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Patent Searching and Data


Title:
FILLING SYSTEM FOR THE METERED DELIVERY OF A LUBRICANT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/027374
Kind Code:
A1
Abstract:
A description is given of a filling system for the metered delivery of a lubricant (1), comprising a container (2) for receiving the lubricant (1), wherein a rod (3) interacts with the container (2), is mounted movably with respect to it and forces the lubricant (1) out of an outlet opening (4) arranged in the container (2). The invention also relates to cartridges for use in the filling system. One of the underlying objects of the invention was that of providing a filling system which can be supplemented by simple workshop means and enables the operator to fill up a lubricating system in a vehicle effortlessly within a short time. This object is achieved by a filling system in which the rod (3) is rotatably mounted with respect to the container (2) and turning of the rod (3) in a predetermined direction of rotation brings about a reduction in the storage volume (5) in the container (2) or a handheld device (10) and in which the rod (3) has means (20) for establishing a rotationally fixed connection with an adaptable turning tool.

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Inventors:
ALGUEERA GALLEGO JOSE MANUEL (DE)
SEIGIES JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/061092
Publication Date:
March 05, 2009
Filing Date:
August 25, 2008
Export Citation:
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Assignee:
JOST WERKE GMBH (DE)
ALGUEERA GALLEGO JOSE MANUEL (DE)
SEIGIES JUERGEN (DE)
International Classes:
F16N3/12; B05C17/01; B05C17/015; F16N11/00; B05C17/005
Foreign References:
CA2224024A11999-06-08
US2131487A1938-09-27
US1703278A1929-02-26
DE1536003A11969-10-16
US1471330A1923-10-23
DE20220109U12004-04-08
DE202004019342U12005-05-12
DE8221043U11982-12-09
US5658053A1997-08-19
Other References:
See also references of EP 2195570A1
Attorney, Agent or Firm:
FUCHS Patentanwälte (Wiesbaden, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Befüllsystem zum dosierten Ausbringen eines Schmierstoffs (1 ), umfassend ein Behältnis (2) zur Aufnahme des Schmierstoffs (1), wobei mit dem Behältnis (2) eine gegenüber diesem beweglich gelagerte Stange (3) zusammenwirkt, welche den Schmierstoff (1) aus einer in dem Behältnis (2) angeordneten Austrittsöffnung (4) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (3) gegenüber dem Behältnis (2) drehbar g " äagert ist und ein Drehen der Stange (3) in einem vorgegebenen Drehsinn eine Verkleinerung des Lagervolumens (5) in dem Behältnis (2) oder einem Handapparat (10) bewirkt und dass die Stange (3) Mittel (20) zur Herstellung einer drehfesten Verbindung mit einem adaptierbaren Drehwerkzeug aufweist.

2. Befüllsystem nach Anspruch 1, wobei das Behältnis (2) eine Kartusche (6) mit einem darin verschiebbaren Kolben (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (3) als Spindel (8) ausgebildet ist.

3. Befüllsystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (8) mit einem in der Kartusche (6) angeordneten Gewinde (9) in Wirkeingriff steht.

4. Befüllsystem nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (7) und die Spindel (8) einstückig ausgebildet sind.

5. Befüllsystem nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmierstoff (1 ) auf der zur Spindel (8) gewandten Seite des Kolbens (7) angeordnet ist.

6. Befüllsystem nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung (4) und das Gewinde (9) auf derselben Seite der Kartusche angeordnet sind.

7. Befüllsystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kartusche (6) in einen Handapparat (10) eingesetzt ist, wobei die Spindel (8) mit einem in dem Handapparat (10) angeordneten Gewinde (9) in Wirkeingriff steht und endseitig auf den Kolben (7) stößt.

8. Befüllsystem nach einem der Ansprüche 2 bis 4, 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmierstoff (1 ) auf der zur Spindel (8) abgewandten Seite des Kolbens (7) angeordnet ist.

9. Befüllsystem nach einem der Ansprüche 2 bis 4, 7, 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung (4) in der dem Gewinde (9) gegenüberliegenden Seite der Kartusche (6) angeordnet ist.

10. Befüllsystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (2) ein in den Handapparat (10) eingelegter Schmierstoffbeutel (1 1 ) und die Stange (3) eine Spindel (8) ist, welche mit einem in dem Handapparat (10) angeordneten Gewinde in Wirkeingriff steht und endseitig als Kolben (7) ausgebildet ist.

11. Befüllsystem nach Anspruch 1 , wobei das Behältnis (2) eine Kartusche (6) mit einem darin verschiebbaren Kolben (7)

umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein innerhalb der Kartusche (6) befindlicher Abschnitt (12) der Stange (3) als Spindel (8) ausgebildet ist und der Kolben (7) mit einem Gewinde (9) an der Spindel (8) geführt ist.

