Die Erfindung betrifft die Füllung bzw. Wiederauffüllung eines Injektions- oder Infusionsfluid aufnehmenden Behältnisses. Solche Behältnisse enthalten in der Regel Medikamente in fluider Form, insbesondere flüssiger Form, beispielsweise Insulin, und sie kommen in tragbaren Injektions- und/oder Infusionsgeräten zum Einsatz. Dabei wird das Medikamentenfluid fein dosiert mittels eines Kolbens aus dem Behältnis verdrängt und verabreicht. Die DE 197 17 107 Al und die DE 198 40 992 Al beschreiben

Verabreichungsvorrichtungen, in welchen die vorgenannte Behältnisse zur Verabreichung fluider Medikamente zum Einsatz kommen.

In den meisten Fällen werden die Behältnisse als füllbare bzw. wiederauffüllbare Ampullen bereitgestellt, um es Verwendern zu ermöglichen, das für sie am besten geeignete Fluid (Medikament) einzufüllen und zu verwenden.

Die manuelle Befüllung der Behältnisse, wie sie bisher notwendig war und durchgeführt wurde, gestaltet sich aber recht umständlich. Gerade ältere Patienten stoßen dabei auf Schwierigkeiten.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Füllung bzw. Wiederauffüllung eines Injektions- oder Infusionsfluid aufnehmenden Behälters möglichst einfach und anwenderfreundlich zu gestalten.

Zu diesem Zweck wird gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung eine Füll- bzw. Wiederauffülleinrichtung für ein Injektions- oder Infusionsfluid aufnehmendes Behältnis bereitgestellt, mit einer Aufnahme für das Behältnis und einer Ansaugeinrichtung, die ein Injektions- oder Infusionsfluid in das Behältnis säugt, wobei die Ansaugeinrichtung eine gesteuerte motorische Betätigung aufweist. Diese Füll- bzw. Wiederauffülleinrichtung kann alleinstehend zur Verfügung gestellt werden. Sie hilft dem Verwender dabei, das Behältnis in einfacher Art und Weise und ohne umständliche Handhabung aufzufüllen, er muss dazu lediglich das Behältnis in die Aufnahme einsetzen und die motorische Betätigung in Gang setzen, wenn er das Behältnis vorher mit einem Fluidvorrat verbunden hat. Die Energie für den Motor kann geeigneterweise durch Batterien oder Akkus bereitgestellt werden. Da eine umständliche Handhabung entfällt, kann ein Fluidverlust durch Leckage vermieden werden, ebenso eventuell auftretende

Sterilisationsprobleme. Wenn sie alleinstehend realisiert wird, kann die Füll- bzw. Wiederauffülleinrichtung der Erfindung als kompaktes und kostengünstig herzustellendes Teil bereitgestellt werden.

Die motorische Betätigung kann eine Steuerung umfassen, die nach einer Befehlseingabe automatisch die Ansaugeinrichtung einschaltet und nach einer vorbestimmten Auffüllung wieder abschaltet. Durch diese Maßnahme gestaltet sich der Auffüllvorgang sehr einfach.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform erzeugt die Ansaugeinrichtung von einem Ende des Behältnisses her einen Unterdruck in diesem, um von dem anderen Ende des Behältnisses her das Fluid in das Behältnis einzusaugen. An einem Ende, das auch „Einsaugende" genannt werden kann, weist das Behältnis ein Anschlussstück für eine Saugleitung auf. Ein solches Anschlussstück kann in verschiedener Ausführung vorhanden sein, es kann lediglich aus einem Durchgang durch einen Behälterdeckel bestehen, durch den dann eine Saugleitung gelegt werden kann. Andererseits besteht die Möglichkeit, das Anschlussstück als einen Aufsatz oder Adapter für den Behälterdeckel bzw. den Kopf des Behälters auszugestalten, an oder in dem dann die Saugleitung angebracht wird.

