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Title:
FEED SYSTEM AND RECOIL BRAKE MODULE FOR A LINE, IN PARTICULAR FOR AN ELECTRIC VEHICLE CHARGING CABLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/194297
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a feed system (1) for a line, such as a cable (3), hose, or the like, in particular for a charging cable for charging electric vehicles, comprising a housing (2) with at least one line outlet (8) and at least one line storage device which is received by the housing (2) and from which at least one line (3) can be pulled out against a restoring force. According to the invention, the line outlet (8) comprises at least one recoil brake for the line (3), said recoil brake preventing an automatic recoil of the pulled-out line (3), wherein the recoil brake comprises at least one clamping element, the clamping element has at least one contact surface which restricts a passage (30) for the line, and the clamping element can be moved between a release position and a clamping position relative to the opening (35) of the line outlet (8) in a movement path which extends at an angle to the passage (30).

Inventors:
JAEKER THILO-ALEXANDER (DE)
KOCH CHRISTOPH (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/058662
Publication Date:
October 12, 2023
Filing Date:
April 03, 2023
Export Citation:
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Assignee:
IGUS GMBH (DE)
International Classes:
H02G11/00
Foreign References:
JP2014005148A2014-01-16
CN110451339A2019-11-15
EP3822110A12021-05-19
EP2813455A12014-12-17
US20160089995A12016-03-31
EP3271983B12021-02-17
JP2014230298A2014-12-08
Attorney, Agent or Firm:
LIPPERT STACHOW PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche Zuführsystem (1) für eine Leitung, wie ein Kabel (3) , Schlauch oder dgl . , insbesondere für ein Ladekabel zum Laden von Elektrofahrzeugen, umfassend ein Gehäuse (2) mit wenigstens einem Leitungsauslauf (8) sowie wenigstens einen von dem Gehäuse (2) auf genommenen Leitungsspeicher, aus welchem wenigstens eine Leitung (3) gegen eine Rückstellkraft ausziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungsauslauf (8) wenigstens eine Rücklaufbremse für die Leitung (3) umfasst, die einen selbsttätigen Rücklauf der ausgezogenen Leitung (3) verhindert, wobei die Rücklaufbremse wenigstens ein Klemmorgan umfasst, das Klemmorgan wenigstens eine Kontakt fläche aufweist, welche eine Durchführung (30) für die Leitung begrenzt und das Klemmorgan relativ zu einer Mündung (35) des Leitungsauslaufs (8) in einer sich in einem Winkel zu der Durchführung (30) erstreckenden Verlagerungsbahn zwischen einer Freigabestellung und einer Klemmstellung verlagerbar ist. Zuführsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmorgan durch Reibschluss mit einer Mantelfläche der Leitung (3) verlagerbar ist. Zuführsystem (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmorgan in der Verlagerungsbahn zwangsgeführt ist.

4. Zuführsystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlagerungsbahn sich innerhalb einer Verlagerungsebene erstreckt.

5. Zuführsystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmorgan über wenigstens eine Schiebeführung innerhalb eines Rücklaufbremsenmoduls (29) verlagerbar ist.

6. Zuführsystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmorgan als Klemmrolle (40) ausgebildet ist, deren Mantelfläche vorzugsweise wenigstens teilweise als Kontakt fläche für die Leitung (3) ausgebildet ist.

7. Zuführsystem (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmrolle (40) Führungszapfen (41) aufweist, die jeweils in eine Führungsnut (42) eingreifen und eine mit der Klemmrolle (40) drehfeste Achse der Klemmrolle

(40) bilden.

8. Zuführsystem (1) nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil der Mantelfläche der Klemmrolle (40) einen Teil einer Schonrollen-Anordnung bildet, oder die Klemmrolle als frei verlagerbare Schonrolle ausgebildet ist, die in der Freigabestellung in der Mündung (35) des Leitungsauslaufs (8) angeordnet ist.

9. Zuführsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungsspeicher eine Vielzahl von Rollen (14) umfasst, die in wenigstens zwei Rollenpaketen (9,10) so angeordnet sind, dass ein Kabel (3) in mehreren Windungen in die Rollenpakete (9,10) einscherbar ist, wobei innerhalb des Gehäuses (3) ein erstes Rollenpaket (9) und ein zweites relativ zu dem ersten Rollenpaket (9) verlagerbares Rollenpaket (10) angeordnet ist und das erste und das zweite Rollenpaket (9,10) gegen eine Rückstellkraft aufeinander zu bewegbar sind .

