Die Erfindung betrifft eine Füllvorrichtung zum Einspritzen eines Füllguts in Backwaren, mit einem Zylinder, in den das Füllgut einfüllbar ist, einem Einspritzkopf, der an dem vorderen Ende des Zylinders angeordnet ist, einem in dem Zylinder längs verschieblich gelagerten Kolben und einer Betätigungsvorrichtung zum Verschieben des Kolbens in dem Zylinder, wobei der Zylinder an seinem hinteren Ende an der Betätigungsvorrichtung angebracht ist und wobei der Kolben bei Betätigung der Betätigungsvorrichtung um eine vorbestimmte Strecke verschiebbar ist.

Ferner betrifft die Erfindung ein Füllsystem für Backwaren. Eine entsprechende Füllvorrichtung dient beispielsweise dazu, eine Backware, beispielsweise ein Donut, einen Berliner, oder eine Teigtasche nachträglich mit einem von einem pastösen Lebensmittel gebildeten Füllgut, insbesondere einer Marmelade oder einer Creme zu füllen.

Im Stand der Technik sind verschiedene Füllvorrichtungen zum Befüllen von Backwaren bekannt. Beispielsweise zeigt die DE 20 2005 020 154 Ul eine Füllvorrichtung, bei der das Füllgut in einem Standgefäß angeordnet ist. Aus diesem Standgefäß wird das Füllgut mittels einer Schlauchpumpe in

BESTÄTIGUNGSKOPIE ein Schlauchsystem gefördert und mittels einer oder mehrerer Einspritzvorrichtungen in die Backware eingespritzt. Derartige Füllvorrichtungen sind insbesondere für den Einsatz in großen Bäckereifabriken geeignet, da mit ihnen relativ große Mengen an Füllgut schnell verarbeitet werden können .

In kleineren Bäckereien oder in Verkaufsständen wird eine nur geringe Menge an Füllgut verarbeitet, da verschiedene Backwaren mit jeweils unterschiedlichen Füllungen hergestellt und zum Verkauf bereitgehalten werden sollen. Für derartige Betriebe sind große Standgefäße, wie sie bei der Füllvorrichtung gemäß der DE 20 2005 020 154 Ul vorgesehen sind, nicht sinnvoll, da derartig große Füllgutmengen nicht schnell genug verarbeitet werden können. Es besteht somit die Gefahr, dass das Füllgut verdirbt und unbrauchbar wird. Darüber hinaus ist bei kleineren Betrieben ein häufiger Wechsel des Füllguts erwünscht, was jeweils zu einer Reinigung der Füllvorrichtung führt, was zeitaufwändig und un ^¬ wirtschaftlich ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Füllvorrichtung zum Einspritzen eines Füllguts in Backwaren bzw. ein Füllsystem für Backwaren zu schaffen, mit der bzw. dem auch kleinere Mengen an Füllgut in wirtschaftlicher Weise verarbeitet werden können und die einen raschen Wechsel des Füllguts ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Füllvorrichtung der genannten Art gelöst, die die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die vorbestimmte Strecke, um die der Kolben bei Betätigung der Betätigungsvorrichtung verschiebbar ist, vom Benutzer einge- stellt und verändert werden kann. Desweiteren ist vorgesehen, dass der Zylinder mit der Betätigungsvorrichtung und/oder den Einspritzkopf lösbar verbunden ist.

Die erfindungsgemäße Füllvorrichtung zum Einspritzen eines Füllguts in Backwaren besitzt einen Zylinder, in den das Füllgut eingefüllt werden kann. Am vorderen, stromab liegenden Ende des Zylinders ist ein Einspritzkopf lösbar befestigt und insbesondere mit dem Zylinder verschraubt oder verrastet. Das entgegengesetzte hintere Ende des Zylinders ist lösbar an der Betätigungsvorrichtung angebracht und insbesondere mit dieser verschraubt oder verrastet. In dem Zylinder ist der Kolben längs verschieblich gelagert, wobei die Verstellung des Kolbens mittels der Betätigungsvorrichtung erfolgt. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass der Kolben bei Betätigung der Betätigungsvorrichtung um eine vom Benutzer vorher eingestellte und veränderbare Strecke verschoben wird.

