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Patent Searching and Data


Title:
FEED VALVE COMPRISING A POSITIVE SAFETY CATCH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/089518
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a feed valve, particularly for a hydraulic press, comprising a valve cone (40) whose valve shaft (44) is screwed together with a guide bush (30) on which a closing spring (84) rests that biases the valve cone counter to a valve seat (38), a connection from a first working connection to a second working connection being opened and closed in a controlled manner via said valve seat (38). According to the invention, the guide bush is connected in a torsion-proof and positive manner to the valve shaft via an axially inserted safety catch.

Inventors:
Löbach, Steffen (Hirtenackerweg 41, Lohr a. M., 97816, DE)
Application Number:
PCT/DE2006/000280
Publication Date:
August 31, 2006
Filing Date:
February 15, 2006
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH REXROTH AG (Heidehofstrasse 31, Stuttgart, 70184, DE)
Löbach, Steffen (Hirtenackerweg 41, Lohr a. M., 97816, DE)
International Classes:
F16K15/18; B30B15/18; F16K15/00; B30B15/16
Attorney, Agent or Firm:
Winter, Brandl Fürniss Hübner Röss Kaiser Polte -PARTNERSCHAFT- (Patent- und Rechtsanwaltskanzlei, Bavariaring 10, München, 80336, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Füllventil, insbesondere für eine hydraulische Presse, mit einem Ventilkegel (40, 141) , dessen Ventilschaft (44, 136) mit einer Führungshülse (30, 130) verschraubt ist, an der eine Schließfeder (84) zum Vorspannen des Ventilkegels (40, 141) gegen einen Ventilsitz (38) abgestützt ist, über den eine Verbindung zwischen einem ersten Arbeitsanschluss (A) zu einem zweiten Arbeitsanschluss (B) auf bzw. zusteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (30, 130) über eine axial eingebrachte Sicherung (100) drehfest und formschlüssig mit dem Ventilschaft (44, 136) verbunden ist.
2. Füllventil nach Patentanspruch 1, wobei die Sicherung (100) ein Sicherungsstift ist.
3. Füllventil nach Patentanspruch 1 oder 2, wobei an dem Ventilschaft (44, 136) und der Führungshülse (30, 130) eine Vielzahl von Ausnehmung (106, 122; 148, 150) ausgebildet sind, die derart in Überdeckung bringbar sind, dass diese gemeinsam zumindest abschnittsweise einen kreisförmigen Querschnitt (128) zur Aufnahme der Sicherung (100) ausbilden.
4. Füllventil nach Patentanspruch 3, wobei die Anzahl der Ausnehmungen (106, 148) in dem Ventilschaft (44, 136) und der Führungshülse (30, 130) unterschiedlich ist.
5. Füllventil nach Patentanspruch 3, wobei die Ausnehmungen (106, 148) am Ventilschaft (44, 136) als Längsnuten ausgebildet sind.
6. Füllventil nach Patentanspruch 5, wobei der Ventilschaft (44, 136) neun Längsnuten (106, 148) aufweist.
7. Füllventil nach Patentanspruch 3, wobei die Ausnehmungen (122) der Führungshülse (30) als Längsnuten ausgebildet und an einer Innenwand (116) eines buchsenförmigen Endabschnittes (120) angeordnet sind.
8. Füllventil nach Patentanspruch 7, wobei in der Führungshülse (30) acht Längsnuten (122) ausgebildet sind.
9. Füllventil nach Patentanspruch 1, wobei die Führungshülse (130) eine im Wesentlichen geschlossene Stirnfläche (140) mit zumindest einer Bohrung (150) aufweist.
10. Füllventil nach Patentanspruch 9, wobei die Stirnfläche (140) der Führungshülse (130) acht Bohrungen (150) aufweist.
11. Füllventil nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Führungshülse (130) stirnseitig auf dem Ventilschaft (136) aufsitzt.
12. Füllventil nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei über einen mit Steuerdruck beaufschlagbaren und über eine Druckfeder (74) in Schließstellung vorgespannten becherartigen Steuerkolben (72) der Ventilkegel (40, 141) in seine Offenstellung bringbar ist.
Description:
Beschreibung

