Beschreibung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Befüllständer für Wärmflaschen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei einer derartigen aus der DE 10 2008 006334 Ul bekannten Halterung zum Befüllen von Wärmflaschen sind der Boden und die Begrenzungswände, die parallel zueinander aufrechtstehend auf dem Boden angeschweißt verlaufen, jeweils aus Metallplatten. Der Abstand der beiden Begrenzungsplatten ist etwas größer als der Dicke des unbefüllten Wärmflaschenkorpus entspricht. Am oberen Bereich der Begrenzungswände ist die Halteaufnahme in Form eines Drahtbügels befestigt, in den die Wärmflasche mit ihrem Füllstutzen einhängbar ist. Abgesehen davon, dass dieser metallische Befüllständer relativ schwer und herstellungstechnisch aufwändig ist, beschränken die beiden parallelen Begrenzungsplatten das Füllvolumen erheblich. Beim Herausnehmen der befüllten Wärmflasche muss diese bewusst festgehalten werden, da das Wasser nach unten schwappt und die Wärmflasche ausbaucht. Diese Kraft macht auch das Herausnehmen der Wärmflasche aus dem Ständer schwierig .

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, einen Befüllständer für Wärmflaschen der eingangs genannten Art zu schaffen, der mit weniger Bauteilen auskommt, der eine größere Befüllmenge zulässt und bei dem die Entnahme der befüllten Wärmflasche einfacher ist. Zur Lösung dieser Aufgabe sind bei einem Befüllständer für Wärmflaschen der genannten Art die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale vorgesehen.

Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen ist eine vereinfachte Herstellung erreicht, da das gesonderte Bauteil einer Halteaufnahme für den Füllstutzen einer Wärmflasche entfällt. Des weiteren ist aufgrund des in seinem lichten Abstand erweiterten unteren Bereichs ein sicherer Stand mit befüllter Wärmflasche und die Möglichkeit gegeben, die Wärmflasche zwar ebenfalls mit einem begrenzten jedoch höheren Füllvolumen zu befüllen, das darüber hinaus variabel sein kann und das bis Gewinde-ünterkante reicht. Außerdem ist dadurch aufgrund verringerter Reibung zwischen Wärmflasche und Befüllständer die Entnahme einfacher. Wird die Wärmflasche erst verschlossen, bevor sie aus dem Befüllständer entnommen wird, kann keine Luft entweichen. Ferner kann es zweckmäßig sein, die Merkmale gemäß Anspruch 2 vorzusehen, was zu einem Füllvolumen von etwa zwei Drittel bis drei Viertel führt, wobei gleichzeitig gewährleistet ist, dass die Luft aus dem Korpus der Wärmflasche im Wesentlichen vollständig entweichen kann, wenn sie im Befüllständer bis zur Unterkante des Verschlussgewindes befüllt wird.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Halteaufnahme und des oberen Endbereichs der Begrenzungswände ergeben sich aus den Merkmalen eines oder mehrerer der Ansprüche 3 bis 5. Die Ausgestaltung der Halteaufnahme ist dabei von besonderer Einfachheit .

Mit den Merkmalen gemäß Anspruch 6 und ggf. denen des Anspruchs 7 ist erreicht, dass die Halteaufnahme sich beim Einhängen der Wärmflasche mittels Füllstutzen und während des Befüllens der Wärmflasche nicht aufweiten kann und damit der Einfüllstutzen sicher gehalten ist. Zweckmäßigerweise sind dabei die Merkmale nach Anspruch 8 vorgesehen. In weiterer Ausgestaltung sind die Merkmale gemäß Anspruch 9 vorgesehen, was zu einer Erhöhung der Stabilität des Befüllständers führt. Dabei es ist es herstellungstechnisch von besonderem Vorteil, wenn die Merkmale gemäß Anspruch 10 vorgesehen sind.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel sind die Merkmale gemäß Anspruch 11 vorgesehen, was den Vorteil hat, dass der Befüllständer auch als Aufbewahrständer für die Wärmflasche Verwendung finden kann, wobei in vorteilhafter Weise der Verschluss gesondert vom Wärmflaschenkorpus am Befüllständer selbst aufbewahrt werden kann. Damit ist auch gewährleistet, dass die Wärmflasche zum Austrocknen ständig belüftet ist. Außerdem kann die so im Befüllständer aufbewahrte Wärmflasche zu Dekorationszwecken, beispielsweise mittels Aufnahme von künstlichen oder echten Blumen verwendet werden. Beispielsweise können hierfür die in Anspruch 12 bzw. Anspruch 13 vorgesehenen Aufbewahrungsorte für den Verschluss vorgesehen sein.

