Die Erfindung betrifft eine Saugflasche zur Aufnahme von Milch für Kleinkinder, bestehend aus einer Wasserflasche, einem Sauger und einer zumindest externen Heizvorrichtung.

Aus dem druckschriftlich nicht nachweisbaren Stand der Technik sind derartige Saugflaschen allgemein bekannt. Derartige Saugflaschen nach dem Stand der Technik werden zur Versorgung von Kleinkindern tagsüber aber auch in der Nacht eingesetzt.

Ein Problem bei der nächtlichen Benutzung der Saugflaschen besteht darin, dass die Zeit vom ersten teilweise Aufwachen des Kleinkindes, welches anzeigt, dass ein Nahrungsbedarf besteht, bis zur Fertigstellung einer fertigen Milchflasche, die auch die richtige Temperatur aufweist, so lang ist, dass das Kleinkind vollständig wach ist und erst eine längere Zeit nach dem Trinken wieder einschläft.

Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, eine neue Saugflasche zur Aufnahme von Milch für Kleinkinder zu schaffen, mit der jederzeit nur mit geringer zeitlicher Verzögerung der Fütterungsprozess eingeleitet werden kann.

Die Lösung der Aufgabe ergibt sich aus einer Babyflasche zur Aufnahme von Milch für Kleinkinder nach dem nachfolgenden Anspruch 1 :

„Saugflasche zur Aufnahme von Milch für Kleinkinder, bestehend aus einer Wasserflasche, einem Sauger und einer zumindest externen Heizvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugflasche ein separates Milchpulverdepot und eine Heizvorrichtung mit einem Temperatursensor aufweist.“

Die erfindungsgemäße Vorrichtung hat den Vorteil, dass in dem Moment, wenn erste Anzeichen von Hunger beim Kleinkind hörbar sind, eine Trinkflasche mit Wasser in trinkbarer Temperatur und ein Milchpulverdepot zur Verfügung steht, wodurch nach einem kurzen Mischvorgang sofort eine trinkbare Milch zur Verfügung steht. Dadurch wird auf vorteilhafte Weise vermieden, dass das Kind vollständig aufwacht und dann für längere Zeit wach ist. Dadurch wird auch vermieden, dass Mutter, Vater oder Geschwister des Kindes vollständig wach werden und eine längere Zeit nicht in den Schlaf finden.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Heizvorrichtung das in die Wasserflasche eingefüllte erhitzte Wasser nach der Abkühlung über die Nachtstunden auf eine Temperatur von 37° Celsius hält.

Diese Vorrichtung hat den Vorteil, dass das kochend heiße Wasser vor der Schlafensperiode in die Flasche eingefüllt werden kann - und daher keimfrei ist - und in den ersten Stunden des Schlafes durch Wärmeabgabe langsam auf eine Trinktemperatur von 37° Celsius abkühlt, wobei dann eine Heizvorrichtung so ausgestaltet ist, dass diese Trinktemperatur von 37° Celsius gehalten wird. Auf vorteilhafte Weise ist damit einerseits die Keimfreiheit und andererseits ein niedriger Energieverbrauch gewährleistet, da die Heizvorrichtung nur eine sehr geringe Leistung aufweisen muss.

Zudem ist es sehr unwahrscheinlich, dass ein vor der Schlafenszeit gefüttertes Kleinkind innerhalb der Abkühlperiode von 100° Celsius auf 37° Celsius des Flascheninhaltes wach wird, so dass dies auch kein Problem für die schnelle Zurverfügungstellung einer trinkfertigen Saugflasche zur Aufnahme von Milch für Kleinkinder darstellt.

Auf vorteilhafte Weise kann bei einer weiteren Ausführungsform der Temperatursensor der Heizvorrichtung mit LED’s Zusammenwirken, die je nach Temperatur des eingefüllten Wassers durch unterschiedliche Lichtfarben eine zu niedrige, eine zu hohe, oder die Zieltemperatur anzeigen.