Füllventil mit formschlüssiger Sicherung

Die Erfindung betrifft ein Füllventil nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Füllventile sind im Wesentlichen hydraulisch entsperrbare Rückschlagventile, die beispielsweise bei hydraulischen Pressen eingesetzt werden, um einen Presskolben eines Presszylinders im Eilgang in Arbeitsoder Ruheposition zu bringen.

Im Eilgang wird der Presskolben des Presszylinders mit großer Arbeitsgeschwindigkeit ausgefahren, wodurch der Druck in dem Druckraum absinkt. Um Beschädigungen des Presszylinders zu vermeiden, ist dieser Druckraum in einem möglichst kurzen Zeitraum mit Druckmittel zu befüllen. Dies geschieht über das in einer Druckleitung zwischen einem Tank und dem Presszylinder angeordnete Füllventil, das durch den im Presszylinder entstehenden Unterdruck öffnet, so dass Druckmittel aus dem Tank nachgesaugt werden kann. Nach Beendigung des Pressvorgangs ist der Presskolben schnell in seine Ruheposition zu bringen, wobei der vorher im Eilgang befüllte Druckraum entleert werden muss. Hierzu wird das Füllventil mit einem Steuerdruck beaufschlagt, so dass es entgegen der Strömungsrichtung öffnet und das Druckmittel aus dem sich verkleinernden Druckraum zurück in den Tank strömen kann.

Beispiele derartiger Füllventile sind in den

Datenblättern RD 20 478 und RD 20 485 der Firma Bosch Rexroth beschrieben. Das bekannte, in Figur 1 gezeigte,

Füllventil 1 hat ein Ventilgehäuse 2 mit zwei

Arbeitsanschlüssen A, B und einem Steueranschluss X. In dem Ventilgehäuse 2 ist ein Ventilkegel 4 zum Auf- und

Zusteuern einer Druckmittelverbindung zwischen den

Arbeitsanschlüssen A, B angeordnet, so dass beispielsweise Druckmittel aus einem Tank (nicht dargestellt, Arbeitsanschluß A) in einen Presszylinder

(nicht dargestellt, Arbeitsanschluß B) drucklos nachgesaugt werden kann. Über einen Druckanschluss P der in den Arbeitsanschluss B mündet, ist mittels einer nicht dargestellten Pumpe ein Druckaufbau im Presszylinder möglich. In der Grundstellung ist der Ventilkegel 4 über eine Schließfeder 6 gegen einen Ventilsitz 8 vorgespannt. Die Schließfeder 6 stützt sich an einer Radialschulter 10 eines Aufnahmeraums 12 ab und greift an einer Anlageschulter 14 einer Führungshülse 16 an, die über einen in einer Ringnut 20 angeordneten Sicherungsring 18 am Ventilschaft 22 befestigt ist.

Beim Vorfüllen des Presszylinders im Eilgang wird der Ventilkegel 4 aufgrund des im Presszylinder absinkenden

Druckes von dem Ventilsitz 8 abgehoben, so dass schnell

Druckmittel aus dem Tank nachströmen kann. Zum Leeren des

Presszylinders wird der Ventilkegel 4 über einen am

Steueranschluss X anliegenden Steuerdruck, der auf einen Steuerkolben 24 und über diesen auf den Ventilkegel 4 wirkt, entgegen der Strömungsrichtung des Druckmittels von dem Ventilsitz 8 abgehoben, so dass nun das

Druckmittel in den Tank zurückströmen kann. Nach dem

Leeren des Presszylinders wird der Steuerkolben 24 druckentlastet und durch eine starke Druckfeder 26 in seine Ruhestellung bewegt. Das Füllventil 1 befindet sich wieder in der Grundstellung.

