Löbach, Steffen (Hirtenackerweg 41, Lohr a. M., 97816, DE)
| 1. | Füllventil, insbesondere für eine hydraulische Presse, mit einem Ventilkegel (40) , dessen Ventilschaft (44) mit einer Führungshülse (90) verschraubt ist, an der eine Schließfeder (84) zum Vorspannen des Ventilkegels (40) gegen einen Ventilsitz (38) abgestützt ist, über den eine Verbindung zwischen einem ersten Arbeitsanschluss (A) zu einem zweiten Arbeitsanschluss (B) auf bzw. zusteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschaft (44) zwei Gewindeabschnitte (92, 104) aufweist, deren Gewinderichtung unterschiedlich ist, wobei ein erster Gewindeabschnitt (92) der Führungshülse (90) und ein zweiter Gewindeabschnitt (104) einer Kontermutter (106) zugeordnet ist, über die die Führungshülse (90) drehfest mit dem Ventilschaft (44) verbunden ist. |
| 2. | Füllventil nach Patentanspruch 1, wobei der zweite an dem Ventilschaft angeordnete Gewindeabschnitt (104) radial zurückgesetzt ist. |
| 3. | Füllventil nach Patentanspruch 1 oder 2, wobei der erste Gewindeabschnitt (92) ein Rechtsgewinde und der zweite Gewindeabschnitt (104) ein Linksgewinde aufweist. |
| 4. | Füllventil nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Kontermutter (106) über eine axial eingebrachte Sicherung (108) drehfest und formschlüssig mit der Führungshülse (90) verbunden ist. |
| 5. | Füllventil nach Patentanspruch 4, wobei die Sicherung (108) ein Sicherungsstift ist. |
| 6. | Füllventil nach Patentanspruch 4 oder 5, wobei an der Kontermutter (106) und der Führungshülse (90) eine Vielzahl von Bohrung (112, 118) ausgebildet sind, die derart in Überdeckung bringbar sind, dass diese eine gemeinsame Aufnahme (114) für die Sicherung (108) ausbilden. |
| 7. | Füllventil nach Patentanspruch 6, wobei die Anzahl der Bohrungen (112, 118) in der Kontermutter (106) und der Führungshülse (90) unterschiedlich ist. |
| 8. | Füllventil nach Patentanspruch 6 oder 7, wobei die Bohrungen (118) in der Kontermutter (106) Durchgangsbohrungen sind. |
| 9. | Füllventil nach Patentanspruch 8, wobei die Kontermutter acht Durchgangsbohrungen (118) aufweist. |
| 10. | Füllventil nach Patentanspruch 6, wobei die Bohrungen (112) der Führungshülse (90) als Sacklochbohrungen ausgebildet und an einer Stirnfläche (126) eines Endabschnittes (122) der Führungshülse (90) angeordnet sind. |
| 11. | Füllventil nach Patentanspruch 10, wobei in der Führungshülse (90) neun Sacklochbohrungen (112) ausgebildet sind. |
| 12. | Füllventil nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der Ventilschaft (44) im Bereich der Führungshülse (90) zumindest abschnittsweise als Dehnschaft (100) ausgebildet ist. |
| 13. | Füllventil nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Führungshülse (90) über eine Stirnfläche (96) mit einer Anlageschulter (94) des Ventilschafts (44) in Anlage bringbar ist. |
Füllventil mit Kontermutter
Die Erfindung betrifft ein Füllventil nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Füllventile sind im Wesentlichen hydraulisch entsperrbare Rückschlagventile, die beispielsweise bei hydraulischen Pressen eingesetzt werden, um einen Presskolben eines Presszylinders im Eilgang in Arbeitsoder Ruheposition zu bringen.
Im Eilgang wird der Presskolben des Presszylinders mit großer Arbeitsgeschwindigkeit ausgefahren, wodurch der Druck in dem Druckraum absinkt. Um Beschädigungen des Presszylinders zu vermeiden, ist dieser Druckraum in einem möglichst kurzen Zeitraum mit Druckmittel zu befüllen. Dies geschieht über das in einer Druckleitung zwischen einem Tank und dem Presszylinder angeordnete Füllventil, das durch den im Presszylinder entstehenden Unterdruck öffnet, so dass Druckmittel aus dem Tank nachgesaugt werden kann. Nach Beendigung des Pressvorgangs ist der Presskolben schnell in seine Ruheposition zu bringen, wobei der vorher im Eilgang befüllte Druckraum entleert werden muss. Hierzu wird das Füllventil mit einem Steuerdruck beaufschlagt, so dass es entgegen der Strömungsrichtung öffnet und das Druckmittel aus dem sich verkleinernden Druckraum zurück in den Tank strömen kann.