10. Rücklaufbremsenmodul für ein Zuführsystem (1) für eine Leitung, wie ein Kabel (3) , Schlauch oder dgl . , insbesondere zur Verwendung mit einem Zuführsystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, mit wenigstens einem Leitungsauslauf (8) , dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungsauslauf (8) wenigstens eine Rücklaufbremse für die Leitung (3) umfasst, die einen selbsttätigen Rücklauf der ausgezogenen Leitung (3) verhindert, wobei die Rücklaufbremse wenigstens ein Klemmorgan umfasst, das Klemmorgan wenigstens eine Kontakt fläche aufweist, welche eine Durchführung (30) begrenzt und das Klemmorgan relativ zu einer Mündung (35) des Leitungsauslaufs (8) in einer sich in einem Winkel zu der Durchführung (30) erstreckenden Verlagerungsbahn zwischen einer Freigabestellung und einer Klemmstellung verlagerbar ist.

11. Rücklaufbremsenmodul nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmorgan durch Reibschluss mit einer Mantelfläche der Leitung (3) verlagerbar ist.

12. Rücklaufbremsenmodul nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmorgan in der Verlagerungsbahn zwangsgeführt ist.

13. Rücklaufbremsenmodul nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlagerungsbahn sich innerhalb einer Verlagerungsebene erstreckt. Rücklaufbremsenmodul nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmorgan über wenigstens eine Schiebeführung innerhalb eines Leitungsführungsgehäuses (34) verlagerbar ist. Rücklaufbremsenmodul nach einem der Ansprüche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmorgan als Klemmrolle (40) ausgebildet ist, deren Mantelfläche wenigstens teilweise als Kontakt fläche für die Leitung (3) ausgebildet ist. Rücklaufbremsenmodul nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmrolle (40) Führungszapfen (41) aufweist, die in Führungsnuten (42) eingreifen und eine mit der Klemmrolle (40) drehfeste Achse der Klemmrolle (40) bilden. Rücklaufbremsenmodul nach einem der Ansprüche 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil der Mantelfläche der Klemmrolle (40) einen Teil einer Schonrollen-Anordnung bildet und/oder dass die Klemmrolle (40) als frei verlagerbare Schonrolle ausgebildet ist, die in der Freigabestellung in der Mündung (35) des Leitungsauslaufs (8) angeordnet ist.

Description:
Zufuhrsystem und Rücklaufbremsenmodul für eine Leitung , insbesondere für ein Elektrofahrzeug-Ladekabel

Die Erfindung betri f ft ein Zuführsystem für flexible Leitungen wie Kabel oder Schläuche , insbesondere für elektrische Leitungen wie z . B . Ladekabel zum Laden von Elektrofahrzeugen, umfassend ein Gehäuse mit wenigstens einem Leitungsauslauf sowie wenigstens einen von dem Gehäuse auf genommenen Leitungsspeicher, aus welchem wenigstens ein Kabel gegen eine Rückstellkraft aus ziehbar ist .

Die Erfindung betri f ft weiterhin ein Rücklaufbremsenmodul für ein Zuführsystem, insbesondere zur Verwendung mit einem solchen Zuführsystem .

Ein Zuführsystem der vorstehend beschriebenen Art ist beispielsweise aus der EP 3 271 983 Bl bekannt . Weiterer Stand der Technik ist beispielsweise aus der JP 2014230298 A bekannt .

Das Aufladen der Batterien eines Kraftfahrzeuges erfolgt in der Regel durch Anschluss eines im Fahrzeug vorgesehenen Batterieladegeräts an eine Spannungsquelle , beispielsweise an einer Ladesäule , die an ein Stromnetz angeschlossen ist . Wenn das Kraftfahrzeug nicht geladen ist , ist es in der Regel wünschenswert , das Ladekabel zu verstauen . Die zuvor beschriebenen Leitungsspeicher bieten die Möglichkeit , mehrere Meter eines Ladekabels auf zu Rollenpaketen angeordneten Rollen aufgewickelt zu verstauen, wobei das Kabel in mehreren Windungen angeordnet ist , die nach Art eines Flaschenzuges in die Rollenpakete eingeschert sind . Das Zuführen des freien Endes des Kabels , welches in der Regel mit einem entsprechenden Ladestecker versehen ist , an die Ladebuchse bzw . Steckdose des Kraftfahrzeuges , erfolgt durch Ausüben von Zug auf das freie Ende des Kabels unter teilweisem Aus zug des Kabels aus dem Leitungsspeicher . Die Aus zugsverlängerung des Kabels entspricht dabei einem Viel fachen der Länge der einzelnen Einscherungen bzw . der einzelnen Abschnitte des Kabels zwischen den Rollen der Rollenpakete . Auf diese Art und Weise ist es möglich, einen kompakten Leitungsspeicher bereitzustellen, aus dem Kabel mit verhältnismäßig geringer Kraft aus ziehbar ist . Da die benötigte Zugkraft umgekehrt proportional zur Anzahl der Einscherungen ist , ist gewährleistet , dass der Benutzer das Kabel mit geringstmöglicher Kraft aus dem Leitungsspeicher heraus ziehen kann .