Nachteilig bei den bekannten Lösungen ist, dass insbesondere bei kurzen Zykluszeiten zwischen dem

Ventilschaft und der Führungshülse Belastungen auftreten

können, die zu einem Bruch des Sicherungsrings und damit zu Reparaturen und Stillstandszeiten der Hydraulikpresse führen.

Zur Verbesserung der mechanischen Belastbarkeit ist in der EP 1 039 146 Al ein Füllventil offenbart, bei dem die Führungshülse mit dem Ventilschaft verschraubt und über einen radial eingesetzten Sicherungssplint gegen Losdrehen gesichert ist. Diese Lösung hat zwar eine verbesserte mechanische Festigkeit der Führungshülse/Ventilschaft-Verbindung, bedingt aber einen aufwendigen mehrteiligen Aufbau des Ventilgehäuses um die Montage des Sicherungssplints zu ermöglichen.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Füllventil zu schaffen, das gegenüber herkömmlichen Lösungen eine verbesserte Standzeit bei vereinfachtem Aufbau des Ventilgehäuses ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch ein Füllventil mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Das erfindungsgemäße Füllventil hat einen Ventilkegel, dessen Ventilschaft mit einer Führungshülse verschraubt ist, an der eine Schließfeder zum Vorspannen des Ventilkegels gegen einen Ventilsitz abgestützt ist. Erfindungsgemäß ist die Führungshülse über eine axial eingebrachte Sicherung drehfest und formschlüssig mit dem Ventilschaft verbunden. Die erfindungsgemäße formschlüssige Sicherung ermöglicht eine zuverlässige Losdrehsicherung der Verbindung und aufgrund der axialen Einbringung eine vereinfachte Montage im Ventilgehäuse. Dadurch kann gegenüber dem Stand der Technik gemäß der EP 1 039 146 Al auf einen mehrteiligen Gehäuseaufbau verzichtet werden. Es zeigte sich, dass sich mit einer derartigen axial eingesetzten Sicherung Spannungsspitzen

verringern lassen, so dass die Kerbwirkung gegenüber herkömmlichen Lösungen minimal ist.

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Sicherung ein Sicherungsstift. Dieser kann mit Voll- oder

Hohlquerschnitt ausgeführt sein und wird axial in die

Führungshülse/Ventilschaft-Verbindung eingebracht, um eine formschlüssige Losdrehsicherung auszubilden.

Vorzugsweise sind an dem Ventilschaft und der Führungshülse eine Vielzahl von Ausnehmung ausgebildet, die derart in Überdeckung bringbar sind, dass diese gemeinsam zumindest abschnittsweise einen kreisförmigen Querschnitt zur Aufnahme der Sicherung ausbilden.

Die Anzahl der Ausnehmungen in dem Ventilschaft und der Führungshülse ist vorzugsweise unterschiedlich. Dadurch kann bei der Montage, d.h. dem Aufschrauben der Führungshülse auf den Ventilschaft bereits bei einer Drehung der Führungshülse um einen Winkel, der kleiner als die Teilung der Ausnehmungen ist, jeweils eine Ausnehmung des Ventilschafts mit einer Ausnehmung der Führungshülse in Überdeckung gebracht werden, so dass ein kreisförmiger Querschnitt zur Aufnahme der Sicherung entsteht.

Die Ausnehmungen am Ventilschaft sind vorzugsweise als Längsnuten ausgebildet. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel hat der Ventilschaft neun Längsnuten.

Bei einer bevorzugten Ausbildung der Erfindung sind die Ausnehmungen der Führungshülse als Längsnuten ausgebildet und an einer Innenwand eines buchsenförmigen

Endabschnittes der Führungshülse angeordnet. Vorzugsweise sind in der Führungshülse acht Längsnuten ausgebildet.