Durch die Wahl eines in der Größe geeigneten Zylinders können somit auch kleine Mengen an Füllgut wirtschaftlich verarbeitet werden. So kann beispielsweise für die Füllung von 12 Donuts, die üblicherweise auf einem Backblech Platz finden, ein Zylinder mit einem Fassungsvermögen von 200ml verwendet werden. Nach dem Befüllen der ersten 12 Donuts kann der Zylinder von der Betätigungsvorrichtung gelöst und ein neuer Zylinder an dieser angebracht werden, um weitere Donuts mit einem anderen Füllgut zu füllen. Wenn mehrere Zy- linder vorhanden sind, kann der Befüllvorgang mit nur geringer zeitlicher Verzögerung fortgesetzt werden. Anschließend kann die Reinigung der Zylinder gegebenenfalls auch in einer Spülmaschine erfolgen. Wenn eine größere Anzahl von Donuts mit dem gleichen Füllgut gefüllt werden soll, kann entweder ein größerer Zylinder mit einem größeren Fassungsvermögen verwendet werden oder es kann nach einer gewissen Zeit weiteres Füllgut in den Zylinder nachgefüllt werden.

Die Einstellbarkeit der Strecke, um die der Kolben in den Zylinder bei Betätigung der Betätigungsvorrichtung verschoben wird, ermöglicht eine genaue Kontrolle der bei jeder Betätigung der Betätigungsvorrichtung eingefüllten Menge an Füllgut, so dass eine gute Reproduzierbarkeit erreicht ist. Dabei kann der Kolben infolge einer einzigen Betätigung der Betätigungsvorrichtung vom hinteren Ende des Zylinders direkt zum vorderen Ende des Zylinders verschoben werden, wenn die in dem Zylinder vorhandene Füllmenge genau einer gewünschten Füllgutportion entspricht. Sollen hingegen mehrere Füllgutportionen aus dem Zylinder nacheinander entnommen werden, kann der Kolben in mehreren kleineren Schritten verschoben werden. Dabei kann vorgesehen sein, zwischen zwei Bewegungsschritten die Größe der Füllgutportion neu zu wählen, indem die Strecke, die der Kolben bei Betätigung der Betätigungsvorrichtung verschoben wird, verändert wird.

Das Füllgut kann direkt in den Zyliner eingefüllt werden. In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass das Füllgut in einem flexiblen Füllgutbehälter beispielsweise in Form eines Schlauchbeutels aus Kunststoff angeordnet und zusammen mit diesen in den Zylinder einsetzbar ist. Der Schlauchbeutel wird an seinem dem Einspritzkopf zugewandten Ende geöffnet und der Einspritzkopf wird auf dem Zylinder befestigt. Wenn der Kolben bei Betätigung der Betätigungsvorrichtung innerhalb des Zylinders verschoben wird, schiebt er den Schlauchbeutel vor sich her und drückt diesen zusammen, wobei das Füllgut aus dem

Schlauchbeutel herausgedrückt und durch den Einspritzkopf in die Backwaren eingebracht wird. Besonders vorteilhaft ist dabei, dass sich der Schlauchbeutel weitestgehend komprimieren lässt, so dass einerseits das im Schlauchbeutel befindliche Füllgut annähernd vollständig aus dem Schlauchbeutel herausgedrückt werden kann. Einerseits kommt es während des Befüllvorgangs zu keiner oder nur einer geringfügigen Berührung der Wandung des Zylinders mit dem Füllgut, so dass der nachfolgende Reinigungsaufwand bei einem Füllgutwechsel minimiert ist.