Durch die vorgenannte Saugleitung wird das Fluid in das Behältnis aus einem Vorrat eingesaugt. Wenn dies mittels des vorgenannten Anschlussstückes bzw. eines Adapterstückes geschieht, sollte dieses Anschlussstück so konstruiert sein, dass es auf möglichst viele bzw. alle auf diesem Gebiet verwendeten Behältnisse passt.

Vorteilhafterweise umfasst die Füll- bzw. Wiederauffülleinrichtung gemäß der Erfindung eine Rütteleinrichtung zum Rütteln des Behältnisses. Wenn eine solche Rütteleinrichtung vorgesehen ist, kann sie dazu verwendet werden, das Behältnis nach dem Auffüllen solange zu rütteln, bis sich alle Blasen in einer eingesaugten Flüssigkeit an dem Einsaugende befinden. Daraufhin kann dann die Ansaugeinrichtung in umgekehrter Weise wie beim Ansaugen betätigt werden, um die Blasen durch das Einsaugende aus dem Behältnis auszubringen. Wenn eine Ausführungsform mit der Möglichkeit, Blasen auszubringen gewählt wird, könnte auch ein Sensor eingebaut werden, der überprüft, ob noch Blasen übrig sind. In einem solchen Fall könnte der Anwender dazu aufgefordert werden, die Blasenentfernung nochmals durchzuführen. Ferner könnte über denselben oder einen anderen Sensor geprüft werden, ob das Behältnis ausreichend Injektions- oder Infusionsfluid enthält, wenn der Ansaugvorgang durchgeführt worden ist. Wenn dem nicht so ist, könnte ebenfalls eine entsprechende Meldung ausgegeben werden, bzw. eine

Aufforderung zum weiteren Auffüllen. All diese Vorgänge können Mittel für eine Menüsteuerung und einer Ein-/Ausgabeeinrichtung bewältigt werden, für die nur ein einziger Eingabeknopf benötigt wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Füll- bzw. Wiederauffülleinrichtung weist die Ansaugeinrichtung folgende Bestandteile auf: einen Kolben, der in Längsrichtung des Behältnisses verschiebbar in diesem angeordnet werden kann; einen Verschiebestelltrieb für den Kolben; und einen Elektromotor zur Betätigung des Verschiebestelltriebs.

Der oben genannte Verschiebestelltrieb kann einen Untersetzungstrieb aufweisen, um die Drehzahl des Motors in eine geeignete Vorschubgeschwindigkeit für den Kolben umzuwandeln. Ferner kann der Verschiebestelltrieb ein Kolbenangriffsglied aufweisen, das fest mit dem Kolben verbunden ist, so dass der Kolben in beiden Bewegungsrichtungen an seiner Verstelleinrichtung axial gesichert ist und sich insbesondere beim Ansaugen nicht ablösen kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Injektions¬ bzw. Inf usionsfluid- Verabreichungsgerät bereitgestellt, das eine Füll- bzw. Wiederauffülleinrichtung aufweisen kann, wie sie oben beschrieben wurde. Hier kommt ein weiterer großer Vorteil der vorliegenden Erfindung zum Tragen, nämlich die Tatsache, dass es möglich ist, die Füll- bzw. Wiederauffülleinrichtung integriert in einem einzigen Gerät bereitzustellen, das für die Verabreichung des Fluids verwendet wird. Dieser Vorteil wirkt sich insbesondere dann besonders stark aus, wenn man bedenkt, dass viele der schon in solchen Geräten vorhandenen Bauteile in dem Verabreichungsgerät auch zum Auffüllen des Fluidbehältnisses verwendet werden können.