Bei einer weiteren Ausführungsform hat die Führungshülse eine im Wesentlichen geschlossene Stirnfläche mit zumindest einer Bohrung, wobei die Führungshülse im montierten Zustand stirnseitig auf dem Ventilschaft aufsitzt. Die Bohrung ist derart angeordnet, dass sie den Außenumfang des Ventilschafts überdeckt.

Vorzugsweise sind in der Stirnfläche der Führungshülse acht Bohrungen angeordnet.

Der Ventilkegel ist vorzugsweise über einen mit Steuerdruck beaufschlagbaren und über eine Druckfeder in Schließstellung vorgespannten becherartigen Steuerkolben in seine Offenstellung bringbar.

Sonstige vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der weiteren Unteransprüche.

Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 einen Axialschnitt eines bekannten Füllventils (Stand der Technik) ;

Figur 2 ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Füllventils in einem Axialschnitt;

Figur 3 eine Draufsicht auf den Endabschnitt des Ventilschafts aus Figur 2;

Figur 4 eine Einzeldarstellung der Führungshülse aus Figur 2 ;

Figur 5 eine Draufsicht auf die Führungshülse aus Figur 4;

Figur 6 eine Draufsicht auf die mit dem Ventilschaft verschraubte Führungshülse;

Figur 7 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Füllventils;

Figur 8 eine Einzeldarstellung der Führungshülse aus Figur 7 und

Figur 9 eine Draufsicht auf die Führungshülse aus Figur 7.

Anhand der Figuren 2 bis 6 wird zunächst ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Füllventils 28 erläutert, das eine Führungshülse mit offener Stirnfläche verwendet.

Das Füllventil 28 ist in Zwischenplattenbauweise ausgeführt und hat ein im Wesentlichen scheibenförmiges Ventilgehäuse 32, das an einer rückseitigen Stirnfläche 34 in einen etwa nabenförmigen Gehäusevorprung 36 übergeht. In dem Ventilgehäuse 32 ist ein mit Bezug zu einem Ventilsitz 38 axial verschiebbarer Ventilkegel 40 zum Auf- und Zusteuern einer Druckmittelverbindung zwischen einem ersten und einem zweiten Arbeitsanschluss A, B angeordnet. Der Ventilkegel 40 hat einen etwa scheibenförmigen Ventilteller 42 mit einem sich in den Gehäusevorsprung 36 erstreckenden zentrischen Ventilschaft 44 und ist über diesen in einer zentralen Führungsbohrung 46 des Ventilgehäuses 32 axial geführt. Ein Endabschnitt 48 des Ventilschafts 44 tritt durch die Führungsbohrung 46 des Ventilgehäuses 32 hindurch in einen Aufnahmeraum 50 hinein, der sich stirnseitig radial erweitert und axial von einer in den Gehäusevorspung 36 eingedrehten Verschlußschraube 52 begrenzt ist. Der

Aufnahmeraum 50 ist über eine achsparallel verlaufende Druckausgleichsbohrung 54 mit einem von dem Ventilteller 42 und dem Ventilgehäuse 32 begrenzten rückseitigen Ringraum 56 verbunden.

Der Arbeitsanschluss A ist mit einem nicht dargestellten Tank und der Arbeitsanschluss B mit einem Zylinderraum eines Pressenkolbens (nicht gezeigt) verbunden. In dem Ventilgehäuse 32 ist eine mit einem Druckanschluss P verbundene radiale Druckbohrung 58 ausgebildet, die über einen Druckraum 60 in den Arbeitsanschluss B mündet, so dass über eine nicht dargestellte Pumpe ein Druckaufbau im Presszylinder ermöglicht ist.