12. Befüllsystem nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (3) in gegenüberliegenden Böden (13a, 13b) der Kartusche (6) radial gelagert und axial gegenüber der Kartusche (6) gehalten ist.

13. Befüllsystem nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmierstoff (1) zwischen dem Kolben (7) und der Austrittsöffnung (4) angeordnet ist.

14. Befüllsystem nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (7) in Umfangsrichtung gegen Mitdrehen gehalten ist.

15. Befüllsystem nach einem der Ansprüche 2 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (7) in Axialrichtung durch Drehen der Spindel (8) bewegt ist.

16. Befüllsystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (2) aus einem Schmierstoffbeutel (11) gebildet ist, welcher in einen Handapparat (10) eingelegt und mit einer Befestigungsseite (14) an der Stange (3) fixiert ist.

17. Befüllsystem nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmierstoffbeutel (11 ) an der Befestigungsseite (14) gegenüberliegenden Seite (15) eine Austrittsöffnung (4) aufweist.

18. Befüllsystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (3) als erste Zahnwelle (22) und das Behältnis (2) aus einem Schmierstoffbeutel (1 1 ) ausgebildet ist, wobei die erste Zahnwelle (22) eine zweite Zahnwelle (23) kämmt und der Schmierstoffbeutel (11) mit mindestens einer Einzugseite (24) zwischen die Zahnwellen (22, 23) eingelegt ist.

19. Befüllsystem nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die der Einzugseite (24) gegenüberliegenden Seite (25) eine Austrittsöffnung (4) aufweist.

20. Befüllsyüem nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass an der Austrittsöffnung (4) ein Schmierschlauch (26) anbringbar ist.

21. Befüllsystem nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmierschlauch (26) endseitig einen Schmiernippelanschluss (27) aufweist.

22. Befüllsystem zum dosierten Ausbringen eines Schmierstoffs (1 ), umfassend ein Behältnis (2) zur Aufnahme des Schmierstoffs (1 ), wobei mit dem Behältnis (2) ein gegenüber diesem beweglich gelagerter Kolben (7) zusammenwirkt, welcher den Schmierstoff (1 ) aus einer in dem Behältnis (2) angeordneten Austrittsöffnung (4) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Behältnis (2) auf der dem Schmierstoff (1 ) abgewandten Seite des Kolbens (7) ein Durchbruch (29) mit einem Anschlussflansch (30) ausgebildet ist.

23. Befüllsystem nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Anschlussflansch (30) eine Druckpatrone (31 ) anschließbar ist.

24. Befüllsystem nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckpatrone (31) eine handelsübliche CGvPatrone ist.

25. Kartusche (6) zur Verwendung in einem Befüllsystem gemäß der Ansprüche 1 bis 6 und 8, 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Kartusche (6) einen Kolben (7) und eine daran angreifende Spindel (8) umfasst, wobei die Spindel (8) in ein Gewinde (9) der Kartuscfie (6) eingreift und endseitig Mittel (20) zur Herstellung einer drehfesten Verbindung mit einem adaptierbaren Drehwerkzeug aufweist.

26. Kartusche (6) zur Verwendung in einem Befüllsystem gemäß der Ansprüche 1 und 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Kartusche (6) eine an mindestens einem Ende aus der Kartusche (6) herausgeführte Stange (3) umfasst, die innerhalb der Kartusche (6) einen als Spindel (8) ausgebildeten Abschnitt (12) und einen in dem Abschnitt (12) mit einem Gewinde (9) darauf befindlichen Kolben (7) aufweist und an der endseitig Mittel (20) zur Herstellung einer drehfesten Verbindung mit einem adaptierbaren Drehwerkzeug ausgebildet sind.

27. Kartusche (6) nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite der Umfangswand (16) Führungsmittel (17) angeordnet sind, die ein Mitdrehen des Kolbens (7) in Umfangsrichtung verhindern.

28. Kartusche (6) nach einem der Ansprüche 25 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass im übergangsbereich von Kolben (7) und Spindel (8) eine Sollbruchstelle (18) vorgesehen ist.

29. Verwendung eines Befüllsystems und/oder einer Kartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 28 für das Auffüllen einer Schmieranlage eines Lastkraftwagens.

Description:

Befüllsystem zum dosierten Ausbringen eines Schmierstoffs

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Befüllsystem zum dosierten Ausbringen eines Schmierstoffs, umfassend ein Behältnis zur Aufnahme des Schmierstoffs, wobei mit dem Behältnis eine gegenüber diesem beweglich gelagerte Stange zusammenwirkt, welche den Schmierstoff aus einer in dem Behältnis angeordneten Austrittsöffnung drückt. Darüber hinaus sfnd auch Kartuschen zur Verwendung in dem Befüllsystem geschützt.