Dadurch kann die das Kleinkind fütternde Person darüber hinaus sofort auf einen Blick nach dem Aufwachen erkennen, ob das in der Saugflasche vorhandene Wasser die richtige Temperatur aufweist. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist das Milchpulverdepot eine betätigbare, nach der Nutzung wieder verschließbare Öffnung auf. Dadurch kann auf sehr schnelle Art und Weise das Milchpulverdepot in das Wasserdepot entleert werden und durch einiges kurzes Schütteln eine trinkfertige Mischung hergestellt werden. Das Herstellen einer fertigen Milch am Abend ist aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich, da diese Milch bei stundenlanger Erwärmung aufgrund im Milchpulver enthaltener Bakterien ungenießbar und gesundheitsschädlich würde.

Auf vorteilhafte Weise ist es auch möglich, dass das Milchpulverdepot eine Öffnungsvorrichtung aufweist, die manuell betätigbar ist, damit jederzeit eine Milch anmischbar ist. Durch eine solche beispielsweise fingerbetätigbare Öffnungsvorrichtung kann bei Bedarf unmittelbar das Milchpulverdepot geleert werden und durch kurzzeitiges Schütteln eine trinkfertige Mischung hergestellt werden.

Auf besonders vorteilhafte Weise kann die Öffnungsvorrichtung aus einem lösbaren, als Bodenteil des Milchpulverdepots fungierendes Bauteil und einem Stempelteil gebildet sein, dessen Betätigungsfläche in den oberhalb des Milchpulverdepots angeordneten Sauger ragt und durch diesen hindurch manuell betätigbar ist. Bei einer derartigen Öffnungsvorrichtung ist ein Stempelteil und ein ringförmiges Teil des lösbaren Bodenteils aus Hartkunststoff gebildet.

Darüber hinaus ist bei einer Ausführungsform das Bodenteil im Zentrum des ringförmigen Teils zum Zwecke des Druckausgleichs bei der Abkühlung des eingefüllten, erhitzten Wassers aus einer flexiblen Kunststoffmembran ausgebildet.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen sowie der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels. Es zeigen: Fig. 1 perspektivische Darstellung einer Saugflasche zur Aufnahme von Milch für Kleinkinder,

Fig. 2 eine Darstellung der Saugflasche gemäß Fig. 1 in Explosionsdarstellung,

Fig. 3 eine Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie III, IV, V/Ill, IV, V in Fig. 1 durch die Saugflasche, Fig. 4 eine Schnittdarstellung durch die Saugflasche gemäß Fig. 1 ohne Abdeckkappe während der Entleerung des Milchpulverdepots,

Fig. 5 eine Darstellung gemäß Fig. 4 nach der Entleerung des Milchpulverdepots,

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung der Öffnungsvorrichtung und Fig. 7 ein Schaltplan der Fleizvorrichtung. In den Zeichnungen wird eine Saugflasche zur Aufnahme von Milch für Kleinkinder insgesamt mit der Bezugsziffer 10 bezeichnet.

In der Fig. 1 ist die Saugflasche 10 mit einer Wasserflasche 11 aus Kunststoff, einem Milchpulverdepot 12 (s. Fig. 2), einem Sauger 13 und einer Abdeckkappe 14 dargestellt. Darüber hinaus ist die Wasserflasche 11 fest mit einem Bodenteil 15 verbunden.

Die Saugflasche 10 ist in der Fig. 2 in Explosionsdarstellung gezeichnet. Von unten erkennt man zunächst den aus zwei Teilen 16 und 17 bestehende Boden 15, welcher von unten auf die Wasserflasche 11 aufschraubbar ist. Flierzu weist die Wasserflasche 11 (s. Fig. 3) ein Gewinde 18 auf, welches mit einem Gewinde 19 des Bodenteils 15 korrespondiert.

Die Wasserflasche 11 ist mit einem unteren Wasseraufnahmebereich 20 und einem oberen Aufnahmebereich 21 für ein Milchpulverdepot 12 versehen, wobei am oberen Aufnahmebereich 21 ein Außengewinde 23 außenseitig an der Wasserflasche 11 angeformt ist, welches zur Befestigung eines Saugerrings 37 dient.