Zum bequemen Ergreifen des Befüllständers mit oder ohne befüllter oder nicht befüllter Wärmflasche sind die Merkmale nach Anspruch 14 vorgesehen. Zum einfachen Handhaben für Rechts- und Linkshänder gleichermaßen sind die Merkmale nach Anspruch 15 vorgesehen.

Die Herausnahme von befüllten Wärmflaschen, die einen textilen Überzug besitzen, aus dem Befüllständer ist ohne Überwindung merklicher Reibung ohne weiteres möglich. Werden jedoch Wärmflaschen aus Gummi, Silikon, Thermoplast oder dergleichen im befülltem Zustand aus dem Befüllständer herausgezogen, muss insbesondere diejenige Reibung überwunden werden, die sich zwischen dem Wärmflaschenkorpus und dem oberen Bereich der Begrenzungswände aufbaut. Um dies zu vermeiden, sind die Merkmale gemäß Anspruch 16 vorgesehen, die zumindest zu einer erheblichen Reduzierung des Reibungskoeffizienten und damit der Reibung beim Herausnehmen der befüllten Wärmflasche aus dem Befüllständer führt.

Der Befüllständer ist zweckmäßigerweise gemäß den Merkmalen nach Anspruch 17 einem schlag- und bruchfesten Kunststoff hergestellt. Dabei kann gemäß den Merkmalen des Anspruchs 18 ein glasklarer oder farblich getönter Kunststoff oder auch ein bedruckter oder strukturierter Kunststoff Verwendung finden. Der Befüllständer kann damit nicht heiß werden.

Vorteilhafte Herstellungstechniken ergeben sich dabei aus den Merkmalen nach mindestens einem der Ansprüche 19 bzw. 20.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der folgenden Beschreibung zu entnehmen, in der die Erfindung anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben und erläutert ist. Es zeigen:

Figur 1 in perspektivischer schematischer Darstellung einen Befüllständer für Wärmflaschen gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung und

Figur 2 eine Seitenansicht des Befüllständers gemäß Pfeil II der Figur 1, gemäß einer Variante.

Der in der Zeichnung dargestellte Befüllständer 10 dient zur Aufnahme einer strichpunktiert dargestellten üblichen Wärmflasche 11, die aus einem Korpus 12, einem mit dem Korpus dicht verbundenen Füllstutzen 13 und einem nicht dargestellten, in den Füllstutzen 13 ein- und ausschraubbarem Verschluss besteht. Der Befüllständer 10 dient sowohl zum Halten der Wärmflasche 11 während deren Befüllen als auch zum Aufbewahren einer leeren Wärmflasche 11. Der Befüllständer 10 ist aus einem schlag- und/oder bruchfesten Kunststoffmaterial einstückig hergestellt, und zwar entweder durch Spritzgießen oder durch Tiefziehen.

Der Befüllständer besteht im Wesentlichen aus einem Boden 16, der für die Standfestigkeit sorgt und zwei einander gegenüberliegenden Begrenzungswänden 17 und 18, die an ihrem unteren Ende 19 über bogenförmige Konturen 20 in den Boden 16 einstückig übergehen.

