsweise eine Umschichtung des auf der Abdeckung aufliegenden Mülls erreicht, so daß im Verlaufe dieser Umschichtung kleinere Brennstoff¬ bzw. Müllteile, die an einem Hindurchfallen durch da¬ runterliegende größere Brennstoffteile gehindert werden, ausgesondert werden können, d. h. die kleineren Anteile gelangen durch die Umschichtung unmittelbar auf die Abdeckung, so daß sie zwischen den Tragkörpern hin¬ durchfallen können.
Die Erfindung besteht also ganz allgemein in einer Vor¬ richtung, die das Eindringen von zusammengebackenen oder zusammenhängenden Brennstoffteilen, die zu ungleichförmi¬ gem Ausbrand führen würden, verhindert und durch eine stetige Umschichtung und Umlagerung eine Trennung von zusammenhängenden Brennstoffteilen und eine Aussortie¬ rung zu großer Brennstoffteile bewirkt, die ' von dieser Vorrichtung entfernt werden müssen, falls sie durch einen mehrfachen Umschichtungsvorgang nicht von alleine zerfallen.
Nachfolgend wird auf einige Gestaltungsmöglichkeiten eingegangen, die bevorzugte Ausführungsformen der Er¬ findung darstellen.
Eine dieser möglichen Ausgestaltungen der Abdeckung be¬ steht darin, daß diese nach Art eines Rostes ausgebildet ist. Die Abstände der Tragkörper können gleichmäßig oder ungleichmäßig ausgebildet und einstellbar sein.
Um den aufgegebenen Brennstoff in Bewegung zu versetzen und damit eine stetige Umschichtung und Auflockerung zu
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erreichen, kann die Abdeckung insgesamt d. h. nach Art eines Schüttelrostes bewegbar sein.
Falls die gesamte Abdeckung sehr groß und damit sehr schwerfällig ausgeführt ist, so wird es zweckmäßiger sein, daß zumindest einige der Tragkörper der Abdeckung gegenüber ihrer Halterung bewegbar sind, wodurch ' die bewegten Massen wesentlich verkleinert werden können.
Die Tragkörper können dabei um ihre Längsachse drehbar gelagert oder in ihrer Längs- und/oder Querrichtung auf einer geschlossenen Bahnschleife geführt sein oder Misch¬ formen dieser Bewegungen ausführen. Die Wahl der Bewegungs¬ art hängt von dem zu verarbeitenden Brennstoff ab. Ebenso hat die Art des Brennstoffes Einfluß auf die Gestaltung der Tragkörper.
Die Tragkörper können als Walzen oder sonstige stabför- ige Körper, z. B. in Form von Winkelprofilen, U—, T- oder Kastenprofilen ausgebildet sein.
Die Tragkörper können in weiterer Ausgestaltung der Erfin¬ dung in ihrem Oberflächenverlauf bzw. in ihrer Dickenab¬ messung gleichförmig oder ungleichförmig ausgebildet sein, d. h. die balkenförmigen oder walzenförmigen Trag¬ körper können zylindrisch, kegeistumpfformig oder mit in Längsrichtung sich stetig verändernden Abmessungen ausgebildet sein, wodurch von jedem einzelnen bewegten Tragkörper längs seiner Längserstreckung an jedem Ort unterschiedliche Beschleunigungskräfte auf den Brennstoff ausgeübt werden. Hierdurch werden Umschichtungen auch quer zur Hauptbewegungsrichtung des Brennstoffes erzielt. Als ein bevorzugtes Beispiel seien walzenförmige Trag¬ körper angeführt, wobei jeder Tragkörper über seine Länge
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gesehen unterschiedliche Durchmesser aufweist, wodurch der Brennstoff, der an an Walzenabschnitten mit größere- rem Durchmesser anliegt stärker beschleunigt wird als derjenige Brennstoff, der an Stellen des walzenförmigen Körpers anliegt, die im Durchmesser kleiner sind. Außer¬ dem werden schräg zur erzeugten Bewegungsrichtung Kraft¬ komponenten erzeugt, die davon herrühren, daß die Walzen¬ teile mit größerem Durchmesser mit den Walzenteilen mit kleinerem Durchmesser durch Schrägflächen verbunden sind. Bei gleichförmig ausgebildeten Tragkörpern in Form von Balken oder Stäben sowie zylindrischen Walzen wird der Brennstoff im wesentlichen in einer bevorzugten Richtung bewegt und auch innerhalb dieser Bewegungsrichtung umge¬ schichtet.