Bei den bekannten Zuführsystemen wird beim Abwickeln des Kabels eine bestimmte Rückstellkraft erzeugt , damit das Kabel beim Verstauen selbsttätig wieder eingezogen werden kann . Dabei kann es vorkommen, dass das freie Ende des Kabels beim Einziehen in den Leitungsspeicher mit abnehmender Länge bzw . über die Dauer des Aufwickelvorgangs beschleunigt wird, sodass ein an dem Ende des Kabels befestigter Stecker unsanft durch die Mündung des Leitungsauslaufs gestoppt wird, wenn der Benutzer das Kabel loslässt . Grundsätzlich ist es daher wünschenswert , dass das Kabel unter Ausübung von Zug durch den Benutzer während des Aufwickelvorgangs festgehalten wird, um einen möglichst für das Kabel schonenden Aufwickelvorgang durchführen zu können . Im Zuge einer Bedienung des Zuführsystems mit durchschnittlicher Achtsamkeit des Benutzers ist davon aus zugehen, dass der Benutzer nicht bei j edem Bedienungsvorgang beachtet , das Kabel über den gesamten Aufwickelvorgang fest zuhalten . Grundsätzlich wäre es daher wünschenswert , ein Zuführsystem der eingangs genannten Art mit einer erhöhten Bedienungssicherheit und mit einem erhöhten Bedienungskomfort für den Benutzer bereitzustellen .

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde , ein Zuführsystem bereitzustellen, das einen kabelschonenden Aufwickelvorgang gewährleistet , insbesondere auch dann, wenn der Benutzer das Ende des Kabels unerwartet freigeben bzw . loslassen sollte .

Der Erfindung liegt weiterhin die Aufgabe zugrunde , ein Rücklaufbremsenmodul für ein Zuführsystem bereitzustellen, welches einen materialschonenden Kabelrücklauf in das Zuführsystem gewährleistet .

Die Aufgabe wird gelöst durch die Bereitstellung eines Zuführsystems mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch die Bereitstellung eines Rücklaufbremsenmoduls mit den Merkmalen des Anspruchs 10 . Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind durch die Merkmale der Unteransprüche erfasst .

Ein Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung betri f ft ein Zuführsystem für eine Leitung, insbesondere für ein Ladekabel zum Laden von Elektrofahrzeugen, welches ein Gehäuse mit wenigstens einem Leitungsauslauf sowie wenigstens einem von dem Gehäuse auf genommenen Leitungsspeicher umfasst , aus welchem wenigstens eine Leitung bzw . ein Kabel gegen eine Rückstellkraft aus ziehbar ist . Bei dem Zuführsystem gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass der Leitungsauslauf wenigstens eine Rücklaufbremse für eine Leitung bzw . ein Kabel umfasst , die einen selbsttätigen Rücklauf einer ausgezogenen Leitung verhindert , wobei die Rücklaufbremse wenigstens ein Klemmorgan umfasst , das Klemmorgan wenigstens eine Kontakt fläche aufweist , welche eine Durchführung begrenzt und das Klemmorgan relativ zu einer Mündung des Leitungsauslaufs in einer sich in einem Winkel zur Durchführung erstreckenden Verlagerungsbahn zwischen einer Freigabestellung und einer Klemmstellung verlagerbar ist . Die Verlagerungsbahn erstreckt sich dabei schräg, d . h . in einem Winkel zur bestimmungsgemäßen Durchführrichtung der Durchführung bzw . zur Laufrichtung der Leitung durch die Durchführung .

Die Verlagerungsbahn kann geradlinig verlaufen oder eine Kurve beschreiben, die einen Schnittpunkt mit der Laufrichtung der Leitung oder eine Tangente dazu bildet .

Das Zuführsystem gemäß der Erfindung ist bevorzugt so ausgebildet , dass die Rücklaufbremse wirkt , wenn die Leitung bzw . das Kabel ohne entsprechende Führung bzw . Handhabung durch den Benutzer aufgewickelt wird, d . h . , wenn der Benutzer das Kabel beim Aufwickelvorgang loslässt bzw . „schießen" lässt . In diesem Fall bewirkt der Einlauf des Kabels in den Leitungsspeicher durch die Durchführung ein Mitnehmen des Klemmorgans , sodass dieses in die Klemmstellung verlagert wird, in der das Klemmorgan eine Verengung der Durchführung für das Kabel und somit eine reibschlüssige Festlegung bzw . Klemmung desselben bewirkt . Eine Verengung der Durchführung für das Kabel wird insbesondere dadurch erreicht , dass das Klemmorgan in einem Winkel zu einer Mittellängsachse der Durchführung translatorisch bzw . linear oder in einer Bahnkurve verlagert wird, sodass sich der Verlagerungsweg des Klemmorgans und die Erstreckungsrichtung der Durchführung bzw . der Leitung innerhalb der Durchführung schneiden .