Die beiden Begrenzungswände 17 und 18 verlaufen in einem unteren Bereich 21 ausgehend von etwa der Breite des rechteckförmigen Bodens 16 konisch aufeinander zu, so dass sich ihr lichter Abstand zu einem oberen Bereich 23 hin verringert. Der untere Bereich 21 der Begrenzungswände 17 und 18 geht konkav mittels eines großen Radius in den oberen Bereich 23 über, in welchem die beiden Begrenzungswände 17 und 18 einen im Wesentlichen konstanten lichten Abstand besitzen. Dieser konstante lichte Abstand ist erheblich kleiner als die Breite des Bodens 16 und ist etwas größer als der Dicke eines unbefüllten Korpus 12 einer Wärmflasche 11 entspricht. Die Ausdehnung bzw. Längen von unterem Bereich 21 und oberem Bereich 23 in Richtung der Längserstreckung des Befüllständers 10 sind etwa gleich groß, so dass die Wärmflasche 11 bzw. deren Korpus 12 bis zum Verschlussrand im Füllstutzen 13 hin etwa zu zwei Drittel bis drei Viertel gefüllt werden kann, wobei gleichzeitig die Luft im Korpus 12 im Wesentlichen vollständig entweicht. Es versteht sich, dass durch Änderung der Höhenverhältnisse von unterem Bereich 21 und oberem Bereich 23 die Befüllmenge einer im Befüllständer 10 gehaltene Wärmflasche 11 veränderbar ist.

Das obere Ende der Begrenzungswände 17 und 18 ist über deren Breite unterschiedlich ausgebildet. Der in Einschubrichtung E der unbefüllten Wärmflasche 11 in den Befüllständer 10 vordere Bereich 26 ist als eben auslaufende Kante 31 ausgebildet. In nicht dargestellter Weise kann die Kante 31 auch jeweils nach innen (aufeinander zu) abgekantet sein. Der sich daran anschließende mittlere Bereich 27 ist als Halteaufnahme 32 ausgebildet. An die Halteaufnahme 32 schließt sich ein in Einschubrichtung E hinterer Bereich 28 an, in welchem die beiden Begrenzungswände 17 und 18 einstückig miteinander verbunden sind. Dieser Verbindungsbereich 33 ist gewölbt, so dass er als eine zur Halteaufnahme 32 hinweisende Anschlag- bzw. Anlagekante 36 für den Füllstutzen 13 der Wärmflasche 11 dient. Die Halteaufnahme 32 ist durch jeweils eine Ausnehmung bzw. Auskerbung 37 bzw. 38 in der oberen Kante 31 der Begrenzungswände 17, 18 gebildet. Die von der betreffenden Kante 31 senkrecht und in Längsrichtung der Begrenzungswand 17 bzw. 18 ausgehende Ausnehmung 37 bzw. 38 besitzt eine dem Füllstutzen 13 entsprechende Breite und eine Tiefe, die entweder eine frei hängende oder eine auf dem Boden 16 aufsitzende Anordnung der befüllten Wärmflasche 11 im Befüllständer 10 zulässt, welche letztere zur einer erhöhten Standsicherheit führt.

Die Breite des Befüllständers 10 ist gleich der oder etwas größer als die Breite einer handelsüblichen Wärmflasche 11, wobei die Halteaufnahme 32 etwa in der Quermitte des Befüllständers 10 vorgesehen ist. Dadurch wird die Wärmflasche 11 insgesamt im Befüllständer 10 aufgenommen. Es ist auch möglich den Befüllständer 10 etwas schmaler auszuführen, so dass die Wärmflasche 11 mit einer Längskante etwas über die Begrenzungswände 17, 18 bzw. die Stirn 41 ragt.