Sollte das in dem Zylinder befindliche Füllgut nicht vollständig verbraucht sein, kann der Zylinder von der Betätigungsvorrichtung gelöst und an seinen hinteren Ende mit einem geeigneten Verschlusselement verschlossen werden. An dem entgegengesetzten vorderen Ende des Zylinders kann der Einspritzkopf verbleiben. Alternativ ist es jedoch auch möglich, den Einspritzkopf ebenfalls zu entfernen und den Zylinder auch an seinem vorderen Ende mit einem Verschlusselement zu verschließen. Der so verschlossene Zylinder kann dann beispielsweise gekühlt gelagert werden, bis das entsprechende Füllgut wieder verarbeitet werden soll. Eine solche Lagerung des befüllten Zylinders ist auch dann möglich, wenn das Füllgut direkt in den Zylinder eingefüllt und nicht in einem zwischengeschalteten Schlauchbeutel aufgenommen ist.

In bevorzugter Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Betätigungsvorrichtung zumindest einen schwenkbaren Hebel aufweist, dessen Schwenkbewegung in eine lineare Verstellbewegung des Kolbens in dem Zylinder umsetzbar ist. Dies kann beispielsweise über ein an sich bekanntes Schrittschaltwerk erfolgen. Ein entsprechender Hebel lässt sich in einfacher Weise manuell betätigen, so dass eine einfache Bedienung der Füllvorrichtung gegeben ist. Neben einer manuellen Betätigung der Betätigungsvorrichtung kann für den Kolben auch ein elektrischer, ein pneumatischer oder ein hydraulischer Antrieb vorgesehen sein.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Anschlag, der die maximale Schwenkbewegung des Hebels begrenzt, ein auswechselbares Distanzstück aufweist. Durch entsprechende Wahl eines geeigneten Distanzstückes kann der Benutzer die maximale Schwenkbewegung bzw. den Hub des Hebels bestimmen. Wenn ein anderer Hub des Hebels und somit eine andere Verstellstrecke des Kolbens gewünscht ist, braucht der Benutzer lediglich das Distanzstück gegen ein anderes Distanzstück auszutauschen.

Um eine möglichst wirtschaftliche Befüllung von Donuts oder anderen balligen oder ringförmigen Backwaren zu erzielen, kann der Einspritzkopf in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung mehrere Einspritzdüsen aufweisen, die an einem Verteilerblock angeordnet sind. Die Einspritzdüsen können auf Abstand parallel nebeneinander angeordnet und insbesondere in einer Ringkonfiguration angeordnet sein, so dass eine gleichmäßige Verteilung des Füllguts innerhalb der Backwaren erreicht werden kann.

Vorzugsweise ist in dem Verteilerblock für jede Einspritzdüse ein separater Befüllkanal ausgebildet. Die Dimensionen der Befüllkanäle können relativ gering sein, so dass bei einem Füllgutwechsel nur relativ geringe Mengen des vorherigen Füllguts noch in dem Einsprit z köpf vorhanden sind. Auf diese Weise ist der Füllgutverlust bei einem Füllgut ^¬ wechsel relativ gering, so dass auch ein häufiger Füllgutwechsel wirtschaftlich realisiert werden kann. Die separaten Befüllkanäle können gemäß einer möglichen Ausführungsform der Erfindung direkt in dem Verteilerblock ausgebildet und insbesondere in diesen eingefräst sein. Um auch eine Nachrüstung von bereits vorhandenen Einspritzköpfen zu ermöglichen, kann aber auch ein entsprechendes Nach- rüstteil vorgesehen sein.

In einer bevorzugten Ausführungsform wird das Füllgut dur die Bewegung des Kolbens aus dem Zylinder herausgedrückt und tritt an einem Zuführkanal in den Einspritzkopf ein. Vorzugsweise stehen alle Befüllkanäle an ihrem stromauf liegenden Ende mit dem gemeinsamen Zuführkanal in Verbindung und werden aus diesem gespeist.