In dem Gehäusevorsprung 36 ist ein koaxial verlaufender Steuerkanal 62 ausgebildet, der über eine radiale Steuerbohrung 64 mit einem Steueranschluss X verbunden ist und über einen Verbindungskanal 66 in einem Steuerraum 68 mündet, so dass die Rückseite eines in dem Aufnahmeraum 50 verschiebbaren und den Steuerraum 68 begrenzenden becherartigen Steuerkolbens 72 mit einem Steuerdruck beaufschlagt werden kann, um den Ventilteller 42 vom Ventilsitz 38 abzuheben, wodurch das Füllventil 28 entsperrt ist und somit Druckmittel in Sperrichtung über den Arbeitsanschluß B zu dem Arbeitsanschluß A, d.h. von dem Zylinderraum eines Pressenkolbens zum Tank strömen kann. Der Steuerkolben 72 ist über eine Druckfeder 74 vorgespannt, die sich an einer den Aufnahmeraum 50 begrenzenden Ringfläche 76 abstützt und an einer gegenüberliegenden, inneren Stirnfläche 78 des Steuerkolbens 72 angreift. Der Arbeitsanschluß A ist mit zwei halbringförmigen Kanälen 82 verbunden, die in den Ringraum 56 münden (aus Gründen der Übersichtlichkeit ist in Figur 2 lediglich ein Teil der Kanäle 82 mit gestrichelter Linie angedeutet) . Der Arbeitsanschluß B

des Füllventils 28 ist praktisch durch den freien Strömungsquerschnitt des Ventilsitzes 38 bei abgehobenem Ventilteller 42 gebildet. In der gezeigten Grundstellung ist der Ventilteller 42 über eine Schließfeder 84 gegen den Ventilsitz 38 vorgespannt, so dass kein Druckmittel zwischen den Arbeitsanschlüssen A, B strömen kann. Die Schließfeder 84 stützt sich an einer Radialschulter 86 des Aufnahmeraums 50 ab und greift an einer Anlageschulter 88 der Führungshülse 30 an. Die Schließfeder 84 hat eine geringere Federrate als die Druckfeder 74. Die Führungshülse 30 ist über ein Innengewinde 90 mit einem an dem Endabschnitt 48 des Ventilschafts 44 ausgebildeten Außengewinde 92 verschraubt. Bei dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Endabschnitt 48 des Ventilschafts 44 stufenförmig radial zurückversetzt und bildet eine Anlageschulter 94 aus, die mit einer Ringfläche 96 der Führungshülse 30 in Anlage bringbar ist. Das Einschrauben des Ventilkegels 40 in die Führungshülse 30 wird durch eine mittig in dem Ventilteller 42 angeordnete Werkzeugaufnahme 98 erleichtert.

Erfindungsgemäß ist die Führungshülse 30 über eine axial eingebrachte Sicherung 100 drehfest und formschlüssig mit dem Ventilschaft 44 verbunden. Hierzu sind an dem Ventilschaft 44 und an der Führungshülse 30

Längsnuten ausgebildet, die derart in Überdeckung bringbar sind, dass diese gemeinsam zumindest abschnittsweise einen kreisförmigen Querschnitt zur

Aufnahme der Sicherung 100 ausbilden. Gemäß Figur 1 ist die Sicherung 100 ein Sicherungsstift mit etwa kreisförmigem Hohlquerschnitt. Die erfindungsgemäße formschlüssige Sicherung 100 mittels Sicherungsstift ermöglicht eine zuverlässige Losdrehsicherung der

Verbindung und aufgrund der axialen Einbringung (in Figur

2 von oben) eine vereinfachte Montage im Ventilgehäuse 32. Dadurch kann gegenüber dem Stand der Technik auf ein mehrteiliges Ventilgehäuse verzichtet werden.

Wie insbesondere Figur 3 entnehmbar ist, die eine Draufsicht auf den Endabschnitt 48 des Ventilschafts 44 zeigt, sind an einer Umfangsflache 102 eines zurückgesetzten Endbereiches 104 des Ventilschafts 44 neun kreissegmentförmige Längsnuten 106 ausgebildet, die sich in Längsrichtung achsparallel bis zu dem stirnseitigen Gewindeauslauf des Außengewindes 92 erstrecken (siehe Figur 2).