Ein besonderer Vorzug der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Rücklaufbremse ist , dass diese ohne eine Trägheitsbremse realisierbar ist , welche eine Viel zahl bewegter Teile einschließlich der sonst üblichen Klinkengesperre erfordern würde . Die Rücklaufbremse gemäß der Erfindung ist mit einfachsten Mitteln und wenigen Teilen realisierbar . Eine Entriegelung der Rücklaufbremse kann dadurch bewirkt werden, dass der Benutzer das Kabel beim Einlaufen in den Leitungsspeicher entsprechend führt , bis es vollständig auf gespult ist . Die Rücklaufbremse gemäß der Erfindung ist vorzugsweise selbsttätig wirkend und ohne Antrieb ausgebildet .

Bei einer vorteilhaften und bevorzugten Aus führungs form des Zuführsystems gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass das Klemmorgan durch Reibschluss mit einer Mantel fläche des Kabels verlagerbar ist .

Das Klemmorgan kann beispielsweise die Durchführung nach unten so begrenzen, dass das Kabel , wenn es leicht nach unten gebogen ist , eine Kontakt fläche bzw . Mantel fläche des Klemmorgans berührt , sodass dieses durch das einlaufende Kabel innerhalb der Verlagerungsebene verschoben wird . Hält der Nutzer hingegen das Kabel während des Aufwickelvorgangs so straf f , dass es nicht mit der Kontakt fläche des Klemmorgans in Berührung gelangt , ist ein Aufwickeln des Kabels ohne einsetzende Bremswirkung bzw . Klemmwirkung möglich .

Zweckmäßigerweise ist das Klemmorgan in der Verlagerungsbahn zwangsgeführt . Vorzugsweise erstreckt sich die Verlagerungsbahn etwa geradlinig innerhalb einer Verlagerungsebene .

Die Zwangs führung kann beispielsweise über eine Schiebeführung innerhalb eines Kabel führungsgehäuses eines Rücklaufbremsenmoduls bewerkstelligt werden . Die Verlagerungsebene ist vorzugsweise als schiefe Ebene ausgebildet , die sich innerhalb des Kabel führungsgehäuses erstreckt und beispielsweise in einer Einbaulage des Kabel führungsgehäuses innerhalb des Zuführsystems in Bezug auf eine Hori zontale geneigt ist .

Das Rücklaufbremsenmodul kann beispielsweise als ein Kabel führungsgehäuse mit mehreren Durchführungen für mehrere Kabel ausgebildet sein . Bevorzugt ist das Gehäuse als mehrteiliges Kunststof f gehäuse ausgebildet .

Bei einer vorteilhaften Variante des Zuführsystems gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass das Klemmorgan als Klemmrolle ausgebildet ist , deren Mantel fläche wenigstens teilweise als Kontakt fläche für das Kabel ausgebildet ist . Wenn eine entsprechend leichtgängige Verlagerbarkeit der Klemmrolle vorgesehen ist , reicht ein punktförmiger Kontakt der Mantel fläche des Kabels mit der Mantel fläche der Klemmrolle , um eine Verlagerung der Klemmrolle in die Klemmstellung zu bewirken .

Eine besonders leichte und reibungsarme Verlagerung der Klemmrolle ist beispielsweise dann möglich, wenn die Klemmrolle Führungs zapfen aufweist , die j eweils in eine als Schiebeführung wirkende Führungsnut eingrei fen . Die Führungs zapfen und der Bereich der Klemmrolle , welcher als Kontakt fläche ausgebildet ist , können einteilig ausgebildet sein, beispielsweise aus thermoplastischem Kunststof f .

Die Führungs zapfen können beispielsweise einen im Verhältnis zu einem Kontaktbereich der Klemmrolle signi fikant kleineren Durchmesser aufweisen . Sowohl die Führungs zapfen als auch ein Kontaktbereich der Klemmrolle besitzen vorzugsweise einen kreisrunden Querschnitt . Die Führungs zapfen erstrecken sich vorzugsweise in einer Achse der Klemmrolle und bilden bevorzugt die Symmetrieachse der Klemmrolle . Die als Achse dienenden Führungs zapfen sind bevorzugt einteilig mit der Klemmrolle hergestellt und/der mit dieser drehfest verbunden .

Vorzugsweise ist j eweils an einem Ende der Klemmrolle ein Führungs zapfen ausgebildet , sodass eine im wesentlichen verkantungs freie Verlagerung der Klemmrolle innerhalb der Verlagerungsebahn möglich ist .

Vorzugsweise ist die Klemmrolle als Teil einer Schonrollen- Anordnung ausgebildet , wobei die Klemmrolle sich in der nicht verlagerten Freigabestellung in der Mündung des Leitungsauslaufs befindet und die Schonrollen vorzugsweise innerhalb eines Kabel führungsgehäuses drehbar gelagert sind . Als Schonrollen werden im Allgemeinen und im Sinne der vorliegenden Erfindung mehrere eine Durchführung begrenzende , frei drehbare , Rollen verstanden, die ein Scheuern bzw . Reiben des Kabels beim Aus ziehen und beim Aufrollen im Bereich der Mündung des Leitungsauslaufs verhindern .

