Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
FILLING APPARATUS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/047081
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a filling apparatus (1) for electrically operated beverage containers, at least comprising a base plate (2), wherein the base plate (2) has at least one connection (3) for beverages and at least one connection (4) for current, a beverage container (5), wherein the beverage container (5) has at least one connection (6) for beverages and at least one connection (7) for current, at least one external beverage source (8) and at least one external current source (9) and also at least one connection line (10) by means of which the connections (3; 4) of the base plate can be connected to the external beverage source (8) and to the external current source (9), and wherein the base plate (2) and the beverage container (5) can be connected to one another in a water-tight and/or electrically insulating manner by means of coupling elements (11). The filling apparatus according to the invention provides a simple, economical and convenient way of filling beverages into a beverage container, and then making this beverage container available for further use.

Inventors:
REHBERG KAY (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/062185
Publication Date:
April 16, 2009
Filing Date:
September 12, 2008
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
REHBERG KAY (DE)
International Classes:
A47J27/21; B67D99/00
Domestic Patent References:
WO2004026088A12004-04-01
Foreign References:
NL1021393C22004-03-05
DE29920890U12000-02-24
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
Download PDF:
Claims:

PATENTANSPRüCHE

1. Befüllvorrichtung (1 ) für elektrisch betriebene Getränkebehälter, wenigstens umfassend eine Basisplatte (2), wobei die Basisplatte (2) wenigstens einen Anschluss (3) für Getränke und wenigstens einen Anschluss (4) für Strom aufweist, einen Getränkebehälter (5), wobei der Getränkebehälter (5) wenigstens einen Anschluss (6) für Getränke und wenigstens einen Anschluss (7) für Strom aufweist, wenigstens eine externe Getränkequelle (8) und wenigstens eine externe Stromquelle (9), sowie wenigstens eine Verbindungsleitung (10), mittels derer die Anschlüsse (3; 4) der Basisplatte (2) mit der externen Getränkequelle (8) und der externen Stromquelle (9) verbindbar sind, und wobei die Basisplatte (2) und der Getränkebehälter (5) über Kupplungselemente (1 1 ) wasserdicht und/oder elektrisch isolierend miteinander verbindbar sind.

2. Befüllvorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der

Getränkebehälter (5) wenigstens ein Heizelement (12) und/oder ein Kühlelement (13) aufweist.

3. Befüllvorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Getränkebehälter (5) einen wieder aufladbaren Akku (14) zur Stromversorgung aufweist.

4. Befüllvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befüllvorrichtung (1 ) ein Einbauteil ist.

5. Befüllvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befüllvorrichtung (1 ) ein Einbauteil für Küchenmöbel ist.

6. Befüllvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungselemente (1 1 ) flach in der Basisplatte (2) versenkbar sind.

7. Befüllvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (2) ein Bedienfeld (7) und/oder ein Display (8) aufweist.

8. Befüllvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (2) eine kreisförmige Vertiefung (9) aufweist, in die der Getränkebehälter (5) gestellt werden kann.

9. Befüllvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die die Befüllvorrichtung eine Leitung zur Flüssigkeitsentsorgung aufweist.

10. Befüllvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss (3) der Basisplatte für Getränke und/oder Anschluss (4) der Basisplatte für Strom absteckbar ist.

Description:

Befüllvorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befüllvorrichtung für elektrisch betriebene Getränkebehälter.

Vorrichtungen zur Versorgung eines Verbrauchers mit Getränken sind im Stand der Technik bekannt. In den letzten Jahren ist ein zunehmender Bedarf an Vorrichtungen zu erkennen, die sich in einfacher und sicherer Weise mit Getränken befüllen lassen. Die DE 761 924 1 U beschreibt einen elektrisch betriebenen Getränkebrühwassererhitzer. Nachteilig an dieser Vorrichtung ist jedoch, dass Komponenten wie ein Durchlauferhitzer, eine Steigleitung, ein Aromatauscher und ein Kabelmagazin alle in den Getränkebehälter integriert sind. Dies führt dazu, dass der Getränkebehälter sehr schwer und unhandlich wird.