Beispiele derartiger Füllventile sind in den
Datenblättern RD 20 478 und RD 20 485 der Firma Bosch
Rexroth beschrieben. Das bekannte, in Figur 1 gezeigte, Füllventil 1 hat ein Ventilgehäuse 2 mit zwei
Arbeitsanschlüssen A, B und einem Steueranschluss X. In
dem Ventilgehäuse 2 ist ein Ventilkegel 4 zum Auf- und
Zusteuern einer Druckmittelverbindung zwischen den
Arbeitsanschlüssen A, B angeordnet, so dass beispielsweise Druckmittel aus einem Tank (nicht dargestellt, Arbeitsanschluß A) in einen Presszylinder
(nicht dargestellt, Arbeitsanschluß B) drucklos nachgesaugt werden kann. Über einen Druckanschluss P der in den Arbeitsanschluss B mündet, ist mittels einer nicht dargestellten Pumpe ein Druckaufbau im Presszylinder möglich. In der Grundstellung ist der Ventilkegel 4 über eine Schließfeder 6 gegen einen Ventilsitz 8 vorgespannt. Die Schließfeder 6 stützt sich an einer Radialschulter 10 eines Aufnahmeraums 12 ab und greift an einer Anlageschulter 14 einer Führungshülse 16 an, die über einen in einer Ringnut 20 angeordneten Sicherungsring 18 am Ventilschaft 22 befestigt ist.
Beim Vorfüllen des Presszylinders im Eilgang wird der Ventilkegel 4 aufgrund des im Presszylinder absinkenden Druckes von dem Ventilsitz 8 abgehoben, so dass schnell Druckmittel aus dem Tank nachströmen kann. Zum Leeren des Presszylinders wird der Ventilkegel 4 über einen am Steueranschluss X anliegenden Steuerdruck, der auf einen Steuerkolben 24 und über diesen auf den Ventilkegel 4 wirkt, entgegen der Strömungsrichtung des Druckmittels von dem Ventilsitz 8 abgehoben, so dass nun das Druckmittel in den Tank zurückströmen kann. Nach dem Leeren des Presszylinders wird der Steuerkolben 24 druckentlastet und durch eine starke Druckfeder 26 in seine Ruhestellung bewegt. Das Füllventil 1 befindet sich wieder in der Grundstellung.
Nachteilig bei den bekannten Lösungen ist, dass insbesondere bei kurzen Zykluszeiten zwischen dem Ventilschaft und der Führungshülse Belastungen auftreten können, die zu einem Bruch des Sicherungsrings und damit
zu Reparaturen und Stillstandszeiten der Hydraulikpresse führen.
Zur Verbesserung der mechanischen Belastbarkeit ist in der EP 1 039 146 Al ein Füllventil offenbart, bei dem die Führungshülse mit dem Ventilschaft verschraubt und über einen radial eingesetzten Sicherungssplint gegen
Losdrehen gesichert ist. Diese Lösung hat zwar eine verbesserte mechanische Festigkeit der Führungshülse/Ventilschaft-Verbindung, bedingt aber einen aufwendigen mehrteiligen Aufbau des Ventilgehäuses um die
Montage des Sicherungssplints zu ermöglichen.
Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Füllventil zu schaffen, das gegenüber herkömmlichen Lösungen eine verbesserte Standzeit bei vereinfachtem Aufbau des Ventilgehäuses ermöglicht.
Diese Aufgabe wird durch ein Füllventil mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.