Herkömmliche Schmieranlagen insbesondere an Nutzfahrzeugen werden, wenn sie ihren Leerstand erreichen, aus größeren Schmierstoffbehältern aufgefüllt. Diese Schmierstoffbehälter sind häufig groß und unhandlich, da die darin bevorrateten Schmierstoffe in größeren Mengen benötigt werden. Unter dem Begriff Schmierstoff werden beispielsweise hochviskose/pastöse Schmierfette verstanden. Um den Nachfüllvorgang möglichst kurz zu gestalten, sind entweder die Behälter selbst mit einer technisch aufwendigen Fördertechnik ausgestattet oder sie werden mittels einer entsprechenden Förderanlage entleert.

Für kleinere Fördermengen sind Kartuschen oder Beutel bekannt, die mittels Handpressen entleert werden. Eine derartige Handpresse für das Ausdrücken eines Schmierstoffs ist beispielsweise in der DE 197 49 512 A1 offenbart. Der Nachfüllvorgang dauert jedoch mit einer Handpresse lange und ist mühevoll für den Bediener, besonders dann, wenn der gesamte Inhalt der Kartusche in kurzer Zeit gefördert werden soll.

Demzufolge liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein mit einfachen Werkstattmitteln zu ergänzendes Befüllsystem bereitzustellen, welches in kurzer Zeit ohne Anstrengung des Bedieners ein Auffüllen einer fahrzeugseitigen Schmieranlage ermöglicht.

Eine weitere Teilaufgabe liegt darin, Kartuschen zur Verwendung in dem Befüllsystem zu entwickeln.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem System gelöst, bei dem die Stange gegenüber dem Behältnis drehbar gelagert ist und ein Drehen der Stange in einem vorgegebenen Drehsinn eine Verkleinerung des Lagervolumens in dem Behältnis oder einem Handapparat bewirkt und die Stange Mittel zur Herstellung einer drehfesten Verbindung mit einem adaptierbaren Drehwerkzeug aufweist.

Unter einem adaptierbaren Drehwerkzeug wird beispielsweise ein Akkuschrauber oder auch, sofern dieser nicht verfügbar ist, ein Schraubenschlüssel verstanden. Als Mittel zur Herstellung einer drehfesten Verbindung sind Mehrkant-Schlüsselflächen, beispielsweise Vierkant oder Sechskant, an der Stange vorgesehen, die insbesondere endseitig an der Stange angeordnet sein sollten. Grundsätzlich können anstatt der Mehrkant-Schlüsselflächen auch andere schnell lösbare Welle-Nabe-Verbindungen zum Einsatz kommen, wie zum Beispiel Bolzenverbindungen.

Der wesentliche Vorteil der Erfindung resultiert aus der Reduzierung des Lagervolumens durch das Einwirken einer drehbaren Stange auf das Behältnis. Die aufzubringende Arbeit zum Ausschieben des Schmierstoffs wird im Wesentlichen von dem Drehwerkzeug aufgebracht, wobei die Ausschubgeschwindigkeit des Schmierstoffs

über die Drehzahl des Drehwerkzeugs steuerbar ist. Der Bediener braucht lediglich das Behältnis selbst oder gegebenenfalls einen Handapparat festzuhalten.

Sofern das Behältnis eine Kartusche mit einem darin verschiebbaren Kolben umfasst, sollte vorzugsweise die Stange als Spindel ausgebildet sein. Bei dieser Ausführungsform wird der Ausschub des Schmierstoffs durch einen Kolben bewirkt, der aufgrund der Rotation der Spindel den in Vorschubrichtung befindlichen Schmierstoff in Richtung der Austrittsöffnung drückt. Die Kartusche weist üblicherweise einen zylindrischen Querschnitt auf.

Gemäß einer ersten vorteilhaften Ausführungsform steht die Spindel mit einem in der Kartusche angeordneten Gewinde in Wirkeingriff. Das Gewinde sollte dabei in einem vorkopfseitigen Boden der Kartusche eingebracht sein, so dass sich die Spindel in axialer Erstreckung der Kartusche einschraubt. Bei dieser Ausführungsform bilden die Kartusche mit dem darin befindlichen Schmierstoff, der Kolben und die Spindel eine Baugruppe. Der Benutzer benötigt daher keine weiteren Vorrichtungen und kann nach dem Aufsetzen des Drehwerkzeugs unmittelbar mit dem Auffüllen des S chmierstoffbe hälters beginnen.

Der Kolben und die Spindel können gemäß dieser Ausführungsform einstückig ausgebildet sein.