Bestimmte Zusammensetzungen des Brennstoffes können es auch erforderlich machen, daß in weiterer Ausgestaltung der Erfindung die Tragkörper mit Vorsprüngen, Ansätzen, Reiß- oder Schneidwerkzeugen, Mitnehmern oder dergleichen besetzt sind. Durch diese über die Oberfläche des Trag¬ körpers hervorstehenden Teile wird eine bessere Trennung miteinander verhakter oder verfilzter Brennstoffteile erreicht, wobei jedoch nicht eine Zerkleinerung von ungewöhnlich großen Brennstoffteilen oder Fremdkörpern beabsichtigt ist. Diese Teile werden ausgesondert und beispielsweise einem Sperrgutbunker zugeführt.
Die Tragkörper können als Schnecken ausgebildet sein, wobei sie gleichförmige oder ungleichförmige Steigungen aufweisen können. Diese unterschiedlichen Steigungen können sowohl an ein- und derselben Schnecke als auch an verschiedenen Schnecken ausgebildet sein, was weit¬ gehend von der Beschaffenheit des Brennstoffes abhängt.
Um den Vorgang des Auseinanderziehens miteinander ver- filzter Brennstoffteile zu verbessern, können die Trag¬ körper nicht nur gleichsinnig sondern auch gegensinnig bewegbar bzw. drehbar sein.
Die Tragkörper können einzeln, in Gruppen oder gemeinsam antreibbar sein.
Um das Auftreten zu großer Kräfte durch sich zwischen einzelnen Walzen oder Schnecken verklemmende Grobteile zu verhindern, kann der Antrieb der Tragkörper auch so gestaltet sein, daß sich die Bewegungsrichtung einzelner Walzen oder Schnecken bei Überschreiten eines maximal zulässigen Antriebsdrehmomentes für kurze Zeit automatisch umkehrt.
Die Abdeckung kann entweder horizontal oder gegenüber der Horizontalen unter einem Winkel geneigt sein,wobei dieser Neigungswinkel in vorteilhafter Weise einstellbar sein kann.
Für den Fall einer geneigten Anordnung der Abdeckung empfiehlt es sich, daß die durch die bewegbaren Trag¬ körper erzeugte Bewegung des Brennstoffes gegen den Hangabtrieb gerichtet ist, wodurch eine besonders intensive Umschichtung des aufgegebenen Brennstoffes erzielt wird.
Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielsweise dar¬ gestellt. In dieser zeigen:
Fig. einen Schnitt durch einen Beschicktrichter mit einer erfindungsgemäßen Einrichtung für das Zuführen von Brennstoff;
Fig. 2 eine Ansicht von oben auf einen Beschicktrichter mit einer anderen Ausführungsform einer erfin-
v
dungsgemäßen Einrichtung zum Zuführen von Brennstoff;
Fig. 3 eine Ansicht eines einzelnen Tragkörpers aus der erfindungsgemäßen Einrichtung ;
Fig. 4 eine weitere Ausgetaltung eines einzeln dar¬ gestellten Tragkörpers,
Fig. 5 bis 7 weitere Ausgestaltungen von einzelnen
Tragkörpern in Stirn- und Seitenansicht; und
Fig. 8 eine der Fig. 2 ähnliche Darstellung einer auf einem Beschicktrichter angeordneten erfindungsgemäßen Einrichtung, bei der die einzelnen Tragkörper als Schnecken ausgebildet sind.