Das erfindungsgemäße Füllventil hat einen Ventilkegel, dessen Ventilschaft mit einer Führungshülse verschraubt ist, an der eine Schließfeder zum Vorspannen des Ventilkegels gegen einen Ventilsitz abgestützt ist. Erfindungsgemäß hat der Ventilschaft zwei Gewindeabschnitte, deren Gewinderichtung unterschiedlich ist, wobei ein erster Gewindeabschnitt der Führungshülse und ein zweiter Gewindeabschnitt einer Kontermutter zugeordnet ist, über die die Führungshülse drehfest mit dem Ventilschaft verbunden ist. Die erfindungsgemäße Kontermutter ermöglicht eine zuverlässige Losdrehsicherung der Verbindung und aufgrund der axialen Einbringung eine vereinfachte Montage im Ventilgehäuse. Dadurch kann gegenüber dem Stand der Technik gemäß der EP 1 039 146 Al auf einen mehrteiligen Gehäuseaufbau
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verzichtet werden. Aufgrund der unterschiedlichen Gewinderichtung von Kontermutter und Führungshülse wird ein unbeabsichtigtes Lösen der Führungshülse wirkungsvoll verhindert, da eine Drehbewegung der Führungshülse in Öffnungsrichtung eine Drehbewegung der Kontermutter in Schließrichtung verursacht und diese praktisch festzieht.
Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der zweite an dem Ventilschaft angeordnete Gewindeabschnitt radial zurückgesetzt, um die Montage der Führungshülse auf dem ersten Gewindeabschnitt zu ermöglichen.
Vorzugsweise weist der erste Gewindeabschnitt ein Rechtsgewinde und der zweite Gewindeabschnitt ein Linksgewinde auf. Dadurch wird beim Lösen der Führungshülse, d.h. bei einer Linksdrehung, die Kontermutter ebenfalls nach Links gedreht und diese aufgrund ihres Linksgewindes praktisch festgezogen. Dadurch wird ein Lösen der Verbindung verhindert.
Die Kontermutter ist vorzugsweise über eine axial eingebrachte Sicherung drehfest und formschlüssig mit der Führungshülse verbunden.
Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Sicherung ein Sicherungsstift. Dieser kann mit Voll- oder Hohlquerschnitt ausgeführt sein und wird axial in die Kontermutter/Führungshülse-Verbindung eingebracht, um eine formschlüssige Losdrehsicherung auszubilden. Dadurch wird ein unbeabsichtigtes Lösen der Kontermutter verhindert.
An der Kontermutter und der Führungshülse sind vorzugsweise eine Vielzahl von Bohrungen ausgebildet, die derart in Überdeckung bringbar sind, dass diese eine gemeinsame Aufnahme für die Sicherung ausbilden.
Vorzugsweise ist die Anzahl der Bohrungen in der
Kontermutter und der • Führungshülse unterschiedlich.
Dadurch kann bei der Montage der Kontermutter auf dem zweiten Gewindeabschnitt bereits bei einer Drehung der
Kontermutter um einen Winkel, der kleiner als die Teilung der Bohrungen ist, eine ' Bohrung der Kontermutter mit einer Bohrung der Führungshülse in Überdeckung gebracht werden, so dass eine gemeinsame Aufnahme für die Sicherung entsteht.
Die Bohrungen in der Kontermutter sind vorzugsweise Durchgangsbohrungen. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind in der Kontermutter acht Durchgangsbohrungen angeordnet.
Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind die Bohrungen der Führungshülse als Sacklochbohrungen ausgebildet und an einer Stirnseite eines Endabschnittes der Führungshülse angeordnet. Vorzugsweise sind in der
Führungshülse neun Sacklochbohrungen ausgebildet.
um die Wechselbelastbarkeit und damit die Dauerfestigkeit der Verschraubung zwischen der Führungshülse und dem Ventilschaft ' zu verbessern, wird der Ventilschaft vorzugsweise im Bereich der Führungshülse zumindest abschnittsweise als Dehnschaft ausgebildet.
Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, die Führungshülse über eine Stirnfläche mit einer Anlageschulter des Ventilschafts in Anlage zu bringen.
Sonstige vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der weiteren Unteransprüche.
Im Folgenden wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1 einen Axialschnitt eines bekannten Füllventils (Stand der Technik) ;
Figur 2 ein erfindungsgemäßes Füllventil in einem Axialschnitt;
Figur 3 eine vergrößerte Darstellung des Ausschnitts Y aus Figur 2 ;
Figur 4 eine Einzeldarstellung der Führungshülse aus Figur 3;
Figur 5 eine Draufsicht auf die Führungshülse aus Figur 4 ;
Figur β eine Draufsicht auf die Kontermutter aus Figur 3 und
Figur 7 eine Draufsicht auf die mit dem Ventilschaft verschraubte und durch die Kontermutter gesicherte Führungshülse.