Dabei ist es möglich, dass der Schmierstoff auf der zur Spindel gewandten Seite des Kolbens angeordnet ist. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass die Kartusche mit dem darin befindlichen Kolben und der Spindel im befüllten Auslieferungszustand eine äußerst kurze Baulänge aufweist, woraus wiederum ein geringes Transportvolumen resultiert. Erst bei einem Drehen der Spindel bewegt sich diese aus der Kartusche heraus und vergrößert allmählich die Baulänge.

- A -

Zweckmäßigerweise sind dann die Austrittsöffnung und das Gewinde zur Führung der Spindel auf derselben Seite der Kartusche angeordnet.

Gemäß einer zweiten vorteilhaften Ausführungsform ist die Kartusche in einen Handapparat eingesetzt, wobei die Spindel mit einem in dem Handapparat angeordneten Gewinde in Wirkeingriff steht, und die Spindel endseitig auf den Kolben stößt. Die Führung der Spindel in dem Gewinde ist demzufolge nicht mehr der Kartusche, sondern dem Handapparat zugeordnet. Dieses hat den Vorteil, dass die Spindel nach dem Entleeren der Kartusche nicht entsorgt, sondern weiter benutzt werden kann.

Der Schmierstoff kann bei beiden vorstehend beschriebenen Ausführungsformen auf der zur Spindel abgewandten Seite des Kolbens angeordnet sein. Durch ein Eindrehen der Spindel und des endseitig daran angeordneten Kolbens erfolgt der Ausschub des Schmierstoffs durch die Austrittsöffnung auf der dem Gewinde gegenüberliegenden Seite der Kartusche.

Gemäß einer dritten Ausführungsform ist das Behältnis ein in den Handapparat eingelegter Schmierstoffbeutel und die Stange eine Spindel, welche mit einem in dem Handapparat angeordneten Gewinde in Wirkeingriff steht und endseitig als Kolben ausgebildet ist. Bei dieser Ausführungsform sind die Spindel mit dem Kolben in einem Handapparat zu einer Baugruppe zusammengefasst und wieder zu verwenden. Nach dem Entleeren des Schmierstoffbeutels wird lediglich dieser entsorgt oder erneut befüllt.

Gemäß einer konzeptionell alternativen Ausführungsform umfasst das Behältnis eine Kartusche mit einem darin verschiebbaren Kolben, wobei ein innerhalb der Kartusche befindlicher Abschnitt der Stange als Spindel ausgebildet ist und der Kolben mit einem Gewinde an der

Spindel geführt ist. Lediglich der Kolben wandert durch die Kartusche. Auch diese Ausführungsform zeichnet sich durch ein äußerst geringes Transportvolumen aus. Darüber hinaus treten keine Bauteile während des Entleerens der Kartusche aus dieser heraus, so dass es nicht zu Verschmutzungen durch an der Spindel anhaftenden Schmierstoff kommt.

Bei der letztgenannten Ausführungsform ist es besonders vorteilhaft, wenn die Stange in gegenüberliegenden Böden der Kartusche radial gelagert und axial gegenüber der Kartusche gehalten ist, wobei der Schmierstoff zwischen dem Kolben und der Austrittsöffnung angeordnet sein sollte. ~*

Günstigerweise ist der Kolben in Umfangsrichtung gegen Mitdrehen gehalten. Dieses kann entweder durch Führungsmittel in Form axial ausgerichteter Gleitschienen oder durch eine eckige Querschnittsgeometrie der Kartusche erfolgen.

Den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen liegt zu Grunde, dass der Kolben in Axialrichtung durch Drehen der Spindel bewegt ist.

Eine konstruktiv alternative Ausführungsform stellt ein Befüllsystem dar, bei dem das Behältnis ein Schmierstoffbeutel ist, welcher in einen Handapparat eingelegt und mit einer Befestigungsseite an der Stange fixiert ist. Durch ein Drehen der Stange rollt der Schmierstoffbeutel auf und schiebt den Schmierstoff vorzugsweise durch eine an der Befestigungsseite gegenüberliegende Seite angeordnete Austrittsöffnung aus. Die Stange behält dabei ihre Position in axialer Richtung bei. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Schmierstoffbeutel durch einen im Handapparat ausgebildeten Gehäuseschlitz eingezogen wird und dadurch der Schmierstoff in Richtung der Austrittsöffnung gedrückt wird.