Die Füllvorrichtung kann eine Befestigungsvorrichtung aufweisen, mit der sie beispielsweise an einer Tischplatte an gebracht werden kann. Die Füllvorrichtung wird dabei vorzugsweise vertikal ausgerichtet, wobei das vordere Ende de Zylinders mit dem Einspritzkopf nach oben zeigt. Die zu be füllende Backwaren' kann von dem Benutzer manuell auf dem Einspritzkopf mit einer Hand positioniert werden, wobei de Benutzer mit der anderen Hand die Betätigungsvorrichtung bzw. den Hebel betätigen kann. Die Füllvorrichtung muss da bei während einer Unterbrechung des Befüllvorgangs nicht abgelegt werden, so dass eine Verunreinigung einer Arbeits fläche vermieden ist.

Ein erfindungsgemäßes Füllsystem besteht aus einer Füllvorrichtung genannten Aufbaus und zumindest einem flexiblen Füllgutbehälter, der das Füllgut enthält und beispielsweise von einem Schlauchbeutel insbesondere aus Kunststoff gebildet sein kann. Weitere Merkmale des Füllgutbehälters erge- ben sich aus der vorherigen und/oder folgenden Beschreibung .

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung sind aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung ersichtlich. Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Füllvorrichtung zum Einspritzen eines Füllguts in Backwaren,

Fig. 2 eine schematische Seitenansicht eines Einspritzkopfes ,

Fig. 3 den Querschnitt III-III in Figur 2,

Fig. 4 eine Ansicht eines flexiblen Füllgutbehälters,

Fig. 5 den Füllgutbehälter gemäß Figur 4 mit geöffnetem oberen Ende,

Fig. 6 eine Füllvorrichtung mit eingesetztem Füllgutbehälter,

Fig. 7 die Füllvorrichtung mit geleertem Füllgutbehälter und

Fig. 8 den komprimierten Füllgutbehälter nach Entnahme des Füllguts.

Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Füllvorrichtung 10 zum Einspritzen eines Füllguts in Backwaren. Die Füllvorrichtung 10 besitzt einen Zylinder 11, der vorzugsweise einen Kreisquerschnitt besitzt und in den das Füllgut eingefüllt werden kann. Der Zylinder 11 weist an seinem vorderen, gemäß Figur 1 oberen Ende ein nicht dargestelltes Außengewinde auf, auf das ein Einspritz köpf 12 mit einer Überwurfmut- ter 13 aufgeschraubt werden kann. An seinem hinteren, gemäß Figur 1 unteren Ende besitzt der Zylinder 11 ein gleichartiges Außengewinde, mit dem er mit Hilfe einer Überwurfmutter 29 auf eine Betätigungsvorrichtung 20 aufgeschraubt werden kann. Die beiden Außengewinde des Zylinders 11 sind vorzugsweise identisch ausgebildet, so dass keine spezielle Ausrichtung des Zylinders 11 erforderlich ist.

Der Einspritzkopf 12, der auch in den Figuren 2 und 3 dargestellt ist, sitzt an seinem unteren Ende ein rohrförmiges Verbindungsstück 14, in dem ein axialer Zuführkanal 15 ausgebildet ist. Auf der der Überwurfmutter 3 abgewandten Seite des Verbindungsstücks 15 ist ein Verteilerblock 16 angeordnet. In dem Verteilerblock 16 sind mehrere radial über den Umfang verteilt angeordnete Befüllkanäle 17 ausgebildet, die an ihrem radial inneren Ende mit dem Zuführkanal 15 in Verbindung stehen und an ihrem radial äußeren Ende in jeweils einer Einspritzdüse 18 münden. Die Einspritzdüsen 18 sind auf der Oberseite 17 des Verteilerblocks 16 angeordnet und ragen jeweils frei nach oben. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind 8 Einspritzdüsen 18 parallel zueinander ausgerichtet und über den Umfang verteilt angeordnet .