Insbesondere kann das Verabreichungsgerät eine Infusionspumpe sein, wobei die Behältnisaufnahme die Ampullenaufnahme der Pumpe ist, der Kolben der Verdrängerkolben der Pumpe ist und wobei der Motor der Vortriebsmotor für den Verdrängerkolben der Pumpe ist. Hier wird also erfindungsgemäß eine Möglichkeit geschaffen, die schon in einem Verabreichungsgerät vorhandenen Bauteile so einzusetzen, dass mit ihnen eine Auffüllung des Behältnisses erreicht werden kann. Dabei übernimmt die gesteuerte motorische Betätigung die Aufgabe, in verschiedenen Betriebsmodi entweder Fluid verabreichen oder das Behältnis auffüllen zu können.

Bei einer Ausführungsform wird hierbei der Motor zum Verdrängen von Fluid aus den Behältnissen zum Ansaugen von Fluid in das Behältnis so ausgestaltet, dass er in zwei unterschiedlichen Abtriebs- und Drehrichtungen drehen bzw. umgepolt werden kann. Grundsätzlich ist hier anzumerken, dass auch ein Motor mit nur einer Drehrichtung denkbar ist, wenn der Verschiebestelltrieb so eingerichtet wird, dass unterschiedliche Kolben- Bewegungsrichtungen erzeugbar sind, beispielsweise durch Hinzuschaltung und Wegschaltung eines die Drehrichtung umkehrenden Getrieberades.

Die oben schon angesprochene Rütteleinrichtung kann auch ein Bestandteil des Verabreichungsgerätes sein, beispielsweise eine Rüttelalarmvorrichtung der Pumpe, die dann mit dem Behältnis so zu koppeln wäre, dass sie das Behältnis rüttelt.

Was die Steuerung des Motors betrifft, so kann diese verschiedene Ansteuerungsmöglichkeiten aufweisen, nämlich beispielsweise eine Ansteuerung zum Verdrängen des Fluids aus dem Behältnis, und andererseits auch eine Ansteuerung zum Ansaugen von Fluid in das Behältnis. Günstig ist es dabei, wenn eine menügeführte Eingabe vorgesehen wird, mittels der die Ansteuerungen betätigt werden können, insbesondere in den unterschiedlichen Betriebsmodus.

Die Erfindung betrifft gemäß einem weiteren Aspekt die Verwendung einer Fluid-Verdrängungs- bzw. Ausstoßeinheit eines Injektions- bzw. Lnfusionsfluid- Verabreichungsgerätes, insbesondere einer Infusionspumpe, als Ansaugeinheit für das Fluid. Bei dieser Verwendung entstehen die oben schon beschriebenen synergetischen Effekte, welche die Verwendung vorhandener Bauteile sowohl für die Verabreichung als auch für die Auffüllung des Behältnisses bzw. die Ansaugung des Fluids betreffen. Das Verabreichungsgerät kann eines sein wie es oben beschrieben wurde, und die Ansaugeinheit kann eine Füll- bzw. Wiederauffülleinrichtung sein, wie sie ebenfalls oben erörtert wurde. Bei einer bevorzugten Ausführungsform wird eine am Gerät bzw. an der Pumpe angeordnete Rüttelalarmvorrichtung zum Rütteln des Behältnisses nach dem Ansaugen des Fluids verwendet, um Blasen im Fluid beim Einsaugende des Behältnisses zu sammeln. Die Fluid- Verdrängungs- bzw. Ausstoßeinheit kann auch verwendet werden, um Blasen im Fluid aus dem Einsaugende des Behältnisses auszubringen.

Die Erfindung wird im Weiteren anhand einer bevorzugten Ausführungsform näher erläutert. Sie kann alle hierin beschriebenen Merkmale einzeln oder in jedweder Kombination aufweisen. In der einzigen beiliegenden Figur 1 ist eine Schnittdarstellung

einer Infusionspumpe gezeigt, mittels der die erfindungsgemäße Füllung bzw. Wiederauffüllung umgesetzt werden kann.