Figur 2 zeigt ein in Zwischenplattenbauweise ausgeführtes Füllventil 28 mit einem im Wesentlichen scheibenförmigen Ventilgehäuse 32, das an einer rückseitigen Stirnfläche 34 in einen etwa nabenförmigen Gehäusevorsprung 36 übergeht. In dem Ventilgehäuse 32 ist ein mit Bezug zu einem Ventilsitz 38 axial verschiebbarer Ventilkegel 40 zum Auf- und Zusteuern einer Druckmittelverbindung zwischen einem ersten und einem zweiten Arbeitsanschluss A, B angeordnet. Der Ventilkegel 40 hat einen etwa scheibenförmigen Ventilteller 42 mit
einem sich in den Gehäusevorsprung 36 erstreckenden zentrischen Ventilschaft 44 und ist über diesen in einer zentralen Führungsbohrung 46 des Ventilgehäuses 32 axial geführt. Ein Endabschnitt 48 des Ventilschafts 44 tritt durch die Führungsbohrung 46 des Ventilgehäuses 32 hindurch in einen Aufnahmeraum 50 hinein, der sich stirnseitig radial erweitert und axial von einer in den Gehäusevorsprung 36 eingedrehten Verschlußschraube 52 begrenzt ist. Der Aufnahmeraum 50 ist über eine axparallel verlaufende Druckausgleichsbohrung 54 mit einem von dem Ventilteller 42 und dem Ventilgehäuse 32 begrenzten rückseitigen Ringraum 56 verbunden.
Der Arbeitsanschluss A ist mit einem nicht dargestellten Tank und der Arbeitsanschluss B mit einem Zylinderraum eines Pressenkolbens (nicht gezeigt) verbunden. In dem Ventilgehäuse 32 ist eine mit einem Druckanschluss P verbundene radiale Druckbohrung 58 ausgebildet, die über einen Druckraum 60 in den Arbeitsanschluss B mündet, so dass über eine nicht dargestellte Pumpe ein Druckaufbau im Presszylinder ermöglicht ist.
In dem Gehäusevorsprung 36 ist ein koaxial verlaufender Steuerkanal 62 ausgebildet, der über eine radiale Steuerbohrung 64 mit einem Steueranschluss X verbunden ist und über einen Verbindungskanal 66 in einem Steuerraum 68 mündet, so dass die Rückseite eines in dem Aufnahmeraum 50 verschiebbaren und den Steuerraum 68 begrenzenden becherartigen Steuerkolbens 72 mit einem
Steuerdruck beaufschlagt werden kann, um den Ventilteller 42 vom Ventilsitz 38 abzuheben, wodurch das Füllventil 28 entsperrt ist und somit Druckmittel in Sperrichtung über den Arbeitsanschluß B zu dem Arbeitsanschluß A, d.h. von dem Zylinderraum eines Pressenkolbens zum Tank strömen kann. Der Steuerkolben 72 ist über eine Druckfeder 74
vorgespannt, die sich an einer den Aufnahmeraum 50 begrenzenden Ringfläche 76 abstützt und an einer gegenüberliegenden, inneren Stirnfläche 78 des Steuerkolbens 72 angreift. Der Arbeitsanschluß A ist mit zwei halbringförmigen Kanälen 82 verbunden, die in einen Ringraum 56 münden (aus Gründen der Übersichtlichkeit ist in Figur 2 lediglich ein Teil der Kanäle 82 mit gestrichelter Linie angedeutet) . Der Arbeitsanschluß B des Füllventils 28 ist praktisch durch den freien Strömungsquerschnitt des Ventilsitzes 38 bei abgehobenem Ventilteller 42 gebildet.
In der gezeigten Grundstellung ist der Ventilteller 42 über eine Schließfeder 84 gegen den Ventilsitz 38 vorgespannt, so dass kein Druckmittel zwischen den Arbeitsanschlüssen A, B strömen kann. Die Schließfeder 84 stützt sich an einer Radialschulter 86 des Aufnahmeraums 50 ab und greift an einer Anlageschulter 88 einer Führungshülse 90 an. Die Schließfeder 84 hat eine geringere Federrate als die Druckfeder 74.