Jeder Befüllkanal 17 weist etwa den Durchmesser der jeweils zugeordneten Einspritzdüse 18 auf. Dadurch kann sich nur eine geringe Menge an Füllgut innerhalb des Einspritzkopfes 12 ansammeln, das nicht mehr planmäßig in die Backware eingebracht werden kann und somit bei der Reinigung des Ein- spritzkopfes 12 entsorgt werden muss. Auf diese Weise kann auch ein häufiger Wechsel des Einspritzkopfes 12 in wirtschaftlich günstiger Weise erfolgen, so dass auch kleine Mengen an Füllgut wirtschaftlich verarbeitet werden können.

Das hintere, gemäß Figur 1 untere Ende des Zylinders 11 ist an der Betätigungsvorrichtung 20 befestigt. Die Betäti ^¬ gungsvorrichtung 20 besitzt ein plattenförmiges Grundteil 28, an dem ein sich radial bezüglich einer Längsachse L des Zylinders 11 erstreckender Hebel 21 um eine Achse 22 schwenkbar gelagert ist. Die Achse 22 verläuft senkrecht zur Längsachse L des Zylinders 11. An seinem äußeren freien Ende trägt der Hebel 21 einen Handgriff 23. Der Benutzer kann den Hebel um die Achse 22 schwenken, indem er eine Druckkraft auf den Handgriff 23 aufbringt. Die Schwenkbewegung des Hebels 21 wird mit Hilfe eines üblichen Schrittschaltwerks 27 in eine in Längsrichtung der Längsachse L des Zylinders 11 gerichtete Vorschubbewegung einer Kolbenstange 31 umgesetzt. Die Kolbenstange 31 trägt an ihrem vorderen, im Innenraum des Zylinders 11 angeordneten Ende einen plattenförmigen Kolben 30, dessen Querschnitt den Innenquerschnitt des Zylinders 12 entspricht und der in abgedichteter Weise an der Innenwandung des Zylinders 11 anliegt, so dass das in dem Zylinder 11 vorhandene Füllgut durch den Kolben 30 verschoben und durch den Zuführkanal 15, die Befüllkanäle 19 und die Einspritzdüsen 18 ausgebracht werden kann. In Abwandlung des hier dargestellten Ausführungsbeispiels kann anstelle der Kolbenstange 31 und des plattenförmigen Kolbens 30 auch ein Langkolben in dem Zylinder 11 längs verschieblich gelagert sein.

Der Hebel 21 ist mittels einer Feder in seine Ausgangsstellung vorgespannt, so dass er in seine Ausgangsstellung zu- rückkehrt, sobald der Benutzer den Hebel 21 los lässt. Bei Rückkehr des Hebels 21 in seine Ausgangsstellung werden die Kolbenstange 31 und der Kolben 30 in dem Zylinder 11 nicht mit zurückgezogen. Bei mehrfacher Betätigung bzw. Schwen- kung des Hebels 21 erfolgt somit eine axiale Verschiebung der Kolbenstange 31 und des Kolbens 30 innerhalb des Zylinders 11 in mehreren aufeinanderfolgenden Schritten.

Dem Hebel 21 ist ein Anschlag 24 zugeordnet. Dieser An- schlag 24 besitzt einen Kragarm 25, de senkrecht zur

Längsachse L des Zylinders 11 verläuft und unterhalb des Hebels 21 angeordnet ist. Der Hebel 21 und der Kragarm 25 weisen dabei in die gleiche Richtung. Am freien Ende des Kragarms 25 ist an diesem ein Distanzstück 26 angebracht. Bei einer nach unten gerichteten Bewegung des Hebels 21, durch die eine Verschiebung des Kolbens 30 bewirkt wird, kommt der Hebel 21 mit dem Distanzstück 26 in Anlage. Auf diese Weise ist der Hub des Hebels 21 auf ein definiertes Maß beschränkt und der Kolben 30 kann bei jedem Hub des Hebels 21 lediglich um eine definierte Strecke innerhalb des Zylinders 11 verschoben werden. Dadurch ist die Füllgutmenge, die pro Hub des Hebels 21 durch die Einspritzdüsen 18 abgegeben wird, genau und in reproduzierbarer Weise festgelegt .