Das Milchpulverdepot 12 weist an seiner oberen Einfüllöffnung 24 einen nach außen ragenden Kragen 25 auf, der auf einer umlaufenden Stirnfläche 26 des oberen Aufnahmebereichs 21 der Wasserflasche 11 lagert (s. Fig. 3). Der Boden des Milchpulverdepots 12 ist durch eine Öffnungsvorrichtung 27 (s. Fig. 3 und 6) lösbar verschlossen, welche ein Bodenteil 28 und ein Stempelteil 29 aufweist, das mit einer Betätigungsfläche 30 versehen ist, welche aus dem Milchpulverdepot 12 hinaus in den Innenraum des Saugers 13 ragt.

Während die Betätigungsfläche 30 des Stempels 29 und ein ringförmiger Teil 31 des Bodenteils 28 aus Flartkunststoff gebildet wird (s. Fig. 6), ist das Zentrum des Bodenteils 28 als flexible Kunststoffmembran 32 ausgestaltet, wobei die Öffnungsvorrichtung 27 insgesamt aus hartem und weichem Kunststoff koextrudiert wird.

Die flexible Kunststoffmembran 32 hat den Zweck, Druckunterschiede auszugleichen, die beim Abkühlen des eingefüllten, auf 100° C erhitzten Wassers in der Wasserflasche 11 entstehen.

Das ringförmige Teil 31 des Bodenteils 28 weist außenseitig eine umlaufende Rastnut 33 auf, während bodenseitig das Milchpulverdepot 12 einen umlaufenden vorspringenden Rastring 34 ausbildet. Aufgrund dieser Konstruktion ist möglich, die Öffnungsvorrichtung 27 von unten in das Milchpulverdepot 12 einzurasten, so dass ein geschlossenes, jedoch jederzeit zu öffnendes Gefäß zur Aufnahme von Milchpulver 22 entsteht. Auf dem umlaufenden Kragen 25 des Milchpulverdepots 12 ist der Sauger 13 angeordnet, der einen Saugvorsprung 35 mit einer Säugöffnung 36 aufweist.

Der Sauger 13 wird zunächst in den Saugerring 37 von unten eingeführt. Dann wird der Saugerring 37 mit Hilfe seines nicht dargestellten Innengewindes auf das Gewinde 23 am Aufnahmebereich 21 der Wasserflasche 11 aufgeschraubt, wodurch zugleich auch der feste Sitz des Saugers 13 zwischen dem Saugerring 37 und dem Kragen 25 des Milchpulverdepots 12 garantiert wird.

Letztlich ist auf dem Saugerring 37 eine Abdeckkappe 38 positionierbar, welche oberseitig eine Einsenkung 39 aufweist, die sich dichtend an die Säugöffnung 36 anlegt.

In der Fig. 3 erkennt man, dass das Bodenteil 15 aufgrund des Zusammenwirkens der Gewinde 18 und 19 von Wasserflasche 11 und Bodenteil 15 an der Wasserflasche 11 angeschraubt ist.

Darüber hinaus wurde die Öffnungsvorrichtung 27 in das Milchpulverdepot 12 eingerastet und nach dem Einfüllen von ca. 100° C heißem Wasser W in den unteren Aufnahmebereich 20 das Milchpulverdepot 12 in den oberen Aufnahmebereich 21 der Wasserflasche 11 eingeführt. Danach wurde das Milchpulver 22 in das Milchpulverdepot 12 gefüllt. Nach dem Einsetzen des Saugers 13 in den Saugerring 37 wird dieser auf das Außengewinde 23 des oberen Aufnahmebereiches 21 der Wasserflasche 11 aufgeschraubt, so dass zugleich der Sauger 13 fest an der Saugflasche 10 angeordnet ist. Damit ist die Saugflasche 10 für die Nacht einsatzfähig.