Wie insbesondere Figur 3 entnehmbar ist, die eine vergrößerte Darstellung des Ausschnitts Y aus Figur 2 zeigt, ist die Führungshülse 90 über einen ersten Gewindeabschnitt 92 mit dem Endabschnitt 48 des Ventilschafts 44 verschraubt. Um das benötigte Anzugsmoment der Schraubverbindung zwischen Führungshülse 90 und Ventilschaft 44 zu erreichen, ist der Endabschnitt 48 des Ventilschafts 44 stufenförmig radial zurückversetzt und bildet eine Anlageschulter 94 aus, an die eine Stirnfläche 96 der Führungshülse 90 in Anlage bringbar ist. Zur Verbesserung der Wechselbelastbarkeit und Dauerfestigkeit ist der Ventilschaft 44 in einem von der Führungshülse 90 umgriffenen Bereich 98 abschnittsweise als Dehnschaft 100 mit radial zurückgesetztem Durchmesser d ausgebildet. Um
Spannungsspitzen an den Übergängen zwischen Dehnschaft 100 und Ventilschaft 44 zu vermeiden, sind diese mit Übergangsradien R versehen.
Erfindungsgemäß ist an dem Endabschnitt 48 des Ventilschafts 44 ein durch einen Einstich 102 von dem ersten Gewindeabschnitt 92 getrennter zweiter Gewindeabschnitt 104 mit bezogen auf den ersten Gewindeabschnitt 92 gegenläufiger Gewinderichtung ausgebildet. Auf den zweiten Gewindeabschnitt 104 ist eine Kontermutter 106 aufgeschraubt, über die die Führungshülse 90 drehfest mit dem Ventilschaft 44 verbunden ist. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist der erste Gewindeabschnitt 92 als Rechtsgewinde und der zweite Gewindeabschnitt 104 als Linksgewinde und gegenüber dem ersten Gewindeabschnitt 92 radial zurückgesetzt ausgeführt, um die Montage der Führungshülse 90 auf dem Ventilschaft 44 zu ermöglichen. Bei einer alternativen Variante ist der Ventilschaft 44 zweiteilig ausgeführt, wobei die beiden Teilstücke über zumindest eine Schraube verschraubt sind oder ein Teilstück als etwa pilzförmiger Schraubeinsatz in ein Innengewinde des Ventilschafts eingeschraubt wird, um die Montage der Führungshülse 90 auf dem Ventilschaft 44 ohne einen radialen Versatz der Gewindeabschnitte 92, 104 zu ermöglichen. Die erfindungsgemäße Kontermutter 106 ermöglicht eine zuverlässige Losdrehsicherung der Verbindung und aufgrund der axialen Einbringung auf den zweiten Gewindeabschnitt 104 eine einfache Montage im Ventilgehäuse 32. Dadurch kann gegenüber dem Stand der Technik gemäß der EP 1 039 146 Al auf einen mehrteiligen Gehäuseaufbau verzichtet werden. Aufgrund der unterschiedlichen Gewinderichtung von Kontermutter 106 und Führungshülse 90 wird ein unbeabsichtigtes Lösen der Führungshülse 90 wirkungsvoll verhindert, da eine Drehbewegung der Führungshülse 90 in Öffnungsrichtung
eine Drehbewegung der Kontermutter 106 in ihre Schließrichtung verursacht und diese praktisch festzieht.
Die Kontermutter 106 ist über einen axial eingebrachten Sicherungsstift 108 drehfest und formschlüssig mit der Führungshülse 90 verbunden. Dadurch wird ein unbeabsichtigtes Lösen der Kontermutter 106 während des Betriebs des Füllventils 28 verhindert. Hierzu sind an der Führungshülse 90 und an der Kontermutter 106 eine Vielzahl von Bohrungen 112; 118 ausgebildet, von denen zwei in Überdeckung bringbar sind, so dass diese eine gemeinsame Aufnahme 114 für den Sicherungsstift 108 ausbilden. Die drehfeste und formschlüssige Sicherung mittels des Sicherungsstifts 108 ermöglicht eine zuverlässige Losdrehsicherung der Kontermutter 106 und aufgrund der axialen Einbringung (in Figur 3 von oben) eine einfache Montage im Ventilgehäuse 32.
Gemäß Figur 4, die eine Einzeldarstellung der Führungshülse 90 aus Figur 3 zeigt, hat diese im Wesentlichen einen zylinderförmigen Grundkörper 116, der von einer abgestuften Durchgangsbohrung 118 durchsetzt ist. An einer Innenumfangsflache 120 der Durchgangsbohrung 118 ist in einem buchsenförmigen Endabschnitt 122 der Führungshülse 90 ein Gewinde 124 zur Verschraubung mit dem ersten Gewindeabschnitt 92 des Ventilschafts 44 ausgebildet (siehe Figur 3) . Wie insbesondere Figur 5 entnehmbar ist, sind an einer Stirnfläche 126 des als Werkzeugsechskant ausgebildeten Endabschnitts 122 neun axial angeordnete Sacklochbohrungen 112 eingebracht, die einen gemeinsamen Teilkreis 128 ausbilden. Der Werkzeugsechskant 122 erleichtert das Aufschrauben der Führungshülse 90 auf den Ventilschaft 44 und ist stirnseitig mit einer umlaufenden Fase 130 versehen.