Mit dem Bezugszeichen 3 ist in Figur 1 eine Infusionspumpe bezeichnet, wobei die für die Erfindung wichtigen Teile dargestellt sind, teilweise in schematischer Vereinfachung. Die Insulinpumpe weist ein Gehäuse auf, wobei in der Zeichnung der untere Teil des Gehäuses mit dem Bezugszeichen 14 versehen ist, während die Ampullenaufnahme des Gehäuses das Bezugszeichen 1 trägt. In die Ampullenaufnahme 1 eingesetzt ist die Ampulle 2 gezeigt, die ein Behältnis ist, welches Injektions- oder Infusionsfluid aufnehmen kann. Am oberen Ende der Ampulle 2 ist schematisch eine Ansaugleitung 12 gezeigt, die durch den nicht bezeichneten Deckel der Ampulle hindurch in das Innere der Ampulle führt. An ihr ist eine Spitze 13 gezeigt, und beides, die Saugleitung 12 und die Spitze 13 stehen hier schematisch stellvertretend für jedwede Einrichtung, die an der Ampulle und an einem Vorratsbehälter an- bzw. eingesetzt werden kann und Fluid vom Vorratsbehälter in die Ampulle transportiert. In der Ampulle befindet sich ein Kolben 6, der entlang der mit V bezeichneten

Verschiebeachse in der Ampulle beweglich ist. Bei der Aufwärtsbewegung des Kolbens 6 wird in der Ampulle 2 befindliches Fluid, beispielsweise Insulin, ausgebracht; bei der Abwärtsbewegung kann Fluid eingesaugt werden. Der Kolben ist fest mit einem Kolbenangriffsglied 7a verbunden (angeklebt, angeschweißt, mechanisch durch Form- oder Reibschluss, etc.) und das Kolbenangriffsglied sitzt auf einer Gewindestange 7; es wird mit dieser und zusammen mit dem Kolben 6 in der Ampulle 2 auf und ab bewegt.

Diese Auf- und Abbewegung erhält ihren Antrieb auf der anderen Seite von einem Elektromotor 11, der mit einer Steuerung 4 verbunden ist, die wiederum betätigt werden kann durch eine Ein/ Ausgabeeinheit 8 mit Eingabeknöpfen 9 und eine Ausgabe 10, beispielsweise einer kleinen LCD-Anzeige. Über die Einheit 8 lässt sich mittels der

Steuerung 4 der Motor 11 ansteuern, und zwar in einer Weise, die später noch erläutert wird.

Der Motor ist ein solcher, der zwei Abtriebsdrehrichtungen aufweist. Die

Bewegungsübertragung erfolgt durch einen Verschiebestelltrieb mit einem

Untersetzungsgetriebe 5 (5a bis f, 31) mit Stirnrädern, und durch eine Vorschubeinheit zum Längsverschieben der Gewindestange 7. Das Untersetzungsgetriebe weist im dargestellten Fall die Stirnräder 5a bis 5f sowie 31 auf; grundsätzlich könnte auch ein kleines Zahnrad direkt am Motor genügen, das seine Drehbewegung auf ein großes Zahnrad überträgt, welches dann mit der langsamen Drehung den Gewindestangenvorschub betätigt.

Die Vorschubeinrichtung ist hier als Teleskopeinrichtung dargestellt. Sie umfasst als eine erste Verschiebestufe die Gewindestangen 7. Die zweite Verschiebestufe wird durch eine Gewindehülse 20 gebildet, in der die Gewindestange 7 mittels eines ersten Spindeltriebs läuft. Die Gewindehülse 20 wird ihrerseits von einer Antriebshülse 30 umgeben, mit der sie einen zweiten Spindeltrieb zu ihrem Verschieben entlang der Achse V bildet. Die Antriebshülse 30 ist über die beiden weiteren Hülsen 40 und 50 im Gehäuse gelagert. Über diese Vorschubeinrichtung wird der Kolben 6 in der Ampulle 2 axial verfahren, um Fluid einzusaugen bzw. zur Verabreichung auszubringen. Was die genaue Funktion der Vorschubeinrichtung betrifft, wird hier ergänzend auf die DE 197 17 107 Al verwiesen, speziell auf die Ausführungsbeispiele der Figuren 1 bis 10 und zusätzlich auf weitere mögliche Antriebsvorrichtungen nach den Figuren 19 bis 22 in diesem Dokument.