Bei einer bevorzugten Variante des Zuführsystems gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass der Leitungsspeicher eine Viel zahl von Rollen umfasst , die in wenigstens zwei Rollenpaketen so angeordnet sind, dass ein Kabel in mehreren Windungen in die Rollenpakete einscherbar ist , wobei innerhalb des Gehäuses ein erstes Rollenpaket und ein zweites relativ zu dem ersten Rollenpaket verlagerbares Rollenpaket angeordnet ist und das erste und das zweite Rollenpaket gegen eine Rückstellkraft aufeinander zu bewegbar sind . Die Rückstellkraft kann beispielsweise mittels wenigstens eines , vorzugsweise mittels einer oder mehrerer Federelemente oder federelastischer Elemente erzeugt werden .

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein Rücklaufbremsenmodul für ein Zuführsystem für Kabel , insbesondere zur Verwendung mit dem zuvor beschriebenen Zuführsystem, wobei sich das Rücklaufbremsenmodul dadurch aus zeichnet , dass ein Leitungsauslauf wenigstens eine Rücklaufbremse für ein Kabel umfasst , die einen selbsttätigen Rücklauf eines ausgezogenen Kabels verhindert , wobei die Rücklaufbremse wenigstens ein Klemmorgan umfasst , das Klemmorgan wenigstens eine Kontakt fläche aufweist , welche eine Durchführung begrenzt und das Klemmorgan relativ zu einer Mündung des Leitungsauslaufs in einer sich in einem Winkel zu der Durchführung erstreckenden Verlagerungsbahn zwischen einer Freigabestellung und einer Klemmstellung verlagerbar ist .

Die Verlagerungsbahn kann, wie vorstehend im Zusammenhang mit dem Zuführsystem gemäß der Erfindung beschrieben, geradlinig verlaufen oder eine Kurve beschreiben, die einen Schnittpunkt mit der Laufrichtung der Leitung oder eine Tangente dazu bildet . Das Rücklaufbremsenmodul , das erfindungsgemäß bereitgestellt wird, umfasst in vorteilhafter Art und Weise eines oder mehrere der vorstehend im Zusammenhang mit dem Zuführsystem als vorteilhaft beschriebenen Merkmale .

Weiterhin kann das Rücklaufbremsenmodul in vorteilhafter Art und Weise zusätzlich eine Diebstahlsicherung umfassen, die beispielsweise zusätzlich einen mittels eines Elektromotors , beispielsweise eines Servomotors , betätigbaren Klemm- bzw . Feststellmechanismus umfasst, der als Auszugs- und Entnahmesicherung für das Kabel ausgebildet ist, die unabhängig von der Rücklaufbremse auf das Kabel wirkt und unabhängig davon betätigbar ist.

Bestandteile bzw. Bauteile des Rücklaufbremsenmoduls werden bevorzugt als Spritgussteile aus thermoplastischem Kunststoff, insbesondere umfassend Rezyklate, vorzugweise aus einem thermoplastischen Kunststoff, der überwiegend aus Kunststof f-Rezyklaten besteht hergestellt.

Die Erfindung wird ohne Beschränkung nachstehend unter Bezugnahme auf und anhand eines in den beigefügten Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen :

FIG. la eine Vorderansicht des Zuführsystems gemäß der

Erfindung,

FIG. 1b eine Schnittansicht entlang des Schnitts D-D in FIG. 1c,

FIG. 1c eine Seitenansicht des geöffneten

Zuführsystems gemäß der Erfindung,

FIG. Id eine Schnittansicht entlang der Linien C-C in

FIG. 1c,

FIG. le eine perspektivische Ansicht des Zuführsystems gemäß der Erfindung mit teilweise geöffnetem Gehäuse,

FIG. 2 eine perspektivische Ansicht von Teilen des

Zuführsystems gemäß der Erfindung ohne Gehäuse, FIG. 3a eine Darstellung einer Rolle des

Le itungs spei eher s ,

FIG. 3b eine Seitenansicht der in FIG. 3a gezeigten

Rolle,

FIG. 3c eine perspektivische Darstellung der in

FIG. 3a gezeigten Rolle und

FIG. 4a eine perspektivische Ansicht der Auszugs- und

Entnahmesicherung gemäß der Erfindung,

FIG. 4b eine Draufsicht auf die Auszugs- und

Entnahme siche rung,

FIG. 4c eine Schnittansicht entlang der Linien E-E in

FIG. 4b,

FIG. 5a eine perspektivische Ansicht das

Rücklaufbremsenmodul gemäß der Erfindung,

FIG. 5b eine Vorderansicht des Rücklaufbremsenmoduls gemäß der Erfindung, und

FIG. 5c eine Schnittansicht entlang der Linien F-F in

FIG. 5b.