Wie insbesondere Figur 6 entnehmbar ist, die eine Draufsicht auf die Kontermutter 106 aus Figur 3 zeigt, ist diese mit einem Werkzeugsechskant 132 ausgeführt und weist eine mittig angeordnete Gewindebohrung 134 auf. Über die Gewindebohrung 134 ist die Kontermutter 106 mit dem zweiten Gewindeabschnitt 104 des Ventilschafts 44 verschraubbar (siehe Figur 3) . In einer Stirnseite 136 der Kontermutter 106 münden acht koaxial angeordnete Durchgangsbohrungen 118, die auf einem gemeinsamen Teilkreis 138 liegen. Der Werkzeugsechskant 132 erleichtert das Aufschrauben der Kontermutter 106 auf den zweiten Gewindeabschnitt 104 des Ventilschafts 44 und ist beidseitig mit einer umlaufenden Fase 140 versehen.
Gemäß Figur 7, die eine Draufsicht auf die mit dem Ventilschaft 44 verschraubte und durch die Kontermutter 106 gesicherte Führungshülse 90 zeigt, ist eine der acht Durchgangsbohrungen 118 der Kontermutter 106 mit einer der neun Sacklochbohrungen 112 (gestrichelt angedeutet) der Führungshülse 90 derart in Überdeckung bringbar, dass diese gemeinsam eine Aufnahme 114 für den Sicherungsstift 108 ausbilden. Da die Anzahl der Bohrungen 112, 118 in der Kontermutter 106 und der Führungshülse 90 unterschiedlich ist, kann bei der Montage, d.h. dem Aufschrauben der Kontermutter 106 auf den zweiten Gewindeabschnitt 104 des Ventilschafts 44 bereits bei einer Drehung der Kontermutter 106 um einen Winkel, der kleiner als eine Teilung T der Bohrungen ist, jeweils eine der Durchgangsbohrungen 118 der Kontermutter 106 mit einer der Sacklochbohrungen 112 der Führungshülse 90 in Überdeckung gebracht werden, so dass die gemeinsame Aufnahme 114 für den Sicherungsstift 108 entsteht. Hierbei reicht das üblicherweise aufgebrachte Anzugsmoment aus, um die Kontermutter 106 derart zu verdrehen, dass zwei Bohrungen in Überdeckung gebracht
werden können. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel mit acht Durchgangsbohrungen der Kontermutter 106 beträgt die Teilung T 360° / 8 = 45°. Da an der Führungshülse 90 neun Sacklochbohrungen 112 ausgebildet sind, beträgt der für eine Überdeckung einer der Bohrungen 112 notwendige maximale Winkelabstand 45° / 9 = 5°.
Alternativ zu diesem Ausführungsbeispiel kann die Führungshülse 90 ohne die Bohrungen 112 und die Kontermutter 106 mit einer einzigen stirnseitigen Axialbohrung ausgeführt sein. Bei dieser Variante wird nach dem Aufschrauben der Führungshülse 90 und der Kontermutter 106 auf den Ventilschaft 44 über die Axialbohrung in der Kontermutter eine Sacklochbohrung in die Führungshülse gebohrt. Die von der Axialbohrung der Kontermutter und der Sacklochbohrung in der Führungshülse gebildete gemeinsame Bohrung dient, wie bereits erläutert, zur Aufnahme des axial eingeführten Sicherungstiftes 108.