In Einschubrichtung E, d.h. an seiner vorderen Stirn 41, ist der Befüllständer 10 naturgemäß offen. Diese Einschuböffnung kann im oberen Bereich 23 etwas konisch erweitert sein. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist die in Einschubrichtung hintere Stirn 42 mit einer Stirnwand 43 verschlossen. Die Stirnwand 43 ist mit dem Boden 16 und mit den beiden Begrenzungswänden 17 und 18 einstückig verbunden, so dass sie eine entsprechend verjüngende flaschenähnliche Form aufweist. Diese Stirnwand 43 dient der Stabilisierung bzw. Standfestigkeit des Befüllständers 10. Sie geht am oberen Ende in den Verbindungsbereich 33 entsprechend der Form des Korpus 12 gerundet über. Der Boden 16 kann von hinten nach vorne leicht konisch erweiternd sein, um das Ausformen aus der Herstellungsform zu erleichtern.

Beim in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel ist im unteren Bereich 21 der Begrenzungswand 17 eine kreisrunde Öffnung 45 vorgesehen, die so groß ist, dass sie das Gewindeende des nicht dargestellten Verschlusses entweder einschraubend oder leicht rastend einsteckbar aufnimmt. Es versteht sich, dass die kreisrunde Öffnung 45 statt dessen in der anderen Begrenzungswand 18 oder auch in beiden Begrenzungswänden 17, 18 vorgesehen sein kann. In diesem Bereich ist sowohl bei nicht befüllter als auch bei befüllter Wärmflasche 11 ausreichend Platz für das Aufbewahren eines Verschlusses vorhanden. Es versteht sich, dass es auch möglich ist, die kreisrunde Öffnung 45 im unteren Bereich der Stirnwand 43 vorzusehen.

Gemäß Figur 2 ist gestrichelt eine Variante insofern vorgesehen als diese eine Griffausnehmung 47 in einer oder beiden Begrenzungswänden 17 und/oder 18 gleichermaßen umfasst. In bevorzugter Weise sind die Griffausnehmungen 47 in beiden Begrenzungswänden 17 und 18 identisch ausgebildet und zwar länglich rechteckförmig und abgerundet zur Aufnahme nicht nur des Daumens sondern auch von drei oder vier Fingern gegenüber dem Daumen der Hand einer Bedienungsperson. Die Griffausnehmung 47 sind an einander gegenüberliegenden Stellen in einem oberen Drittel der Begrenzungswände 17, 18 nahe den oberen Kanten 31 sowie den offenen Stirnkanten 41 vorgesehen. Die Griffausnehmungen 47 sind parallel zur Stirnkante 41 verlaufend ausgebildet.

Wärmflaschen 11, die mit einem textilen Überzug versehen sind, sind in befülltem Zustand in einfacher Weise aus dem Befüllständer 10 auch dann herauszuziehen, wenn ihr Korpus 12 im oberen Bereich 23 der dort parallelen Begrenzungswände 17 und 18 reibend anliegt. Um dies auch bei Wärmflaschen 11 zu gewährleisten, die keinen textilen Überzug besitzen und die aufgrund ihres verwendeten Kunststoffes oder Gummis an den Innenflächen der Begrenzungswände 17 und 18 reiben, sind in nicht dargestellter Weise die Innenflächen der Begrenzungswände 17 und 18 zumindest im oberen Bereich 23 mit reibungsmindernden Maßnahmen versehen, wie beispielsweise mit einer entsprechenden z.B. Gleitmittel-Beschichtung oder mit gerauten sandgestrahlten o. dgl . Anlageflächen versehen. Diese Maßnahmen können an allen Innenflächen einschließlich des Bodens vorgesehen sein.

Der Befüllständer 10 ist beispielsweise aus einem Kunststoff, wie beispielsweise PETG, Polycarbonat, PP, Polystyrol, ABS, Acryl oder dergleichen.

Der Kunststoff kann beispielsweise glasklar, matt oder opaque oder farblich getönt sein. Es ist möglich, den Kunststoff mit Strukturen zu versehen und/oder einzufärben. Außerdem kann ein Kunststoff verwendet werden, der bedruckbar ist oder der mit Prägungen versehen oder bildkaschiert oder strukturiert werden kann.