Aus den Zeichnungen ist ersichtlich, dass ein eingesenkter Boden 40 der Wasserflasche 11 eine Edelstahlplatte 41 aufweist, wobei unterhalb des Bodens 40 mittels eines zweiseitigen Wärmeleitklebebandes eine platinenförmige Heizvorrichtung 42 angeordnet ist.

Die Figur 7 zeigt ein Blockschaltbild B der Heizvorrichtung 42 der Saugflasche 10 zur Aufnahme von Milch für Kleinkinder. Man erkennt eine Platine P, die an ihrer Unterseite mit Bauteilen in SMD Technologie bestückt wird.

Die Stromversorgung der Platine P erfolgt über einen AC/DC USB-Adapter 43 und einem USB-Kabel mit zweipoligem Magnetstecker 44, der in einer Magnetbuchse 45 einsteckbar ist. Auf der Platine P ist darüber hinaus ein Filter-/Schutzschalter 46 angeordnet. In diesem Bauteil ist ein Filter hinsichtlich der EMV-Tests für die CE-Prüfung sowie Schutzmechanismen implementiert, welche keinen unsicheren Zustand des Gerätes zulassen (z.B. Sicherung des Brandschutzes).

Darüber hinaus weist die Platine P eine zweifache Komperatorschaltung 47 für Zweipunktregler und zum Erkennen des Punktes für das erste Fleizen (37° C) nach Befüllen auf. Des Weiteren ist die Platine P neben einem Temperatursensor 48 auch mit einem Bauteil mit drei unterschiedlich farbigen LEDs 49 versehen, die eine zu hohe, die Zieltemperatur (37° C) oder eine zu niedrige Temperatur anzeigen können. Letztlich regelt ein Leistungsschalter 50 eine aus vier bis acht Widerständen gebildete Heizung 51.

In den Figuren 4 und 5 ist die Inbetriebnahme der Saugflasche 10 dargestellt. Sollte nachts nach einigen Stunden ein kleines Kind einen Nahrungsbedarf signalisieren, steht dem Nutzer die auf 37° C temperierte Saugflasche 10 zur Verfügung.

Nach Entfernen des Magnetsteckers 44 (s. Fig. 7) und der Abnahme der Abdeckkappe 14 wird mit einem Finger F durch den Sauger 13 hindurch auf die Betätigungsfläche 30 der Öffnungsvorrichtung 27 gedrückt. Dadurch findet eine Entrastung des Bodenteils 28 der Öffnungsvorrichtung 27 statt, so dass das Milchpulverdepot 12 geöffnet wird und das Milchpulver 22 in die Wasserflasche 11 fällt (s. Fig. 4 und 5). Nach einigem Schütteln ist die Milchmischung fertig und kann an das Kleinkind verfüttert werden. Bezugszeichenliste

10 Saugflasche

11 Wasserflasche 12 Milchpulverdepot

13 Sauger

14 Abdeckkappe

15 Bodenteil

16 Teil von 15 17 Teil von 15

18 Gewinde

19 Gewinde

20 unterer Wasseraufnahmebereich

21 oberer Aufnahmebereich 22 Milchpulver

23 Außengewinde

24 Einfüllöffnung

25 Kragen von 22

26 umlaufende Stirnfläche von 11 27 Öffnungsvorrichtung

28 Bodenteil von 27

29 Stempelteil von 27

30 Betätigungsfläche von 27

31 ringförmiger Teil von 28 32 flexible Kunststoffmembran

33 umlaufende Rastnut

34 vorspringender Rastring von 22

35 Saugvorsprung

36 Säugöffnung 37 Saugerring

38 Abdeckkappe

39 Einsenkung

40 eingesenkter Boden von 11

41 Edelstahlplatte 42 Heizvorrichtung

43 AC/DC USB-Adapter 44 USB-Kabel mit zweipoligem Magnetstecker

45 Magnetbuchse

46 Filter-/Schutzschalter

47 Komperatorschaltung 48 Temperatursensor

49 LED's

50 Leistungsschalter

51 Heizung

B Blockschaltbild

P Platine

F Finger

W heißes Wasser