Eine weitere günstige Ausführungsform betrifft ein Befüllsystem, bei dem die Stange als erste Zahnwelle und das Behältnis aus einem Schmierstoffbeutel ausgebildet ist, wobei die erste Zahnwelle eine zweite Zahnwelle kämmt und der Schmierstoffbeutel mit mindestens einer Einzugseite zwischen die Zahnwellen eingelegt ist. Dabei ist mindestens die erste Zahnwelle über seine Mittel zum Herstellen einer drehfesten Verbindung an das Drehwerkzeug angeschlossen. Es ist jedoch auch möglich, die zweite Zahnwelle ebenfalls synchron mit der ersten Zahnwelle anzutreiben.

Aufgrund des eingestellten Spaltmaßes zwischen den Zahnwellen wird lediglich der Schmierstoffbeutel eingezogen und der Schmierstoff in Richtung einer zweckmäßigerweise auf der Einzugseite gegenüberliegende Seite befindlichen Austrittsöffnung gedrückt.

Vorteilhafterweise ist bei allen Ausführungsformen des Befüllsystems an der Austrittsöffnung ein Schmierschlauch anbringbar, der endseitig einen Schmiernippelanschluss aufweist. über diesen erfolgt die Anbindung an die Schmieranlage des Fahrzeugs.

Die der Erfind ung zugrunde liegende Aufgabe wird auch mit einem Befüllsystem zum dosierten Ausbringen eines Schmierstoffs gelöst, das ein Behältnis zur Aufnahme des Schmierstoffs umfasst, wobei mit dem Behältnis ein gegenüber diesem beweglich gelagerter Kolben zusammenwirkt, welcher den Schmierstoff aus einer in dem Behältnis angeordneten Austrittsöffnung drückt. Vom Stand der Technik abweichend ist in dem Behältnis auf der dem Schmierstoff abgewandten Seite des Kolbens ein Durchbruch mit einem Anschlussflansch ausgebildet.

Bei dieser Ausführungsform wird der Kolben durch ein in das Behältnis expandierendes Gas bewegt und schiebt das Schmierfett in Richtung der Austrittsöffnung.

Günstigerweise ist an dem Aπschlussflansch eine Druckpatrone anschließbar. Die Druckpatrone sollte hinsichtlich ihrer Größe auf die auszudrückende Schmierfettmenge beziehungsweise den dafür notwendigen Verfahrweg abgestimmt sein. Dieses kann beispielsweise über eine Gewindeverbindung realisiert sein. Unter einer Druckpatrone wird insbesondere eine handelsübliche Cθ2-Patrone verstanden.

Die Teilaufgabe * wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Kartusche einen Kolben und eine daran angreifende Spindel umfasst, wobei die Spindel in ein Gewinde der Kartusche eingreift und endseitig Mittel zur Herstellung einer drehfesten Verbindung mit einem adaptierbaren Drehwerkzeug aufweist.

Ebenso sind auch Kartuschen geeignet, bei denen die Kartusche eine an mindestens einem Ende aus der Kartusche herausgeführte Stange umfasst, die innerhalb der Kartusche einen als Spindel ausgebildeten Abschnitt und einen in dem Abschnitt mit einem Gewinde darauf befindlichen Kolben aufweist und an der endseitig Mittel zur Herstellung einer drehfesten Verbindung mit einem adaptierbaren Drehwerkzeug ausgebildet sind.

Bei dieser Ausführungsform kann auf der Innenseite der Umfangswand mindestens ein Führungsmittel angeordnet sein, welches ein Mitdrehen des Kolbens in Umfangsrichtung verhindert.

An der Kartusche kann vorzugsweise im übergangsbereich von Kolben und Spindel eine Sollbruchstelle vorgesehen sein. Am Ende des axialen Verfahrwegs des Kolbens bleibt dieser stehen und die Spindel schert

von dem Kolben ab. Hierdurch ist die Kartusche mit dem darin befindlichen Kolben und der Spindel unbrauchbar und es wird wirksam verhindert, dass Kartuschen mit einem minderwertigen Schmierstoff in den Handel gelangen oder nach der Benutzung mit einem minderwertigen Schmierstoff wiederbefüllt werden.

Zum besseren Verständnis wird die Erfindung nachfolgend anhand von insgesamt neun Figuren näher erläutert. Es zeigen die:

Figur 1 : einen schematischen Längsschnitt durch ein ^ * "" Befüllungssystem gemäß einer ersten Ausführungsform;

Figur 2: einen schematischen Längsschnitt durch ein Befüllungssystem gemäß einer zweiten Ausführungsform;

Figur 3a: einen schematischen Längsschnitt durch ein Befüllungssystem gemäß einer dritten Ausführungsform mit gefüllter Kartusche;

Figur 3b: einen schematischen Längsschnitt durch ein Befüllungssystem gemäß einer dritten Ausführungsform mit entleerter Kartusche;

Figur 4: einen schematischen Längsschnitt durch ein Befüllungssystem gemäß einer vierten Ausführungsform;

Figur 5: einen schematischen Längsschnitt durch ein Befüllungssystem gemäß einer fünften Ausführungsform;

Figur 6: einen Querschnitt durch ein Befüllungssystem gemäß einer sechsten Ausführungsform;

Figur 7: einen Längsschnitt durch das Befüllungssystem gemäß Figur 6;

Figur 8: einen Querschnitt eines Befüllungssystems gemäß ~ * " einer siebten Ausführungsform und

Figur 9: einen Längsschnitt durch ein Befüllungssystem mit einer Druckpatrone.

