Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
FILLING DEVICE WITH IMPROVED PISTON PUMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/036683
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a filling device for filling a defined quantity of a product, comprising a store (2) for storing the product to be filled, a filling needle (5) for dispensing the product to be filled, a connection line (4) for connecting the store (2) to the filling needle (5), and a piston pump (3) which is arranged in the connection line (4) for pumping the product to be filled from the store (2) to the filling needle (5). The piston pump (3) comprises a piston (30), a cylinder body (31), a cylinder cover (32), an inlet (33), an outlet (34), a first non-return valve (8), and a second non-return valve (9), wherein the piston pump (3), the filling needle (5), and the connection line (4) form an assembly which is designed as a disposable article, and the piston (30), the cylinder body (31), the cylinder cover (32), the inlet (33), the outlet (34), the first non-return valve (8), and the second non-return valve (9) are made of a non-metal material.

Inventors:
BAEUERLE, Johannes (Stegwiesenstr. 79, Obersontheim, 74423, DE)
KAUDER, Florian (Finkenweg 26, Lehrberg, 91611, DE)
Application Number:
EP2017/064862
Publication Date:
March 01, 2018
Filing Date:
June 19, 2017
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
ROBERT BOSCH GMBH (Postfach 30 02 20, Stuttgart, 70442, DE)
International Classes:
G01F11/02; B65B3/30; F04B3/00; F04B7/00
Domestic Patent References:
WO2004032994A22004-04-22
Foreign References:
DE19536258A11997-04-03
DE2520849A11976-11-18
CH441625A1967-08-15
EP0234607A11987-09-02
US5127547A1992-07-07
DE102008001204A12009-10-22
DE102012022836B32014-05-22
Download PDF:
Claims:
Ansprüche

Füllvorrichtung zum Abfüllen einer definierten Menge eines Produkts, umfassend:

einen Speicher (2) zum Speichern des abzufüllenden Produkts, eine Füllnadel (5) zum Abgeben des abzufüllenden Produkts, eine Verbindungsleitung (4), um den Speicher (2) mit der Füllnadel (5) zu verbinden, und

eine Kolbenpumpe (3), welche in der Verbindungsleitung (4) angeordnet ist, um das abzufüllende Produkt vom Speicher (2) zur Füllnadel (5) zu fördern,

wobei die Kolbenpumpe (3) einen Kolben (30), einen Zylinderkörper

(31 ) , einen Zylinderdeckel (32), einen Zulauf (33), einen Ablauf (34), ein erstes Rückschlagventil (8) und ein zweites Rückschlagventil (9) umfasst,

wobei die Kolbenpumpe (3), die Füllnadel (5) und die

Verbindungsleitung (4) eine Baugruppe bilden, die als Einwegartikel ausgebildet ist, und

wobei der Kolben (30), der Zylinderkörper (31 ), der Zylinderdeckel

(32) , der Zulauf (33), der Ablauf (34), das erste Rückschlagventil (8) und das zweite Rückschlagventil (9) aus einem nichtmetallischen Werkstoff hergestellt sind.

2. Füllvorrichtung nach Anspruch 1 , wobei der Kolben (30), der

Zylinderkörper (31 ), der Zylinderdeckel (32), der Zulauf (33), der Ablauf (34), das erste Rückschlagventil (8) und das zweite Rückschlagventil (9) aus dem gleichen Werkstoff, insbesondere PEEK oder UHMW-Polyethylen, hergestellt sind.

3. Füllvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Zulauf (33) und der Ablauf (34) im Zylinderdeckel (32) angeordnet sind.

4. Füllvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste Rückschlagventil (8) im Zulauf (33) und das zweite Rückschlagventil (9) im Ablauf (34) angeordnet sind.

5. Füllvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei am Zylinderkörper (31 ) an einem vom Zylinderdeckel (32) abgewandten Ende ein separates Führungselement (36) angeordnet ist.

6. Füllvorrichtung nach Anspruch 5, wobei das Führungselement (36) mittels einer Clips-Verbindung (37) im Zylinderkörper (31 ) fixiert ist.

7. Füllvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste Rückschlagventil (8) und das zweite Rückschlagventil (9) jeweils als Schirmventil ausgebildet ist.

8. Füllvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei am Kolben (30) eine umlaufende Dichtlippe vorgesehen ist, welche integral mit dem Kolben (30) gebildet ist.

9. Füllvorrichtung nach Anspruch 8, wobei die integral am Kolben (30) gebildete Dichtung (35) eine Dichtlippe mit Vorspannung aufweist.

Description:
Beschreibung Titel

Füllvorrichtung mit verbesserter Kolbenpumpe Stand der Technik

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Füllvorrichtung zum Abfüllen einer definierten Menge eines Produkts, insbesondere eines pharmazeutischen Produkts, mit einer Kolbenpumpe.

In der Pharmaindustrie müssen verschiedene, insbesondere flüssige Wirkstoffe, in definierten Mengen mit sehr engen Toleranzen in Behältnisse, wie z.B.

Flaschen oder Vials oder ähnliches, abgefüllt werden. Hierbei sind Füllsysteme bekannt, welche einen Edelstahlbehälter aufweisen, in welchem das

abzufüllende Produkt eingefüllt wird und über Leitungen zu einem Verteilerrohr oder dgl. führt, an welchem eine oder mehrere Abfülleinrichtungen in Form von Schläuchen, an deren Ende jeweils eine Füllnadel angeordnet ist, vorgesehen sind. Auch ist hierbei eine Drossel angeordnet, durch welche der abzufüllende Wirkstoff hindurchgeführt wird. Die Drosseln müssen dabei je nach Anwendung ausgewählt werden und sind Bauteile mit engsten Toleranzen, um eine hohe Genauigkeit bei der Abfüllung sicherzustellen. Von daher sind derartige Drosseln sehr teuer. Da in der pharmazeutischen Industrie häufig wechselnde Produkte abgefüllt werden, müssen Kreuzkontaminationen verhindert werden. Dies erfordert einen hohen Reinigungsaufwand und insbesondere bei Sterilprodukten einen sehr großen Aufwand. Von daher werden auch verstärkt Einwegprodukte verwendet. Eine derartige Füllvorrichtung mit einer als Einwegartikel

ausgebildeten Baugruppe zur Abfüllung ist aus der DE 102008001204 A1 bekannt. Hierbei hängt jedoch die Genauigkeit der Abfüllung von der

Ansteuerung eines Absperrventils ab. Grundsätzlich könnte das Absperrventil beispielsweise durch eine wie aus der DE 102012022836 B3 bekannte

Schlauchpumpe ersetzt werden. Allerdings ist diese bekannte Schlauchpumpe sehr aufwendig und teuer und insbesondere nicht für Einweganwendungen geeignet.

Offenbarung der Erfindung

Die erfindungsgemäße Füllvorrichtung zum Abfüllen einer definierten Menge eines Produkts mit den Merkmalen des Anspruchs 1 weist demgegenüber den Vorteil auf, dass eine sehr kostengünstige Kolbenpumpe bereitgestellt werden kann. Weiterhin ist erfindungsgemäß eine exakte Abfüllung von vorbestimmten Mengen des Produkts möglich, so dass die Füllvorrichtung insbesondere bei der

Abfüllung von medizinischen Produkten, insbesondere flüssigen oder pastösen Produkten, verwendbar ist. Durch die Verwendung der Kolbenpumpe kann dabei auch eine hohe Ausbringung der Füllvorrichtung sichergestellt werden. Die Verwendung der Kolbenpumpe stellt ferner sicher, dass die Füllvorrichtung unabhängig ist von einem Zustand einer sonst im Stand der Technik

vorhandenen Produktvorlage, da die Kolbenpumpe einen eigenen Ansaugtakt bereitstellt. Weiterhin kann eine genauere Dosierbarkeit ermöglicht werden, da eine Dosierung durch nur einen einzigen Einmalhub realisiert werden kann. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Füllvorrichtung einen Speicher zum Speichern des abzufüllenden Produkts und eine Füllnadel zum Abgeben des Produkts umfasst. Ferner ist eine Verbindungsleitung zwischen dem

Speicher und der Füllnadel vorgesehen, wobei eine Kolbenpumpe in der Verbindungsleitung angeordnet ist, um das abzufüllende Produkt vom Speicher zur Dosiereinrichtung zu fördern. Die Kolbenpumpe umfasst einen