Das in den FIG.1-5 dargestellte Zuführsystem 1 umfasst ein quaderförmiges Gehäuse 2, das aus mehreren Gehäuseteilen zusammengesetzt ist. Das Gehäuse 2 beherbergt einen Leitungsspeicher für ein Kabel 3, welches bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel als Ladekabel für ein Elektrofahrzeug vorgesehen ist. Die Erfindung ist selbstverständlich so zu verstehen, dass die Art des Kabels für das Zuführsystem 1 nicht wichtig ist.

Das Gehäuse 2 umfasst im Wesentlichen zwei als Standfüße ausgebildete Stirnprofile 4, zwei Seitenteile 5, von denen in den Figuren nur eines dargestellt ist, sowie einen oberen Gehäusedeckel 6. Das Gehäuse 2 umfasst weiterhin unten an einem Stirnprofil 4 eine Kabeleinführung 7 und auf seiner Vorderseite (FIG. le) einen Leitungsauslauf 8.

Der innerhalb des Gehäuses 2 angeordnete Leitungsspeicher umfasst ein erstes, oberes ortsfest angeordnetes Rollenpaket

9 und ein relativ dazu verlagerbares zweites, unteres Rollenpaket 10. Das erste Rollenpaket 9 ist auf einer ersten Achse 11 gelagert, die freikragend an einem Seitenteil 5 des Gehäuses 2 befestigt ist, wohingegen das zweite Rollenpaket

10 auf einer zweiten Achse 12 gelagert ist, die freikragend auf einem als Schlitten 13 ausgebildeten Rollenpaket-Träger befestigt ist, welcher innerhalb des Gehäuses 2 geführt verlagerbar ist. Die Rollenpakete 9,10 umfassen jeweils vier einzeln unabhängig drehbar gelagerte Rollen 14, die wiederum aus einzelnen Rollenscheiben 15 zusammengesetzt sind. Die Rollen 14 sind jeweils auf Kugellagern 16 gelagert, die auf den Achsen 11,12 sitzen.

Die Rollenpakete 9,10 bilden mit dem auf diese aufgelegten und in mehreren Windungen eingescherten Kabel 3 einen Flaschenzug, wobei ein Zug auf das freie Ende 17 des Kabels 3 (ein Stecker ist aus Vereinfachungsgründen nicht dargestellt) einen Auszug des Kabels 3 derart bewirkt, dass der Schlitten 13 in Richtung auf das erste Rollenpaket 9 angehoben wird, wobei sich die zwischen den Rollenpaketen 9,10 befindenden Kabelabschnitte verkürzen und die Auszuglänge des Kabels 3 sich vergrößert. Der Weg, um den das Kabel 3 ausgezogen werden kann, beträgt naturgemäß ein Viel faches des Abstandes der Rollenpakete 9 , 10 zueinander, wobei die dabei auf zubringende Kraft einen Bruchteil der Kraft beträgt , die auf j eden einzelnen Abschnitt des Kabels 3 wirkt .

Wie insbesondere der Schnittansicht in FIG . 1 zu entnehmen ist , sind die erste Achse 11 und die zweite Achse 12 j eweils einseitig befestigt und freikragend angeordnet . Die zweite Achse 12 des zweiten Rollenpakets 10 ist auf dem im Querschnitt als C - förmiges Profil ausgebildeten Schlitten 13 befestigt , der, wie dies insbesondere aus FIG . 2 entnehmbar ist , seitliche Schenkel 18 aufweist , die innerhalb der Stirnprofile 4 des Gehäuses 2 verdrehsicher bzw . verkantungssicher geführt sind . Auf den Schenkeln 18 des Schlittens 13 sind j eweils sechs Führungsrollen 19 angeordnet , die eine Führung des Schlittens 13 innerhalb der Stirnprofile 4 des Gehäuses 2 in zwei zueinander senkrechten möglichen Freiheitsgraden bewirken, wobei j eweils zwei Führungsrollen 19 auf einer Stirnfläche eines Stirnprofils 4 und j eweils vier Führungsrollen 19 sich gegen Seitenflächen eines Stirnprofils 4 abstützen .

An j edem der seitlichen Schenkel 18 des Schlittens 13 ist eine Gas feder 24 vorgesehen, welche einen mit einem gasgefüllten Zylinder 25 sowie eine in dem Zylinder 25 verschiebbare Kolbenstange 26 umfasst . Die Gas federn 24 sind so an dem Schlitten 13 montiert , dass die Kolbenstangen 26 j eweils in Einbaulage nach oben weisen und bei einem Aus zug des Kabels 3 aus dem Zuführsystem 1 gegen die Bewegungsrichtung des zweiten Rollenpakets 10 einfedern und eine vorgegebene Rückstellkraft erzeugen .

