beim Internationalen Büro eingegangen am 23 November 2018 (23.11.2018)

Ansprüche

Füllvorrichtung (10) für eine Tablettiermaschine (18) umfassend eine Abdeckvorrichtung (16) und einen Kegel (14), wobei zwischen Abdeckvorrichtung (16) und Kegel (14) ein Spalt (24) gebildet wird, der dazu eingerichtet ist, Tablettiermaterial von einem Füllrohr (12) der Füllvorrichtung (10) in einen Bereich von Matrizenöffnungen (28) einer Matrizenscheibe (26) zu führen,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Abdeckvorrichtung (16) drehbar ausgebildet ist und die Füllvorrichtung (10) eine Antriebsvorrichtung (20) zur Erzeugung der Drehbewegung der Abdeckvorrichtung (16) umfasst und

die Füllvorrichtung (10) kein Flügelrad und/oder Rührflügel aufweist.

Füllvorrichtung nach Anspruch 1

dadurch gekennzeichnet, dass

der Kegel (14) eine Kegelspitze (32) umfasst und das Füllrohr (12) einer Materialzuführung zentral mittig über der Kegelspitze (32) angeordnet vorliegt und/ oder das Füllrohr (12) mittig in Bezug auf eine Einlauföffnung der Abdeckvorrichtung (16) angeordnet vorliegt.

Füllvorrichtung (10) nach Anspruch 1 oder Anspruch 2

dadurch gekennzeichnet, dass

die Antriebsvorrichtung (20) oberhalb der Abdeckvorrichtung (16) angeordnet vorliegt.

Füllvorrichtung (10) nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass

die Antriebsvorrichtung (20) von einem Zahnradantrieb und/oder einem Riemenantrieb gebildet wird.

Füllvorrichtung (10) nach Anspruch 1

dadurch gekennzeichnet, dass

die Antriebsvorrichtung (20) unterhalb der Füllvorrichtung (10) angeordnet vorliegt.

Füllvorrichtung (10) nach Anspruch 5

dadurch gekennzeichnet, dass

die Füllvorrichtung (10) eine Antriebswelle (36) umfasst, die eingerichtet ist, um eine Drehbewegung der Antriebs Vorrichtung (20) auf die Abdeckvorrichtung (16) zu übertragen.

Füllvorrichtung (10) nach Anspruch 6

dadurch gekennzeichnet, dass

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) 2/2 die Abdeckvorrichtung (16) und die Antriebswelle (36) mittels Kopplungsmitteln (22) miteinander verbunden vorliegen.

[Anspruch 8] Füllvorrichtung (10) nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche

dadurch gekennzeichnet, dass

die Füllvorrichtung (10) ein Lagergehäuse (38) zur Lagerung der Abdeckvorrichtung (16) aufweist.

[Anspruch 9] Füll Vorrichtung (10) nach einem oder mehreren der vorhergehenden

Ansprüche

dadurch gekennzeichnet, dass

der Kegel (14) zumindest zweiteilig ausgebildet ist und mindestens einen

Kegelstumpf (34) und eine Kegelspitze (32) umfasst.

[Anspruch 10] Füllvorrichtung (10) nach Anspruch 9

dadurch gekennzeichnet, dass

die Kegelspitze (32) drehbar ausgebildet ist.

[Anspruch 11] Füllvorrichtung (10) nach Anspruch 8 oder Anspruch 9

dadurch gekennzeichnet, dass

die Kegelspitze (32) mit der Antriebswelle (36) verbunden vorliegt und sich gleichsinnig mit der Abdeckvorrichtung (16) dreht.

[Anspruch 12] Füll Vorrichtung (10) nach einem oder mehreren der vorhergehenden

Ansprüche

dadurch gekennzeichnet, dass

der Kegel (14) unterschiedliche Abschnitte umfasst, die wobei die unterschiedlichen Abschnitte unterschiedliche Querschnitte und/oder Steigungswinkel aufweisen.

[Anspruch 13] Füll Vorrichtung (10) nach einem oder mehreren der vorhergehenden

Ansprüche

dadurch gekennzeichnet, dass

ein sich nicht- mitdrehender Adapter zwischen Füllrohr (12) und Abdeckvorrichtung (16) angeordnet vorliegt.

[Anspruch 14] Füll Vorrichtung (10) nach einem oder mehreren der vorhergehenden

Ansprüche

dadurch gekennzeichnet, dass

die Füllvorrichtung (10) Dichtung seinrichtungen umfasst, wobei die Dichtungseinrichtungen dazu eingerichtet sind, das Austreten von Tablettiermaterial im Bereich der Matrizenöffnungen (28) der Matrizenscheibe (26) und/oder in einem Übergangsbereich zwischen Abdeckvorrichtung (16) und Füllrohradapter zu verhindern.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)