Die Steuerung 4, der Motor 11, das Untersetzungsgetriebe 5 und die vorher besprochene Vorschubeinrichtung können zusammen mit dem Kolben 6 und einer eventuell etwas verkürzten Ampullenaufnahme 1 eine separate Füll- bzw. Wiederauffülleinrichtung gemäß der Erfindung bilden. Wenn sie, wie in Figur 1 dargestellt, im Gehäuse einer Insulinpumpe untergebracht ist, das ebenfalls eine schematisch dargestellte Rüttelalarmvorrichtung 15 aufweist, kann ein Betriebsablauf beim Auffüllen der Ampulle 2 wie folgt ablaufen. Wenn die Ampulle 2 leer ist, würde der Kolben 6 sich entweder schon in Nähe des Kopfes der Ampulle 2 befinden oder entlang der Verschiebeachse V nach oben gefahren werden. Falls keine Ampulle in der Aufnahme 1 vorhanden ist, könnte der Patient über das Display 10 aufgefordert werden, eine neue, leere Ampulle einzusetzen, falls er den Betriebsmodus mit Hilfe der Ein-/Ausgabeeinheit 8 vorher auf "Ampullenauffüllung" gestellt hat. Danach wird im Display dazu aufgefordert, die neue, leere Ampulle mit einem Adapter am Kopfende zu versehen und die Nadel 13 in einen Vorratsbehälter mit einem zu verabreichenden Infusionsfluid (Insulin) einzustechen. Die Nadel 13 ist eine kurze Nadel, die gerade lang genug ist, um die Membran der marktüblichen Insulin- Vorratsbehälter zu durchdringen.

Wenn der Kolben 6 sich zu dem Zeitpunkt, wo die neue Ampulle 2 eingesetzt wird, an der unteren Stelle der Ampulle befindet (wie in Figur 1 gezeigt) würde nach einer Eingabeaufforderung am Display 10 eine Eingabe getätigt, und der Motor würde über das Getriebe und die Vorschubeinrichtung die Gewindestange 7 ganz nach oben schieben. Oklusionssensoren würden, wenn vorhanden, abgeschaltet und ein spezieller, schneller und

starker Motor würde verwendet, um den Kolben nach unten zu verschieben und dabei die Ampulle mit Insulin zu füllen.

Wenn die Ampulle 2 gefüllt ist, könnten sich noch Bläschen in ihr befinden. Um diese auszubringen, wird durch die Steuerung 4 (die auch den Motor steuert und mit der Ein/ Ausgabeeinheit 8 verbunden ist) die Rüttelalarmvorrichtung 15 betätigt, um die Bläschen nach oben zum Kopf der Ampulle hin zu rütteln. Dann kann der Kolben 6 wieder mit der Gewindestange 7 nach oben und dann wieder zurückgeschoben werden, und hiernach bzw. nach der notwendigen Anzahl von Wiederholungen hätte man eine bläschenfrei gefüllte Ampulle 2. Ein Sensor (nicht gezeigt) könnte überprüfen, ob noch Bläschen vorhanden sind, und die Ausbringung der Bläschen könnte automatisch so lange wie oben dargestellt erfolgen, bis die Ampulle bläschenfrei ist. Natürlich könnte dies auch auf Anforderung durch den Verwender nach einer Sichtkontrolle geschehen, bzw. könnte eine solche "Bläschenentfernung" per Eingabe (Knopf 9) angefordert werden.

Mit Hilfe der vorliegenden Erfindung können Verwender bzw. Patienten die Behältnisse in einfacher Weise und ohne Handhabungsschwierigkeiten auffüllen und bleiben in ihrer Medikamentenwahl frei.