Die Kolbenstange 26 umfasst einen in dem Zylinder 25 verschieblich gelagerten und in diesem abgedichteten Kolben und ist an ihrem freien Ende mit einer Umlenkrolle 27 versehen, die in eine Schlaufe eines Seils 21 eingrei ft . Das Seil 21 ist an einem ersten Befestigungspunkt 22 an dem Zylinder 25 der Gas feder 24 und an einem zweiten Befestigungspunkt 23 an dem seitlichen Schenkel 18 des Schlittens 13 angeschlagen . Das Seil 21 ist doppelt umgelenkt und von dem zweiten Befestigungspunkt 23 über eine an dem Gehäuse 2 befestigte Umlenkrolle 20 in einer Schlaufe über die Umlenkrolle 27 an dem führenden Ende der Kolbenstange 26 zu dem zweiten Befestigungspunkt 23 an dem Zylinder 25 der Gas feder 24 geführt .

Ein Zug auf das Kabel 3 bewirkt eine Verlagerung des zweiten Rollenpakets 10 in Richtung auf das erste Rollenpaket 9 unter teilweiser Abwicklung des Kabels 3 aus dem so gebildeten Leitungsspeicher . Dabei bewirkt das in der Schlaufe verlegte Seil 21 , welches über die Umlenkrolle 20 an dem Gehäuse 2 festgelegt ist , eine Betätigung der Kolbenstange 26 , derart , dass die Gas feder 24 einfedert , d . h . die Kolbenstange 26 in den Zylinder 25 eintaucht . Durch den Umstand, dass das Seil 21 an seinen Enden an dem Schlitten 13 und an der Gas feder 24 befestigt ist , ist gewährleistet , dass der Abstand zwischen den beiden Umlenkpunkten bzw . Umlenkrollen 20 , 27 beim Einfedern der Gas feder 24 gleich bleibt und das Seil 21 beim Einfedern nicht durchhängt .

Eine Verlagerung des Schlittens 13 in Richtung auf das erste obere Rollenpaket 9 erfolgt gegen die Federkraft der Gas federn 24 , welche eine proportional zum Aus zugweg des Kabels zunehmende Rückstellkraft erzeugen . Die sich hieraus ergebende Federkennlinie ist verhältnismäßig flach und vermittelt dem Benutzer das Gefühl , dass er das Kabel 3 mit nahezu konstanter Kraft aus dem Gehäuse 2 heraus ziehen kann . Darüber hinaus wird durch die Gas federn 24 eine Dämpfung der Rückstellbewegung erzielt , wenn der Zug auf das Kabel 3 aufgegeben wird und das Kabel 3 wieder aufgewickelt wird .

Insbesondere aus der Darstellung in FIG . 3 ist zu ersehen, dass die Rollen 14 j eweils aus zwei identischen Rollenscheiben 15 zusammengesetzt sind . Auf diese Art und Weise lassen sich die Rollen 14 in besonders einfacher Art und Weise in einer einzigen Kavität eines Spritzgusswerkzeugs aus thermoplastischem Kunststof f fertigen . Diese können unter Bildung einer dem Kabelquerschnitt entsprechenden Spur zur Aufnahme des Kabels 3 zusammengesetzt werden . Die Herstellung der Rollen 14 aus sogenannten Gleichteilen ist besonders kostengünstig .

Die Rollenscheiben 15 müssen nicht notwendigerweise wie in FIG . 3 dargestellt aus vollen Scheiben bestehen, diese können vielmehr auch selektiert ausgebildet sein . Eine solche Bauweise ist material- und gewichtssparend .

In den FIG . 4a-4c ist eine Aus zugs- und Entnahmesicherung 28 für das Kabel 3 dargestellt . Diese ist an einem den Leitungsauslauf 8 umfassenden Rücklaufbremsenmodul 29 angeordnet , welches auch eine in FIG . 5 gezeigte Rücklaufbremse bzw . Rücklauf sperre umfasst .

Die Aus zugs- und Entnahmesicherung 28 umfasst eine im Querschnitt etwa C- förmig ausgebildete Durchführung 30 , in deren lichten Querschnitt ein Klemmschuh 31 derart verlagerbar ist , dass das Kabel 3 in der Durchführung 30 festgelegt ist . Der Klemmschuh 31 ist mittels eines Spindelbetriebs 32 über einen Servomotor 33 quer zur Längserstreckung der Durchführung 30 verlagerbar .

Die Durchführung 30 ist Teil des im Folgenden anhand der

FIG . 5 beschriebenen Rücklaufbremsenmoduls 29 . Dieses umfasst bei dem beschriebenen Aus führungsbeispiel zwei Durchführungen 30 , die identisch ausgeführt sind . Jede der Durchführungen 30 ist im Wesentlichen als ein Kabel führungsgehäuse 34 geradlinig durchsetzender Kabelkanal 43 ausgebildet , der sich in Einbaulage des Kabel führungsgehäuses 34 etwa hori zontal erstreckt .