Die Figur 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Befüllsystem gemäß einer ersten Ausführungsform in einem Längsschnitt. Das Befüllsystem umfasst eine zylindrische Kartusche 6 als Behältnis 2 für den Schmierstoff 1. Die axiale Erstreckung der Kartusche 6 beträgt dabei ein Vielfaches ihres Durchmessers.

Endseitig ist die Kartusche 6 jeweils mit einem Kartuschenboden 13a, 13b verschlossen. Der Kartuschenboden 13a weist eine zentrisch angeordnete Austrittsöffnung 4 auf, durch welche der Schmierstoff 1 aus der Kartusche 6 heraustreten kann. Für Lager- und Transportzwecke ist die Austrittsöffnung 4 mit einer ablösbaren Folie verschlossen, um unbeabsichtigte Verluste des Schmierstoffs 1 zu vermeiden.

Der dem Boden 13a gegenüberliegende Boden 13b ist mit einer zentrisch angeordneten Durchtrittsöffnung 28 versehen, durch welche eine Stange 3 in das Innere der Kartusche 6 hineingeführt ist. Die Stange 3 ist abgesehen von endseitigen Mehrkant-Schlüsselflächen 20 zum Herstellen einer drehfesten Verbindung mit einem Drehwerkzeug auf ihrer gesamten Länge als Spindel 8 ausgeformt und trägt im inneren der Kartusche 6 einen Kolben 7.

In die innerhalb des Bodens 13b angeordnete Durchtrittsöffnung 28 ist ein zu der Spindel 8 komplementäres Gewinde 9 geschnitten, mit Hilfe dessen aus der Drehbewegung der Spindel 8 im Drehsinn 21 eine laterale Vorschubbewegung des Kolbens 7 erzeugt wird. Die Länge der Spindel 8 sollte mindestens der Länge der Kartusche 6 entsprechen, damit ein vollständiges Entleeren der Kartusche 6 möglich ist.

Das Befüllsystem weist ein Lagervolumen 5 zur Aufnahme des Schmierstoffs 1 auf, das durch die Kartusche 6 mit dessen Boden 13a und den Kolben 7 definiert ist. Der Kolben 7 ist in axialer Richtung beweglich durch die Wandung der Kartusche 6 geführt und dichtet das Lagervolumen 5 in radialer Richtung im übergangsbereich des Kolbens 7 zu der Kartusche 6 ab. Bei einer Drehbewegung der Spindel 8 bewegt sich der Kolben 7 -in Richtung der Austrittsöffnung 4 und verkleinert dadurch das Lagervolumen 5, so dass der Schmierstoff 1 aus der Austrittsöffnung 4 herausgedrückt wird.

Eine alternative Ausführungsform ist in Figur 2 dargestellt, bei der im befüllten Zustand der Kartusche 6 der Kolben 7 und die Spindel 8 vollständig durch diese hindurchreichen und im Wesentlichen nur die Mehrkant-Schlüsselflächen 20 herausragen. Die Austrittsöffnung 4 ist benachbart zu der Durchtrittsöffnung 28 mit dem Gewinde 9 in dem Boden 13b der Kartusche 6 angeordnet.

Das Lagervolumen 5 für den Schmierstoff 1 ist bei dieser Ausführungsform durch den Kolben 7, die Wandung der Kartusche 6 und den Boden 13b gebildet. Durch ein Drehen der Spindel 8 wandert der Kolben durch die Kartusche 6 in Richtung des Bodens 13b und schiebt den Schmierstoff 1 in Richtung der Austrittsöffnung 4. Der Vorteil dieser Ausführungsform liegt in dem geringen Transportvolumen, da sich die Spindel 8 innerhalb der Kartusche 6 befindet und kaum aus dieser herausragt.

Die Figur 3a zeigt eine Ausführungsform mit einer in axialer Richtung fixierten Stange 3. Die Stange 3 durchsetzt vollständig die Kartusche 6 und ist jeweils in beiden Böden 13a, 13b mittels darin befindlicher Lagerstellen 18 gehalten. Die Stange 3 weist einen innerhalb der Kartusche 6 befindlichen Abschnitt 12 auf, der als Spindel 8 ausgebildet ist. An einem aus der Kartusche 6 durch den Boden 13b herausgeführten Ende der Stange 3 sind Mehrkant-Schlüsselflächen 20 zu erkennen, über die eine drehfeste Verbindung mit einem Drehwerkzeug realisiert werden kann.