Um die Füllgut- oder Dosiermenge pro Hub des Hebels 21 zu verändern, kann der Benutzer das Distanzstück 26 aufwechseln. Dadurch ist ein veränderter maximaler Hub des Hebels 21 gegeben. Durch eine geeignete Wahl des jeweils verwendeten Distanzstücks 26 können somit unterschiedliche Größen der Dosier- oder Füllgutportionen eingestellt werden. Die Betätigungsvorrichtung 20 besitzt eine Be estigungsvorrichtung 32, mit der die Betätigungsvorrichtung 20 und somit die gesamte Füllvorrichtung 10 an einer Platte, beispielsweise einer Tischplatte befestigt werden kann. Die Befestigungsvorrichtung 32 umfasst einen Klemmkopf 33, der auf einer Gewindespindel 34 sitzt. Durch Drehung der Gewindespindel 34 kann die Position des Klemmkopfs 33 verstellt werden, so dass die Füllvorrichtung 10 an der Tischplatte festgeklemmt werden kann.

Figur 4 zeigt einen flexiblen Füllgutbehälter 35, in dem eine vorbestimmte Menge des Füllguts F, beispielsweise eine Creme, enthalten ist. Der Füllgutbehälter 35 ist von einer flexiblen Hülle 36 beispielsweise in Form eine Schlauchbeutels gebildet, die an ihren beiden axialen Enden jeweils mittels eines Verschlusses 37 verschlossen ist.

Um den Füllgutbehälter 35 mit dem Füllgut F in den Zylinder 11 der Füllvorrichtung 10 einzubringen, wird der Einspritzkopf 12 von dem Zylinder 11 abgebaut, indem die Überwurfmutter 13 gelöst wird. Der obere Verschluss 37 des Füllgutbehälters 35 wird geöffnet (siehe Figur 5) und der Füllgutbehälter 35 wird mit seinem unteren verschlossenen Ende von oben in den Innenraum des Zylinders 11 eingesetzt. Dieser Zustand ist in Figur 6 dargestellt.

Anschließend wird der Einspritzkopf 12 mittels der Überwurfmutter 13 wieder in abgedichteter Weise auf den Zylinder 11 aufgesetzt.

Die Dosierung des Füllgutes F erfolgt, indem der Benutzer auf den Handgriff 23 des Hebels 21 eine Druckkraft aufbringt, wodurch der Kolben 30 aus seiner unteren Position um einen Schritt bzw. eine vorbestimmte Strecke längs des Zylinders 11 nach oben bewegt wird. Dabei wird der Füllgutbehälter 35 mit einer Druckkraft beaufschlagt, wodurch das Füllgut F aus dem Füllgutbehälter 35 durch den Zuführkanal 15, die Befüllkanäle 19 und die Einspritzdüsen 18 ausgebracht wird. Nach Ausführung einer vorbestimmten Anzahl von Schwenkbewegungen oder Hüben des Hebels 21 befindet sich der Kolben 30 innerhalb des Zylinders 11 in seiner oberen Endstellung (siehe Figur 7), in der der flexible Füllgutbe- hälter 35 weitest möglich komprimiert und das Füllgut annähernd vollständig aus dem Füllgutbehälter 35 herausgedrückt ist. In dieser Position kann der Einspritzkopf 12 vom Zylinder 11 abgebaut und der komprimierte leere Füllgutbehälter 35 entnommen werden. Der flexible Füllgutbehälter 35 ist leicht verformbar und benötigt in seinem entleerten Zustand nur einen geringen Bauraum (siehe Figur 8) . Der Kolben wird in seine untere Ausgangsstellung zurückgeführt und es kann dann ein neuer flexibler Füllgutbehälter 35 in den Innenraum des Zylinders 11 eingesetzt werden.