Zylinderkörper, einen Kolben, einen Zylinderdeckel, einen Zulauf, einen Ablauf und ein erstes und zweites Rückschlagventil. Die Kolbenpumpe, die Füllnadel und die Verbindungsleitung bilden dabei eine Baugruppe, welche als

Einwegartikel ausgebildet ist. Dadurch kann die Baugruppe nach Gebrauch einfach entsorgt werden. Um die Kosten der Füllvorrichtung gering zu halten, sind der Zylinderkörper, der Kolben, der Zylinderdeckel, der Zulauf, der Ablauf und das erste und zweite Rückschlagventil aus einem nichtmetallischen

Werkstoff hergestellt. Dadurch kann insbesondere verhindert werden, dass Kreuzkontaminationen bei der Abfüllung verschiedener pharmazeutischer Produkte nacheinander vermieden werden kann, da bei Reinigungsprozessen, welche bei mehrfach verwendbaren Anlagen durchgeführt werden müssen, nie sichergestellt werden kann, dass eine absolute Reinheit auch nach Reinigung vorhanden ist. Somit ist die Erfindung insbesondere für toxische Anwendungen geeignet. Weiterhin müssen die Bauteile der Füllvorrichtung nicht vorbereitet werden und insbesondere entfällt auch ein Montageaufwand, so dass minimale Prozesskosten entstehen. Auch entstehen keine Kosten für die Reinigung oder dgl.

Die Unteransprüche zeigen bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung.

Vorzugsweise sind die Bauteile der Kolbenpumpe alle aus dem gleichen

Material. Insbesondere sind die Bauteile der Kolbenpumpe aus PEEK oder aus UHMW-Polyethylen (Ultra High Molekular Wight-Polyethylen).

Vorzugsweise sind der Zulauf und der Ablauf am Zylinderdeckel angeordnet. Insbesondere bevorzugt sind der Zulauf und der Ablauf an einem stirnseitigen Ende des Zylinderdeckels angeordnet. Der Zulauf und der Ablauf sind

vorzugsweise als Zulaufstutzen und als Ablaufstutzen am Zylinderdeckel und besonders bevorzugt einteilig mit dem Zylinderdeckel ausgebildet.

Für einen besonders kompakten Aufbau ist das erste Rückschlagventil vorzugsweise im Zulauf und das zweite Rückschlagventil vorzugsweise im Ablauf angeordnet.

Um eine besonders exakte Dosierung der Füllvorrichtung zu ermöglichen, ist am Zylinder der Kolbenpumpe an einem vom Zylinderdeckel abgewandten Ende ein separates Führungselement angeordnet. Das separate Führungselement ist besonders bevorzugt mittels einer Clips-Verbindung im Zylinderkörper fixiert. Dadurch kann eine sehr einfache Montage des Führungselements sichergestellt werden.

Für einen weiter vereinfachten und kostengünstigen Aufbau sind vorzugsweise das erste und zweite Rückschlagventil jeweils als Schirmventil ausgebildet. Das

Schirmventil umfasst vorzugsweise einen tellerartigen Abdichtbereich, welcher in Abhängigkeit einer Einbaurichtung in einen Leitungsabschnitt den

Leitungsabschnitt verschließt oder freigibt. Das Schirmventil dichtet

vorzugsweise am äußeren Rand des Schirms ab.

Weiter bevorzugt ist am Kolben der Kolbenpumpe eine umlaufende Dichtlippe vorgesehen. Die Dichtlippe ist besonders bevorzugt in den Kolben integriert. Für eine besonders kostengünstige Ausgestaltung sind die Dichtlippe und der Kolben aus dem gleichen Material, insbesondere PEEK oder UH MW-Polyethylen, hergestellt. Die Dichtlippe wird dabei besonders bevorzugt mittels Kaltumformung erzeugt.

Die erfindungsgemäße Füllvorrichtung wird besonders bevorzugt zur Abfüllung von pharmazeutischen Produkten, insbesondere Flüssigkeiten oder pastöse Produkte, verwendet. Zeichnung

Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme auf die begleitende Zeichnung im Detail beschrieben. In der Zeichnung ist:

Figur 1 eine schematische Ansicht einer Füllvorrichtung gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 2 eine schematische Schnittansicht einer Kolbenpumpe von Figur

1 ,

Figur 3 eine schematische Seitenansicht des Kolbens von Figur 2, und

Figur 4 eine schematische Schnittansicht eines ersten und zweiten

Rückschlagventils in einem Zylinderdeckel der Kolbenpumpe von Figur 1 .