Im Folgenden wird abschließend die Funktion des Füllventils 28 mit Bezug auf die Figuren 2 und 3 beispielhaft erläutert. Zum Leeren eines Presszylinders wird der Ventilkegel 40 mittels des Steuerdrucks von dem Ventilsitz 38 abgehoben. Hierzu wird die Rückseite des Steuerkolbens 72 mit einem hinreichenden Steuerdruck beaufschlagt, der Steuerkolben 72 gegen die Vorspannkraft der starken Druckfeder 74 von der Verschlußschraube 52 weg bewegt und nimmt nach einem vorbestimmten Hub durch Auflaufen seiner innenliegenden Stirnfläche 78 auf die Stirnfläche des axial über die Kontermutter 106 vorstehenden Endabschnitts 48 des Ventilschaftes 44 den Ventilkegel 40 mit. Nach dem Auflaufen des Steuerkolbens 72 auf den Endabschnitt 48 des Ventilschafts 44, wirkt zusätzlich zur Vorspannkraft der Druckfeder 74 die Vorspannkraft der Schließfeder 84 entgegen dem
Steuerdruck. Der Ventilkegel 40 hebt aufgrund des anliegenden Steuerdrucks von dem Ventilsitz 38 ab und gibt eine Druckmittelverbindung zwischen den Arbeitsanschlüssen Ä, B frei. Dadurch kann aus einem an den Arbeitanschluss B angeschlossenen Presszylinder Druckmittel zu dem an den Arbeitsanschluss A angeschlossenen Tank strömen (nicht dargestellt) . Sobald der Steuerdruck gesenkt wird, entspannen sich die Federn 74, 84 und bringen den Ventilkegel 40 wieder in Anlage mit dem Ventilsitz 38, so dass die Druckmittelverbindung zwischen den Arbeitsanschlüssen A, B unterbrochen ist. Beim Vorfüllen des Presszylinders hebt der Ventilkegel 40 durch den beim Eilgang im Presszylinder entstehenden Unterdruck ab. Dadurch kann Druckmittel aus dem Tank über den Arbeitsanschluss A und den Arbeitsanschluss B in den Zylinderraum des Presszylinders nachgesaugt werden.
Offenbart ist ein Füllventil 28, insbesondere für eine hydraulische Presse, mit einem Ventilkegel 40, dessen Ventilschaft 44 mit einer Führungshülse 90 verschraubt ist, an der eine Schließfeder 84 zum Vorspannen des Ventilkegels 40 gegen einen Ventilsitz 38 abgestützt ist, über den eine Verbindung zwischen einem ersten Arbeitsanschluss A zu einem zweiten Arbeitsanschluss B auf- bzw. zusteuerbar ist. Erfindungsgemäß hat der Ventilschaft 44 zwei Gewindeabschnitte 92, 104 mit gegenläufiger Gewinderichtung, wobei ein erster Gewindeabschnitt 92 der Führungshülse 90 und ein zweiter Gewindeabschnitt 104 einer Kontermutter 106 zugeordnet ist, über die die Führungshülse 90 drehfest mit dem Ventilschaft 44 verbunden ist.
Bezugszeichenliste
1 Füllventil
2 Ventilgehäuse 4 Ventilkegel
6 Schließfeder
8 Ventilsitz
10 Radialschulter
12 Aufnähmeräum 14 Anlageschulter
16 Führungshülse
18 Sicherungsring
20 Ringnut
22 Ventilschaft 24 Steuerkolben
26 Druckfeder
28 Füllventil
30 Führungshülse
32 Ventilgehäuse 34 Stirnfläche
36 Gehäusevorsprung
38 Ventilsitz
40 Ventilkegel
42 Ventilteller 44 Ventilschaft
46 Führungsbohrung
48 Endabschnitt
50 Aufnahmeraum
52 Verschlußschraube 54 Druckausgleichsbohrung
56 Ringraum
58 Druckbohrung
60 Druckraum
62 Steuerkanal 64 Steuerbohrung
66 Verbindungskanal
68 Steuerraum
70 Innenwandung
72 Steuerkolben
74 Druckfeder 78 Stirnfläche
80 Stirnfläche 82 Kanal
84 Schließfeder
86 Radialschulter 88 Anlageschulter
90 Führungshülse
92 erster Gewindeabschnitt
94 Anlageschulter
96 Stirnfläche 98 Bereich
100 Dehnschaft
102 Einstich
104 zweiter Gewindeabschnitt
106 Kontermutter 108 Sicherungsstift
110 Durchgangsbohrung
112 Sacklochbohrung
114 Aufnahme
116 Grundkörper 118 Durchgangsbohrung
120 Innenumfangsflache
122 Endabschnitt
124 Gewinde
126 Stirnfläche 128 Teilkreis
130 Fase
132 Werkzeugsechskant
134 Gewindebohrung
136 Stirnseite 138 Teilkreis
140 Fase
Next Patent: KIT AND SERIES OF MULTIWAY VALVES