Gemäß Figur 4, die eine Einzeldarstellung der Führungshülse 30 aus Figur 2 zeigt, hat diese im Wesentlichen einen zylinderförmigen Grundkörper 108 der von einer abgestuften Durchgangsbohrung 110 durchsetzt ist. Ein Endabschnitt 112 der Führungshülse 30 ist radial zurückversetzt und bildet die Ringfläche 96 aus, die mit der Anschlagschulter 94 des Ventilschafts 44 in Anlage bringbar ist (siehe Figur 2) . An der Führungshülse 30 ist an einer Innenumfangsfläche 114 das Gewinde 90 zur Verschraubung mit dem Außengewinde 92 des Ventilschafts 44 ausgebildet. Wie insbesondere Figur 5 entnehmbar ist, sind an einer Innenwand 116 eines etwa sechskantförmigen als Werkzeugaufnahme 118 ausgebildeten Endabschnitts 120 des Grundkörpers 108 acht kreissegmentförmige Längsnuten 122 ausgebildet, die koaxial bis zu einem Gewindeauslauf 124 (siehe Figur 4) in die Durchgangsbohrung 110 hineinreichen. Die Werkzeugaufnahme 118 ermöglicht das Aufschrauben der Führungshülse 30 auf den Ventilschaft 44 und ist stirnseitig mit einer umlaufenden Fase 126 versehen.

Gemäß Figur 6, die eine Draufsicht auf die mit dem Ventilschaft 44 verschraubte Führungshülse 30 zeigt, ist

eine der neun Längsnuten 106 des Ventilkegels 40 und eine der acht Längsnuten 122 der Führungshülse 30 derart in Überdeckung bringbar, dass diese einen gemeinsam kreisförmigen Querschnitt 128 zur Aufnahme des Sicherungsstifts 100 ausbilden. Da die Anzahl der Längsnuten 106, 122 in dem Ventilschaft 44 und der Führungshülse 30 unterschiedlich ist, kann bei der Montage, d.h. dem Aufschrauben der Führungshülse 30 auf den Ventilschaft 44 bereits bei einer Drehung der Führungshülse 30 bzw. des Ventilschafts 44 um einen Winkel, der kleiner als eine Teilung T der Längsnuten 122 ist, jeweils eine der Längsnuten 106 des Ventilschafts 44 mit einer der Längsnuten 122 der Führungshülse 30 in Überdeckung gebracht werden, so dass der kreisförmige Querschnitt 128 zur Aufnahme der Sicherung 100 entsteht. Die Führungshülse 30 wird mit einem bestimmten Anzugsmoment festgezogen und dann bis zur nächsten Überdeckung weitergedreht. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel mit acht Längsnuten 122 der Führungshülse 30 beträgt die Teilung T 360° / 8 = 45°. Da an dem Ventilschaft 44 neun Längsnuten 106 ausgebildet sind, beträgt der für eine Überdeckung der Längsnuten 106 mit den Längsnuten 122 notwendige maximale Winkelabstand 45° / 9 = 5°.

In den Figuren 7 bis 9 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Füllventils 28 dargestellt, das eine Führungshülse 130 mit geschlossener Stirnfläche verwendet. Da der Aufbau des Füllventils im Wesentlichen dem vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel entspricht, werden im Folgenden die Wesentlichen Unterschiede erläutert.

Gemäß Figur 7 ist die Führungshülse 130 über ein Innengewinde 132 mit einem an einem Endabschnitt 134 eines Ventilschafts 136 ausgebildeten Außengewinde 138

verschraubt. Die Führungshülse 130 ist mit einer geschlossenen Stirnfläche 140 ausgeführt, die mit einer Stirnfläche 142 des Ventilschaftes 136 in Anlage bringbar ist. Dadurch kann auf die in Figur 2 gezeigte Anlageschulter 88 am Ventilschaft 44 und die Ringfläche 96 der Führungshülse 30 verzichtet und durch einen mit Radien R versehenen verjüngten Dehnschaft 143 Spannungsspitzen an den Durchmesserübergänge vermieden werden. Dies führt zu einem verbesserten Ermüdungsverhalten der Führungshülse/Ventilschaft- Verbindung und dadurch zu einer verlängerten Standzeit des Füllventils 28.