Bevorzugte Ausführungsform der Erfindung Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 4 eine Füllvorrichtung

1 gemäß einem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung im Detail beschrieben.

Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, umfasst die Füllvorrichtung 1 einen Speicher 2, in welchem ein abzufüllendes Produkt gespeichert ist. Das abzufüllende Produkt ist vorzugsweise ein pharmazeutisches Produkt, beispielsweise ein Medikament. Der Speicher 2 ist über eine Verbindungsleitung 4 mit einer Füllnadel 5 verbunden, welche als Dosiereinrichtung das abzufüllende Produkt in

Behältnisse 6, beispielsweise Vials oder dgl., abfüllt. In der Verbindungsleitung 4 ist eine Kolbenpumpe 3 angeordnet, welche einen hin- und hergehenden Kolben 30 umfasst. Dies ist in Figur 1 durch den

Doppelpfeil A angedeutet. Der Kolben 30 ist in einem Zylinderkörper 31 hin- und hergehend angeordnet. Die Kolbenpumpe 3 wird mittels eines Antriebs 7 angetrieben.

Der Zylinderkörper 31 ist mit einem Zylinderdeckel 32 verschlossen. Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, sind am Zylinderdeckel 32 ein Zulauf 33 und ein Ablauf 34 angeordnet. Der Zulauf 33 und der Ablauf 34 sind jeweils als Stutzen einstückig mit dem Zylinderdeckel 32 gebildet.

Wie insbesondere aus den Figuren 2 und 4 ersichtlich ist, sind im Zylinderdeckel 32 ferner ein erstes Rückschlagventil 8 und ein zweites Rückschlagventil 9 angeordnet. Die beiden Rückschlagventile 8, 9 sind identisch ausgebildet, wobei die Einbaurichtung, wie aus Figur 4 ersichtlich ist, im Zulauf 33 und im Ablauf 34 umgekehrt ist. Dadurch wird erreicht, dass ein Ansaugvorgang und ein

Fördervorgang in Abhängigkeit von einer Bewegungsrichtung des Kolbens 30 ermöglicht wird. Figur 4 zeigt dabei den Fördervorgang, in welchem das erste Rückschlagventil 8 geschlossen ist und das zweite Rückschlagventil 9 geöffnet ist. Dies ist in Figur 4 durch die Pfeile B angedeutet, wodurch sich dann eine

Förderung entsprechend der Pfeile C in den Ablauf 34 ergibt.

Figur 3 zeigt im Detail den Kolben 30 der Kolbenpumpe 3. Am Kolben 30 ist integral eine Dichtung 35 ausgebildet, welche aus dem gleichen Material wie das Material des Kolbens 30 hergestellt ist. Bevorzugt wird als Material UHMW-

Polyethylen, verwendet. Die umlaufende Dichtung 35 stellt dabei sicher, dass während des Ansaughubes, d.h., wenn der Kolben 30 in Richtung fort vom Zylinderdeckel 32 bewegt wird und bei einer Druckbewegung, in welcher der Kolben 30 in Richtung zum Zylinderdeckel 32 bewegt wird, eine Dichtheit zum Zylinderkörper 31 bereitgestellt wird. Durch die Integration der Dichtung 35 in den

Kolben 30 kann ein besonders kostengünstiger Aufbau erreicht werden. Die Dichtung 35 ist an einem vergrößerten Durchmesser D1 des Kolbens

angeordnet.

Da die Verbindungsleitungen 4, die Kolbenpumpe 3 und die Füllnadel 5 als Baugruppe vorgesehen sind, welche als Einwegartikel ausgebildet ist, ist die

Dichtung 35 ausreichend dimensioniert, um eine Abdichtung der Kolbenpumpe für den Abfüllvorgang des im Speicher 2 gespeicherten Produkts sicherzustellen. Da nach Gebrauch die Baugruppe mit Verbindungsleitung 4, Kolbenpumpe 3 und Füllnadel 5 entsorgt wird, muss keine langlebige Dichtheit sichergestellt werden. Die Dichtheit muss lediglich für den Abfüllvorgang sichergestellt werden.