Ein in der Kartusche 6 angeordneter Kolben 7 steht mit der Spindel 8 in Wirkeingriff. In gefülltem Zustand der Kartusche 6 befindet sich der Kolben 7 in einer benachbarten Stellung zu dem Boden 13b. Das Lagervolumen 5 wird aus der Kartusche 6, dem Kolben 7 und dem Boden 13a gebildet und ist vollständig mit Schmierstoff 1 gefüllt.

Durch ein Drehen der Spindel 8 wandert der Kolben 7 auf dieser in Richtung der Austrittsöffnung 4. Dabei wird der vor dem Kolben 7 befindliche Schmierstoff 1 ebenfalls in Richtung der Austrittsöffnung 4 gedrückt. An der Austrittsöffnung 4 ist ein flexibler Schmierschlauch 26 mit einem endseitig daran angeordneten Schmiernippelanschluss 27 zum Verbinden mit einem nicht gezeigten Schmiernippel eines Aggregats befestigt.

Die Figur 3b stellt die Situation nach dem annähernd vollständigen Entleeren des Schmierstoffs 1 dar. Der Kolben 7 ist auf der Spindel 8 in Richtung des Bodens 13a abgelaufen, so dass sich das Lagervolumen 5 massiv verringert hat. Auf der Innenseite der Kartusche 6 sind an dessen Umfangswand 16 nunmehr Führungsmittel 17 sichtbar geworden, an welchen der Kolben 7 in axialer Richtung mittels komplementär geformter Ausnehmungen geführt ist. Die Führungsmittel 17 sind als axial ausgerichtete Stege geformt und verhindern ein Mitdrehen des Kolbens 7 in Umfangsrichtung zusammen mit der Stange 3.

Der wesentliche Vorteil der vorstehend beschriebenen Ausführungsform besteht darin, dass die Stange 3 unabhängig vom Füllzustand des Schmierstoffs 1 stets innerhalb der Kartusche 6 angeordnet ist und nicht aus dieser herausragt.

Die Figur 4 zeigt eine andere alternative Ausführungsform, bei welcher der Schmierstoff 1 in eine endseitig von jeweils einem Boden 13a, 13b verschlossene Kartusche 6 abgefüllt ist. In dem Boden 13a der Kartusche 6 befindet sich zentrisch die Austrittsöffnung 4. In dem gegenüberliegenden Boden 13b ist eine Durchtrittsöffnung 28 als Sollbruchstelle vorgesehen. Der Kartusche 6 ist somit lediglich der Kolben 7 zugeordnet.

Die Kartusche 6 ist in einen Handapparat 10 eingelegt, wobei der Handapparat 10 mittels eines Gewindes 9 die als Spindel 8 ausgebildete Stange 3 aufnimmt. Durch Drehen der Stange 3 an den dafür vorgesehenen Mehrkant-Schlüsselflächen 20 stößt die Spindel 8 in die Kartusche 6 hinein. Bei einem weiteren Eindrehen der Spindel 8 wird der Kolben 7 in Richtung des Bodens 13a vorgeschoben und der Schmierstoff 1 herausgedrückt.

Die Stange 3 ist dem Handapparat 10 zugeordnet, wodurch die Stange 3 mit der daran befindlichen Spindel 8 nach dem Entleeren wieder verwendet werden kann. Darüber hinaus ist das Transportvolumen der entsprechenden Kartuschen 6 äußerst gering.

Eine weitere Ausführungsform ist in der Figur 5 dargestellt. Gemäß dieser Ausführungsform befindet sich der Kolben 7 und die Stange 3 in einer Baueinheit mit dem Handapparat 10.

Das Behältnis 2 für den Schmierstoff 1 ist ein flexibler SchmierstoffbeUteπ 1 , der an einer Seite eine Austrittsöffnung 4 aufweist. Die Austrittsöffnung 4 ragt dabei aus dem Handapparat 10 heraus, so dass ein Schmierschlauch 26 (siehe Figur 3a) daran angeschlossen werden kann. Zum Befüllen des Schmiersystems wird lediglich der Schmierstoffbeutel 11 in den teilweise offenen oder zu öffnenden Handapparat 10 eingelegt. Danach wird über ein nicht gezeigtes Drehwerkzeug die Stange 3 in Rotation versetzt, so dass der Kolben 7 auf den Schmierstoffbeutel 11 drückt. Mit zunehmendem Eindrehen der Spindel 8 in den Handapparat 10 verringert sich das Lagervolumen 5 und der Schmierstoff 1 tritt aus der Austrittsöffnung 4 heraus. Der vollständig entleerte Schmierstoffbeutel 11 kann nach dem Benutzen herausgenommen und durch einen gefüllten Schmierstoffbeutel 11 ersetzt werden.