In Fig. ist in schematischer Form ein insgesamt mit 1 bezeichneter Beschicktrichter dargestellt, der in eine Förderschurre 2 mündet, die zu einem in der Zeichnung nicht dargestellten Aufgabetisch führt, von dem aus der Brennstoff mittels Beschickkolben in den Feuerraum ge¬ fördert wird. Über dem Auffangbereich 3 des Beschick¬ trichters 1 ist eine insgesamt mit 4 bezeichnete Ab¬ deckung angeordnet, die im dargestellten Ausführungs¬ beispiel nach Art eines Walzenrostes aufgebaut ist. Diese Abdeckung umfaßt mehrere drehbar gelagerte als Walzen ausgebildete Tragkörper 5 die untereinander einen Abstand bzw. Zwischenraum 6 aufweisen, durch den entsprechend kleine Teile des auf die Abdeckung 4 aufgegebenen Brennstoffes hindurchfallen, so daß sie auf den Auffangbereich 3, der als schräge Schurre aus-
gebildet ist, fallen. Von hier aus rutscht der Brennstoff in die Förderschurre.
Die einzelnen walzenförmigen Tragkörper 2 werden ange¬ trieben, wobei sie einen gemeinsamen oder jeweils einen jedem Tragkörper 5 zugeordneten Antrieb aufweisen können. Der Antrieb der walzenförmigen Tragkörper erfolgt in der Weise, daß der aufgegebene Brennstoff in Richtung des Pfeiles 7 bewegt wird, wobei innerhalb dieser Hauptbe¬ wegungsrichtung quer hierzu verlaufende Einzelbewegungen von Brennstoffteilen bewußt erzwungen werden,können um eine Umschichtung zu erreichen. Der auf die Abdeckung 4 aufge¬ gebene Brennstoff bzw. Müll wird bei seiner Bewegung in Richtung des Pfeiles 7 so umgeschichtet, daß er die kleineren Brennstoffteile, die durch größere blockiert werden, freisetzt, die dann in die Zwischenräume 6 zwi¬ schen den einzelnen walzenförmigen Tragkörpern 5 ge¬ langen und von dort in den Beschicktrichter hinein¬ fallen. Diejenigen Brennstoffteile, die sich nicht mit anderen Brennstoffteilen vereinigen bzw. verhaken und eine ausreichende Größe haben, so daß sie durch die Zwischenräume 6 hindurchfallen können, werden gleich am Anfang der Abdeckung durch die vorhandenen Zwischen¬ räume durchfallen, so daß sie direkt in die Förderschurre 2 gelangen, während die im Laufe des Umschichtungsvor¬ ganges freigesetzten kleineren Brennstoffteile nach und nach durch die Abdeckung 4 hindurchfallen. Durch diese Umschichtungsbewegung, die durch Vorsprünge 8 auf den walzenförmigen Tragkörper 5 verstärkt wird, werden mit¬ einander verfilzte und verhakte Brennstoffteile getrennt, Wenn am Ende der Abdeckung 4, welches mit 9 bezeichnet ist, immer noch so große Brennstoffteile vorhanden sind, daß sie von der Abdeckung 4 an einem Durchfallen gehin¬ dert werden, so müssen diese Brennstoffteile durch einen
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Greifer von der Abdeckung entfernt werden. Es ist aber auch möglich im Anschluß an den letzten walzenförmigen Tragkörper 5 eine Schurre vorzusehen, auf die diese großen Brennstoff eile gelangen. Durch diese Schurre wer¬ den sie dann zu einem ≤perrgutbunker geleitet.