Die Führungshülse 130 ist erfindungsgemäß über einen axial eingebrachten Sicherungsstift 100 drehfest und formschlüssig mit dem Ventilschaft 136 verbunden. Hierzu sind an dem Ventilschaft 136 Längsnuten 148 und in der Stirnfläche 140 der Führungshülse 130 Bohrungen 150 derart ausgebildet, dass jeweils eine der Bohrungen 150 mit einer der Längsnuten 148 zur Aufnahme des

Sicherungsstiftes 100 in Überdeckung bringbar ist. Die erfindungsgemäße formschlüssige Sicherung mittels Sicherungsstift ermöglicht eine zuverlässige Losdrehsicherung der Verbindung und aufgrund der axialen Einbringung eine vereinfachte Montage im Ventilgehäuse.

Gemäß Figur 8, die eine Einzeldarstellung der Führungshülse 130 aus Figur 7 zeigt, hat diese im Wesentlichen einen zylinderförmigen Grundkörper 152, in dem eine in einem buchsenförmigen Endabschnitt 154 des

Grundkörpers 152 endende Sacklochbohrung 156 ausgebildet ist. Ein zweiter Endabschnitt 158 der Führungshülse 130 ist radial zurückversetzt und geht über einen Radius r in eine Innenumfangsflache 160 über, an der das Gewinde 132 zur Verschraubung mit dem Außengewinde 138 des Ventilschafts 136 ausgebildet ist (siehe Figur 7) . Wie

insbesondere Figur 9 entnehmbar ist, sind in der Stirnfläche 140 des als sechskantförmige Werkzeugaufnahme 162 ausgebildeten buchsenförmigen Endabschnitts 154 des Grundkörpers 152 acht koaxiale Bohrungen 150 ausgebildet, die bis zu einem Gewindeauslauf 164 (siehe Figur 8) in den Grundkörper 152 der Führungshülse 130 hineinreichen.

Alternativ zu diesem Ausführungsbeispiel kann der Ventilschaft 136 ohne Längsnuten 148 und die Führungshülse 130 mit einer einzigen stirnseitigen Bohrung ausgeführt sein. Bei dieser Variante wird nach dem Aufschrauben der Führungshülse 130 auf den Ventilschaft 136 über die Bohrung in der Führungshülse 130 eine Sacklochbohrung in den Umfangsbereich zwischen dem Ventilschaft 136 und der Führungshülse 130 eingebracht. Die von der Bohrung der Führungshülse 130 und der Sacklochbohrung im Ventilschaft 136 gebildete gemeinsame Aufnahme dient wie bereits erläutert zur Aufnahme des erfindungsgemäß axial eingeführten Sicherungstiftes 100.

Im Folgenden wird die Funktion des Füllventils 28 beispielhaft erläutert. Zum Leeren eines Presszylinders wird der Ventilkegel 40 mittels des Steuerdrucks von dem Ventilsitz 38 abgehoben. Hierzu wird die Rückseite des Steuerkolbens 72 mit einem hinreichenden Steuerdruck beaufschlagt, der Steuerkolben 72 gegen die Vorspannkraft der starken Druckfeder 74 von der Verschlußschraube 52 weg bewegt und nimmt nach einem vorbestimmten Hub durch Auflaufen seiner innenliegenden Stirnfläche 78 auf die Stirnfläche des Endabschnitts 48 des Ventilschaftes 44 den Ventilkegel 40 mit. Nach dem Auflaufen des Steuerkolbens 72 auf den Endabschnitt 48 des Ventilschafts 44, wirkt zusätzlich zur Vorspannkraft der Druckfeder 74 die Vorspannkraft der Schließfeder 84 entgegen dem Steuerdruck. Der Ventilkegel 40 hebt