Die Figuren 6 und 7 zeigen eine weitere Ausführungsform der Erfindung, bei welcher der Schmierstoff 1 ebenfalls in einem Schmierstoffbeutel 11 zur Verwendung bereitgehalten ist. Der Schmierstoffbeutel 11 wird zunächst mit einer Befestigungsseite 14 in einen Handapparat 10 eingeführt und an einer durch den Handapparat 10 verlaufenden Stange 3 befestigt.

Der Handapparat 10 hat eine im Wesentlichen zylindrische Form mit einem tangential zu seiner axialen Erstreckung parallel verlaufenden Gehäuseschlitz 19. Durch den Gehäuseschlitz 19 wird der Schmierstoffbeutel 11 in das Innere des Handapparates 10 eingezogen, wobei der Gehäuseschlitz 19 für ein Abstreifen des Schmierstoffes 1 sorgt. Durch das Drehen der Stange 3 wickelt sich der Schmierstoffbeutel 11 um diese, so dass das Lagervolumen 5 außerhalb des Handapparates 10 stetig abnimmt und der Schmierstoff 1 aus der Austrittsöffnung 4 herausgedrückt wird. Die Austrittsöffnung 4 befindet sich vorzugsweise auf der Befestigungsseite 14 gegenüberliegenden Seite 15 des Schmierstoffbeutels 1.

Wie in dem Längsschnitt der Figur 7 zu erkennen ist, verläuft die Stange 3 durch den Handapparat 10 und ist an Lagerstellen 18 jeweils in den Böden 13a, 13b des Handapparates 10 drehbar fixiert. Im Bereich des Bodens 13b ist die Stange 3 um die Mehrkant- Schlüsselflächen 20 verlängert.

Eine andere alternative Ausführungsform der Erfindung ist in der Figur 8 dargestellt. Das Behältnis 2 ist als Schmierstoffbeutel 11 ausgebildet und beinhaltet darin den Schmierstoff 1. Der Schmierstoffbeutel 11 wird vor der ersten Benutzung mit seiner Einzugseite 24 in den Wirkbereich zweier aufeinander ablaufender Zahnwellen 22, 23 gebracht. Die erste Zahnwelle 22 weist an mindestens einer Seite Achtkant-Schlüsselflächen 20 auf, welche drehfest mit einem nicht gezeigten Drehwerkzeug verbunden werden können. Durch die Drehbewegung der ersten und zweiten Zahnwelle 22, 23 wird der Schmierstoffbeutel 11 immer weiter eingezogen und dadurch das Lagervolumen 5 verringert, so dass Schmierfett 1 aus der Austrittsöffnung 4 geschoben wird. Die Austrittsöffnung 4 sollte auf der Einzugseite 24 gegenüberliegenden Seite 25 des Schmierstoffbeutels 11 angeordnet sein.

Eine konzeptionell andere Ausführung des Befüllsystems ist in Figur 9 gezeigt. In den Boden 13b des Behältnisses 2 ist ein Durchbruch 29 eingebracht, der konzentrisch von einem Anschlussflansch 30 umgeben ist. An dem Anschlussflansch 30 ist lösbar eine Druckpatrone 31 befestigt. Beim Einsetzen der Druckpatrone 31 wird diese geöffnet und das darin enthaltene Druckgas freigesetzt, welches in das Behältnis 2 strömt und den Kolben 7 in Richtung des gegenüberliegenden Kartuschenboden 13a drückt. Der vor dem Kolben 7 befindliche Schmierstoff 1 wird dadurch in Richtung der Austrittsöffnung 4 geschoben und tritt aus dieser aus.

Bezugszeichenliste

Schmierstoff

Behältnis

Stange

Austrittsöffnung

Lagervolumen

Kartusche

Kolben

Spindel

Gewinde *

Handapparat

Schmierstoffbeutel

Abschnitt Spindel a, b Boden Kartusche/Handapparat

Befestigungsseite

Befestigungsseite gegenüberliegende Seite

Umfangswand

Führungsmittel

Lagerstelle

GehäusesGhlitz

Mittel für eine drehfeste Verbindung, Mehrkant-Schlüsselflächen

Drehsinn erste Zahnwelle zweite Zahnwelle

Einzugseite Schmierstoffbeutel

Einzugseite gegenüberliegende Seite

Schmierschlauch

Schmiernippelanschluss

Durchtrittsöffnung

Durchbruch

Anschlussflansch Druckpatrone