Von diesem Stand der Technik ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Befüllvorrichtung für Getränkebehälter zur Verfügung zu stellen, die einfach zu bedienen und handlich ist. Diese Aufgabe wird für eine Befüllvorrichtung für Getränkebehälter mit den Merkmalen gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen der Erfindung, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die erfindungsgemäße Befüllvorrichtung für elektrisch betriebene Getränkebehälter umfasst wenigstens eine Basisplatte, wobei die Basisplatte Anschlüsse für Flüssigkeiten und Strom aufweist, einen Flüssigkeitsbehälter, wobei der Flüssigkeitsbehälter Anschlüsse für Flüssigkeiten und Strom aufweist, sowie Verbindungsleitungen, mittels derer die Anschlüsse der Basisplatte mit einer externen Flüssigkeitsversorgung und einer externen Stromversorgung verbindbar sind, und wobei die Basisplatte und der Flüssigkeitsbehälter über Kupplungselemente wasserdicht und/oder elektrisch isolierend miteinander verbindbar sind.

Dadurch wird ein gegenüber dem Stand der Technik erheblich verbesserter Komfort erreicht. Im Gegensatz zu herkömmlichen Systemen, bei denen die Zapfstelle in der Regel frei liegt, und somit anfällig für Verschmutzung und Verkeimung ist, gewährleisten

die Kupplungen ein geschlossenes System. Dadurch ist die Vorrichtung in hygienischer Hinsicht vorteilhaft. Darüber hinaus wird dadurch, dass die abzufüllenden Getränke in ein geschlossenes System eingeführt werden, ein Qualitätsverlust vermieden. Dies ist besonders wichtig bei Getränken, die in Kontakt mit Raumluft schnell an Qualität bzw. Geschmack verlieren. Darüber hinaus fließt das Getränk in der erfindungsgemäßen Vorrichtung direkt in das Gefäß; handelt es sich hierbei um sehr heiße Getränke, wird somit eine Verbrühung des Anwenders vermieden. Dadurch, dass die gesamte Aufbereitungsanlage, bestehend aus Filtern, Kühlung und Heizung außerhalb des Getränkebehälters, d.h. unter der Basisplatte vorgesehen ist, wird ein sehr handlicher Getränkebehälter erreicht. Somit sind auch die gestalterischen Möglichkeiten hinsichtlich des Designs verbessert.

Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn der Getränkebehälter wenigstens ein Heizelement und/oder ein Kühlelement aufweist. Wird der Getränkebehälter von der Basisplatte und somit von den Kupplungselementen getrennt, so gewährleistet das integrierte Heizelement und/oder Kühlelement über einen längeren Zeitraum hinweg, dass die gewünschte Temperatur des Getränkes beibehalten wird.

Von besonderem Vorteil ist es dabei, wenn der Getränkebehälter einen wieder aufladbaren Akku zur Stromversorgung aufweist. Somit kann das Heizelement und/oder das Kühlelement des Getränkebehälters unabhängig von der Basisplatte betrieben werden. Mit Hilfe der unabhängigen Stromversorgung kann auch der Inhalt und der Zustand des Inhaltes am Behälter angezeigt werden. Z.B.: Kaffee heiß; Eistee Zitrone 4°C; Wasser heiß 98 0 C oder Milch kalt 8 0 C.

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn die Befüllvorrichtung ein Einbauteil ist.

Von besonderem Vorteil ist es dabei, wenn die Befüllvorrichtung ein Einbauteil für Küchenmöbel ist.

Es hat sich als sehr vorteilhaft erwiesen, wenn die Kupplungselemente flach in der Basisplatte versenkbar sind.

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn die Basisplatte ein Bedienfeld und/oder ein Display aufweist. Hierdurch kann der Anwender die Funktionen des Gerätes nachverfolgen bzw. steuern.

Von Vorteil ist es auch, wenn die Befüllvorrichtung in einer bevorzugten Ausführungsform eine kreisförmige Vertiefung aufweist, in die der Getränkebehälter gestellt werden kann.

Als vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn die Befüllvorrichtung eine darüber hinaus eine Leitung zur Flüssigkeitsentsorgung aufweist.

Schließlich hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn der Anschluss der Basisplatte für Getränke und/oder der Anschluss der Basisplatte für Strom absteckbar ist. Dieses ermöglicht es, die Basisplatte uneingeschränkt zu nutzen.

Die erfindungsgemäße Befüllvorrichtung bietet auf einfache, ökonomische und komfortable Weise die Möglichkeit, Getränke in einen Getränkebehälter zu füllen, und diesen dann der weiteren Nutzung zur Verfügung zu stellen. Gegebenenfalls könnten auch Reste im Getränkebehälter entsorgt sowie der Behälter mit heißem Wasser gespült und gereinigt werden. Die Reinigung kann durch den Einsatz von Reinigungsmitteln, wie

Entkalker, Spülmittel, etc. verbessert werden. Oft stellt die Reinigung von Wasserkannen, -kochern, bedingt durch den engen Auslauf ein Problem dar.

Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung werden im Folgenden anhand verschiedener Ausführungsbeispiele, auf welche die vorliegende Erfindung jedoch nicht beschränkt ist, sowie unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert.

Darin zeigen schematisch:

Fig. 1 Eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Befüllvorrichtung aus Getränkebehälter und Basisplatte;

Fig. 2 eine weitere schematische Darstellung der Befüllvorrichtung, wobei zusätzlich ein Bedienfeld in die Arbeitsplatte integriert ist;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Getränkebehälter von schräg unten;

Fig. 4 eine perspektivische Zeichnung der Befüllvorrichtung, bei der der

Getränkebehälter aufgesetzt ist;

Fig. 5 eine schematische Darstellung der Anschlüsse in der Basisplatte; sowie

Fig. 6 eine schematische Darstellung der Basisplatte von schräg vorne.

Bei der nachfolgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.

Fig. 1 zeigt in einer schematischen Ansicht von schräg vorne die Befüllvorrichtung 1. Ein Getränkebehälter 5 ruht auf einer Basisplatte 2. Ein Anschluss 3 der Basisplatte für Getränke sowie ein Anschluss 4 der Basisplatte für Strom verbindet eine externe Getränkequelle 8 sowie eine externe Stromquelle 9 mit dem Getränkebehälter. Der Getränkebehälter 5 weist ebenfalls einen Anschluss für Getränke 6 und einen Anschluss für Strom 7 auf.

Fig. 2 zeigt in einer Ansicht von schräg vorne eine Basisplatte 2 mit aufgesetztem Getränkebehälter 5. Zusätzlich weist die Basisplatte 2 ein Bedienfeld 15 auf. Das

Bedienfeld 15 weist ein Display auf, über das der Anwender Informationen wie z.B.

Temperatur oder Volumen ablesen kann. Mittels verschiedener Tasten des Bedienfeldes kann der Anwender die Temperatur verändern, die Getränkeart auswählen oder eine

Befüllung/Entleerung starten bzw. abschließen.

Fig. 3 zeigt in einer perspektivischen Ansicht von schräg unten einen Getränkebehälter 5.

Dieser Getränkebehälter 5 weist einen Anschluss 6 für Getränke sowie einen Anschluss 7 für Strom auf.

Fig. 4 zeigt in einer perspektivischen Ansicht von schräg vorne eine Basisplatte 2 mit aufgesetztem Getränkebehälter 5. über basisseitige Anschlüsse 3 und 4 sowie über behälterseitige Anschlüsse 6 und 7 wird der Getränkebehälter 5 mit Strom und Getränken versorgt. Kupplungselemente 1 1 stellen sicher, dass die Verbindung zwischen Basisplatte

2 und Getränkebehälter 5 wasserdicht und elektrisch isoliert ist. Unterhalb der Basisplatte 2 ist eine externe Getränkequelle 8 sowie eine externe Stromquelle 9 zu erkennen.

Fig. 5 zeigt einen kreisförmigen Ausschnitt aus der Basisplatte 2, auf dem ein Getränkebehälter 5 platziert werden kann. Auf Fig. 5 ist der kreisförmige Ausschnitt aus der Basisplatte 2, auf der der Getränkebehälter 5 platziert werden kann, als Vertiefung aufgeformt.

Fig. 6 zeigt eine schematische Ansicht der Basisplatte 2 von schräg vorne. Der kreisförmige Abschnitt der Platte, auf den der Getränkebehälter 5 gestellt werden kann, ist als Vertiefung ausgeprägt. Des Weiteren zu erkennen sind die Anschlüsse 3 und 4 der Basisplatte für Getränke sowie für Strom. Unterhalb der Basisplatte 2 ist eine externe Getränkequelle 8 sowie eine externe Stromquelle 9 zu erkennen.

Die erfindungsgemäße Befüllvorrichtung bietet auf einfache, ökonomische und komfortable Weise die Möglichkeit, Getränke in einen Getränkebehälter zu füllen, und diesen dann der weiteren Nutzung zur Verfügung zu stellen.

Bezugszeichenliste

1 Befüllvorrichtung

2 Basisplatte 3 Anschluss der Basisplatte für Getränke

4 Anschluss der Basisplatte für Strom

5 Getränkebehälter

6 Anschluss des Getränkebehälters für Getränke

7 Anschluss des Getränkebehälters für Strom 8 Externe Getränkequelle

9 Externe Stromquelle

10 Verbindungsleitung

11 Kupplungslemente

12 Heizelement 13 Kühlelement

14 Akku

15 Bedienfeld

16 Display