aufgrund des anliegenden Steuerdrucks von dem Ventilsitz 38 ab und gibt eine Druckmittelverbindung zwischen den Arbeitsanschlüssen A, B frei. Dadurch kann aus einem an den Arbeitanschluss B angeschlossenen Presszylinder Druckmittel zu dem an den Arbeitsanschluss A angeschlossenen Tank strömen (nicht dargestellt) . Sobald der Steuerdruck gesenkt wird, entspannen sich die Federn 74, 84 und bringen den Ventilkegel 40 wieder in Anlage mit dem Ventilsitz 38, so dass die Druckmittelverbindung zwischen den Arbeitsanschlüssen A, B unterbrochen ist. Beim Vorfüllen des Presszylinders hebt der Ventilkegel 40 durch den beim Eilgang im Presszylinder entstehenden Unterdruck von dem Ventilsitz ab. Dadurch kann Druckmittel aus dem Tank über den Arbeitsanschluss A und den Arbeitsanschluss B in den Zylinderraum des Presszylinders nachgesaugt werden.

Offenbart ist ein Füllventil 28, insbesondere für eine hydraulische Presse, mit einem Ventilkegel 40, 141 dessen Ventilschaft 44, 136 mit einer Führungshülse 30, 130 verschraubt ist, an der eine Schließfeder 84 zum Vorspannen des Ventilkegels 40, 141 gegen einen Ventilsitz 38 abgestützt ist, über den eine Verbindung zwischen einem ersten Arbeitsanschluss A zu einem zweiten Arbeitsanschluss B auf- bzw. zusteuerbar ist. Erfindungsgemäß ist die Führungshülse 30, 130 über eine axial eingebrachte Sicherung 100 drehfest und formschlüssig mit dem Ventilschaft 44, 136 verbunden.

Bezugszeichenliste

1 Füllventil

2 Ventilgehäuse 4 Ventilkegel

6 Schließfeder

8 Ventilsitz

10 Radialschulter

12 Aufnahmeraum 14 Anlageschulter

16 Führungshülse

18 Sicherungsring

20 Ringnut

22 Ventilschaft 24 Steuerkolben

26 Druckfeder

28 Füllventil

30 Führungshülse

32 Ventilgehäuse 34 Stirnfläche

36 Gehäusevorsprung

38 Ventilsitz

40 Ventilkegel

42 Ventilteller 44 Ventilschaft

46 Führungsbohrung

48 Endabschnitt

50 Aufnahmeraum

52 Verschlußschraube 54 Druckausgleichsbohrung

56 Ringraum

58 Druckbohrung

60 Druckraum

62 Steuerkanal 64 Steuerbohrung

66 Verbindungskanal

68 Steuerraum

70 Innenwandung

72 Steuerkolben

74 Druckfeder

78 Stirnfläche

80 Stirnfläche

82 Kanal

84 Schließfeder

86 Radialschulter

88 Anlageschulter

90 Innengewinde

92 Außengewinde

94 Anlageschulter

96 Ringfläche

98 Werkzeugaufnahme

100 Sicherung

102 Umfangsfläche

104 Endbereich

106 Längsnuten (Schaft)

108 Grundkörper

110 Durchgangsbohrung

112 Endabschnitt

114 Innenumfangsfläche

116 Innenwand

118 Werkzeugaufnahme

120 Endabschnitt

122 Längsnuten

124 Gewindeauslauf

126 Fase

128 Querschnitt

130 Führungshülse

132 Innengewinde

134 Endabschnitt

136 Ventilschaft

138 Außengewinde

140 geschlossene Stirnfläche

141 Ventilkegel

142 Stirnfläche

143 Dehnschaft

144 Ventilteller 146 Werkzeugaufnahme

148 Längsnuten

150 Bohrung

152 Grundkörper

154 Endabschnitt 156 Sacklochbohrung

158 zweiter Endabschnitt

160 Innenumfangsfläche