In Fig. 2 ist eine insgesamt mit 10 bezeichnete Abdeckung dargestellt, die stabförmige Tragkörper 11 umfaßt, die in einer Halterung 12 drehbar gelagert sind. Es handelt sich hier um stabförmige Tragkörper mit kreiszylindrischer Form, die nach Art eines Rostes den Beschicktrichter 1 abdecken. Die einzelnen stabförmigen τ ragkÖrper 11 können in ihrer Halterung 12 gleichsinnig oder gegen¬ sinnig angetrieben sein.Weiterhin ist es möglich die Halterung 12 mit einem Antriebsmotor 13 zu versehen, auf dessen Welle ein Unwuchtgewicht 14 sitzt, so daß die gesamte Abdeckung 10 in eine Rüttelbewegung versetzt wird. Diese Rüttelbewegung kann zusätzlich zu der ' Drehbewegung der Tragkörper 11 oder auch als alleinige Bewegungsart ohne Drehbewegung der Tragkörper 11 vor¬ gesehen sein.
In den Fig. 3 bis 7 sind in vergrößertem Maßstabe verschiedene Ausführungsformen von Tragkörpern darge¬ stellt.
In Fig. 3 ist ein Tragkörper 15 gezeigt, der aus einzel¬ nen kegeistu pfförmigen Abschnitten besteht, die jeweils mit ihren kleineren bzw. größeren Stirnflächen 16 bzw. 17 aneinanderstoßen. Hierdurch ergibt sich in Längsrich¬ tung des Tragkörpers gesehen, eine ungleichförmige Aus¬ gestaltung des Tragkörpers, d. h. er weist verschiedene Durchmesser auf, wodurch unterschiedliche Beschleuni¬ gungen auf die an diesen Tragkörpern anliegenden Brenn-
stoffteile ausgeübt werden. Im Bereich der größeren Durchmesser werden die Brennstoffteile bei gleichblei¬ bender Umdrehungszahl des Tragkörpers stärker beschleunigt als im Bereich der kleineren Durchmesser.
In Fig. 4 ist ein Tragkörper 18 dargestellt, der in seinem Grundaufbau dem Tragkörper 15 gemäß Fig. 3 ent¬ spricht. Am Umfang der kegeistumpfförmigen Abschnitte weist der Tragkörper leistenformige Ansätze 19 auf, die ein besseres Mitnehmen der Brennstoffteile bei einem Drehantrieb des Tragkörpers 19 gewährleisten.
In den Fig. 5, 6 und 7 sind Tragkörper 20, 22, 24 darge¬ stellt, die in ihrem Grundaufbau demjenigen der Walzen gemäß Fig. 1 entsprechen. Der Tragkörper 20 ist mit stabförmigen Mitnehmern 21 besetzt, die paralell zu¬ einander und auf einer schraubenförmigen Linie über den Umfang des Tragkörpers verteilt angeordnet sind. Der Tragkörper 22 nach Fig. 6 ist mit leistenförmigen An¬ sätzen 23 versehen, während der Tragkörper 24 nach Fig. 7 im Querschnitt betrachtet aus vier spiralförmigen Segmenten zusammengesetzt ist, .so daß an den jeweiligen Stoßstellen Vorsprünge 25 entstehen.
In Fig. 8 ist eine, insgesamt mit 26 bezeichnete Abdeckung für einen Beschicktrichter 1 vorgesehen, die aus mehreren Schnecken 27 aufgebaut ist, die in Lagern 28 an ihren bei¬ den Enden gelagert sind. An der einen Seite, in Fig. 8 rechts, greifen die Enden der Schnecken in ein Getriebe¬ gehäuse 29 ein und stehen über entsprechende Getriebezüge mit einem Antriebsmotor 30 in Verbindung, der als gemein¬ samer Antrieb für alle Schnecken dient. Die Getriebezüge können so ausgebildet sein, daß die Schnecken gleichsinnig oder gegensinnig bzw. mit gleicher Drehgeschwindigkeit
oder unterschiedlicher Drehgeschwindigkeit-, angetrieben werden. In Fig. 8 sind die Schnecken mit unterschiedlichen Steigungen dargestellt, wobei die Unterschiedlichkeit der Steigung von Schnecke zu Schnecke und auch inner¬ halb der gleichen Schnecke vorhanden sein kann.
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