Wie dies insbesondere der perspektivischen Darstellung gemäß FIG . 5a entnommen werden kann, umfasst j ede Durchführung 30 eine Mündung 35 , die als Leitungsauslauf 8 ausgebildet ist und die an zwei Seiten von Schonrollen 36 flankiert ist , die frei drehbar in dem Kabel führungsgehäuse 34 angeordnet sind . Das Kabel führungsgehäuse 34 ist zweiteilig ausgebildet und umfasst ein unteres Gehäuseteil 37 sowie ein oberes Gehäuseteil 38 , welches als Abdeckplatte mit dem unteren Gehäuseteil 37 verschraubt ist . Die seitlich die Mündungen 35 begrenzenden Schonrollen 36 sind j eweils um eine sich vertikal erstreckende Achse 39 frei drehbar gelagert .

Nach unten wird die Mündung 35 der Durchführung 30 von einer Klemmrolle 40 begrenzt , die im gezeigten Aus führungsbeispiel Bestandteil der Schonrollen-Anordnung ist . Die Klemmrolle 40 ist entsprechend der Gestaltung der Schonrollen 36 mit Führungs zapfen 41 versehen, die eine Drehachse der Klemmrolle 40 bilden und j eweils in einer sich in einer schiefen Ebene erstreckenden Führungsnuten 42 frei verschiebbar geführt sind . Die Führungs zapfen 41 sind drehfest mit der Klemmrolle 40 verbunden, sodass ein Aus- bzw . Einziehen des Kabels ein entsprechendes Abrollen der Führungs zapfen 41 bewirkt .

Die Schnittansicht in FIG . 5c zeigt einen Schnitt durch die Klemmrolle 40 in einer in eine Klemmstellung verlagerten Position, in der die Mantel fläche der Klemmrolle 40 den Kabelkanal 43 der Durchführung 30 einengt . Wie dies aus der Darstellung gemäß FIG . 5a ) ersichtlich ist , umfasst auch die in der Abbildung rechts dargestellte Durchführung 30 eine Klemmrolle 40 , die sich in dieser Darstellung in der Mündung 35 des Leitungsauslaufs 8 in einer Freigabestellung befindet .

Wenn die Mantel fläche der Klemmrolle 40 in Eingri f f mit einem sich durch den Kabelkanal 43 erstreckenden Kabel ist , bewirkt ein Einziehen des Kabels in den Leitungsspeicher ein Mitnehmen der Klemmrolle 40 , wobei die Ebene , innerhalb derer die Klemmrolle 40 verlagert wird, sich in einem Winkel , vorzugsweise in einem spitzen Winkel , zu dem Kabelkanal 43 in der Einbaulage des Rücklaufbremsenmoduls 29 erstreckt . Wenn ein Kabel nach unten in Kontakt mit der Mantel fläche der Klemmrolle 40 gelangt , wird dadurch ein Reibschluss zwischen dem Kabel und der Mantel fläche der Klemmrolle erzeugt , was bei Kabeleinzug bewirkt , dass die Klemmrolle 40 aus einer Lage , wie sie in der FIG . 5a in der rechten Durchführung 30 gezeigt ist , in einer Klemmstellung verlagert wird, wie sie in FIG . 5c gezeigt ist . Wenn der Benutzer beim Aufwickeln des Kabels das Kabel unter Zug hält , sodass es nicht in Eingri f f mit der Klemmrolle 40 gelangt , bleibt die Klemmrolle 40 in der Freigabestellung, in der der Kabelkanal 43 nicht eingeengt wird . Bei dem beschriebenen Aus führungsbeispiel ist die Klemmrolle 40 diej enige Rolle , die sich in Einbaulage unten befindet , sodass diese aufgrund der Gewichtskraft selbsttätig in die Freigabestellung zurückrollt , wenn sich das Kabel in gestreckter Lage befindet . Die Erfindung ist grundsätzlich so zu verstehen, dass anstelle einer der seitlich die Mündung 35 flankierenden Schonrollen eine entsprechende Klemmrolle vorgesehen sein kann . In diesem Fall wäre es erforderlich, eine Rückstellung der Klemmrolle beispielsweise mittels Federkraft zu bewirken . Bezugszeichenliste

1 Zuführsystem 24 Gas feder

2 Gehäuse 25 Zylinder

3 Kabel 26 Kolbenstange

4 Stirnprofile 27 Umlenkrolle

5 Seitenteile 28 Aus zugs- und

6 Gehäusedeckel Entnahme siche rung

7 Kabeleinführung 29 Rücklaufbremsenmodul

8 Leitungsauslauf 30 Durchführung

9 erstes Rollenpaket 31 Klemmschuh

10 zweites Rollenpaket 32 Spindeltrieb

11 erste Achse 33 Servomotor

12 zweite Achse 34 Kabel führungsgehäuse

13 Schlitten 35 Mündung

14 Rollen 36 Schonrollen

15 Rollenscheiben 37 unterer Gehäuseteil

16 Kugellager 38 oberes Gehäuseteil

17 freies Ende des Kabels 39 Achsen

18 Schenkel des Schlittens 40 Klemmrolle

19 Führungsrollen 41 Führungs zapfen

20 Umlenkrolle 42 Führungsnut

21 Seil 43 Kabelkanal

22 erster Befestigungspunkt

23 zweiter Befestigungspunkt