Damit der Kolben 30 sicher im Zylinderkörper 31 geführt ist, ist ferner ein

Führungselement 36 vorgesehen (vgl. Figur 2). Das Führungselement 36 führt den Kolben 30 im Zylinderkörper 31 . Das Führungselement 36 ist mittels einer Clips-Verbindung 37 im Zylinderkörper angeordnet. Genauer ist die Clips-

Verbindung 37 an dem vom Zylinderdeckel 32 entfernten Ende 31 a des

Zylinderkörpers 31 vorgesehen (vgl. Figur 2).

Somit kann erfindungsgemäße eine Einweg-Füllvorrichtung 1 bereitgestellt werden, bei der eine sehr kostengünstige Kolbenpumpe verwendet werden kann.

Hierbei kann die kostengünstige Kolbenpumpe, welche bevorzugt aus PEEK oder UH MW-Polyethylen, hergestellt ist, die gleichen Füllleistungen wie eine üblicherweise verwendete metallische Kolbenpumpe bereitstellen. Durch die Integration der Kolbenpumpe 3 in die Füllvorrichtung 1 kann ferner eine

Unabhängigkeit von einem Zustand einer sonst im Stand der Technik

vorhandenen Produktvorlage sichergestellt werden. Weiterhin ist die

Kolbenpumpe 3 derart eingerichtet, dass eine Befüllung des Behältnisses 6 durch einen Einmalhub ermöglicht wird. Hierdurch kann ein besonders genau dosierter Volumenstrom erreicht werden.

Da die Kolbenpumpe 3, die Verbindungsleitungen 4 und die Füllnadel 5 eine Einmal-Baugruppe bilden, kann keine Kreuzkontamination bei

aufeinanderfolgenden Abfüllvorgängen auftreten. Weiterhin kann auch ein schnellerer Produktwechsel auf der Füllvorrichtung erreicht werden. Auch ist keine Reinigung von Bauteilen der Füllvorrichtung notwendig. Besonders bevorzugt wird die Baugruppe, umfassend die Kolbenpumpe 3, die Verbindungsleitungen 4 und die Füllnadel 5 als vorsterilisiertes System geliefert, so dass die Baugruppe sofort nach Auspacken verwendbar ist.

Die Dichtung 35 weist dabei bevorzugt eine Dichtlippe mit Vorspannung auf. Dadurch kann eine besonders sichere Abdichtung des Kolbens in dem

Zylinderkörper 31 erreicht werden.

Durch die Ausbildung des ersten und zweiten Rückschlagventils 8, 9 als Schirmventil muss für die Steuerung der Rückschlagventile kein spezielles mechanisches Steuerelement eingesetzt werden. Die Steuerung der

Rückschlagventile erfolgt ausschließlich über den jeweils vorhandenen Druck in der Kolbenpumpe. Ein notwendiger Öffnungs- und Schließdruck für die als Schirmventile ausgebildeten Rückschlagventile kann durch Wahl einer

Ventilsitzdicke variiert werden. Hierbei sei angemerkt, dass durch die Wahl einer vorbestimmten Ventil-Vorspannung der Rückschlagventile 8, 9 eine Anpassung an eine Viskosität des abzufüllenden Produkts möglich ist. Somit kann eine Kolbenpumpe realisiert werden, deren Rückschlagventile durch eine

Fluiddrucksteuerung angesteuert werden.

Somit kann erfindungsgemäß eine Füllvorrichtung bereitgestellt werden, welche eine als Einwegartikel ausgebildete Baugruppe mit Kolbenpumpe 3,

Verbindungsleitungen 4 und Füllnadel 5 bereitstellt. Dabei kann eine

Einwegkolbenpumpe verwendet werden, welche besonders kostengünstig herstellbar ist und eine im Vergleich mit Schlauchpumpen besonders

hochgenaue Dosierung ermöglicht. Dabei muss auch keine Reinigung von produktberührenden Bauteilen mehr erfolgen, da die produktberührenden Bauteile als Einwegartikel entsorgt werden können. Dadurch entfällt auch die Gefahr von Kreuzkontaminationen bei der Abfüllung von insbesondere pharmazeutischen Produkten.